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Patent Searching and Data


Title:
DRINKING VESSEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/016666
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drinking vessel, comprising a base (3) and a transparent wall (2). An electrically operated illumination device is provided in a recess (4) in a standing surface (S) at the base end, said illuminating device (5) having a housing (6) with a housing underside. A first button (14) is provided on a housing underside located near the standing surface (5), in such a way that when the drinking vessel (1) is standing on its standing surface (S), said first button (14) is pressed down. In order to simplify the production process, the first button (14) is tightly covered by a first flexible membrane (18), which extends partially over the standing surface (S).

Inventors:
SCHREIER MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/DE1999/002965
Publication Date:
March 30, 2000
Filing Date:
September 17, 1999
Export Citation:
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Assignee:
SCHREIER MATTHIAS (DE)
International Classes:
A47G19/22; (IPC1-7): A47G19/22
Foreign References:
US5785407A1998-07-28
US5624177A1997-04-29
CH662931A51987-11-13
FR1498436A1967-10-20
DE8108302U11981-11-19
DE651577C1937-10-15
DE7103031U
US4034213A1977-07-05
DE8422014U11985-11-21
Attorney, Agent or Firm:
Gassner, Wolfgang (Nägelsbachstrasse 49a Erlangen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Trinkgefäß mit einem Boden (3) und einer lichtdurchläs sigen Wand (2), wobei a) in einer an einer bodenseitigen Standfläche (S) vorgese henen Ausnehmung (4) eine elektrisch betreibbare Leuchtvor richtung vorgesehen ist, b) die Leuchtvorrichtung (5) ein Gehäuse (6) mit einer Ge häuseunterseite aufweist, c) an einer in der Nähe der Standfläche (5) befindlichen Gehäuseunterseite eine erste Taste (14) vorgesehen ist, der art, daß bei auf der Standfläche (S) stehendem Trinkgefäß (1) die erste Taste (14) in niedergedrücktem Zustand sich befin det, dadurch gekennzeichnet, daß d) die erste Taste (14) von einer ersten flexiblen Membran (18) dichtend überdeckt und die erste Membran (18) zumindest teilweise aber die Standfläche (S) sich erstreckt.
2. Trinkgefäß nach Anspruch 1, wobei das Gehäuse (6) was serdicht ist.
3. Trinkgefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wo bei die Ausnehmung (4) zylindrisch ausgeführt ist und die Leuchtvorrichtung (5) ein dazu korrespondierendes zylindri sches Gehäuse (6) aufweist.
4. Trinkgefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wo bei zwischen dem Gehäuse (6) und der gegenüberliegenden Wand der Ausnehmung (4) eine radial umlaufende Dichtung (8) vorge sehen ist.
5. Trinkgefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wo bei die Leuchtvorrichtung (5) eine, vorzugsweise auf einer Oberseite (O) einer Platine (9) montierte, Leuchtdiode (12) enthält.
6. Trinkgefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wo bei die Leuchtvorrichtung (5) eine Schaltung zur Ansteuerung der Leuchtdiode (12) aufweist.
7. Trinkgefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wo bei auf der dem Gehäuse (6) abgewandten Außenseite der ersten Membran (18) eine Erhebung vorgesehen ist.
8. Trinkgefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wo bei eine zweite Taste (16) an der Gehäuseunterseite vorgese hen ist.
9. Trinkgefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wo bei mittels der/n Taste/n (14,16) mindestens ein an einer Unterseite (U) der Platine (9) vorgesehener Kontakt (21,23) schließbar ist.
10. Trinkgefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wo bei auf der Platine (9) mindestens eine Batterie (13) aufge nommen ist.
11. Trinkgefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wo bei die Platine (9) mittels mehrerer Stützen (10) auf dem Ge häuseboden (11) abgestützt ist.
12. Trinkgefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wo bei das Gehäuse (6) mit einem aus einem durchsichtigen Kunst stoff hergestellten Deckel (24) verschlossen ist.
13. Trinkgefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wo bei zwischen dem Gehäuse (6) und einem Ausnehmungsboden eine aus einem undurchsichtigen Material hergestellte einen zen trischen Durchbruch (26) aufweisende Maske (25) angeordnet ist.
14. Trinkgefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wo bei das Trinkgefäß (1) aus Glas oder Kunststoff hergestellt ist.
15. Trinkgefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wo bei die Außenseite der Wand (2) des Trinkgefäßes (1) zumin dest in der Nähe der Ausnehmung (4) eine aufgerauhte Oberflä che (27) aufweist.
Description:
Trinkgefäß Die Erfindung betrifft ein Trinkgefäß nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Nach dem Stand der Technik sind als Trinkgefäße insbesondere Gläser, Becher und Tassen bekannt. Solche Trinkgefäße finden z. T. auch in stark belebten und schlecht ausgeleuchteten Räu- men, wie Diskotheken, Bars und dgl., Verwendung. Dort kann es dazu kommen, daß ein gefülltes Glas übersehen und umgestoßen wird. Das ausgelaufene Getränk kann Schaden an Kleidung, Mö- beln oder elektronischen Geräten verursachen. Sofern es zum Bruch des Glases kommt, besteht außerdem eine Verletzungsge- fahr durch die dabei gebildeten Scherben.

