TUR-DICHTUNGSELEMENT MIT ELASTISCHEN SCHLAUCHSTüCKEN

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tür-Dichtungselement zum Abdichten eines Spaltes zwischen einem - insbesondere unteren - Rand einer beweglichen Tür und einer ortsfesten - insbesondere bodenseitigen - Gegenfläche, bestehend aus zwei einendig kommunizierend (d. h. nach Art von „kommunizierenden Röhren") miteinander verbundenen, elastischen Schlauchstücken, und zwar einem ersten, im Bereich des spaltseitigen Tür-Randes anzuordnenden Schlauchstück und einem zweiten, im Bereich eines benachbarten, in einer Schließlage der Tür gegen eine ortsfeste Anschlagfläche zu bewegenden Tür-Randes anzuordnenden Schlauchstück, wobei die Schlauchstücke derart ausgebildet sind, dass durch eine elastische (mechanische) Komprimierung des zweiten Schlauchstückes aus diesem ein bestimmtes Luftvolumen in das erste Schlauchstück verdrängt wird und dadurch das erste Schlauchstück zur Spalt-Abdichtung elastisch aufweitbar ist.

Die Veröffentlichung DE 20 2005 003 560 U1 beschreibt eine Vorrichtung zur Abdichtung von Türen mit einem Dichtungselement der genannten Art. Damit soll im geschlossenen Zustand der Tür selbsttätig eine Spalt-Abdichtung insbesondere zwischen einem unteren Rand der Tür und einer bodenseitigen Gegenfläche erreicht werden. Dazu wird beim Schließen der Tür das zweite, insbesondere vertikal an einem einer Anschlagseite gegenüberliegenden Seitenrand der Tür angeordnete Schlauchstück mechanisch zwischen der Tür und einer Anschlagfläche (Türzarge) komprimiert. Da beide Schlauchstücke im Bereich ihrer freien Enden luftdicht verschlossen sind, wird ein bestimmtes Luftvolumen aus dem zweiten Schlauchstück in das erste Schlauchstück verdrängt, wodurch sich das erste Schlauchstück zur Spalt- Abdichtung elastisch ausdehnt. Beim öffnen der Tür kehrt sich dieser Vorgang wegen der Elastizität der Schlauchstücke wieder um, so dass das erste Schlauchstück zum Freigeben des Spaltes seinen Querschnitt verringert. Die Tür kann dann ohne Reibung im Dichtbereich geöffnet und nachfolgend auch wieder geschlossen werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Dichtungselement der beschriebenen Art so auszugestalten, dass es auf besonders einfache Weise und bevorzugt auch für eine Nachrüstung am Einsatzort an einer Tür montierbar ist.

Erfindungsgemäß wird dies durch eine zusätzliche Verschlusseinrichtung erreicht, die so ausgebildet ist, dass das zweite Schlauchstück in Richtung seines freien, der Verbindung mit dem ersten Schlauchstück gegenüberliegenden Endes an unterschiedlichen Stellen seiner Längserstreckung durch mechanisches Abquetschen bzw. Abklemmen verschließbar ist. Dadurch ist die Montage einfach, da ein aufwändiges, beispielsweise stoffschlüssiges Schließen (Verschweißen) des freien Endes des zweiten Schlauchstückes nicht erforderlich ist. Vielmehr braucht nur - nach einem eventuellen Ablängen zur Anpassung an das jeweilige Türmaß - das zweite Schlauchstück mit der erfindungsgemäßen Verschlusseinrichtung mechanisch abgeklemmt zu werden. Somit ist eine sehr einfache Längen-Anpassung des zweiten Schlauchstückes an die jeweilige Tür möglich. Zudem können durch die Erfindung in dem zweiten Schlauchstück unterschiedliche Luftkammer-Volumina eingeschlossen (gekammert) werden, die jeweils durch das Produkt Innenquerschnitt mal effektive Länge des Schlauchstückes bestimmt sind. Hierdurch lässt sich folglich auch das jeweils beim Schließen der Tür durch Komprimieren des zweiten Schlauchstückes in das erste Schlauchstück verdrängte Luftvolumen variieren, so dass über die jeweils „eingestellte" wirksame Länge des Kammer-Volumens des zweiten Schlauchstückes das Ausdehnungsverhalten und die Dichtwirkung des ersten Schlauchstückes eingestellt (justiert) werden können.

