Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tür für ein Haushaltsgargerät und ein Haushalts gargerät mit einer derartigen Tür.

Ein Haushaltsgargerät kann einen Garraum mit einer verschwenkbar an dem Garraum angeschlagenen Tür aufweisen. Die Tür kann eine dem Garraum zugewandte Innen scheibe, eine dem Garraum abgewandte Außenscheibe sowie eine zwischen der Innen scheibe und der Außenscheibe angeordnete Zwischenscheibe aufweisen. Bei Haushalts gargeräten mit durchlüfteten Türen kann es erforderlich sein, die Tür zu zerlegen, um die Innenscheibe und die Zwischenscheibe zu reinigen. Daher ist es wünschenswert, dass die Tür einfach zerlegbar ist.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine ver besserte Tür für ein Haushaltsgargerät zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Tür für ein Haushaltsgargerät vorgeschlagen. Die Tür umfasst eine Außenscheibe, eine Innenscheibe, zumindest eine zwischen der Außenscheibe und der Innenscheibe angeordnete Zwischenscheibe, eine Scheibenpositioniereinrichtung zum Positionieren der zumindest einen Zwischenscheibe an der Tür, wobei die Scheibenposi tioniereinrichtung um eine Drehachse drehbar an der Tür gelagert ist, und wobei die Scheibenpositioniereinrichtung bei einem Einführen der zumindest einen Zwischenschei be in Richtung der Außenscheibe derart um die Drehachse verschwenkt, dass die Schei benpositioniereinrichtung die zumindest eine Zwischenscheibe umgreift.

Dadurch, dass die Scheibenpositioniereinrichtung an der Tür drehbar gelagert ist, ist die Scheibenpositioniereinrichtung unverlierbar mit der Tür verbunden. Durch die Schwenk bewegung der Scheibenpositioniereinrichtung ist es für einen Benutzer einfach möglich, die Tür zu demontieren und wieder zu montieren.

Das Haushaltsgargerät kann ein Herd, ein Backofen, ein Mikrowellen-Kombinations- backofen, ein Doppelbackofen oder dergleichen sein. Vorzugsweise umfasst das Haus haltsgargerät einen Garraum, an dem die Tür beispielsweise verschwenkbar angeschla- gen ist. Hierzu können Scharniere vorgesehen sein. Die Scharniere können mit einem Türträger der Tür gekoppelt sein. Dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Die Tür kann alternativ auch an einem aus dem Garraum herausziehbaren Backwagen oder derglei chen angeordnet sein. In diesem Fall ist die Tür nicht schwenkbar an dem Garraum ange schlagen, sondern linear gegenüber diesem verlagerbar.

Insbesondere umfasst die Tür zumindest einen Türträger. Der Türträger ist insbesondere zwischen der Innenscheibe und der Außenscheibe angeordnet. Der Türträger ist insbe sondere fest mit der Außenscheibe verbunden. Vorzugsweise sind zwei Türträger, näm lich ein erster Türträger und ein zweiter Türträger, vorgesehen, die fest mit der Außen scheibe verbunden sind. Die Türträger sind seitlich an der Außenscheibe angebracht und laufen bei geschlossener Tür entlang einer y-Richtung oder Hochrichtung des Haushalts gargeräts beziehungsweise der Tür. Die Türträger sind rückseitig an der Außenscheibe angebracht, beispielsweise mit dieser verklebt. Die Scheibenpositioniereinrichtung kann an einem der Türträger drehbar gelagert sein. Die Scheibenpositioniereinrichtung kann jedoch auch an jedem beliebigen anderen Bauteil der Tür drehbar gelagert sein. Vor zugsweise ist die Drehachse parallel zu der Hochrichtung orientiert. Das heißt, dass die Drehachse vertikal positioniert ist. Die Drehachse kann jedoch auch parallel zu einer x- Richtung oder Breitenrichtung des Haushaltsgargeräts beziehungsweise der Tür orientiert sein. In diesem Fall ist die Drehachse horizontal positioniert.

Die Tür ist von dem Garraum demontierbar, so dass die Tür in ihrem von dem Garraum demontierten Zustand zerlegt und wieder zusammengebaut werden kann. Ferner kann die Tür auch in einem an dem Garraum montierten Zustand zerlegt und wieder zusam mengebaut werden. Die Scheibenpositioniereinrichtung ist insbesondere geeignet, die Innenscheibe und die Zwischenscheibe an der Tür zu positionieren und so zu montieren. Mit Hilfe der Scheibenpositioniereinrichtung kann die Tür auch wieder demontiert werden. Die Scheibenpositioniereinrichtung kann auch als Montage- und Demontageeinrichtung bezeichnet werden. Die Scheibenpositioniereinrichtung kann ferner auch als Scheiben aufnahme oder Scheibenaufnahmeeinrichtung bezeichnet werden.

