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Title:
DOMESTIC APPLIANCE AND METHOD FOR OPENING A DOMESTIC APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/084846
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic appliance, in particular a domestic refrigeration appliance, comprising at least one appliance closure element (10a; 10b; 10c), which is provided for at least partly covering an access opening, at least one elongated handle unit (12a; 12b; 12c), and at least one opening aid unit (14a; 14b) which is provided for reducing the opening force required to open the appliance closure element (10a; 10b; 10c). In order to increase efficiency, the handle unit (12a; 12b; 12c) is designed to be pivoted relative to the appliance closure element (10a; 10b; 10c) about a handle pivot axis (16a; 16b; 16c) arranged at least substantially perpendicular to a longitudinal extension direction of the handle unit (12a; 12b; 12c) at least in order to trigger the opening aid unit (14a; 14b).

Inventors:
STAUD RALPH (DE)
TISCHER THOMAS (DE)
KLEINLEIN PHILIPP (DE)
KESSLER ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/075839
Publication Date:
May 26, 2017
Filing Date:
October 26, 2016
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F25D23/02; E05C1/10
Foreign References:
DE9313978U11994-03-24
US4624490A1986-11-25
US20140319989A12014-10-30
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einem Geräteverschlusselement (10a; 10b; 10c), welches dazu vorgesehen ist, eine Zugangsöffnung zumindest teilweise abzudecken, mit zumindest einer länglichen Griffeinheit (12a; 12b; 12c) und mit zumindest einer Öffnungshilfseinheit (14a; 14b), welche dazu vorgesehen ist, eine zu einem Öffnen des Geräteverschlusselements (10a; 10b; 10c) benötigte Öffnungskraft zu reduzieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinheit (12a; 12b; 12c) dazu vorgesehen ist, zumindest zu einer Auslösung der Öffnungshilfseinheit (14a; 14b) um eine zu einer Längserstreckungsrichtung der Griffeinheit (12a; 12b; 12c) zumindest im Wesentlichen senkrecht angeordnete Griffschwenkachse (16a; 16b; 16c) relativ zum Geräteverschlusselement (10a; 10b; 10c) verschwenkt zu werden.

Haushaltsgerätevorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Geräteverschlusselement (10a; 10b; 10c) schwenkbar um eine Schwenkachse (18a; 18c) gelagert ist, welche zumindest im Wesentlichen parallel zur Griffschwenkachse (16a; 16b; 16c) ist.

Haushaltsgerätevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungshilfseinheit (14a; 14b) gelenkig mit der Griffeinheit (12a; 12b; 12c) verbunden ist.

Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungshilfseinheit (14a; 14b) zumindest ein Öffnungshilfselement (20a; 20b) aufweist, welches zumindest im Wesentlichen L- förmig ausgebildet ist.

5. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungshilfseinheit (14a; 14b) zumindest ein Öffnungshilfselement (20a; 20b) aufweist, welches eine Längserstreckungsrichtung aufweist, welche zumindest in einem geschlossenen Zustand zumindest im Wesentlichen parallel zur Längserstreckungsrichtung der Griffeinheit (12a; 12b; 12c) ist.

6. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungshilfseinheit (14a; 14b) zumindest ein Öffnungshilfselement (20a; 20b) aufweist, welches drehbar um eine Drehachse (22a) gelagert ist.

7. Haushaltsgerätevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die

Drehachse (22a) zumindest im Wesentlichen parallel zur Griffschwenkachse (16a; 16b; 16c) ist.

8. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest einen Gerätekorpus (24a; 24b; 24c), welchen die Öffnungshilfseinheit (14a; 14b) in einem geschlossenen Zustand kontaktiert.

9. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest eine Blendeneinheit (26a), welche die Öffnungshilfseinheit (14a; 14b) zumindest teilweise abdeckt.

10. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinheit (12a; 12b; 12c) und das Geräteverschlusselement (10a; 10b; 10c) zumindest teilweise bündig miteinander abschließen.

1 1 . Haushaltsgerät (28a; 28c), insbesondere Haushaltskältegerät, mit zumindest einer Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

12. Verfahren zum Öffnen einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 10, welche zumindest ein Geräteverschlusselement (10a; 10b; 10c) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, eine Zugangsöffnung abzudecken, welche zumindest eine längliche Griffeinheit (12a; 12b; 12c) aufweist und welche zumindest eine Öffnungshilfseinheit (14a; 14b) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, eine zu einem Öffnen des Geräteverschlusselements (10a; 10b; 10c) benötigte Öffnungskraft zu reduzieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinheit (12a; 12b; 12c) zumindest zu einer Auslösung der Öffnungshilfseinheit (14a; 14b) um eine zu einer Längserstreckungsrichtung der Griffeinheit (12a; 12b; 12c) senkrecht angeordnete Griffschwenkachse (16a; 16b; 16c) relativ zum Geräteverschlusselement (10a; 10b; 10c) verschwenkt wird.

Description:
Haushaltsgerätevorrichtung und Verfahren zum Öffnen einer

Haushaltsgerätevorrichtung

Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und von einem Verfahren zum Öffnen einer Haushaltsgerätevorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 12.

Aus der US 2014/0319989 A1 ist ein Kühl- und Gefriergerät bekannt, welches eine Öffnungshilfseinheit aufweist, welche dazu vorgesehen ist, eine zu einem Öffnen einer Geräteschublade benötigte Öffnungskraft zu reduzieren, wobei zu einer Auslösung der Öffnungshilfseinheit eine Griffeinheit um eine Längsachse der Griffeinheit relativ zu einer Gerätefront der Gerätetüre verschwenkt wird.

Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Haushaltsgerätevorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Effizienz bereitzustellen. Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale der Patentansprüche 1 und 12 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können. Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einem Geräteverschlusselement, welches dazu vorgesehen ist, eine Zugangsöffnung zumindest teilweise, vorzugsweise zu wenigstens einem Großteil und besonders bevorzugt vollständig abzudecken, insbesondere zu verschließen, mit zumindest einer länglichen Griffeinheit und mit zumindest einer, insbesondere mit der Griffeinheit in Wirkverbindung stehenden, Öffnungshilfseinheit, welche dazu vorgesehen ist, insbesondere in zumindest einem Betriebszustand, vorzugsweise bei einem Öffnungsvorgang des Geräteverschlusselements, eine zu einem Öffnen des Geräteverschlusselements benötigte Öffnungskraft zu reduzieren und/oder herabzusetzen.

Es wird vorgeschlagen, dass die Griffeinheit dazu vorgesehen ist, zumindest zu einer Auslösung und/oder Betätigung der Öffnungshilfseinheit, insbesondere bei einem Öffnungsvorgang des Geräteverschlusselements, um eine zu einer Längserstreckungsrichtung der Griffeinheit zumindest im Wesentlichen senkrecht angeordnete Griffschwenkachse relativ zum Geräteverschlusselement verschwenkt zu werden. Unter„vorgesehen" soll insbesondere speziell ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden werden. Darunter, dass ein Objekt zu einer bestimmten Funktion vorgesehen ist, soll insbesondere verstanden werden, dass das Objekt diese bestimmte Funktion in zumindest einem Anwendungs- und/oder Betriebszustand erfüllt und/oder ausführt. Unter dem Ausdruck „zu wenigstens einem Großteil" sollen dabei insbesondere zumindest 55 %, vorteilhaft zumindest 65 %, vorzugsweise zumindest 75 %, besonders bevorzugt zumindest 85 % und besonders vorteilhaft zumindest 95 % verstanden werden.

Unter einer „Haushaltsgerätevorrichtung" soll in diesem Zusammenhang insbesondere zumindest ein Teil, insbesondere eine Unterbaugruppe, eines Haushaltsgeräts, insbesondere eines Haushaltskältegeräts, verstanden werden. Insbesondere kann die Haushaltsgerätevorrichtung auch das gesamte Haushaltsgerät, insbesondere das gesamte Haushaltskältegerät, umfassen. Besonders bevorzugt ist ein als Haushaltskältegerät ausgebildetes Haushaltsgerät als Kühl- und/oder Gefriergerät, wie insbesondere als Kühlschrank, Kühltruhe, Gefrierschrank, Gefriertruhe, Kühlgefrierkombination und/oder Weinlagerschrank ausgebildet. Insbesondere umfasst die Haushaltsgerätevorrichtung zumindest einen Gerätekorpus, welcher insbesondere einen Innenraum, vorzugsweise zumindest einen Nutzraum, begrenzt und/oder definiert und insbesondere die Zugangsöffnung aufweist. Das Geräteverschlusselement könnte dabei insbesondere zumindest teilweise als Geräteschublade und insbesondere linear beweglich ausgebildet sein. Vorteilhaft ist das Geräteverschlusselement als Geräteklappe und/oder vorzugsweise als Gerätetüre ausgebildet und bevorzugt um eine Schwenkachse, insbesondere um eine Horizontalachse und/oder vorzugsweise um eine Vertikalachse, insbesondere bezogen auf eine Aufstellposition und/oder eine Einbaulage, insbesondere relativ zu dem Gerätekorpus, schwenkbar gelagert.

