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Title:
DRIVE DEVICE FOR THE OIL PUMP OF A MOTOR VEHICLE TRANSMISSION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/096258
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a drive device (2) for the oil pump (6) of a motor vehicle transmission, in particular of an automatic transmission, wherein the oil pump (6) can both be coupled to the drive engine by means of an overrunning clutch (34) and can have a drive connection to an additional electric motor (22) which is fed by the on-board electric power system of the motor vehicle. There is provision for the electric motor (22) to be arranged outside the pump housing (8) and to have a rotationally fixed drive connection to a driven pump impeller wheel (inner wheel 10) which is arranged in the pump housing.

Inventors:
ROEGNER HORST (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/051305
Publication Date:
August 30, 2007
Filing Date:
February 12, 2007
Export Citation:
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Assignee:
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN (DE)
ROEGNER HORST (DE)
International Classes:
F04B17/00; F04B17/03
Foreign References:
DE10160466C12003-06-05
DE19750675C11998-08-13
GB2273323A1994-06-15
US5427196A1995-06-27
DE10012385A12001-09-20
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Claims:
Patentansprüche

1. Antriebseinrichtung für die öipumpe eines Kraftfahrzeuggetriebes, insbesondere äutomatgetriebes, wobei die öipumpe einerseits mitteis einer überholkupplung mit dem Antriebsmotor kuppelbar und andererseits mit einem zusätzlichen, vom Bordnetz des Kraftfahrzeuges gespeisten Elektromotor antriebsverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (22) außerhalb des Pumpengehäuses (8) angeordnet und über eine drehfeste Antriebsverbindung mit einem im Pumpengehäuse (8) angeordneten, angetriebenen Pumpenrad (Innenrad 10} antriebsverbunden ist,

2. Antriebseinrichtung nach Anspruch 1 , wobei der Elektromotor (22) zur Getriebeeingangswelle (4) koaxial angeordnet ist und einen radial innenliegenden Rotor (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (22) in einem gesonderten Elektromotorgehäuse (18) angeordnet ist, und dass der Rotor (28) in dem Elektromotorgehause (18) drehgelagert ist und einen die Getriebeeingangsweüe (4) umgebenden Nabenfortsatz (32) bildet, welcher über eine mechanische Antriebsverbindung drehfest mit der öipumpe (6) gekoppelt ist.

3. Antriebseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Nabenfortsatz (32) des Rotors (28) mittels einer überholkupplung (34) mit einem vom Antriebsmotor angetriebenen Bauteil (Nabenhülse 36) koppelbar ist.

4. Antriebseinrichtung nach wenigstens Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Nabenfortsatz (32) des Rotors (28) mit dem Pumpenteil eines zwischen dem Antriebsmotor und dem Getriebe angeordneten hydrodynamischen Wandlers koppelbar ist.

5. äntriebseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Pumpenteil des hydrodynamischen Wandlers eine die Getriebeeingangsweile (4) umgebende, sich in den Bereich des Elektromotors (22) hin erstreckende Nabenhülse (36) ausgebildet ist, und dass die überholkupplung (34) zwischen der Nabenhülse (36) und dem Nabenfortsatz (32) des Rotors (28) angeordnet ist.

6. äntriebseinrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (24) und der Rotor (28) des Elektromotors (22) innerhalb eines an einer Frontplatte (14) des Getriebes angeordneten, das Elektromotorgehäuse {18) bildenden Deckels angeordnet sind.

7. äntriebseinrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die ölpumpe (6) als zur Getriebeeingangsweile (4) koaxiale Innenzahnradpumpe mit angetriebenem Innenrad (10) ausgebildet ist und ein an das Elektromotorgehäuse (18) axial anschließendes Pumpengehäuse (8) umfasst, und dass der Nabenfortsatz (32) des Rotors (28) über eine die Getriebeeingangswelle (4) koaxial umgebende öffnung des Pumpengehäuses (8) abdichtend in dieses hineinragt sowie über eine Verzahnung oder dergleichen mit dem fnnenrad (10) der ölpumpe (6) drehfest verbunden ist.

8. äntriebseinrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die ölpumpe als zur Getriebeeingangs- welle koaxiaie Flügelzellenpumpe mit angetriebenem Innenrad ausgebildet ist und ein an das Elektromotorgehäuse anschließendes Pumpengehäuse umfaßt, und dass der Nabenfortsatz des Rotors des Elektromotors über eine öffnung des Pumpengehäuses abdichtend in dieses hineinragt sowie über eine Verzahnung oder dergleichen mit dem Innenrad der öipumpe drehfest verbunden ist

9. äntriebseinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügeizellenpumpe auf der dem Antriebsmotor gegenüberliegenden Seite des Getriebes angeordnet ist.

