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Title:
DOSING PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/006670
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a dosing pump comprising a chamber, an inlet valve located in an inlet pertaining to said chamber, and an outlet valve located in an outlet pertaining to said chamber. The chamber is divided into two partial chambers (2, 18) by a separating means. Said separating means comprises a separating valve (38) which opens in the direction of conveyance and which connects the partial chambers (2, 18). The separating means can be moved back and forth in the direction of conveyance and is connected to a drive device for this purpose. When the separating means is moved in the direction of conveyance, dosing liquid is sucked in via the inlet valve (6) and is simultaneously discharged via the outlet valve (28). This process is carried out smoothly and continuously. When the separating means is moved back counter to the direction of conveyance, the dosing liquid remains virtually still in the chamber which is formed out of the two partial chambers (2, 8), in such a way that, on the whole, hardly any dosing liquid moves except for the separating means moving through the dosing liquid in the chamber.

Inventors:
JESSE GERHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/006278
Publication Date:
January 24, 2002
Filing Date:
June 01, 2001
Export Citation:
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Assignee:
JESSE GERHARD (DE)
International Classes:
F04B9/02; F04B17/04; F04B43/00; F04B43/08; F04B43/09; F04B53/10; (IPC1-7): F04B17/04; F04B43/08; F04B43/09; F04B9/02; F04B43/00
Foreign References:
GB2303925A1997-03-05
FR1555291A1969-01-24
FR2612995A11988-09-30
US5092567A1992-03-03
US5557154A1996-09-17
FR1586672A1970-02-27
US6012910A2000-01-11
US6068448A2000-05-30
Attorney, Agent or Firm:
Leine, Sigurd (Hannover, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Dosierpumpe, mit einer Kammer, mit einem Einlaßventil (6) in einem Einlaß (4) in die Kammer und mit einem Auslaßventil (28) in einem Auslaß (20) der Kammer, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer durch ein Trennmittel in zwei Teilkammern (2,18) unterteilt ist, daß in dem Trennmittel ein die beiden Teil kammern (2,18) verbindendes, in Förderrich tung öffnendes Trennventil (38) angeordnet ist, daß das Trennmittel in Förderrichtung hin und her beweglich ist und daß das Trennmittel mit einer Antriebsein richtung zur hinund hergehenden Bewegung des Trennmittels verbunden ist.
2. Dosierpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß die Teilkammern (2,18) miteinander fluchtende, im wesentlichen zylindrische, in ihrer Ausdehnung in Achsrichtung längenver änderliche Außenwandungen aufweisen und daß das Trennmittel durch ein mit den Außen wandungen dicht verbundenes Trennteil (34) gebildet ist, in dem vorzugsweise koaxial das Trennventil (38) angeordnet und mit dem die Antriebseinrichtung wirkungsverbunden ist.
3. Dosierpumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, daß die im wesentlichen zylindrischen Außenwandun gen der Teilkammern (2,18) durch in Achsrichtung dehn und/oder stauchbare Schlauchteile (16,32) gebildet sind.
4. Dosierpumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, daß die Schlauchteile (16,32) balgförmig sind.
5. Dosierpumpe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch ge kennzeichnet, daß die Schlauchteile (16,32) in Um fangsrichtung nicht dehnbare Mittel aufweisen.
6. Dosierpumpe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich net, daß die in Umfangsrichtung nicht dehnbaren Mittel durch eine in den Schlauchteilen (16,32) angeordnete, in Umfangsrichtung nicht dehnbare Bewehrung gebildet sind.
7. Dosierpumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich net, daß die Bewehrung durch ein Kreuzgewebe (46) ge bildet ist.
8. Dosierpumpe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich net, daß die nicht dehnbaren Mittel durch in axialem Abstand mit den zylindrischen Schlauchteilen (16,32) verbundene Ringe (50,52) gebildet sind.
9. Dosierpumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich net, daß die Ringe (50,52) auf der Außenseite der Schlauchteile (16,32) angeordnet sind.
10. Dosierpumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich net, daß die Ringe (50,52) aus Metall bestehen und mit der Außenseite der Schlauchteile (16,32) durch Vulka nisation verbunden sind.
11. Dosierpumpe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich net, daß die Ringe (54,56) bei balgförmiger Ausbildung der Schlauchteile (16,32) jeweils an den engsten und weitesten Stellen angeordnet sind.
12. Dosierpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß das Trennteil aus hartem Material besteht und ein zur Förderrichtung koaxiales Außengewinde aufweist, das mit einem Innengewinde eines Übertragungsteils in Eingriff steht, das von der Antriebseinrichtung drehan getrieben ist, und daß Mittel zur wiederkehrenden Um kehr der Drehrichtung des Übertragungsteils vorgesehen sind.
13. Dosierpumpe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich net, daß die Antriebseinrichtung eine Drehantriebsein richtung ist und daß das Übertragungsteil mit dem Rotor der Drehantriebseinrichtung verbunden oder durch den Rotor der Drehantriebseinrichtung gebildet ist.
14. Dosierpumpe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich net, daß die Drehantriebseinrichtung durch einen Dreh schrittmotor gebildet ist.
15. Dosierpumpe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich net, daß das Außengewinde des Trennteils mit dem Innen gewinde des Übertragungsteils über Wälzkörper in Ein griff steht.
16. Dosierpumpe nach Anspruch 15, dadurch gekennzeich net, daß die Wälzkörper Kugeln sind und das Außenge winde und das Innengewinde dazu komplementär ausgebil det sind.
17. Dosierpumpe nach Anspruch 15, dadurch gekennzeich net, daß das Übertragungsteil ein Innengewinde und das Trennteil radiale Rillen aufweist, wobei das Innenge winde und die radialen Rillen das Profil von Spitzge winden haben, und daß die Wälzkörper rollenförmig aus gebildet sind und radiale Rillen aufweisen, deren Pro fil zu den Profilen des Innengewindes und der radialen Rillen des Trennteiles komplementär ausgebildet ist.
18. Dosierpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß die Antriebseinrichtung einen elektromagneti schen Zugmagneten aufweist, dessen Anker mit dem Trenn mittel verbunden oder durch dieses gebildet und durch eine Feder entgegen der Zugrichtung des Zugmagneten vorgespannt ist.
Description:
Dosierpumpe Die Erfindung betrifft eine Dosierpumpe der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.