Ferner soll unter einer „Griffeinheit" insbesondere eine, insbesondere an dem Geräteverschlusselement angeordnete und/oder mit dem Geräteverschlusselement koppelbare, Einheit verstanden werden, welche insbesondere dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Anwendungszustand das Geräteverschlusselement, insbesondere mittels einer von einem Benutzer und/oder Bediener ausgeübten Kraft und vorteilhaft mittels einer Schwenkbewegung, insbesondere um die Griffschwenkachse, zu öffnen. Insbesondere ist die Griffeinheit dazu relativ zum Geräteverschlusselement beweglich, insbesondere schwenkbar um die Griffschwenkachse, gelagert. Vorteilhaft ist die Griffeinheit in einem Eckbereich und/oder Kantenbereich des Geräteverschlusselements angeordnet und besonders bevorzugt horizontal bezüglich des Geräteverschlusselements und/oder bezogen auf die Aufstellposition und/oder Einbaulage, angeordnet. Darüber hinaus ist die Griffeinheit besonders bevorzugt einstückig ausgebildet. Unter„einstückig" soll in diesem Zusammenhang insbesondere zumindest stoffschlüssig verbunden verstanden werden. Der Stoffschluss kann beispielsweise durch einen Klebeprozess, einen Anspritzprozess, einen Schweißprozess, einen Lötprozess und/oder einen anderen, einem Fachmann als sinnvoll erscheinenden, Prozess hergestellt werden. Vorteilhaft soll unter einstückig in einem Stück geformt verstanden werden. Vorzugsweise wird dieses eine Stück aus einem einzelnen Rohling, einer Masse und/oder einem Guss, besonders bevorzugt in einem Extrusionsverfahren, insbesondere einem Ein- und/oder Mehrkomponenten-Extrusionsverfahren, und/oder einem Spritzgussverfahren, insbesondere einem Ein- und/oder Mehrkomponenten-Spritzgussverfahren, hergestellt. Unter einem„länglichen Objekt" soll ferner insbesondere ein Objekt verstanden werden, wobei ein kleinster, das Objekt gerade noch umschließender, insbesondere gedachter, Quader zumindest eine, insbesondere längste, Kante und/oder Seite aufweist, welche um zumindest 10 %, vorteilhaft um zumindest 25 % und besonders bevorzugt um zumindest 50 % größer als wenigstens eine andere, insbesondere zweitlängste, Kante und/oder Seite des Quaders ist. Unter einer „Längserstreckungsrichtung" eines Objekts soll insbesondere eine Richtung verstanden werden, welche parallel zu einer längsten Kante und/oder Seite eines kleinsten, das Objekt gerade noch umschließenden, insbesondere gedachten, Quaders ist. Darüber hinaus soll der Ausdruck„zumindest im Wesentlichen senkrecht" insbesondere eine Ausrichtung einer Richtung relativ zu einer Bezugsrichtung definieren, wobei die Richtung und die Bezugsrichtung, insbesondere in einer Ebene betrachtet, einen Winkel insbesondere zwischen 82° und 98°, vorteilhaft zwischen 85° und 95° und besonders bevorzugt zwischen 88° und 92° einschließen. Unter einer „Öffnungshilfseinheit" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Einheit mit zumindest einem, vorteilhaft zumindest teilweise stabförmigen, stangenförmigen und/oder hackenförmigen, Öffnungshilfselement verstanden werden, welches insbesondere zumindest teilweise, vorzugsweise zu wenigstens einem Großteil und besonders bevorzugt vollständig in einem Nahbereich des Gerätekorpus angeordnet ist, den Gerätekorpus in zumindest einem Betriebszustand, insbesondere zumindest bei einem Auslösen und/oder Betätigen durch die Griffeinheit, kontaktiert und insbesondere dazu vorgesehen ist, insbesondere durch eine Krafteinwirkung und/oder einen Kraftübertrag auf den Gerätekorpus, einen Benutzer und/oder Bediener bei einem Öffnungsvorgang des Geräteverschlusselements zumindest teilweise zu unterstützen. Insbesondere ist die Öffnungshilfseinheit dabei beweglich mit der Griffeinheit gekoppelt und/oder verbunden. Vorteilhaft ist die Öffnungshilfseinheit, bevorzugt das Öffnungshilfselement, beweglich an der Griffeinheit befestigt. Dabei soll unter einem „Nahbereich" insbesondere ein räumlicher Bereich verstanden werden, welcher aus Punkten gebildet ist, die jeweils einen Abstand von höchstens 10 cm, vorteilhaft von höchstens 5 cm, vorzugsweise von höchstens 2,5 cm und besonders bevorzugt von höchstens 1 cm von einem Referenzpunkt und/oder einem Referenzbauteil aufweisen. Darüber hinaus soll unter einer „Öffnungskraft" insbesondere eine Kraft verstanden werden, welche ein Benutzer und/oder Bediener, insbesondere bei einem Öffnungsvorgang des Geräteverschlusselements, benötigt und/oder aufzubringen hat, insbesondere um das Geräteverschlusselement aus einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand zu bewegen. Unter einem „geschlossenen Zustand" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Zustand, insbesondere des Geräteverschlusselements, verstanden werden, in welchem das Geräteverschlusselement insbesondere an dem Gerätekorpus anliegt und insbesondere die Zugangsöffnung, insbesondere durch das Geräteverschlusselement, zumindest teilweise, vorzugsweise zu wenigstens einem Großteil und besonders bevorzugt vollständig unzugänglich und/oder verschlossen ist. Unter einem„geöffneten Zustand" soll dabei insbesondere ein Zustand, insbesondere des Geräteverschlusselements, verstanden werden, in welchem die Zugangsöffnung zumindest teilweise, insbesondere direkt, zugänglich ist. Durch diese Ausgestaltung kann eine gattungsgemäße Haushaltsgerätevorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Effizienz, insbesondere einer Bauteileffizienz, einer Bauraumeffizienz und/oder einer Kosteneffizienz, bereitgestellt werden. Insbesondere kann eine Stabilität erhöht, eine Flexibilität verbessert und/oder eine Bedienung vereinfacht werden. Ferner kann eine Komplexität vorteilhaft verringert werden, wobei vorteilhaft eine besonders unkomplizierte und/oder unaufwendige Mechanik bereitgestellt werden kann. Zudem kann vorteilhaft ein Bedienkomfort verbessert werden, da eine benötigte Öffnungskraft des Haushaltsgeräts minimiert werden kann. Ferner kann eine besonders robuste Haushaltsgerätevorrichtung bereitgestellt und damit eine Standzeit und/oder eine Dauerfestigkeit erhöht werden.

Vorzugsweise ist das Geräteverschlusselement schwenkbar um eine Schwenkachse, insbesondere die bereits zuvor genannte Schwenkachse, gelagert, welche zumindest im Wesentlichen parallel zur Griffschwenkachse ist. Vorteilhaft ist die Schwenkachse dabei als Vertikalachse ausgebildet und insbesondere relativ zu einer Standebene vertikal ausgerichtet. Hierdurch kann insbesondere eine vorteilhaft intuitive Bedienung erreicht werden und/oder eine Handhabbarkeit verbessert werden.

Ist die die Öffnungshilfseinheit und vorteilhaft das Öffnungshilfselement gelenkig mit der Griffeinheit verbunden, kann insbesondere eine vorteilhafte Platzersparnis erreicht werden. Insbesondere weist die Haushaltsgerätevorrichtung in diesem Fall zumindest eine Gelenkeinheit, vorteilhaft ein Drehgelenk, auf, welches vorteilhaft zumindest eine Verbindung mit der Öffnungshilfseinheit und der Griffeinheit aufweist und insbesondere dazu vorgesehen ist, die Öffnungshilfseinheit und vorteilhaft das Öffnungshilfselement gelenkig mit der Griffeinheit zu verbinden. Eine Gelenkachse der Gelenkeinheit ist dabei bevorzugt zumindest im Wesentlichen parallel zur Griffschwenkachse. Zumindest ein Öffnungshilfselement der Öffnungshilfseinheit könnte beispielsweise zumindest im Wesentlichen I-Förmig und/oder Z-Förmig ausgebildet sein. Vorteilhaft wird vorgeschlagen, dass die Öffnungshilfseinheit zumindest ein Öffnungshilfselement, insbesondere das bereits zuvor genannte Öffnungshilfselement, aufweist, welches zumindest im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist. Hierdurch kann insbesondere eine konstruktiv einfache Öffnungshilfseinheit bereitgestellt werden.