Die Außenscheibe, die Innenscheibe und die Zwischenscheibe sind vorzugsweise zumin dest abschnittsweise transparent. Die Anzahl der Zwischenscheiben ist grundsätzlich be liebig. Beispielsweise kann eine Zwischenscheibe vorgesehen sein. Es können jedoch auch zwei Zwischenscheiben oder drei Zwischenscheiben vorgesehen sein. Bei dem Ein führen der Zwischenscheibe in Richtung der Außenscheibe wird die Zwischenscheibe insbesondere auf die Scheibenpositioniereinrichtung aufgelegt, wodurch diese sich um die Drehachse verdreht. Die Zwischenscheibe oder die Zwischenscheiben können aus Glas, einem Sol-Gel, einem Polycarbonat oder dergleichen gefertigt sein. Alternativ kann die Zwischenscheibe oder können die Zwischenscheiben als Sichtblende aus Metall, Buntme tall oder Kunststoff ausgebildet sein.

Dass die Scheibenpositioniereinrichtung die Zwischenscheibe "umgreift" bedeutet vorlie gend insbesondere, dass die Scheibenpositioniereinrichtung um eine Oberkante, um eine Unterkante oder um eine Seitenkante der Zwischenscheibe greift. Das heißt, die Zwi schenscheibe wird abschnittsweise in der Scheibenpositioniereinrichtung aufgenommen. Insbesondere umgreift die Scheibenpositioniereinrichtung die Zwischenscheibe form schlüssig. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch ein Ineinander- oder Hintergrei fen von zwei Verbindungspartnern, vorliegend der Zwischenscheibe und der Scheibenpo sitioniereinrichtung. Die Zwischenscheibe kann nur durch ein erneutes Verschwenken der Scheibenpositioniereinrichtung wieder außer Eingriff mit der Scheibenpositioniereinrich tung gebracht werden. Diese Schwenkbewegung kann beispielsweise durch ein Abheben der Zwischenscheibe von der Tür initiiert werden.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Scheibenpositioniereinrichtung ein Federele ment, welches die Scheibenpositioniereinrichtung in Richtung einer Ausgangsposition federvorspannt.

In der Ausgangsposition ist das Federelement insbesondere annähernd entspannt oder kraftfrei. Das Federelement ist jedoch minimal vorgespannt, so dass die Scheibenpositio niereinrichtung in der Ausgangsposition gehalten wird. Die Scheibenpositioniereinrichtung kann von der Ausgangsposition über eine Zwischenposition oder mehrere Zwischenposi tionen in eine Endposition verbracht werden. In dem montierten Zustand der Tür, in dem die Innenscheibe auf einem Dämpfungselement der Scheibenpositioniereinrichtung auf liegt, befindet sich die Scheibenpositioniereinrichtung in ihrem Endzustand. In dem End zustand ist das Federelement maximal vorgespannt. Dass das Federelement die Schei benpositioniereinrichtung in Richtung der Ausgangsposition "federvorspannt", bedeutet vorliegend, dass die Scheibenpositioniereinrichtung durch das Aufbringen einer Kraft, nämlich durch das Auflegen der Zwischenscheibe, von der Ausgangsposition in die End position verbracht werden kann. Sobald die Kraft nicht mehr wirkt, das heißt sobald die Zwischenscheibe nicht mehr auf der Scheibenpositioniereinrichtung aufliegen, verbringt diese sich selbstständig aus der Endposition zurück in die Ausgangsposition. Das Fe derelement ist insbesondere eine Schenkelfeder oder Drehfeder. Das Federelement kann auch eine Blattfeder sein. Das Federelement ist insbesondere geeignet, auf die Drehach se ein Drehmoment aufzubringen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Tür ferner einen fest mit der Außen scheibe verbundenen Türträger.

Wie zuvor erwähnt, sind vorzugsweise zwei Türträger vorgesehen. Insbesondere ist die Drehachse an einem der Türträger vorgesehen. Bevorzugt ist der Türträger mit der Au ßenscheibe verklebt. Hierdurch ist eine zuverlässige Verbindung des Türträgers mit der Außenscheibe gewährleistet. Jedem Türträger kann eine Scheibenpositioniereinrichtung zugeordnet sein. Bevorzugt ist der Türträger aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. Alter nativ kann der Türträger auch aus einem Metall gefertigt sein. Beispielsweise ist der Tür träger aus einem Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS), insbesondere aus einem faserverstärk ten ABS, gefertigt. Alternativ kann auch ein beliebiges anderes Kunststoff material ver wendet werden. Durch die Verwendung eines Kunststoffmaterials für den Türträger kann dieser kostengünstig als Kunststoffspritzgussbauteil hergestellt werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Drehachse parallel zu einer y-Richtung der Tür oder parallel zu einer x-Richtung der Tür orientiert.

