Stand der Technik

Bei Möbeln und Haushaltsgeräten mit daran beweglich auf genommenen Möbelteil wie z . B . Türen oder Klappen sind unterschiedliche Anordnungen zur beweglichen Anbringung des Möbelteils an einem Korpus des Möbels oder Haushaltsgeräts bekannt . Das Möbelteil ist im Nutz zustand des Möbels oder Haushaltsgeräts zum Beispiel um eine hori zontal oder vertikal ausgerichtete Schwenkachse mit der Scharnieranordnung bewegbar relativ zum Korpus , um auf einen Innenraum des Korpus zugrei fen zu können und um in einem geschlossenen Zustand des Möbelteils am Korpus den Innenraum nach außen abzutrennen . Das Möbelteil ist regelmäßig manuell und/oder angetrieben bewegbar .

Bei Möbeln und Haushaltsgeräten wie zum Beispiel Schrankmöbeln oder Kühl- oder Gefrierschränken sind kompakt bauende und mechanisch stabile Scharnieranordnung auf den speziellen Einsatz am Möbel oder Haushaltsgerät abgestimmt . So kann eine als Standardware ausgebildete und bewährte Scharnieranordnung in viel fältigen Anwendungen zum Einsatz kommen . Die Anbindung der Scharnieranordnung erfolgt in der Regel am Korpus und am Möbelteil . Bei Massenprodukten, wie dies Kühl- und Gefrierschränke darstellen, ist es erwünscht , einerseits das Möbel bzw . Haushaltsgerät und andererseits die Scharnieranordnung entsprechend abgestimmt bzw . vorbereitet aus zubilden, womit eine Standardisierung möglich ist . So lassen sich bewährte Scharnieranordnung unverändert in ihrer Ausbildung universell für eine Viel zahl von unterschiedlichen Möbeln und Haushaltsgeräten verwenden, was wirtschaftlich bzw . beim Zusammenbau solcher Möbel und Haushaltsgeräte von Vorteil ist .

Nachteilig, insbesondere beim Einsatz an einem Kühl- oder Gefrierschrank, ist , dass Scharnieranordnungen angepasst sein müssen an festgelegte Befestigungspunkte am Kühl- oder Gefrierschrank, bzw . an dessen beweglichem Möbelteil . Aufgabe und Vorteile der Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es , eine eingangs genannte Scharnieranordnung und/oder ein dazugehöriges Möbel oder Haushaltsgerät unter wirtschaftlichen und technischen Aspekten zu verbessern . Insbesondere ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung die Scharnieranordnung und/oder das dazugehöriges Möbel oder Haushaltsgerät im Hinblick auf eine Routine beim Montieren der Scharnieranordnung und/oder einen erhöhten Bedienkomfort des Möbels oder Haushaltsgeräts für einen Nutzer weiterzuentwickeln .

Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst . Die abhängigen Ansprüche richten sich auf zweckmäßige und vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung .

Die Erfindung geht von einer Antriebsvorrichtung zum Bewegen eines Möbelteils aus , wobei das Möbelteil über ein Scharnier an einem Möbelkorpus beweglich anlenkbar ist , wobei die Antriebsvorrichtung an einem ersten Endabschnitt der Antriebsvorrichtung mit dem Scharnier verbindbar ist , wobei die Antriebsvorrichtung mit einem zweiten Endabschnitt der Antriebsvorrichtung am Möbelteil festlegbar ist , wobei der erste und der zweite Endabschnitt sich gegenüberliegend und voneinander beabstandet vorhanden sind, wobei im angeordneten Zustand der Antriebsvorrichtung am Möbel und des Scharniers am Möbel die Antriebsvorrichtung mittels eines Antriebselements der Antriebsvorrichtung mit einem Scharnierarm des Scharniers beweglich gekoppelt ist , sodass durch eine Bewegung des Antriebselements der Scharnierarm und damit das Möbelteil bewegbar ist , wobei das Antriebselement mit einem ersten Ende des Antriebselements schwenkbeweglich mit einem linearbeweglichen Schubelement der Antriebsvorrichtung verbunden ist , wobei im angeordneten Zustand der Antriebsvorrichtung am Scharnier, das Antriebselement mit einem zweiten Ende des Antriebselements schwenkbeweglich mit dem Scharnierarm des Scharniers verbindbar ist . Hierdurch ist eine Antriebsvorrichtung bereitgestellt , welche vergleichsweise flexibel einsetzbar ist .