In einer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Öffnungshilfseinheit zumindest ein Öffnungshilfselement, insbesondere das bereits zuvor genannte Öffnungshilfselement, aufweist, welches eine Längserstreckungsrichtung aufweist, welche zumindest in einem geschlossenen Zustand, insbesondere des Geräteverschlusselements, zumindest im Wesentlichen parallel zur Längserstreckungsrichtung der Griffeinheit ist. Unter„zumindest im Wesentlichen parallel" soll hier insbesondere eine Ausrichtung einer Richtung relativ zu einer Bezugsrichtung, insbesondere in einer Ebene, verstanden werden, wobei die Richtung gegenüber der Bezugsrichtung eine Abweichung insbesondere kleiner als 8°, vorteilhaft kleiner als 5° und besonders vorteilhaft kleiner als 2° aufweist. Hierdurch kann vorteilhaft eine nahezu bauraumneutrale und/oder besonders flache Ausgestaltung erreicht werden. Das Öffnungshilfselement könnte dabei insbesondere linear beweglich gelagert sein und insbesondere dazu vorgesehen sein, eine Kraft mittels einer linearen Bewegung auf den Gerätekorpus zu übertragen. Vorzugsweise weist die Öffnungshilfseinheit zumindest ein Öffnungshilfselement, insbesondere das bereits zuvor genannte Öffnungshilfselement, auf, welches drehbar um eine, vorteilhaft zentral, insbesondere bezüglich des Öffnungshilfselements, angeordnete, Drehachse gelagert ist und insbesondere dazu vorgesehen ist, eine Kraft, insbesondere Hebelkraft, mittels einer Drehbewegung und/oder Rotationsbewegung auf den Gerätekorpus zu übertragen. In diesem Fall ist das Öffnungshilfselement insbesondere als Hebelelement ausgebildet. Hierdurch kann insbesondere ein Öffnungsvorgang vereinfacht werden und/oder ein Kraftaufwand, insbesondere zur Auslösung der Öffnungshilfseinheit und/oder zur Öffnung des Geräteverschlusselements vorteilhaft minimiert werden.

Eine besonders bauraumeffiziente und/oder bauteileeffiziente Ausgestaltung kann insbesondere dann erreicht werden, wenn die Drehachse zumindest im Wesentlichen parallel zur Griffschwenkachse ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Haushaltsgerätevorrichtung zumindest einen Gerätekorpus, insbesondere den bereits zuvor genannten Gerätekorpus, aufweist, welchen die Öffnungshilfseinheit und vorteilhaft das Öffnungshilfselement in einem geschlossenen Zustand, insbesondere des Geräteverschlusselements, kontaktiert, bevorzugt auf einer, der Schwenkachse des Geräteverschlusselements abgewandten und/oder gegenüberliegenden, Seite und/oder einem Nahbereich der, der Schwenkachse des Geräteverschlusselements abgewandten und/oder gegenüberliegenden, Seite. Hierdurch kann insbesondere eine Öffnungskraft und/oder ein Bewegungsweg der Griffeinheit minimiert werden. Zudem kann ein vorteilhafter Kraftübertrag erreicht werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Haushaltsgerätevorrichtung zumindest eine Blendeneinheit aufweist, welche die Öffnungshilfseinheit und/oder zumindest das Öffnungshilfselement zumindest teilweise, vorzugsweise zu wenigstens einem Großteil und besonders bevorzugt vollständig abdeckt, insbesondere in einem geöffneten Zustand und/oder einem geschlossenen Zustand, insbesondere des Geräteverschlusselements, und vorzugsweise zumindest derart, dass die Öffnungshilfseinheit und/oder zumindest das Öffnungshilfselement von außerhalb des Haushaltsgeräts und/oder bei Blick in den Nutzraum des Haushaltsgeräts zumindest teilweise, vorzugsweise zu wenigstens einem Großteil und besonders bevorzugt vollständig verdeckt und/oder verborgen ist und insbesondere nicht sichtbar ist. Vorteilhaft ist die Öffnungshilfseinheit und/oder zumindest das Öffnungshilfselement dabei zumindest teilweise und vorzugsweise zu wenigstens einem Großteil in das Geräteverschlusselement eingebettet und/oder innerhalb des Geräteverschlusselements, insbesondere in einem Aufnahmebereich des Geräteverschlusselements, angeordnet. Besonders bevorzugt ist die Blendeneinheit ferner zumindest teilweise einstückig mit dem Geräteverschlusselement und/oder vorteilhaft der Griffeinheit ausgebildet. Darunter, dass ein Objekt mit einem weiteren Objekt „zumindest teilweise einstückig ausgebildet" ist soll in diesem Zusammenhang insbesondere verstanden werden, dass zumindest ein Bauteil des Objekts und/oder das Objekt einstückig mit zumindest einem Bauteil des weiteren Objekts und/oder dem weiteren Objekt ausgebildet ist. Hierdurch kann insbesondere eine Designvielfalt erhöht und ein visueller Eindruck verbessert werden.

Schließt die Griffeinheit und das Geräteverschlusselement zumindest teilweise, vorzugsweise zu wenigstens einem Großteil und besonders bevorzugt vollständig bündig, insbesondere flächenbündig, miteinander ab, insbesondere zumindest in einem geschlossenen Zustand, insbesondere des Geräteverschlusselements, kann insbesondere eine besonders unauffällige Haushaltsgerätevorrichtung bereitgestellt werden.

