Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät.

Ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, umfasst einen Spülbehälter, an dem verschwenkbar eine Tür angeschlagen ist. Die Tür kann dabei der art mehrteilig ausgeführt sein, dass eine untere Türhälfte und eine verschwenkbar an der unteren Türhälfte angebrachte obere Türhälfte vorgesehen ist. Um den Spülbehälter be laden und entladen zu können, kann dann entweder die gesamte Tür, das heißt die untere Türhälfte und die obere Türhälfte gemeinsam, oder nur die obere Türhälfte geöffnet wer den. Beim Öffnen der oberen Türhälfte ist eine Kollision der oberen Türhälfte mit der unte ren Türhälfte zu vermeiden.

Die DE 102009 002276 A1 zeigt eine Hausgerätvorrichtung mit einer ersten und wenigs ten mit einer zweiten Türeinheit, welche jeweils dazu vorgesehen sind, in einem ge schlossenen Betriebszustand zumindest einen Nutzraum wenigstens teilweise unmittelbar zu begrenzen. Die Hausgerätvorrichtung umfasst zumindest eine Lagereinheit, welche die erste Türeinheit in wenigstens einem Betriebszustand bewegbar an der zweiten Türeinheit lagert.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, ein ver bessertes Haushaltsgerät zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird ein Haushaltsgerät mit einem Aufnahmebereich und einer an dem Auf nahmebereich angeschlagenen Tür vorgeschlagen, wobei die Tür ein verschiebbares Möbelblatt und eine Verschiebeeinrichtung aufweist, welche dazu eingerichtet ist, bei ei nem Verbringen der Tür von einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand das Möbelblatt entlang der Tür von einer unausgelenkten Position in eine ausgelenkte Position zu verschieben.

Dadurch, dass die Verschiebeeinrichtung vorgesehen ist, ist es möglich, das Möbelblatt bei dem Verbringen der Tür von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand derart zu verschieben, dass eine Kollision des Möbelblatts mit anderen Bauteilen des Haushaltsgeräts ausgeschlossen ist.

Das Haushaltsgerät ist insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine. Der Aufnah mebereich ist dann insbesondere der Spülbehälter der Haushaltsgeschirrspülmaschine. Das Haushaltsgerät kann jedoch auch ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, ein Herd, ein Backofen oder dergleichen sein. Der Aufnahmebereich ist vorzugsweise würfelförmig oder quaderförmig und umfasst eine Bodenwandung, eine der Bodenwandung gegenüberlie gend angeordnete Deckenwandung, eine der geschlossenen Tür gegenüberliegend an geordnete Rückwandung und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände bzw. Seitenwandungen.

Darunter, dass die Tür an dem Aufnahmebereich "angeschlagen" ist, ist vorliegend insbe sondere zu verstehen, dass die Tür mit Hilfe eines Scharniers oder mehrerer Scharniere verschwenkbar an dem Aufnahmebereich angebracht ist. Die Tür kann dabei als Ganzes von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand und umgekehrt verbracht werden. Alternativ oder zusätzlich kann die Tür auch mehrteilig ausgebildet sein, so dass bei dem Verbringen der Tür von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand nur ein Teil der Tür, insbesondere eine obere Türhälfte, um eine Drehachse verschwenkt wird. Mit der Tür fest verbunden ist ein Teil des Scharniers. Insbesondere ein sogenannter Scharnierhebel.

Die Tür ist geeignet, eine Beschickungsöffnung des Aufnahmebereichs abzudecken oder zu verschließen. Hierzu kann die Tür von einem geöffneten Zustand in einen geschlosse nen Zustand und umgekehrt verbracht werden. In dem geöffneten Zustand verdeckt die Tür die Beschickungsöffnung nicht, so dass durch die Beschickungsöffnung hindurch Ge genstände, beispielsweise Spülgut, in den Aufnahmebereich eingebracht werden können. In dem geschlossenen Zustand verdeckt die Tür die Beschickungsöffnung. Dabei kann die Tür jedoch zumindest teilweise in die Beschickungsöffnung eintauchen.

Die Tür ist ein flächiges Bauteil, das die Beschickungsöffnung in dem geschlossenen Zu stand abdeckt oder verdeckt. Die Tür ist insbesondere plattenförmig und erstreckt sich in dem geschlossenen Zustand im Wesentlichen entlang einer Breitenrichtung und einer Hochrichtung des Spülbehälters. Die Tür spannt so eine sich in der Breitenrichtung und in der Hochrichtung erstreckende Ebene auf. Die Tür weist eine Dicke auf, die sich in einer Tiefenrichtung des Spülbehälters erstreckt. Die Erstreckung in der Tiefenrichtung ist je doch um ein Vielfaches kleiner als die Erstreckung in der Breitenrichtung und in der Hoch richtung. Hierdurch ergibt sich die plattenförmige Geometrie der Tür.

Vorzugsweise ist die Tür geteilt und weist somit eine Türteilung auf. Das heißt, die Ge samttür ist in mehrere Türteile, insbesondere in zwei Türteile bzw. Türhälften, geteilt. Jede Türhälfte ist, wie die Gesamttür selbst, ein flächiges Bauteil. Das heißt, jede Türhälfte ist plattenförmig. Jede Türhälfte erstreckt sich in ihrem geschlossenen Zustand im Wesentli chen entlang der Breitenrichtung und der Hochrichtung, d.h. sie ist etwa vertikal ausge richtet. Jede Türhälfte weist vorzugsweise eine Dicke auf, welche jedoch geringer ist als die jeweilige Erstreckung der Türhälfte entlang der Breitenrichtung und der Hochrichtung. Es können eine erste, insbesondere untere, Türhälfte sowie eine zweite, insbesondere obere, Türhälfte vorgesehen sein, die zusammen eine quer, d.h. in Breitenrichtung geteil te, zweiteilige Gesamttür bilden. Insbesondere setzt sich die Gesamttür also aus einem unteren Türteil und einem darüber angeordneten, oberen Türteil (in der vertikalen Schlie ßendstellung der Gesamttür betrachtet) zusammen.

"Türhälfte" bedeutet vorliegend jedoch nicht zwingend, dass die Gesamttür mittig querge teilt ist, so dass zwei gleich große Türhälften vorgesehen sind. "Türhälfte" bedeutet viel mehr viel allgemeiner, dass die Gesamttür in zwei, nicht nur gleichgroße, sondern auch unterschiedlich große, Teile geteilt ist, die als Türhälften bezeichnet werden. Beispiels weise kann die erste, insbesondere untere, Türhälfte 10% einer Fläche der Gesamttür einnehmen. In diesem Fall kann die zweite, insbesondere obere, Türhälfte 90% der Flä che der Gesamttür einnehmen. Das Verhältnis erste Türhälfte/zweite Türhälfte in Bezug auf die Fläche der Gesamttür kann beliebig gewählt werden. Beispielsweise kann das Verhältnis erste Türhälfte/zweite Türhälfte 10%/90%, 20%/80%, 30%/70%, 40%/60%, 50%/50%, 60%/40%, 70%/30%, 80%/20%, 90%/10% betragen. Wie zuvor erwähnt, ist die Größe der jeweiligen Türhälfte jedoch frei wählbar.

