Die Erfindung bezieht sich auf ein Türschloß mit einem in einem Gehäuse untergebrachten Riegel, der mitteis eines an einer Nuß oder einem Schlie߬ zylinder angekoppelten Versteilglieds in eine Offensteliung und eine Schlie߬ stellung bewegbar ist.

Ein derartiges Türschloß ist beispielsweise in der DE 43 22 877 C1 ange¬ geben. Hierbei sind am Riegel Rastausnehmungen vorgesehen, die mit federn¬ den Rasten zusammenarbeiten, um eine Schließposition des Riegels zu be¬ stimmen. Beim Sperrvorgang wird bei einer derartigen Ausbildung beim Wech¬ sel zwischen Schließstellung und Offenstellung oder umgekehrt der Übergang in die andere Stellung der betätigenden Person nicht eindeutig vermittelt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Türschloß der eingangs angege¬ benen Art bereitzustellen, bei dem der Wechsel zwischen Schließstellung und

Offenstellung für die betätigende Person deutlich wahrnehmbar ist und bei dem die Offensteilung und die Schließstellung eindeutig eingehalten werden.

Diese Aufgabe wird mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Hiernach ist also vorgesehen, daß die Nuß bzw. ein in dem Gehäuse befindlicher Anlageabschnitt mindestens zwei flache, senkrecht zum Gehäuse¬ boden gerichtete Anlageflächen aufweist, von denen die eine Anlagefiäche in der Offensteilung und die andere Anlagefläche in der Schließstellung parallel zu einer schmalen Seitenwand des Gehäuses angeordnet sind, und daß die Anlageflächen in der Offenstellung und der Schließstellung wechselseitig an einer federnd an der Innenseite der schmalen Seitenwand abgestützten Ge- genaniagefiäche einer Zuhaltung anliegen. Durch das Zusammenwirken der einen, der Offensteilung entsprechenden Anlagefläche und der anderen, der Schließstellung entsprechenden Anlagefläche mit der Gegenaniagefläche der an der Seitenwand abgestützten Zuhaltung wird zum einen die jeweilige Stel¬ lung des Riegels eindeutig beibehalten. Zum andern wird die Zuhaltung beim Übergang zwischen den beiden Stellungen gegen ihre Federkraft zunehmend zusammengedrückt, und nach Überwinden eines Maximums wird die neue Position mit Unterstützung der Federkraft erreicht. Dadurch wird ein deutliches Sperrgefühl vermittelt.

Ein eindeutiger Sperrvorgang wird vorteilhaft durch die Maßnahme sicher¬ gestellt, daß die eine und die andere Anlagefiäche rechtwinklig zueinander stehen und über eine abgerundete Kante ineinander übergehen und daß die jeweilige Anlagefläche und die Gegenaniagefläche flach aneinanderiiegen. Dabei gleitet die abgerundete Kante glatt an der Gegenaniagefläche der

Zuhaltung entlang, so daß der Verriegelungs- bzw. Entriegelungsvorgang störungsfrei vor sich geht.

Eine gute Funktion des Verriegelungs- und Entriegelungsvorgangs wird weiter¬ hin durch die Maßnahme begünstigt, daß die Zuhaltung aus Kunststoff ge¬ formt und U-förmig ausgebildet ist und daß der U-Steg die Gegenaniagefläche aufweist, während die U-Schenkel als parallel zu den langen Seitenwänden gerichtete Federschenkel ausgebildet sind, die mit ihren freien Enden an der schmalen Seitenwand abgestützt und zum Gehäusedeckel konvex aufgewölbt sind. Der innere Aufbau des Schloßgehäuses wird dadurch einfach, da z.B. separate Federelemente eingespart werden. Gleichzeitig ist eine eindeutige Führung der Zuhaltung gewährleistet, wobei die Enden der Federschenkel ent¬ weder innen an der schmalen Seitenwand zum Boden entlang gleiten oder von Anfang an in der Kante zwischen der schmalen Seitenwand und dem Boden abgestützt sind und die Federwirkung nur durch die Spannung der aufge¬ wölbten Seitenschenkel erzielt wird. Für eine gute Führung ist es dabei günstig, daß die Federschenkel an den langen Seitenwänden und der U-Steg sowie zumindest die daran anschließenden Abschnitte der Federschenkel auf der Unterseite des Gehäusedeckels geführt sind.

Ist vorgesehen, daß die Nuß bzw. der Anlageabschnitt im wesentlichen qua¬ dratische Außenkontur mit abgerundeten Kanten aufweist, so daß an vier Seiten Anlageflächen gebildet sind und daß die Zuhaltung im Gehäuse um¬ setzbar ist, so daß sie sich an der anderen schmalen Seitenwand abstützt, so kann die Nuß bzw. der Anlageabschnitt mit dem daran vorgesehenen Verstell-

glied ebenso leicht umgesetzt werden wie die Zuhaltung, so daß sich prob¬ lemlos eine rechte und linke Verwendung verwirklichen lassen.