Zum Beispiel umfasst das Möbel einen Möbelkorpus und ein Möbelteil , wobei das Möbelteil beweglich zum Möbelkorpus am Möbelkorpus anordenbar ausgebildet ist . Beispielsweise ist das Möbel als ein Kühlschrank, als ein Gefrierschrank und/oder als eine Kühl-Gefrierkombination vorhanden . Zum Beispiel ist das Möbelteil als eine Kühlschranktür, als eine Gefrierschranktür und/oder als eine Tür einer Kühl-Gefrierkombination ausgebildet .

Beispielsweise ist das Scharnier als ein Kühlschrankscharnier, als ein Gefrierschrankscharnier und/oder als ein Kühl- Gefrierkombinationscharnier ausgebildet . Zum Beispiel sind am Möbelkorpus und/oder am Möbelteil Befestigungsorgane vorhanden, an welchen das Scharnier anordenbar ist . Vorstellbar ist , dass am Möbelteil und/oder am Möbelkorpus Befestigungsorgane derart vorhanden sind, dass das Möbelteil in Form einer Tür, sowohl als Linksanschlag, als auch als Rechtsanschlag am Möbelkorpus festlegbar ist . Beispielsweise weist das Möbelteil an einer ersten Seite und an einer zweiten Seite Befestigungsorgane zur Befestigung des Scharniers auf , wobei die Befestigungsorgane der ersten Seite gegenüberliegend und beabstandet zu den Befestigungsorganen der zweiten Seite vorhanden sind .

Beispielsweise umfasst das Scharnier einen ersten Scharnierarm und einen zweiten Scharnierarm, wobei der erste und der zweite Scharnierarm über einen dritten und einen vierten Scharnierarm gelenkig miteinander verbunden sind . Beispielsweise umfasst das Scharnier einen fünften Scharnierarm, welcher gelenkig mit dem zweiten Scharnierarm verbunden ist . Beispielsweise ist der erste Scharnierarm dazu ausgebildet , an eine Möbelteil angeordnet zu werden . Beispielsweise ist der fünfte Scharnierarm dazu ausgebildet , an einen Möbelkorpus angeordnet zu werden .

Beispielsweise weist die Antriebsvorrichtung einen Grundkörper auf . Zum Beispiel ist der Grundkörper quaderförmig ausgebildet , mit vier Außenseiten und zwei Stirnseiten, wobei die Stirnseiten sich gegenüberliegen und voneinander beabstandet vorhanden sind . Beispielsweise erstrecken sich die Außenseiten entlang einer Längsachse des Grundkörpers . Beispielsweise sind die Stirnseiten über eine Längserstreckung des Grundkörpers entlang der Längsachse des Grundkörpers voneinander beabstandet vorhanden . Denkbar ist , dass der Grundkörper als ein Hohlkörper vorhanden ist und eine Stirnseite des Grundkörpers of fen ausgebildet ist .

Vorstellbar ist , dass der Grundkörper in Form eines Gehäuses vorhanden ist . Beispielsweise ist das Gehäuse der Antriebsvorrichtung quaderförmig ausgebildet . Beispielsweise ist das Gehäuse in Form eines Hohlkörpers vorhanden . Denkbar ist , dass das Gehäuse , insbesondere der Hohlkörper an einer Seite of fen ausgebildet ist . Beispielsweise grei ft durch die of fene Seite des Gehäuses das Antriebselement oder das Schubelement hindurch .

Zum Beispiel ist im Gehäuse das Schubelement beweglich gelagert vorhanden . Vorstellbar ist , dass im Gehäuse der Antriebsvorrichtung oder am Gehäuse der Antriebsvorrichtung ein Linearantrieb ausgebildet ist , welcher mit dem Schubelement gekoppelt ist und eine lineare Bewegung des Schubelements antreibt . Denkbar ist auch, dass das Schubelement Teil des Linearantriebs ist .

Beispielsweise ist das Antriebselement in Form eines Winkelelements ausgebildet . Denkbar ist , dass das Antriebselement bogenförmig und/oder gekrümmmt vorhanden ist . Denkbar ist , dass das Antriebselement als ein Metallteil vorhanden ist . Vorstellbar ist auch, dass das Antriebselement als ein Stanzbauteil vorhanden ist und aus einem Blech ausgestanzt ist . Beispielsweise sind das erste und das zweite Ende des Antriebselements sich gegenüberliegend und voneinander beabstandet vorhanden . Beispielsweise ist das Antriebselement über ein Drehlager schwenkbeweglich, z . B . drehbeweglich, mit dem Schubelement verbunden .

Weiter wird vorgeschlagen, dass die Antriebsvorrichtung zwei Antriebselemente aufweist , wobei die Antriebselemente in Breitenrichtung der Antriebsvorrichtung gesehen voneinander beabstandet vorhanden sind . Hierdurch ist eine Kraftübertragung von der Antriebsvorrichtung auf das Scharnier verbessert .