Im ersten Fall ist die Drehachse vertikal angeordnet. Im zweiten Fall ist die Drehachse horizontal angeordnet. Wie zuvor erwähnt, kann die y-Richtung auch als Hochrichtung und die x-Richtung auch als Breitenrichtung bezeichnet werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform verschwenkt die Scheibenpositioniereinrichtung bei dem Einführen der zumindest einen Zwischenscheibe in Richtung der Außenscheibe derart um die Drehachse, dass sich ein Dämpfungselement der Scheibenpositionierein richtung derart verlagert, dass die zumindest eine Zwischenscheibe zwischen dem Dämp fungselement und der Außenscheibe angeordnet ist, wobei die Innenscheibe auf dem Dämpfungselement derart aufliegt, dass das Dämpfungselement zwischen der zumindest einen Zwischenscheibe und der Innenscheibe angeordnet ist.

Das Dämpfungselement ermöglicht vorteilhafterweise einen Toleranzausgleich bei einem Zusammenbau der Tür. Das Dämpfungselement wird derart verschwenkt, dass dieses so angeordnet wird, dass die Zwischenscheibe zwischen dem Dämpfungselement und der Außenscheibe angeordnet ist. Das heißt, das Dämpfungselement vollzieht eine Schwenk bewegung. Die Innenscheibe liegt insbesondere derart auf dem Dämpfungselement auf, dass das Dämpfungselement komprimiert wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Scheibenpositioniereinrichtung meh rere Betätigungsarme, wobei die zumindest eine Zwischenscheibe bei dem Einführen derselben in Richtung der Außenscheibe auf einem der Betätigungsarme aufliegt, so dass sich die Scheibenpositioniereinrichtung um die Drehachse verschwenkt.

Durch das Auflegen der Zwischenscheibe auf den jeweiligen Betätigungsarm verschwenkt die Scheibenpositioniereinrichtung um die Drehachse, wobei das Federelement gespannt wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Dämpfungselement an einem der ande ren Betätigungsarme angebracht.

Dieser andere Betätigungsarm verschwenkt um die Drehachse, sobald die Zwischen scheibe auf den zuerst genannten Betätigungsarm aufgelegt wird. Vorzugsweise sind an dem anderen Betätigungsarm zwei Dämpfungselemente vorgesehen, zwischen denen der Betätigungsarm angeordnet ist. Die Dämpfungselemente sind jeweils der Zwischenschei be und der Innenscheibe zugewandt. Alternativ kann auch nur ein durchgehendes Dämp fungselement vorgesehen sei. Das Dämpfungselement kann beispielsweise aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE), insbesondere aus einem thermoplastischen Po lyurethan (TPU), gefertigt sein. Beispielsweise kann die Scheibenpositioniereinrichtung ein Kunststoffspritzgussbauteil sein, das in einem Mehrkomponenten- Kunststoffspritzgussverfahren hergestellt ist. Gemäß einerweiteren Ausführungsform umfasst die Scheibenpositioniereinrichtung einen ersten Betätigungsarm, einen zweiten Betätigungsarm und einen dritten Betätigungsarm, wobei die Betätigungsarme mit Hilfe der Drehachse miteinander verbunden sind.

Das heißt, die Scheibenpositioniereinrichtung ist vorzugsweise ein einstückiges oder ein teiliges Bauteil. "Einstückig" oder "einteilig" bedeutet vorliegend, dass der erste Betäti gungsarm, der zweite Betätigungsarm und der dritte Betätigungsarm zusammen mit der Drehachse ein gemeinsames Bauteil bilden und nicht aus unterschiedlichen Bauteilen zusammengesetzt sind. Wie zuvor erwähnt, wird die Scheibenpositioniereinrichtung vor zugsweise mit Hilfe eines Kunststoffspritzgussverfahrens hergestellt. Der zweite Betäti gungsarm ist optional. Der zweite Betätigungsarm ist nur dann erforderlich, wenn mehr als eine Zwischenscheibe vorgesehen ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der zweite Betätigungsarm ein erstes Dämpfungselement und ein zweites Dämpfungselement, wobei der zweite Betätigungs arm zwischen dem ersten Dämpfungselement und dem zweiten Dämpfungselement an geordnet ist.

Alternativ kann auch ein einziges durchgehendes Dämpfungselement vorgesehen sein. Vorzugsweise liegt das erste Dämpfungselement an einer ersten Zwischenscheibe und das zweite Dämpfungselement an einer zweiten Zwischenscheibe der Tür an.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der dritte Betätigungsarm ein drittes Dämpfungselement und ein viertes Dämpfungselement, wobei der dritte Betätigungsarm zwischen dem dritten Dämpfungselement und dem vierten Dämpfungselement angeord net ist.

Alternativ kann auch ein durchgehendes Dämpfungselement an dem dritten Betätigungs arm vorgesehen sein. Das dritte Dämpfungselement liegt an der zweiten Zwischenschei be an, und das vierte Dämpfungselement liegt an der Innenscheibe an. Für den Fall, dass nur eine Zwischenscheibe vorgesehen ist, liegt das dritte Dämpfungselement an dieser Zwischenscheibe an. Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das dritte Dämpfungselement eine Ein führschräge.

