Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgabekopf für eine Abgabevorrich tung bzw. eine mit dem Abgabekopf versehene Abgabevorrichtung zur dosier ten Abgabe flüssiger Präparate. Der Abgabekopf umfasst dabei ein spezielles Ventil, das mindestens eine Dichtlippe umfasst, mit der eine im Abgabekopf eingebrachter Durchgangskanal, zur Abgabe des flüssigen Präparats , ver schlossen werden kann. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich dabei durch die Einfachheit des Abgabekopfs und die damit verbundenen ökonomischen Vorteile bei der Herstellung aus. Die WO 2018/010889 betrifft einen Pumpkopf, der eine dosierte Abgabe von Fluiden ermöglicht sowie eine Dosiervorrichtung, die beispielsweise als Quetschflasche ausgebildet sein kann, wobei die Dosiervorrichtung einen entsprechend ausgebildeten Pumpkopf umfasst. Der dort beschriebene Pumpkopf ist allerdings nicht hinreichend druckempfindlich, so dass die ge zielte dosierte Abgabe eines bestimmten Volumens eines zu dosierenden Fluids erschwert ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Abgabekopf für eine Ab gabevorrichtung zur dosierten Abgabe flüssiger Präparate bzw. eine entspre chende Abgabevorrichtung anzugeben, der möglichst druckempfindlich ist und somit die Abgabe einer genau dosierten Quantität eines abzugebenden Fluids - insbesondere Flüssigkeiten mit niedriger Oberflächenspannung, wie z.B. wässrige Lösungen - erleichtert. Der Abgabekopf soll zudem ein möglichst einfach beschaffenes Ventil aufweist. Diese Aufgabe wird betreffend einen Abgabekopf mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1, bezüglich einer Ab gabevorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 16 gelöst. In Pa tentanspruch 19 sind Verwendungsmöglichkeiten der Abgabevorrichtung an gegeben.

Die vorliegende Erfindung betrifft somit einen Abgabekopf für eine Abgabe vorrichtung zur dosierten Abgabe flüssiger Präparate, umfassend einen Durchgangskanal, der eine innenseitig angeordnete Eintrittsöffnung und eine äußere Abgabeöffnung für flüssige Präparate aufweist, wobei die Eintrittsöff nung über den Durchgangskanal einen Innenraum mit einer äußeren Umge bung verbindet, sowie ein Ventil, umfassend einen Ventilkörper, der auf der Seite des Innenraums über der Eintrittsöffnung angeordnet ist und die Ein trittsöffnung gegenüber einem Innenraum für das flüssige Präparat reversibel dichtend verschließbar ausgebildet ist, wobei der Ventilkörper mindestens eine Dichtlippe aufweist, die auf einer der Eintrittsöffnung zugewandten Seite des Ventilkörpers ausgebildet ist und den Innenraum gegenüber der Eintritts öffnung abdichtet, wenn der Ventilkörper die Eintrittsöffnung verschließt.

Der Abgabekopf verfügt somit über einen Durchgangskanal, mit dem zu dosie rendes flüssiges Präparat von einer Innenseite (auf der das Ventil angeordnet ist) auf die Außenseite abgegeben werden kann. Der Abgabekopf umfasst für diesen Zweck einen Durchgangskanal, der eine innenseitig angeordnete Ein trittsöffnung und eine äußere Abgabeöffnung aufweist. Das Ventil ist dabei derart ausgebildet, dass es in manchen Betriebszuständen des Abgabekopfs selbsttätig die Eintrittsöffnung des Durchgangskanals (und somit den komplet ten Durchgangskanal) verschließen kann.

Der Ventilkörper weist erfindungsgemäß mindestens eine Dichtlippe auf, mit der es ermöglicht wird, die Eintrittsöffnung des Durchgangskanals effektiv zu verschließen. Der Ventilkörper selbst ist dabei beweglich gegenüber der Ein trittsöffnung ausgebildet, so dass es in einem geöffneten Zustand des Ventils möglich ist, dass zu dosierende flüssiges Präparat in die Eintrittsöffnung und somit in den Durchgangskanaleintritt und über die Abgabeöffnung nach au ßen abgegeben werden kann.