Die Verschiebeeinrichtung ist insbesondere dazu eingerichtet, das Verbringen der Tür von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand in ein Verschieben des Möbel blatts entlang der Tür von der unausgelenkten Position in die ausgelenkte Position umzu setzen. Das Möbelblatt ist insbesondere außenseitig an der Tür vorgesehen. Das Möbel- blatt kann eine von einem Benutzer sichtbare Sichtfläche des Haushaltsgeräts bezie hungsweise der Tür sein. Das Möbelblatt kann beispielsweise aus Holz oder aus kunst stoffbeschichtetem Holz gefertigt sein.

Das Möbelblatt ist an der Tür derart verschiebbar gelagert, dass es von der unausgelenk- ten Position in die ausgelenkte Position verbracht werden kann. Hierzu kann das Möbel blatt beispielsweise mit Hilfe von Lagerungseinrichtungen, insbesondere mit Hilfe von Führungsschienen, an der Tür gelagert sein. An dem Möbelblatt ist insbesondere ein Glei telement vorgesehen. Das Gleitelement ist bevorzugt fest mit dem Möbelblatt verbunden. Die Verschiebeeinrichtung ist bevorzugt über das Gleitelement mittelbar mit dem Möbel blatt verbunden. Die Verschiebeeinrichtung kann auch direkt mit dem Möbelblatt gekop pelt sein.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Tür bzw. Gesamttür eine untere Türhälfte, die das Möbelblatt aufweist, und eine an der unteren Türhälfte angeschlagene obere Türhälf te, wobei bei dem Verbringen der Tür von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand die obere Türhälfte relativ zu der unteren Türhälfte verschwenkt. Insbesondere verbleibt die untere Türhälfte mit einer etwa vertikalen Ausrichtung bzw. Erstreckung ste hen, wenn die obere Türhälfte gegenüber der feststehenden, unteren Türhälfte nach vor ne und unten um eine untere, horizontale, in Breitenrichtung verlaufende Drehachse auf geschwenkt wird.

Insbesondere ist die obere Türhälfte um eine Drehachse verschwenkbar an der unteren Türhälfte gelagert. Die Tür kann beispielsweise eine Griffmulde mit einem Betätigungs element aufweisen. Mit Hilfe eines Betätigens des Betätigungselements kann ausgewählt werden, ob bei dem Verbringen der Tür von dem geschlossenen Zustand in den geöffne ten Zustand nur die obere Türhälfte verschwenkt wird (und die untere Türhälfte im We sentlichen vertikal ausgerichtet feststeht), oder ob beim Verbringen der Tür von dem ge schlossenen Zustand in den geöffneten Zustand die gesamte Tür und somit sowohl die untere Türhälfte als auch die obere Türhälfte gemeinsam verschwenkt werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform bewegt sich das Möbelblatt, das an der Frontsei te der unteren Türhälfte vorgesehen ist, bei dem Verschieben von der unausgelenkten Position in die ausgelenkte Position von der oberen Türhälfte weg, vorzugsweise nach unten.

Vorzugsweise umfasst die obere Türhälfte eine Unterkante, die benachbart zu dem Mö belblatt angeordnet ist. Bei dem Verschieben des Möbelblatts von der unausgelenkten Position in die ausgelenkte Position bewegt sich das Möbelblatt von der Unterkante der oberen Türhälfte weg, so dass die Unterkante nicht mit dem Möbelblatt kollidiert.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform koppelt die Verschiebeeinrichtung das Möbelblatt mit der oberen Türhälfte.

Das heißt insbesondere, dass die Verschiebeeinrichtung eine Wirkverbindung zwischen der oberen Türhälfte und dem Möbelblatt darstellt. Diese Wrkverbindung kann derart ausgestaltet werden, dass sich das Möbelblatt bei einer Bewegung der oberen Türhälfte entsprechend mitbewegt. Die Kopplung zwischen dem Möbelblatt und der oberen Türhälf te kann mit Hilfe des zuvor erwähnten Gleitelements erfolgen.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist die Verschiebeeinrichtung einen ersten Hebelabschnitt, der drehbar an der oberen Türhälfte gelagert ist, und einen zweiten He belabschnitt, der drehbar an dem Möbelblatt gelagert ist, auf.

Der erste Hebelabschnitt und der zweite Hebelabschnitt sind vorzugsweise einstückig, insbesondere materialeinstückig, miteinander verbunden. "Einstückig" oder "einteilig" be deutet vorliegend, dass der erste Hebelabschnitt und der zweite Hebelabschnitt ein ge meinsames Bauteil bilden und nicht aus mehreren voneinander lösbaren Bauteilen oder Elementen zusammengesetzt sind. "Materialeinstückig" bedeutet vorliegend, dass der erste Hebelabschnitt und der zweite Hebelabschnitt durchgehend aus demselben Material gefertigt sind. Das heißt, die Verschiebeeinrichtung ist vorzugsweise einteilig. Die Ver schiebeeinrichtung kann beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial oder aus einem metallischen Werkstoff gefertigt sein. Der erste Hebelabschnitt und der zweite Hebelab schnitt sind vorzugsweise senkrecht zueinander positioniert, so dass die Verschiebeein richtung eine L-förmige Geometrie aufweist. Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Verschiebeeinrichtung ein erstes He belelement, das drehbar an der oberen Türhälfte gelagert ist, und ein zweites Hebelele ment, das drehbar an dem ersten Hebelelement, an dem Möbelblatt und an der unteren Türhälfte gelagert ist, auf.

Das erste Hebelelement kann beispielsweise L-förmig sein. Das erste Hebelelement weist vorzugsweise einen ersten Hebelabschnitt sowie einen zweiten Hebelabschnitt auf, die einteilig, insbesondere materialeinstückig, miteinander verbunden sind. Dem zweiten He belelement sind vorzugsweise drei Drehachsen zugeordnet, mit deren Hilfe das zweite Hebelelement sowohl an dem ersten Hebelelement, an dem Möbelblatt als auch an der unteren Türhälfte drehbar gelagert ist. Das zweite Hebelelement ist vorzugsweise ein Übersetzungshebel. Die Übersetzung kann derart gewählt werden, dass schon eine kleine Verschwenkbewegung an der oberen Türhälfte in eine große Verschiebebewegung des Möbelblatts entlang der Tür umgesetzt wird.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist die Verschiebeeinrichtung eine Winkel scheibe, die drehbar an der unteren Türhälfte gelagert ist, ein erstes Hebelelement, das drehbar an der oberen Türhälfte und an der Winkelscheibe gelagert ist, und ein zweites Hebelelement, das drehbar an dem Möbelblatt und an der Wnkelscheibe gelagert ist, auf.

Anstelle einer Winkelscheibe kann auch ein L-förmiges drittes Hebelelement vorgesehen sein, das zwischen dem ersten Hebelelement und dem zweiten Hebelelement angeordnet ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Verschiebeeinrichtung ein erstes He belelement, das drehbar an der oberen Türhälfte gelagert ist, ein zweites Hebelelement, das drehbar an der unteren Türhälfte gelagert ist und an dem das erste Hebelelement drehbar gelagert ist, und ein drittes Hebelelement, das drehbar an dem zweiten He belelement und an dem Möbelblatt gelagert ist, auf.