Dosierpumpen sind allgemein bekannt. Sie dienen zum dosierten und insbesondere gleichmäßigen Transport einer Dosierflüssigkeit in ein anderes Medium, z. B.

Wasser. Sie weisen eine Kammer mit einem Einlaßventil in einem Einlaß in die Kammer und einem Auslaßventil in einem Auslaß der Kammer auf. Ein Teil der Wandung der Kammer ist durch eine Membran gebildet, die von einer Antriebseinrichtung hin-und hergehend bewegt wird. Bei einer Bewegung im Sinne einer Vergrößerung des Volumens der Kammer wird Dosierflüssigkeit durch das Einlaßven- til in die Kammer angesaugt, während bei einer Bewegung der Membran in umgekehrter Richtung das Volumen der Kammer verringert und so Dosierflüssigkeit aus der Kam- mer durch das Auslaßventil gefördert wird, wo es dann durch eine Leitung zu einer gewünschten Stelle geführt wird.

Ein Nachteil einer solchen bekannten Dosierpumpe besteht darin, daß das Eintreten der Dosierflüssigkeit in die Kammer beim Ansaugvorgang eine verhältnismäßig lange Zeit in Anspruch nimmt, während der keine Dosier- flüssigkeit durch das Auslaßventil in den Auslaß ge- langt und abgegeben wird. Andererseits kommt beim Über- gang in den Ausstoßvorgang, bei dem die Dosierflüssig- keit aufgrund einer Verringerung des Volumens der Kam- mer durch das Auslaßventil austritt, die gesamte Do-

sierflüssigkeit in der Zuleitung zu dem Einlaßventil durch dessen Schließen ruckartig zur Ruhe, was hin- sichtlich des Pumpvorganges, der Geräuschentwicklung und des Verschleißes nachteilig ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dosierpumpe der betreffenden Art zu schaffen, die ein gleichmäßiges und insbesondere stoßfreies und geräusch- armes Fördern von Dosierflüssigkeit ermöglicht.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebene Lehre gelöst.