Das erfindungsgemäße Ventil ermöglicht es somit, dass das abzugebende Fluid, für den Fall, dass der Ventilkörper gar nicht oder mit einer hinreichend kleinen Andruckkraft durch das abzugebende Fluid auf die Eintrittsöffnung des Durchgangskanals gepresst wird, zwischen dem Abgabekopf und der mindes tens einen bzw. der mehreren Dichtlippen hindurchtreten kann. Für den Fall, dass der Druck auf den Ventilkörper (beispielsweise über das abzugebende Fluid) erhöht wird, oder für den beispielhaften Fall, dass eine Druckerhöhung eintritt, wird der Ventilkörper mit der daran angeordneten mindestens einen Dichtlippe hinreichend kräftig an den Abgabekopf angedrückt und verschließt somit zuverlässig die Eintrittsöffnung des Durchgangskanals. In diesem Be triebszustand ist der Durchgangskanal durch das Ventil verschlossen.

Das Ventil ist somit geöffnet, wenn kein Druck auf die Quetschflasche ausge übt wird; es besteht dann ein enger Spalt zwischen der mindestens einen Dichtlippe des Ventilkörpers und der Wandung des Abgabekopfs. Der Spalt ist dabei allerdings so klein bemessen, dass kein Fluid austreten kann, selbst wenn die Dosiervorrichtung mit dem erfindungsgemäßen Abgabekopf mit der Auslassöffnung nach unten positioniert ist (z.B. bei Transport oder Lagerung der Dosiervorrichtung in entsprechender Positionierung, wie beispielsweise in einer Handtasche oder in einer Hosentasche). Dies ist auf die Oberflächen spannung des Fluids und dem kleinen Abstands zwischen Ventil und Wandung des Abgabekopfs zurückzuführen. Die Abgabe des zu dosierenden Fluids er folgt durch Ausüben eines Drucks auf das im Inneren der Dosiervorrichtung befindlichen Fluids, beispielsweise indem Druck auf eine Quetschflasche aus- geübt wird. Hierbei erfolgt die Abgabe des Fluids in dosierter Weise, bis ein Verschluss des Ventils erfolgt. Das Ventil wird durch Druck auf die Quetschfla- sche und nach Abgabe des definierten Dosiervolumens geschlossen, indem ein fluidischer Verschluss des Auslasskanals stattfindet, selbst wenn der Druck weiter anhält.

Bei Lagerung der Dosiervorrichtung nach unten (d.h. wenn das Ventil oberhalb des Durchgangskanals angeordnet ist) kann aufgrund der Tatsache, dass das Ventil geöffnet ist, das zu dosierende Fluid in den Durchgangskanal einströmt. Bei Betätigung der Dosiervorrichtung (d.h. für den Fall, dass Druck auf das bevorratete Fluid ausgeübt wird, indem z.B. eine Quetschflasche gedrückt wird) erfolgt dann bis zum Verschluss des Durchgangskanals durch das Ventil eine dosierte Abgabe des Fluids. Die dosierte Menge Fluid wird damit durch einen Dosierhub des Ventils definiert.

Wenn Luft zwischen dem Ventil und der Flüssigkeit ist, also z.B. bei Lagerung der Dosiervorrichtung nach oben (d.h. wenn das Ventil unterhalb des Durch gangskanals angeordnet ist), ist im Durchgangskanal lediglich Luft vorhanden, da die Flüssigkeit schwerkraftbedingt zurück in das Vorratsbehältnis strömt. Somit tritt bei Ausüben von Druck nur eine Hubmenge Luft aus.

Die vorliegende Erfindung zeichnet sich insbesondere durch die Einfachheit des Ventils aus, das beispielsweise einstückig ausgebildet und in den Abgabe kopf eingesetzt werden kann. Hierbei sind keine weiteren Befestigungsmittel für das Ventil notwendig, ebenso kann sowohl der Abgabekopf als auch das Ventil aus einem einzigen Material gefertigt werden, so dass Fremdmateria lien, wie beispielsweise Metalle oder aufwendige mechanische Konstruktio nen überflüssig werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst der Ventilkörper mindes tens zwei Dichtlippen, eine innere Dichtlippe und äußere Dichtlippe.

Weiter bevorzugt ist es, dass die mindestens eine Dichtlippe, insbesondere die innere Dichtlippe und äußere Dichtlippe, konzentrisch am Ventilkörper ange ordnet sind. Durch die konzentrische Ausbildung kann beispielsweise die ebenso im Durchschnitt kreisförmig ausgebildete Eintrittsöffnung für den (ggf. ebenfalls ebenso kreisförmig ausgebildeten Durchgangskanal sicher um schlossen und somit gegenüber dem Innenraum abgeschichtet werden.