Durch eine geeignete Auswahl der Position von Drehachsen der Hebelelemente sowie der Hebelverhältnisse der Hebelelemente kann eine geeignete Übersetzung bereitgestellt werden. Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist die Verschiebeeinrichtung eine Seilrolle, die drehbar an der unteren Türhälfte gelagert ist, und ein um die Seilrolle geführtes Seil, das mit der oberen Türhälfte und dem Möbelblatt gekoppelt ist, auf.

Bei dem Verbringen der Tür von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand wird das Seil nachgegeben, so dass sich das Möbelblatt insbesondere aufgrund seines Eigengewichts von der unausgelenkten Position in die ausgelenkte Position bewegt.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist die Verschiebeeinrichtung eine Seilrolle, die drehbar an der unteren Türhälfte gelagert ist, ein um die Seilrolle geführtes Seil, das mit der oberen Türhälfte und dem Möbelblatt gekoppelt ist, und ein Federelement, gegen dessen Federkraft das Möbelblatt von der unausgelenkten Position in die ausgelenkte Position verschiebbar ist, auf.

Das Federelement ist vorzugsweise eine Druckfeder. Das Federelement hält das Möbel blatt in seiner unausgelenkten Position. Bei dem Verbringen der Tür von dem geschlos senen Zustand in den geöffneten Zustand wird das Federelement derart komprimiert, dass bei dem Verbringen der Tür von dem geöffneten Zustand in den geschlossenen Zu stand das Federelement das Möbelblatt von der ausgelenkten Position zurück in die un- ausgelenkte Position verlagert.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Verschiebeeinrichtung eine erste Seil rolle, die drehbar an der unteren Türhälfte gelagert ist, ein um die erste Seilrolle geführtes erstes Seil, das mit der oberen Türhälfte und dem Möbelblatt gekoppelt ist, eine zweite Seilrolle, die drehbar an der unteren Türhälfte gelagert ist, und ein um die zweite Seilrolle geführtes zweites Seil, das mit der oberen Türhälfte und dem Möbelblatt gekoppelt ist, auf.

Das erste Seil und das zweite Seil haben vorzugsweise jeweils einen gemeinsamen An bindungspunkt an der oberen Türhälfte sowie an dem Möbelblatt. Vorzugsweise wird das Möbelblatt mit Hilfe des zweiten Seils aus der unausgelenkten Position in die ausgelenkte Position gezogen. Mit Hilfe des ersten Seils wird das Möbelblatt vorzugsweise aus der ausgelenkten Position zurück in die unausgelenkte Position gezogen. Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Verschiebeeinrichtung ein erstes He belelement, das drehbar an der unteren Türhälfte gelagert ist, ein zweites Hebelelement, das drehbar an dem ersten Hebelelement und an dem Möbelblatt gelagert ist, und ein Bolzenelement, das an der oberen Türhälfte vorgesehen ist, auf, wobei das Bolzenele ment in einem Aufnahmeabschnitt des ersten Hebelelement aufnehmbar ist.

Der Aufnahmeabschnitt kann beispielsweise offen sein. In diesem Fall ist der Aufnahme abschnitt zangenförmig. Alternativ kann der Aufnahmeabschnitt auch geschlossen sein. In diesem Fall ist der Aufnahmeabschnitt nutförmig. Insbesondere nimmt der Aufnahmeab schnitt das Bolzenelement auf, wenn die Tür von dem geöffneten Zustand in den ge schlossenen Zustand verbracht wird. Dabei drückt die Verschiebeeinrichtung das Möbel blatt aus seiner ausgelenkten Position in seine unausgelenkte Position.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform bewegt sich das Möbelblatt bei dem Verschieben von der unausgelenkten Position in die ausgelenkte Position von einem Scharnier der Tür weg.

Das Scharnier ist insbesondere ein sogenannter Scharnierhebel oder kann als solcher bezeichnet werden. Das Scharnier ist insbesondere unterseitig an dem Aufnahmebereich vorgesehen. Insbesondere bewegt sich das Möbelblatt bei dem Verschwenken von der unausgelenkten Position in die ausgelenkte Position von einem unterhalb des Aufnahme bereichs vorgesehenen Sockel weg. Hierdurch wird eine Kollision des Möbelblatts mit dem Sockel verhindert.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist die Verschiebeeinrichtung ein oder mehre re Seilrollen und/oder Umlenkelemente und ein um die ein oder mehreren Seilrollen und/oder Umlenkelemente geführtes Seil, das mit dem Scharnier und dem Möbelblatt gekoppelt ist, auf. Die jeweilige Seilrolle ist vorzugsweise drehbeweglich gelagert. Derge- genüber ist das jeweilige Umlenkelement vorzugsweise ein feststehendes Teil, an dem das Seil entlanggleitend anliegt und von einer ersten Richtung in eine zweite Richtung umgelenkt wird. Insbesondere kann das Umlenkelement als sogenannter Gleiter ausge bildet sein. Dieser weist vorzugsweise einen Bogen- bzw. Kurvenabschnitt, insbesondere einen Kreisbogenabschnitt, auf. Insbesondere ist eine der Seilrollen an der Tür gelagert. Zwei weitere Seilrollen können an dem Scharnier gelagert sein. Bei dem Verbringen der Tür von dem geschlossenen Zu stand in den geöffneten Zustand wickelt sich das Seil insbesondere um die an dem Scharnier gelagerten Seilrollen. Das Seil kann auch mit dem Aufnahmebereich anstatt mit dem Scharnier gekoppelt sein. Bei dem Verbringen der Tür von dem geschlossenen Zu stand in den geöffneten Zustand zieht das Seil das Möbelblatt aus der unausgelenkten Position in die ausgelenkte Position. Bei dem Verbringen der Tür von dem geöffneten Zustand in den geschlossenen Zustand bewegt sich das Möbelblatt aufgrund seines Ei gengewichts aus der ausgelenkten Position zurück in die unausgelenkte Position.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist die Verschiebeeinrichtung ein Federele ment, gegen dessen Federkraft das Möbelblatt von der unausgelenkten Position in die ausgelenkte Position verschiebbar ist, auf.

Das Federelement ist vorzugsweise eine Zugfeder. Bei dem Verbringen der Tür von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand zieht das Seil das Möbelblatt von der unausgelenkten Position entgegen der Federkraft des Federelements in die ausgelenkte Position. Hierbei wird das Federelement gedehnt oder gelängt. Bei dem Schließen der Tür unterstützt das Federelement das Verbringen des Möbelblatts von der ausgelenkten Posi tion zurück in die unausgelenkte Position.