10. Antriebseinrichtung nach Anspruch 7, 8 oder 9, dadurch g e - kennzeichnet, dass die ölpumpe (8) innerhalb des das Elektromotorgehäuse (18) bildenden Deckeis angeordnet ist.

11. Antriebseinrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die ölpumpe als zur Getriebeein- gaπgswelle koaxiale FlügeSzellenpumpe mit angetriebenem Innenrad ausgebildet ist, die auf der dem Antriebsmotor gegenübersiegenden Seite des Getriebes angeordnet ist, und dass der mit dem Innenrad der FSügelzelSenpumpe verbundene Elektromotor auf der dem Antriebsmotor zugewandten Seite des Getriebes angeordnet ist.

12. Antriebseinrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die ölpumpe (108) als zur Achse der Getriebeeingangswelle (104) achsparallele Pumpe mit einer aus dem Pumpengehäuse heraus ragenden PumpeneingangsweSSe (144) ausgebildet ist, und dass der Nabenfortsatz (132) des Rotors (128) mittels eines übertragungsgetriebes mit der Pumpeneingangswelle (144) drehfest verbunden ist,

13. Antriebseinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die ölpumpe (106) innerhalb des das Eiektromotorgehäuse (118) bildenden Deckels angeordnet ist.

14. Antriebseinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die ölpumpe (106) innerhalb der Frαntpiatte (14) des Getriebes angeordnet ist,

Description:

äntriefoseinrichtunα für die öbumoe eines Kraftfahrzeuααetriebes

Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung für die öipumpe eines Kraftfahrzeuggetriebes gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Insbesondere Automatgetriebe benötigen zur Schmierung sowie für die Versorgung der Steuer- und Betätigungseinrichtungen eine öipumpe, die bei allen Betriebszuständen die erforderliche ölmenge und den erforderlichen öldruck liefert

Bei älteren Konstruktionen ist die öipumpe im Aligemeinen direkt oder indirekt mit dem Antriebsmotor antriebsverbunden, so dass sich die Drehzahl und damit die Pumpenleistung der üblicherweise als so genannte Konstantpumpe ausgebildeten öipumpe proportional zur Drehzahl des Antriebsmotors verändert. Um bereite beim Leerlauf des Antriebsmotors die insbesondere für die Funktion des Getriebes erforderliche Pumpenleistung zur Verfügung zu haben, erfolgt die Auslegung der öipumpe auf die Leerlaufdrehzahl des Antriebsmotors. Das bedeutet dass die öipumpe bei höheren Drehzahlen des Antriebsmotors ein Mehrfaches der erforderlichen Menge fördert. Dadurch nehmen derartige ölpumpen zuviel Leistung auf, neigen zur Kavitation und erzeugen ein verhältnismäßig hohes Betriebsgeräusch, Außerdem müssen die Kanalquerschnitte stark überdimensioniert werden. Ein weiterer Nachteil ist, dass bei stillstehendem Antriebsmotor überhaupt keine Pumpenleistung zur Verfügung steht, so dass das Getriebe inaktiv ruht und somit nicht für anstehende Funktionen vorkonditioniert werden kann.

Um den ständig steigenden Anforderungen an das Getriebe bezüglich Spontaneität, Komfort und Verbrauchsreduzierung zu genügen, ist deshalb bereits vorgeschlagen worden, neben der vom Antriebsmotor angetriebenen Hauptölpumpe eine elektrisch angetriebene Zusatzölpumpe vorzusehen, die

auch bei stillstehendem Antriebsmotor die erforderliche ölversorgung des Getriebes bereitstellt und bei niedrigen Drehzahlen des Antriebsmotors die Haupt- ölpumpe unterstützt. Dies bedeutet jedoch einen erheblichen konstruktiven und baulichen Aufwand, da neben dem elektrischen Antrieb eine zweite Pumpe, eine Anbindung dieser Pumpe an den bestehenden hydraulischen Kreislauf sowie eine gesonderte Sensorik für die Schaltung der Zusatzöipunnpe erforderlich wird. Außerdem ist die Unterbringung dieser zusätzlichen Bauelemente in den vorgegebenen Bau räumen häufig problematisch.

Aus der DE 197 50 875 C1 ist bereits eine Antriebseinrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art bekannt, bei der die einzige öl~ pumpe beim Motorstillstand und bei Motordrehzahien unterhalb einer vorgegebenen Grenzdrehzahl durch einen Elektromotor, oberhalb dieser Grenzdrehzahl durch den Antriebsmotor des Kraftfahrzeuges selbst angetrieben wird. Bei dieser bekannten Konstruktion sind der Elektromotor und die ölpumpe jeweils konzentrisch zueinander und zur Getriebeeingangswelle in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet, wobei die ölpumpe als Innenzahnradpumpe mit angetriebenem Hohlrad ausgebildet ist. Die feste Antriebsverbindung zwischen dem Rotor des Elektromotors und dem Hohlrad der öipumpe ist dadurch verwirklicht, dass der Rotor und das Hohlrad als ein integriertes Bauteil ausgebildet sind. Da der Rotor des Elektromotors sich innerhalb des Pumpendruckraumes befindet, ergeben sich infolge einer notwendigen Vergrößerung des Hohlrades tribologische Probleme an dem eine Gieitlagerfunktion erfüllenden Hohi- rad-Außendurchmesser, sowie Dichtspaitveränderungen im Temperaturverlauf durch die Paarung unterschiedlicher Materialien im Pumpendruckraum, Außerdem muss bei der Materialauswahl der Pumpenbauteile deren Einfluss auf die Eigenschaften des elektrischen Zusatzantriebes berücksichtigt werden, welches diese Materialauswahi einschränkt.