Dies ermöglicht einen vereinfachten Einbau der zweiten Zwischenscheibe. Die zweite Zwischenscheibe kann so einfach an dem dritten Dämpfungselement vorbeigeführt wer den, ohne mit diesem zu kollidieren.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform liegt das dritte Dämpfungselement an der zumin dest einen Zwischenscheibe an, wobei das vierte Dämpfungselement an der Innenschei be anliegt.

Das heißt, das dritte Dämpfungselement und das vierte Dämpfungselement sind zwischen der Zwischenscheibe und der Innenscheibe angeordnet. Wie zuvor erwähnt, können das dritte Dämpfungselement und das vierte Dämpfungselement auch ein gemeinsames Dämpfungselement des dritten Betätigungsarms umfassen. Die Dämpfungselemente sind vorzugsweise zylinderförmig ausgebildet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Tür eine erste Zwischenscheibe und eine zweite Zwischenscheibe, wobei beide Zwischenscheiben zwischen der Innenscheibe und der Außenscheibe angeordnet sind.

Die Anzahl der Zwischenscheiben ist grundsätzlich beliebig. Es kann auch nur eine Zwi schenscheibe vorgesehen sein. Ferner können auch mehr als zwei Zwischenscheiben, beispielsweise drei Zwischenscheiben, vorgesehen sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform liegt das erste Dämpfungselement an der ersten Zwischenscheibe an, wobei das zweite Dämpfungselement an der zweiten Zwischen scheibe anliegt.

Das heißt, das erste Dämpfungselement und das zweite Dämpfungselement sind zwi schen der ersten Zwischenscheibe und der zweiten Zwischenscheibe angeordnet. Wie zuvor erwähnt, können das erste Dämpfungselement und das zweite Dämpfungselement auch ein gemeinsames durchgehendes Dämpfungselement des zweiten Betätigungsarms bilden. Ferner wird ein Haushaltsgargerät mit einem Garraum und einer an dem Garraum ange schlagenen Tür vorgeschlagen.

Das Haushaltsgargerät kann, wie zuvor erwähnt, ein Herd, ein Backofen, ein Mikrowellen- Kombinationsbackofen, ein Doppelbackofen oder dergleichen sein. "Angeschlagen" be deutet vorliegend, dass die Tür beispielsweise vertikal oder horizontal verschwenkbar mit dem Garraum verbunden ist. Alternativ kann die Tür auch an einem aus dem Garraum herausfahrbaren Backwagen angeordnet sein. In diesem Fall ist die Tür nicht ver schwenkbar an dem Garraum gelagert, sondern linear gegenüber diesem verlagerbar oder bewegbar. Die Tür kann jedoch jede beliebige Bewegung beim Öffnen derselben durchführen.

Weitere mögliche Implementierungen der Tür und/oder des Haushaltsgargeräts umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Tür und/oder des Haushaltsgargeräts hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Tür und/oder des Haushaltsgarge räts sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Aus führungsbeispiele der Tür und/oder des Haushaltsgargeräts. Im Weiteren werden die Tür und/oder das Haushaltsgargerät anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Be zugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgargeräts;

Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Teilansicht einer Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgargerät gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 zeigt die Ansicht III gemäß Fig. 2;

Fig. 4 zeigt eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Tür gemäß Fig. 2; Fig. 5 zeigt die Ansicht V gemäß Fig. 4;

Fig. 6 zeigt eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Tür gemäß Fig. 2; Fig. 7 zeigt die Ansicht VII gemäß Fig. 6;

Fig. 8 zeigt eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Tür gemäß Fig. 2; und

Fig. 9 zeigt die Ansicht IX gemäß Fig. 8.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgargeräts 1. Das Haushaltsgargerät 1 kann ein Herd, ein Backofen, ein Mikro- wellen-Kombinationsbackofen, ein Doppelbackofen oder dergleichen sein. Das Haus haltsgargerät 1 weist einen Garraum 2 auf, der mit Hilfe einer Tür 3 verschließbar ist. Der Garraum 2 kann auch als Muffel oder Backofenmuffel bezeichnet werden. Der Garraum 2 kann im Inneren eines Gehäuses des Haushaltsgargeräts 1 angeordnet sein. Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in einer geschlossenen Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 oder einer Unterkante 4 der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Alternativ kann die Tür 3 seitlich an dem Garraum 2 angeschlagen sein. Ferner kann die Tür 3 an einem aus dem Garraum 2 herausziehbaren Backwagen angeordnet sein. Die Bewegungsart der Tür 3 bei einem Öffnen der Tür 3 ist jedoch beliebig wählbar. Das heißt, die Tür 3 kann bei dem Öffnen derselben grundsätzlich jede beliebige Bewegung durchführen.

An einem oberen Abschnitt oder an einer Oberkante 5 der Tür 3 kann ein Griff 6 vorgese hen sein. Der Garraum 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend an geordnete Decke 8, eine der geschlossenen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rück wand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der io

Garraum 2 ist vorzugsweise quader- oder würfelförmig. Der Garraum 2 kann aus einem Meta II Werkstoff, insbesondere aus einem Stahlblech, gefertigt sein.