Weitere mögliche Aspekte des Haushaltsgeräts umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele be schriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Ein zelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform des Haushaltsgeräts hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte des Haushaltsgeräts sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele des Haushaltsgeräts. Im Weiteren wird das Haushaltsgerät anhand von bevorzugten Ausfüh rungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgeräts; Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht einer Ausführungsform einer Tür für das Haus haltsgerät gemäß Fig. 1;

Fig. 3 zeigt eine weitere schematische Ansicht der Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 4 zeigt eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgerät gemäß Fig. 1;

Fig. 5 zeigt eine weitere schematische Ansicht der Tür gemäß Fig. 4;

Fig. 6 zeigt eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgerät gemäß Fig. 1;

Fig. 7 zeigt eine weitere schematische Ansicht der Tür gemäß Fig. 6;

Fig. 8 zeigt eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgerät gemäß Fig. 1;

Fig. 9 zeigt eine weitere schematische Ansicht der Tür gemäß Fig. 8;

Fig. 10 zeigt eine schematische Ansicht einerweiteren Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgerät gemäß Fig. 1;

Fig. 11 zeigt eine weitere schematische Ansicht der Tür gemäß Fig. 10;

Fig. 12 zeigt eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgerät gemäß Fig. 1;

Fig. 13 zeigt eine weitere schematische Ansicht der Tür gemäß Fig. 12;

Fig. 14 zeigt eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgerät gemäß Fig. 1; Fig. 15 zeigt eine weitere schematische Ansicht der Tür gemäß Fig. 14;

Fig. 16 zeigt eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgerät gemäß Fig. 1;

Fig. 17 zeigt eine weitere schematische Ansicht der Tür gemäß Fig. 16;

Fig. 18 zeigt eine schematische Ansicht einerweiteren Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgerät gemäß Fig. 1;

Fig. 19 zeigt eine weitere schematische Ansicht der Tür gemäß Fig. 18;

Fig. 20 zeigt eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgerät gemäß Fig. 1;

Fig. 21 zeigt eine weitere schematische Ansicht der Tür gemäß Fig. 20;

Fig. 22 zeigt eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgerät gemäß Fig. 1; und

Fig. 23 zeigt eine weitere schematische Ansicht der Tür gemäß Fig. 22.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgeräts 1. Das Haushaltsgerät 1 kann eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, ein Herd, ein Backofen oder dergleichen sein. Nachfol gend wird davon ausgegangen, dass das Haushaltsgerät 1 eine Haushalts- Geschirrspülmaschine ist. Das Haushaltsgerät 1 umfasst einen Aufnahmebereich 2, der durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Aufnahmebereich 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Aufnah mebereich 2 ist ein Spülbehälter des Haushaltsgeräts 1. Der Aufnahmebereich 2 ist vor zugsweise quaderförmig. Der Aufnahmebereich 2 kann in einem Gehäuse des Haus- haltsgeräts 1 angeordnet sein. Der Aufnahmebereich 2 und die Tür 3 können einen Spül raum 4 zum Spülen von Spülgut bilden.

Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Aufnahmebereichs 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Aufnahmebereich 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlossenen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahl blech gefertigt sein. Alternativ kann beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoffma terial gefertigt sein.

Das Haushaltsgerät 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12 bis 14 auf. Vor zugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgese hen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unter korb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 übereinander in dem Aufnahmebereich 2 angeord net. Jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist wahlweise in den Aufnahmebereich 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 in einer Einschubrichtung E in den Aufnahmebereich 2 hineinschiebbar oder hineinfahrbar und entgegen der Einschubrichtung E in einer Auszugsrichtung A aus dem Aufnahmebe reich 2 herausziehbar oder herausfahrbar.

Die Fig. 2 und 3 zeigen jeweils eine schematische Ansicht einer Ausführungsform einer Tür 3A für das Haushaltsgerät 1. Die Tür 3A ist zweiteilig ausgebildet und umfasst eine obere Türhälfte 15, die verschwenkbar mit einer unteren Türhälfte 16 verbunden ist. Zum Öffnen der Tür 3A können entweder nur die obere Türhälfte 15 oder beide Türhälften 15, 16 gemeinsam geöffnet werden. Im letzteren Fall verschwenkt die Tür 3A um die Schwenkachse 5. Die obere Türhälfte 15 kann mit Hilfe eines Verschwenkens um eine Drehachse 17 von einem in der Fig. 2 gezeigten geschlossenen Zustand Z1 in einen in der Fig. 3 gezeigten geöffneten Zustand Z2 verbracht werden. Die Drehachse 17 kann beispielsweise ein Bolzen oder dergleichen sein.

Die obere Türhälfte 15 umfasst einen Anschlag 18, der in dem geöffneten Zustand Z2 an einem korrespondierenden Anschlag 19 der unteren Türhälfte 16 anliegt. Die Anschläge 18, 19 definieren eine Endposition der oberen Türhälfte 15 in dem geöffneten Zustand Z2. Der unteren Türhälfte 16 ist ein Scharnier 20 zugeordnet, mit dessen Hilfe die gesamte Tür 3A um die Schwenkachse 5 verschwenkt werden kann. Das Scharnier 20 ist bei spielsweise fest mit dem Aufnahmebereich 2 verbunden. Beidseits der Tür 3A ist jeweils ein Scharnier 20 vorgesehen. Das Scharnier 20 ist ein Scharnierhebel oder kann als sol cher bezeichnet werden. Das Scharnier 20 ist fest mit der Tür 3A verbunden. Das Schar nier 20 kann auch weitere nicht gezeigte Bauteile umfassen, die beispielsweise fest mit dem Aufnahmebereich 2 verbunden sind.

Die Tür 3A kann beispielsweise eine Griffmulde zum Öffnen der Tür 3A aufweisen. In oder an der Griffmulde kann ein Betätigungselement vorgesehen sein, mit dessen Hilfe eine Auswahl getroffen werden kann, ob nur die obere Türhälfte 15 von dem geschlossenen Zustand Z1 in den geöffneten Zustand Z2 verbracht wird oder ob die gesamte Tür 3A, das heißt die obere Türhälfte 15 und die untere Türhälfte 16 gemeinsam um die Schwenkach se 5 verschwenkt werden.

Die obere Türhälfte 15 umfasst eine Vorderseite 21. Die Vorderseite 21 kann eine für ei nen Benutzer sichtbare Sichtfläche der Tür 3A sein. Der unteren Türhälfte 16 ist ein Mö belblatt 22 zugeordnet. Das Möbelblatt 22 ist ebenfalls eine für einen Benutzer sichtbare Sichtfläche. Das Möbelblatt 22 kann beispielsweise aus Holz oder kunststoffbeschichte tem Holz gefertigt sein. Das Möbelblatt 22 kann auch aus Edelstahl gefertigt sein. Das Möbelblatt 22 ist an der unteren Türhälfte 16 verschiebbar gelagert. Die Verschiebbarkeit des Möbelblatts 22 an der unteren Türhälfte 16 ist in den Fig. 2 und 3 mit Hilfe eines Dop pelpfeils 23 angedeutet. Das Möbelblatt 22 ist somit entlang der unteren Türhälfte 16 an dieser verschiebbar gelagert. Hierzu können geeignete Lagerelemente, wie beispielswei se Führungsschienen, vorgesehen sein. Das Möbelblatt 22 ist mit einem rückseitig an dem Möbelblatt 22 vorgesehenen Gleitelement 24 verbunden. Das Gleitelement 24 kann Teil des Möbelblatts 22 sein. Das Gleitelement 24 ist mit Hilfe einer Verschiebeeinrichtung 25A mit der oberen Türhälfte 15 gekoppelt. Die Verschiebeeinrichtung 25A ist geeignet, das Möbelblatt 22 von einer unausgelenkten Position P1 gemäß der Fig. 2 in eine ausgelenkte Position P2 gemäß der Fig. 3 zu verschieben. Die Verschiebeeinrichtung 25A ist L-förmig und umfasst einen ers ten Hebelabschnitt 26 sowie einen zweiten Hebelabschnitt 27. Die Hebelabschnitte 26, 27 sind senkrecht zueinander positioniert. Die Hebelabschnitte 26, 27 sind einstückig, insbe sondere materialeinstückig, miteinander verbunden. "Einstückig" oder "einteilig" bedeutet vorliegend, dass die beiden Hebelabschnitte 26, 27 ein gemeinsames Bauteil bilden und nicht aus mehreren voneinander lösbaren Bauteilen zusammengesetzt sind. "Materialein stückig" bedeutet vorliegend, dass die Hebelabschnitte 26, 27 durchgehend aus demsel ben Material gefertigt sind.