Der Grundgedanke dieser Lehre besteht darin, das Volumen der Kammer beim Pumpvorgang grundsätzlich immer weitgehend unverändert zu lassen und dadurch Stöße und/oder Änderungen der Förderwirkung, also sowohl beim Ansaugen als auch beim Ausstoßen aus der Kammer weit- gehend zu vermeiden und die Förderwirkung dadurch zu erreichen, daß innerhalb der Kammer ein die Kammer in zwei Teilkammern unterteilendes Trennmittel vorgesehen ist, in dem sich ein bei Bewegung des Trennmittels in Pumprichtung schließendes Trennventil befindet. Das Trennmittel ist in Pumprichtung hin-und herbeweglich.

Wird es durch eine Antriebseinrichtung in Richtung des Einlaßventils bewegt, so bleibt die Dosierflüssigkeit in der Kammer, also damit auch in beiden Teilkammern in Ruhe, lediglich das Trennmittel bewegt sich in dieser im wesentlichen ruhenden Dosierflüssigkeit in Richtung auf das Einlaßventil. Da dabei insgesamt keine Dosier- flüssigkeit bewegt wird, kann diese Bewegung des Trenn- mittels in Richtung auf das Einlaßventil im wesentli- chen stoß-und kraftfrei und insbesondere dadurch sehr schnell erfolgen mit der Folge, daß die für diesen Vor- gang erforderliche Zeit äußerst kurz sein kann und da- mit auch die Zeit, während der keine Dosierflüssigkeit

durch das Auslaßventil in den Auslaß ausgestoßen wird.

Nachdem sich das Trennmittel in dieser Weise dem Einlaßventil genähert hat, wird es in umgekehrter, also Förderrichtung angetrieben, was dann in einer bei einer Dosierpumpe gewünschten Weise langsam und gleichmäßig geschehen kann, so daß in dieser langsamen und gleich- mäßigen Art Dosierflüssigkeit kontrolliert aus dem Aus- laßventil in den Auslaß austritt und gleichzeitig Do- sierflüssigkeit durch das Einlaßventil in die benach- barte Teilkammer eingesaugt wird.

Hat das Trennmittel seinen äußersten Bewegungs- punkt in Richtung auf das Auslaßventil erreicht, so wird es wieder durch die in der Kammer im wesentlichen ruhende Dosierflüssigkeit in Richtung auf das Einlaß- ventil bewegt, wonach der Bewegungsvorgang wieder umge- kehrt wird, indem das Trennmittel mit der für den Do- siervorgang gewünschten Geschwindigkeit wieder in Rich- tung auf das Auslaßventil bewegt wird.

Indem während der Rückkehr des Trennmittels ent- gegen der Pumprichtung in Richtung auf das Einlaßventil praktisch keine Dosierflüssigkeit bewegt wird, kann der Rückkehrvorgang somit sehr schnell erfolgen, so daß im Extremfall der Fördervorgang praktisch nicht unterbro- chen wird. Man kann den Vorgang auch so verstehen, daß das Trennmittel unter Zuhilfenahme seines Trennventils die Dosierflüssigkeit in der Kammer"vorschiebt"und nach kurzzeitiger Rückkehr den"Vorschiebvorgang"wei- terführt. Der Dosier-und Pumpvorgang erfolgt also gleichmäßig und im wesentlichen stoßfrei. Weitere Vor- teile sind geringe Geräuschentwicklung und geringer Verschleiß.

