Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tür für ein Haushaltsgargerät und ein Haushalts gargerät mit einer derartigen Tür.

Ein Haushaltsgargerät kann einen Garraum mit einer verschwenkbar an dem Garraum angeschlagenen Tür aufweisen. Die Tür kann eine dem Garraum zugewandte Innen scheibe, eine dem Garraum abgewandte Außenscheibe sowie eine zwischen der Innen scheibe und der Außenscheibe angeordnete Zwischenscheibe aufweisen. Bei Haushalts gargeräten mit durchlüfteten Türen kann es erforderlich sein, die Tür zu zerlegen, um die Innenscheibe und die Zwischenscheibe zu reinigen. Daher ist es wünschenswert, dass die Tür einfach zerlegbar ist.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine ver besserte Tür für ein Haushaltsgargerät zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Tür für ein Haushaltsgargerät vorgeschlagen. Die Tür umfasst eine Außenscheibe, eine Innenscheibe, zumindest ein Türträger, und eine verschiebbar an dem zumindest einen Türträger gelagerte Verriegelungseinrichtung, welche entlang dem zumindest einen Türträger von einem entriegelten Zustand, in welchem die Verriege lungseinrichtung außer Eingriff mit der Innenscheibe ist, in einen verriegelten Zustand, in welchem die Verriegelungseinrichtung die Innenscheibe zumindest abschnittsweise um greift, verschiebbar ist, wobei eine Bewegungsrichtung der Verriegelungseinrichtung bei dem Verschieben desselben entlang dem zumindest einen Türträger schräg zu einer von der Innenscheibe aufgespannten Ebene angeordnet ist.

Dadurch, dass die Bewegungsrichtung schräg zu der von der Innenscheibe aufgespann ten Ebene positioniert ist, ist es möglich, ein Scheibenpaket, umfassend die Außenschei be, die Innenscheibe, gegebenenfalls Zwischenscheiben und elastisch verformbare Dämpfungselemente, zu komprimieren. Dies ermöglicht einen klapperfreien Zusammen bau der Tür. Das Haushaltsgargerät kann ein Herd, ein Backofen, ein Mikrowellen-Kombinationsback- ofen, ein Doppelbackofen oder dergleichen sein. Vorzugsweise umfasst das Haushalts gargerät einen Garraum, an dem die Tür beispielsweise verschwenkbar angeschlagen ist. Hierzu können Scharniere vorgesehen sein. Die Scharniere können mit einem Türträger der Tür gekoppelt sein. Dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Die Tür kann alternativ auch an einem aus dem Garraum herausziehbaren Backwagen oder dergleichen ange ordnet sein. In diesem Fall ist die Tür nicht schwenkbar an dem Garraum angeschlagen, sondern linear gegenüber diesem verlagerbar.

Insbesondere umfasst die Tür zumindest einen Türträger. Der Türträger ist insbesondere zwischen der Innenscheibe und der Außenscheibe angeordnet. Der Türträger ist insbe sondere fest mit der Außenscheibe verbunden. Vorzugsweise sind zwei Türträger, näm lich ein erster Türträger und ein zweiter Türträger, vorgesehen, die fest mit der Außen scheibe verbunden sind. Die Türträger sind seitlich an der Außenscheibe angebracht und laufen bei geschlossener Tür entlang einer y-Richtung oder Hochrichtung des Haushalts gargeräts beziehungsweise der Tür. Die Türträger sind rückseitig an der Außenscheibe angebracht, beispielsweise mit dieser verklebt.

Die Tür ist von dem Garraum demontierbar, so dass die Tür in ihrem von dem Garraum demontierten Zustand zerlegt und wieder zusammengebaut werden kann. Ferner kann die Tür auch in einem an dem Garraum montierten Zustand zerlegt und wieder zusam mengebaut werden. Die Verriegelungseinrichtung kann auch als Schiebekappe oder Schiebekappeneinrichtung bezeichnet werden. Die Verriegelungseinrichtung zusammen mit dem Türträger bildet eine Verriegelungsvorrichtung der Tür.

Die Innenscheibe ist demontierbar. Zwischen der Außenscheibe und der Innenscheibe kann eine beliebige Anzahl an Zwischenscheiben vorgesehen sein. Beispielsweise ist eine Zwischenscheibe vorgesehen. Es können jedoch auch zwei oder drei Zwischen scheiben zwischen der Außenscheibe und der Innenscheibe angeordnet sein. Die Zwi schenscheibe ist ebenfalls demontierbar. Für den Fall, dass mehrere Zwischenscheiben vorgesehen sind, sind diese demontierbar. Die Außenscheibe, die Innenscheibe und die Zwischenscheibe sind vorzugsweise zumindest abschnittsweise transparent. Die Außen scheibe, die Innenscheibe und die Zwischenscheibe beziehungsweise die Zwischen scheiben bilden zusammen ein Scheibenpaket, welches mit Hilfe der Verriegelungsein- richtung komprimiert werden kann. Hierzu können zwischen den Scheiben Dämpfungs elemente vorgesehen sein, die elastisch verformbar sind. Die Zwischenscheibe oder die Zwischenscheiben können aus Glas, einem Sol-Gel, einem Polycarbonat oder derglei chen gefertigt sein. Alternativ kann die Zwischenscheibe oder können die Zwischenschei ben als Sichtblende aus Metall, Buntmetall oder Kunststoff ausgebildet sein. Vorzugswei se ist die Verriegelungseinrichtung fest mit dem Türträger verbunden. Das heißt, die Ver riegelungseinrichtung ist verliersicher an dem Türträger angebracht.