Die Verschiebeeinrichtung 25A kann beispielsweise ein Kunststoffbauteil sein. Die Ver schiebeeinrichtung 25A kann jedoch auch aus einem metallischen Werkstoff gefertigt sein. Die Verschiebeeinrichtung 25A ist an einer ersten Drehachse 28 an der oberen Tür hälfte 15 drehbar gelagert. Mit Hilfe einer zweiten Drehachse 29 ist die Verschiebeeinrich tung 25A drehbar an dem Gleitelement 24 gelagert. Die Drehachsen 28, 29 können bei spielsweise Bolzen oder dergleichen sein. Die erste Drehachse 28 ist dem ersten Hebel abschnitt 26 zugeordnet. Die zweite Drehachse 29 ist dem zweiten Hebelabschnitt 27 zugeordnet.

Die Funktionalität der Tür 3A wird nachfolgend erläutert. Bei dem Verbringen der oberen Türhälfte 15 von dem geschlossenen Zustand Z1 in den geöffneten Zustand Z2 drückt die Verschiebeeinrichtung 25A mit Hilfe des Gleitelements 24 das Möbelblatt 22 in der Orien tierung der Fig. 2 und 3 von der unausgelenkten Position P1 in die ausgelenkte Position P2 nach unten, so dass eine Unterkante 30 der oberen Türhälfte 15 nicht mit dem Möbel blatt 22 kollidiert. Die Verschiebeeinrichtung 25A setzt also das Verbringen der oberen Türhälfte 15 von dem geschlossenen Zustand Z1 in den geöffneten Zustand Z2 in eine Verschiebung des Möbelblatts 22 aus der unausgelenkten Position P1 in die ausgelenkte Position P2 um. Bei dem Verbringen der oberen Türhälfte 15 von dem geöffneten Zustand Z2 in den geschlossenen Zustand Z1 zieht die Verschiebeeinrichtung 25A das Möbelblatt 22 von der in der Fig. 3 gezeigten ausgelenkten Position P2 zurück in die in der Fig. 2 gezeigte unausgelenkte Position P1. Die Fig. 4 und 5 zeigen jeweils eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungs form einer Tür 3B für das Haushaltsgerät 1. Nachfolgend wird nur auf Unterschiede der Tür 3B im Vergleich zu der Tür 3A gemäß den Fig. 2 und 3 eingegangen.

Die Tür 3B umfasst eine mehrteilige Verschiebeeinrichtung 25B mit einem ersten He belelement 31 , das einen ersten Hebelabschnitt 32 und einen mit dem ersten Hebelab schnitt 32 verbundenen zweiten Hebelabschnitt 33 aufweist, und einem zweiten He belelement 34. Das erste Hebelelement 31 ist mit Hilfe einer Drehachse 35 verschwenk- bar an der oberen Türhälfte 15 gelagert. Das zweite Hebelelement 34 ist mit Hilfe einer Drehachse 36 drehbar an dem ersten Hebelelement 31 gelagert. Ferner ist das zweite Hebelelement 34 mit Hilfe einer Drehachse 37 drehbar an dem Gleitelement 24 gelagert. Mit Hilfe einer Drehachse 38 ist das zweite Hebelelement 34 außerdem drehbar an der unteren Türhälfte 16 gelagert.

Das zweite Hebelelement 34 fungiert als Übersetzungshebel. Bei dem Verbringen der oberen Türhälfte 15 von dem geschlossenen Zustand Z1 in den geöffneten Zustand Z2 drückt das erste Hebelelement 31 das zweite Hebelelement 34 nach unten, so dass sich das Möbelblatt 22 aus der unausgelenkten Position P1 in die ausgelenkte Position P2 verlagert. Das zweite Hebelelement 34 bewirkt dabei eine Übersetzung. Bei dem Verbrin gen der oberen Türhälfte 15 von dem geöffneten Zustand Z2 in den geschlossenen Zu stand Z1 zieht die Verschiebeeinrichtung 25B das Möbelblatt 22 aus der ausgelenkten Position P2 zurück in seine unausgelenkte Position P1.

Die Fig. 6 und 7 zeigen jeweils eine schematische Ansicht einerweiteren Ausführungs form einer Tür 3C für das Haushaltsgerät 1. Nachfolgend wird nur auf Unterschiede zwi schen der Tür 3C und der Tür 3A gemäß den Fig. 2 und 3 eingegangen.

Die Tür 3C umfasst eine Verschiebeeinrichtung 25C mit einem ersten Hebelelement 39, einer Winkelscheibe 40 sowie einem zweiten Hebelelement 41. Das erste Hebelelement 39 ist mit Hilfe einer ersten Drehachse 42 drehbar an der oberen Türhälfte 15, insbeson dere an dem Anschlag 18, gelagert. Ferner ist das erste Hebelelement 39 mit Hilfe einer zweiten Drehachse 43 drehbar an der Wnkelscheibe 40 gelagert. Die Winkelscheibe 40 ist mit Hilfe einer dritten Drehachse 44 drehbar an der unteren Türhälfte 16 gelagert. Das zweite Hebelelement 41 ist mit Hilfe einer vierten Drehachse 45 drehbar an der Winkel- scheibe 40 sowie mit Hilfe einer fünften Drehachse 46 drehbar an dem Gleitelement 24 gelagert.

Bei dem Verbringen der oberen Türhälfte 15 von dem geschlossenen Zustand Z1 in den geöffneten Zustand Z2 dreht das erste Hebelelement 39 die Winkelscheibe 40 im Uhrzei gersinn. Die Winkelscheibe 40 drückt dadurch das zweite Hebelelement 41 und somit das Möbelblatt 22 in der Orientierung der Fig. 6 und 7 aus der unausgelenkten Position P1 nach unten in die ausgelenkte Position P2. Bei dem Verbringen der oberen Türhälfte 15 von dem geöffneten Zustand Z2 in den geschlossenen Zustand Z1 zieht die Verschiebe einrichtung 25C das Möbelblatt 22 aus seiner ausgelenkten Position P2 zurück in seine unausgelenkte Position P1. Die Übersetzungen können durch die Platzierung der Dreh achsen 42 bis 46 entsprechend gewählt werden. Die Wnkelscheibe 40 kann auch als L- förmiger Hebel ausgebildet sein.