In einer ersten Ausführungsform der Erfindung besteht die Verschlusseinrichtung aus einer gemeinsam mit dem zweiten Schlauchstück in parallel verlaufender Anordnung an der Tür anzuordnenden Halteleiste und mindestens einer Verschlussklammer, wobei die Verschlussklammer unter Zwischenlage und Abklemmen des zweiten Schlauchstückes an unterschiedlichen Stellen lösbar mit der Halteleiste verbindbar, insbesondere „clipartig" formschlüssig verrastbar ist. Dabei weist die Halteleiste in gegenüberliegenden Seitenrandbereichen Haltemittel auf, mit denen korrespondierende Halteelemente der die Halteleiste und das zweite Schlauchstück brückenartig übergreifenden Verschlussklammer zusammenwirken. Es ist zudem zweckmäßig, die Halteleiste und die Verschlussklammer in Kombination mit dem zweiten Schlauchstück in Anpassung an die jeweilige Tür-Einbausituation derart

auszulegen, dass in geschlossenem Zustand der Tür die Verschlussklammer an der ortsfesten Anschlagfläche so zur Anlage gelangt, dass sie mit einer zusätzlichen mechanischen Andruckkraft zum druckdichten Verschließen des zweiten Schlauchstückes beaufschlagt wird.

In einer zweiten, bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Verschlusseinrichtung ein Klemmstück auf, welches nicht gemeinsam mit dem zweiten Schlauchstück an der Tür, sondern vorteilhafterweise an der ortsfesten Anschlagfläche zu befestigen ist. Dabei ist das Klemmstück lösbar und dadurch lageveränderbar über geeignete Haltemittel an unterschiedlichen Stellen über die Länge der zur Anlage des zweiten Schlauchstückes vorgesehenen Anschlagfläche hinweg befestigbar. Das Klemmstück ist in Anpassung an die jeweilige Montagesituation im Türbereich derart ausgelegt, dass beim Schließen der Tür zunächst das endseitig noch offene zweite Schlauchstück gegen das Klemmstück bewegt und dadurch abgeklemmt und zu dem offenen Ende hin verschlossen wird. In diesem gerade verschlossenen Zustand des zweiten Schlauchstückes ist aber noch eine weitergehende Schließbewegung der Tür zum hinreichenden Komprimieren des geschlossenen Schlauchstückes möglich. Dies bedeutet, dass das Klemmstück nicht oder erst dann als Abstandhalter zwischen Tür und Anschlagfläche wirken darf, wenn das zweite Schlauchstück hinreichend komprimiert ist, um über das dadurch ausgedehnte erste Schlauchstück die gewünschte Spaltabdichtung zu gewährleisten. Diese bevorzugte Ausgestaltung führt zu dem besonderen Vorteil, dass bei geöffneter Tür das zweite Schlauchstück zu seinem freien Ende hin stets offen ist, wodurch ein selbsttätiger Druckausgleich erreicht wird.

Es sei bemerkt, dass die Erfindung grundsätzlich für beliebige Arten von Türen geeignet ist, insbesondere für übliche Schwenktüren, aber auch beispielsweise für Schiebetüren.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen sowie der folgenden Beschreibung enthalten.

Anhand von in der Zeichnung veranschaulichten, bevorzugten Ausführungsbeispielen soll die Erfindung genauer erläutert werden. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer schwenkbar an einer Türzarge angelenkten Tür in einem um etwa 90° geöffneten Zustand mit einem erfindungsgemäßen, aus zwei Schlauchstücken bestehenden Dichtungselement,

Fig. 2 eine vergrößerte Teilansicht der Tür im Bereich X gemäß Fig. 1 ,

Fig. 2a einen etwas vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 2 in einer bevorzugten

Ausgestaltung im Verbindungsbereich der beiden Schlauchstücke,

Fig.3 einen vergrößerten Teil-Querschnitt in der Ebene I N-111 in Fig. 2,

Fig. 4 einen vergrößerten Schnitt in der Ebene IV-IV in Fig. 2,

Fig. 5 eine vergrößerte Ansicht des Bereich Y in Fig. 1 mit einer erfindungsgemäßen Verschlusseinrichtung in einer ersten Ausführungsform,