Dass die Verriegelungseinrichtung in dem entriegelten Zustand "außer Eingriff" mit der Innenscheibe ist, bedeutet vorliegend, dass die Verriegelungseinrichtung in dem entriegel ten Zustand die Innenscheibe nicht hält und insbesondere diese auch nicht kontaktiert. Dass die Verriegelungseinrichtung die Innenscheibe in dem verriegelten Zustand zumin dest abschnittsweise "umgreift", bedeutet vorliegend, dass die Verriegelungseinrichtung die Innenscheibe kontaktiert und insbesondere in formschlüssigem Eingriff mit dieser ist. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von zwei Verbindungspartnern, vorliegend der Innenscheibe und der Verriegelungseinrich tung. Die Verriegelungseinrichtung kann hierzu einen taschenförmigen Umgreifabschnitt aufweisen, der eine Oberkante der Innenscheibe umgreifen kann.

Der Tür beziehungsweise dem Haushaltsgargerät ist ein Koordinatensystem mit einer Breitenrichtung oder x-Richtung, der zuvor erwähnten Hochrichtung oder y-Richtung und einer Tiefenrichtung oder z-Richtung zugeordnet. Die Ebene, zu welcher die Bewegungs richtung schräg angeordnet ist, wird von der x-Richtung und der y-Richtung aufgespannt beziehungsweise ist parallel zu einer von der x-Richtung und der y-Richtung aufgespann ten Ebene angeordnet. Dass die Innenscheibe die Ebene "aufspannt", bedeutet vorlie gend, dass die Innenscheibe eine flächige Ausdehnung entlang der x-Richtung und ent lang der y-Richtung aufweist. Entlang der z-Richtung weist die Innenscheibe eine geringe Dicke von beispielsweise 3 bis 8 mm auf. Insbesondere ist die Bewegungsrichtung in ei nem Winkel, der kleiner als 90° ist, relativ zu der von der Innenscheibe aufgespannten Ebene positioniert. Die Bewegungsrichtung ist bevorzugt in einer von der y-Richtung und der z-Richtung aufgespannten Ebene angeordnet. Diese Ebene ist insbesondere senk recht zu der zuvor erwähnten Ebene, zu der die Bewegungsrichtung schräg angeordnet ist, positioniert. Gemäß einer Ausführungsform kann eine an dem zumindest einen Türträger vorgesehe ne Taste nach einem Drückvorgang losgelassen werden, bevor die Verriegelungseinrich tung verschoben wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann die Verriegelungseinrichtung eine beliebige Drehachse umfassen, die beispielsweise um 90° gedreht ist.

Die Verriegelungseinrichtung kann sich bei einer Drehung von 90° bei einem Öffnen je nach Seite in dem zuvor erwähnten Koordinatensystem in x-Richtung oder y-Richtung bewegen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der zumindest eine Türträger mit der Außen scheibe verklebt.

Hierdurch ist eine zuverlässige Verbindung des Türträgers mit der Außenscheibe gewähr leistet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der zumindest eine Türträger aus einem Kunststoffmaterial gefertigt.

Alternativ kann der Türträger auch aus einem Metall gefertigt sein. Beispielsweise ist der Türträger aus einem Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS), insbesondere aus einem faserver stärkten ABS, gefertigt. Alternativ kann auch ein beliebiges anderes Kunststoff material verwendet werden. Durch die Verwendung eines Kunststoffmaterials für den Türträger kann dieser kostengünstig als Kunststoffspritzgussbauteil hergestellt werden.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform umfasst die Tür einen ersten Türträger und einen zweiten Türträger, wobei jeder Türträger eine Verriegelungseinrichtung umfasst.

Insbesondere sind die beiden Verriegelungseinrichtungen an einer Oberkante der Tür vorgesehen. Alternativ kann auch nur einer der Türträger eine Verriegelungseinrichtung umfassen. Gemäß einerweiteren Ausführungsform umfasst der zumindest eine Türträger eine schie fe Ebene, auf welcher die Verriegelungseinrichtung bei dem Verschieben derselben von dem entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand und umgekehrt abgleitet.

Die schiefe Ebene ist insbesondere in dem zuvor genannten Winkel relativ zu der Außen scheibe beziehungsweise zu der Innenscheibe geneigt. Alternativ oder zusätzlich kann auch an der Verriegelungseinrichtung eine derartige schiefe Ebene vorgesehen sein. Die Funktion im Türprofil, die für die Verriegelungseinrichtung erforderlich ist, kann alternativ auch in einem anderweitig geformten Türträgerelement integriert sein, welches beispiels weise eine U-förmige oder O-förmige Geometrie aufweisen kann.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Verriegelungseinrichtung einen Schnappabschnitt, welcher in dem verriegelten Zustand formschlüssig in den zumindest einen Türträger eingreift.