Die Fig. 8 und 9 zeigen jeweils eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungs form einer Tür 3D für das Haushaltsgerät 1. Nachfolgend wird nur auf Unterschiede zwi schen der Tür 3D und der Tür 3A gemäß den Fig. 2 und 3 eingegangen.

Die Tür 3D umfasst eine Verschiebeeinrichtung 25D mit einem ersten Hebelelement 47, einem zweiten Hebelelement 48 und einem dritten Hebelelement 49. Das erste He belelement 47 ist mit Hilfe einer ersten Drehachse 50 drehbar an der oberen Türhälfte 15, insbesondere drehbar an dem Anschlag 18 der oberen Türhälfte 15, gelagert. Mit Hilfe einer zweiten Drehachse 51 ist das erste Hebelelement 47 an dem zweiten Hebelelement 48 drehbar gelagert. Das zweite Hebelelement 48 ist ferner mit Hilfe einer dritten Dreh achse 52 drehbar an der unteren Türhälfte 16 gelagert. Ferner ist das zweite Hebelele ment 48 an einer vierten Drehachse 53 drehbar mit dem dritten Hebelelement 49 gekop pelt. Das dritte Hebelelement 49 ist ferner mit Hilfe einer fünften Drehachse 54 drehbar mit dem Gleitelement 24 gekoppelt.

Bei dem Verbringen der oberen Türhälfte 15 von dem geschlossenen Zustand Z1 in den geöffneten Zustand Z2 dreht das erste Hebelelement 47 das zweite Hebelelement 48 ent gegen dem Uhrzeigersinn. Das zweite Hebelelement 48 drückt dadurch das dritte He belelement 49 und somit das Möbelblatt 22 in der Orientierung der Fig. 8 und 9 aus der unausgelenkten Position P1 nach unten in die ausgelenkte Position P2. Bei dem Verbrin- gen der oberen Türhälfte 15 von dem geöffneten Zustand Z2 in den geschlossenen Zu stand Z1 zieht die Verschiebeeinrichtung 25D das Möbelblatt 22 von seiner ausgelenkten Position P2 in seine unausgelenkte Position P1. Eine Übersetzung der Verschiebeeinrich tung 25D kann durch eine entsprechende Platzierung der Drehachsen 50 bis 54 gewählt werden.

Die Fig. 10 und 11 zeigen jeweils eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungs form einer Tür 3E für das Haushaltsgerät 1. Nachfolgend wird nur auf Unterschiede zwi schen der Tür 3E und der Tür 3A gemäß den Fig. 2 und 3 eingegangen.

Die Tür 3E umfasst eine Verschiebeeinrichtung 25E, die eine Seilrolle 55 sowie ein um die Seilrolle 55 geschlungenes Seil 56 umfasst. Die Seilrolle 55 ist um eine Drehachse 57 drehbar an der unteren Türhälfte 16 gelagert. Das Seil 56 ist um die Seilrolle 55 herumge führt und mit dem Anschlag 18 der oberen Türhälfte 15 an einem Anbindungspunkt 58 verbunden. Ferner ist das Seil 56 an einem Anbindungspunkt 59 mit dem Gleitelement 24 verbunden.

Die Anbindungspunkte 58, 59 des Seils 56 und die Position der Seilrolle 55 sind so ge wählt, dass bei dem Verbringen der oberen Türhälfte 15 von dem geschlossenen Zustand Z1 in den geöffneten Zustand Z2 das Seil 56 nachgegeben wird, so dass sich das Möbel blatt 22 durch seine Schwerkraft aus der unausgelenkten Position P1 in die ausgelenkte Position P2 absenken kann. Bei dem Verbringen der oberen Türhälfte 15 von dem geöff neten Zustand Z2 in den geschlossenen Zustand Z1 wird das Möbelblatt 22 mit Hilfe des Seils 56 aus seiner ausgelenkten Position P2 in seine unausgelenkte Position P1 gezo gen. Falls das Eigengewicht des Möbelblatts 22 für das Verbringen desselben von der unausgelenkten Position P1 in die ausgelenkte Position P2 nicht ausreicht, kann zusätzli ches Gewicht und/oder eine Zug- oder Druckfeder vorgesehen werden.

Die Fig. 12 und 13 zeigen jeweils eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungs form einer Tür 3F. Nachfolgend wird nur auf Unterschiede zwischen der Tür 3F und der Tür 3A gemäß den Fig. 2 und 3 eingegangen.

Die Tür 3F umfasst eine Verschiebeeinrichtung 25F mit einem Seil 60, einer Seilrolle 61 sowie einem Federelement 62. Das Federelement 62 ist vorzugsweise eine Druckfeder. Die Seilrolle 61 ist um eine Drehachse 63 drehbar an der unteren Türhälfte 16 gelagert. Das Seil 60 ist mit Hilfe eines Anbindungspunkts 64 mit der oberen Türhälfte 15, insbe sondere mit dem Anschlag 18 der oberen Türhälfte 15, verbunden. An einem weiteren Anbindungspunkt 65 ist das Seil 60 mit dem Gleitelement 24 verbunden. Das Federele ment 62 ist zwischen dem Gleitelement 24 und einem an der unteren Türhälfte 16 vorge sehenen Anschlag positioniert. Das Seil 60 wird um die Seilrolle 61 umgelenkt, welche drehbar mit der unteren Türhälfte 16 verbunden ist. Das Federelement 62 hält das Möbel blatt 22 in seiner unausgelenkten Position P1.

Die Anbindungspunkte 64, 65 des Seils 60 und die Position der Seilrolle 61 sind so ge wählt, dass bei dem Verbringen der oberen Türhälfte 15 von dem geschlossenen Zustand Z1 in den geöffneten Zustand Z2 das Möbelblatt 22 gegen eine Federkraft des Federele ments 62 in der Orientierung der Fig. 12 und 13 aus seiner unausgelenkten Position P1 nach unten in seine ausgelenkte Position P2 gezogen wird. Dadurch wird das Federele ment 62 komprimiert. Bei dem Verbringen der oberen Türhälfte 15 von dem geöffneten Zustand Z2 in den geschlossenen Zustand Z1 wird das Seil 60 nachgegeben. Das Fe derelement 62 drückt dadurch das Möbelblatt 22 in seine unausgelenkte Position P1 zu rück. Alternativ kann eine Zugfeder anstelle einer Druckfeder für das Federelement 62 verwendet werden, welches dann entsprechend das Möbelblatt 22 in seiner unausgelenk ten Position P1 hält, wenn die obere Türhälfte 15 in den geschlossenen Zustand Z1 ver bracht ist.

Die Fig. 14 und 15 zeigen jeweils eine schematische Ansicht einerweiteren Ausführungs form einer Tür 3G. Nachfolgend wird nur auf Unterschiede zwischen der Tür 3G und der Tür 3A gemäß den Fig. 2 und 3 eingegangen.