Insbesondere für die Herstellung des Ventils ist es vorteilhaft, wenn der Ven tilkörper und die mindestens eine Dichtlippe einstückig ausgebildet sind.

Weiterhin ist es bevorzugt, wenn die mindestens eine Dichtlippe eine in Rich tung der Eintrittsöffnung ausgebildete Höhe von 0,05 bis 1 mm, bevorzugt 0,1 bis 0,5 mm aufweist.

Beispielsweise kann die mindestens eine Dichtlippe (7a, 7b) eine Breite von 0,05 bis 1 mm, bevorzugt 0,1 bis 0,4 mm aufweisen.

Weiter bevorzugt ist es, wenn der sowie die mindestens eine Dichtlippe aus einem thermoplastischen oder elastomeren Kunststoff gebildet sind, insbe sondere aus einem Polyolefin, wie z.B. Polyethylen, Polypropylen, Polystyrol oder einem Polyamid, wie z.B. PA6, PA66, PA12.

Ebenso ist es möglich, dass das Ventil einen Rahmen umfasst, der über min destens ein Befestigungselement verfügt, an dem der Ventilkörper fixiert ist, wobei der Rahmen am Abgabekopf befestigt ist.

Hierbei ist es insbesondere von Vorteil, wenn der Ventilkörper, der Rahmen sowie das mindestens eine Befestigungselement einstückig ausgebildet sind.

Weiter bevorzugt ist es bei der zuvor genannten Ausführungsform, wenn der Abgabekopf eine Aussparung aufweist, in die der Rahmen mit Ventilkörper kraft- und/oder formschlüssig eingepasst ist.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass das Ventil in einer Aussparung des Abgabekopfs lose aufgenommen ist und in der Aussparung vertikal beweglich ausgebildet ist.

Bei der zuvor genannten Ausführungsform ist es insbesondere von Vorteil, wenn der Ventilkörper so bemessen ist, dass das flüssige Präparat zwischen Ventilkörper und einer die Aussparung begrenzenden Wandung durchströ men kann.

Insbesondere für den Fall, dass der Ventilkörper lose in die Aussparung einge setzt ist, ist es bevorzugt, das Ventil bzw. den Ventilkörper zu sichern. Gemäß dieser bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Aussparung eine Begrenzung aufweist, die ein vollständiges vertikales Herausführen des Ventils aus der Aussparung verhindert.

Weiter bevorzugt ist, dass der Ventilkörper einen Führungsfortsatz aufweist, der in den Durchgangskanal eingreift und einen kleineren Querschnitt als der Durchgangskanal aufweist.

Insbesondere kann hierbei von Vorteil sein, wenn Führungsfortsatz und Ven tilkörper einstückig ausgebildet sind.

Die vorliegende Erfindung betrifft zudem eine Abgabevorrichtung zur dosier ten Abgabe flüssiger Präparate, umfassend einen Abgabekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, sowie ein flexibles Vorratsbehältnis, wobei der Abgabekopf fluidisch dicht auf dem Vorratsbehältnis montiert ist.

Das Vorratsbehältnis ist hierbei insbesondere als eine mittels Druck betätigbare Quetschflasche ausgebildet.

Das Vorratsbehältnis kann hierbei aus einem Material, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus thermoplastischen Kunststoffen und elastomeren Kunststoffen, insbesondere aus einem Polyolefin, wie z.B. Polyethylen, Polypropylen, Polystyrol oder einem Polyamid, wie z.B. PA6, PA66, PA12 ge bildet sein.

Die Erfindung betrifft des Weiteren die Verwendung einer zuvor genannten erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung. Die Verwendungsmöglichkeiten sind hierbei erfindungsgemäß die Bevorratung und/oder dosierten Abgabe von ophthalmischen Produkten, insbesondere Augentropfen; rhinologischen Pro dukten, insbesondere Nasentropfen, Fluiden, Gelen, Cremes, Pasten, Nah rungsmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln. Die vorliegende Erfindung wurde anhand der nachfolgenden Figuren und Aus führungen näher beleuchtet, ohne die Erfindung auf die dargestellten speziel len Sachverhalte zu beschränken.

