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Patent Searching and Data


Title:
DRAWER FOR A DETERGENT FEEDING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/040724
Kind Code:
A1
Abstract:
The drawer 15 of a detergent feeding device 8 comprises a top part 18 and a bottom part 22 with at least one chamber 13 for manually adding the clothes cleaning agents. The drawer 15 also has a front handle 17 for moving the drawer 15 in the pull and push direction. The parts 17, 18, 22 of the drawer 15 are substantially made of heat-shapeable materials. So that such a drawer 15 is provided as cost-effectively as possible, the handle 17 is a one-piece element of the top 18 of the drawer 15. Thus, the drawer 15 can be very stable, in particular rigid against torsion. The visible surfaces of the drawer can withstand mechanical loads, in particular scratches, since outer surfaces can be made of high-quality invisible surfaces, or of lower quality materials. The guide surfaces of the drawer 15 then exhibit less friction than surfaces of the guiding housing.

Inventors:
BOLDUAN EDWIN (DE)
WIEMER HORST (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/062924
Publication Date:
April 15, 2010
Filing Date:
October 06, 2009
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
BOLDUAN EDWIN (DE)
WIEMER HORST (DE)
International Classes:
D06F39/02
Foreign References:
GB1211560A1970-11-11
EP1842953A22007-10-10
DE102005049079A12007-04-19
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Schublade (15) für eine Waschmitteleinspüleinrichtung (8) aus einem Oberteil (18) und einem Unterteil (22) mit mindestens einer Kammer (13) für die handdosierte Zugabe von Wäschebehandlungsmitteln und aus einem frontseitigen Griff (17) zum Bewegen der Schublade (15) in Zug-/ Schubrichtung, wobei die Teile

(17, 18, 22) der Schublade (15) im Wesentlichen aus warmformbaren Werkstoffen hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (17) einteiliger Bestandteil des Oberteils (18) der Schublade (15) ist.

2. Schublade nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (17) einen unten offenen Hohlraum (27) umschließt, dessen seitliche Umfassungswände (28 bis 30) in der Nähe der Hohlraumdecke (31 ) enger beieinander stehen als an der unteren Öffnung des Hohlraumes (27).

3. Schublade nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammern) (13) des Unterteils oben offene Hohlräume umschließen, deren Umfassungswände in der Nähe der Kammerböden enger beieinander stehen als an der oberen Öffnung der Hohlräume der Kammer(n) (13).

4. Schublade nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die nach außen weisende Umfassungswand (29) des Griffes (17) ein Fenster (20) aufweist.

5. Schublade nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Fensters

(20) zur Aufnahme eines flächigen Einsatzes (21 ) vorbereitet ist.

6. Schublade nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Oberteil (18) und Unterteil (22) einen einheitlich geformten Körper bilden. Schublade nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff und das Oberteil der Schublade aus einem hochwertigen Werkstoff, z. B. ABS, bestehen, während das Unterteil aus einem weniger teuren Thermoplast geformt ist.

Description:
Schublade für eine Waschmitteleinspüleinrichtung

[0001 ] Die Erfindung betrifft eine Schublade für eine Waschmitteleinspüleinrichtung aus einem Oberteil und einem Unterteil mit mindestens einer Kammer für die handdosierte Zugabe von Wäschebehandlungsmitteln und aus einem frontseitigen Griff zum Bewegen der Schublade in Zug- und Schubrichtung, wobei die Teile der Schublade im Wesentlichen aus warmformbaren Werkstoffen hergestellt sind.