Die Tür 3G weist eine Verschiebeeinrichtung 25G auf, die eine erste Seilrolle 66 mit ei nem ersten Seil 67 sowie eine zweite Seilrolle 68 mit einem zweiten Seil 69 umfasst. Die beiden Seilrollen 66, 68 sind drehbar an der unteren Türhälfte 16 gelagert. Der ersten Seilrolle 66 ist eine Drehachse 70 zugeordnet. Der zweiten Seilrolle 68 ist eine Drehachse 71 zugeordnet. Das erste Seil 67 und das zweite Seil 69 sind an einem gemeinsamen Anbindungspunkt 72 mit der oberen Türhälfte 15 verbunden. An einem Anbindungspunkt 73 sind die beiden Seile 67, 69 mit dem Gleitelement 24 verbunden. Die Anbindungspunkte 72, 73 des ersten Seils 67 und die Position der ersten Seilrolle 66 sind so gewählt, dass bei dem Verbringen der oberen Türhälfte 15 von dem geschlosse nen Zustand Z1 in den geöffneten Zustand Z2 das erste Seil 67 nachgegeben wird. Die Anbindungspunkte 72, 73 des zweiten Seils 69 und die Position der zweiten Seilrolle 68 sind so gewählt, dass bei dem Verbringen der oberen Türhälfte 15 von dem geschlosse nen Zustand Z1 in den geöffneten Zustand Z2 das Möbelblatt 22 in der Orientierung der Fig. 14 und 15 aus der unausgelenkten Position P1 nach unten in die ausgelenkte Positi on P2 gezogen wird. Bei dem Verbringen der oberen Türhälfte 15 von dem geschlosse nen Zustand Z1 in den geöffneten Zustand Z2 wird das Möbelblatt 22 mit Hilfe des ersten Seils 67 von seiner ausgelenkten Position P2 in seine unausgelenkte Position P1 nach oben gezogen. Das zweite Seil 69 wird hierbei entsprechend nachgegeben.

Die Fig. 16 und 17 zeigen jeweils eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungs form einer Tür 3H für das Haushaltsgerät 1. Nachfolgend wird nur auf Unterschiede zwi schen der Tür 3H und der Tür 3A gemäß den Fig. 2 und 3 eingegangen.

Die Tür 3H umfasst eine Verschiebeeinrichtung 25H mit einem ersten Hebelelement 74 und einem zweiten Hebelelement 75. Das erste Hebelelement 74 ist um eine erste Dreh achse 76 drehbar an der unteren Türhälfte 16 gelagert. Ferner ist das erste Hebelelement 74 an einer zweiten Drehachse 77 drehbar mit dem zweiten Hebelelement 75 verbunden. Das zweite Hebelelement 75 wiederum ist mit Hilfe einer dritten Drehachse 78 drehbar mit dem Gleitelement 24 gekoppelt. Das erste Hebelelement 74 ist zangenförmig und umfasst einen Aufnahmeabschnitt 79 zum Aufnehmen eines an der oberen Türhälfte 15, insbe sondere an dem Anschlag 18 der oberen Türhälfte 15, vorgesehenes Bolzenelements 80. Das Bolzenelement 80 ist Teil der Verschiebeeinrichtung 25H. Der Aufnahmeabschnitt 79 kann auch als Führungsgeometrie, insbesondere als offene Führungsgeometrie, bezeich net werden.

In dem geschlossenen Zustand Z1 der oberen Türhälfte 15 befindet sich das Bolzenele ment 80 in dem Aufnahmeabschnitt 79 des ersten Hebelelements 74. Hierdurch wird das verschiebbare Möbelblatt 22 in seiner unausgelenkten Position P1 gehalten. Bei dem Verbringen der oberen Türhälfte 15 von dem geschlossenen Zustand Z1 in den geöffne ten Zustand Z2 wird das erste Hebelelement 74 im Uhrzeigersinn verschwenkt, wodurch das zweite Hebelelement 75 das Gleitelement 24 und somit das Möbelblatt 22 in der Ori- entierung der Fig. 16 und 17 aus der unausgelenkten Position P1 nach unten in die aus gelenkte Position P2 drückt. Das Möbelblatt 22 wird durch seine Schwerkraft in der aus gelenkten Position P2 gehalten. Bei dem Verbringen der oberen Türhälfte 15 von dem geöffneten Zustand Z2 in den geschlossenen Zustand Z1 fängt der Aufnahmeabschnitt 79 das Bolzenelement 80, wodurch das zweite Hebelelement 75 das Möbelblatt 22 aus einer ausgelenkten Position P2 in seine unausgelenkte Position P1 verlagert.

Die Fig. 18 und 19 zeigen jeweils eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungs form einer Tür 3I. Die Tür 3I entspricht in ihrem Aufbau im Wesentlichen der Tür 3H ge mäß den Fig. 16 und 17.

Die Tür 3I unterscheidet sich von der Tür 3H nur dadurch, dass ein erstes Hebelelement 74 einer Verschiebeeinrichtung 25I keinen offenen Aufnahmeabschnitt 79, sondern einen geschlossenen Aufnahmeabschnitt 81 aufweist. Das heißt, das Bolzenelement 80 verlässt den Aufnahmeabschnitt 81 bei dem Verbringen der oberen Türhälfte 15 von dem ge schlossenen Zustand Z1 in den geöffneten Zustand Z2 nicht. Ansonsten entspricht die Funktionalität der Tür 3I derjenigen der Tür 3H.

Dadurch, dass die unterschiedlichen Ausführungsformen der Tür 3A bis 3I die Verschie beeinrichtung 25A bis 25I aufweisen, kann die Drehachse 17 der oberen Türhälfte 15 op timal in Bezug auf Kollisionsvermeidungen mit einem Dichtbett der Tür 3A bis 3I und ei nem oberen Frontabschluss des Aufnahmebereichs 2 gewählt werden. Die Drehachse 17 ist umso optimaler, je weiter unten und zum Aufnahmebereich 2 diese liegt. Ein Spalt zwi schen der oberen Türhälfte 15 und der unteren Türhälfte 16 kann klein gewählt werden, da Kollisionen zwischen dem Möbelblatt 22 und der oberen Türhälfte 15 vermieden wer den.

Die Fig. 20 und 21 zeigen jeweils eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungs form einer Tür 3K für das Haushaltsgerät 1. Die Tür 3K ist im Gegensatz zu den zuvor erläuterten Ausführungsformen der Tür 3A bis 3H nicht zweiteilig, sondern einteilig.

Die Tür 3K umfasst eine Innentür 82, an der ein Möbelblatt 22 verschiebbar gelagert ist. Das Möbelblatt 22 kann aus Holz oder kunststoffbeschichtetem Holz gefertigt sein. Die Tür 3K kann von einem in der Fig. 20 gezeigten geschlossenen Zustand Z1 in einen in der Fig. 21 gezeigten geöffneten Zustand Z2 verbracht werden. Hierzu verschwenkt die Tür 3K um die zuvor erwähnte Schwenkachse 5. Wie zuvor erwähnt, umfasst die Tür 3K das vorderseitig an der Tür 3K vorgesehene Möbelblatt 22 mit einem Gleitelement 24. Die Tür 3K ist mit Hilfe eines Scharniers 20 um die Schwenkachse 5 verschwenkbar mit dem Auf nahmebereich 2 verbunden.

