Stand der Technik

Bei Möbeln und Haushaltsgeräten mit daran beweglich auf genommenen Schwenkelementen wie z . B . Türen oder Klappen sind unterschiedliche Anordnungen zur beweglichen Anbringung des Schwenkelements an einem Korpus des Möbels oder Haushaltsgeräts bekannt . Das Schwenkelement ist im Nutz zustand des Möbels oder Haushaltsgeräts zum Beispiel um eine hori zontal oder vertikal ausgerichtete Schwenkachse mit der Scharnieranordnung bewegbar relativ zum Korpus , um auf einen Innenraum des Korpus und/oder des Schwenkelements zugrei fen zu können und um in einem geschlossenen Zustand des Schwenkelements am Korpus den Innenraum nach außen abzutrennen . Das Schwenkelement ist regelmäßig z . B . manuell und/oder angetrieben bewegbar .

Bei Möbeln und Haushaltsgeräten wie zum Beispiel Schrankmöbeln oder Kühl- oder Gefrierschränken sind kompakt bauende und mechanisch stabile Scharnieranordnung auf den speziellen Einsatz am Möbel oder Haushaltsgerät abgestimmt . So kann eine als Standardware ausgebildete und bewährte Scharnieranordnung in viel fältigen Anwendungen zum Einsatz kommen . Die Anbindung der Scharnieranordnung erfolgt in der Regel am Korpus und am Schwenkelement . Bei Massenprodukten, wie dies Kühl- und Gefrierschränke darstellen, ist es erwünscht , einerseits das Möbel bzw . Haushaltsgerät und andererseits die Scharnieranordnung entsprechend abgestimmt bzw . vorbereitet aus zubilden, womit eine Standardisierung möglich ist . So lassen sich bewährte Scharnieranordnung unverändert in ihrer Ausbildung universell für eine Viel zahl von unterschiedlichen Möbeln und Haushaltsgeräten verwenden, was wirtschaftlich bzw . beim Zusammenbau solcher Möbel und Haushaltsgeräte von Vorteil ist . Aufgabe und Vorteile der Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es , eine eingangs genannte Scharnieranordnung und/oder ein dazugehöriges Möbel oder Haushaltsgerät unter wirtschaftlichen und technischen Aspekten weiter zu verbessern, insbesondere im Hinblick auf einen erhöhten Bedienkomfort für einen Nutzer weiterzuentwickeln .

Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst . Die abhängigen Ansprüche richten sich auf zweckmäßige und vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung .

Die Erfindung geht aus von einer Scharnieranordnung umfassend eine Antriebsvorrichtung und ein Scharnier mit einem Scharnierarm, wobei das Scharnier zum Bewegen eines Schwenkelements eines Haushaltsgerätes oder eines Möbels ausgebildet ist , wobei das Schwenkelement über das Scharnier beweglich an einem Korpus des Haushaltsgerätes oder Möbels aufnehmbar ist , wobei eine Seite des Scharniers für eine Anbringung am Korpus ausgebildet ist und eine weitere Seite des Scharniers für eine Anbringung am Schwenkelement ausgebildet ist , wobei die Antriebsvorrichtung eine Antriebsmotor-Einheit aufweist , die für eine Anordnung am Schwenkelement ausgebildet ist und wobei ein Endabschnitt der Antriebsmotor-Einheit mit dem Scharnierarm gekoppelt ist , so dass mit der Antriebsmotor- Einheit der gelenkig gelagerte Scharnierarm des Scharniers derart in Bewegung versetzbar ist , dass im montierten Zustand der Scharnieranordnung eine Bewegung des Schwenkelements relativ zum Korpus erfolgt . Beispielsweise ist die Scharnieranordnung ein motorisiertes Scharnier wie z . B . ein elektrischer Türöf fner oder ein elektrisches Scharnier, beispielsweise für automatisch bewegbare Kühlschranktüren von Kühlschränken, Schranktüren für Gefrierschränke oder dergleichen . Beispielsweise weist die Scharnieranordnung ein Standard-Scharnier auf , das abgestimmt ist , über zwei Endabschnitte des Scharniers an einem auf das Scharnier vorbereiteten Abschnitt am Korpus und an einem auf das Scharnier vorbereiteten Abschnitt am Schwenkelement montiert zu werden . Beispielsweise umfasst das Scharnier z . B . genau einen Scharnierarm, genau zwei , genau drei oder mehr als drei Scharnierarme , die gelenkig bewegbar an dem Scharnier vorhanden sind . Zum Beispiel sind die mehreren Gelenkachsen des Scharnierarms oder der Scharnierarme parallel zueinander ausgerichtet . Beispielsweise ist das Scharnier ein Vielgelenk- Scharnier wie z . B . ein Vier- , Fünf- oder Sechsgelenk-Scharnier . Beispielsweise sind an beidseitigen Endabschnitten des Scharniers vorbereitete Abschnitte vorgesehen, zum Beispiel mit einer ebenen Anlagefläche zur Anlage am Schwenkelement einerseits und am Korpus andererseits . Die Anlagefläche weist zumindest eine Öf fnung oder ein Durchgangsloch zum Beispiel eine Durchgangsbohrung oder eine Schraubaufnahme bzw . eine Schraubenmittelaufnahme auf , mittels derer das Scharnier wie z . B . eine Seite des Scharniers an dem Korpus einerseits und an dem Schwenkelement andererseits lösbar aber fest anbringbar ist , zum Beispiel anschraubbar ist . Dabei grei ft ein Befestigungsmittel wie z . B . ein Schraubmittel durch das Durchgangsloch und in einen Materialbereich des Schwenkelements bzw . in Material des Korpus . Beispielsweise ist das eine Durchgangsloch oder sind die mehreren Durchgangslöcher am Scharnier solche Durchgangslöcher, die an einem bekannten Scharnier ohnehin zur Anbringung am Möbel oder Haushaltsgerät zum Beispiel standardmäßig vorbereitet vorhanden sind . Beispielsweise lassen sich die Durchgangslöcher zusätzlich oder ausschließlich zur Verbindung des Scharniers mit einem Flanschbauteil nutzen z . B . mit einem Schraubmittel , was durch z . B . das Flanschbauteil und die Anlagefläche grei ft und in Material des Schwenkelements bzw . des Korpus eingrei ft und die j eweiligen Abschnitte miteinander verbindet . Beispielsweise sind an einem Schwenkelement genau eine Scharnieranordnung mit dem dazugehörigen Scharnier und genau ein weiteres Scharnier vorhanden, also genau zwei Scharniere . Beiepieisweise sind die beiden Scharniere gleichartig in der Funktion und Gestalt , zum Beispiel identisch . Beispielsweise ist die Antriebsvorrichtung ein Elektromotor bzw . E-Motor, z . B . ein Linearantrieb oder z . B . Spindelantrieb . Beispielsweise ist die Antriebsvorrichtung ein Linearantrieb mit einem linear hin- und herbewegbaren Stellelement , wie z . B . eine Schubstange . Zum Beispiel ist das Stellelement durch eine angetrieben drehende Spindel realisiert oder von einer solchen linear bewegt . Beispielhaft ist das Stellelement mit dem Scharnierarm mechanisch gekoppelt , zum Beispiel bewegungsgekoppelt . Beispielsweise ist das Stellelement ist Teil einer Hebelanordnung . Beispielsweise über eine Aufnahme am Scharnierarm, die z . B . am Scharnier eine von außen zugängliche Schraubkontur oder Aufnahmekontur am Scharnierarm umfasst , ist das Stellelement mit dem Scharnier koppelbar . Zum Beispiel über eine am montierten Scharnier von außen zugängliche Anschraubkontur oder Steckkontur zum Beispiel mit einer Einschraub- oder Einstecköf fnung am Scharnierarm, ist das Stellelement mit dem Scharnier koppelbar . Beispielsweise ist das Scharnier so gestaltet , dass es ohne die Antriebsmotor-Einheit funktionsrichtig die Scharnierfunktion mit einer Schwenkbewegung des Schwenkelements bereitstellt . Zum Beispiel ist das Scharnier ein Standardscharnier . Beispielsweise ist das Scharnier ohne am Scharnierarm angrei fende Antriebsvorrichtung oder eine andere Antriebsvorrichtung wie einen Antriebsmotor ausgebildet , so dass das Schwenkelement relativ zum Korpus bewegbar ist , wenn von außen eine Zug- oder Druckkrafteinwirkung auf das Schwenkelement zum Beispiel durch eine Person stattfindet . Das Scharnier ermöglicht ein Schwenken des Schwenkelements in zwei entgegengesetzte Schwenkrichtungen relativ zum Korpus .