Eine günstige Positionierung der Zuhaltung besteht darin, daß die Zuhaltung mit ihrer Unterseite auf der Oberseite des Riegels aufliegt.

Für einen einfachen Aufbau ist die Maßnahme vorteilhaft, daß der Bereich der Anlageflächen der Nuß bzw. des Aniageabschnitts zwischen der Unterseite des Gehäusedeckels und dem Verstellglied in Form eines Mitnehmers ange¬ ordnet ist.

Die durch die Zuhaltung unterstützte Einhaltung der Schließstellung wird dadurch verbessert, daß das mit einer Steuerkurve des Riegels zusammenwir¬ kende Verstellglied in der Schließstellung in eine in der Steuerkurve gebildete Auswölbung geführt ist, wobei sich das Verstellglied in der Auswölbung ge¬ gen ein Zurückschieben des Riegels abstützt. Der Riegel kann durch diese Maßnahme nicht von außen eingedrückt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Be¬ zugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Türschloß in geschnittener Seitenansicht,

Fig. 2 das Türschloß gemäß Fig. 1 in Draufsicht bei abgenommenem Gehäusedeckel,

Fig. 3 einen Querschnitt des Gehäuses gemäß Fig. 2,

Fig. 4 einen Ausschnit des in Fig. 2 gezeigten Gehäuses, aus dem ein mit einem Riegel zusammenwirkendes Verstellglied ersichtlich ist,

Fig. 5A und 5B ein Türschloß, bei dem die Nuß in zwei unterschiedlichen Stel¬ lungen gezeigt ist,

Fig. 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel des Türschlosses, wobei ein Schließzylinder vorgesehen ist in einer geschnittenen Seiten¬ ansicht,

Fig. 7 das in Fig. 6 gezeigte Türschloß in teilweise geschnittener Draufsicht,

Fig. 8A und 8B ein Türschloß mit Umstellung von links nach rechts,

Fig. 9 das in Fig. 7 gezeigte Türschloß mit einem in Schließstellung befindlichen Riegel und

Fig. 10A bis 10C eine weitere Darstellung des Türschlosses mit Markierungen für eine rechte und linke Verwendung.

In den Fig. 1 bis 3 ist eine erste Ausführungsform eines Türschlosses 1 in ge¬ schnittener Seitenansicht, Draufsicht bei abgenommenem Gehäusedeckel 2.3 und im Querschnitt gezeigt, wobei die Schnittlinien in Fig. 2 eingetragen sind.

Das Gehäuse 2 weist eine obere und untere schmale Seitenwand 2.1 , einen Gehäuseboden 2.2 und eine rechte und linke lange Seitenwand 2.5 auf. Zum Befestigen auf einem Türblatt dient ein Ansatz 2.4. Ein in Schließstellung gezeigter Riegel 3 (vgl. Fig. 4) weist eine Steuerkurve 3.1 auf, in die ein Verstellglied in Form eines Mitnehmers 4.1 eingreift. Der Mitnehmer 4.1 ist an einer Nuß 4 angebracht und lenkt beim Drehen der Nuß 4 den Riegel 3 in eine Schließstellung aus, in der der Riegel 3, wie aus Fig. 4 ersichtlich, teilweise aus dem Gehäuse 2 des Türschlosses 1 herausgeschoben ist. Zum Drehen der Nuß wird in eine Aufnahme 4.2 mit einem innenvierkant ein Betätigungsele¬ ment gesteckt. Gegen ein Überdrehen wirkt ein in Fig. 4 gezeigter Anschlag 4.9, der mit einem gehäusefesten Gegenanschlag 2.21 zusammenwirkt.

In der Schließstellung ist der Mitnehmer 4.1 mit seinem äußeren, abgerunde¬ ten Ende gegen ein Zurückschieben des Riegels angestellt und in eine Aus¬ wölbung 3.11 der Steuerkurve 3.1 gefahren, wie aus Fig. 4 ersichtlich. Durch die Auswölbυng 3.1 1 ist ein Zurückschieben des Riegels 3 aus der Schlie߬ stellung sicher verhindert. Der Riegel 3 ist zum einen über die Nuß 4 und zum anderen mittels eines auf dem Riegel 3 angeordneten Steges über einen Vor¬ sprung 2.31 an dem Gehäusedeckel 2.3 abgestützt.