Fig. 6 eine Seitenansicht in Pfeilrichtung VI gemäß Fig. 5,

Fig. 7 eine Ansicht ähnlich Fig. 6 ohne Schlauchstück,

Fig. 8 eine weitere schematische Ansicht einer schwenkbar an einer Türzarge angelenkten Tür in einem um etwa 180° geöffneten Zustand mit einer zweiten, bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verschlusseinrichtung,

Fig. 9 eine Ausschnittvergrößerung aus Fig. 8 im Bereich eines an der Türzarge fixierten und in unterschiedlichen Positionen fixierbaren Klemmstückes und

Fig. 10 eine gesonderte Perspektivansicht des Klemmstückes nach Fig. 8 und 9.

In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich funktionell entsprechende Teile stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 und 2 ist beispielhaft eine Tür 1 dargestellt, die über Scharniere 3 an einer Türzarge 4 zum öffnen und Schließen schwenkbeweglich gehalten ist. Zum Abdichten eines Spaltes 5 zwischen einem - insbesondere unteren - Rand 6 der Tür 1 und einer ortsfesten - insbesondere bodenseitigen - Gegenfläche 7 ist ein Dichtungselement 8 vorgesehen. Dieses Dichtungselement 8 besteht aus zwei elastischen Schlauchstücken 10, 12, und zwar einem ersten, im Bereich des spaltseitigen Tür- Randes 6 anzuordnenden Schlauchstück 10 und einem zweiten, im Bereich eines in einer Schließlage der Tür 1 gegen eine ortsfeste Anschlagfläche 9 der Türzarge 4 zu bewegenden Tür-Randes 11 anzuordnenden Schlauchstück 12. Die beiden Schlauchstücke 10, 12 sind einendig, im Bereich ihrer einander zugewandten Enden „kommunizierend" luftdicht miteinander verbunden. Gemäß Fig. 1 und 2 kann es sich um eine mittelbare Verbindung über ein vorzugsweise flexibles, schlauchförmiges Verbindungsstück 13 handeln. In bevorzugter Ausgestaltung gemäß Fig. 2a sind aber die Schlauchstücke 10, 12 unmittelbar miteinander verbunden, insbesondere direkt miteinander verschweißt. Dazu wird zweckmäßig das erste (untere) Schlauchstück 10 beidendig durch Abklemmen und Verschweißen luftdicht verschlossen und in der Nähe des einen Endes mit einer oberen öffnung 13a versehen. Das zweite (obere) Schlauchstück 12 wird dann mit seinem Stirnende stumpf und die öffnung 13a überdeckend bzw. einschließend so mit der Oberseite des ersten Schlauchstückes 10 verschweißt, dass die inneren Volumina der Schlauchstücke 10, 12 kommunizierend und nach außen luftdicht ineinander übergehen. Durch diese beschriebene, bevorzugte Verbindungsart schließen die verbundenen Schlauchstücke gemäß Fig. 2a einen rechten Winkel (90 °) ein. Weiterhin sind dabei die Schlauchstücke 10, 12 derart ausgebildet, dass durch eine mechanische, elastische Komprimierung des zweiten Schlauchstückes 12 aus diesem ein bestimmtes Luftvolumen in das erste Schlauchstück 10 verdrängt wird und dadurch das erste Schlauchstück 10 zur Spalt- Abdichtung elastisch im Querschnitt aufweitbar ist. Diese Funktion lässt sich an Hand der Fig. 3 und 4 erkennen. Ausgehend von der in Fig. 3 voll gezeichneten Situation wird die Tür 1 beim Schließen mit ihrem Rand 11 in Richtung der Anschlagfläche 9 (strichpunktiert angedeutet) bewegt, wodurch das zweite Schlauchstück 12 zusammengedrückt wird (gestrichelt eingezeichnet). Das dadurch verdrängte Luftvolumen wird über das Verbindungsstück 13 gemäß Fig. 4 in das erste

Schlauchstück 10 verdrängt, welches sich dadurch in die gestrichelte Lage zur Abdichtung des Spaltes 5 ausdehnt.