Durch die DE 101 80 466 C1 ist zwar bereits eine Antriebseinrichtung ähnlich der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art bekannt, bei der

jedoch der Stator und der Rotor des Elektromotors außerhalb des Pumpengehäuses angeordnet sind. Die Antriebsverbindung zwischen dem Rotor des Elektromotors und dem angetriebenen Innenzahnrad einer Innenzahnradpurn- pe ist jedoch nicht fest ausgebildet, sondern erfolgt über einen gesonderten, auf der Gefriebeeingangswelle drehbar gelagerten, hülsenartigen Verbindungsabschnitt, welcher mit dem Innenzahnrad fest verbunden ist und mit der Getriebeeingangswelle einerseits sowie dem Rotor des Elektromotors andererseits jeweils über eine gesonderte überholkupplung koppelbar ist. Diese Anordnung gewährleistet zwar eine Entkopplung der beiden Antriebssysteme voneinander in der Weise, dass das jeweils inaktive Antriebssystem nicht vom aktiven Antriebssystem mitgeschleppt werden muss, ist jedoch wegen der zusätzlichen überholkupplung sowie wegen des den außerhalb des Pumpengehäuses liegenden Rotor mit dem im Pumpengehäuse angeordneten Zahnrad verbindenden Verbindungsabschnittes konstruktiv und baulich verhältnismäßig aufwendig.

Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Antriebseinrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu schaffen, die bei einfachem konstruktiven und baulichen Aufwand die oben im Zusammenhang mit dem innerhalb des Pumpengehäuses angeordneten Elektromotor beschriebenen Nachteile nicht aufweist.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des Hauptanspruches, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnehmbar sind.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass auch bei einer räumlichen Trennung des Rotors des Elektromotors vom angetriebenen Pumpenrad der ölpumpe eine feste Verbindung zwischen diesen Bauteilen möglich und sinnvoll ist, da damit eine konstruktive und bauliche Vereinfachung der Antriebsverbindung erreicht wird.

Demnach geht die Erfindung aus von einer Antriebseinrichtυng für die ölpurnpe eines Kraftfahrzeuggetriebes, insbesondere Autornatgetriebes, wobei die ölpumpe einerseits mittels einer überholkupplung mit dem Antriebsmotor kuppeibar und andererseits mit einem zusätzlichen, vom Bordnetz des Kraftfahrzeuges gespeisten Elektromotor antriebsverbunden ist. Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist dabei vorgesehen, dass der Elektromotor außerhalb des Pumpengehäuses angeordnet und über eine drehfeste Antriebsverbindung mit einem im Pumpengehäuse angeordneten angetriebenen Pumpenrad antriebsverbunden ist,

Durch die Anordnung des Elektromotors außerhalb des Pumpengehäuses werden insbesondere die weiter oben im Zusammenhang mit der DE 197 50 875 C1 beschriebenen Nachteile vermieden, so dass tribologische Probleme sowie Dichtspaltveränderungen im Temperaturverlauf durch Paarung unterschiedlicher Materialien im Pumpendruckraum entfallen. Ebenso ist die Materialwahl der Pumpenbauteile wegen der räumlichen Trennung ohne Ein- fluss auf die Eigenschaften des elektrischen Zusatzantriebes.

Wegen der unmittelbar drehfesten Antriebsverbindung zwischen dem Rotor des Elektromotors und dem angetriebenen Pumpenrad der ölpumpe ergibt sich gegenüber der eingangs genannten DE 101 80 466 C1 eine erhebliche konstruktive und bauliche Vereinfachung, da ein gesonderter, auf der Ge- triebeeingangswelie drehbar gelagerter Verbindungsabschnitt sowie eine zweite Oberholkupplung entfallen. Wegen der drehfesfen Antriebsverbindung zwischen Rotor und Pumpenrad läuft der Rotor zwar auch dann um, wenn der elektrische Zusatzantrieb inaktiv ist; dies lässt sich jedoch gegebenenfalls vorteilhaft nutzen, indem während der Phase des mechanischen Antriebes der ölpumpe der elektrische Zusatzantrieb als Generator betrieben werden kann.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist eine Antriebseinrichtung vorgesehen, bei der in an sich bekannten Weise der Elektro-