Beispielsweise umfasst die Antriebsvorrichtung zwei Antriebselemente , z . B . genau zwei Antriebselemente . Beispielsweise sind die mehreren Antriebselemente identisch ausgebildet . Zum Beispiel ist j edes Antriebselement mit einem ersten Ende des j eweiligen Antriebselements mit dem Schubelement verbunden . Beispielsweise sind die zwei oder mehr Antriebselemente voneinander beabstandet vorhanden . Zum Beispiel erstreckt sich das Antriebselement von seinem ersten Ende bis zu seinem zweiten Ende entlang seiner Längsachse . Beispielsweise sind die zwei oder mehr Antriebselemente in einer Richtung quer zu ihren Längsachsen, z . B . in einer Richtung senkrecht zu ihren Längsachsen, voneinander beabstandet vorhanden .

Ebenfalls wird vorgeschlagen, dass die Antriebsvorrichtung am ersten Endabschnitt ein Positionierorgan aufweist , wobei das Positionierorgan dazu ausgebildet ist , mit einem Positionierelement des Scharniers zusammenzuwirken, sodass die Antriebsvorrichtung bei einer linearen Bewegung des Schubelements sich mit dem Positionierorgan am Positionierelement des Scharniers in einer Bewegungsrichtung des Schubelements abstützt . Hierdurch ist die Antriebsvorrichtung im Bereich des ersten Endabschnitts am Möbelteil positionierbar .

Beispielsweise ist das Positionierorgan zwischen den beiden Antriebselementen angeordnet . Beispielsweise ist das Positionierorgan von einem Antriebselemente beabstandet vorhanden . Beispielsweise ist das Positionierorgan von allen Antriebselementen beabstandet vorhanden . Denkbar ist , dass in einer Richtung quer zur Längserstreckung der Antriebselemente das Positionierorgan zwischen zwei Antriebselementen vorhanden ist . Beispielsweise ist ein Antriebselement relativbeweglich zum Positionierorgan . Zum Beispiel sind alle Antriebselemente relativbeweglich zum Positionierorgan vorhanden . Beispielsweise ist das Positionierorgan relativ zum Gehäuse der Antriebsvorrichtung positions fest vorhanden .

Beispielsweise ist das Positionierorgan im angeordneten Zustand der Antriebsvorrichtung am Möbel anstehend am Positionierelement des Scharniers vorhanden . Beispielsweise weist das Positionierorgan ein Verbindungsorgan auf . Zum Beispiel weist das Positionierelement ein Verbindungselement auf .

Beispielsweise sind das Verbindungsorgan und das Verbindungselement in Form einer Nut-Federverbindung ausgebildet , sodass das Positionierorgan und das Positionierelement im angeordneten Zustand der Antriebsvorrichtung am Möbel mittels der Nut-Federverbindung in einer Richtung quer zur Bewegungsrichtung des Schubelements zueinander festgelegt sind . Beispielsweise ist das Verbindungsorgan in Form einer Vertiefung am Positionierorgan vorhanden . Zum Beispiel ist das Verbindungselement in Form einer Erhebung oder in Form einer Nase am Positionierelement vorhanden .

Auch wird vorgeschlagen, dass das Positionierorgan der Antriebsvorrichtung ein Fixierungsorgan aufweist , mittels welchem im angeordneten Zustand das Positionierorgan mit dem Positionierelement des Scharniers verbunden werden kann . Hierdurch ist das Antriebsorgan am Scharnier positions fest festlegbar .

Beispielsweise ist das Fixierungsorgan in Form einer Schraube , einer Niet , eines Bol zen oder eine Verbindungssti fts vorhanden . Zum Beispiel ist das Positionierorgan im angeordneten Zustand am Scharnier mit dem Positionierelement durch das Fixierungsorgan verbindbar . Beispielsweise ist am Positionierorgan eine Durchgangsöf fnung und/oder ein Durchgangsgewinde vorhanden, sodass das Fixierungsorgan durch die Durchgangsöf fnung und/oder durch das Durchgangsgewinde in die Vertiefung des Verbindungsorgans eingrei fen und mit dem Verbindungselement des Scharniers Zusammenwirken kann .

In einer Aus führungs form der Antriebsvorrichtung weist die Antriebsvorrichtung an einer Außenseite eines Grundkörpers der Antriebsvorrichtung eine Kulissenführung auf . Hierdurch ist die Antriebsvorrichtung vergleichsweise flexibel am Möbelteil befestigbar .

