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Patent Searching and Data


Title:
DRINKING TUBE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/228582
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drinking tube (1) consisting of two channels (2, 3) which when connected to one another and which form a closed cross section in which the edge regions (4) overlap, lie one on top of the other in a sealing manner or interlock with each other. The channels (2, 3) are each formed symmetrically with respect to a common axis of symmetry (5), wherein a) the height (h) of the channels (2, 3) in relation to the axis of symmetry (5) is smaller than the width (b) and/or b) the cross section of the inner channel (3) is equal to or slightly larger than the cross section of the outer channel (2), so that a tension exists between the channels (2, 3) lying one inside the other.

Inventors:
EMAMI ARMAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2019/000153
Publication Date:
December 05, 2019
Filing Date:
May 23, 2019
Export Citation:
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Assignee:
SLIDERSTRAW UG (DE)
International Classes:
A47G21/18
Foreign References:
KR20180001331A2018-01-04
JP2014155524A2014-08-28
CN201243875Y2009-05-27
TWM569192U2018-11-01
CN202604417U2012-12-19
CN202681474U2013-01-23
US20170216890A12017-08-03
US6039490A2000-03-21
KR20180001331A2018-01-04
US20190038058A12019-02-07
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWALTSKANZLEI MANFRED KIETZMANN (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Trinkröhrchen (1) bestehend aus zwei Rinnen (2, 3), die miteinander verbunden einen geschlossenen

Querschnitt bilden, in dem die Randbereiche (4) sich überlappen und dichtend aufeinanderliegen oder

ineinandergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinnen (2, 3) jeweils symmetrisch bezogen auf eine gemeinsame Symmetrieachse (5) ausgebildet sind, wobei a) die Höhe (h) der Rinnen (2, 3) bezogen auf die Symmetrieachse (5) kleiner ist als die Breite (b) und/oder b) der Querschnitt der innenliegenden Rinne (3) gleich oder etwas größer ausgebildet ist als der Querschnitt der außenliegenden Rinne (2) , so dass zwischen den ineinander liegenden Rinnen (2, 3) eine Spannung besteht .

2. Trinkröhrchen (1) nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, dass das Verbinden der beiden Rinnen (2, 3) durch

Ineinanderschieben oder Ineinanderstecken vorgenommen ist .

3. Trinkröhrchen (1) nach Anspruch 2, dadurch

gekennzeichnet, dass beim Ineinanderschieben das Ende der inneren Rinne (3) in das Ende der äußeren Rinne (2) eingebracht wird und dann durch eine Kraftwirkung in Trinkröhrchen- Längsrichtung ein Verschieben der Rinnen (2, 3) zueinander vorgenommen wird.

4. Trinkröhrchen (1) nach Anspruch 2, dadurch

gekennzeichnet, dass beim Ineinanderstecken die Rinnen (2, 3) mit den offenen Seiten übereinandergelegt und durch eine

Kraftwirkung quer zur Trinkröhrchen-Längsrichtung ineinander gedrückt werden.

5. Trinkröhrchen (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der Rinnen (2, 3) eine elastische Verformung mindestens der innenliegenden Rinne (3) beim

Ineinanderschieben oder Ineinanderstecken unter der Kraftwirkung der menschlichen Hand zulässt.

6. Trinkröhrchen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass bei den sich überlappenden Randbereichen (4)

mindestens bei der äußeren Rinne (2) die Randbereiche (4) nach innen in die Rinne (2) gekröpft sind, so dass diese Randbereiche (4) die Randbereiche (4) der inneren Rinne (3) umgreifen.

7. Trinkröhrchen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Randbereiche (4) beider Rinnen (2, 3) nach innen gekröpft ausgeführt sind, so dass die Randbereiche (4) der äußeren Rinne (2) die Randbereiche (4) der inneren Rinne (3) umgreifen und die Randbereiche (4) der inneren Rinne (3) bis in den nicht gekröpften Bereich der äußeren Rinne (2) an dieser anliegen.

8. Trinkröhrchen nach Anspruch 6 oder 7, dadurch

gekennzeichnet, dass die innere Rinne (3) als Leiste mit oder ohne

Kröpfungen ausgeführt ist.

9. Trinkröhrchen nach einem der Ansprüche 6 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass das Kröpfen der Randbereiche (4) der Rinnen (2, 3) winkelig mit einem kleinen Biegeradius vorgenommen ist oder in Form eines Bogens.