Beispielsweise wird bei der Scharnieranordnung mit Antriebsvorrichtung bei der Hinbewegung des angekoppelten Stellelements das Schwenkelement vom Korpus aus einer am Korpus heranbewegten z . B . Schließstellung mit der Antriebsvorrichtung angetrieben wegbewegt bzw . geöf fnet . Bei einer Herbewegung des am Scharnierarm des Scharniers angekoppelten Stellelements wird unter der angetrieben auf gezwängten Scharnierarmbewegung das Schwenkelement aus einer vom Korpus wegbewegten bzw . weggeschwenkten Stellung z . B . Öf fnungsstellung an den Korpus heranbewegt bzw . geschlossen . Die Antriebsvorrichtung ist entsprechend schaltbar .

Optional ist zwischen der Antriebsvorrichtung und dem

Scharnierarme eine Kupplung vorhanden . Zum Beispiel ist ein Über- oder Untersetzungsgetriebe oder ein anderes Getriebe , und/oder eine Kupplung wie zum Beispiel eine Rutschkupplung und/oder z . B . eine Überlastkupplung vorhanden .

Beispielsweise grei ft das korpusseitige Ende des Scharniers mit einer Korpus-Befestigungsanordnung des Scharniers zum Beispiel im Bereich einer im Nutz zustand vertikalen Korpuskante an, die außenseitig am Korpus zwischen einem untenliegenden Abschnitt auf einer Vorderseite des Korpus und einem Abschnitt auf einer Seitenwand des Korpus , die an die Vorderseite anschließt , gebildet ist . Beispielsweise weist die Befestigungsanordnung ein Element mit Schenkeln auf , z . B . ein Winkelelement mit rechtwinklig zueinanderstehenden und miteinander verbundenen Schenkeln des Winkels , das mit einem Schenkel den Abschnitt an der Vorderseite und mit einem anderen Schenkel den Abschnitt der Seitenwand umgrei ft . Beispielsweise erfolgt die Umgrei fung der vertikalen Korpuskante und daran anschließender Abschnitte am Korpus vorne unten rechts oder vorne unten links am Korpus , j e nachdem, ob das Schwenkelement am Korpus rechts oder links angeschlagen bzw . angelenkt ist . Vom Schenkel an der Vorderseite erstrecken sich Elemente des Scharniers in Richtung zum Schwenkelement bzw . dem daran anbringbaren Befestigungselement des Scharniers .

Der Kern der Erfindung liegt darin, dass für eine Anordnung der Antriebsmotor-Einheit am Schwenkelement ein erstes Flanschbauteil und ein zweites Flanschbauteil vorgesehen sind, wobei die Antriebsmotor-Einheit mittels dem ersten Flanschbauteil und mittels dem zweiten Flanschbauteil am Schwenkelement anordenbar ist , wobei das erste Flanschbauteil und das zweite Flanschbauteil j eweils einen Anbringabschnitt zur Befestigung des j eweiligen Flanschbauteils und j eweils einen Ankoppelabschnitt zur Ankopplung der Antriebsmotor-Einheit an dem j eweiligen Flanschbauteil aufweist , wobei im angeordneten Zustand der Flanschbauteile am Schwenkelement der Ankoppelabschnitt des ersten Flanschbauteils und der Ankoppelabschnitt des zweiten Flanschbauteils aufeinander zu ausgerichtet sind, so dass die beiden Flanschbauteile symmetrisch vorhanden sind, wobei die Antriebsmotor-Einheit zwischen dem ersten Flanschbauteil und dem zweiten

Flanschbauteil vorhanden ist .

Beispielsweise ist die Antriebsmotor-Einheit direkt zum Beispiel unmittelbar im Kontakt mit dem Ankoppelabschnitt des ersten Flanschbauteils . Zum Beispiel ist die Antriebsmotor-Einheit unmittelbar im Kontakt mit dem Ankoppelabschnitt des zweiten Flanschbauteils . Beispielsweise ist die Antriebsmotor-Einheit direkt in Kontakt mit dem Ankoppelabschnitt des ersten Flanschbauteils . Zum Beispiel ist die Antriebsmotor-Einheit unmittelbar mit einem Abschnitt in einem körperlichen Kontakt bzw . berührend mit dem Ankoppelabschnitt des ersten Flanschbauteils .

Alternativ ist zum Beispiel die Antriebsmotor-Einheit mittelbar im Kontakt mit dem Ankoppelabschnitt des ersten Flanschbauteils . Beispielsweise ist die Antriebsmotor-Einheit mittelbar im Kontakt mit dem Ankoppelabschnitt des zweiten Flanschbauteils . Zum Beispiel steht die Antriebsmotor-Einheit mit einem Abschnitt in einem indirekten Kontakt mit dem Ankoppelabschnitt des ersten Flanschbauteils .