Das Haushaltsgargerät 1 umfasst weiterhin an einer Schalterblende oder Bedienblende 12 vorgesehene Bedienknäufe 13, 14. Die Bedienknäufe 13, 14 können beispielsweise drehbar sein. Rückseitig an der Bedienblende 12 kann eine nur schematisch gezeigte Steuereinrichtung 15 zum Steuern des Haushaltsgargeräts 1 vorgesehen sein. Die Steu ereinrichtung 15 kann eine Regel- und/oder Steuereinrichtung sein. An der Bedienblende 12 kann weiterhin ein Anzeige-Display 16 vorgesehen sein. Mit Hilfe des Anzeige- Displays 16 kann ein Betriebszustand des Haushaltsgargeräts 1 angezeigt werden. Bei spielsweise kann mit Hilfe des Anzeige-Displays 16 eine mit Hilfe eines der Bedienknäufe 13, 14 eingestellte Temperatur angezeigt werden.

Das Haushaltsgargerät 1 kann pyrolysefähig sein. Das heißt, der Garraum 2 kann mit Hilfe einer entsprechend hohen Temperatur ausgebrannt werden. Innenseitig an dem Garraum 2 und an der Tür 3 anhaftender Schmutz wird dabei karbonisiert, so dass dieser entweder von selbst abfällt oder sich leicht entfernen lässt. Diese Pyrolysefunktion ist je doch nicht zwingend erforderlich. Die Tür 3 ist eine durchlüftete Tür. Das heißt, dass ein Luftstrom durch die Tür 3 hindurchgeführt wird.

Dem Haushaltsgargerät 1 beziehungsweise der Tür 3 ist ein Koordinatensystem mit einer Breitenrichtung oderx-Richtung x, einer Hochrichtung oder y-Richtung y und einer Tiefen richtung oder z-Richtung z zugeordnet. Die Richtungen x, y, z sind senkrecht zueinander orientiert. Die Tür 3 umfasst eine Außenscheibe 17, welche in einer von der x-Richtung x und der y-Richtung y aufgespannten Ebene liegt. An der Außenscheibe 17 sind rückseitig, das heißt dem Garraum 2 zugewandt, ein erster Türträger 18 und ein zweiter Türträger 19 angebracht. Die Türträger 18, 19 verlaufen bei geschlossener Tür 3 entlang der y- Richtung y. Die Türträger 18, 19 sind vorzugsweise rückseitig auf die Außenscheibe 17 aufgeklebt. Die Türträger 18, 19 sind aus einem Kunststoff material gefertigt. An den Tür trägern 18, 19 können nicht gezeigte Scharniere angebracht sein, so dass die Tür 3 ver- schwenkbar an dem Garraum 2 angeschlagen sein kann. Die Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Teilansicht einer Ausführungsform einer wie zuvor erwähnten Tür 3. Die Fig. 3 zeigt die Ansicht III gemäß der Fig. 2. Nach folgend wird auf die Fig. 2 und 3 gleichzeitig Bezug genommen.

Die Tür 3 umfasst, wie zuvor erwähnt, die Außenscheibe 17, auf der rückseitig die Türträ ger 18, 19, von denen in der Fig. 2 und 3 nur der erste Türträger 18 gezeigt ist, aufgeklebt sind. Neben der Außenscheibe 17 umfasst die Tür 3 eine dem Garraum 2 zugewandte Innenscheibe 20. Zwischen der Außenscheibe 17 und der Innenscheibe 20 sind eine ers te Zwischenscheibe 21 sowie eine zweite Zwischenscheibe 22 vorgesehen. Die Anzahl der Zwischenscheiben 21, 22 ist grundsätzlich beliebig. Die erste Zwischenscheibe 21 ist näher an der Außenscheibe 17 angeordnet als die zweite Zwischenscheibe 22. Dement sprechend ist die zweite Zwischenscheibe 22 näher an der Innenscheibe 20 angeordnet als die erste Zwischenscheibe 21. Die Innenscheibe 20 wird von einer entlang dem ersten Türträger 18 verschiebbaren Verriegelungseinrichtung 23 gehalten. Die Verriegelungsein richtung 23 kann als Schiebekappe bezeichnet werden.

Im Betrieb des Haushaltsgargeräts 1, insbesondere im Pyrolysebetrieb, zirkuliert zwi schen der Außenscheibe 17 und der ersten Zwischenscheibe 21 sowie zwischen der ers ten Zwischenscheibe 21 und der zweiten Zwischenscheibe 22 Luft. Zwischen der zweiten Zwischenscheibe 22 und der Innenscheibe 20 ist ein stehendes Luftpolster vorgesehen. Dieses dient der Wärmedämmung. Dieses stehende Luftpolster ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Auf den Zwischenscheiben 21, 22, der Innenscheibe 20 und/oder auf der Außenscheibe 17 können sich Verschmutzungen ablagern. Daher kann, wie nachfolgend noch erläutert wird, ein Benutzer die Innenscheibe 20 und die Zwischenscheiben 21, 22 zum Reinigen von der Tür 3 entfernen.