10. Trinkröhrchen nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zusa engefügten Rinnen (2, 3) im Querschnitt einer Ellipsenform folgen oder einer Polygonform oder einer Kreisform.

11. Trinkröhrchen nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Trinkrohrchen (1) bogenförmig ausgebildet sind, wobei eine Kombinationen von einer festen Rinne (2 oder 3) mit einer Rinne (3 oder 2) aus einem

hochflexiblen Material oder eine Kombination von

Rinnen (2, 3) aus hochflexiblem Material als gebogene Trinkröhrchen vorgesehen sind und wobei die Rinne (2 oder 3) aus dem festen Material bzw. eine Rinne (2 oder 3) aus einem hochflexiblen Material vorgebogen sind, während die jeweils andere Rinne (3 oder 2) sich beim Ineinanderstecken zumindest formschlüssig

anpasst .

12. Trinkrörchen nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die sich anpassende innere Rinne (3) als Leiste ausgebildet ist, da sie das geringste

Widerstandsmoment aufweist.

13. Trinkröhrchen nach einem der Ansprüche 1 bis 12,

dadurch gekennzeichnet, dass mindestens bei der äußeren Rinne (2) die Rinnenkanten (7) abgerundet ausgebildet ist.

14. Trinkröhrchen nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den verbundenen Rinnen (2, 3) Kraftschluss und/oder Reibschluss besteht, der zum Trennen durch menschliche Kraft überwindbar ist.

15. Trinkröhrchen nach Anspruch 14, dadurch

gekennzeichnet, dass die aufzuwendende Kraft zum Auseinanderziehen der ineinandergeschobenen Rinnen (2, 3) zwischen 1 und 50 N beträgt, vorzugsweise zwischen 8 und 20 N.

16. Trinkröhrchen nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennen der Rinnen (2, 3) , von denen mindestens eine aus einem hochflexiblen Material besteht, durch Abziehen der einen von der anderen Rinne (2, 3) vornehmbar ist.

Description:
Trinkröhrchen

Die Erfindung betrifft ein aus zwei Rinnen

zusammensetzbares Trinkröhrchen, das mehrfach verwendbar ist .

Die Mehrfachverwendung setzt voraus, dass sich das

Trinkröhrchen auch Innen reinigen lässt.

Aus der US 2017/02 168 90 Al und der US 6 039 490 C ist es bekannt, Trinkröhrchen mit kleinen Bürsten zu durchstoßen, um sie zu reinigen. Diese Technik des Reinigens von

Trinkröhrchen ist aufwendig und angesichts der

Trinkröhrchenpreise höchst unrentabel.

Um geschirrspülmaschinentaugliche Trinkröhrchen zu

erhalten, wurden Trinkröhrchen entwickelt, die aus zwei Rinnen bestehen, die zum Trinken ineinander zu einem

Röhrchen verbindbar und zum Reinigen voneinander trennbar sind.

So beschreibt die KR 10 2018 000 133 1 A ein Trinkröhrchen, bei dem die beiden Rinnen im Randbereich jeweils gesondert angeordnete Führungen z.B. Schwalbenschwanzführungen aufweisen, die ineinander schiebbar sind, so dass ein geschlossenes Röhrchen entsteht.

Technologisch einfacher herzustellen sind die in der US 2019/003 80 58 Al beschriebenen zylinderförmigen

Trinkröhrchen, bei denen die Randbereiche der beiden Rinnen sich nach dem Zusammenschieben jeweils überlappen und aufeinanderliegen . Das setzt voraus, dass mindestens eine Rinne im Querschnitt mehr als 180° Mantelquerschnitt aufweist.

Aufgabe der Erfindung ist es, beim Verbinden von zwei

Rinnen einen geschlossenen Querschnitt für ein

Trinkröhrchen sicher und kostengünstig zu gewährleisten.

Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruches 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der

Unteransprüche .

Für ein Trinkröhrchen bestehend aus zwei Rinnen, die miteinander verbunden einen geschlossenen Querschnitt bilden, in dem die Randbereiche sich überlappen und

dichtend aufeinanderliegen und/oder ineinandergreifen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Rinnen jeweils

symmetrisch bezogen auf eine gemeinsame Symmetrieachse ausgebildet sind, wobei a) die Höhe (h) der Rinnen bezogen auf die Symmetrieachse kleiner ist als die Breite (b) und/oder b) der Querschnitt der innenliegenden Rinne gleich oder etwas größer ausgebildet ist als der Querschnitt der außenliegenden Rinne, so dass zwischen den ineinander liegenden Rinnen eine Spannung besteht.

