Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Entwässerungseinrichtung zum Einbau in den Boden und zur Oberflächenentwässerung einer Fläche nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1, sowie auf ein Verfahren zum Einbau der Entwässerungseinrichtung.

Entwässerungseinrichtungen zur Ableitung von Oberflächenwasser aus großen Bereichen sind bereits bekannt und umfassen einen Aufsatzrahmen zur Aufnahme einer zumeist gitter-oder rostför- migen Abdeckung, der mit einem Ablaufkörper in Verbindung steht, über welchen er an einen Bodenablauf so angeschlossen wird, daß Oberflächenwasser in eine Grundleitung abgeführt wird. In zunehmendem Maße werden große Bereiche, wie beispiels- weise PKW-Parkflächen, Fußgängerbereiche oder Einkaufsbereiche, nicht mehr mit Beton oder Asphalt, sondern mit Pflastersteinen oder Fliesen ausgelegt. Bedingt durch die statische Position der Entwässerungseinrichtung kann die Position der Abdeckung oftmals nicht der Kontur der Pflastersteine oder der Fliesen angepaßt werden. Dadurch wird die ästhetische Wirkung des Mus- ters der Pflastersteine oder der Fliesen beeinträchtigt und das Aussehen des Oberflächenbereichs durch die Kontur der Abdeckung unterbrochen. Auch müssen Pflastersteine oder Fliesen speziell angeformt werden, um die Abdeckung in eine einheitliche Fläche integrieren zu können.

Um eine verminderte Beeinträchtigung der ästhetischen Wirkung des Musters der Pflastersteine oder der Fliesen zu erzielen, wird der Aufsatzrahmen auf einen kreisförmigen Flansch befes- tigt, der in einer ebenfalls kreisförmigen wannenförmigen Aus-

formung des Ablaufkörpers bündig gelagert wird. Dadurch paßt sich die Abdeckung durch entsprechendes Drehen des Flansches, dem entsprechenden Konturenverlauf der Pflastersteine oder Fliesen an. Um eine Befestigung zu gewährleisten, wird der Drehflansch am Rande mit Langlöchern versehen, die dem kreis- förmigen Verlauf des Flansches entsprechend ausgeformt sind.

Durch diese Langlöcher greifen Schrauben, die in entsprechenden Innengewinden des Ablaufkörpers gelagert sind.

Als Nachteilig bei einem solchen Entwässerungssystem erweist sich einerseits der nur begrenzte Drehwinkel des Flansches, da der Teilumfang der Langlöcher aus Gründen der Stabilität nur begrenzt ist. Andererseits kann die Position'der Abdeckung nicht variiert werden. Daher ist eine entsprechende Ausformung der Pflastersteine oder Fliesen weiterhin notwendig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Entwässerungs- einrichtung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubil- den, so daß der Flansch zwei Freiheitsgrade aufweist und somit ein Verschieben und eine Einstellung des Drehwinkels des Flan- sches ermöglicht wird.

Diese Aufgabe wird hinsichtlich ihres Vorrichtungsaspektes durch eine Entwässerungseinrichtung mit den Merkmalen des Pa- tentanspruches 1 sowie durch ein Verfahren mit den kennzeich- nenden Merkmalen des Patentanspruches 18 gelöst.

Ein wesentlicher Punkt der Erfindung liegt darin, daß der Flansch in einer wannenförmigen Ausformung des Ablaufkörpers gelagert ist, deren Fläche im wesentlichen größer ist als die Fläche des Flansches. Dadurch ist es möglich, die Position des Flansches-und somit auch der Abdeckung-in jede Richtung zu verändern. Außerdem kann der Flansch beliebig gedreht werden.

Dadurch ist es möglich, eine Vielzahl von Einbausituationen zu

beherrschen. Des weiteren sind die wannenförmige Ausformung und der Flansch kreisförmig ausgeformt. Die Oberfläche der wannen- förmigen Ausformung weist Einschlitzungen auf, die in regelmä- ßigen Abständen radial angeordnet sind. Die Anzahl der Einker- bungen bestimmt sich daraus, daß der Teilumfang zwischen zwei benachbarten Einkerbungen am äußeren Rand maximal dem Teilum- fang der Langlöcher des Flansches entsprechen darf. Der Teilum- fang der Langlöcher ist derart bestimmt, daß trotz der Materi- alentnahme keine Bruchstellen am äußeren Rand des Flansches auftreten. Zudem ist die Breite der Einkerbungen kleiner als die Breite der Langlöcher bemessen. Bedingt durch diese Anord- nung der Langlöcher im Flansch und der Einschlitzungen auf der Oberfläche des Ablaufkörpers ist'es gewährleistet, daß unabhän- gig von der Position und des Drehwinkels des Flansches, die La- ge der Öffnung eines Langloches und mindestens einer Öffnung einer Einschlitzung übereinstimmt. Somit wird gewährleistet, daß der Flansch unter Zuhilfenahme einer Schraube mit dem Ab- laufkörper verschraubt werden kann. Dabei wird eine spezielle Schraube durch das Langloch hindurch in die Einschlitzung ein- geführt und mittels einer Drehbewegung befestigt.