Mit Hilfe des Schnappabschnitts kann somit gewährleistet werden, dass die Verriege lungseinrichtung in dem verriegelten Zustand verbleibt und sich nicht selbsttätig zurück in den entriegelten Zustand verbringt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Schnappabschnitt mit Hilfe einer an dem zumindest einen Türträger vorgesehenen Taste von einer verriegelten Position, in welcher der Schnappabschnitt formschlüssig in den zumindest eine Türträger eingreift, in eine entriegelte Position, in welcher der Schnappabschnitt außer formschlüssigem Eingriff mit dem zumindest einen Türträger ist, verbringbar.

Unter "außer formschlüssigem Eingriff ist vorliegend zu verstehen, dass der Schnappab schnitt in der entriegelten Position nicht in den Türträger eingreift. Dadurch, dass die Tas te an dem Türträger vorgesehen ist, kann die Verriegelungseinrichtung in einem zweistu figen Vorgang von dem verriegelten Zustand in den entriegelten Zustand verbracht wer den. Zunächst wird die Taste gedrückt, wodurch der Schnappabschnitt bewegt wird. So bald der Schnappabschnitt sich in der entriegelten Position befindet, kann die Verriege lungseinrichtung aus dem Türträger herausgezogen werden und von dem verriegelten Zustand in den entriegelten Zustand verbracht werden. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Taste mit Hilfe eines Scharniers ver- schwenkbar mit dem zumindest einen Türträger verbunden.

Das heißt, die Taste ist vorzugsweise einteilig mit dem Türträger verbunden. Das Schar nier ist insbesondere federelastisch verformbar und federt zurück, sobald die Taste nicht mehr betätigt wird. Bevorzugt umfasst die Taste einen Betätigungsabschnitt, welcher den Schnappabschnitt zum Verbringen desselben von der verriegelten Position in die entrie gelte Position kontaktiert. Das heißt, bei einem Eindrücken der Taste kommt der Betäti gungsabschnitt, der vorzugsweise stabförmig ausgebildet ist, mit dem Schnappabschnitt in Kontakt und verlagert diesen von der verriegelten Position in die entriegelte Position.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform verbleibt der Schnappabschnitt nach einem Betä tigen der Taste selbsttätig in der entriegelten Position, so dass die Verriegelungseinrich tung ohne ein erneutes Betätigen der Taste von dem verriegelten Zustand in den entrie gelten Zustand verschiebbar ist.

Das heißt, dass zum Verschieben der Verriegelungseinrichtung von dem verriegelten Zu stand in den entriegelten Zustand kein dauerhaftes Betätigen der Taste erforderlich ist. Die Taste wird betätigt, wodurch der Schnappabschnitt in die entriegelte Position ein schnappt oder einrastet. Sobald sich der Schnappabschnitt in der entriegelten Position befindet, ist ein weiteres Betätigen der Taste nicht erforderlich. Die Verriegelungseinrich tung kann dann von dem verriegelten Zustand in den entriegelten Zustand verschoben werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der zumindest eine Türträger einen Ab satz, welcher gegen einen an dem Schnappabschnitt vorgesehenen Anschlagbereich läuft, um in der verriegelten Position eine Bewegung der Verriegelungseinrichtung gegen über dem zumindest einen Türträger zu blockieren.

Das heißt, ohne ein Drücken der Taste ist es nicht möglich, die Verriegelungseinrichtung aus dem Türträger herauszuziehen und diese von dem verriegelten Zustand in den ent riegelten Zustand zu verbringen. Umgekehrt ist es jedoch möglich, die Verriegelungsein richtung von dem entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand durch ein Einschieben der Verriegelungseinrichtung in den Türträger zu verbringen. Zum Verbringen der Verrie- gelungseinrichtung von dem entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand ist daher ein Drücken der Taste nicht erforderlich.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform schnappt der Schnappabschnitt bei dem Ver bringen des Schnappabschnitts von der verriegelten Position in die entriegelte Position über einen elastisch verformbaren Rastabschnitt des zumindest einen Türträgers über und rastet hinter diesem ein.

Durch ein Betätigen der Taste wird der Schnappabschnitt gegen den Rastabschnitt ge drückt, wodurch sich dieser verformt und der Schnappabschnitt in den Rastabschnitt ein schnappt. Sobald der Schnappabschnitt über den Rastabschnitt übergeschnappt ist, kann die Verriegelungseinrichtung aus dem Türträger herausgezogen werden und so von dem verriegelten Zustand in den entriegelten Zustand verbracht werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Schnappabschnitt eine Anlageflä che, welche bei dem Verbringen des Schnappabschnitts von der verriegelten Position in die entriegelte Position an dem Rastabschnitt abgleitet.

Die Anlagefläche ist vorzugsweise geneigt. Insbesondere ist auch der Rastabschnitt des Türträgers entsprechend geneigt. Mit Hilfe der geneigten Anlagefläche ist ein einfaches Verbringen des Schnappabschnitts von der verriegelten Position in die entriegelte Position möglich.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Verriegelungseinrichtung einen Dämpfungsabschnitt, welcher in dem entriegelten Zustand in einen korrespondieren Durchbruch des zumindest einen Türträgers eingreift.