Beispielsweise ist umfasst die Scharnieranordnung das Scharnier mit z . B . genau einem gelenkig gelagerten Scharnierarm oder mit mehreren gelenkig gelagerten Scharnierarmen . Das Scharnier ist z . B . ein Mehrgelenkscharnier bzw . ein Vier- oder Fünfgelenkscharnier . Beispielsweise umfasst die Scharnieranordnung die Antriebsvorrichtung und die Flanschbauteile . Beispielsweise ist ein Schwenkelement mit einem zur Scharnieranordnung zusätzlich vorhandenen Scharnier gelenkig am Korpus gelagert . Zum Beispiel genügt regelmäßig genau eine Antriebsvorrichtung zur Bewegung genau eines Schwenkelements . Beispielsweise ist das Schwenkelement über genau zwei Gelenklagerstellen mit j e einem Scharnier schwenkbar am Korpus auf genommen . Beispielsweise sind genau zwei Flanschbauteile vorgesehen . Zum Beispiel sind die zwei Flanschbauteile zueinander spiegelverkehrt gestaltet . Beispielsweise sind die zwei Flanschbauteile an Außenabschnitten der Antriebsmotor-Einheit vorgesehen, wie z . B . an Längsenden der Antriebsmotor-Einheit vorgesehen, z . B . an gegenüberliegenden Längsenden der Antriebsmotor-Einheit vorgesehen . Mit der Aufnahme zwischen den beiden Flanschbauteilen ist die Anbringung der Antriebsmotor- Einheit auf wirtschaftlich vorteilhafte Weise am Schwenkelement möglich . Außerdem ist die Montage der Antriebsmotor-Einheit am Schwenkelement einfach möglich . Beispielsweise sind die Flanschbauteile ausgebildet , an dem Schwenkelement montiert zu werden, zum Beispiel im unteren Randbereich an einer flächigen Innenseite einer Kühlschranktür oder im Bereich einer schmalen hori zontalen Unterseite der Kühlschranktür . Aufgrund der beiden separat vorhandenen Flanschbauteile ist deren Positionierung an dem Schwenkelement , problemlos bzw . einzeln, variabel und anpassbar möglich . Beispielsweise sind die Flanschbauteile z . B . an eine Länge der Antriebsmotor-Einheit anpassbar . Beispielsweise sind beide Flanschbauteile mit der gleichen Befestigungsart am Schwenkelement anbringbar zum Beispiel mit sich entsprechenden Schraubmitteln oder Steckmitteln, so dass nur genau eine Art von Befestigungsmitteln nötig ist . Dies erleichtert die Anbringung ebenfalls . Die Symmetrie der Flanschbauteile ist bezogen auf die Scharnieranordnung . Beispielsweise sind die beiden separaten Flanschbauteile nicht identisch . Zum Beispiel sind die beiden Flanschbauteile spiegelverkehrt ausgestaltet . Beispielsweise sind die Flanschbauteile an der Scharnieranordnung und damit im montierten Zustand am Schwenkelement zum Beispiel mit ihrer j eweiligen Längsachse miteinander fluchtend . Beispielsweise liegen die Längsachsen der beiden Flanschbauteile auf einer gemeinsamen Raumachse , womit die Anbringung der Scharnieranordnung am Schwenkelement vorteilhaft erfolgt . Zum Beispiel weisen die beiden Flanschbauteile einen Abstand auf , der einen Bereich bereitstellt , in welchem die Antriebsmotor- Einheit passend vorhanden ist . Beispielsweise sind die Antriebsmotor-Einheit und die Flanschbauteile so abgestimmt , dass die Antriebsmotor-Einheit lösbar mit den beiden Flanschbauteilen verbindbar ist . Vorzugsweise sind gegenüberliegenden Abschnitte der Antriebsmotor-Einheit mit dem j eweiligen Ankoppelabschnitt der Flanschbauteile verbindbar . Zum Beispiel sind Endabschnitte der Antriebsmotor-Einheit mit dem j eweiligen Ankoppelabschnitt der Flanschbauteile verbindbar . Ein j eweiliger Abschnitt der Antriebsmotor-Einheit ist mit dem j eweiligen Ankoppelabschnitt der Flanschbauteile zum Beispiel verrastbar, ansteckbar, und/oder klemmbar verbindbar . Zum Beispiel weist der j eweilige Ankoppelabschnitt einen elastisch ausweichbaren Koppelabschnitt auf , der an einem passenden Gegenabschnitt verbindbar ist . Zum Beispiel weist der j eweilige Ankoppelabschnitt einen elastisch ausweichbaren Koppelabschnitt auf , der lösbar an einem z . B . starren zum Koppelabschnitt passenden Rastabschnitt am j eweiligen Endabschnitt der Antriebsmotor-Einheit verrastbar ist . Beispielsweise ist die Verrastung fest aber von außen z . B . durch manuelles Einwirken aufhebbar, z . B . durch Aufbringen einer Lösekraft am Ankoppelabschnitt . Beispielsweise ist die Antriebsmotor-Einheit lösbar aufgenommen an den beiden Flanschbauteilen .

Beispielsweise ist die Antriebsmotor-Einheit z . B . klemmbar oder rastbar aufgenommen an den beiden Flanschbauteilen . Dies ist z . B . der Fall im angebrachten Nutz zustand der Scharnieranordnung am Möbel oder Haushaltsgerät .

Bei der Montage der Scharnieranordnung kann die Antriebsmotor- Einheit zunächst getrennt sein von der restlichen Scharnieranordnung, was die Montage erleichtert . Die beiden Flanschbauteile lassen sich ohne daran auf genommener Antriebsmotor-Einheit zum Beispiel besser transportieren, auswählen und am Schwenkelement montieren . Es muss lediglich z . B . die Ausrichtung, z . B . die zusammenfallende Ausrichtung der Längsachsen zu einer gemeinsamen Raumachse , und der Abstand der beiden Flanschbauteile am Schwenkelement bei der Montage beachtet werden .

Beispielsweise ist von den beiden Flanschbauteilen genau ein

Flanschbauteil , das der schwenkelementseitigen Seite des Scharniers abgewandt ist , ohne Kontakt mit dem Scharnier an dem Schwenkelement anbringbar, mit einem entsprechenden Abstand zum Schwenkarm . Im Bereich des Abstands ist dann im fertig montierten Zustand die Antriebsmotor-Einheit vorhanden . Beispielsweise ist das andere Flanschbauteil am Scharnier wie z . B . an einem Befestigungselement des Scharniers aufgenommen . Beispielsweise dient das Befestigungselement zur Befestigung der dazugehörigen Seite des Scharniers am Schwenkelement . Beispielsweise ist das andere Flanschbauteil , das z . B . ein scharnierarmnahes Flanschbauteil darstellt , zum Beispiel zusätzlich unmittelbar am Schwenkelement anbringbar . Beispielsweise sind Verbindungsmittel wie z . B . Schraubmittel vorgesehen, über welche die gemeinsame bzw . gleichzeitige Verbindung des anderen Flanschbauteils am Schwenkelement und auch am Befestigungselement des Scharniers eingerichtet ist .

Beispielsweise sind beide Flanschbauteile als Zusatzbauteil wie zum Beispiel als ein Zusatzadapter, bezogen auf ein komplettes ohne Antriebsvorrichtung funktionierendes z . B . übliches Scharnier bzw . auf einen Scharnierautomat , ausgebildet und daran zusätzlich anbringbar . Beispielsweise ausgehend von einem solchen bekannten Scharnier bzw . Scharnierautomat , das keine Antriebsvorrichtung bzw . Antriebsmotor-Einheit umfasst , ist die erfindungsgemäße Scharnieranordnung ausbildbar . Beispielsweise ist ein bekanntes Scharnier nachrüstbar mit einer Antriebsmotor- Einheit . Damit lässt sich beispielsweise bei einem Kühlschrank mit üblichem Scharnier einfach nachrüsten . Beispielsweise ist ein bekanntes Scharnier für eine nicht motorisch angetrieben bewegbare Kühlschranktür einfach nachrüstbar, so dass die Kühlschranktür mit dem nachgerüsteten Scharnier automatisch bzw . elektrisch bewegbar ist .

Beispielsweise ist ein bekannter Scharnierautomat ohne eine Anpassung am Scharnierautomat nachrüstbar mit einer Antriebsvorrichtung bzw . einem Antriebsmotor .

Beispielsweise sind die Flanschbauteile im Nutz zustand der

Scharnieranordnung an dem Schwenkelement z . B . in einer j eweils gleichen Ausrichtung linear versetzt zueinander bzw . entlang einer Linie beabstandet . Beispielsweise fallen beide j eweilige Längsachsen der Flanschbauteile zusammen oder sind parallel und versetzt zueinander z . B . innerhalb einer Breite oder z . B . einer halben Breite der Antriebsmotor-Einheit versetzt .

Beispielsweise ist zwischen den separaten Flanschbauteilen die Antriebsmotor-Einheit aufgenommen . Die beiden bzw . j eweiligen Ankoppelabschnitte sind aufeinander zu ausgerichtet im angeordneten Zustand am Schwenkelement , z . B . fluchtend zueinander . Beispielsweise steht die Längsachse der Antriebsmotor-Einheit zum Beispiel quer, z . B . rechtwinklig oder schräg zu einer Schwenkachse des Scharniers bzw . quer zu einer Schwenkachse des Scharnierarms .

Beispielsweise ist j edes Flanschbauteil in der Grundform als beispielsweise winkliges Element mit z . B . genau zwei oder drei oder mehr als drei winklig zueinander ausgerichteten flächigen Abschnitten gestaltet . Beispielsweise bildet ein Abschnitt z . B . den Anbringabschnitt und ein anderer Abschnitt bildet z . B . den Ankoppelabschnitt . Beispielsweise ist der Ankoppelabschnitt durch genau einen Abschnitt gebildet oder durch genau zwei oder mehr als zwei zueinander winklig stehende Abschnitte gebildet .

Das Flanschbauteil ist z . B . als ein Winkelelement ausgestaltet . Das Flanschbauteil ist z . B . aus Blech und/oder Kunststof f ausgestaltet .