Die Fig. 4 zeigt eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Tür 3 gemäß der Fig. 2. Die Fig. 5 zeigt die Ansicht V gemäß der Fig. 4. Nachfolgend wird auf die Fig. 4 und 5 gleichzeitig Bezug genommen.

Zum Montieren und Demontieren der Innenscheibe 20 sowie der Zwischenscheiben 21, 22 umfasst die Tür 3 eine Scheibenpositioniereinrichtung 24. Die Scheibenpositionierein richtung 24 ist geeignet, die Innenscheibe 20 und die Zwischenscheiben 21, 22 an der Tür 3 zu positionieren und so zu montieren. Mit Hilfe der Scheibenpositioniereinrichtung 24 kann die Tür 3 auch wieder demontiert werden. Die Scheibenpositioniereinrichtung 24 kann auch als Montage- und Demontageeinrichtung bezeichnet werden. Die Scheibenpo sitioniereinrichtung 24 kann auch als Scheibenaufnahme oder Scheibenaufnahmeeinrich tung bezeichnet werden. Die Scheibenpositioniereinrichtung 24 ist fest mit der Tür 3, ins besondere fest mit dem ersten Türträger 18, verbunden. Vorzugsweise ist an jedem Tür träger 18, 19 eine derartige Scheibenpositioniereinrichtung 24 vorgesehen. Nachfolgend wird jedoch auf nur eine Scheibenpositioniereinrichtung 24 eingegangen.

Die Scheibenpositioniereinrichtung 24 umfasst einen ersten Betätigungsarm 25, einen zweiten Betätigungsarm 26 sowie einen dritten Betätigungsarm 27. Die Betätigungsarme 25 bis 27 sind fest miteinander verbunden. Die Scheibenpositioniereinrichtung 24 umfasst ferner eine Drehachse 28, um welche die Scheibenpositioniereinrichtung 24 verschwenk- bar an dem ersten Türträger 18 gelagert ist. Die Scheibenpositioniereinrichtung 24 muss jedoch nicht an dem ersten Türprofil 18 drehbar gelagert sein. Die Scheibenpositionierein richtung 24 kann auch an jedem beliebigen anderen Bauteil der Tür 3 um die Drehachse 28 drehbar gelagert sein. Die Betätigungsarme 25 bis 27 sind fest mit der Drehachse 28 verbunden. Insbesondere bilden die Betätigungsarme 25 bis 27 und die Drehachse 28 ein einteiliges Bauteil. "Einteilig" oder "einstückig" bedeutet vorliegend, dass die Scheibenpo sitioniereinrichtung 24 nicht aus mehreren einzelnen Bauteilen zusammengesetzt ist, sondern dass die Betätigungsarme 25 bis 27 und die Drehachse 28 ein gemeinsames Bauteil bilden.

Insbesondere bilden die Betätigungsarme 25 bis 27 und die Drehachse 28 ein material einstückiges Bauteil. "Materialeinstückig" bedeutet vorliegend, dass die Betätigungsarme 25 bis 27 und die Drehachse 28 durchgehend aus demselben Material gefertigt sind. Der dritte Betätigungsarm 27 kann alternativ auch aus einem anderen Material, insbesondere aus einem Silikonkautschuk oder aus einer anderen Weichkomponente, gefertigt sein. Beispielsweise ist die Scheibenpositioniereinrichtung 24 ein Kunststoffspritzgussbauteil. Der erste Betätigungsarm 25 und der zweite Betätigungsarm 26 sind derart an der Dreh achse 28 angebracht, dass die Betätigungsarme 25, 26 in der Ansicht gemäß der Fig. 5 eine U-förmige oder C-förmige Geometrie bilden. Der dritte Betätigungsarm 27 ist entlang der Drehachse 28 betrachtet neben den Betätigungsarmen 25, 26 positioniert. Der zweite Betätigungsarm 26 umfasst ein dem ersten Betätigungsarm 25 zugewandtes erstes Dämpfungselement 29 sowie ein dem ersten Betätigungsarm 25 abgewandtes zweites Dämpfungselement 30. Die Dämpfungselemente 29, 30 sind quaderförmig oder blockförmig. Der zweite Betätigungsarm 26 ist zwischen den Dämpfungselementen 29, 30 angeordnet. Anstatt zwei Dämpfungselementen 29, 30 kann auch ein einziges durchge hendes Dämpfungselement vorgesehen sein.