Hierdurch wird auch in dem entriegelten Zustand gewährleistet, dass Relativbewegungen zwischen der Verriegelungseinrichtung und dem Türträger nicht möglich sind. Hierdurch wird ein Klappern der Verriegelungseinrichtung in dem entriegelten Zustand verhindert.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform ist die Verriegelungseinrichtung ein einstückiges, insbesondere ein materialeinstückiges, Bauteil. "Einstückig" oder "einteilig" bedeutet vorliegend, dass die Verriegelungseinrichtung ein Bauteil bildet und nicht aus unterschiedlichen Bauteilen zusammengesetzt ist. "Material einstückig" bedeutet vorliegend, dass die Verriegelungseinrichtung durchgehend aus demselben Material gefertigt ist. Besonders bevorzugt ist die Verriegelungseinrichtung aus einem Kunststoff material gefertigt. Beispielsweise kann die Verriegelungseinrichtung aus einem ABS oder einem anderen geeigneten Kunststoffmaterial gefertigt sein. Insbe sondere ist die Verriegelungseinrichtung ein einteiliges Kunststoffspritzgussbauteil.

Ferner wird ein Haushaltsgargerät mit einem Garraum und einer an dem Garraum ange schlagenen Tür vorgeschlagen.

Das Haushaltsgargerät kann, wie zuvor erwähnt, ein Herd, ein Backofen, ein Mikrowellen- Kombinationsbackofen, ein Doppel backofen oder dergleichen sein. "Angeschlagen" be deutet vorliegend, dass die Tür beispielsweise vertikal oder horizontal verschwenkbar mit dem Garraum verbunden ist. Alternativ kann die Tür auch an einem aus dem Garraum herausfahrbaren Backwagen angeordnet sein. In diesem Fall ist die Tür nicht ver schwenkbar an dem Garraum gelagert, sondern linear gegenüber diesem verlagerbar oder bewegbar. Die Tür kann jedoch jede beliebige Bewegung beim Öffnen derselben durchführen.

Weitere mögliche Implementierungen der Tür und/oder des Haushaltsgargeräts umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zur jeweiligen Grundform der Tür und/oder des Haushaltsgargeräts hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Tür und/oder des Haushaltsgarge räts sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Aus führungsbeispiele der Tür und/oder des Haushaltsgargeräts. Im Weiteren werden die Tür und/oder das Haushaltsgargerät anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Be zugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgargeräts; Fig. 2 zeigt eine schematische Teilseitenansicht einer Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgargerät gemäß Fig. 1;

Fig. 3 zeigt eine schematische perspektivische Teilansicht der Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 4 zeigt eine weitere schematische Teilseitenansicht der Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 5 zeigt eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 6 zeigt eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 7 zeigt eine schematische Schnittansicht der Tür gemäß der Schnittlinie Vll-Vll der Fig. 6;

Fig. 8 zeigt eine schematische Aufsicht auf die Schnittansicht gemäß Fig. 7;

Fig. 9 zeigt die Detailansicht A gemäß Fig. 8;

Fig. 10 zeigt erneut die Detailansicht A gemäß Fig. 8;

Fig. 11 zeigt erneut die Detailansicht A gemäß Fig. 8; und Fig. 12 zeigt erneut die Detailansicht A gemäß Fig. 8.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgargeräts 1. Das Haushaltsgargerät 1 kann ein Herd, ein Backofen, ein Mikro- wellen-Kombinationsbackofen, ein Doppelbackofen oder dergleichen sein. Das Haus haltsgargerät 1 weist einen Garraum 2 auf, der mit Hilfe einer Tür 3 verschließbar ist. Der Garraum 2 kann auch als Muffel oder Backofenmuffel bezeichnet werden. Der Garraum 2 kann im Inneren eines Gehäuses des Haushaltsgargeräts 1 angeordnet sein. Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geschlossenen Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 oder einer Unterkante 4 der Tür 3 vorgesehene Schwenk achse kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Alternativ kann die Tür 3 seitlich an dem Garraum 2 angeschlagen sein. Ferner kann die Tür 3 an einem aus dem Garraum 2 herausziehbaren Backwagen angeordnet sein. Die Bewegungsart der Tür 3 bei einem Öffnen der Tür 3 ist jedoch beliebig wählbar. Das heißt, die Tür 3 kann bei dem Öffnen derselben grundsätzlich jede beliebige Bewegung durchführen.

An einem oberen Abschnitt oder an einer Oberkante 5 der Tür 3 kann ein Griff 6 vorgese hen sein. Der Garraum 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend an geordnete Decke 8, eine der geschlossenen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rück wand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Garraum 2 ist vorzugsweise quader- oder würfelförmig. Der Garraum 2 kann aus einem Metallwerkstoff, insbesondere aus einem Stahlblech, gefertigt sein.

Das Haushaltsgargerät 1 umfasst weiterhin an einer Schalterblende oder Bedienblende 12 vorgesehene Bedienknäufe 13, 14. Die Bedienknäufe 13, 14 können beispielsweise drehbar sein. Rückseitig an der Bedienblende 12 kann eine nur schematisch gezeigte Steuereinrichtung 15 zum Steuern des Haushaltsgargeräts 1 vorgesehen sein. Die Steu ereinrichtung 15 kann eine Regel- und/oder Steuereinrichtung sein. An der Bedienblende 12 kann weiterhin ein Anzeige-Display 16 vorgesehen sein. Mit Hilfe des Anzeige- Displays 16 kann ein Betriebszustand des Haushaltsgargeräts 1 angezeigt werden. Bei spielsweise kann mit Hilfe des Anzeige-Displays 16 eine mit Hilfe eines der Bedienknäufe 13, 14 eingestellte Temperatur angezeigt werden.