Die Bewegung des Trennmittels kann grundsätzlich in beliebiger Weise erfolgen. Beispielsweise kann das Trennmittel durch einen in der Kammer beweglichen Kol-

ben gebildet sein, der in einer Kammer mit zylindri- scher Innenwandung beweglich ist und so die Kammer in die beiden Teilkammern unterteilt. Gemäß einer beson- ders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weisen die Teilkammern miteinander fluchtende, im wesentlichen zylindrische, in ihrer Ausdehnung in Achsrichtung ver- änderbare Außenwandungen auf, wobei das Trennmittel durch ein mit den Außenwandungen dicht verbundenes Trennteil gebildet ist, in dem vorzugsweise koaxial das Trennventil angeordnet ist und mit dem die Antriebsein- richtung wirkungsverbunden ist. Bei dieser Ausführungs- form sind gleitende Teile und ein damit verbundener Verschleiß vermieden. Die im wesentlichen zylindrischen Außenwandungen der Teilkammern können durch in Achs- richtung dehn-und/oder stauchbare Schlauchteile ge- bildet sein, die vorteilhafterweise balgförmig sind.

Um eine Querschnittsvergrößerung oder Quer- schnittsverengung während des Pumpvorganges zu vermei- den, weisen die Schlauchteile zweckmäßigerweise in Um- fangsrichtung nicht dehnbare Mittel auf, die durch eine in den Schlauchteilen angeordnete, in Umfangsrichtung nicht dehnbare, vorzugsweise als Kreuzgewebe ausgebil- dete Bewehrung gebildet sein können. Eine andere Aus- führungsform der Erfindung besteht darin, daß die nicht dehnbaren Mittel durch in axialem Abstand mit den zy- lindrischen Außenwandungen verbundene Ringe gebildet sind, die vorzugsweise auf der Außenseite der Außenwan- dungen angeordnet sind. Die Ringe können aus einem be- liebigen geeigneten Material bestehen, beispielsweise aus Kunststoff. Eine Weiterbildung sieht jedoch vor, daß die Ringe aus Metall bestehen und mit der Außensei- te der Schlauchteile durch Vulkanisation verbunden sind. Diese Ausführungsform ist einfach und damit ko- stengünstig herstellbar.

Bei balgförmiger Ausbildung der im wesentlichen zylindrischen Außenwandungen sind die Ringe vorteilhaf- terweise jeweils an den engsten und weitesten Stellen des Balges angeordnet.

Die Antriebseinrichtung kann grundsätzlich belie- big ausgebildet sein. Gemäß einer vorteilhaften Aus- führungsform der Erfindung ist das Trennteil mit einem Antriebsteil aus hartem Material mit einem zur Pump- richtung koaxialen Außengewinde verbunden, das mit ei- nem Innengewinde eines Übertragungsteils in Eingriff ist, das von der Antriebseinrichtung drehangetrieben ist. Dabei sind Mittel zur wiederkehrenden Umkehrung der Drehrichtung des Übertragungsteils vorgesehen, so daß nach einer Dreh-und Schraubbewegung des Übertra- gungsteils in Förderrichtung eine Rückbewegung des Trennteils entgegen der Förderrichtung erfolgt, also durch eine Schraubbewegung zur Bewegung des Trennteils in Förderrichtung und entgegen der Förderrichtung.

Bei dem vorgenannten Antrieb des Trennteils mit- tels einer Gewindeübertragung besteht die Antriebsein- richtung zweckmäßigerweise aus einer Drehantriebs- einrichtung, wobei das Übertragungsteil mit dem Rotor der Drehantriebseinrichtung verbunden oder durch den Rotor der Drehantriebseinrichtung gebildet ist. Die Drehantriebseinrichtung ist dabei zweckmäßigerweise ein Drehschrittmotor, der eine genaue Bestimmung der Dreh- richtung und Drehgeschwindigkeit und damit der Dosier- menge pro Zeiteinheit ermöglicht.

Zur Vermeidung von Reibung in dem Gewindetrieb steht das Außengewinde des Trennteils zweckmäßigerweise mit dem Innengewinde des Übertragungsteils über Wälz- körper in Eingriff.