Beispielsweise ist die Kulissenführung an einer Außenseite des Gehäuses der Antriebsvorrichtung ausgebildet . Beispielsweise umfasst die Kulissenführung eine Führungsnut oder einen Führungssteg . Denkbar ist , dass die Kulissenführung eine T- förmige Führungsnut aufweist . Zum Beispiel umfasst die Kulissenführung zwei oder mehr Führungsnuten oder Führungsstege . Beispielsweise ist die Kulissenführung an zwei oder an drei der Außenseiten des Grundkörpers ausgebildet . Zum Beispiel ist die Kulissenführung an genau zwei oder genau drei der Außenseiten des Grundkörpers ausgebildet . Beispielsweise weist die Führungsnut der Kulissenführung einen Hinterschnitt auf .

Beispielsweise ist die Kulissenführung j eweils an einer ersten und einer zweiten Außenseite des Grundkörpers ausgebildet , wobei die erste und die zweite Außenseite des Grundkörpers sich gegenüberliegen und voneinander beabstandet sind . Beispielsweise sind die Kulissenführungen in diesem Fall zueinander spiegelsymmetrisch vorhanden .

Außerdem wird vorgeschlagen, dass die Kulissenführung an der Außenseite des Grundkörpers im Bereich des zweiten Endabschnitts der Antriebsvorrichtung ausgebildet ist . Hierdurch ist die Antriebsvorrichtung im Bereich des zweiten Endabschnitts am Möbelteil festlegbar . Beispielsweise ist der Grundkörper oder das Gehäuse der Antriebsvorrichtung im Bereich des zweiten Endabschnitts in den Außendimensionen kleiner als der verbleibende Grundkörper oder das verbleibende Gehäuse . Hierdurch ist an die Antriebsvorrichtung ein Befestigungselement anordenbar, sodass eine Befestigungselementaußenseite im angeordneten Zustand des Befestigungselements an der Antriebsvorrichtung bündig mit der Außenseite des Grundkörpers im zum Bereich des zweiten Endabschnitts verbleibenden Bereich des Grundkörpers vorhanden ist .

Auch wird ein Befestigungselement zur Befestigung einer Antriebsvorrichtung nach einer der vorangegangen genannten Aus führungs formen am Möbelteil vorgeschlagen, wobei das Befestigungselement einen Umgrei fungsabschnitt aufweist , wobei im angeordneten Zustand des Befestigungselements an der Antriebsvorrichtung das Befestigungselement den Grundkörper der Antriebsvorrichtung mit dem Umgrei fungsabschnitt an drei Seiten des Grundkörpers umgrei ft und wobei das Befestigungselement einen Befestigungsabschnitt aufweist , mittels welchem das Befestigungselement am Möbelteil befestigbar ist . Beispielsweise ist hierdurch im angeordneten Zustand die Antriebsvorrichtung in einer Richtung quer zur Bewegungsrichtung des Schubelements durch das Befestigungselement am Möbelteil festlegbar . Denkbar ist auch, dass hierdurch im angeordneten Zustand die Antriebsvorrichtung in Richtung der Bewegungsrichtung des Schubelements durch das Befestigungselement am Möbelteil festlegbar ist . Hierdurch ist die Antriebsvorrichtung vergleichsweise flexibel sowohl bei einem Linksanschlag des Möbelteils am Möbelkorpus des Möbels als auch bei einem Rechtsanschlag des Möbelteils am Möbelkorpus des Möbels am Möbelteil befestigbar .

Beispielsweise ist der Umgrei fungsabschnitt U- förmig ausgebildet , sodass der Umgrei fungsabschnitt des Befestigungselements in einer Richtung quer zur Längsachse der Antriebsvorrichtung auf den Grundkörper der Antriebsvorrichtung aufschiebbar oder aufsteckbar ist , wodurch der Umgrei fungsabschnitt im angeordneten Zustand mit Innenseiten des Umgrei fungsabschnitts an Außenseiten des Grundkörpers der Antriebsvorrichtung anliegt . Beispielsweise ist der Umgrei fungsabschnitt als ein U-Profil , als ein U-Winkel und/oder als ein Winkelelement vorhanden .

Beispielsweise ist das Befestigungselement aus Kunststof f und/oder aus Metall ausgebildet . Zum Beispiel erstreckt sich der Umgrei fungsabschnitt entlang einer Längsachse des Befestigungselements und der Befestigungsabschnitt ist quer zur Längsachse abstehend am Umgrei fungsabschnitt ausgebildet . Beispielsweise umfasst der Umgrei fungsabschnitt ein erstes Seitenelement , ein zweites Seitenelement und ein drittes Seitenelement , wobei das zweite Seitenelement das erste und das dritte Seitenelement miteinander verbindet , sodass ein U-Profil gebildet ist . Zum Beispiel ist das erste Seitenelement mit einem ersten Ende mit dem zweiten Seitenelement verbunden und an einem zweiten Ende des ersten Seitenelements ist der Befestigungsabschnitt angeordnet . Beispielsweise weist der Befestigungsabschnitt ein Montageorgan auf , welches auf ein Befestigungselement des Möbels abgestimmt vorhanden ist , sodass das Befestigungselement mittels des Befestigungsabschnitts am Möbel , beispielsweise am Möbelteil , festlegbar ist .