Die DE 81 08 302 U1 beschreibt ein gattungsgemäßes beleucht- bares Trinkgefäß. Die zum Ein-uns Ausschalten der Leuchtvor- richtung vorgesehene Schaltvorrichtung ist allerdings kompli- ziert aufgebaut ; sie ist aufwendig herzustellen.

Aus der DE-PS 651 577 ist es zwar bekannt, im Bereich der Standfläche eines beleuchtbaren Trinkgefäßes eine Taste zur Betätigung einer Leuchtvorrichtung anzuordnen. Diese Taste kann jedoch leicht verschmutzen. Sie kann dadurch verklemmen.

Bei dem aus der DE-GM 71 03 031 bekannten Trinkgefäß bildet die Leuchtvorrichtung eine sepatrate mit dem Fuß des Trinkge- fäßes verschraubte Baueinheit. Die Verbindung ist nicht spül- maschinenfest. Es kann zum Eindringen von Wasser in die Leuchtvorrichtung und damit zu deren Beschädigung kommen.

Die US 4,034,213 betrifft ebenfalls ein Trinkgefäß, bei dem in einer bodenseitigen Ausnehmung eine Leuchtvorrichtung auf-

genommen ist. Eine Schaltvorrichtung zum automatischen Ein- und Ausschalten der Leuchtvorrichtung ist daraus nicht be- kannt.

Auch bei dem aus der DE 84 22 014 U1 bekannten beleuchtbaren Trinkgefäß ist die Schaltvorrichtung nicht vor dem Eindringen von Wasser und Schmutz geschützt.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile nach dem Stand der Technik zu beseitigen. Es soll ein Trinkgefäß mit Leucht- vorrichtung bereitgestellt werden, welches möglichst kosten- günstig und einfach herstellbar ist und das außerdem spülma- schinenfest ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Ansprüche 2 bis 15.

Nach Maßgabe der Erfindung ist vorgesehen, daß die erste Ta- ste von einer ersten flexiblen Membran dichtend überdeckt und die erste Membran zumindest teilweise über die Standfläche sich erstreckt.

Die Leuchtvorrichtung ermöglicht es, daß das Trinkgefäß in schwach beleuchteten Räumen als selbstleuchtender Gegenstand erscheint. Aufgrund der dadurch bedingten verbesserten Er- kennbarkeit ist die Wahrscheinlichkeit eines unbeabsichtigten Umstoßens herabgesetzt. Schäden durch ausgelaufene Getränke oder Verletzungen durch beim Bruch entstehende Scherben wer- den vermieden.

Das vorgeschlagene beleuchtbare Trinkgefäß ist robust, ein- fach herstellbar und spülmaschinenfest. Es eignet sich insbe-

sondere zur Verwendung im Gastronomiebereich, z. B. in Disko- theken.

Vorteilhafterweise weist die Leuchtvorrichtung ein wasser- dichtes Gehäuse auf. Zweckmäßigerweise ist die Ausnehmung zy- lindrisch ausgeführt und die Leuchtvorrichtung weist ein dazu korrespondierendes zylindrisches Gehäuse auf. Das ermöglicht es, die Leuchtvorrichtung durch einfaches Einstecken in die Ausnehmung im Boden des Trinkgefäßes zu montieren.

Nach einem weiteren Ausgestaltungsmerkmal ist zwischen dem Gehäuse und der gegenüberliegenden Wand der Ausnehmung eine radial umlaufende Dichtung vorgesehen. Dabei kann es sich um einen 0-Ring handeln, der in einer umlaufenden an der Mantel- fläche des Gehäuses vorgesehenen Nut gehalten ist. Das Gehäu- se kann aber auch mittels einer Silikondichtung in die Aus- nehmung eingeklebt sein. Die Dichtung verhindert einen Ein- tritt von Spülwasser in die Ausnehmung bzw. die Leuchtvor- richtung.