Hierbei zeigen:

Figur 1: eine erste erfindungsgemäße Ausführungsform eines Abgabe kopfs bzw. eine Abgabevorrichtung in geöffnetem Zustand

Figur 2a: die Abgabevorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform - nach erfolgter Abgabe des Dosiervolumens und damit Ver schluss des Ventils

Figur 2b: die Abgabevorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform im

Druckausgleichszustand, d.h. beim Ausgleich der Saugspannung in der Quetschflasche durch Lufteinstrom

Figur 3: eine zweite erfindungsgemäße Ausführungsform einer Abgabe vorrichtung in geöffnetem Zustand

Figur 4a: die Abgabevorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform nach erfolgter Abgabe des Dosiervolumens und damit Ver schluss des Ventils

sowie

Figur 4b: die Abgabevorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform im

Druckausgleichszustand, d.h. beim Ausgleich der Saugspannung in der Quetschflasche durch Lufteinstrom

Figur 1 zeigt eine erste Ausführungsform einer Abgabevorrichtung 100 gemäß der vorliegenden Erfindung, die einen erfindungsgemäßen Abgabekopf 1 um fasst. In Figur 1 rechts dargestellt ist die gesamte Abgabevorrichtung 100 in dem Zustand, in dem eine dosierte Abgabe eines in einem Vorratsbehältnis 20 bevorrateten Fluids 2 erfolgt. Das Vorratsbehältnis 20 ist hierbei mit einem erfindungsgemäßen Abgabekopf 1, beispielsweise über einen Schnappver- Schluss oder eine andere mechanische Befestigung verbunden. Der Abgabe kopf verfügt dabei über eine Abgabeöffnung 5, über die flüssiges Präparat 2 abgegeben werden kann. Die Abgabeöffnung 5 kommuniziert über einen Durchgangskanal 3 mit einer Eintrittsöffnung 4, über die flüssiges Präparat 2 aus einem Innenraum 8 über den Durchgangskanal 3 in Richtung der Abgabe öffnung 5 gelangen kann.

Das Bevorratungsgefäß 20 ist hierbei insbesondere als Quetschflasche ausge bildet, die über Druck (siehe in Figur 1 rechts dargestellte Pfeile) gequetscht und somit betätigt werden kann.

Das Ventil 6, das die Eintrittsöffnung 4 des Durchgangskanals 3 reversibel ver schließen kann, ist in detaillierter Ausführung im Ausschnitt A (Figur 1, links unten) dargestellt. Eine weitere vergrößerte Darstellung des Ventils 6 ist im Ausschnitt B ersichtlich, der selektiv das Ventil 6 in einer seitlichen Schnitz zeichnung (Ausschnitt B, oben) sowie in einer perspektivischen Aufsicht (Aus schnitt B, unten) zeigt.

Das Ventil 6 verfügt hierbei über einen Ventilkörper 7, der an seiner Untersei te (d.h. der Seite, die der Eintrittsöffnung 4 des Durchgangskanals 3 zuge wandt ist) zwei konzentrische Dichtlippen 7a, 7b aufweist. Bei hohem Druck wird zunächst die das Dosiervolumen abgegeben. Nach Abgabe des definier ten Volumens wird das Ventil 6 durch den zunehmenden Druck dann ver schlossen. Durch den auf die Quetschflasche ausgeübten Druck wird der Ven tilkörpers 7 auf die Eintrittsöffnung 4 des Durchgangskanals 3 insbesondere über die Dichtlippen 7a, 7b aufgedrückt und es erfolgt ein fluidischer Ver schluss, in dem eine für das Fluid 2 temporär undurchdringliche Barriere zwi schen der Wandung des Abgabekopfs 1, an die der Ventilkörper 7 angepresst wird, und der Eintrittsöffnung 4 des Durchgangskanals 3 ausgebildet wird.

Dies ist im Gegensatz zu herkömmlichen Quetschflaschen, bei keine dosierte Abgabe erfolgt, sondern die Abgabe erste gestoppt wird, wenn der Druck auf die Quetschflache beendet wird. Somit kann das Abgabevolumen unabhängig vom auf die Quetschflasche ausgeübten Druck und damit immer gleich dosiert werden.

Im Beispielsfalle der Figur 1 ist das Ventil 6 dabei derart ausgebildet, dass der Ventilkörper 7 (mit daran befindlichen Dichtlippen 7a, 7b) über Haltearme 9a an einem Rahmen 9b befestigt ist. Sämtliche der zuvor genannten Bestandtei le bilden das Ventil 6. Dieses Ventil 6 kann in eine für die Aufnahme dieses Ventils 6 vorgesehene Aufnahmeöffnung 10 im Abgabekopf 1 eingesetzt wer den und darin (beispielsweise lediglich über entsprechende dimensionale Ausgestaltung der Aufnahmeöffnung 10 im Abgabekopf und des Ventils 6) darin befestigt werden, ohne dass es notwendig wäre, zusätzliche mechani sche Mittel zur Befestigung des Ventils 6 im Abgabekopf 1 zu verwenden.