Beispielsweise erstreckt sich der Befestigungsabschnitt in einer Ebene und das zweite Seitenelement in einer weiteren Ebene , wobei die Erstreckungsebenen des Befestigungsabschnitts und des zweiten Seitenelements zueinander parallel und voneinander beabstandet vorhanden sind .

Auch wird vorgeschlagen, dass am Umgrei fungsabschnitt ein Kulissenelement ausgebildet ist , welches im angeordneten Zustand in eine Kulissenführung des Grundkörpers der Antriebsvorrichtung eingrei ft , wobei das Kulissenelement und die Kulissenführung derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Umgrei fungsabschnitt des Befestigungselements auf den Grundkörper der Antriebsvorrichtung auf schiebbar ist . Hierdurch ist das Befestigungselement vergleichsweise flexibel an der Antriebsvorrichtung festlegbar . Beispielsweise ist hierdurch eine Montage der Antriebsvorrichtung durch das Befestigungselement für einen Linksanschlag, als auch für einen Rechtsanschlag realisiert .

Zum Beispiel ist an einer Innenseite , an zwei Innenseiten oder an drei Innenseiten des Umgrei fungsabschnitts ein Kulissenelement ausgebildet . Denkbar ist , dass am ersten und am dritten Seitenelement des Umgrei fungsabschnitts j eweils ein Kulissenelement vorhanden ist .

Beispielsweise sind das Kulissenelement und die Kulissenführung in Form einer Nut-Feder-Verbindung vorhanden . Denkbar ist , dass das Kulissenelement in Form eines , von einer Innenseite einer der drei Seitenelemente des Umgrei fungsabschnitts hervorstehenden, Stegs ausgebildet ist . Zum Beispiel ist das Kulissenelement als T- förmiger Steg hervorstehend am Umgrei fungsabschnitt vorhanden . Hierdurch sind die Antriebsvorrichtung und das Befestigungselement im aneinander angeordneten Zustand, in einer Richtung quer zu einer Erstreckungsrichtung des Kulissenelements , bzw . des Stegs , zueinander festgelegt vorhanden . Beispielsweise ist das Kulissenelement in Richtung der Erstreckungsrichtung in die Kulissenführung einschiebbar ausgebildet .

Eine beispielhafte Aus führungs form der Erfindung ist ein Scharnier, insbesondere ein Möbelscharnier, wobei im angeordneten Zustand des Scharniers an einem Möbel das Scharnier ein Möbelteil des Möbels gelenkig mit einem Möbelkorpus des Möbels verbindet , wobei an einem zweiten Scharnierarm des Scharniers ein Adapterelement vorhanden ist , wobei das Adapterelement derart ausgebildet ist , dass das Antriebselement der Antriebsvorrichtung schwenkbeweglich mit dem Adapterelement verbindbar ist . Hierdurch ist das Scharnier vergleichsweise einfach mit einer Antriebsvorrichtung verbindbar . Beispielsweise ist hierdurch eine vergleichsweise mechanisch ef fektive Anbindung einer Antriebsvorrichtung an das Scharnier realisierbar . Beispielsweise ist hierdurch das Adapterelement am Scharnier nachrüstbar .

Beispielsweise ist das Adapterelement positions fest , z . B . unlösbar, am zweiten Scharnierarm angeordnet . Beispielsweise ist das Antriebselement mit dem Adapterelement des Scharniers verbindbar . Beispielsweise ist das Antriebselement schwenkbeweglich, z . B . drehbeweglich, am Adapterelement festlegbar . Beispielsweise ist am Adapterelement eine Drehachse ausgebildet , welche mit dem Antriebselement verbindbar ist .