Bei den dargestellten, bevorzugten Anwendungen ist das zweite Schlauchstück 12 an dem auf der Scharnierseite liegenden Seitenrand 11 der Tür 1 in einem Falzbereich (vgl. Fig. 3) angeordnet. Somit schließen die über eine untere Ecke der Tür 1 benachbarten Schlauchstücke 10, 12 einen rechten Winkel ein. Durch die bevorzugte Anordnung des zweiten Schlauchstückes 12 an dem der Scharnierseite zugewandten Seitenwand 11 der Tür 1 werden vorteilhafterweise Schließprobleme vermieden, die durch das notwendige Komprimieren des Schlauchstückes 12 im Bereich des Türschlosses auftreten könnten.

Erfindungsgemäß ist nun eine mechanische Verschlusseinrichtung 14 für das zweite Schlauchstück 12 vorgesehen, wozu insbesondere auf die Darstellungen in Fig. 5 bis 7 und Fig. 8 bis 10 verwiesen wird. Demnach dient die Verschlusseinrichtung 14 dazu, das zweite Schlauchstück 12 in Richtung seines freien, der Verbindung mit dem ersten Schlauchstück 10 gegenüberliegenden, eigentlich offenen Endes 16 durch mechanisches Abklemmen bzw. Abquetschen zu verschließen. Dieses Verschließen ist vorteilhafterweise an unterschiedlichen Stellen der Längserstreckung des zweiten Schlauchstückes 12 möglich.

Dazu besteht die Verschlusseinrichtung 14 in der ersten Ausführung gemäß Fig. 5 bis 7 aus einer gemeinsam mit dem zweiten Schlauchstück 12 in parallel verlaufender Anordnung an der Tür 1 im Bereich des Randes 11 anzuordnenden Halteleiste 18 und mindestens einer Verschlussklammer 20. Dabei ist die Verschlussklammer 20 unter Zwischenlage und Abklemmen des zweiten Schlauchstückes 12 an unterschiedlichen Stellen lösbar mit der Halteleiste 18 verbindbar, und zwar insbesondere formschlüssig verrastbar. Die Halteleiste 18 kann aus Metall oder einem geeigneten Kunststoff bestehen. Die Verschlussklammer 20 besteht vorzugsweise aus Kunststoff. Die Halteleiste 18 weist in ihren beiden gegenüberliegenden Seitenrandbereichen Haltemittel 22 auf, mit denen korrespondierende Halteelemente 24 des Verschlussklammer 20 zusammenwirken. Im montierten Zustand gemäß Fig. 5 und 6 übergreift die Verschlussklammer 20 die Halteleiste 18 und das zweite Schlauchstück 12 brückenartig so, dass das zweite Schlauchstück 12 durch Abklemmen im Wesentlichen dicht verschlossen wird. Hierbei ist es vorteilhaft, wenn die Halteleiste 18 und die Verschlussklammer 20 in Anpassung an das zweite Schlauchstück 12 sowie in

Anpassung an die jeweilige Tür-Einbausituation derart ausgelegt sind, dass im geschlossenen Zustand der Tür 1 die Verschlussklammer 20 an der ortsfesten Anschlagfläche 9 so zur Anlage gelangt, dass sie mit einer zusätzlichen Andruckkraft F (siehe den in Fig. 6 eingezeichneten Pfeil) zum druckdichten Verschließen des zweiten Schlauchstückes 12 beaufschlagt wird. Dabei muss allerdings der Querschnitt des zweiten Schlauchstückes 12 gemäß Fig. 6 so ausgelegt sein, dass noch eine ausreichende Komprimierung zum Verdrängen eines hinreichenden Luftvolumens gewährleistet ist.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6 und 7 weist die Halteleiste 18 als Haltemittel 22 Rastöffnungen (Löcher) in einer über die Länge gleichmäßigen Verteilung auf. Die Verschlussklammer 20 weist als Halteelemente 24 korrespondierende Rastansätze zum insbesondere formschlüssigen Eingreifen in die Rastöffnungen auf. Bei dieser Ausführung ist eine stufige Verstellung der Verschlussklammer 20 und damit auch der effektiven Länge des zweiten Schlauchstückes 12 möglich.