[0002] Solche Schubladen sind fachnotorisch. Gemäß DE 82 32 458 U1 bestehen solche Schubladen im Wesentlichen aus einem Kunststoffkörper, in den Kammern zum Einfüllen von handdosierten Wäschebehandlungsmitteln eingeformt sind. Solche Schubla- den werden regelmäßig in einem längsführenden Gehäuse in Zug- und Schubrichtung beweglich gehalten. Damit eine solche Schublade aus der Gehäusehöhle gezogen bzw. in sie wieder eingeschoben werden kann, trägt die Schublade einen Griff, der bei eingeschobener Schublade in der Regel bündig mit der Frontwand eines Wäschebehand- lungsmaschinengehäuses abschließt. Der Griff wird aus Gründen der Anpassbarkeit an eine bestimmte Typenreihe von Wäschebehandlungsmaschinen eines Herstellers als besonderes Teil gefertigt, das mit dem Körper der Schublade lösbar verbunden wird. Auch DE 82 32 458 U1 macht von diesem Merkmal Gebrauch.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schublade der eingangs genannten Art möglichst kostengünstig zur Verfügung zu stellen, ohne ihre Anforderungen zu vernachlässigen. Die Schublade soll möglichst stabil, insbesondere verwindungssteif, sein. Ihre Sichtflächen sollen mechanischen Belastungen standhalten, insbesondere kratzfest sein. Die Führungsflächen sollen gegenüber denen des führenden Gehäuses eine geringe Reibung aufweisen. Die leichte Anpassbarkeit an bestimmte Typenreihen soll erhalten bleiben. [0004] Die vorstehende Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des unabhängigen Patentanspruches gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in abhängigen Patentansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung aufgeführt.

[0005] Demnach ist bei der erfindungsgemäßen Schublade für eine Waschmitteleinspüleinrichtung aus einem Oberteil und einem Unterteil mit mindestens einer Kammer für die handdosierte Zugabe von Wäschebehandlungsmitteln und aus einem frontseitigen Griff zum Bewegen der Schublade in Zug- oder Schubrichtung, wobei die Teile der Schublade im Wesentlichen aus warmformbaren Werkstoffen hergestellt sind, der Griff einteiliger Bestandteil des Oberteils der Schublade.

[0006] Da erfindungsgemäß sowohl der Griff als auch das Oberteil der Schublade Sichtflächen aufweisen, die möglichst wenig zerstörungsanfällig sein sollen, kann, und vorzugsweise wird, man für diese beiden Teile einen hochwertigen Werkstoff, z. B. ABS, wählen, während das Unterteil, in das die Kammern der Schublade eingeformt sind, aus einem weniger teuren Werkstoff bestehen kann. Diese beiden Teile können auf eine solche Weise lösbar, z. B. durch Rastelemente, miteinander verbunden sein, das sie im Warmformverfahren dennoch leicht aus dem Werkzeug entnehmbar sind. Die einteilige Verbindung von Griff und Oberteil ergibt zugleich eine stabile, verwindungssteife Konstruktion, die insbesondere für die Beweglichkeit des im Gehäuse geführten Oberteils von wesentlicher Bedeutung ist.

[0007] Bei einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist die leichte Entformbar- keit vor allem dadurch gewährleistet, dass der Griff einen unten offenen Hohlraum umschließt, dessen seitliche Umfassungswände in der Nähe der Hohlraumdecke enger beieinander stehen als an der unteren Öffnung des Hohlraumes, wobei sie insbesondere einander in Richtung auf die Hohlraumdecke sich zumindest nicht nähern. Insbesondere wird man dabei zum Zwecke der leichten Entformbarkeit bei der Konstruktion des Griffes darauf achten, dass die Umfassungswände eine genügend große Neigung haben.

[0008] Bei einer anderen bevorzugten Weiterbildung der Erfindung gilt dasselbe für die Umfassungswände der Kammern im Unterteil, die oben offene Hohlräume umschließen, deren Umfassungswände in der Nähe der Kammerböden enger beieinander stehen als an der oberen Öffnung der Hohlräume der Kammer(n), wobei insbesondere deren Umfassungswände einander in Richtung auf die Kammerböden sich zumindest nicht nähern. [0009] In einer weiteren bevorzugten Ausbildung der Erfindung weist die nach außen weisende Umfassungswand des Griffes ein Fenster auf, das insbesondere als Eingriff für die Finger der Benutzungsperson dient. Wenn das Fenster groß genug gestaltet ist, kann gemäß einer zusätzlichen bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ein Teil des Fensters zur Aufnahme eines flächigen Einsatzes dienen, der als Dekorelement, beispielsweise als Namensträger eines Firmennamens, dienen kann. [00010] In noch einer anderen bevorzugten Weiterbildung der Erfindung bilden das Oberteil und das Unterteil der Schublade einen einheitlich geformten Körper.