Auch wird vorgeschlagen, dass am Scharnier ein Stützelement vorhanden ist , wobei das Stützelement an einem ersten Scharnierarm des Scharniers befestigt ist , wobei das Scharnier über den ersten Scharnierarm am Möbelteil festlegbar ist , wobei das Stützelement als ein abgewinkeltes Winkelelement vorhanden ist , wobei das Stützelement einen ersten Stützelementabschnitt aufweist , wobei der erste Stützelementabschnitt mit dem Scharnier verbunden ist , wobei das Stützelement einen zweiten Stützelementabschnitt aufweist , wobei der erste und der zweite Stützelementabschnitt zueinander abgewinkelt vorhanden sind, wobei am zweiten Stützelementabschnitt ein Positionierelement vorhanden ist , wobei im angeordneten Zustand der Antriebsvorrichtung gemäß einer der vorangegangen genannten Aus führungs formen am Scharnier der zweite Stützelementabschnitt mit dem ersten Endabschnitt der Antriebsvorrichtung in Anlage kommt , sodass das Positionierelement die Antriebsvorrichtung abstützt und positioniert . Hierdurch ist die Antriebsvorrichtung vergleichsweise einfach am Scharnier positionierbar .

Beispielsweise ist das Stützelement mit dem ersten Scharnierarm unlösbar verbunden . Beispielsweise ist das Stützelement mit dem ersten Scharnierarm gefügt , vernietet und/oder vertaumelt . Beispielsweise ist das Stützelement als ein Winkelblech ausgebildet . Denkbar ist , dass das Positionierelement abstehend vom zweiten Stützelementabschnitt am Stützelement vorhanden ist . Denkbar ist auch, dass das Positionierelement als eine Vertiefung oder als ein Rücksprung am zweiten Stützelementabschnitt ausgebildet ist . Beispielsweise ist das Positionierelement abgewinkelt zum oder umgebogen vom zweiten Stützelementabschnitt am zweiten Stützelementabschnitt vorhanden . Hierdurch ist das Stützelement vergleichsweise kostengünstig und/oder stabil ausgebildet .

Außerdem wird eine Antriebseinheit vorgeschlagen, wobei die Antriebseinheit eine Antriebsvorrichtung nach einer der vorangegangen genannten Aus führungs formen und ein Befestigungselement nach einer der vorangegangen genannten Aus führungs formen aufweist .

Auch wird eine Möbelteilbewegungseinheit vorgeschlagen, wobei die Möbelteilbewegungseinheit eine Antriebseinheit nach einer der vorangegangen genannten Aus führungs formen und zwei Scharniere nach einer der vorangegangen genannten

Aus führungs formen umfasst , wobei die beiden Scharnier dazu ausgebildet sind, das Möbelteil mit dem Möbelkorpus beweglich zu verbinden .

Eine beispielhafte Aus führungs form der Erfindung ist ein Möbel mit einer Antriebsvorrichtung nach einer der vorangegangen genannten Aus führungs formen, mit einem Scharnier nach einer der vorangegangen genannten Aus führungs formen und/oder mit einem Befestigungselement nach einer der vorangegangen genannte Aus führungs formen .

Eine weitere beispielhafte Aus führungs form der Erfindung ist ein Möbel mit einer Möbelteilbewegungseinheit nach einer der vorangegangen genannten Aus führungs formen . Figurenbeschreibung

Weitere Merkmale und Vorteile sind anhand der in den Figuren dargestellten Aus führungsbeispiele näher erläutert . Im Einzelnen zeigt :

Figur 1 : in einer perspektivischen Ansicht von schräg seitlich oben eine Antriebseinheit , welche an einem Scharnier angeordnet ist , wobei eine obere Häl fte eines Grundkörpers einer Antriebsvorrichtung der Antriebseinheit transparent ausgebildet ist ,

Figur 2 : eine vergrößerte Ansicht eines ersten Endabschnitts der Antriebsvorrichtung der Antriebseinheit gemäß Figur 1 ,

Figur 3 : ein vergrößerte Ansicht des ersten Endabschnitts der Antriebsvorrichtung der Antriebseinheit gemäß Figur 1 in einer weiteren perspektivischen Ansicht von schräg seitlich oben, wobei am Scharnier ein Arm zur Anbindung des Scharniers an einen Möbelkorpus unsichtbar gehalten ist ,

Figur 4 : eine Ansicht von schräg seitlich oben auf eine Aus führungs form eines Scharniers ,

Figur 5 : eine perspektivische Ansicht auf ein Möbelteil mit daran angeordneter Antriebseinheit und daran angeordnetem Scharnier von schräg seitlich innen oben,

Figur 6 : ein vergrößerte Ansicht auf das Möbelteil im Bereich eines ersten Endabschnitts der Antriebsvorrichtung gemäß Figur 5 ,

Figur 7 : die Ansicht gemäß Figur 6 , wobei eine Abdeckung im Bereich des ersten Endabschnitts unsichtbar gehalten ist , Figur 8 : eine perspektivische Teilansicht von schräg seitlich unten auf ein an ein Möbelteil angeordnetes Scharnier und eine an das Scharnier herangeführte Antriebs Vorrichtung,

Figur 9 : eine perspektivische Teilansicht von schräg seitlich innen oben auf einen zweiten Endabschnitt der Antriebsvorrichtung gemäß Figur 5 und

Figur 10 : eine perspektivische Explosionsdarstellung der Elemente gemäß Figur 9 aus einer zur Perspektive von Figur 9 nach außen gedrehten Ansicht .