In einer nicht dargestellten Alternative kann die Halteleiste 18 als Haltemittel 22 seitliche Längsnuten aufweisen, die im Zusammenwirken mit den Rastelementen 24 der Verschlussklammer 20 eine stufenlose Lageveränderung ermöglichen. Durch einen Hinterschnitt im Bereich der Längsnuten kann auch dabei eine formschlüssige Rastverbindung vorgesehen sein.

Wie weiterhin in Fig. 5 bis 7 dargestellt ist, weist die Verschlussklammer 20 vorzugsweise drei parallele, das zweite Schlauchstück 12 quer übergreifende Klemmstege 26 insbesondere aus Weich-PVC auf.

Gemäß Fig. 3 weist das zweite Schlauchstück 12 in einem mechanisch unverformten Ausgangszustand einen maximalen, wie dargestellt insbesondere zumindest angenähert kreisförmigen Innenquerschnitt auf. Das zweiten Schlauchstück 12 lässt sich dann in Pfeilrichtung 28 zusammendrücken (komprimieren).

Wie sich aus Fig. 4 ergibt, weist das erste Schlauchstück 10 in einem entspannten, unverformten, ungedehnten Ausgangszustand einen minimalen, insbesondere etwa flach ovalen oder annähernd flach rechteckigen (schlitzförmigen) Innenquerschnitt auf. Dabei können die Wandungen auch parallel nahezu aufeinanderliegen, wobei dann

der Innenquerschnitt nahezu gleich Null ist. Aus diesem Ausgangszustand heraus ist eine Ausdehnung zur Spaltabdichtung in Richtung des in Fig. 4 eingezeichneten Pfeils 30 möglich.

In weiterer bevorzugter Ausgestaltung - siehe wiederum Fig. 3 und 4 - weisen das erste und zweite Schlauchstück 10, 12 jeweils einen einstückig angeformten Haltestegansatz 32 insbesondere mit einem widerhakenartigen Tannenbaumprofil auf. Hierdurch ist eine sehr einfache Befestigung an der Tür 1 möglich, indem jeweils der Haltestegansatz 32 einfach in eine türseitige Haltenut 34 eingesetzt wird. Gemäß Fig. 3 weist hierbei die Halteleiste 18 einen längsverlaufenden Schlitz 36 zum Durchführen des Haltestegansatzes 32 auf (siehe hierzu auch Fig. 5).

Die Halteleiste 18 wird insbesondere stoffschlüssig oder auf eine andere geeignete Weise fest (starr) mit der Tür 1 verbunden, und zwar so, dass der Schlitz 36 die Tür- Haltenut 34 überdeckt (siehe Fig. 3).

Was nun die bevorzugte Ausführungsform gemäß Fig. 8 bis 10 betrifft, so weist dabei die Verschlusseinrichtung 14 ein Klemmstück 40 auf, welches in diesem Fall nicht an der Tür 1 , sondern an der ortsfesten Anschlagfläche 9 befestigt oder befestigbar ist, und zwar so, dass beim Schließen der Tür 1 das dort befestigte, endseitig zunächst offene zweite Schlauchstück 12 gegen das Klemmstück 40 bewegt und dadurch abgeklemmt und zu dem offenen Ende 16 hin verschlossen wird. Vorteilhafterweise ist das Klemmstück 40 lösbar und dadurch lageveränderbar über geeignete Haltemittel an der Anschlagfläche 9 befestigt oder befestigbar. Dadurch kann das Klemmstück 40 an unterschiedlichen Stellen über die Länge der Anschlagfläche 9 und damit auch über die Länge des zweiten Schlauchstückes 12 hinweg befestigt werden. Als Haltemittel für das Klemmstück 40 ist mit besonderem Vorteil ein Klettband 42 vorgesehen, welches vorzugsweise auf die Anschlagfläche 9 aufgeklebt wird. Das Klemmstück 40 weist auf seiner Rückseite eine mit dem Klettband 42 zusammenwirkende Halteschicht 44 auf, wie es grundsätzlich bei üblichen Klettverschlüssen bekannt ist. Dazu wird insbesondere auf die vergrößerte Darstellung in Fig. 9 verwiesen.

Auf seiner Vorderseite weist das Klemmstück 40 mindestens einen quer zur Längserstreckung des abzuklemmenden zweiten Schlauchstückes 12 verlaufenden Klemmsteg 46 auf. In der dargestellten, bevorzugten Ausführung (s. insbesondere Fig.