Die Rinnenquerschnitte können dabei ellipsenförmig, bogenförmig, mehreckig, kreisförmig und/oder trapezförmig ausgeführt sein. Bei einem speziellen Sonderfall kann auch eine Rinne als Leiste ausgebildet sein. Symmetrieachse ist dabei eine Senkrechte zur Trinkröhrchen- Längsrichtung .

Das Verbinden der beiden Rinnen erfolgt durch

Ineinanderschieben oder Ineinanderstecken.

Ineinanderschieben heißt, dass ein Ende einer Rinne in das Ende der anderen Rinne eingebracht wird und dann durch eine Kraftwirkung in Trinkröhrchen-Längsrichtung ein Verschieben der Rinnen zueinander vorgenommen wird. Diese Technik findet bei festen Rinnenmaterialien wie Stahl, Edelstahl oder fester Kunststoff Verwendung.

Beim Ineinanderstecken werden die Rinnen mit den offenen Seiten übereinandergelegt und durch eine Kraftwirkung quer zur Trinkröhrchen-Längsrichtung ineinander gedrückt. Dazu muss mindestens eine Rinne aus einem hochflexiblen

Material, wie z.B. Silikon, bestehen, das sich nach dem Ineinanderstecken dann ausdehnt und zumindest den

Formschluss mit der anderen Rinne herstellt.

Erfindungsgemäß ist auch vorgesehen, dass beide Rinnen aus einem hochflexiblen Material bestehen.

Vorteilhafterweise lässt die Dicke der Rinnen eine

elastische Verformung mindestens der innenliegenden Rinne beim Ineinanderschieben oder Ineinanderstecken unter der Kraftwirkung der menschlichen Hand zu.

Durch die Gestaltungen ohne kreisförmigen Querschnitt werden parallel verlaufende Führungskanten oder

Führungsbögen in Rinnenlängsrichtung geschaffen, die in vorteilhafter Weise ein Verdrehen der Rinnen zueinander sicher ausschließen. Das hat zur Folge, dass die Breite der sich überlappenden Randbereiche über die Rinnenlänge konstant und der Querschnitt damit stets geschlossen und beidseitig abgedichtet bleibt.

Bei einer ersten Ausführung sind mindestens bei der äußeren Rinne die Randbereiche nach innen in die Rinne gekröpft, so dass diese Randbereiche die Randbereiche der inneren Rinne umgreifen .

Bei einer anderen Ausführung sind die Randbereiche beider Rinnen nach innen gekröpft ausgeführt, so dass die

Randbereiche der äußeren Rinne die Randbereiche der inneren Rinne umgreifen und die Randbereiche der inneren Rinne bis in den nicht gekröpften Bereich der äußeren Rinne an dieser anliegen .

Als Sonderfall dieser beiden Ausführungen ist vorgesehen, dass die innere Rinne als Leiste mit oder ohne Kröpfungen ausgeführt ist. Als Leiste wird eine solche mit ebenen Flächen oder leicht gekrümmten Flächen verstanden.

Kröpfen im hier gebrauchten Sinn bedeutet, dass ein äußerer Längsabschnitt des Randbereiches der Rinnen um ein

bestimmtes Maß umgebogen wird. Das kann winkelig mit einem kleinen Biegeradius vorgenommen werden oder in Form eines Bogens .

Anstelle von Kröpfungen können die Rinnen im Querschnitt auch nur einer Ellipsenform folgen.

Entscheidend ist, dass keine zusätzlichen Führungen an den Rinnen angeordnet werden, sondern diese sich aus der

Geometrie der Rinnen sozusagen von allein ergeben. Das reduziert die Kosten beträchtlich, vereinfacht die

Handhabung, verhindert den Verschleiß und ist hygienischer als z.B. die zitierte KR 10 2018 000 133 1 A, wo sich in den Schwalbenschwanzführungen noch Reste von

Getränkebestandteilen sammeln können.

Damit sich ein angenehmes Trinkgefühl bei der Benutzung des Trinkröhrchens einstellt, sollten mindestens bei der äußeren Rinne die Rinnenkanten abgerundet ausgebildet sein.

Für die Dichtheit der verbundenen Rinnen ist es zweckmäßig, wenn zwischen den ineinandergeschobenen oder

ineinandergesteckten Rinnen Kraftschluss und/oder

Reibschluss besteht, der zum Trennen der Rinnen durch menschliche Kraft überwindbar ist.