Die Leuchtvorrichtung kann eine, vorzugsweise auf einer Ober- seite einer Platine montierte, Leuchtdiode enthalten. Ein solcher Beleuchtungskörper arbeitet besonders stromsparend.

Zweckmäßigerweise weist die Leuchtvorrichtung eine Schaltung zur Ansteuerung der Leuchtdiode auf. Die Leuchtdiode kann z. B. ein andauerndes oder ein blinkendes Lichtsignal von sich geben. Die Erzeugung eines Blinksignals bewirkt eine weitere Herabsetzung des Stromverbrauchs.

Bei niedergedrückter erster Taste kann z. B. ein Einschalten der Leuchtvorrichtung erfolgen, so daß die Leuchtdiode ein dauerhaftes Lichtsignal oder ein Blinklichtsignal von sich gibt. Beim Abheben der Standfläche von einer Unterlage kehrt

die erste Taste in ihren Ausgangszustand zurück. In diesem Fall kann die Stromversorgung der Leuchtdiode unterbrochen sein. Bei der beschriebenen Ausführungsvariante wird ein Leuchtsignal nur dann erzeugt, wenn das Trinkgefäß auf einer Unterlage abgestellt ist. Es wird eine weitere Stromersparnis erzielt.

Die flexible Membran ist vorteilhafterweise aus Gummi oder dgl. hergestellt. Dadurch, daß sich die Membran zumindest teilweise aber die Standfläche sich erstreckt, wird eine be- sonders gute Dichtwirkung erzielt. Die erste Taste ist zweck- mäßigerweise zentrisch angeordnet. Dadurch wird ein Nieder- drücken beim Abstellen des Trinkgefäßes auf die Standfläche besonders sicher gewährleistet.

Auf der dem Gehäuse abgewandten Außenseite der Membran ist vorteilhafterweise eine Erhebung vorgesehen. Dabei kann es sich um eine aufgeklebte Gummischeibe handeln. Die Erhebung gewährleistet ein ausreichend tiefes Niederdrücken der ersten Taste auch dann, wenn die Standfläche mit einem unebenen Un- tergrund in Kontakt ist.

Nach einem weiteren Ausgestaltungsmerkmal ist eine zweite Ta- ste an der Gehäuseunterseite vorgesehen. Die zweite Taste dient beispielsweise dazu, zwischen unterschiedlichen Signal- varianten zu wählen.

Mittels der/n Taste/n ist/sind vorteilhafterweise mindestens ein an der Unterseite der Platine vorgesehener Kontakt schließbar. Des weiteren kann auf der Platine mindestens eine Batterie aufgenommen sein. Die Platine ist zweckmäßigerweise mittels mehrerer Stützen auf der Unterseite des Gehäuses ab-

gestützt. Eine Leuchtvorrichtung mit den vorgenannten Merkma- len ist herstellungstechnisch relativ einfach zu realisieren.

Das Gehäuse ist vorteilhafterweise mit einem aus einem durch- sichtigen Kunststoff hergestellten Deckel verschlossen. Zwi- schen dem Gehäuse und einem Ausnehmungsboden kann eine aus einem undurchsichtigen Material hergestellte einen zentri- schen Durchbruch aufweisende Maske angeordnet sein. Das be- wirkt, daß das von der Leuchtdiode erzeugte Licht axial in das Trinkgefäß eingestrahlt wird.

Das vorteilhafterweise aus Glas oder Kunststoff hergestellte Trinkgefäß kann an der Außenseite der Wand zumindest in der Nähe der Ausnehmung eine aufgerauhte Oberfläche aufweisen. Im Bereich der aufgerauhten Oberfläche wird das von der Leucht- diode erzeugte Licht besonders deutlich sichtbar ausgekop- pelt.

Nachfolgend wird anhand der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Hierin zeigen : Fig. 1 eine Querschnittsansicht eines Trinkgefäßes, Fig. 2 eine Querschnittsansicht der Leuchtvorrichtung ge- mäß Fig. 1 und Fig. 3 eine Schnittansicht gemäß der Schnittlinie A-A in Fig. 1 In Fig. 1 besteht ein aus Glas gefertigtes Trinkgefäß 1 aus einer lichtdurchlässigen Wand 2 und einem Boden 3. Im Boden 3 ist in einer zylindrisch ausgeführten Ausnehmung 4 eine

Leuchtvorrichtung 5 aufgenommen. Die Ausnehmung 4 wird von einer bodenseitigen Standfläche S des Trinkgefäßes 1 umgeben.