Vorzugsweise schließt die Oberfläche des Flansches mit einem Absatz am äußeren Rand der wannenförmigen Ausformung ab. Da- durch wird eine ebene Verlegearbeit der Pflastersteine oder Fliesen im Bereich der Entwässerungseinrichtung ermöglicht.

Zweckmäßig ist zudem, daß der obere Bereich des Aufsatzrahmens bündig mit der Oberfläche der Abdeckung abschließt. Dadurch wird ein ungehinderter Ablauf von Oberflächenwasser gewährleis- tet.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Abdeckung ver- tikal in der Höhe veränderbar. Eine derartige Höhenverstellung wird erzielt, indem unter den Aufsatzrahmen ein Zwischenrahmen eingelegt wird. Ein derartiger Zusatzrahmen ist einfach her-

stellbar und läßt sich einfach montieren. Zudem können mehrere Zusatzrahmen aufeinander aufgelegt werden, so daß die Höhenein- stellung stufenförmig erfolgt. Die Höheneinstellung der Abde- ckung sollte dabei dergestalt sein, daß nach erfolgten Pflas- ter-oder Fliesenlegearbeiten die Oberfläche der Pflastersteine oder der Fliesen mit der Oberfläche der Abdeckung eben ab- schließt. Dadurch wird eine optimale Oberflächenentwässerung gewährleistet.

Vorzugsweise wird der Absatz am äußeren Rand der wannenförmigen Ausformung mit einer Dichtmanschette versehen. Nach dem Auftra- gen einer unter den Fliesen liegenden Stützschicht, z. B. Est- rich, wird die Dichtmanschette mit handelsüblichen Abdichtmas- sen auf der Stützschicht dicht verspachtelt, um die Entwässe- rungseinrichtung zuverlässig in die Abdichtungsschicht einzu- binden. Dadurch werden insbesondere unter dem Boden liegende Bauwerke, z. B. eine Tiefgarage, vor eindringendem Wasser abge- sichert.

Vorzugsweise sind im Ablaufkörper Verstärkungsrippen angeord- net, die bündig mit der Oberfläche der wannenförmigen Ausfor- mung abschließen. Die Verstärkungsrippen stützen somit den Flansch, bei einer auf die Abdeckung einwirkenden Kraft, zu- sätzlich ab. Zudem wird eine, durch eine Krafteinwirkung auf die Abdeckung auftretende Deformation des Ablaufkörpers, ver- ringert. Dadurch wird ein Herausbrechen des Ablaufkörpers aus dem Bodenbelag und der Abdichtungsschicht verhindert.

Der Ablaufkörper und der Flansch werden vorzugsweise aus Kunst- stoff gefertigt, also aus einem relativ leichten und dennoch stabilen Material, das sich kostengünstig verarbeiten läßt. Zu- dem läßt sich bei der Montage das Unterteil des Ablaufkörpers schnell und einfach auf die gewünschte Länge kürzen und in ei- nen Bodenablauf einschieben. Ein weiterer, wesentlicher Vorteil der Verwendung von Kunststoff liegt darin begründet, daß zum

Fixieren des Flansches, spezielle Schrauben für Kunststoffver- bindungen in die Einschlitzungen an der Oberfläche der wannen- förmigen Ausformung verwendet werden können.

Die Abdeckung kann vorzugsweise aus rostfreiem Stahl, aus Gu- ßeisen oder aus verzinktem Stahl, also aus relativ rutschfesten Materialien hergestellt werden.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand von Abbildungen näher erläutert.