motor zur Getriebeeingangswelle koaxial angeordnet ist und einen radial innenliegenden Rotor aufweist, wobei der Elektromotor in einem gesonderten Elektromotorgehäuse angeordnet ist, und bei welcher der Rotor in dem Elektromotorgehäuse drehgelagert ist sowie einen die Getriebeeingangswelle umgebenden Nabenfortsatz bildet, der Ober eine mechanische Antriebsverbindung drehfest mit der ölpumpe bzw. einem angetriebenen Pumpenrad der ölpumpe gekoppelt ist. Der Nabenfortsatz benötigt im Gegensatz zu dem Verbindungsabschnitt der DE 101 80 466 C1 keine eigene Drehlagerung gegenüber der Getriebeeingangswelle, da er einen Bestandteil des Rotors des Elektromotors bildet und über diesen im Elektromotorgehäuse drehgelagert ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Nabenfortsatz des Rotors mittels einer überholkupplung mit einem vom Antriebsmotor angetriebenen Bauteil koppelbar ist Dieses Bauteil sollte vorzugsweise im Antriebsstrang vor einer gegebenenfalls vorhandenen Trennkupplung bzw. An- fahrkupplung liegen, da es dann auch bei geöffneter Kupplung vom laufenden Antriebsmotor drehangetrieben wird.

Gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist der Nabenfortsatz des Rotors mit dem Pumpenteil eines zwischen dem Antriebsmotor und dem Getriebe angeordneten hydrodynamischen Wandlers koppelbar. In einer konstruktiven Ausgestaltung dieses Merkmals ist vorgesehen, dass an dem Pumpenteil des hydrodynamischen Wandlers eine die Getriebeeingangswelle umgebende, sich in den Bereich des Elektromotors hin erstreckende Nabenhülse ausgebildet ist, und dass die überholkupplung zwischen der Nabenhülse und dem Nabenfortsatz des Rotors angeordnet ist,

Eine konstruktiv besonders kompakte Lösung, bei welcher der durch den hydraulischen Kreislauf des hydrodynamischen Wandlers vorgegebene Bauraum besonders vorteilhaft genutzt wird, ergibt sich, wenn der Stator und der Rotor des Elektromotors für die ölpumpe zwischen Wandler und Getriebe in-

nerhalfa eines an einer Frontplatte des Getriebes angeordneten, das Elektromotorgehäuse bildenden Deckels angeordnet sind, wie anhand eines Ausfüh- rungsbeispieles noch genauer dargelegt wird.

Eine weitere, im Sinne einer kompakten Bauweise vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die ölpumpe als zur Getriebeeingangswelle koaxiale Innenzahnradpumpe mit angetriebenem Innenrad ausgebildet ist und ein an das Elektromotorgehäuse axial anschließendes Pumpengehäuse umfasst, und dass der Nabenfortsatz des Rotors über eine die Getriebeeingangsweile koaxial umgebende öffnung des Pumpengehäuses abdichtend in dieses hineinragt sowie über eine Verzahnung oder dergleichen mit dem Innenrad der Qipumpe drehfest verbunden ist,

Dabei kann gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung auch die gesamte ölpumpe innerhalb des das Elektromotorgehäuse bildenden Deckels angeordnet sein.

Eine weitere, im Sinne einer kompakten Bauweise vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die öipumpe als zur Geϊriebeeingangswel- Ie koaxiale Fiϋgelzeilenpumpe mit angetriebenem Innenrad (FZP-Rotor) ausgebildet ist, die auf der dem Verbrennungsmotor bzw. der Frontplatte des Getriebes gegenüberliegenden Seite des Getriebes angeordnet ist, Die mit dem Verbrennungsmotor verbundene Antriebswelle dieser Flügelzellenpumpe durchgreift dabei das Getriebe in axialer Richtung, koaxial zur vorzugsweise als Hohlwelle ausgeführte Getriebeeingangswelle,

In einer Ausgestaltung dieser Fiügelzeilenpumpe kann, ähnlich wie bei der zuvor genannten Innenzahnradpumpe, vorgesehen sein, dass das Pumpengehäuse in den rückwandigen Deckel des Getriebes bzw. in die Getriebegehäuse-Rückwand integriert ist oder sich unmittelbar an diesen Deckel bzw. diese Rückwand anschließt, und dass sich das Elektromotorgehäuse unmittel-

bar an das Pumpengehäuse anschließt oder in das Pumpengehäuse integriert ist. Der Elektromotor ist in diesem Fall also, wie auch die Pumpe, auf der Getriebeseite angeordnet die dem Verbrennungsmotor gegenüberliegt, wahlweise auf der Getriebeseite der Pumpe oder auf der dem Getriebe abgewandten Seite der Pumpe.