Beispielsweise sind im angeordneten Zustand der Antriebsmotor- Einheit am Schwenkelement der Ankoppelabschnitt des ersten Flanschbauteils und der Ankoppelabschnitt des zweiten Flanschbauteils aufeinander zu ausgerichtet , so dass die beiden Flanschbauteile spiegelsymmetrisch vorhanden sind .

Beispielsweise ist eine Spiegelebene vorhanden bezogen auf den Ankoppelabschnitt des ersten Flanschbauteils und den Ankoppelabschnitt des zweiten Flanschbauteils . Beispielsweise zeigen z . B . die j eweiligen Schmalseiten des Anbringabschnitts und des Ankoppelabschnitts aufeinander bzw . sind aufeinander zu ausgerichtet . Dies erleichtert eine einfache Montage der Scharnieranordnung mit der Antriebsvorrichtung am Schwenkelement . Zum Beispiel liegt eine dazugehörige Spiegelebene in der Mitte eines Abstandes der beiden Flanschbauteile in Längsrichtung der Flanschbauteile oder in Längsrichtung der Antriebsmotor-Einheit . Die Spiegelebene steht beispielsweise quer zur Längsrichtung der Antriebsmotor-Einheit . Beispielsweise sind die beiden Flanschbauteile zueinander spiegelsymmetrisch gestaltet in ihrer Form .

Beispielsweise sind der Ankoppelabschnitt des ersten Flanschbauteils und der Ankoppelabschnitt des zweiten Flanschbauteils identisch gestaltet . Dies vereinfacht die Montage . Beispielsweise ist eine gleiche Ausbildung der z . B . beiden Stellen an der Antriebsmotor-Einheit , z . B . an gegenüberliegenden Längsenden, an denen der Ankoppelabschnitt j eweils angrei ft , realisierbar . Beispielsweise ist der Ankoppelabschnitt ein dünner und/oder flacher und/oder ebener Abschnitt . Zum Beispiel ist am Ankoppelabschnitt eine gerade Vorderkante mit beidseitig rechtwinklig anschließenden Flanken ausgebildet .

Beispielsweise ist der Ankoppelabschnitt über zwei voneinander beabstandete Verbindungs- bzw . Lagerpunkte des Ankoppelabschnitts mit der Antriebsmotor-Einheit verbunden . Damit wird z . B . eine Mehrpunkt-wie z . B . eine Zweipunktbefestigung eingerichtet . Die Verbindung über den Ankoppelabschnitt ist zum Beispiel lösbar eingerichtet zum Beispiel durch Anstecken . Die beiden Lagerpunkte ermöglichen eine variable Verbindung mit der Antriebsmotor-Einheit . Beispielsweise ist eine Lagerstelle am Ankoppelabschnitt des Flanschbauteils so gestaltet , dass zwischen dem Flanschbauteil und der Antriebsmotor-Einheit eine andere Befestigungsart möglich ist . Zum Beispiel ist eine Anschraubverbindung möglich, zum Beispiel als Anschraubverbindung mit der anderen Lagerstelle .

Beispielsweise ist auf entsprechende Weise das andere

Flanschbauteil über den Ankoppelabschnitt mit der dazugehörigen Seite der Antriebsmotor-Einheit verbunden zum Beispiel angesteckt .

Beispielsweise sind der Anbringabschnitt des ersten Flanschbauteils und der Anbringabschnitt des zweiten Flanschbauteils identisch ausgestaltet . Dies ermöglicht eine einheitliche Anbindungsart z . B . an dem Schwenkelement . Beispielsweise erfolgt bei dem betref fenden Flanschbauteil über den Anbringabschnitt eine Verbindung mit einer Seite des Scharniers . Beispielsweise erfolgt die Verbindung mit einer Seite des Scharniersmit einem Befestigungselement , zum Beispiel mit einem Bef estigungselementdes Scharniers .

Beispielsweise grei ft das erste Flanschbauteil an einem ersten Endabschnitt der Antriebsmotor-Einheit an, und das zweite Flanschbauteil grei ft an einem zweiten Endabschnitt der Antriebsmotor-Einheit an, wobei das erste Flanschbauteil und das zweite Flanschbauteil beabstandet vorhanden sind . Damit wird eine stabile Lagerung bereitgestellt . Zum Beispiel wird eine Zweipunktlagerung bzw . Zweipunktbefestigung der Antriebsmotor- Einheit bereitgestellt . Beispielsweise ist der zweite Endabschnitt der Antriebsmotor-Einheit über das zweite Flanschbauteil an dem Schwenkelement anbringbar . Beispielsweise ist der erste Endabschnitt der Antriebsmotor-Einheit über das erste Flanschbauteil an einem vom Scharnier beabstandeten Bereich des Schwenkelements anbringbar . Beispielsweise ist über das erste Flanschbauteil die Anbringung der Antriebsmotor- Einheit an der dazugehörigen Seite des Scharniers eingerichtet , beispielsweise zusätzlich . Beispielsweise ist das erste Flanschbauteil zur Befestigung der schwenkelementseitigen Seite des Scharniers am Schwenkelement es eingerichtet .

Beispielsweise sind der Anbringabschnitt und der Ankoppelabschnitt winklig zueinander ausgerichtet . Zum Beispiel ist das Flanschbauteil ein gebogenes Blechelement . Beispielsweise sind der Anbringabschnitt und der Ankoppelabschnitt j eweils plattenförmig . Die Winkligkeit ist mechanisch stabilisierend und ermöglicht eine stabile Anbringung der Antriebsmotor-Einheit am Schwenkelement und/oder an der dazugehörigen Seite des Scharniers . Im angebrachten Zustand am Schwenkelement , wie z . B . einer Innenseite einer Kühlschranktür, erstreckt sich beispielsweise der Ankoppelabschnitt z . B . senkrecht zur Ebene der Innenseite des Schwenkelements . Beispielsweise erstreckt sich im angebrachten Zustand am Schwenkelement , wie z . B . an einer Innenseite einer Kühlschranktür, eine flächige und/oder eine ebene Seite des Anbringabschnitts parallel zur Ebene der Innenseite des Schwenkelements .

Beispielsweise sind der Anbringabschnitt und der Ankoppelabschnitt winklig zum Beispiel rechtwinklig zueinander ausgerichtet . Beispielsweisesind eine Flächenseite des Anbringabschnitts und eine Flächenseite des Ankoppelabschnitts über einen Kantenabschnitt wie eine Biegekante miteinander verbunden . Beispielsweise verläuft der Kantenabschnitt ausgerichtet zur Längsachse der Antriebsmotor-Einheit , z . B . parallel ausgerichtet zur Längsachse der Antriebsmotor-Einheit .

Zum Beispiel ist der Anbringabschnitt für eine Verbindung mit einem Befestigungselement ausgebildet , wobei das Befestigungselement zur Anbringung der weiteren Seite des Scharniers an dem Schwenkelement dient . Damit kann das betref fende Flanschbauteil ausreichend fest und passend mit dem Scharnier verbunden werden, was die exakte und stabile Position der Antriebsmotor-Einheit relativ zum verbleibenden Teil der Scharnieranordnung ermöglicht . Beispielsweise ist der Anbringabschnitt einstückig am Scharnier ausgebildet .

Beispielsweise weist der Anbringabschnitt einen flachen Abschnitt auf , zum Beispiel einen Boden des Anbringabschnitts . Zum Beispiel ist der flache Abschnitt des Anbringabschnitts abgestimmt , eine Unterseite des Befestigungselements zu untergrei fen . Zum Beispiel ist der flache Abschnitt sandwichartig zwischen anderen Flachbereichen vorhanden . Beispielsweise ist der flache Abschnitt zwischen einer Seite des Schwenkelements und einer Seite des Befestigungselements vorhanden . Beispielsweise ist das Flanschbauteil einerseits mit dem Schwenkelement verbindbar und andererseits mit dem Befestigungselement . Beispielsweise ist die dazugehörige Seite des Scharniers mit dem Schwenkelement verbunden . Zum Beispiel ist das Befestigungselement ein Bauteil eines üblichen Scharniers , das zur Befestigung des Scharniers am Schwenkelement ausgebildet ist .