Die Nuß 4 besitzt einen zu dem Gehäusedeckel 2.3 parallelen Abschnitt und weist in Draufsicht eine im wesentlichen quadratische Außenkontur mit abge-

rundeten Kanten auf, wie z.B. Fig. 2 zeigt. Senkrecht zu dem Gehäuseboden 2.2 bzw. Gehäusedeckel 2.3 sind Anlageflächen 4a und 4b gebildet. Die An¬ lagefiäche 4a wirkt in der Offenstellung mit einer Gegenaniagefläche 6.2 einer Zuhaltung 6 zusammen, während die Anlagefläche 4b in der Schließstellung mit der Gegenaniagefläche 6.2 zusammenwirkt, wobei die jeweilige Anlage¬ fläche 4a bzw. 4b in der Offenstellung bzw. in der Schließstellung flach an der Gegenaniagefläche 6.2 anliegt. Dadurch wird die Offenstellung bzw. Schließstellung eindeutig eingehalten. Die Zuhaltung 6 ist U-förmig ausgebil¬ det, wobei der U-Steg 6.3 auf seiner Außenseite die Gegenaniagefläche 6.2 aufweist. Die U-Schenkel der aus Kunststoff oder federndem Metall herge¬ stellten Zuhaltung sind als Federschenkel 6.1 ausgebildet, die sich paraliel entlang der langen Seitenwände 2.5 erstrecken und mit ihren freien Enden an der zugekehrten schmalen Seitenwand 2.1 abgestützt sind. Die Federschenkel 6.1 sind dabei in das Gehäuseinnere nach unten zum Boden hin abgebogen, so daß sie zum Gehäusedeckel hin konvex aufgewölbt sind, wie z.B. in Fig. 1 ersichtlich. Die Abstützung kann entweder an dem flachen Bereich der Innen¬ seite der schmalen Seitenwand 2.1 erfolgen oder von Anfang an an der In¬ nenkante zwischen der schmalen Seitenwand 2.1 und dem Gehäuseboden 2.2. Auf der Oberseite ist die Zuhaltung 6 insbesondere mit dem flachen U- Steg an der Unterseite des Gehäusedeckels 2.3 gelagert, während sie mit ihrer Unterseite auf der dem Gehäusedeckel 2.3 zugekehrten Oberseite des Riegels 3 abgestützt ist. Durch diese Ausbildung und Anordnung der Zuhal¬ tung 6 ergibt sich bei einfacher Anordnung eine eindeutige Führung innerhalb des Gehäuses, wenn sie durch Drehen der Nuß 4 mit ihrem U-Steg in Rich¬ tung der zugeordneten schmalen Seitenwand 2.1 ausgeienkt wird.

Beim Drehen der Nuß 4 werden die Federschenkel 6.1 zunehmend gespannt, bis sich die abgerundete Kante zwischen den Anlageflächen 4a und 4b an der Gegenaniagefläche 6.2 abstützt und die maximale Auslenkung erreicht ist. Danach gleitet die Gegenaniagefläche 6.2 an der gerundeten Kante zwischen den Anlageflächen 4a und 4b weiter, wobei sich die Zuhaltung aufgrund der Federkraft zurückstellt und die Nuß praktisch selbsttätig weiterdreht, bis der Riegel die andere Stellung erreicht hat. Dadurch wird der Schließ- bzw. Öff¬ nungsvorgang eindeutig vermittelt und der Riegel 3 eindeutig in der Offenstel¬ lung bzw. Schließstellung gehalten.

Die Fig. 5A bis 7 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiet, wobei zum Betäti¬ gen des Verstellglieds ein Schließzvlinder vorgesehen ist. Zwischen dem Ver¬ Stellglied und der Unterseite des Gehäusedeckels 2.3 ist an dem in das Ge¬ häuseinnere ragenden Abschnitt des Schließzylinders ein Anlageabschnitt 4' mit entsprechenden Anlageflächen 4a und 4b, wie vorstehend beschrieben, vorgesehen. Der Anlageabschnitt 4' ist mit dem Schließzylinder vernietet oder verschraubt oder auf andere Weise fest verbunden. Auch hierbei wirken die Aniagef lachen 4a und 4b mit der Gegenaniagefläche 6.2 der Zuhaltung 6 zu¬ sammen, die wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ausgebildet ist. Der Anlageabschnitt 4' weist ebenfalls eine quadratische Außenkontur mit abgerundeten Kanten auf und bietet die im Zusammenhang mit dem vorange¬ gangenen Ausführungsbeispiel genannten Vorteile.

Weiterhin ist bei dieser Ausführungsform mit Schließzylinder eine Verstell¬ möglichkeit für eine rechte und linke Verwendung mit zwei verschiedenen Ein-

sätzen vorgesehen, die mit Markierungen R, L gekennzeichnet sind und gleich¬ zeitig als Anschlag dienen.

In den Fig. 8A und 8B sind eine linke und rechte Einstellung gezeigt, die durch eine Aussparung des Gehäusedeckeis 2.3 erkennbar sind. Ähnlich sind auch in den Fig. 9 bis 10C rechte und linke Einstellungsmöglichkeiten angegeben, wobei die in dem Gehäusedeckel drehbar gelagerte Nuß 4 an einer Ecke des Innenvierkants in Form der Aufnahme 4.2 eine Einstellmarkierung trägt. Hin¬ sichtlich des Zusammenwirkens der Zuhaltung 6 mit der Nuß 4 ist dieses Tür¬ schloß entsprechend ausgebildet, wie die vorstehenden Ausführungsbeispiele zeigen.