Die aufzuwendende Kraft zum Auseinanderziehen der

ineinandergeschobenen Rinnen sollte zwischen 1 und 50 N betragen, vorzugsweise zwischen 8 und 20 N.

Beim Einsatz von hochflexiblen Materialien können die beiden Rinnen ähnlich wie das Entfernen einer Bananenschale voneinander abgezogen werden.

Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass Kombinationen von einer festen Rinne mit einer Rinne aus einem

hochflexiblen Material oder eine Kombination von Rinnen aus hochflexiblem Material als gebogene Trinkröhrchen

vorgesehen sind.

Bogenförmig bedeutet dabei, dass die zusammengefügten

Rinnen über die gesamte Rinnenlänge eine Krümmung aufweisen oder nur in einem bestimmten Abschnitt, vorzugsweise im letzten Drittel vor der Trinköffnung. Die Rinne aus dem festen Material bzw. eine Rinne aus einem hochflexiblen Material sind dabei vorgebogen, während die jeweils zweite Rinne sich beim Ineinanderstecken zumindest formschlüssig anpasst.

Bevorzugt ist diese sich anpassende Rinne als Leiste ausgebildet, da sie so das geringste Widerstandsmoment aufweist und dadurch die Verbindung über die gesamte

Rinnenlänge dicht bleibt.

Neben den bereits genannten Vorteilen weisen die

erfindungsgemäßen Trinkröhrchen mit kleinerer Höhe (h) als Breite (b) weitere Vorteile auf: die Rinnenöffnung ist größer als bei zylinderförmigen Rinnen, was das Reinigen leichter macht,

die Angriffsfläche der menschlichen Hand beim

Auseinanderschieben ist größer, was diesen Vorgang erleichtert und den Einsatz zusätzlicher Griffe wie in der US 2019/003 80 58 Al überflüssig macht,

die Außenfläche der äußeren Rinne ist größer, so dass entsprechende Werbung wirkungsvoller aufgebracht werden kann,

sind beide Rinnen aus einem hochflexiblen Material, lassen sich die Trinkröhrchen auch biegen ohne undicht zu werden.

Die Erfindung soll anhand der Zeichnungen erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 Trinkröhrchen mit kreisförmigem Querschnitt,

Fig. 2 Trinkröhrchen mit ellipsenförmigem Querschnitt, Fig . 3 Trinkröhrchen mit gekröpfter äußerer Rinne,

Fig . 4 Trinkröhrchen mit gekröpften Rinnen,

Fig . 5 ein Sonderfall gemäß Fig. 3 oder 4 mit einer

Rinne als Leiste mit gebogener äußerer Rinne

Fig . 6 mit trapezförmiger äußerer Rinne,

Fig. 7 eine Kombination Edelstahl hochflexibles

Material,

Fig. 8 ein gebogenes Trinkröhrchen und

Fig. 9 weitere vorteilhafte Querschnitte

zusammengefügter Rinnen.

Fig . 1 zeigt ein Trinkröhrchen mit zwei Rinnen 2, 3, die zu einem Trinkröhrchen 1 mit kreisförmigem Querschnitt ineinandergeschoben sind.

Der Querschnitt der innenliegenden Rinne 3 ist gleich oder etwas größer ausgebildet als der Querschnitt der

außenliegenden Rinne 2, so dass zwischen den ineinander liegenden Rinnen 2, 3 eine Spannung besteht.

Problematisch bei dieser Ausführung ist, den dargestellten idealen Zustand, nämlich dass die Überlappungsbereiche bezogen auf die Länge des Trinkröhrchens 1 möglichst konstant sind, zu erreichen. Hilfreich können dabei

Markierungen sein, die die richtige Positionierung

anzeigen .

Bei den weiteren dargestellten Lösungen besteht dieses Problem nicht, denn sie garantieren aufgrund ihrer

Geometrie die exakte Positionierung der Rinnen 2, 3 zueinander. Bei diesem Trinkröhrchen 1, bestehend aus zwei Rinnen 2, 3, die ineinandergeschoben einen geschlossenen Querschnitt bilden, in dem die Randbereiche 4 sich

überlappen und dichtend aufeinanderliegen oder ineinandergreifen, sind die Rinnen 2, 3 jeweils symmetrisch bezogen auf eine gemeinsame Symmetrieachse 5 ausgebildet, wobei die Höhe (h) der Rinnen 2, 3 bezogen auf die

Symmetrieachse 5 kleiner ist als die Breite (b) .