Beispielsweise weist der Anbringabschnitt einen Boden zur flächigen Anlage an dem Schwenkelement und einen oberhalb des Bodens ausgebildeten Stegabschnitt auf , wobei der Stegabschnitt zum Boden durch einen material freien Bereich beabstandet ist . Damit wird eine variabel einrichtbare und stabile Verbindung des Flanschbauteils am Schwenkelement einerseits und an einem Gegenabschnitt andererseits möglich . Beispielsweise dient der Boden zum Anbringen des Flanschbauteils an dem Schwenkelement . Beispielsweise dient der Boden zum Anschrauben des Flanschbauteils an einer z . B . Innenseite des Schwenkelements . Beispielsweise liegt der Boden mit einer Unterseite des Bodens an z . B . der Innenseite des Schwenkelements an . Beispielsweise stützt sich auf der Oberseite des Bodens das Befestigungselement ab . Beispielsweise stützt sich auf der Oberseite des Bodens eine Unterseite eines Befestigungselements ab . Beispielsweise ist die Unterseite an dem Scharnier vorhanden, um die dazugehörige Seite des Scharniers am Schwenkelement anzubringen . Beispielsweise dient der Stegabschnitt zur weiteren Fixierung bzw . Anbindung an dem Scharnier und/oder an Abschnitten der Antriebsmotor-Einheit . Beispielsweise weisen der Boden und/oder der Stegabschnitt j eweils ein Durchgangsloch zum Durchgrei fen eines Schraubverbindungsmittels auf . Mit dem Durchgangsloch ist das Flanschbauteil an einem Gegenabschnitt anbringbar, zum Beispiel anschraubbar . Beispielsweise ist das Flanschbauteil an einem Flanschbauteil an einem Abschnitt der Antriebsmotor-Einheit anbringbar z . B . anschraubbar . Beispielsweise ist das Flanschbauteil am anderen Flanschbauteil am Scharnier anbringbar z . B . anschraubbar . Beispielsweise ist das Flanschbauteil an einem am Schwenkelement angrei fenden Teil des Scharniers anbringbar z . B . anschraubbar . Beispielsweise ist der Stegabschnitt ein Blechabschnitt , z . B . ein strei fenförmiger Blechabschnitt . Der Blechabschnitt ist z . B . frei auskragend oberhalb des Bodens vorhanden . Beispielsweise ist ein freies Ende des Stegabschnitts entgegen einem freien Ende des Ankoppelabschnitts ausgerichtet . Beispielsweise sind die freien Enden in j eweiligen Längsrichtungen auf die eine und die andere Längsseite hin ausgerichtet , beispielsweise in eine gemeinsame Richtung nach außen gerichtet am Flanschbauteil vorhanden . Beispielsweise dienen beide gegenüberliegenden Längsenden des Flanschbauteils zur Verbindungdes Flanschbauteils mit anderen Abschnitten wie z . B . mit Abschnitten der Antriebsmotor-Einheit . . Beispielsweise ist bei dem scharnierseitigen Flanschbauteil an einem Ende des Ankoppelabschnitts ein Abschnitt der Antriebsmotor-Einheit lösbar befestigt . Beispielsweise grei ft am freien Ende des Stegabschnitts ein anderes Bauteil an, zum Beispiel grei ft am freien Ende des Stegabschnitts eine Seite des Scharniers an . Beispielsweise dient am dem Scharnier abgewandten Flanschbauteil neben dem Ankoppelabschnitt auch der Stegabschnitt zur Verbindung mit anderen Abschnitten . Beispielsweise dient neben dem Ankoppelabschnitt auch der Stegabschnitt zur weiteren Befestigung an bzw . mit der Antriebsmotor-Einheit , was die Verbindungsstabilität erhöht .

Beispielsweise sind die Ebenen des Bodens einerseits und des Stegabschnitts andererseits bzw . die Fläche des Bodens und die Fläche des Stegabschnitts zueinander ausgerichtet z . B . parallel zueinander ausgerichtet .

Beispielsweise ist die Antriebsmotor-Einheit an dem ersten Flanschbauteil und/oder an dem zweiten Flanschbauteil durch eine werkzeuglos einrichtbare Verbindung lösbar aufgenommen . Dies erleichtert die Montage und Demontage der Antriebsmotor-Einheit zwischen den beiden Flanschbauteilen .

Beispielsweise ist die Antriebsmotor-Einheit an dem ersten

Flanschbauteil und an dem zweiten Flanschbauteil bzw . an beiden Flanschbauteilen gleichartig angebracht , zum Beispiel gleichartig angesteckt oder anderweitig gleichartig lösbar angebracht . Zum Beispiel ist das Anbringen durch eine Steckverbindung, Klemmverbindung, und/oder Rastverbindung eingerichtet . Die Art der Verbindung ist z . B . eine formschlüssige lösbare Verbindung . Eine andere Verbindungsart wie z . B . eine feste Verbindung ist alternativ möglich .

Zum Beispiel stellt das erste Flanschbauteil und/oder das zweite Flanschbauteil einen Anschlag in eine Längsrichtung der Antriebsmotor-Einheit für die angebrachte Antriebsmotor-Einheit bereit . Zusätzlich oder alternativ und/oder stellt das erste Flanschbauteil und/oder das zweite Flanschbauteil einen Anschlag in eine Richtung quer zur Längsrichtung der Antriebsmotor- Einheit bereit . Beispielsweise ist eine feste Anbringposition der Antriebsmotor-Einheit am Schwenkelement eingerichtet . In eine weitere bzw . dritte Richtung, die senkrecht zu den beiden vorgenannten Richtungen der Längsrichtung und quer zur Längsrichtung steht , bzw . z . B . normal zur Flächenseite des Schwenkelements , stützt sich die Antriebsmotor-Einheit am Flanschbauteil ab . Die Antriebsmotor-Einheit stützt sich z . B . an einer Seite des Flanschbauteils ab . Die Antriebsmotor-Einheit stützt sich z . B . an einer Oberseite des Bodens des Flanschbauteils ab . Beispielsweise ist die Antriebsmotor-Einheit fest fixiert aufgenommen im Nutz zustand am Möbel oder Haushaltsgerät .

Beispielsweise grei ft die Antriebsmotor-Einheit über eine Hebelanordnung an dem Scharnierarm des Scharniers an . Beispielsweise ist mit der Hebelanordnung eine Kopplung zwischen der Antriebsmotor-Einheit und dem Scharnierarm eingerichtet . Zum Beispiel ist zwischen der Antriebsmotor-Einheit und dem Scharnierarm eine mechanische Kopplung mit einer Bewegungskopplung eines angetrieben bewegbaren Teils der Antriebsmotor-Einheit und dem Scharnierarm eingerichtet . Beispielsweise ist das bewegbare Teil der Antriebsmotor-Einheit das Schubelement , das eine Bewegungskopplung mit dem Scharnierarm aufweist . Zum Beispiel grei ft die Hebelanordnung an einer im montierten Zustand der Scharnieranordnung von außen gut zugänglichen Stelle des Scharniers an . Beispielsweise umfasst die von außen gut zugängliche Stelle des Scharniers die Aufnahme am Scharnierarm des Scharniers . Beispielsweise ist die Angri f f- Stelle bzw . die Aufnahme am Scharnierarm standardmäßig vorhanden bzw . vorbereitet ausgebildet . Beispielsweise dient dies dazu um wahlweise an einem bekannten Scharnier eine Zusatz funktion vorzusehen wie zum Beispiel eine Dämpf erfunktion mit einem Dämpfer oder für eine andere Zusatzkomponente . Beispielsweise wird die Angri f f-Stelle an einem bekannten Scharnier zur lösbaren Andockung eines Dämpfers zur Bewegungsdämpfung am Scharnier für eine gedämpfte Bewegung des Schwenkelements relativ zum Korpus genutzt .