Gemäß einer Ausführungsform können die Wälzkörper Kugeln sein, zu denen das Außengewinde und das Innenge-

winde komplementär ausgebildet sind. Bei dieser Aus- führungsform bilden das Trennteil und das Übertragungs- teil einen Kugelgewindetrieb, der reibungsarm und ge- räuscharm arbeitet. Entsprechend den jeweiligen Anfor- derungen kann der Kugelgewindetrieb eine externe Ku- gelrückführung oder eine interne Kugelrückführung auf- weisen.

Es ist aber auch möglich, daß das Übertragungsteil ein Innengewinde und das Trennteil radiale Rillen auf- weist, wobei das Innengewinde und die radialen Rillen das Profil von Spitzgewinden haben, und daß die Wälz- körper rollenförmig ausgebildet sind und radiale Rillen aufweisen, deren Profil zu den Profilen des Innenge- windes und der radialen Rillen komplementär ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform ist ein Rollengewinde- trieb gebildet, der ebenfalls reibungsarm und geräusch- arm arbeitet.

Eine grundsätzlich andere zweckmäßige Ausführungs- form der Antriebseinrichtung weist einen elektromagne- tischen Zugmagneten auf, dessen Anker mit dem Trennteil verbunden oder durch dieses gebildet und durch eine Feder entgegen der Zugrichtung des Zugmagneten vorge- spannt ist. Bei Speisung des elektrischen Zugmagneten bewegt dieser das Trennmittel schnell in Förderrichtung in Richtung auf das Auslaßventil, so daß Dosierflüssig- keit aus dem Auslaß ausgestoßen wird und die gewünschte Förderwirkung erzielt ist. Danach wird die Speisung des elektromagnetischen Zugmagneten wieder unterbrochen, so daß das Trennmittel durch die Kraft der Feder je nach Stärke der Feder entgegen der Förderrichtung bewegt wird.

Anhand der Zeichnung soll die Erfindung an Aus- führungsbeispielen näher erläutert werden.

Fig. 1 zeigt im Schnitt ein Ausführungsbeispiel der Dosierpumpe gemäß der Erfindung ohne Antriebseinrichtung, Fig. 2 zeigt die Dosierpumpe gemäß Fig. 1 in Ansaugstellung, Fig. 3 zeigt die Dosierpumpe gemäß Fig. 1 bei Ende des Förderhubes, Fig. 4 zeigt eine erste Abwandlung des Ausfüh- rungsbeispieles gemäß Fig. 1, Fig. 5 zeigt eine zweite Abwandlung des Aus- führungsbeispieles gemäß Fig. 1, Fig. 6 zeigt eine dritte Abwandlung des Aus- führungsbeispieles gemäß Fig. 1, Fig. 7 zeigt die Ausführungsform gemäß Fig. 5 zusammen mit einer ersten Ausführungs- form einer Antriebseinrichtung, Fig. 8 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig.

5 zusammen mit einer zweiten Aus- führungsform einer Antriebseinrichtung, Fig. 9 zeigt in Einzeldarstellung eine Abwand- lung des Antriebseinrichtung gemäß Fig.

8 im Axialschnitt, Fig. 10 zeigt die Antriebseinrichtung gemäß Fig.

9 im Radialschnitt und Fig. 11 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig.

5 zusammen mit einer dritten Aus- führungsform einer Antriebseinrichtung.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch eine Dosierpumpe gemäß der Erfindung, bei der aus Gründen der Übersicht- lichkeit eine Antriebseinrichtung weggelassen ist. Die Dosierpumpe weist eine Teilkammer 2 auf, in die ein Einlaß 4 über ein Einlaßventil 6 mit zwei Ventilkugeln 8 und 10 führt. Das Einlaßventil 6 ist in einem zylin-

drischen Einlaßteil 12 angeordnet. Zwischen dem Einlaß- teil 12 und einem zylindrischen Klemmteil 14 ist das freie Ende eines Schlauchteils 16 dicht eingeklemmt, das die Außenwandung der Teilkammer 2 bildet.