In Figur 1 ist eine Antriebsvorrichtung 1 mit einem Befestigungselement 2 und einem Scharnier 3 gezeigt . Am Scharnier 3 ist an einem ersten Scharnierarm 4 ein Stützelement 5 angeordnet und an einem zweiten Scharnierarm 6 ein Adapterelement 7 ausgebildet .

Beispielsweise weist die Antriebsvorrichtung 1 einen Grundkörper 8 auf , in welchem an einem ersten Endabschnitt 9 ein erstes und ein zweites Antriebselement 10 , 11 beweglich gelagert vorhanden ist . Beispielsweise sind das erste und das zweite Antriebselement 10 , 11 mit einem Schubelement 27 beweglich verbunden . Beispielsweise sind das erste und das zweite Antriebselement 10 , 11 mittels einem Drehlager 12 mit einer Schwenkachse 16 drehbeweglich mit dem Adapterelement 7 verbunden ( Figur 2 ) . Am ersten Endabschnitt 9 weist die

Antriebsvorrichtung 1 ein Positionierorgan 13 auf , welches mittels einem Fixierungsorgan 14 mit einem Positionierelement 15 des Stützelements 5 verbunden ist . Beispielsweise ist das Fixierungsorgan 14 als ein Sti ft oder als ein Bol zen ausgebildet . An einem zweiten Endabschnitt 28 der Antriebsvorrichtung 1 ist ein Befestigungselement 2 angeordnet , wobei das Befestigungselement 2 in Figur 1 teiltransparent gehalten ist . In Figur 4 ist ein zweites Scharnier 17 gezeigt . Beispielsweise umfasst das Scharnier 17 einen ersten Scharnierarm 18 und einen zweiten Scharnierarm 19 , wobei der erste und der zweite Scharnierarm 18 , 19 über einen dritten und einen vierten Scharnierarm 20 , 21 gelenkig miteinander verbunden sind . Beispielsweise umfasst das Scharnier 17 einen fünften Scharnierarm 22 , welcher gelenkig mit dem zweiten Scharnierarm 19 verbunden ist . Beispielsweise ist der erste Scharnierarm 18 dazu ausgebildet , an eine Möbelteil ( in Figur 4 nicht gezeigt ) angeordnet zu werden . Beispielsweise ist der fünfte Scharnierarm

22 dazu ausgebildet , an einen Möbelkorpus angeordnet zu werden ( in Figur 4 nicht gezeigt ) .

Am ersten Scharnierarm 18 des Scharniers 17 ist ein Stützelement

23 unlösbar mit dem ersten Scharnierarm 18 verbunden . Beispielsweise ist das Stützelement 23 als ein Winkelelement ausgebildet , wobei das Winkelelement einen ersten Stützelementabschnitt 24 und einen zweiten Stützelementabschnitt 25 aufweist , wobei die beiden Stützelementabschnitte 24 , 25 abgewinkelt zueinander vorhanden sind . Beispielweise ist am zweiten Stützelementabschnitt 25 ein Positionierelement 26 ausgebildet . Zum Beispiel ist das Positionierelement 26 vom zweiten Stützelementabschnitt 25 umgebogen vorhanden . Vorstellbar ist , dass das Stützelement 23 über den ersten Stützelementabschnitt 24 mit dem ersten Scharnierarm 18 unlösbar verbunden ist .

In Figur 5 ist ein Möbelteil 30 gezeigt . An einer Innenseite 31 des Möbelteils 30 ist an einem zweiten Endabschnitt 34 eine Antriebsvorrichtung 32 mittels eines Befestigungselements 33 angeordnet . An einem ersten Endabschnitt 35 ist die Antriebsvorrichtung 32 an einem Scharnier 36 angeordnet . Das Scharnier 36 ist beispielweise an der Innenseite 31 des Möbelteils 30 mit dem Möbelteil 30 mittels eines ersten Scharnierarms 37 des Scharniers 36 verbindbar . Beispielsweise sind das Scharnier 36 und das zweite Scharnier 17 identisch ausgebildet . An einem ersten Scharnierarm 37 des Scharniers 36 ist ein Stützelement 38 festgelegt . Beispielsweise ist das Stützelement 38 am ersten Scharnierarm 37 durch einen Bol zen 39 mit dem ersten Scharnierarm 37 vertaumelt und damit unlösbar verbunden . Beispielsweise ist das Scharnier 36 mit einem fünften Scharnierarm 60 mit einem Möbelkorpus 61 verbunden .