[0001 1] In noch einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der Erfindung bestehen der Griff und das Oberteil der Schublade aus einem hochwertigen Werkstoff, z. B. ABS, während das Unterteil aus einem weniger teuren Thermoplast geformt ist. [00012] Anhand von in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen ist die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine seitliche Ansicht einer Waschmaschine mit den wesentlichen

Teilen und einer aus einem Gehäuse nach vorn herausziehbaren Waschmittelschublade, Fig. 2 eine Ansicht von oben auf eine aus dem Gehäuse entnommene

Schublade mit einteilig angeformtem Griff,

Fig. 3 eine Schnittansicht durch eine Schublade entlang der Schnittlinie III-

III in Fig. 2.

[00013] Die Waschmaschine in Fig. 1 hat ein Maschinengehäuse 1 mit einem darin schwingend gelagerten Laugenbehälter 2, in dem eine Wäschetrommel 3 um eine waagerechte Achse drehbar gelagert ist. Am Boden des Laugenbehälter 2 kann die Lauge 4 über einen Laugenablauf 5 und eine Pumpe 6 über eine Laugenabpumpleitung 7 aus der Maschine abgepumpt werden.

[00014] Im oberen Maschinenraum ist eine Waschmitteleinspüleinrichtung 8 plat- ziert, die über einen Anschlussstutzen 9 aus einem Frischwassernetz je nach Öffnung eines oder mehrere der Ventile 10 und 11 mit Frischwasser versorgt werden kann. Dazu dienen Zulaufleitungen 12, deren Austrittsöffnungen oberhalb von Kammern 13 münden, in denen je eine Portion Wäschebehandlungsmittel 14 eingefüllt worden sein kann.

[00015] Diese Kammern 13 sind in einer Schublade 15 angeordnet, die an der Frontseite 16 der Maschine einen Griff 17 trägt, an dem die Schublade 15 aus der Höhle der Waschmitteleinspüleinrichtung 8 herausgezogen werden kann. Dadurch sind die oberen Öffnungen der Kammern 13 zum Befüllen zugänglich.

[00016] Von der in Fig. 2 abgebildeten Schublade 15 ist vor allem der Rahmen des

Oberteils 18 sichtbar. Die schraffierte Fläche 19 bezeichnet den Bereich, in dem die Kam- mern beliebig angeordnet sein können. Vorn ist das Oberteil 18 mit dem Griff 17 einteilig verbunden. In extremer Perspektive sind noch die Eingrifföffnung 20 und ein Dekoreinsatz 21 sichtbar, die in der Schnittdarstellung der Fig. 3 besser erkennbar sind.

[00017] Die Ansicht in Fig. 2 steht auch für das Ausführungsbeispiel der Fig. 3. Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 3 handelt es sich um eine Schublade der Erfindung, bei der das Oberteil 18 mit dem Griff 17 einen einteiligen Körper bildet, während das Unterteil 22, das die Kammer(n) 13 enthält, von unten am Oberteil 18 befestigt ist. Diese Befestigung besteht vorzugsweise aus Rastelementen 23 und 24. Zur Versteifung gegenüber dem Oberteil/Griff 18/17 trägt das Unterteil 22 eine oder mehrere Stützwände 25. Diese können stattdessen auch am Oberteil/Griff 18/17 oder an beiden Körpern verteilt angebracht sein. Das Oberteil 18 hat über jeder Kammer eine Zugabeöffnung 26. Der Hohl- räum 27 des Griffes 17 ist von seitlichen Umfassungswänden 28 bis 30 begrenzt, die in Richtung auf die Hohlraumdecke 31 enger beieinander stehen. Dies dient der besseren Entformbarkeit der Form des Griffes 17. Dasselbe Prinzip wird bei der Formung des Unterteil 22 und des Oberteils 18 angewendet.

[00018] Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele be- schränkt. Insbesondere liegt keinerlei Beschränkung hinsichtlich der Zahl und der Anordnung der Kammern innerhalb des Unterteils 22 vor. Auch ist die äußere Formung des Griffes 17 frei. In den Beispielen der Fig. 3 und 4 ist eine Formung angedeutet, die vor allem bei Wäschebehandlungsmaschinen angewendet wird, deren Vorderkante der Arbeitsplatte in die Formung der Griffplatte und einer daneben angeordneten Bedien- blende (hier nicht dargestellt) integriert wird. Fig. 1 deutet hingegen an, dass der Griff 17 der Schublade 15 unterhalb einer Arbeitsplatte auch kastenförmig ausgebildet sein kann. Desgleichen ist die Anordnung und Formung einer Griffkante oder eines Grifffensters unabhängig vom Gedanken der Erfindung.