Fig . 2 zeigt eine Ausführung mit einer Ellipsenform in vier Ansichten, darunter eine im Querschnitt. Diese Ausführung hat sich auch bestens bei hochflexiblen Rinnenmaterialien bewährt .

Bei beiden Rinnen 2, 3 sind die Rinnenkanten 7 abgerundet ausgebildet .

Bei der Ausführung gemäß Fig . 3 sind bei der äußeren Rinne 2 die Randbereiche 4 nach innen in die Rinne 2 gekröpft, so dass diese Randbereiche 4 die Randbereiche 4 der inneren Rinne 3 umgreifen.

Bei der in Fig . 4 dargestellten Ausführung sind die

Randbereiche 4 beider Rinnen 2, 3 nach innen gekröpft ausgeführt, so dass die Randbereiche 4 der äußeren Rinne 2 die Randbereiche 4 der inneren Rinne 3 umgreifen und die Randbereiche 4 der inneren Rinne 3 bis in den nicht

gekröpften Bereich der äußeren Rinne 1 an dieser anliegen.

Beim Kröpfen wird wie aus den Darstellungen ersichtlich ist ein äußerer Längsabschnitt des Randbereiches 4 der Rinnen 2, 3 um ein bestimmtes Maß umgebogen. Das kann winkelig mit einem kleinen Biegeradius -wie dargestellt- vorgenommen werden. Ist der Biegeradius größer und hat die Form eines Bogens, nähert sich der Querschnitt einer Ellipsenform an.

Ein Sonderfall der in den Fig. 3 und 4 dargestellten

Trinkröhrchen sieht vor, dass die innere Rinne 3 als Leiste mit oder ohne Kröpfungen ausgeführt ist. Dies zeigen Fig . 5 bei gebogener äußerer Rinne 2 und Fig . 6 bei

trapezförmiger äußerer Rinne 2.

Fig . 7 zeigt ein Trinkröhrchen 1, bei dem die äußere Rinne 2 aus Edelstahl besteht und die innere Rinne 3 aus einem hochflexiblen Material wie Silikon. Das Zusammenfügen der Rinnen 2, 3 erfolgt durch Ineinanderstecken und das Trennen durch Abziehen der inneren Rinne 3 wie dargestellt.

In Fig . 8 ist ein gebogenes Trinkröhrchen 1 in zwei

Ansichten dargestellt. Auch hier besteht die äußere Rinne 2 aus Edelstahl. Sie ist im oberen Drittel vor der

Trinköffnung vorgebogen. Die innere Rinne ist hier eine Leiste aus einem hochflexiblen Material.

Das Zusammenfügen der Rinnen 2, 3 erfolgt durch

Ineinanderstecken und das Trennen durch Abziehen der inneren Rinne 3. Die Verwendung einer Leiste als innere Rinne 3 hat den Vorteil, dass die Leiste, die beim

Ineinanderstecken der äußeren Rinne 2 folgt und die sich an deren gekröpfte Bereiche 6 dichtend anlegt, das geringste Widerstandsmoment aufweist.

Fig . 9 zeigt weitere vorteilhafte Querschnitte

zusammengefügter Rinnen: viereckig, sechseckig und

dreieckig, jeweils gekröpft.

Durch die gewählte Geometrie von Höhe (h) und Breite (b) werden die Kröpfungen oder Bögen zu Führungen für die äußere Rinne 2 beim Zusammenschieben der Rinnen 2, 3. Das garantiert einen konstanten Überlappungsbereich über die Länge des Trinkröhrchens 1. Die gewählte Geometrie und die eingesetzten Materialien lassen auch gebogene

Trinkröhrchen 1 zu oder die Trinkröhrchen 1 lassen sich beim Trinken biegen.

Abschließend wird noch auf eine vorteilhafte Ausgestaltung verwiesen, bei der eine Rinne am Ende löffelartig

ausgebildet ist. Das Trinkröhrchen erhält somit auch eine Löffelfunktion. Bevorzugt erfolgt die löffelartige

Ausbildung an einer Rinne, die aus einem festen Material besteht .

Bezugszeichenliste

1 Trinkröhrchen

2 äußere Rinne

3 innere Rinne

4 Randbereiche der Rinnen

5 Symmetrieachse

6 gekröpfter Randbereich der Rinnen

7 Rinnenkanten