Zum Beispiel grei ft die einteilige oder mehrteilige Hebelanordnung einerseits an einem linear beweglichen Schubelement der Antriebsmotor-Einheit wie z . B . einer Schubstange an . Beispielsweise grei ft die Hebelanordnung andererseits am Scharnierarm an, unmittelbar oder mittelbar . Beispielsweise umfasst die Hebelanordnung ein separat an dem Scharnier anbringbares Bauteil wie ein Anbringelement oder Adapterelement , das zum Beispiel aus einem Kunststof f-Material besteht .

Beispielsweise ist die Hebelanordnung derart gestaltet , dass bei aktiviertem Antriebsvorrichtung das Schwenkelement sich relativ zum Korpus in eine Öf fnungsrichtung oder in eine Schließrichtung angetrieben bewegt , was über die vom Scharnier vorgegebene Kinematik erfolgt . Beispielsweise ist die Hebelanordnung derart gestaltet , dass bei einer linearen Hinbewegung des von der Antriebsmotor-Einheit bewegten Schubelements wie z . B . eine Schubstange , der Scharnierarm eine Schwenkbewegung um eine Scharnierarmachse aus führt . Zum Beispiel führt die Bewegung des Scharnierarms über weitere Scharnierarme des Scharniers zu einer Schwenkbewegung des Schwenkelements relativ zum Korpus bzw . führt zu einer Öf fnungsbewegung des Schwenkelements in eine Öf fnungsrichtung oder in eine der Öf fnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung . Mittels der Hebelanordnung wird ein Drehmoment auf den drehbar gelagerten Hebelarm des Scharniers um dessen Dreh- bzw . Schwenkachse übertragen .

Beispielsweise umfasst die Hebelanordnung einen Steuerhebel , der mit einem Anbringelement der Hebelanordnung gelenkig verbunden ist , wobei das Anbringelement lösbar an einer Aufnahme an dem Scharnierarm des Scharniers angrei ft . Beispielsweise ist das Anbringelement ein Steckelement , das an einer als Steckaufnahme ausgebildeten Aufnahme ansteckbar ist zum Beispiel ansteckbar und verrastbar ist . Beispielsweise ist mit dem Anbringelement der Hebelanordnung eine Mehrpunkt- bzw . Zweipunkt- Anbindungsstelle des Steuerhebels der Antriebsmotor-Einheit am Scharnierarm eingerichtet . Damit ist eine platzsparende und zuverlässige Kopplung von Antriebsmotor-Einheit und Scharnierarm des Scharniers realisiert .

Beispielsweise ist der Steuerhebel verbunden mit dem Schubelement . Beispielsweise ist der Steuerhebel mit einer Schubstange der Antriebsmotor-Einheit verbunden . Zum Beispiel umfasst die Stelle am Scharnierarm eine vorbereitete Kontur, die zum Ankoppeln der Hebelanordnung am Scharnierarm nutzbar ist bzw . hierfür dient . Beispielsweise umfasst die Kontur zwei beabstandete gestaltete Einstecköf fnungen in einer Oberseite des Scharnierarms . Beispielsweise umfasst die Stelle am Scharnierarm wie z . B . die vorbereitete Kontur zwei unterschiedlich gestaltete Einstecköf fnungen in einer Oberseite des Scharnierarms . Beispielsweise umfasst die Stelle am Scharnierarm wie z . B . die Kontur eine Rundöf fnung und ein Langloch .

Beispielsweise erfolgt die Aufnahme zur Ankopplung eines Abschnitts wie z . B . eines Aufnahmeelements der Hebelanordnung am Scharnier bzw . am Scharnierarm an einer am Scharnier standardmäßig bereits vorhandenen Aufnahme des Scharniers . Zum Beispiel umfasst die standardmäßig bereits vorhandenen Aufnahme des Scharniers eine Öf fnung, die als Steckabschnitt- und/oder als Schraub-Aufnahme dient und zum Beispiel als sogenannte " Zamak-Auf nähme" bekannt ist . Beispielsweise weist der Steuerhebel eine gebogene Form auf zum Beispiel für eine gelenkige Verbindung des Steuerhebels mit dem Anbringelement . Beispielsweise umfasst der Steuerhebel zwei gegenüberliegende beabstandete Lagerstellen zum Beispiel für eine gelenkige Verbindung des Steuerhebels mit dem Anbringelement . Beispielsweise weist der Steuerhebel eine gebogene Form auf und umfasst zwei gegenüberliegende beabstandete Lagerstellen . Zum Beispiel ist die gebogene Form auf eine Seitenansicht bezogen . Beispielsweise in Draufsicht und in Längsrichtung der Antriebsmotor-Einheit ist der Steuerhebel gerade verlaufend . Beispielsweise wird mit der gebogenen Form des Steuerhebels ein Höhenversatz überbrückt . Zum Beispiel wird ein Höhenversatz überbrückt , der sich normal zum Boden des Flanschbauteils und/oder im montierten Zustand zu einer Innenseite des Schwenkelements betrachtet ergibt . Beispielsweise betri f ft der Höhenversatz unterschiedliche Höhen zwischen einer zentralen Längs-Achse des Schubelements und der Stelle am Scharnierarm, an welcher die Hebelanordnung bzw . das Anbringelement angrei ft .

Die Erfindung erstreckt sich zudem auf ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einem Korpus und einem beweglich an dem Korpus auf genommenem Schwenkelement , wobei zum Bewegen des Schwenkelements eine Scharnieranordnung nach einer der oben beschriebenen Aus führungs formen vorgesehen ist . Damit lassen sich die diskutierten Merkmale und Vorteile bei einem Möbel oder Haushaltgerät wie zum Beispiel einem Kühlschrank erreichen . Da es wahlweise möglich sein soll , das Schwenkelement vorne an dem Korpus links oder rechts anzuschlagen, ist ein darauf abgestimmt ausgebildeter Flanschbauteil-Zwei fach-Satz bzw . ein linksseitiger Satz mit zwei zusammengehörigen Flanschbauteilen und ein rechtsseitiger Satz mit zwei zusammengehörigen Flanschbauteilen zum wahlweisen Anschlägen der Türe an einer rechten oder linken Seite am Korpus vorzusehen .

Figurenbeschreibung Weitere Merkmale und Vorteile sind anhand der in den Figuren dargestellten Aus führungsbeispiele näher erläutert . Im Einzelnen zeigt :

Fig . 1 ein schematisiert dargestelltes Haushaltsgerät in perspektivischer Ansicht von vorne mit einem daran über eine Scharnieranordnung bewegbar auf genommenen Schwenkelement in geöf fneter Stellung relativ zu einem Korpus des Haushaltsgeräts ,

Fig . 2 ein teilweise auf geklapptes Scharnier der Scharnieranordnung gemäß Fig . 1 mit einem Anbringelement in perspektivischer Ansicht ,

Fig . 3 die Anordnung gemäß Fig . 2 mit gestrichelt daran angedeuteter und abschnittsweise gezeigter Antriebsvorrichtung von der Seite in einer ersten vollständig verschwenkten Stellung im an einem Haushaltsgerät angebrachten Zustand, das teilweise und abschnittsweise verdeckt dargestellt ist ,

Fig . 4 bis

Fig . 7 die Anordnung gemäß Fig . 2 ohne Teile des Haushaltsgeräts und der Antriebsvorrichtung von der Seite in unterschiedlichen Schwenk-Stellungen,

Fig . 8 einen Ausschnitt der Scharnieranordnung gemäß Fig . 1 mit einer Antriebsmotor-Einheit , mit zwei Flanschbauteilen und einem Ausschnitt einer Seite des Scharniers ,

Fig . 9 den Ausschnitt A in Fig . 8 vergrößert ,

Fig . 10 den Ausschnitt B in Fig . 8 vergrößert und Fig . 11 die zwei Flanschbauteile gemäß Fig . 8 , wobei gegenüber Fig . 8 die unterbrochen und ausschnittsweise gezeigte Antriebsmotor-Einheit und der Ausschnitt der Seite des Scharniers nur gestrichelt angedeutet sind .