Dieser so gebildeten Einlaßseite der Dosierpumpe liegt eine in gleicher Weise gestaltete Auslaßseite gegenüber, die eine Teilkammer 18 aufweist, aus der ein Auslaß 20 über ein Auslaßventil 22 mit Ventilkugeln 24 und 26 zu einer nicht dargestellten Auslaßleitung führt. Das Auslaßventil 22 ist in einem Auslaßteil 28 gebildet, zwischen dem und einem umgebenden zylindri- schen Klemmteil 30 das freie Ende eines Schlauchteils 32 dicht eingeklemmt ist. Das Schlauchteil 32 bildet die äußere Wandung der Teilkammer 18.

Zwischen der Teilkammer 2 und der Teilkammer 18 ist ein Trennteil 34 angeordnet, das dicht mit einem mittleren Schlauchteil 36 verbunden ist, das zusammen mit den Schlauchteilen 16 und 32 aus einem Stück be- steht. In dem Trennteil 34 ist ein Trennventil 38 mit zwei Ventilkugeln 40 und 42 gebildet. Das Schlauchteil 36 ist zur dichten und kraftschlüssigen Verbindung mit dem Trennteil 34 von einem Antriebsteil 44 umgeben. In der in Fig. 1 dargestellten Lage befindet sich das An- triebsteil 44 mit dem inneren Trennteil 34 in gleichem Abstand zwischen dem Einlaßteil 12 und dem Auslaßteil 28.

Bei Betrieb der dargestellten Dosierpumpe wird das Antriebsteil 44 durch eine in dieser Darstellung nicht gezeigte Antriebseinrichtung zwischen dem Einlaßteil 12 und dem Auslaßteil 28 hin-und herbewegt, so daß je- weils die Teilkammer 2 vergrößert und die Teilkammer 18 verkleinert und bei dem entgegengesetzten Hub die Teil- kammer 2 verkleinert und die Teilkammer 18 vergrößert wird.

Fig. 2 zeigt die Dosierpumpe gemäß Fig. 1 in einer Lage, in der die Teilkammer 2 groß und die Teilkammer 18 klein ist. Zur Abgabe von Dosierflüssigkeit aus dem Auslaß 20 wird das Antriebsteil 44 mit dem Trennteil 34 schnell in einer in der Zeichnung durch einen Pfeil 45 symbolisierten Pump-bzw. Förderrichtung, also in Richtung auf das Auslaßteil 28 bewegt. Hierbei schließt das Trennventil 38, so daß Dosierflüssigkeit aus der Teilkammer 18 abtransportiert und aus dem Auslaß 20 ausgestoßen wird und gleichzeitig Dosierflüssigkeit in die Teilkammer 2 angesaugt wird. Die dann erreichte Endlage ist in Fig. 3 gezeigt. Es ist erkennbar, daß durch ständiges Hin-und Herbewegen des Antriebsteils 44 Dosierflüssigkeit in die Teilkammer 2 gesaugt und dabei Dosierflüssigkeit aus der Teilkammer 18 abtrans- portiert wird, während bei der entgegengesetzten Bewe- gungsrichtung des Antriebsteils 44, die zweckmäßiger- weise schnell erfolgt, Dosierflüssigkeit aus der Teil- kammer 2 in die Teilkammer 18 strömt. Entscheidend ist, daß bei Bewegung des Antriebsteils entgegen der Förder- richtung 45 die Dosierflüssigkeit weder durch das Ein- laßventil 6 noch durch das Auslaßventil 22 bewegt wird und dabei wegen der schnellen Bewegung des Antriebs- teils 44 nur kurzzeitig in Ruhe ist, abgesehen davon, daß sie aus der Dosierteilkammer 2 in die Teilkammer 18 durch das dann öffnende Trennventil 38 strömt.

Bei der entgegengesetzten Bewegung des Antriebs- teils 44 in Richtung auf den Auslaß 20, also in Förder- richtung 45, erfolgt eine Förderung von Dosierflüssig- keit, indem sie in die Teilkammer 2 eingesaugt und aus der Teilkammer 18 herausbewegt wird. Da bei der Bewe- gung des Antriebsteils 44 in Richtung auf den Einlaß 4 die Dosierflüssigkeit in der Einlaßleitung und in der Auslaßleitung in Ruhe ist, entstehen keine stoßartigen

Förderbewegungen mit der Folge einer großen Laufruhe.