Die Dämpfungselemente 29, 30 können aus einem anderen Material gefertigt sein als der zweite Betätigungsarm 26. Beispielsweise sind die Dämpfungselemente 29, 30 aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE), insbesondere aus einem thermoplastischen Po lyurethan (TPU), gefertigt. Hierzu kann die Scheibenpositioniereinrichtung 24 beispiels weise mit Hilfe eines Zweikomponenten-Kunststoffspritzgussverfahrens hergestellt sein. Dem dritten Betätigungsarm 27 sind ein drittes Dämpfungselement 31, das dem zweiten Betätigungsarm 26 zugewandt ist, und ein viertes Dämpfungselement 32, das dem zwei ten Betätigungsarm 26 abgewandt ist, zugeordnet. Die Dämpfungselemente 31, 32 kön nen aus einem anderen Material gefertigt sein als der dritte Betätigungsarm 27. Bei spielsweise sind die Dämpfungselemente 31, 32 aus einem TPE, insbesondere aus ei nem TPU, gefertigt. Anstatt zwei Dämpfungselementen 31, 32 kann auch ein einziges durchgehendes Dämpfungselement vorgesehen sein. An dem dritten Dämpfungselement 31 ist eine Einführschräge 33 vorgesehen. Die Dämpfungselemente 29 bis 32 können auch aus einem Silikonkautschuk, beispielsweise aus einem sogenannten Liquid Silicone Rubber (LSR), einem HTV-Silikon oder einem RTV-Silikon gefertigt sein. Die Dämpfungs elemente 29 bis 32 fungieren als Abstandhalter. Daher können die Dämpfungselemente 29 bis 32 auch als Abstandhalter oder Abstandhalterelemente bezeichnet werden.

Der Scheibenpositioniereinrichtung 24 ist ein Federelement 34 zugeordnet, in dem die Drehachse 28 zumindest abschnittsweise aufgenommen ist. Das Federelement 34 kann Teil der Scheibenpositioniereinrichtung 24 sein. Das Federelement 34 kann eine Schrau benfeder oder eine Blattfeder sein. Insbesondere ist das Federelement 34 eine Schenkel feder. Das Federelement 34 ist eine Drehfeder. Das heißt, das Federelement 34 kann ein auf die Drehachse 28 wirkendes Drehmoment erzeugen. Das Federelement 34 spannt die Scheibenpositioniereinrichtung 24 gegenüber dem ersten Türträger 18 derart vor, dass die Scheibenpositioniereinrichtung 24 in einer in den Fig. 4 und 5 gezeigten Ausgangspo sition AP verbleibt. In der Ausgangsposition AP ist das Federelement 34 annähernd ent- spannt. Das Federelement 34 weist jedoch in der Ausgangsposition AP eine minimale Vorspannung auf, so dass die Scheibenpositioniereinrichtung 24 in der Ausgangsposition AP verbleibt. An dem ersten Türträger 18 ist ein Auflageabschnitt 35 vorgesehen, auf dem die erste Zwischenscheibe 21 aufliegen kann.

Die Fig. 6 zeigt eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Tür 3. Die Fig. 7 zeigt die Ansicht VII gemäß der Fig. 6. Die Fig. 8 zeigt eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Tür 3. Die Fig. 9 zeigt die Ansicht IX gemäß der Fig. 8. Nachfolgend wird anhand der Fig. 2 bis 9 die Funktionalität der Scheibenpositionierein richtung 24 erläutert.

Zunächst befindet sich die Scheibenpositioniereinrichtung 24 in der in den Fig. 4 und 5 gezeigten Ausgangsposition AP. Wie in den Fig. 6 und 7 gezeigt, wird die erste Zwi schenscheibe 21 in einer Einführrichtung E in Richtung der Außenscheibe 17 eingeführt. Dabei liegt die erste Zwischenscheibe 21 an dem ersten Betätigungsarm 25 an, wodurch sich die Scheibenpositioniereinrichtung 24 aus der in den Fig. 4 und 5 gezeigten Aus gangsposition AP in eine in den Fig. 6 und 7 gezeigte Zwischenposition ZP verdreht und dabei die erste Zwischenscheibe 21 umgreift. Dabei wird das Federelement 34 gespannt. Die Scheibenpositioniereinrichtung 24 wird dabei so weit entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht, bis die erste Zwischenscheibe 21 auf dem Auflageabschnitt 35 aufliegt.

Anschließend wird, wie in den Fig. 8 und 9 gezeigt, die zweite Zwischenscheibe 22 in der Einführrichtung E in Richtung der Außenscheibe 17 eingeführt. Das Einführen der zweiten Zwischenscheibe 22 wird durch die Einführschräge 33 erleichtert. Bei dem Einführen der zweiten Zwischenscheibe 22 kommt die zweite Zwischenscheibe 22 auf dem zweiten Dämpfungselement 30 des zweiten Betätigungsarms 26 zu liegen, derart, dass sich die Scheibenpositioniereinrichtung 24 aus der Zwischenposition ZP in eine Endposition EP bewegt, in welcher der zweite Betätigungsarm 26 zwischen der ersten Zwischenscheibe

21 und der zweiten Zwischenscheibe 22 angeordnet ist. Auch die zweite Zwischenscheibe

22 wird von der Scheibenpositioniereinrichtung 24 bei dem Verbringen derselben von der Zwischenposition ZP in die Endposition EP umgriffen. Dabei liegt das erste Dämpfungs element 29 an der ersten Zwischenscheibe 21 an, und das zweite Dämpfungselement 30 liegt an der zweiten Zwischenscheibe 22 an. Die Dämpfungselemente 29, 30 können da bei komprimiert werden. Ferner wird auch der dritte Betätigungsarm 27 derart ver- ls schwenkt, dass die zweite Zwischenscheibe 22 zwischen dem zweiten Betätigungsarm 26 und dem dritten Betätigungsarm 27 angeordnet ist.