Zudem geht die Erfindung aus von einem Verfahren zum Öffnen einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, welche zumindest ein Geräteverschlusselement aufweist, welches dazu vorgesehen ist, eine Zugangsöffnung abzudecken, insbesondere zu verschließen, welche zumindest eine längliche Griffeinheit aufweist und welche zumindest eine, insbesondere mit der Griffeinheit in Wirkverbindung stehende, Öffnungshilfseinheit aufweist, welche dazu vorgesehen ist, insbesondere in zumindest einem Betriebszustand, vorzugsweise bei einem Öffnungsvorgang des Gerateverschlusselements, eine zu einem Öffnen des Gerateverschlusselements benötigte Öffnungskraft zu reduzieren und/oder herabzusetzen.

Es wird vorgeschlagen dass die Griffeinheit zumindest zu einer Auslösung und/oder Betätigung der Öffnungshilfseinheit, insbesondere bei einem Öffnungsvorgang des Gerateverschlusselements, um eine zu einer Längserstreckungsrichtung der Griffeinheit zumindest im Wesentlichen senkrecht angeordnete Griffschwenkachse relativ zum Geräteverschlusselement verschwenkt wird. Hierdurch kann insbesondere eine Effizienz, insbesondere einer Bauteileffizienz, einer Bauraumeffizienz und/oder einer Kosteneffizienz, verbessert werden. Zudem kann insbesondere eine Stabilität erhöht, eine Flexibilität verbessert und/oder eine Bedienung vereinfacht werden. Ferner kann eine Komplexität vorteilhaft verringert werden.

Die Haushaltsgerätevorrichtung soll hierbei nicht auf die oben beschriebene Anwendung und Ausführungsform beschränkt sein. Insbesondere kann die Haushaltsgerätevorrichtung zu einer Erfüllung einer hierin beschriebenen Funktionsweise eine von einer hierin genannten Anzahl von einzelnen Elementen, Bauteilen und Einheiten abweichende Anzahl aufweisen.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind drei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1 ein als Haushaltskältegerät ausgebildetes Haushaltsgerät

Haushaltsgerätevorrichtung in einer schematischen Frontansicht,

Fig. 2 ein Teil eines Geräteverschlusselements und einer Griffeinheit einer

Haushaltsgerätevorrichtung bei einem beispielhaften Öffnungsvorgang in einer perspektivischen Seitenansicht, Fig. 3 ein Teil des Geräteverschlusselements und der Griffeinheit bei dem beispielhaften Öffnungsvorgang in einer perspektivischen Ansicht von unten, Fig. 4 die Haushaltsgerätevorrichtung in einem geschlossenen Zustand in einer

Schnittansicht bei Betrachtung von unten,

Fig. 5 die Haushaltsgerätevorrichtung bei einem beispielhaften Öffnungsvorgang in einer Schnittansicht bei Betrachtung von unten,

Fig. 6 ein Haushaltsgerät mit einer weiteren Haushaltsgerätevorrichtung in einem geschlossenen Zustand in einer Schnittansicht,

Fig. 7 die Haushaltsgerätevorrichtung aus Figur 6 bei einem beispielhaften

Öffnungsvorgang in einer Schnittansicht und

Fig. 8 ein Haushaltsgerät mit einer weiteren Haushaltsgerätevorrichtung in einer schematischen Darstellung.

Figur 1 zeigt ein beispielhaftes als Haushaltskältegerät ausgebildetes Haushaltsgerät 28a in einer schematischen Frontansicht. Im vorliegenden Fall ist das Haushaltsgerät 28a als Standgerät ausgebildet. Demnach ist das Haushaltsgerät 28a freistehend ausgebildet. Zudem ist das Haushaltsgerät 28a als Kühl-Gefrier-Kombigerät ausgebildet. Das Haushaltsgerät 28a ist als Frenchdoor-Gerät ausgebildet. Alternativ ist auch denkbar, ein Haushaltsgerät als anderes Haushaltskältegerät und/oder als Einbaugerät auszubilden, welches insbesondere in einem montierten Zustand in ein Haushaltsmöbel eingebaut sein kann.

Das Haushaltsgerät 28a umfasst ferner eine Haushaltsgerätevorrichtung. Die Haushaltsgerätevorrichtung ist auf bekannte Art und Weise dazu vorgesehen, Lebensmittel und andere Kühlgüter zu kühlen. Dazu umfasst die Haushaltsgerätevorrichtung einen Gerätekorpus 24a. Der Gerätekorpus 24a definiert einen Innenraum (nicht dargestellt). Der Innenraum weist im vorliegenden Fall zumindest einen Nutzraum auf. Der Nutzraum weist eine Zugangsöffnung auf. Der Nutzraum ist als Kühlraum ausgebildet. Darüber hinaus weist der Gerätekorpus 24a im vorliegenden Fall weitere, insbesondere als Gefrierräume, ausgebildete Nutzräume auf.

Die Haushaltsgerätevorrichtung umfasst ferner zumindest ein Geräteverschlusselement 10a. Im vorliegenden Fall umfasst die Haushaltsgerätevorrichtung vier Geräteverschlusselemente 10a, wobei insbesondere der Übersichtlichkeit halber lediglich eines der Geräteverschlusselemente 10a mit Bezugszeichen versehen ist. Zwei Geräteverschlusselemente 10a der Geräteverschlusselemente 10a sind dabei als Gerätetüre ausgebildet und im vorliegenden Fall insbesondere zumindest im Wesentlichen identisch zueinander ausgebildet. Zudem sind zwei weitere Geräteverschlusselemente 10a der Geräteverschlusselemente 10a zumindest teilweise als Geräteschubladen ausgebildet und im vorliegenden Fall insbesondere zumindest im Wesentlichen identisch zueinander ausgebildet. Der Übersichtlichkeit halber wird eine Beschreibung im Folgenden jedoch auf eines der, insbesondere als Gerätetüre ausgebildeten, Geräteverschlusselemente 10a beschränkt, wobei eine folgende Beschreibung prinzipiell jedoch auch auf die anderen Geräteverschlusselemente übernommen werden kann. Das Geräteverschlusselement 10a ist schwenkbar um eine Schwenkachse 18a gelagert. Die Schwenkachse 18a ist relativ zu einer Standebene vertikal ausgerichtet. Das Geräteverschlusselement 10a ist dazu vorgesehen, in zumindest einem Betriebszustand die Zugangsöffnung des, insbesondere als Kühlraum ausgebildeten, Nutzraums zumindest teilweise zu verschließen. Alternativ ist denkbar, dass ein Haushaltsgerät genau ein Geräteverschlusselement aufweist. Zudem könnte zumindest ein Geräteverschlusselement als Geräteklappe ausgebildet sein. Ferner ist denkbar, dass ein Haushaltsgerät weitere Gerätekorpusse, weitere Geräteverschlusselemente und/oder weitere Nutzräume umfasst.