Fig . l zeigt schematisch ein Haushaltsgerät 1 , beispielhaft ein Kühlschrank, mit einem Korpus 2 und einem beweglich an dem Korpus 2 auf genommenem Schwenkelement 3 , das im Aus führungsbeispiel eine Kühlschranktür des Kühlschranks bildet .

Zum Bewegen des Schwenkelements 3 in eine Öf fnungsrichtung PI des Schwenkelements 3 und in eine Schließrichtung P2 des Schwenkelements 3 relativ zum Korpus 2 ist eine Scharnieranordnung 4 mit einem Scharnier 5 unten, von vorne rechts am Haushaltsgerät 1 vorgesehen . Das Schwenkelement 3 ist demgemäß rechts angeschlagen am Kühlschrank . Oben rechts am Haushaltsgerät 1 wirkt ein zum Scharnier 5 entsprechendes Scharnier 11 zwischen dem Korpus 2 und dem Schwenkelement 3 . Die Scharniere 5 , 11 sind zum Beispiel j eweils ein standardmäßig erhältliches Scharnier zum Beispiel ein Mehrgelenk-Scharnier wie zum Beispiel ein Scharnierautomat z . B . ein Weitwinkelscharnier mit mehreren gelenkig gelagerten Scharnierarmen .

Die beiden Scharniere 5 , 11 bilden eine Bewegungs- bzw . Schwenklagerung des Schwenkelements 3 am Korpus 2 . Die beiden Scharniere 5 , 11 sind j eweils zwischen Korpus 2 und Schwenkelement 3 so vorhanden, dass von beiden Scharnieren 5 , 11 im Auf stell zustand des Haushaltsgeräts 1 eine gemeinsame senkrechte bzw . vertikale Schwenkachse S , um welche das Schwenkelement 3 relativ zum Korpus 2 in die Richtungen PI und P2 hin- und her-schwenkbar ist , gebildet ist .

Das Schwenkelement 3 kann aus einer geschlossenen Stellung am Korpus 2 , was Fig . 3 andeutet , bei einem Schwenkwinkel zwischen einer vorderen vertikalen Flächenseite des Korpus 2 und einer vertikalen Innen- oder Außen-Flächenseite des Schwenkelements 3 von 0 Winkelgrad, in Richtung PI unterschiedlich weit relativ zum Korpus 2 verschenkt bzw. geöffnet werden. Die weiteren Figuren 4 bis 7 zeigen das sukzessiv weiter sich öffnende Scharnier 5 in seinen unterschiedlichen Auf klapp-Stellungen ohne Korpus 2 und ohne Schwenkelement 3.

Demgemäß zeigt Fig. 4 eine zu einer entsprechenden Schwenkstellung des Schwenkelements 3 gehörende Stellung des Scharniers 5 bzw. eine teilweise geöffnete Stellung des Scharniers 5, in der das Schwenkelement 3 ausgehend vom geschlossenen Zustand bei Null-Winkelgrad-Stellung gemäß Fig. 3 um 20 Winkelgrade in Richtung PI teilweise geöffnet bzw. verschwenkt stehen würde zum Korpus 2 bzw. dessen vertikaler Frontseite .

Demgemäß zeigt Fig. 5 eine Stellung des Scharniers 5 bzw. eine teilweise geöffnete Stellung des Scharniers 5, in der das Schwenkelement 3 ausgehend vom geschlossenen Zustand gemäß Fig. 3 um 45 Winkelgrade teilweise geöffnet bzw. verschwenkt stehen würde zum Korpus 2 bzw. dessen vertikaler Frontseite.

Demgemäß zeigt Fig. 6 eine Stellung des Scharniers 5 bzw. eine teilweise geöffnete Stellung des Scharniers 5, in der das Schwenkelement 3 ausgehend vom geschlossenen Zustand gemäß Fig. 3 um 90 Winkelgrade teilweise geöffnet bzw. verschwenkt stehen würde zum Korpus 2 bzw. dessen vertikaler Frontseite.

Schließlich zeigt Fig. 7 eine Stellung des Scharniers 5 bzw. eine teilweise geöffnete Stellung des Scharniers 5, in der das Schwenkelement 3 ausgehend vom geschlossenen Zustand gemäß Fig. 3 um 115 Winkelgrade vollständig geöffnet bzw. maximal weit verschwenkt stehen würde zum Korpus 2 bzw. dessen vertikaler Frontseite .

Die Scharnieranordnung 4 umfasst das Scharnier 5, das einen Scharnierarm 6 und weitere nicht näher bezeichnete Scharnierarme umfasst, eine Antriebsvorrichtung 7 und Flanschbauteile 12, 13. Das Flanschbauteil 12 gemäß Fig . 2-7 ist alternativ gestaltet zum Flanschbauteil 12 gemäß Fig . 8- 11 .

Das Scharnier 5 , wie auch das obere Scharnier 11 bildet die mechanische Grundeinheit zum Bewegen des Schwenkelements 3 des Haushaltsgeräts 1 . Sämtliche Gelenkachsen der Scharnierarme sind wie bei standardmäßigen Scharnieren parallel zueinander ausgerichtet . Eine dieser Gelenkachsen fällt mit der Schwenkachse S zusammen ( s . Fig . 4 ) .

Das Schwenkelement 3 ist über das Scharnier 5 beweglich an dem Korpus 2 aufgenommen . Eine Seite 9 des Scharniers 5 ist für eine Anbringung am Korpus 2 ausgebildet und eine weitere Seite 10 des Scharniers 5 ist für eine Anbringung am Schwenkelement 3 ausgebildet . Die Antriebsvorrichtung 7 ( s . Fig . 8 ) weist eine Antriebsmotor-Einheit 8 auf , die für eine Anordnung am Schwenkelement 3 ausgebildet ist . Die Antriebsvorrichtung 7 ist als eine elektrische Antriebsvorrichtung ausgestaltet .

Ein in Längsrichtung betrachteter Endabschnitt 8a der Antriebsmotor-Einheit 8 ist mit dem Scharnierarm 6 gekoppelt , was Fig . 8 und 9 näher zeigt . In einem mit Energie versorgten Antriebsbetrieb der Antriebsvorrichtung 7 wird über eine nicht gezeigte Verbindung zu einer Energiezufuhranordnung die Antriebsvorrichtung 7 mit Strom versorgt , z . B . innenliegend in der Antriebsvorrichtung 7 mit einem Energiespeicher wie einem Akku und/oder von außen mit einer Elektrokabelversorgung . Mit der aktivierten und mit Energie versorgten Antriebsmotor-Einheit 8 ist der gelenkig gelagerte Scharnierarm 6 beim Öf fnungsvorgang des Schwenkelements 3 um eine Scharnierarm-Schwenkachse in eine Schwenk-Bewegung S3 versetzbar ( s . Fig . 4 ) , wobei die Scharnierarm-Schwenkachse mit der Schwenkachse S des Schwenkelements zusammenfällt ( s . Fig . 4 ) . Damit erfolgt im montierten Zustand der Scharnieranordnung 4 und dem Scharnier 11 am Haushaltgerät 1 eine Bewegung des Schwenkelements 3 relativ zum Korpus 2 in Richtung PI oder, wenn der Scharnierarm 6 in die zur Richtung S3 entgegengesetzte Richtung verschenkt wird, in die Schließrichtung P2 . Die Scharnieranordnung 4 ist demgemäß als ein motorisiertes Scharnier beispielsweise als elektrischer Türöf fner wie z . B . ein Kühlschrank-Türöf fner ausgestaltet .