Abschließend wird, wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt, die Innenscheibe 20 auf den dritten Betätigungsarm 27, insbesondere auf das vierte Dämpfungselement 32, aufgelegt. Dabei kann sich der dritte Betätigungsarm 27 derart elastisch verformen, dass das dritte Dämp fungselement 31 an der zweiten Zwischenscheibe 22 anliegt und das vierte Dämpfungs element 32 an der Innenscheibe 20 anliegt. Die Dämpfungselemente 31, 32 können dabei komprimiert werden. Dabei ist der dritte Betätigungsarm 27 optional. Die Funktion des dritten Betätigungsarms 27 ist die Aufnahme und Positionierung der Dämpfungselemente 31, 32 zwischen der zweiten Zwischenscheibe 22 und der Innenscheibe 20. Bei der Mon tage der Innenscheibe 20 werden die Dämpfungselemente 31, 32 komprimiert. Nach dem Montieren der Innenscheibe 20 wird die Verriegelungseinrichtung 23 in den ersten Türträ ger 18 eingeschoben, so dass die Verriegelungseinrichtung 23 die Innenscheibe 20 fixiert und gegen das vierte Dämpfungselement 32 drückt. Dabei umgreift die Verriegelungsein richtung 23 die Innenscheibe 20 teilweise.

Die Vorteile der Scheibenpositioniereinrichtung 24 werden nachfolgend erläutert. Die Scheibenpositioniereinrichtung 24 ist jeweils fest an der Tür 3 beziehungsweise an dem jeweiligen Türträger 18, 19 montiert. Daher ist die Scheibenpositioniereinrichtung 24 un verlierbar mit der Tür 3 verbunden. Die Rückstellung der Scheibenpositioniereinrichtung 24 in die Ausgangsposition AP wird durch die Integration des Federelements 34 gewähr leistet. Die Funktion der Scheibenpositioniereinrichtung 24 ist unabhängig von einer Top blende oder einer oberen Abschlussleiste der Tür 3. Für die Demontage und Montage der Innenscheibe 20 sowie der Zwischenscheiben 21 , 22 ist kein Werkzeug erforderlich.

Die Scheibenpositioniereinrichtung 24 kann aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sein, wodurch die Dämpfungseigenschaften der Dämpfungselemente 29 bis 32 angepasst werden können. An dem dritten Dämpfungselement 31 ist die Einfuhrschräge 33 vorgese hen, welche die Montage der zweiten Zwischenscheibe 22 erleichtert. Die Scheibenpositi oniereinrichtung 24 kann sowohl dann verwendet werden, wenn die Tür 3 an dem Haus haltsgargerät 1 montiert ist, als auch wenn die Tür 3 von dem Haushaltsgargerät 1 de montiert ist. Die Scheibenpositioniereinrichtung 24 kann anstatt aus Kunststoff auch aus Metall gefertigt sein. Die Scheibenpositioniereinrichtung 24 ist unverlierbar mit dem jewei ligen Türträger 18, 19 verbunden. Mit Hilfe der flexibel verformbaren Dämpfungselemente 29 bis 32 ist ein großer Toleranzausgleich möglich. Ferner kann die Tür 3 mit nur einer Hand zerlegt werden. Weitere Funktionen, wie beispielsweise eine Scheibenabprüfung, sind mit der Scheibenpositioniereinrichtung 24 kombinierbar. Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushaltsgargerät

2 Garraum

3 Tür

4 Unterkante

5 Oberkante

6 Griff

7 Boden

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Bedienblende

13 Bedienknauf

14 Bedienknauf

15 Steuereinrichtung

16 Anzeige-Display

17 Außenscheibe

18 Türträger

19 Türträger

20 Innenscheibe

21 Zwischenscheibe

22 Zwischenscheibe

23 Verriegelungseinrichtung

24 Scheibenpositioniereinrichtung

25 Betätigungsarm

26 Betätigungsarm

27 Betätigungsarm

28 Drehachse

29 Dämpfungselement

30 Dämpfungselement

31 Dämpfungselement

32 Dämpfungselement 33 Einführschräge

34 Federelement

35 Auflageabschnitt

AP Ausgangsposition E Einführrichtung

EP Endposition x x-Richtung y y-Richtung z z-Richtung ZP Zwischenposition