Darüber hinaus weist die Haushaltsgerätevorrichtung zumindest eine Griffeinheit 12a auf (vgl. insbesondere auch Figuren 2 und 3). Im vorliegenden Fall weist die Haushaltsgerätevorrichtung vier Griffeinheiten 12a auf, wobei jedem Geräteverschlusselement 10a eine der Griffeinheiten 12a zugeordnet ist. Dabei ist der Übersichtlichkeit halber insbesondere lediglich eine der Griffeinheiten 12a mit Bezugszeichen versehen. Der Übersichtlichkeit halber beschränkt sich die Beschreibung im Folgenden wiederum auf eine der Griffeinheiten 12a, wobei eine folgende Beschreibung prinzipiell jedoch auch auf die anderen Griffeinheiten übernommen werden kann. Die Griffeinheit 12a ist einstückig ausgebildet. Die Griffeinheit 12a ist an dem Geräteverschlusselement 10a angeordnet. Die Griffeinheit 12a ist beweglich mit dem Geräteverschlusselement 10a verbunden. Die Griffeinheit 12a ist an einer Unterkante und/oder einer einem Standbereich des Haushaltsgeräts 28a zugewandten Kante des Geräteverschlusselements 10a angeordnet. Im vorliegenden Fall ist die Griffeinheit 12a in einem Eckbereich des Geräteverschlusselements 10a angeordnet. Dabei schließen die Griffeinheit 12a und das Geräteverschlusselement 10a bündig miteinander ab. Weiterhin ist die Griffeinheit 12a länglich ausgebildet. Die Griffeinheit 12a weist demnach eine Längserstreckungsrichtung auf. Die Griffeinheit 12a, insbesondere die Längserstreckungsrichtung, ist horizontal bezogen auf den Standbereich angeordnet. Zudem ist die Griffeinheit 12a schwenkbar um eine Griffschwenkachse 16a gelagert. Die Griffschwenkachse 16a ist senkrecht zur Längserstreckungsrichtung der Griffeinheit 12a angeordnet. Die Griffschwenkachse 16a ist relativ zur Standebene vertikal ausgerichtet. Darüber hinaus ist die Griffschwenkachse 16a parallel zur Schwenkachse 18a des Geräteverschlusselements 10a. Ferner weist die Griffeinheit 12a auf einer Unterseite und/oder einer dem Standbereich des Haushaltsgeräts 28a zugewandten Seite einen, insbesondere versenkten und/oder verdeckten, Griffbereich 30a auf. Die Griffeinheit 12a ist dazu vorgesehen, in zumindest einem Anwendungszustand das Geräteverschlusselement 10a mittels einer von einem Bediener ausgeübten Kraft zu öffnen. Dabei ist der Bediener dazu vorgesehen, in den Griffbereich 30a einzugreifen (vgl. Figur 2). Im vorliegenden Fall ist die Griffeinheit 12a dazu vorgesehen, mittels einer Schwenkbewegung, insbesondere um die Griffschwenkachse 16a, das Geräteverschlusselement 10a zu öffnen, wodurch das Geräteverschlusselement 10a insbesondere von einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand bewegt werden kann. Dazu weist die Griffeinheit 12a zumindest eine Verbindung mit einem Öffnungsmechanismus des Geräteverschlusselements 10a auf. Alternativ ist auch denkbar, eine Griffeinheit mehrteilig auszubilden und/oder schwenkbar um mehrere Griffschwenkachsen zu lagern.

Ferner weist die Haushaltsgerätevorrichtung zumindest eine Öffnungshilfseinheit 14a auf (vgl. insbesondere Figuren 3 bis 5). Im vorliegenden Fall weist die Haushaltsgerätevorrichtung zwei Öffnungshilfseinheiten 14a auf, wobei den als Gerätetüren ausgebildeten Geräteverschlusselementen 10a jeweils eine der Öffnungshilfseinheiten 14a zugeordnet ist und insbesondere der Übersichtlichkeit halber lediglich eine der Öffnungshilfseinheiten 14a mit Bezugszeichen versehen ist. Die Öffnungshilfseinheiten 14a sind zumindest im Wesentlichen identisch zueinander ausgebildet. Dabei beschränkt sich die Beschreibung der Übersichtlichkeit halber im Folgenden wiederum auf eine der Öffnungshilfseinheiten 14a, wobei eine folgende Beschreibung jedoch auch auf die andere Öffnungshilfseinheit 14a übernommen werden kann. Zudem ist denkbar, dass die Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere zu den Öffnungshilfseinheiten zumindest im Wesentlichen identisch ausgebildete, weitere Öffnungshilfseinheiten aufweisen könnte, welche insbesondere den zumindest teilweise als Geräteschubladen ausgebildeten Geräteverschlusselementen zugeordnet sein könnten.