9 und 10) weist das Klemmstück 40 drei rippenartige, zueinander parallele Klemmstege 46 auf.

Wesentlich ist, dass das Klemmstück 40 in Abhängigkeit von der jeweiligen Montagesituation im Bereich der Tür 1 und der Türzarge 4 derart ausgelegt ist, dass beim Schließen der Tür 1 in dem bereits durch Abklemmen verschlossenen Zustand des zweiten Schlauchstückes 12 durch Anlage an dem Klemmstück 40 jedenfalls noch eine weitergehende Schließbewegung der Tür 1 möglich ist, damit das zu seinem Ende 16 hin geschlossene Schlauchstück 12 noch hinreichend komprimiert werden kann, um genügend Luftvolumen zur Ausdehnung in das erste Schlauchstück 10 zur ausreichenden Spaltabdichtung verdrängen zu können. Mit anderen Worten bedeutet dies, dass das Klemmstück 40 so ausgelegt sein muss, dass es nicht oder erst dann als Abstandhalter zwischen der Tür 1 und der Anschlagfläche 9 wirkt, wenn das Schlauchstück 12 hinreichend zur Spaltabdichtung komprimiert ist.

Wie eingangs bereits erläutert wurde, ist diese Ausführung vorteilhaft, weil sie einen automatischen Druckausgleich bewirkt, indem beim öffnen der Tür 1 stets das zweite Schlauchstück 12 zum freien Ende 16 hin geöffnet wird. Deshalb herrscht innerhalb des erfindungsgemäßen Dichtungselementes 8 stets der jeweilige äußere Atmosphärendruck. Im übrigen handelt es sich auch um eine konstruktiv besonders einfache und wirtschaftliche Ausführung, die zudem auch zu einer besonders einfachen Handhabung führt.

Was noch das erste Schlauchstück 10 betrifft, so weist dieses eine der jeweiligen Länge des zugehörigen spaltseitigen Tür-Randes 6 entsprechende Länge auf, um den gesamten Spalt 5 über die ganze Länge abdichten zu können. Dazu ist das freie Ende des ersten Schlauchstückes 10 vorzugsweise stoffschlüssig verschlossen, insbesondere verschweißt. Hierbei ist eine Vorkonfektionierung für Norm-Türmaße möglich. Alternativ kann auch das erste Schlauchstück 10 nach Bedarf abgelängt und insbesondere mit einem mobilen Schweißgerät (Handschweißgerät) verschlossen werden. Grundsätzlich könnte aber auch das erste Schlauchstück 10 analog zu dem zweiten Schlauchstück 12 mit einer entsprechenden Verschlusseinrichtung (14) durch mechanisches Abklemmen verschlossen werden.

Weiterhin ist zu bemerken, dass für ein Nachrüsten einer bestehenden Tür 1 mit einem erfindungsgemäßen Dichtungselement 8 (bei dem dann die beiden Schlauchstücke 10,

12 bevorzugt jeweils eine für unterschiedliche Türen ausreichende „überlänge" aufweisen und auf passende Länge zugeschnitten werden können) auch das zweite Schlauchstück 12 - ggf. nach einem Ablängen - grundsätzlich auch durch Verschweißen verschlossen werden kann. Insofern ist unter dem Begriff „mechanisches Abklemmen" auch ein Abklemmen mit Stoffschluss im Sinne einer Verschweißung zu verstehen.

Bei den dargestellten und beschriebenen Ausführungs- und Anwendungsbeispielen wirkt das erste Schlauchstück 10 unmittelbar als Dichtungselement gegen die ortsfeste Gegenfläche 7. Alternativ hierzu ist es jedoch ebenfalls möglich, dass das erste Schlauchstück 10 zur mittelbaren Abdichtung als Betätigungselement gegen ein zusätzliches, leistenförmiges, beweglich an der Tür 1 angeordnetes Dichtungselement wirkt.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfasst auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. Ferner ist die Erfindung bislang auch noch nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmalen definiert sein. Dies bedeutet, dass grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann. Insofern ist der Anspruch 1 lediglich als ein erster Formulierungsversuch für eine Erfindung zu verstehen.