In einer anderen Ausgestaltung der koaxial zur Getriebeeingangsweile angeordneten Flügelzeilenpumpe wird vorgeschlagen, die Pumpe selber im Bereich der dem Verbrennungsmotor gegenüberliegenden Seite des Getriebes anzuordnen, die Antriebswelle der Pumpe zentriert durch das Getriebe zu führen, eine Wirkverbindung zwischen der Antriebsweile der Pumpe und dem Verbrennungsmotor vorzusehen, eine zusätzliche Wirkverbindung zwischen der Antriebswelle der Pumpe und dem Elektromotor vorzusehen und diesen Elektromotor, räumlich gesehen, in einem Bereich nahe dem Verbrennungsmotor, beispielsweise im Bereich der Frontpiafte des Getriebes, koaxial zur Ge- triebeeingangswelie anzuordnen. Dabei kann die genannte Wirkverbindung zwischen Pumpenantriebswelle und Elektromotor einen Freiiauf aufweisen und kann im Falle dessen, dass die mit dem Verbrennungsmotor wirkverbundene Pumpenantriebswelle zentrisch innerhalb der Getriebeeingangswelle verläuft, beispielsweise eine magnetische oder induktive Drehmomentübertragung durch die als Hohlwelle auszubildende Getriebeeingangswelle hindurch aufweisen.

Falls es der im Kraftfahrzeug vorhandene Einbauraum erfordert bzw. erlaubt, kann gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung die ölpumpe als zur Achse der Getriebeeingangswelle achsparallele Pumpe mit einer aus dem Pumpengehäuse heraus ragenden Pumpeneingangswelle ausgebildet sein, wobei der Nabenfortsatz des Rotors des Elektromotors mitteis eines übertragungsgetriebes mit der Pumpeneingangswelie drehfest verbunden ist. Diese Anordnung eröffnet beispielsweise die Möglichkeit, durch Wahl der übersetzung des übertragungsgetriebes die Pumpe sowohl bei Antrieb durch den Verbrennungsmotor als auch bei Antrieb durch den Elektromotor in ihrer

Dimensionierung zu optimieren. So kann z.B. bei einer Obersetzung ins Schnelle die Pumpe kleiner ausgebildet werden, mit entsprechenden Vorteilen hinsichtlich des Bauraumes, des Gewichtes, der Kosten und des Wirkungsgrades. Die öipumpe kann von beliebiger Art, beispielsweise als Flügelzellenpumpe ausgebildet sein.

Zur Erzielung einer besonders kompakten Bauweise der ölpumpe kann hierbei vorgesehen sein, dass die ölpumpe in der dem Verbrennungsmotor zugewandten Getriebe- Frontplatte integriert ist, wobei die ölpumpe dann durch das Gehäuse des Elektromotors axial an der genannten Getriebe- Frontplatte fixiert wird. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die ölpumpe innerhalb eines das Elektromotorgehäuse bildenden Deckels angeordnet ist, der dann mit der Frontplatte des Getriebes verdrehlest verbunden ist.

Die Erfindung umfasst auch weitere A nordnungs Varianten, beispielsweise eine Anordnung, bei der der Elektromotor achsparallel zu einer mit der Ge- triebeeingangsweüe koaxialen ölpumpe angeordnet ist, oder eine Anordnung, bei der sowohl der Elektromotor als auch die ölpumpe achsparallel zur Getriebeeingangswelle angeordnet sind, wobei der Elektromotor und die ölpumpe zueinander koaxial oder achsparallel angeordnet sein können.

Die Erfindung lässt sich anhand eines Ausführungsbeispiels weiter erläutern. Dazu ist der Beschreibung eine Zeichnung beigefügt. In dieser zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine beispielhafte Antriebseinrichtung gemäß der Erfindung mit zur Getriebeeingangswelle koaxial angeordnetem Elektromotor und koaxial angeordneter ölpumpe,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch eine beispielhafte Antnebseinrichtung gemäß der Erfindung mit zur Getriebeeingangsweile koaxial angeordnetem Elektromotor und achsparallel angeordneter ölpumpe, und

Fig.3 eine schematische Darsteliung eines beispielhaften Getriebes mit einer Antriebseinrichtung gemäß der Erfindung, mit zur Getriebeeingangswelle koaxial angeordnetem Elektromotor und koaxial angeordneter ölpumpe, die beide auf der dem Antriebsmotor des Getriebes gegenüber liegenden Seite des Getriebes angeordnet sind.

Die in FIg, 1 dargestellte beispielhafte erfindungsgemäße Antriebsein- richtung 2 dient zum Antrieb einer zur Eingangsweile 4 eines nicht dargestellten Getriebes koaxial angeordneten ölpumpe 6 für die Schmieröl- und Druckölversorgung des Getriebes.