Beispielsweise ist im Verbindungsbereich am ersten Endabschnitt 35 ein Abdeckelement 40 vorhanden, welches die Verbindung zwischen der Antriebsvorrichtung 32 und dem Scharnier 36 beispielsweise in ästhetisch ansprechender Weise verdeckt .

In Figur 7 ist ein vergrößerter Ausschnitt auf den ersten Endabschnitt 35 gezeigt , wobei das Abdeckelement 40 nicht gezeigt ist . In Figur 7 ist dadurch ein Positionierorgan 41 sichtbar, welches anstehend am Stützelement 38 vorhanden ist .

In Figur 8 ist die Anordnung gemäß Figur 7 aus einer weiteren Perspektive gezeigt , wobei die Antriebsvorrichtung 32 vom Scharnier wegbewegt ist . Auch ist an der Antriebsvorrichtung 32 nur ein Antriebselement 42 gezeigt . Ein weiteres Antriebselement 45 der Antriebsvorrichtung 32 ist in den Figuren 7 und 8 unsichtbar gehalten .

In Figur 8 gezeigt ist , ein Adapterelement 43 , welches an einem zweiten Scharnierarm 44 des Scharniers 36 angeordnet ist . Beispielsweise ist das Stützelement 38 identisch zum Stützelement 23 ausgebildet .

Beispielsweise sind am Möbelteil 30 Befestigungsorgane 46 , 47 ausgebildet , um das Befestigungselement 33 und/oder das Scharnier 36 anzuordnen . Beispielsweise ist ein Befestigungsorgan 46 , 47 als eine Gewindebohrung oder als ein Innengewinde ausgebildet . Das Befestigungselement 33 weist einen Umgreifungsabschnitt 48 und einen Befestigungsabschnitt 49 auf. Beispielsweise ist der Umgreifungsabschnitt 48 U-förmig ausgebildet. Denkbar ist, dass der Umgreifungsabschnitt 48 ein erstes Seitenelement 50, ein zweites Seitenelement 51 und ein drittes Seitenelement 52 aufweist. Beispielsweise sind an einer Innenseite 54 des ersten und des dritten Seitenelements 50, 52 jeweils zwei Kulissenelemente 53 ausgebildet. Beispielsweise ist ein Kulissenelement 53 als ein von der Innenseite 54 des jeweiligen Seitenelements 50, 52 hervorstehender Steg vorhanden.

Beispielsweise sind an einer ersten Außenseite 55 und an einer zweiten Außenseite 56 eines Grundkörpers 57 der Antriebsvorrichtung 32 jeweils zwei Kulissenführungen 58 ausgebildet. Beispielweise ist eine Kulissenführung 58 als eine Vertiefung, z.B. als eine Nut, ausgebildet, in welche ein Kulissenelement 53 einschiebbar ist. Beispielsweise weist die Kulissenführung 58 einen Hinterschnitt 59 auf.

Bezugs zeichenliste

1 Antriebsvorrichtung 32 Antriebsvorrichtung

2 Befestigungselement 33 Befestigungselement

3 Scharnier 34 Endabschnitt

4 Scharnierarm 35 Endabschnitt

5 Stützelement 36 Scharnier

6 Scharnierarm 37 Scharnierarm

7 Adapterelement 38 Stützelement

8 Grundkörper 39 Bol zen

9 Endabschnitt 40 Abdeckelement

10 Antriebselement 41 Positionierorgan

11 Antriebselement 42 Antriebselement

12 Drehlager 43 Adapterelement

13 Positionierorgan 44 Scharnierarm

14 Fixierungsorgan 45 Antriebselement

15 Positionierelement 46 Befestigungsorgan

16 Schwenkachse 47 Befestigungsorgan

17 Scharnier 48 Umgrei fungsabschnitt

18 Scharnierarm 49 Befestigungsabschnitt

19 Scharnierarm 50 Seitenelement

20 Scharnierarm 51 Seitenelement

21 Scharnierarm 52 Seitenelement

22 Scharnierarm 53 Kulissenelement

23 Stützelement 54 Innenseite

24 Stützelementabschnitt 55 Außenseite

25 Stützelementabschnitt 56 Außenseite

26 Positionierelement 57 Grundkörper

27 Schubelement 58 Kulissenführung

28 Endabschnitt 59 Hinterschnitt

29 60 Scharnierarm

30 Möbelteil 61 Möbelkorpus

31 Innenseite