Das Haushaltsgargerät 1 kann pyrolysefähig sein. Das heißt, der Garraum 2 kann mit Hilfe einer entsprechend hohen Temperatur ausgebrannt werden. Innenseitig an dem Garraum 2 und an der Tür 3 anhaftender Schmutz wird dabei karbonisiert, so dass dieser entweder von selbst abfällt oder sich leicht entfernen lässt. Diese Pyrolysefunktion ist je doch nicht zwingend erforderlich. Die Tür 3 ist eine durchlüftete Tür. Das heißt, dass ein Luftstrom durch die Tür 3 hindurchgeführt wird.

Dem Haushaltsgargerät 1 beziehungsweise der Tür 3 ist ein Koordinatensystem mit einer Breitenrichtung oderx-Richtung x, einer Hochrichtung oder y-Richtung y und einer Tiefen- richtung oder z-Richtung z zugeordnet. Die Richtungen x, y, z sind senkrecht zueinander orientiert. Die Tür 3 umfasst eine Außenscheibe 17, welche in einer von der x-Richtung x und der y-Richtung y aufgespannten Ebene liegt. An der Außenscheibe 17 sind rückseitig, das heißt dem Garraum 2 zugewandt, ein erster Türträger 18 und ein zweiter Türträger 19 angebracht. Die Türträger 18, 19 verlaufen bei geschlossener Tür 3 entlang der y- Richtung y. Die Türträger 18, 19 sind vorzugsweise rückseitig auf die Außenscheibe 17 aufgeklebt. Die Türträger 18, 19 sind aus einem Kunststoff material gefertigt. An den Tür trägern 18, 19 können nicht gezeigte Scharniere angebracht sein, so dass die Tür 3 ver- schwenkbar an dem Garraum 2 angeschlagen sein kann.

Die Fig. 2 zeigt eine schematische Teilseitenansicht einer Ausführungsform einer wie zu vor erwähnten Tür 3. Die Fig. 3 zeigt eine schematische perspektivische Teilansicht der Tür 3. Die Fig. 4 zeigt eine weitere schematische Teilseitenansicht der Tür 3. Die Fig. 5 zeigt eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Tür 3. Die Fig. 6 zeigt eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Tür 3. Nachfolgend wird auf die Fig. 2 bis 6 gleichzeitig Bezug genommen.

Die Tür 3 umfasst, wie zuvor erwähnt, die Außenscheibe 17, auf der rückseitig die Türträ ger 18, 19, von denen in den Fig. 2 bis 6 nur der erste Türträger 18 gezeigt ist, aufgeklebt sind. Neben der Außenscheibe 17 umfasst die Tür 3 eine dem Garraum 2 zugewandte Innenscheibe 20. Zwischen der Außenscheibe 17 und der Innenscheibe 20 kann eine Vielzahl nicht gezeigter Zwischenscheiben vorgesehen sein. Beispielsweise sind zwei Zwischenscheiben oder drei Zwischenscheiben vorgesehen. Es kann auch genau eine Zwischenscheibe vorgesehen sein. Die Anzahl der Zwischenscheiben ist grundsätzlich beliebig. Die Außenscheibe 17, die Innenscheibe 20 und die Zwischenscheiben sind zu mindest abschnittsweise transparent. Der erste Türträger 18 ist insbesondere ein einteili ges, bevorzugt ein materialeinstückiges, Bauteil. Der erste Türträger 18 kann ein Kunst stoffspritzgussbauteil sein.

Die Innenscheibe 20 wird mit Hilfe einer an dem ersten Türträger 18 verschiebbar gela gerten Verriegelungseinrichtung 21 an der Tür 3 gehalten oder verriegelt. Die Verrieg- lungseinrichtung 21 kann auch als Schiebekappe bezeichnet werden. Die Verriegelungs einrichtung 21 zusammen mit dem ersten Türträger 18 bildet eine Verriegelungsvorrich tung 22 der Tür 3. Im Betrieb des Haushaltsgargeräts 1, insbesondere im Pyrolysebetrieb, zirkuliert zwischen der Außenscheibe 17, den Zwischenscheiben und der Innenscheibe 20 Luft, wobei sich auf den Zwischenscheiben, der Innenscheibe 20 und/oder auf der Au ßenscheibe 17 Verschmutzungen ablagern können. Daher kann, wie nachfolgend noch erläutert wird, ein Benutzer die Innenscheibe 20 und die Zwischenscheiben zum Reinigen von der Tür 3 entfernen. Zwischen der Innenscheibe 20 und einer der Zwischenscheiben kann ein stehendes Luftpolster vorgesehen sein. Dieses stehende Luftpolster ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Ein Demontieren und Montieren der Innenscheibe 20 sowie der Zwischenscheiben wird mit Hilfe der Verriegelungseinrichtung 21 beziehungsweise der Verriegelungsvorrichtung 22 durchgeführt. Die Verriegelungseinrichtung 21 kann ein Kunststoffspritzgussbauteil sein.

Die Verriegelungseinrichtung 21 ist von einem in den Fig. 4 und 5 gezeigten entriegelten Zustand Z1, in welchem die Verriegelungseinrichtung 21 außer Eingriff mit der Innen scheibe 20 ist, in einen in den Fig. 2, 3 und 6 gezeigten verriegelten Zustand Z2 verbring bar, in welchem die Verriegelungseinrichtung 21 die Innenscheibe 20 zumindest ab schnittsweise umgreift, verschiebbar. Das Verschieben der Verriegelungseinrichtung 21 erfolgt dabei entlang dem ersten Türträger 18, insbesondere entlang der y-Richtung y.