Von diesen zeigen : Figur 1 eine Schnittansicht einer Entwässerungseinrichtung, Figur 2 eine Schnittansicht einer wannenförmigen Ausformung, eines Flansches und einer Fixiereinrichtung, Figur 3 eine Draufsicht auf eine Entwässerungseinrichtung mit einem im Zentrum einer wannenförmigen Ausformung posi- tionierten Flansch, Figur 4 eine Draufsicht auf eine Entwässerungseinrichtung mit einem gedrehten und verschobenen Flansch, Figur 5 eine Schnittansicht eines Flansches, auf dessen Ober- fläche ein Aufsatzrahmen montiert ist, unter dem ein Zwischenrahmen unterlegt ist, zur Aufnahme einer Abde- ckung und Figur 6 eine Draufsicht auf eine bekannte Ausführung einer Entwässerungseinrichtung.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

In Figur 1 ist eine Entwässerungseinrichtung zur Punktentwässe- rung von Oberflächenwasser in Schnittansicht dargestellt. Die Entwässerungseinrichtung besteht aus einem Ablaufkörper 1, der in einen Bodenablauf 13 eingeschoben ist. Der obere Bereich des Ablaufkörpers ist als eine kreisförmige und wannenförmige Aus- formung 5 ausgebildet und schließt am äußeren Rand mit einem Absatz 10 ab. Auf diesem Absatz 10 ist eine Dichtungsmanschette 12 angebracht. Innerhalb der wannenförmigen Ausformung 5 ist ein ebenfalls kreisförmiger Flansch 2 gelagert, dessen Durch- messer kleiner ist als der Durchmesser der wannenförmigen Aus- formung 5. Somit weißt der Flansch 2 zwei Freiheitsgrade auf, da er drehbar und horizontal frei verschiebbar innerhalb der wannenförmigen Ausformung 5 gelagert ist. Die Oberfläche der wannenförmigen Ausformung weist Einschlitzungen 7 auf, die ra- dial verlaufen. Am äußeren Rand des Flansches befinden sich Be- festigungslöcher 6, die in dieser Ausführung als bogenförmige Langlöcher ausgebildet sind. Die Oberfläche des Flansches weist im Bereich der Befestigungslöcher 6 Vertiefungen auf, so daß eine Fixiereinrichtung 8 mit der Oberfläche des Flansches 2 bündig abschließt. In dieser Ausführung werden zur Fixierung des Flansches Schrauben verwendet. Die Einschlitzungen 7 der wannenförmigen Ausformung 5 sind derart ausgebildet, daß sich das Gewinde einer Schraube bei einer entsprechenden Drehung, in das Material der wannenförmigen Ausformung 5 hinein drehen läßt. Die Anzahl der Einschlitzungen und die Länge der Langlö- cher sind derart gewählt, daß sich unabhängig von der Position des Flansches, die Lage der Öffnung eines Langloches 6 und der Öffnung einer Einschlitzung 7 übereinstimmt. Die bogenförmigen Langlöcher 6 sind entlang eines einzigen Kreises angeordnet, dessen Zentrum mittig zum Flansch 2 angeordnet ist. Auf dem Flansch 2 ist ein Aufsatzrahmen 4 montiert, der eine Abdeckung

3 bündig aufnimmt. Die Abdeckung 3 kann dabei mittels einer Be- festigungseinrichtung 14, zum Beispiel einer Klemm-oder Schraubverbindung, mit dem Aufsatzrahmen 4 fest verbunden wer- den oder aber aufgrund seines Gewichtes lediglich in dem Auf- satzrahmen 4 ruhen. Der Aufsatzrahmen 4 ist derart ausgeformt, daß er mit der Abdeckung 3 eine bündige Fläche einnimmt.

Desweiteren ist die Höhe des Aufsatzrahmens 4 derart gewählt, daß nach dem Auftragen einer Stützschicht, zum Beispiel Est- rich, und einer darauf folgenden Verlegung von Fliesen, eine bündige Oberfläche mit der Abdeckung 3 erreicht wird. Somit wird eine optimale Oberflächenentwässerung gewährleistet und zudem ein Verletzungsrisiko durch ein Stolpern verhindert.

Die Oberfläche des Flansches 2 schließt mit der Oberfläche des Absatzes 10 der wannenförmigen Ausformung 5 bündig ab. Dadurch wird eine schnelle und einfache Verlegearbeit der Fliesen ge- währleistet.

Zur Erläuterung der Befestigung eines Flansches 2 mit einer wannenförmigen Ausformung 5 wird auf Figur 2 Bezug genommen, die einen Teilschnitt des Flansches 2 und der wannenförmigen . Ausformung 5 entlang der Linie I-I aus Figur 1 zeigt. In dieser Ausführungsform wird der Flansch 2 mit einer Schraube befes- tigt, die durch ein Langloch des Flansches 2 gesteckt wird und dann in eine Einschlitzung 7 der wannenförmigen Ausformung 5 gedreht wird. Das Gewinde der Schraube greift dabei in das Ma- terial der wannenförmigen Ausformung 5. In dieser Ausführungs- form sind die Langlöcher mit eingefrästen Vertiefungen verse- hen, um eine bündige Oberfläche des Flansches 2 zu gewährleis- ten. In den Bereichen der wannenförmigen Ausformung 5, in denen keine Einschlitzungen 7 verlaufen, werden Materialeinsparungen vorgenommen, so daß eine Gewichtsreduzierung und dennoch eine hinreichende Festigkeit im Bereich der Einschlitzungen 7 ge- währleistet wird.