Die Öffnungshilfseinheit 14a ist dazu vorgesehen, bei einem Öffnungsvorgang des Geräteverschlusselements 10a und insbesondere Ausgelöst durch die Griffeinheit 12a, eine zu einem Öffnen des Geräteverschlusselements 10a benötigte Öffnungskraft zu reduzieren. Dazu umfasst die Öffnungshilfseinheit 14a zumindest ein Öffnungshilfselement 20a. Im vorliegenden Fall umfasst die Öffnungshilfseinheit 14a genau ein Öffnungshilfselement 20a und ist insbesondere als das Öffnungshilfselement 20a ausgebildet. Das Öffnungshilfselement 20a ist als Geräteverschlusselementöffnungshilfselement ausgebildet. Das Öffnungshilfselement 20a ist vollständig in einem Nahbereich des Gerätekorpus 24a angeordnet. Das Öffnungshilfselement 20a ist dabei zwischen der Griffeinheit 12a, insbesondere einer dem Gerätekorpus 24a zugewandten Seite der Griffeinheit 12a, und dem Gerätekorpus 24a angeordnet. Das Öffnungshilfselement 20a ist einstückig ausgebildet. Ferner ist das Öffnungshilfselement 20a länglich ausgebildet. Das Öffnungshilfselement 20a ist dabei zumindest im Wesentlichen stangenförmig und/oder hackenförmig ausgebildet. Das Öffnungshilfselement 20a ist im vorliegenden Fall L-förmig ausgebildet. Das Öffnungshilfselement 20a ist als Hebelelement ausgebildet. Das Öffnungshilfselement 20a ist dabei drehbar um eine Drehachse 22a gelagert. Die Drehachse 22a ist parallel zur Griffschwenkachse 16a. Ferner umfasst das Öffnungshilfselement 20a einen Hebelarm 32a. Der Hebelarm 32a bildet eine Längsseite des Öffnungshilfselements 20a, insbesondere eine lange Seite der L-Form. Im vorliegenden Fall ist der Hebelarm 32a im geschlossenen Zustand parallel zur Längserstreckungsrichtung der Griffeinheit 12a angeordnet. Demzufolge weist das Öffnungshilfselement 20a eine Längserstreckungsrichtung auf, welche im geschlossenen Zustand parallel zur Längserstreckungsrichtung der Griffeinheit 12a ist. Zudem umfasst das Öffnungshilfselement 20a ein Anlageelement 34a. Das Anlageelement 34a ist als Nocken ausgebildet. Das Anlageelement 34a bildet eine Querseite des Öffnungshilfselements 20a, insbesondere eine kurze Seite der L-Form. Das Anlageelement 34a ist im geschlossenen Zustand senkrecht zur Längserstreckungsrichtung der Griffeinheit 12a angeordnet.

Das Öffnungshilfselement 20a weist eine Wirkverbindung mit der Griffeinheit 12a auf. Im vorliegenden Fall ist das Öffnungshilfselement 20a beweglich mit der Griffeinheit 12a verbunden. Das Öffnungshilfselement 20a, insbesondere ein dem Anlageelement 34a abgewandtes Ende des Hebelarms 32a, ist beweglich an der Griffeinheit 12a, insbesondere in einem der Schwenkachse 18a und/oder der Griffschwenkachse 16a zugewandten Bereich, befestigt. Im vorliegenden Fall ist das Öffnungshilfselement 20a gelenkig mit der Griffeinheit 12a verbunden. Dazu umfasst die Haushaltsgerätevorrichtung eine Gelenkeinheit 36a, welche im vorliegenden Fall insbesondere als Drehgelenk ausgebildet ist. Eine Gelenkachse 38a der Gelenkeinheit 36a ist dabei parallel zur Griffschwenkachse 16a. Darüber hinaus weist das Öffnungshilfselement 20a eine Wirkverbindung mit dem Gerätekorpus 24a auf. Das Öffnungshilfselement 20a, insbesondere das Anlageelement 34a, kontaktiert den Gerätekorpus 24a zumindest bei einem Öffnungsvorgang des Geräteverschlusselements 10a. Dabei kontaktiert das Öffnungshilfselement 20a, insbesondere das Anlageelement 34a, den Gerätekorpus 24a in einem Nahbereich einer der Schwenkachse 18a des Geräteverschlusselements 10a abgewandten Seite des Geräteverschlusselements 10a. Im vorliegenden Fall kontaktiert das Öffnungshilfselement 20a, insbesondere das Anlageelement 34a, den Gerätekorpus 24a dauerhaft. Demzufolge kontaktiert das Öffnungshilfselement 20a, insbesondere das Anlageelement 34a, den Gerätekorpus 24a im geschlossenen Zustand des Geräteverschlusselements 10a. Das Öffnungshilfselement 20a ist dabei dazu vorgesehen, bei einem Öffnungsvorgang durch eine Krafteinwirkung und/oder einen Kraftübertrag auf den Gerätekorpus 24a die zum Öffnen des Geräteverschlusselements 10a benötigte Öffnungskraft zu reduzieren.

Ferner ist die Öffnungshilfseinheit 14a und das Öffnungshilfselement 20a im vorliegenden Fall derart angeordnet, dass zumindest das Öffnungshilfselement 20a und insbesondere ein Öffnungshilfsmechanismus von außerhalb des Haushaltsgeräts 28a und/oder bei Blick in den Nutzraum des Haushaltsgeräts 28a zumindest im Wesentlichen nicht sichtbar ist. Dazu umfasst die Haushaltsgerätevorrichtung zumindest eine Blendeneinheit 26a. Die Blendeneinheit 26a ist einstückig ausgebildet. Die Blendeneinheit 26a deckt zumindest das Öffnungshilfselement 20a zu wenigstens einem Großteil ab. Im vorliegenden Fall ist die Blendeneinheit 26a einstückig mit der Griffeinheit 12a ausgebildet.