Da bei der Bewegung des Antriebsteils 44 in Richtung auf den Einlaß 4, abgesehen von dem Übertritt der Do- sierflüssigkeit aus der Teilkammer 2 in die Teilkammer 18, keine Förderbewegung stattfindet, kann die entspre- chende Bewegung des Antriebsteils 44 in gewünschter Weise sehr schnell erfolgen, so daß der gesamte Förder- vorgang nur kurzzeitig unterbrochen ist. Damit ergibt sich insgesamt eine praktisch ununterbrochene gleich- mäßige Förderbewegung, wie das bei Dosierpumpen er- wünscht ist.

Fig. 4 ist mit der Darstellung in Fig. 1 identisch bis auf den Unterschied, daß die Schlauchteile 16 und 32 teilweise nicht geschnitten sind und so Kreuzgewebe 46 und 48 sichtbar sind, die ein Aufblähen der Schlauchteile 16 und 32 unter Druck vermeiden und somit bei Bewegung des Antriebsteils 44 lediglich eine Stauch-oder Dehnbewegung der Schlauchteile 16 und 32 stattfindet mit der Folge, daß die Änderung des Volu- mens der Teilkammern 2 und 18 und damit auch die ge- förderte Menge von Dosierflüssigkeit weitgehend propor- tional der Bewegung des Antriebsteils 44 ist.

Fig. 5 zeigt in gleicher Darstellung die Dosier- pumpe gemäß Fig. 1, gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen. Ein Unterschied besteht darin, daß die Schlauchteile 16 und 32 teilweise nicht ge- schnitten sind, so daß Ringe 50 und 52 besser sichtbar sind, die die Schlauchteile 16 und 32 umgeben und mit diesen durch Vulkanisation verbunden sind. Diese Ringe 50 und 52 verhindern in gleicher Weise wie das Kreuzge- webe 46 in Fig. 4 ein Aufblähen der Schlauchteile 16 und 32, gleichzeitig aber auch ein Zusammenziehen die- ser Schlauchtteile 16 und 32, so daß bei jeder Bewegung des Antriebsteils 44 die Änderung des Volumens der

Teilkammern 2 und 18 genau proportional der Bewegung des Antriebsteils 44 ist.

Fig. 6 zeigt eine Abwandlung der Ausführungsform gemäß Fig. 5. Gleiche oder sich entsprechende Teile sind wieder mit gleichen Bezugsziffern versehen. Der Unterschied besteht darin, daß die Schlauchteile 16,32 balgförmig ausgebildet sind, wobei Ringe 54 an den eng- sten Stellen und Ringe 56 an den weitesten Stellen des Balges angeordnet sind. Bei dieser Ausführungsform ist aufgrund der Balgförmigkeit der Schlauchteile 16,32 eine besonders leichte Beweglichkeit in Bewegungsrich- tung des Antriebsteils 44 gegeben.

Fig. 7 zeigt eine Dosierpumpe in der Ausführungs- form gemäß Fig. 5 zusammen mit einer Antriebs- einrichtung, die einen auch als Dosen-Motor bezeichne- ten Drehschrittmotor 58 mit Erregerwicklungen 60,62 und mit einem durch Kugellager 64,66 gelagerten Rotor 68 aufweist, auf dessen zylindrischer Innenfläche sich ein Innengewinde 70 befindet, das mit einem Außenge- winde 72 auf der entsprechend gestalteten Außenfläche des Antriebsteils 44 in Eingriff steht. Bei entspre- chender Erregung des Drehschrittmotors 58 bewegt das Innengewinde 70 das Außengewinde 72 und damit auch das Antriebsteil 44 in eine von der Speisung abhängige Richtung, während bei entsprechend anderer Speisung eine Bewegung des Antriebsteils 44 in entgegengesetzter Richtung erfolgt. Durch ständiges Wechseln der Speise- und damit Drehrichtung des Drehschrittmotors wird somit das Antriebsteil 44 hin-und herbewegt und in der in Verbindung mit den Figuren 1 bis 3 grundsätzlich be- schriebenen Weise Förderwirkung erzielt. Die Drehge- schwindigkeit des Drehschrittmotors und damit die Ge- schwindigkeit der Bewegung des Antriebsteils 44 in die beiden Richtungen kann in der gewünschten, in Verbin-

dung mit den Figuren 1 bis 3 beschriebenen Weise ge- wählt und angepaßt werden.