In Figur 3 ist die Entwässerungseinrichtung in einer Draufsicht dargestellt. Die Abdeckung 3 ist in dem Aufsatzrahmen 4 einge- paßt und in dieser Ausführungsform, mittels Befestigungsein- richtungen 14, fest damit verbunden. In einer weiteren Ausfüh- rungsform wird die Abdeckung 3 mittels Klemmeinrichtungen mit dem Aufsatzrahmen 4 fest verbunden. In einer weiteren Ausfüh- rungsform kann die Abdeckung 3 auch ohne Befestigungseinrich- tungen 14 auf dem Aufsatzrahmen 4 ruhen. Der Aufsatzrahmen 4 ist mit einem Flansch 2 fest verbunden. Der äußere Rand des Flansches 2 ist mit mehreren Langlöchern 6 versehen, die eine Vertiefung zur Aufnahme von Schraubenköpfen aufweisen. Der Flansch 2 lagert auf der Oberfläche einer wannenförmigen Aus- formung 5. Diese Oberfläche ist mit Einschlitzungen 7 versehen, die radial verlaufen. Die Anzahl der Einschlitzungen 7 und die Länge der Langlöcher 6 sind derart gewählt, daß sich bei einer wie in dieser Abbildung gezeigten Position des Flansches 2 im Zentrum der wannenförmigen Ausformung 5, die Lage mindestens zweier Öffnungen von Einschlitzungen und der Öffnung eines Langloches übereinstimmt. Die in dieser Abbildung gezeigte Fi- xierung des Flansches wird mittels Schrauben gewährleistet, die durch die jeweiligen Öffnungen der Langlöcher 6 gesteckt werden und dann in die Einschlitzungen 7 hereingeschraubt werden. Am Absatz 10 der wannenförmigen Ausformung 5 ist eine Dichtungs- manschette 12 mittels einer klebenden Verbindung angebracht.

Nach dem Auftragen einer Stützschicht, zum Beispiel Estrich, wird die Dichtmanschette 12 mit handelsüblichen Abdichtmassen mit dieser Schicht dicht verspachtelt, um die Entwässerungsein- richtung zuverlässig in die Stützschicht einzubinden.

In Figur 4 ist die in Figur 3 erläuterte Ausführungsform einer Entwässerungseinrichtung mit verdrehten und verschobenen Flansch 2 dargestellt. Zu erkennen ist, daß bei der zuvor er- läuterten Wahl der Anzahl der Einschlitzungen 7 und der Länge des Teilumfanges der Langlöcher 6,-nunmehr mindestens eine Öff-

nung einer Einschlitzung mit einer Öffnung eines Langloches korrespondiert-ganz unabhängig vom Drehwinkel und der Position des Flansches 2.

In Figur 5 ist eine Schnittansicht eines Flansches 2 mit einem Zusatzrahmen 11 dargestellt. Dieser Zwischenrahmen 11 ist der- art geformt, daß er zwischen Aufsatzrahmen 4 und Flansch 2 ge- legt werden kann. Ein Vorteil dieser Ausführung liegt darin, daß sich die Höhe der Abdeckung 3 und des Aufsatzrahmens 4 durch Zwischenlage verschiedener Zwischenrahmen 11 schnell und einfach verändern läßt. Damit wird eine Anpassung an die jewei- lige Höhe der Fliesen oder Pflasterschicht gewährleistet.

In Figur 6 ist eine dem Stand der Technik zugehörige Ausfüh- rungsform einer Entwässerungseinrichtung dargestellt. In dieser Ausführung weist der Flansch 2 ebenfalls Langlöcher auf, die am äußeren Rand angeordnet sind. Der Flansch 2 ist dabei bündig in die wannenförmige Ausformung 5 des Ablaufkörpers 1 eingepaßt.

Daher läßt sich lediglich der Drehwinkel der Abdeckung variie- ren-und das auch nur begrenzt. Nach erfolgter Einstellung des Drehwinkels, wird der Flansch 2 mittels Schrauben fixiert.

Bezugszeichenliste 1 Ablaufkörper 2 Flansch 3 Abdeckung 4 Aufsatzrahmen 5 wannenförmige Ausformung 6 Befestigungsloch 7 Einschlitzung 8 Fixiereinrichtung 9 Verstärkungsrippen 10 Absatz

11 Zwischenrahmen 12 Dichtungsmanschette 13 Bodenablauf 14 Befestigungseinrichtung