Wie am besten aus Fig. 2 ersichtlich ist, weist die Leucht- vorrichtung 5 ein zylindrisches Gehäuse 6 auf. In einer in der Mantelfläche des Gehäuses 6 vorgesehenen Nut 7 ist ein 0- Ring 8 aufgenommen. Eine Platine 9 ist über Stützen 10 auf der Innenseite eines Gehäusebodens 11 abgestützt. Auf einer Oberseite O der Platine 9 sind eine Leuchtdiode 12, eine hier nicht dargestellte Schaltung sowie zwei Batterien 13 aufge- nommen. Eine erste Taste 14 ist in einem ersten Durchbruch 15, eine zweite Taste 16 in einem zweiten Durchbruch 17 des Gehäusebodens 11 verschiebbar geführt. Die erste Taste 14 ist von einer an der Außenseite des Gehäusebodens 11 vorgesehenen ersten Membran 18 überspannt. Zur Abdichtung der zweiten Ta- ste 16 ist eine zweite Membran 19 an der Innenseite des Ge- häusebodens 11 vorgesehen. Eine erste Kontaktfeder 20 ist ge- genüberliegend einem ersten Kontakt 21 und eine zweite Kon- taktfeder 22 gegenüberliegend einem zweiten Kontakt 23 ange- ordnet.

Das Gehäuse 6 ist mit einem Deckel 24 verschlossen, der aus einem durchsichtigen Kunststoff hergestellt sein kann. Auf dem Deckel 24 befindet sich eine aus einem undurchsichtigen Material hergestellte Maske 25 mit einem zentralen Durchbruch 26.

Fig. 3 zeigt einen Schnitt gemäß der Schnittlinie A-A in Fig. 1. Die Außenseite der Wand 2 weist V-förmige Einschlei- fungen 27 auf. Die Oberfläche im Bereich der Einschleifungen 27 ist aufgerauht bzw. matt ausgeführt.

Die Funktion der Vorrichtung ist folgende :

Beim Abstellen des Trinkgefäßes 1 auf die Standfläche S wird die erste Taste 14 in Richtung einer Unterseite U der Platine 9 bewegt. Die erste Kontaktfeder 20 kommt in Kontakt mit dem ersten Kontakt 21. Gemäß der jeweils vorgesehenen Schaltung bzw. Schaltungsvariante erzeugt die Leuchtdiode 12 nun ein dauerhaftes Signal oder ein Blinksignal. Das erzeugte Licht koppelt via des zentralen Durchbruchs 26 in den Boden 3 des Trinkgefäßes 1 ein. Von dort breitet es sich im Glas aus. Es wird insbesondere an der Außenseite der Wand 2 im Bereich der Einschleifungen 27 ausgekoppelt.

Beim Abheben des Trinkgefäßes 1 von einer Unterlage wird die erste Taste 14 durch die erste Kontaktfeder 20 in ihre Aus- gangsstellung zurückgeführt. Das Leuchtsignal ist abgeschal- tet.

Durch Niederdrücken der zweiten Taste 16 kann zwischen ver- schiedenen Signalvarianten gewählt werden. Es kann z. B. durch mehrfaches Niederdrücken ein Blink-oder ein dauerhaftes Si- gnal eingestellt werden. Es ist aber eine Einstellung denk- bar, bei der bei niedergedrückter erster Taste 14 kein Signal und bei in Ausgangsstellung befindlicher erster Taste 14 ein dauerhaftes Signal oder ein Blinksignal erzeugt wird.

Der 0-Ring 8, die erste 18 und die zweite Membran 19 dienen der Abdichtung des Gehäuses 5.

Bezugszeichenliste 1 Trinkgefäß 2 Wand 3 Boden 4 Ausnehmung 5 Leuchtvorrichtung 6 Gehäuse 7 Nut 8 O-Ring 9 Platine 10 Stütze 11 Gehäuseboden 12 Leuchtdiode 13 Batterie 14 erste Taste 15 erster Durchbruch 16 zweite Taste 17 zweiter Durchbruch 18 erste Membran 19 zweite Membran 20 erste Kontaktfeder 21 erster Kontakt 22 zweite Kontaktfeder 23 zweiter Kontakt 24 Deckel 25 Maske 26 zentraler Durchbruch 27 Einschleifung S Standfläche 0Oberseite U Unterseite




 
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