Die Tür 3K umfasst ferner eine Verschiebeeinrichtung 25K mit drei Seilrollen 83 bis 85 und einem um die Seilrollen 83 bis 85 geführten Seil 86. Das Seil 86 ist an einem ersten Anbindungspunkt 87 mit dem Gleitelement 24 verbunden. An einem zweiten Anbindungs punkt 88 kann das Seil 86 beispielsweise mit dem Scharnier 20 verbunden sein. Das Seil 86 ist von dem ersten Anbindungspunkt 87 an dem Gleitelement 24 zu einer ersten Seil rolle 83 geführt. Die erste Seilrolle 83 lenkt das Seil 86 um 180° um zu einer zweiten Seil rolle 84. Jeder Seilrolle 83 bis 85 ist eine Drehachse 89 bis 91 zugeordnet. Die Seilrolle 83 ist an der Tür 3K gelagert. Die Seilrollen 84, 85 sind an dem Scharnier 20 gelagert.

Bei dem Verbringen der Tür 3K von dem geschlossenen Zustand Z1 in den geöffneten Zustand Z2 zieht das Seil 86 das Möbelblatt 22 in der Orientierung der Fig. 20 aus einer unausgelenkten Position P1 nach oben in eine ausgelenkte Position P2 beziehungsweise in der Orientierung der Fig. 21 von der unausgelenkten Position P1 nach links in die aus gelenkte Position P2. Bei dem Verbringen der Tür 3K von dem geöffneten Zustand Z2 in den geschlossenen Zustand Z1 wird das Seil 86 nachgegeben, und das Möbelblatt 22 verbringt sich aufgrund seines Eigengewichts aus der ausgelenkten Position P2 zurück in die unausgelenkte Position P1. Das Seil 86 wickelt sich bei dem Verbringen der Tür 3K von dem geschlossenen Zustand Z1 in den geöffneten Zustand Z2 um die Seilrollen 84, 85.

Die Fig. 22 und 23 zeigen jeweils eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungs form einer Tür 3J für das Haushaltsgerät 1. Nachfolgend wird nur auf Unterschiede zwi schen der Tür 3J und der Tür 3K gemäß den Fig. 20 und 21 eingegangen.

Im Unterschied zu der Tür 3K umfasst die Tür 3J zusätzlich ein Federelement 92, das eine Zugfeder sein kann. Das Federelement 92 ist Teil einer Verschiebeeinrichtung 25J. Bei dem Verbringen der Tür 3J von dem geschlossenen Zustand Z1 in den geöffneten Zustand Z2 zieht das Seil 86 das Möbelblatt 22 in der Orientierung der Fig. 22 aus der unausgelenkten Position P1 nach oben in die ausgelenkte Position P2 beziehungsweise in der Orientierung der Fig. 23 aus der unausgelenkten Position P1 nach links in die aus gelenkte Position P2, wodurch das Federelement 92 gedehnt wird. Bei dem Verbringen der Tür 3J von dem geöffneten Zustand Z2 in den geschlossenen Zustand Z1 unterstützt das Federelement 92 das Verbringen des Möbelblatts 22 von der ausgelenkten Position P2 zurück in die unausgelenkte Position P1.

Ggf. kann zur Verschiebung des Möbelblattes 22 auch bereits eine einzige Seilrolle genü gen. Dies gilt sowohl bei einer einteiligen als auch mehrteiligen, insbesondere zweiteiligen Tür.

Nach einerweiteren zweckmäßigen Ausführungsvariante kann die jeweilige, drehgelager te Seilrolle der vorstehend erläuterten Weiterbildungen ggf. durch ein feststehendes Um lenkelement ersetzt sein, welches mindestens einen gekrümmten oder gebogenen Anla geabschnitt zum Entlangbewegen des Seils und dessen Umlenken von einer ersten Rich tung in eine zweite Richtung aufweist, wenn die Tür nach vorne und unten aufgeschwenkt bzw. nach oben und hinten zugeschwenkt wird.

Bei einer einteiligen Tür kann es insbesondere zweckmäßig sein, beim Aufschwenken der Tür nach vorne und unten das auf ihr frontseitig vorgesehene Möbelblatt mittels des Seils nach oben zu bewegen, d.h. von der Unterkante der Tür nach oben zu verfahren.

Dadurch ist es für eine Vielzahl von Einbausituationen wie z.B. beim Hocheinbau des Haushaltsgeräts, insbesondere der Haushaltsgeschirrspülmaschine, weitgehend vermie den, dass die Unterkante des an der Tür frontseitig angebrachten Möbelblattes an einem anderen Teil des Haushaltsgeräts, das unterhalb der Tür angeordnet ist, oder an einem anderen Küchenmöbelteil, das unterhalb des Haushaltsgeräts angeordnet ist, anstreift oder mit diesem kollidiert.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar. Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushaltsgerät

2 Aufnahmebereich

3 Tür

3A Tür

3B Tür

3C Tür

3D Tür

3E Tür

3F Tür

3G Tür

3H Tür

3I Tür

3J Tür

4 Spülraum

5 Schwenkachse

6 Beschickungsöffnung

7 Boden

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Spülgutaufnahme

13 Spülgutaufnahme

14 Spülgutaufnahme

15 Türhälfte

16 Türhälfte

17 Drehachse

18 Anschlag

19 Anschlag

20 Scharnier

21 Vorderseite

22 Möbelblatt Doppelpfeil

Gleitelement

25A Verschiebeeinrichtung

25B Verschiebeeinrichtung

25C Verschiebeeinrichtung

25D Verschiebeeinrichtung

25E Verschiebeeinrichtung

25F Verschiebeeinrichtung

25G Verschiebeeinrichtung

25H Verschiebeeinrichtung

25I Verschiebeeinrichtung

25K Verschiebeeinrichtung

25J Verschiebeeinrichtung

26 Hebelabschnitt

27 Hebelabschnitt

28 Drehachse

29 Drehachse

30 Unterkante

31 Hebelelement

32 Hebelabschnitt

33 Hebelabschnitt

34 Hebelelement

35 Drehachse

36 Drehachse

37 Drehachse

38 Drehachse

39 Hebelelement

40 Winkelscheibe

41 Hebelelement

42 Drehachse

43 Drehachse

44 Drehachse

45 Drehachse

46 Drehachse Hebelelement

Hebelelement

Hebelelement

50 Drehachse

51 Drehachse

52 Drehachse

53 Drehachse

54 Drehachse

55 Seilrolle

56 Seil

57 Drehachse

58 Anbindungspunkt

59 Anbindungspunkt

60 Seil

61 Seilrolle

62 Federelement

63 Drehachse

64 Anbindungspunkt

65 Anbindungspunkt

66 Seilrolle

67 Seil

68 Seilrolle

69 Seil

70 Drehachse

71 Drehachse

72 Anbindungspunkt

73 Anbindungspunkt

74 Hebelelement

75 Hebelelement

76 Drehachse

77 Drehachse

78 Drehachse

79 Aufnahmeabschnitt

80 Bolzenelement 81 Aufnahmeabschnitt

82 Innentür

83 Seilrolle

84 Seilrolle

85 Seilrolle

86 Seil

87 Anbindungspunkt

88 Anbindungspunkt

89 Drehachse

90 Drehachse

91 Drehachse

92 Federelement

A Auszugsrichtung

E Einschubrichtung

P1 Position

P2 Position

Z1 Zustand

Z2 Zustand