Eine Bewegungsrichtung B der Verriegelungseinrichtung 21 bei dem Verbringen dersel ben von dem entriegelten Zustand Z1 in den verriegelten Zustand Z2 ist dabei in einem Winkel a schräg zu einer von der Innenscheibe 20 aufgespannten Ebene E angeordnet. Das heißt, die Verriegelungseinrichtung 21 bewegt sich bei dem Verbringen derselben von dem entriegelten Zustand Z1 in den verriegelten Zustand Z2 und umgekehrt schräg zu dem ersten Türträger 18 beziehungsweise schräg zu der Innenscheibe 20. Die Bewe gungsrichtung B ist auf die Innenscheibe 20 zu orientiert. Die Bewegungsrichtung B liegt in einer von der y-Richtung y und der z-Richtung z aufgespannten Ebene. Der Winkel a ist kleiner als 90°. Beispielsweise beträgt der Winkel a 5° bis 30°. Die Ebene E wird von der x-Richtung x und der y-Richtung y aufgespannt beziehungsweise ist parallel zu einer von der x-Richtung x und der y-Richtung y aufgespannten Ebene angeordnet. In dem verrie gelten Zustand Z2 presst die Verriegelungseinrichtung 21 die Innenscheibe 20 gegen ein nicht gezeigtes Dämpfungselement, das dabei komprimiert oder verpresst wird. Die In nenscheibe 20 ist somit klapperfrei an dem ersten Türträger 18 befestigt. Der erste Türträger 18 umfasst eine Taste 23, welche mit Hilfe eines Scharniers 24 eintei lig, insbesondere materialeinstückig, mit dem ersten Türträger 18 verbunden ist. "Einteilig" oder "einstückig" bedeutet vorliegend, dass die Taste 23 und der erste Türträger 18 ein gemeinsames Bauteil bilden und nicht aus unterschiedlichen Bauteilen zusammengesetzt sind. "Materialeinstückig" bedeutet vorliegend, dass die Taste 23 und der erste Türträger 18 durchgehend aus demselben Material gefertigt sind. Das Scharnier 24 kann ein Film scharnier oder dergleichen sein. Unter einem "Filmscharnier" ist vorliegend eine Material einengung oder Materialverengung zu verstehen, welche elastisch verformbar ist, so dass die Taste 23 um das Scharnier 24 gegenüber dem ersten Türträger 18 verschwenkt wer den kann. Das Scharnier 24 kann jedoch auch ein beliebig ausgebildetes anderes Schar nier sein. Das Scharnier 24 federt selbsttätig zurück, sobald die Taste 23 nicht mehr betä tigt wird. Mit Hilfe eines Betätigens der Taste 23 kann die Verriegelungseinrichtung von dem verriegelten Zustand Z2 in den entriegelten Zustand Z1 verbracht werden. Umge kehrt ist zum Verbringen der Verriegelungseinrichtung 21 von dem entriegelten Zustand Z1 in den verriegelten Zustand Z2 kein Betätigen der Taste 23 erforderlich.

Auf der Taste 23 sind Symbole 25, 26 angebracht. Das Symbol 25 ist vorliegend die Zif fer 1. Das Symbol 25 gibt die Reihenfolge zum Entriegeln der Verriegelungseinrichtung 21 an. Das heißt, vor dem Verschieben der Verriegelungseinrichtung 21 entgegen der Bewe gungsrichtung B von dem verriegelten Zustand Z2 in den entriegelten Zustand Z1 ist die Taste 23 zu drücken. Das Symbol 26, das beispielsweise ein Schloss darstellt, dient dazu, die Funktionalität der Taste 23, nämlich das Entriegeln der Verriegelungseinrichtung 21, anzudeuten.

Die Verriegelungseinrichtung 21 umfasst wie die Taste 23 Symbole 27, 28. Das Symbol 27 ist vorliegend die Ziffer 2. Das Symbol 27 zeigt somit an, dass die Verriegelungsein richtung 21 nach dem Betätigen der Taste 23 von dem verriegelten Zustand Z2 in den entriegelten Zustand Z1 verschoben werden kann. Das Symbol 28, das als Pfeil ausgebil det ist, zeigt eine Bewegungsrichtung der Verriegelungseinrichtung 21 gegenüber dem ersten Türträger 18 bei dem Verbringen der Verriegelungseinrichtung 21 von dem verrie gelten Zustand Z2 in den entriegelten Zustand Z1 an.

Die Verriegelungseinrichtung 21 umfasst weiterhin einen Umgreifabschnitt 29, der geeig net ist, eine Oberkante 30 der Innenscheibe 20 zumindest abschnittsweise formschlüssig zu umgreifen. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Um greifen von zwei Verbindungspartnern, vorliegend dem Umgreifabschnitt 29 und der Oberkante 30 der Innenscheibe 20. Ferner umfasst die Verriegelungseinrichtung 21 einen Basisabschnitt 31, an welchem der Umgreifabschnitt 29 angeformt ist. Der Basisabschnitt 31 kann quaderförmig oder blockförmig sein.