Alternativ ist denkbar, eine Öffnungshilfseinheit mehrteilig auszubilden. Auch könnte eine Öffnungshilfseinheit zumindest zwei, zumindest drei und/oder zumindest vier Öffnungshilfselemente aufweisen. Ferner ist denkbar, dass ein Öffnungshilfselement eine von einer L-Form abweichende Form aufweisen könnte, wie beispielsweise eine I-Form und/oder eine Z-Form. Auch ist denkbar, eine Blendeneinheit mehrteilig und/oder separat von einer Griffeinheit auszubilden. Alternativ könnte jedoch auch auf eine Blendeneinheit vollständig verzichtet werden.

Zu einer Auslösung und/oder Betätigung der Öffnungshilfseinheit 14a und/oder des Öffnungshilfselements 20a ist die Griffeinheit 12a nun dazu vorgesehen, um die Griffschwenkachse 16a relativ zum Geräteverschlusselement 10a verschwenkt zu werden, insbesondere mittels Ziehen eines Bedieners an der Griffeinheit 12a. Die Bewegung der Griffeinheit 12a wird dabei über das Öffnungshilfselement 20a, insbesondere eine Drehung des Öffnungshilfselements 20a, insbesondere den Hebelarm 32a und das Anlageelement 34a, auf den Gerätekorpus 24a umgelenkt. Dabei stößt sich das Anlageelement 34a mit einer im Vergleich zu einer aufgewandten Kraft erhöhten Kraft von dem Gerätekorpus 24a ab. Aufgrund des relativ langen Hebelarms 32a und des relativ kurzen Anlageelements 34a kann somit durch einen kleinen Kraftaufwand auf die Griffeinheit 12a eine vorteilhaft hohe Krafteinwirkung auf den Gerätekorpus 24a erreicht werden, wodurch insbesondere eine Öffnungskraft signifikant reduziert werden kann und das Geräteverschlusselement 10a mit sehr geringem Kraftaufwand geöffnet werden kann. Ein Übersetzungsverhältnis entspricht dabei einer Untersetzung. Hierdurch kann bei Haushaltsgeräten und vorteilhaft bei Haushaltskältegeräten, in welchen sich ein Unterdruck aufbauen kann, insbesondere aufgrund eingeschlossener warmer Luftmengen, ein Öffnen erleichtert und insbesondere ein Bedienkomfort erhöht werden. Zudem kann eine Schließkraft, wie beispielsweise eine Magnetkraft einer Dichtung, vorteilhaft einfach überwunden werden.

In den Figuren 6 bis 8 sind zwei weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung gezeigt. Die nachfolgenden Beschreibungen und die Zeichnungen beschränken sich im Wesentlichen auf die Unterschiede zwischen den Ausführungsbeispielen, wobei bezüglich gleich bezeichneter Bauteile, insbesondere in Bezug auf Bauteile mit gleichen Bezugszeichen, grundsätzlich auch auf die Zeichnungen und/oder die Beschreibung der anderen Ausführungsbeispiele, insbesondere der Figuren 1 bis 5, verwiesen werden kann. Zur Unterscheidung der Ausführungsbeispiele ist der Buchstabe a den Bezugszeichen des Ausführungsbeispiels in den Figuren 1 bis 5 nachgestellt. In den Ausführungsbeispielen der Figuren 6 bis 8 ist der Buchstabe a durch die Buchstaben b und c ersetzt.

In den Figuren 6 und 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt. Dem Ausführungsbeispiel der Figuren 6 und 7 ist der Buchstabe b nachgestellt. Das weitere Ausführungsbeispiel der Figuren 6 und 7 unterscheidet sich von dem vorherigen Ausführungsbeispiel zumindest im Wesentlichen durch eine Ausgestaltung einer Griffeinheit 12b und eines Öffnungshilfselements 20b einer Öffnungshilfseinheit 14b.

Im vorliegenden Fall ist das Öffnungshilfselement 20b mittels einer Langlochverbindung beweglich mit der Griffeinheit 12b verbunden. Dabei weist das Öffnungshilfselement 20b, insbesondere ein einem Anlageelement 34b des Öffnungshilfselements 20b abgewandtes Ende eines Hebelarms 32a des Öffnungshilfselements 20b, ein längliche Ausnehmung 40b auf. Die Ausnehmung 40b ist zu einer Führung eines Lagerelements 42b vorgesehen. Im vorliegenden Fall umfasst die Griffeinheit 12b das Lagerelement 42b. Das Lagerelement 42b ist zumindest im Wesentlichen bolzenförmig ausgebildet. Das Lagerelement 42b greift in einem vollständig montierten Zustand und/oder zumindest in einem Betriebszustand, vorteilhaft zumindest bei einem Öffnungsvorgang, in die Ausnehmung 40b ein. In Figur 8 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt. Dem Ausführungsbeispiel der Figur 8 ist der Buchstabe c nachgestellt. Das weitere Ausführungsbeispiel der Figur 8 unterscheidet sich von den vorherigen Ausführungsbeispielen zumindest im Wesentlichen durch eine Ausgestaltung einer Griffeinheit 12c einer Haushaltsgerätevorrichtung eines Haushaltsgeräts 28c.

Im vorliegenden Fall erstreckt sich die Griffeinheit 12c über eine gesamte Quererstreckung eines Geräteverschlusselements 10c. Dabei schließen die Griffeinheit 12c und das Geräteverschlusselement 10c zumindest im Wesentlichen bündig miteinander ab. Ferner weist die Griffeinheit 12c auf einer Querseite und/oder einer senkrecht zu einem Standbereich des Haushaltsgeräts 28c angeordneten Seite einen, insbesondere hervorstehenden, Griffbereich 30c auf.

Bezugszeichen

10 Geräteverschlusselement

12 Griffeinheit

14 Öffnungshilfseinheit

16 Griffschwenkachse

18 Schwenkachse

20 Öffnungshilfselement

22 Drehachse

24 Gerätekorpus

26 Blendeneinheit

28 Haushaltsgerät

30 Griffbereich

32 Hebelarm

34 Anlageelement

36 Gelenkeinheit

38 Gelenkachse

40 Ausnehmung

42 Lagerelement