Für die Anordnung der Antriebsmotor-Einheit 8 am Schwenkelement 3 sind die zwei z . B . separaten Flanschbauteile 12 und 13 vorgesehen . Die Flanschbauteile 12 , 13 sind zum Scharnier 5 zum Beispiel zusätzliche bzw . separate Bauteile . Alternativ könnte das scharnierseitige Flanschbauteil 12 auch einstückig mit der Seite 10 des Scharniers 5 ausgebildet sein . Die Antriebsmotor- Einheit 8 ist mittels der Flanschbauteile 12 , 13 am Schwenkelement 3 anordenbar . Die Antriebsmotor-Einheit 8 ist j eweils endseitig an gegenüberliegenden Längsendabschnitten der Antriebsmotor-Einheit 8 zwischen den beiden Flanschbauteilen 12 , 13 auf genommen . Die Anbringung und Wegnahme der Antriebsmotor- Einheit 8 an bzw . weg von den beiden Flanschbauteilen 12 , 13 erfolgt vorteilhaft manuell mit einem einfachen Montage- Handgri f f durch z . B . einen Monteur .

Beide Flanschbauteile 12 und 13 weisen j eweils einen Anbringabschnitt 14 zur Befestigung des Flanschbauteils 12 , 13 am Schwenkelement 3 und einen Ankoppelabschnitt 15 zur Ankopplung der Antriebsmotor-Einheit 8 an dem Flanschbauteil 12 , 13 auf . Der Anbringabschnitt 14 und der Ankoppelabschnitt 15 sind j eweils flache ebene Abschnitte zum Beispiel Blechabschnitte , wenn das Flanschbauteil 12 , 13 aus einem Blechmaterial besteht . Der Anbringabschnitt 14 und der Ankoppelabschnitt 15 stehen zum Beispiel winklig zueinander zum Beispiel rechtwinklig . Der Anbringabschnitt 14 und der Ankoppelabschnitt 15 sind z . B . im Bereich einer Biegekante miteinander einstückig verbunden .

Im angeordneten Zustand der Flanschbauteile 12 , 13 am Schwenkelement 3 sind die zwei Ankoppelabschnitte 15 aufeinander zu ausgerichtet . Dabei zeigen z . B . die j eweiligen Schmalseiten des Anbringabschnitts 14 und des Ankoppelabschnitts 15 aufeinander bzw . sind aufeinander zu ausgerichtet . Die beiden Flanschbauteile 12 und 13 sind symmetrisch vorhanden . Eine dazugehörige Spiegelebene E ist in Fig . 11 angedeutet .

Wie insbesondere die Figuren 8 und 11 verdeutlichen, sind bei den am Schwenkelement 3 angebrachten Flanschbauteilen 12 , 13 im angeordneten Zustand der Antriebsmotor-Einheit 8 am Schwenkelement 3 die zwei Ankoppelabschnitte 15 bzw . deren schmale Stirnseiten aufeinander zu ausgerichtet . Damit sind die beiden Flanschbauteile spiegelsymmetrisch vorhanden zur Spiegelebene E .

Die Seiten 9 und 10 des Scharniers 5 weisen j eweils Öf fnungen 16 z . B . Schrauböf fnungen zum Eingrei fen bzw . Durchgrei fen von Befestigungsmitteln wie beispielsweise Schrauben und/oder Ausnehmungen 17 zum Befestigen des Scharniers 5 am Haushaltsgerät 1 auf . Die Öf fnungen 16 und Ausnehmungen 17 sind zum Beispiel standardmäßig vorhanden bei Standard-Scharnieren und lassen sich bei der Scharnieranordnung 4 ebenfalls nutzen zum Beispiel im Zusammenspiel mit am Haushaltsgerät 1 bzw . dem Korpus 2 und dem Schwenkelement 3 ebenfalls standardmäßig vorbereitet vorhandenen Aufnahmen für die Befestigungsmittel . Hierfür weist die Seite 10 des Scharniers 5 ein zum Beispiel flaches und/oder zum Beispiel plattenartiges Befestigungselement 10a mit zum Beispiel genau zwei beabstandeten Öf fnungen 16 auf . Über die Ausnehmung 17 und/oder die Öf fnungen 16 lässt sich darüber hinaus beispielsweise das Flanschbauteil 12 mit der Seite 10 des Scharniers 5 verbinden .

Die Antriebsmotor-Einheit 8 grei ft über eine Hebelanordnung 18 an dem Scharnierarm 6 des Scharniers 5 an . Mit der Hebelanordnung 18 ist eine Kopplung zwischen der Antriebsmotor- Einheit 8 und dem Scharnierarm 6 eingerichtet . Die Kopplung ist eine mechanische Kopplung und umfasst eine Bewegungskopplung z . B . eine kinematische Kopplung von Elementen der Antriebsmotor-Einheit 8 einerseits und des Scharniers 5 andererseits . Die Bewegung eines angetrieben bewegbaren Teils wie einer in den Figuren bzw . in Fig . 9 verdeckten linear hin- und her-bewegbaren Schubstange der Antriebsmotor-Einheit 8 bewirkt eine Bewegungskopplung mit dem Scharnierarm 6 , der dadurch um eine Scharnierachse des Scharniers 5 bzw . um die Schwenkachse S verschwenkbar ist . Damit werden j e nach Antriebsrichtung der Schubstange die Scharnierarme aufgeklappt oder zusammengeklappt und dadurch das Schwenkelement 3 relativ zum Korpus 2 in die j eweilige Richtung PI oder P2 verschwenkt .

Die Hebelanordnung 18 weist einen Steuerhebel 19 auf , der mit einem Linearelement der Antriebsmotor-Einheit 8 verbunden ist , z . B . einer Schubstange verbunden ist . Der Steuerhebel 19 ist mit einem Anbringelement 20 wie z . B . einem Steckelement der Hebelanordnung 18 gelenkig verbunden . Das Anbringelement 20 grei ft lösbar zum Beispiel verschraubt oder verrastet an einer Aufnahme 21 an dem Scharnierarm 6 des Scharniers 5 an . Die Aufnahme 21 ist an dem Scharnier standardmäßig vorhanden, z . B . von außen gut zugänglich, als Steck- und/oder Schraubaufnahme und kann genutzt werden für die Anbindung der Antriebsmotor- Einheit 8 über die Hebelanordnung 18 .

Der Steuerhebel 19 weist eine gebogene Form auf und umfasst am scharnierseitigen Endabschnitt zwei gegenüberliegende beabstandete Lagerstellen für eine gelenkige Verbindung mit dem Anbringelement 20 . Der Steuerhebel 19 ist gelenkig um eine Gelenkachse G ( s . Fig . 2 ) mit dem positions fest am Scharnierarm 6 angebrachten Anbringelement 20 verbunden . Hierfür sind zum Beispiel fluchtende Rundöf fnungen vorhanden, zwei am Anbringelement 20 und zwei am Steuerhebel 19 , durch welche ein Gelenkelement wie z . B . ein Gelenksti ft 22 durchreicht und axial gesichert ist . Bezugs zeichenliste

1 Haushaltsgerät

2 Korpus

3 Schwenkelement

4 Scharnieranordnung

5 Scharnier

6 Scharnierarm

7 Antriebs Vorrichtung

8 Antriebsmotor-Einheit

8a Endabschnitt

9 Seite

10 Seite

10a Befestigungselement

11 Scharnier

12 Flanschbauteil

13 Flanschbauteil

14 Anbringabschnitt

15 Ankoppelabschnitt

16 Öf fnung

17 Ausnehmung

18 Hebelanordnung

19 Steuerhebel

20 Anbringelement

21 Aufnahme

22 Gelenksti f t