Die öipumpe 6 ist als herkömmliche und deshalb nicht im Einzelnen beschriebene Innenzahnradpumpe ausgebildet, und sie umfasst ein Pumpengehäuse 8, ein angetriebenes Innenrad 10 und ein mit diesem zusammenwirkendes, nicht dargestelltes Hohlrad.

Die öipumpe 6 ist in einem Aufnahmeraum 12 angeordnet, der an einer an der Stirnseite des nicht dargestellten Getriebes angeordneten Frontplatte 14 ausgebildet ist. Das Pumpengehäuse 8 ist über Befestigungsschrauben 16 in dem Aufnahmeraum 12 befestigt.

Der Aufnahmeraum 12 ist durch einen ein Elektromotorgehäuse 18 bildenden Deckel abgeschlossen, welcher einen weiteren, an den Aufnahmeraum 12 axial anschließenden Aufnahmeraum 20 bildet, in welchem der zu der Eingangswelle 4 und der ölpumpe 6 koaxiale Elektromotor 22 angeordnet ist.

Der Elektromotor 22 umfasst einen fest im Elektromotorgehäuse 18 angeordneten Stator 24, welcher vom elektrischen Bordnetz bzw. einer Lichtmaschine des Kraftfahrzeuges über eine Versorgungsleitung 26 mit Strom versorgt wird. Ein Rotor 28 ist radial innerhalb des Stators 24 angeordnet und über ein

als Gleitlager oder Wälzlager ausgebildetes Lager 30 im Elektromotorgehäuse 18 drehbar gelagert. Der Rotor 28 bildet einen die Getriebeeingangsweile 4 umgebenden Nabeπfortsatz 32, welcher über eine beliebige mechanische Antriebsverbindung, beispielsweise eine Verzahnung drehfest mit dem angetriebenen Innenrad 10 der ölpumpe 6 gekoppelt ist.

Der Nabenfortsatz 32 des Rotors ist mittels einer überholkupplung 34 mit einem von einem Antriebsmotor angetriebenen Bauteil koppelbar. In dem in Fig, 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das vom Antriebsmotor angetriebene Bauteil durch eine die Getriebeeingangsweile 4 umgebende, sich bis in den Bereich des Elektromotors 22 erstreckende Nabenhülse 36 gebildet die beispielsweise an dem mit dem Antriebsmotor verbundenen Pumpenteil eines hydrodynamischen Wandlers (oder an dem motorseitigen Teil einer mechanischen Kupplung) ausgebildet ist.

Die überhoSkupplung 34 ist so ausgelegt, dass sie eine Drehung des Nabenfortsatzes 32 gegenüber der ruhenden oder langsamer laufenden Nabenhülse 36 erlaubt, jedoch dann, wenn die Drehzahl der Nabenhülse 36 größer als die des Nabenfortsatzes 32 wird, eine Mitnahmeverbindung zwischen diesen beiden Bauteilen herstellt.

Die Funktion der beschriebenen Antriebseinrichtung ist wie folgt;

Bei stehendem oder mit einer langsamen Drehzahl, beispielsweise einer Leeriaufdrehzahl oder einer geringfügig über der Leerlaufdrehzahi liegenden Drehzahl, laufendem Antriebsmotor wird die ölpumpe δ vom Elektromotor 22 mit einer derartigen Drehzahl angetrieben, die eine ausreichende ölversorgung für die Schmierung und die Funktion des Getriebes sicherstellt Wenn der Antriebsmotor eine Drehzahl erreicht, bei der die Nabenhüise 36 den Nabenfortsatz 32 überholt, greift die überhoikuppiung 34, so dass die ölpumpe 6 vom Antriebsmotor angetrieben wird. Zu diesem Zeitpunkt wird die Stromzufuhr zum Elektromotor 22 abgeschaltet, Da der Rotor 28 in diesem Betriebsmodus über

den Nabenfortsatz drehangetrieben wird, kann der Elektromotor dann als Generator betrieben werden.

Die erfindungsgemäße Anordnung ermöglicht es, auch bei stillstehendem Antriebsmotor im Automatgetriebe Gänge geschaltet zu halten, wozu ein gewisser öldruck notwenig ist. Nach dem Motorstart entfallen daher Kuppiungs- Befülizeiten für den Anfahrgang, weiches eine verbesserte Spontaneität der Betriebsfähigkeit des Antriebsstranges des Fahrzeuges bedeutet. Ebenso kann die Getriebekühlung aufrechterhalten bleiben, wodurch das Getriebe für den nachfoigenden Anfahrvorgang vorkonditioniert bleibt. Der elektrische Antrieb der ölpumpe ermöglicht es so, den Verbrennungsmotor vorteilhaft mit einer Start-Stop-Funktionalität zu betreiben, ohne Verzögerungen beim Anfahren hinnehmen zu müssen. Das Potential für eine Verbrauchs- und Abgasreduzierung ist erheblich, Ein weiterer Vorteil ergibt sich dadurch, dass die Möglichkeit zum Anschieppen des Antriebsmotors gegeben ist.