Die Fig. 7 zeigt eine Teilschnittansicht der Tür 3 gemäß der Schnittlinie Vll-Vll der Fig. 6. Die Fig. 8 zeigt eine schematische Aufsicht der Schnittansicht gemäß Fig. 7. Nachfolgend wird auf die Fig. 7 und 8 gleichzeitig Bezug genommen. Die Verriegelungseinrichtung 21 umfasst einen Hakenabschnitt 32, der in dem entriegelten Zustand Z1 an einem entspre chenden Absatz 33 des ersten Türträgers 18 anliegt. Der Hakenabschnitt 32 hintergreift den Absatz 33 derart, dass die Verriegelungseinrichtung 21 über den entriegelten Zustand Z1 hinaus nicht aus dem ersten Türträger 18 herausgezogen werden kann. Die Verriege lungseinrichtung 21 ist somit unverlierbar mit dem ersten Türträger 18 verbunden. Bei einem Montieren der Verriegelungseinrichtung 21 an dem ersten Türträger 18 wird der Hakenabschnitt 32 federelastisch verformt, um den Absatz 33 zu hintergreifen und hinter diesem einzuschnappen.

Ferner umfasst die Verriegelungseinrichtung 21 einen Schnappabschnitt 34, der mit Hilfe der Taste 23 betätigt werden kann. Hierzu ist rückseitig an der Taste 23 ein stabförmiger Betätigungsabschnitt 35 vorgesehen. Der Schnappabschnitt 34 ist federelastisch verform bar und wirkt mit einem federelastisch verformbaren Rastabschnitt 36 des ersten Türträ gers 18 zusammen. Weiterhin weist die Verriegelungseinrichtung 21 einen Dämpfungsab schnitt 37 auf, der mit einem in dem ersten Türträger 18 vorgesehenen Durchbruch 38 aufgenommen werden kann, so dass die Verriegelungseinrichtung 21 in dem entriegelten Zustand Z1 gegenüber dem ersten Türträger 18 verspannt ist. Hierdurch wird ein Klap perschutz erzielt.

Ferner umfasst der erste Türträger 18 einen weiteren Absatz 39, der ebenfalls mit dem Schnappabschnitt 34 zusammenwirkt. Bei dem Verbringen der Verriegelungseinrichtung 21 von dem entriegelten Zustand Z1 in den verriegelten Zustand Z2 und umgekehrt, glei tet die Verriegelungseinrichtung 21 auf einer an dem ersten Türträger 18 vorgesehenen schiefen Ebene 40 ab. Die schiefe Ebene 40 ist zu der Innenscheibe 20 und zu der Au ßenscheibe 17 in dem Winkel a geneigt. Mit Hilfe der schiefen Ebene 40 wird die schräg is gegenüber der Ebene E orientierte Bewegungsrichtung B der Verriegelungseinrichtung 21 bei dem Verbringen derselben von dem entriegelten Zustand Z1 in den verriegelten Zu stand Z2 und umgekehrt verwirklicht.

Die Fig. 9 bis 12 zeigen jeweils die Detailansicht A gemäß der Fig. 8. Nachfolgend wird auf die Fig. 9 bis 12 gleichzeitig Bezug genommen. Die Fig. 9 zeigt den Schnappabschnitt 34 in einer verriegelten Position VP. In der verriegelten Position VP befindet sich die Ver riegelungseinrichtung 21 in dem verriegelten Zustand Z2. Die Verriegelungseinrichtung 21 kann, solange sich der Schnappabschnitts 34 in der verriegelten Position VP befindet, in der Orientierung der Fig. 9 nicht nach rechts beziehungsweise entlang der y-Richtung y verschoben werden, da ein an dem Schnappabschnitt 34 vorgesehener V-förmiger An schlagbereich 41 gegen den Absatz 39 des ersten Türträgers 18 anschlagen würde. Das heißt, die Verriegelungseinrichtung 21 ist in dem verriegelten Zustand Z2 beziehungswei se in der verriegelten Position VP gegenüber dem ersten Türträger 18 nicht verschiebbar.

Mit Hilfe eines Betätigens der Taste 23 drückt der Betätigungsabschnitt 35 der Taste 23, wie in der Fig. 10 gezeigt, gegen den Schnappabschnitt 34, wodurch eine schräge Anla gefläche 42 des Schnappabschnitts 34 auf dem Rastabschnitt 36 des ersten Türträgers 18 abgleitet und diesen federelastisch verformt. Bei dem Eindrücken der Taste 23 schnappt der Schnappabschnitt 34 somit über den Rastabschnitt 36 über, so dass der Schnappabschnitt 34 mit einem Aufnahmebereich 43 an dem Rastabschnitt 36 anliegt. Entlang der x-Richtung x betrachtet, befindet sich nun der Anschlagbereich 41 oberhalb des Absatzes 39 des ersten Türträgers, so dass der Absatz 39 eine Verschiebung des Schnappabschnitts 34 entlang der y-Richtung y nicht mehr blockiert. Der Schnappab schnitt 34 befindet sich nun in einer entriegelten Position EP.