Fig. 8 zeigt in gleicher Weise wie Fig. 7 das Aus- führungsbeispiel gemäß Fig. 5, jedoch mit einer zweiten Ausführungsform einer Antriebseinrichtung. Soweit Über- einstimmungen mit der Fig. 7 hinsichtlich der Verwen- dung des Drehschrittmotors 58 bestehen, sind gleiche Bezugsziffern verwendet. Der Unterschied bei der Aus- führungsform gemäß Fig. 8 gegenüber der gemäß Fig. 7 besteht darin, daß die Gewindeübertragung durch als Kugeln 74 ausgebildete Wälzkörper erfolgt, die in ent- sprechend komplementär geformte Rillen 76 in dem Rotor 68 und 78 in einem Übertragungsteil 80 eingreifen, wo- bei in dem Übertragungsteil 80 in an sich bekannter Weise Durchbrüche vorgesehen sind, durch die die Kugeln in einen hinter dem Übertragungsteil 80 liegenden Raum 82 eintreten und jeweils in umgekehrter Richtung wan- dern können, so daß immer ein Umlauf der Kugeln 74 er- folgt.

Fig. 9 zeigt in Einzeldarstellung im Querschnitt eine Abwandlung der Wälzkörperübertragung gemäß Fig. 8.

Gleiche oder sich entsprechende Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen. In der zylindrischen Innenflä- che des Rotors 68 befindet sich ein Innengewinde 84, während sich auf der Außenfläche des Antriebsteils 44 radiale Rillen 86 befinden. Innengewinde 84 und Rillen 86 haben das Profil von Spitzgewinden. Zwischen dem Gewinde 84 und den Rillen 86 befinden sich im wesentli- chen zylindrische, rollenförmige Wälzkörper 88, deren Umfangsflächen mit radialen Rillen versehen und zu den Profilen des Gewindes 84 und der Rillen 86 komplementär spitz ausgebildet sind, so daß bei Rotation des Rotors 68 sich die Wälzkörper 68 in den Gewindegängen abwälzen und dabei eine Axialbewegung des Antriebsteils 44 be-

wirken.

Fig. 10 ist ein Querschnitt durch die Darstellung gemäß Fig. 9. Es ist erkennbar, daß die rollenförmigen Wälzkörper 88 in Umfangsrichtung durch einen Käfig 90 im Abstand zueinander gehalten sind.

Fig. 11 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 der Pumpe zusammen mit einer dritten Ausführungsform einer Antriebseinrichtung. Diese besteht in diesem Fal- le aus einem elektromagnetischen Zugmagneten mit einer Erregerspule 92 und einem Zuganker 94, der mit dem An- triebsteil 44 verbunden und durch eine Feder 96 ent- gegen der in der Zeichnung nach oben gerichteten Zu- grichtung des Zugankers 94 vorgespannt ist.

Bei Erregung der Erregerspule 92 wird der Zuganker 94 nach oben entgegen der Kraft der Feder 96, also in Förderrichtung 45, gezogen und damit auch das Antriebs- teil 44 zusammen mit dem Trennteil 34, so daß Dosier- flüssigkeit aus dem Auslaß 45 aus der Teilkammer 18 ausgestoßen und gleichzeitig Dosierflüssigkeit durch den Einlaß 4 Dosierflüssigkeit in die Teilkammer 2 ein- gesaugt wird und so die Förderung von Dosierflüssigkeit bewirkt wird, wie das in Verbindung mit den Figuren 1 bis 3 beschrieben ist. Nach Entregung der Erregerspule 92 drückt die Feder 96 das Antriebsteil 44 mit dem Trennteil 34 in der Zeichnung nach unten in Richtung auf den Auslaß 4.