Bei laufendem Antriebsmotor kann der elektrische Zusatzantrieb bei niedrigen Motordrehzahlen weitere Funktionen übernehmen, beispielsweise eine Betätigung des Parksperrenzylinders, eine Kühlung des Wandlers zur Vermeidung einer Standaufheizung oder die Kühlung einer nassen Anfahrkupplung, Bei einer geeigneten Dimensionierung des Elektromotors werden bei Voll hybridgetrieben weitere Funktionen ermöglicht, wie das Schließen der Antriebskupplungen bei rein elektromotorischer Fahrt, das Kühlen der Anfahrkupplung bei Kriechfahrf oder während der Schiupfphase beim Start des Antriebsmotors usw.

Fig. 2 zeigt in einem Teii-Längsschnitt eine beispielhafte Antriebsein rich- tung gemäß der Erfindung, bei der im Gegensatz zur Fig. 1 eine achsparallel zur Getriebeeingangswelle 104 angeordnete ölpumpe 106 vorgesehen ist.

Ein Elektromotor 122 ist ähnlich wie in Fig, 1 aufgebaut und umfasst einen in einem ein Eiektrornotorgehäuse 118 bildenden Deckel angeordneten Stator 124 und einen in dem Eiektrornotorgehäuse 118 drehbar gelagerten Rotor 128, an welchem ein die Getriebeeingangswelle 104 umgebender Nabenfortsatz 132 ausgebildet ist. Der Nabenfortsatz 132 trägt ein Kettenrad oder eine Riemenscheibe 140, die über eine Kette bzw. einen Riemen 142 mit einem auf einer Pumpeneingangswelle 144 der ölpumpe 106 angeordneten Kettenrad bzw. einer Riemenscheibe 148 drehlest antriebsverbunden ist.

An dem mit dem Antriebsmotor drehfest verbundenen Pumpenteii 148 eines zwischen dem Antriebsmotor und dem Getriebe angeordneten hydrodynamischen Wandlers 150 ist eine die Getriebeeingangswelie 104 umgebende Nabenhülse 136 ausgebildet, die sich bis in den Bereich des Elektromotors 122 erstreckt. Zwischen der Nabenhüise 136 und dem Nabenfortsatz 132 ist eine überholkupplung 134 angeordnet, die den Nabenfortsatz 132 wie im Beispiel der Fig. 1 dann antreibt, wenn die Nabenhülse 136 den Nabenfortsatz 132 überholt.

Die Funktion der in Fig. 2 dargestellten Antriebseinrichtung entspricht der anhand der Fig. 1 beschriebenen Funktion.

Wie weiter vorne in der Beschreibungseinleitung dargeiegt wurde, umfasst die Erfindung auch eine weitere Ausführungsform, die am Beispiel der Fig. 1 erläutert werden soll. Dabei wird die zur Getriebeeingangswelle 4 koaxiale ölpumpe 6 von einem zur Getriebeeingangswelle achsparallelen, nicht dargestellten Elektromotor angetrieben, welcher beispielsweise über einen Kettenoder Riemenantrieb mit einem dem Nabenfortsatz 32 ähnlichen Nabenfortsatz fest antriebsverbunden ist. In diesem Fall ist ansteile des in Fig. 1 mit 28 bezeichneten Rotors ein Kettenrad oder eine Riemenscheibe vorgesehen, das bzw. die mit dem Elektromotor antriebsverbunden ist, wie im Einzelnen nicht dargelegt zu werden braucht. Um übrigen, also insbesondere in Bezug auf Auf-

bau und Anordnung der öipumpe 8 sowie der Verbindung des Innenrades 10 mit dem Nabenfortsatz 32 und der überhol Kupplung 34 entspricht diese Konstruktion der in Fig. 1 gezeigten Bauform,

Fig. 3 zeigt eine stark vereinfachte schematische Darstellung eines beispielhaften Getriebes mit einer Antriebseinrichtung gemäß der Erfindung mit zur Getriebeeingangswelie koaxial angeordnetem Elektromotor und koaxial angeordneter ölpumpe, wobei Elektromotor und ölpumpe auf der Seite des Getriebes angeordnet ist, die dem Antriebsmotor des Getriebes gegenüberliegt. Diese Anordnung eignet sich in besonderer Weise für ein Kraftfahrzeug mit Front-Quer-Antrieb, bei dem Antriebsmotor und Getriebe quer zur Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs angeordnet sind, aber auch für ein Kraftfahrzeug mit Front- Längs- oder Heck-Längs-Antrieb, bei dem der Antriebsmotor längs zur Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs angeordnet ist und das Getriebe ein Differential aufweist. Das in Fig. 3 dargestellte beispielhafte Getriebe ist für einen Front- Quer-Antrieb vorgesehen.