Wie die Fig. 11 zeigt, kann die Verriegelungseinrichtung 21 nun entlang der y-Richtung y aus dem ersten Türträger 18 herausgezogen werden. Aufgrund der schiefen Ebene 40 bewegt sich die Verriegelungseinrichtung 21 dabei entgegen der zu der Ebene E geneig ten Bewegungsrichtung B. Wird nun die Verriegelungseinrichtung 21 von dem entriegelten Zustand Z1 in den verriegelten Zustand Z2 verbracht, wird die Verriegelungseinrichtung 21 in den ersten Türträger 18 eingedrückt. Hierbei gleitet der Schnappabschnitt 34 auf einer an dem ersten Türträger 18 vorgesehenen Gleitfläche 44 ab. Der Schnappabschnitt 34 hinterschnappt den Absatz 39, so dass der Schnappabschnitt 34 wieder von dem Ab satz 39 derart blockiert ist, dass die Verriegelungseinrichtung 21 nicht mehr aus dem ers ten Türträger 18 herausgezogen werden kann.

Da die Verriegelungseinrichtung 21 fest mit dem ersten Türträger 18 verbunden ist, ist diese unverlierbar. Der Benutzer entfernt lediglich die Innenscheibe 20 und gegebenen falls die Zwischenscheiben, um diese zu reinigen. Die Verriegelungseinrichtung 21 ver bleibt an dem ersten Türträger 18. In dem entriegelten Zustand Z1 der Verriegelungsein richtung 21 ist mit Hilfe des Dämpfungsabschnitts 37 ein Klapperschutz gewährleistet. Da die Bewegung der Verriegelungseinrichtung 21 nicht parallel zu der Innenscheibe 20 er folgt, kann bei dem Verbringen der Verriegelungseinrichtung 21 von dem entriegelten Zu stand Z1 in den verriegelten Zustand Z2 das Scheibenpaket, umfassend die Außenschei be 17, die Innenscheibe 20 und die Zwischenscheiben, komprimiert werden. Hierbei sind zwischen der Innenscheibe 20, den Zwischenscheiben und der Außenscheibe 17 ver- pressbare Dämpfungselemente vorgesehen.

Vorzugsweise umfasst jeder Türträger 18, 19 eine derartige Verriegelungseinrichtung 21. Diese beiden Verriegelungseinrichtungen 21 können separat voneinander bedient wer den. Das heißt, die Taste 23 muss nicht auf beiden Seiten der Tür 3 gleichzeitig einge drückt werden. Dies erleichtert die Handhabung. Selbst wenn die Verriegelungseinrich tung 21 beschädigt ist, wird durch den formschlüssigen Eingriff des Schnappabschnitts 34 in den ersten Türträger 18, insbesondere des Eingriffs des Anschlagbereichs 41 in den Absatz 39, die Funktion der Verriegelungseinrichtung 21 aufrechterhalten. Zum Bedienen der Verriegelungseinrichtung 21 ist kein Werkzeug erforderlich.

An der Verriegelungseinrichtung 21, insbesondere an dem Basisabschnitt 31, kann eine Tasche 45 (Fig. 2, 3, 4 und 6) angeformt sein, die der Verriegelung der Tür 3 an dem Gar raum 2 bei der Pyrolyse dient. Hierzu kann ein Eingriffselement, das in die Tasche 45 eingreift, vorgesehen sein. Solange sich die Verriegelungseinrichtung 21 in dem entriegel ten Zustand Z1 befindet, kann die Tür 3 nicht komplett verschlossen werden. Hierdurch wird dem Benutzer zuverlässig angezeigt, dass die Verriegelungseinrichtung 21 sich noch in dem entriegelten Zustand Z1 befindet. In die Verriegelungseinrichtung 21 kann ein An schlag für einen Türkontaktschalter integriert werden. Anstatt des Schnappabschnitts 34 kann zur Verriegelung der Verriegelungseinrichtung 21 an dem ersten Türträger 18 auch ein drehbares Verschlusselement oder dergleichen vorgesehen sein. Die Verriegelungs- einrichtung 21 ist gut bedienbar, weil kleine Bewegungskräfte und eine geringere Koordi nation erforderlich sind. Die Verriegelungseinrichtung 21 ist im Vergleich zu einer die bei den Türträger 18, 19 miteinander verbindenden Topblende oder dergleichen einfacher zu produzieren und abzustimmen. Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushaltsgargerät

2 Garraum

3 Tür

4 Unterkante

5 Oberkante

6 Griff

7 Boden

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Bedienblende

13 Bedienknauf

14 Bedienknauf

15 Steuereinrichtung

16 Anzeige-Display

17 Außenscheibe

18 Türträger

19 Türträger

20 Innenscheibe

21 Verriegelungseinrichtung

22 Verriegelungsvorrichtung

23 Taste

24 Scharnier

25 Symbol

26 Symbol

27 Symbol

28 Symbol

29 Umgreifabschnitt

30 Oberkante

31 Basisabschnitt

32 Hakenabschnitt 33 Absatz

34 Schnappabschnitt

35 Betätigungsabschnitt

36 Rastabschnitt

37 Dämpfungsabschnitt

38 Durchbruch

39 Absatz

40 schiefe Ebene

41 Anschlagbereich

42 Anlagefläche

43 Aufnahmebereich

44 Gleitfläche

45 Tasche

B Bewegungsrichtung

E Ebene

EP entriegelte Position

VP verriegelte Position

Z1 entriegelter Zustand

Z2 verriegelter Zustand a Winkel