In Figur 2a ist die Abgabevorrichtung 100, wie auch in Figur 1 bereits darge stellt, gezeigt. Der Übersichtlichkeit halber sind nicht sämtliche Bezugszeichen der an und für sich gleichen Bestandteile in Figur 2 aufgelistet. Im Detail I ist der Zustand dargestellt, in dem der Ventilkörper 7 vollständig an die Ein gangsöffnung 4 des Durchgangskanals 3 angepresst ist und somit der Durch gangskanal 3 vom Ventilkörper 7 verschlossen ist.

Figur 2b zeigt den Zustand des Druckausgleichs, d.h. wenn die Abgabevorrich tung 100, nach erfolgter Abgabe, in einen Aufbewahrungszustand versetzt wird. Hierbei wird die Abgabevorrichtung auf den Boden des Vorratsbehält nisses 20 gestellt. Es erfolgt eine reversible Ausdehnung der Quetschflasche 20, zuvor in Form von Flüssigkeit 2 abgegebenes Volumen wird hierbei durch Luft L ersetzt (im Detail II dargestellt), die über den Durchgangskanal 3 in den Innenraum 8 einströmen kann. Es erfolgt somit ein Druckausgleich im Inneren durch Ansaugen von Luft. Es spielt dabei keine Rolle in welcher Position die Quetschflasche sich befindet.

Figur 3 zeigt eine alternative Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Abga bekopfs 1 mit einem alternativen Ventil 6. Im Falle der Figur 3 verfügt das Ventil 6 über einen Ventilkörper 7, an den - ansonsten in Analogie zum Ventil 6 gemäß Figur 1 - zwei untenseitig angeordnete Dichtlippen 7a und 7b ange ordnet sind. Zusätzlich verfügt der Ventilkörper 7 über einen Führungsfortsatz 7c. Das Ventil 6 ist hierbei in eine Aufnahmeöffnung 10 des Abgabekopfs 1 aufgenommen und dort vertikal (angedeutet auf die Pfeile durch den Pfeil v) beweglich. Die Aufnahmeöffnung 10 verfügt über eine Begrenzung 11, die beispielsweise in Form einer Auskragung und/oder einer Verengung der Öff nung 10 ausgebildet sein kann, um zu verhindern, dass das Ventil 6 im Be- triebszustand bzw. in dem Zustand, in dem die Dosiervorrichtung kopfüber auf den Boden der Quetschflasche 20 gestellt wird, aus der Aufnahmeöffnung 10 herausfüllt.

Der Ventilkörper 7 ist hierbei so gemessen, dass zwischen der Wandung der Aufnahmeöffnung 10 und den Spitzen des Ventilkörpers 7 zu jedem Zeitpunkt Fluid 2 in Richtung der Eingangsöffnung 4 bzw. dem Durchgangskanal 3 strö men kann.

Der im beispielhaften Falle der Figur 3 dargestellte Führungsfortsatz 7c ist dabei derart ausgebildet, dass Ventil 6 in einer horizontalen Position bezüglich des Durchgangskanals 3 bzw. der Eingangsöffnung 4 zu sichern, so dass stets eine zuverlässige Abdichtung der Eingangsöffnung 4 über die Dichtlippen 7a, 7b gewährleistet ist.

Die Funktionsweise des Ventils 6, insbesondere was die Drücke zum reversib len Verschließen der Eingangsöffnung 4 anbelangt, ist im übrigen identisch zu den Ausführung zu Figur 1.

Figur 4a zeigt die Abgabevorrichtung 100 - in analoger Weise zur Figur 2a - in einem Zustand I, in dem über das Ventil 6 die Eintrittsöffnung 4 des Durch gangskanals 3 vollständig verschlossen ist. Dieser Zustand tritt ein, wenn hin ten reichend hohe Drücke auf die Quetschflasche 20 ausgeübt werden.

Figur 4b zeigt die Abgabevorrichtung 100 in einem Zustand II in dem zuvor abgegebenes Volum des flüssigen Präparats 2 durch Luft L ersetzt wird und die Quetschflasche 20 in den ursprünglichen Zustand zurückkehrt (siehe an gedeutete Pfeile).