In Fig. 3 ist das Getriebe mit 201 bezeichnet, die Getriebeeingangswelle mit 204, der achsparaliel zur Getriebeeingangswelie 204 angeordnete Getrie- beabtrieb mit 260. Die Getriebeeingangswelie 204 ist mit dem nicht näher dargestellten Antriebsmotor des Getriebes 201 wirkverbunden, beispielsweise in bekannter Weise über einen hydrodynamischen Wandler, wobei in diesem Fall die Getriebeeingangswelie 204 mit dem Pumpenrad dieses Wandlers verbunden ist. Die zur ölversorgung des Getriebes vorgesehene öipumpe ist mit 206 bezeichnet, auf der Seite des Getriebes 201 angeordnet, die dem Antriebsmotor gegenüber liegt, und kann beispielsweise als kompakt bauende Flügelzeilenpumpe oder als axial schmal bauende Innenzahnradpumpe ausgebildet sein. Das Pumpengehäuse ist mit 208 bezeichnet.

Zum einen wird die ölpumpe 206 durch den in Fig. 3 nicht näher dargestellten Antriebsmotor des Getriebes 201 angetrieben. Hierzu ist eine Pumpen-

eingangswelle 244 vorgesehen, welche verdrehfest mit dem Pumpenrad des ölpurnpe 206 verbunden ist und das Getriebe 201 in ganzer axialen Länge zentrisch durchgreift. Hierzu ist die Getriebeeingangswelle 204 als eine Pumpeneingangswelle 244 koaxial umschließende Hohlweile ausgebildet. Ist beispielsweise im Krafttluss zwischen Antήebsmotor und Getriebeeingangs- welle 204 ein hydrodynamischer Wandler vorgesehen, ist die genannte Pumpeneingangswelle 244 mit dem Turbinenrad dieses Wandlers verbunden.

Erfindungsgemäß ist die öipumpe 206 aber auch durch einen mit 222 bezeichneten Elektromotor antreibbar, welcher koaxial zur Getriebeeingangswelle 204 und koaxial zur Pumpeneingangswelle 244 angeordnet ist. Die Drehzahl und Drehmomentübertragung vom Elektromotor 222 zur öipumpe 2öβ funktioniert vergleichbar zu dem Ausfϋhrungsfaeispiel gemäß Fig. 1. Das das Pumpengehäuse 208 umschließende Eiektromotorgehäuse 218 ist mit dem Getriebegehäuse verdrehfest verbunden und nimmt den Stator 224 des Elektromotors 222 verdrehfest auf, in Fig. 3 beispielhaft auf der dem Antriebsmotor gegenüberliegenden Seite der öipumpe 206. Der zentrisch innerhalb des Stators 224 angeordnete drehbare Rotor 228 des Elektromotors 222 ist über eine Freilaufkupplung 234 mit dem angetriebenen Pumpenrad der öipumpe 206 bzw. mit der Pumpeneingangswelle 244 wirkverbunden. In einer von Fig. 3 abweichenden anderen Ausgestaltung kann beispielsweise aber auch vorgesehen sein, dass die Freilaufkupplung im Kraftfluss zwischen der ständig mit der Antriebswelle des Getriebes verbundenen Pumpeneingangswelle und dem Pumpenrad der öipumpe angeordnet ist und der Rotor des Elektromotors ständig mit dem Pumpenrad der öipumpe verbunden ist.

Bβzuαszeicheπ

2 Antriebseinrichtung

4 Getriebeeingangswelle

6 ölpumpe

8 Pumpengehäuse

10 Innen rad

12 Aufnahmeraurn

14 Frontpiatte

16 Befestigungsschrauben

18 Deckei/Elektromotorgehäuse

20 Aufnahmeraum

22 Elektromotor

24 Stator

26 Versorgungsleitung

28 Rotor

30 Lager

32 Nabenfortsafz

34 überholkupplung

36 Nabenhülse

40 Kettenrad/Riemenscheibe

42 Kette/Riemen

44 Eingangsweüe

46 Kettenrad/Riemenscheibe

48 Pumpenteil

50 hydrodynamischer Wandler

104 Getriebeeingangswelie

106 ölpumpe

1 18 Elektromotorgehäuse

122 Elektromotor

124 Stator

128 Rotor

132 Nabenfortsatz

134 überholkupplung

136 Nabenhülse

140 Kettenrad/Riemenscheibe

142 Kette/Riemen

144 Pumpeneingangsweile

146 Kettenrad/Riemenscheibe

148 Pumpenteil

150 hydrodynamischer Wandler

201 Getriebe

204 Getriebeeingangswelie

208 ölpumpe

208 Pumpengehäuse

218 Elektromotorgehäuse

222 Elektromotor

224 Stator

228 Rotor

234 überholkupplung

244 Pumpeneingangswelle

260 Getriebeabtrieb