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Title:
ELECTRIC DRY RAZOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/006348
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electric dry razor (1) which comprises at least one shear blade (5) arranged in a pivoting head frame which is closed at the sides. Blades oscillating in the longitudinal direction of the shear blades (5) cooperate with said shear blade. The head is removably joined to the base (2) containing the drive unit. The head frame (3) is configured in two parts. The outer head part (4) which supports the shear blade(s) (5) is joined to the part (6) of the head frame (3) that is removably fixed to the base (2) about an approximately central swivelling axis (8) which is perpendicular to the direction of oscillation (7) of the blades.

Inventors:
OSWALD MATHIAS (AT)
PIRMAYER OTTO (AT)
Application Number:
PCT/AT1999/000180
Publication Date:
February 10, 2000
Filing Date:
July 19, 1999
Export Citation:
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Assignee:
PAYER LUX ELEKTROPROD (AT)
OSWALD MATHIAS (AT)
PIRMAYER OTTO (AT)
International Classes:
B26B19/04; (IPC1-7): B26B19/04
Foreign References:
GB2266070A1993-10-20
US3911573A1975-10-14
US3797109A1974-03-19
EP0721824A21996-07-17
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Haffner, Thomas M. (Wien, AT)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Trockenrasierapparat (1) mit wenigstens einem in einem schwenkbaren, an seinen Seiten geschlossenen Kopfrahmen (3) angeordneten Scherblatt (5), mit welchem in Längsrichtung der Scherblätter (5) oszillierende Messer zusammenwirken, wobei der Scherkopf lösbar mit dem den Antrieb aufweisenden Basisteil (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfrahmen (3) zweiteilig ausgebildet ist, wobei der das oder die Scher blatt (er) (5) tragende äußere Kopfteil (4) um eine sich quer zur Oszillationsrichtung (7) der Messer erstreckende, etwa mittige Schwenkachse (8) mit dem am Basisteil (2) lösbar festgelegten Teil (6) des Kopfrahmens (3) verbunden ist.
2. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der schwenkbare äußere Kopfteil (4) über Dichtflächen oder Dichtmanschetten (10) mit dem am Basisteil (2) lösbar festgeleg ten Kopfteil (6) verbunden ist.
3. Trockenrasierapparat nach einem der Ansprüche 1 oder 2, da durch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (15) eines die Messer tragenden Blockes (13) und die Schwenkachse (8) des äußeren Kopfteiles (4) in einer Längsmittelebene (6) des Basisteiles (2) liegen.
4. Trockenrasierapparat nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch ge kennzeichnet, daß die Schwenkachse (15) eines die Messer tragen den Blockes (13) und die Schwenkachse (8) des äußeren Kopfteiles (4) miteinander fluchten.
5. Trockenrasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkbarkeit des schwenkbaren äußeren Kopfteiles (4) über Anschläge (18) an dem am Basisteil (2) lösbar festgelegten Kopfteil (6) begrenzt ist.
6. Trockenrasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtmanschette (10) als Feder ausgebildet ist.
Description:
Trockenrasierapparat Die Erfindung bezieht sich auf einen Trockenrasierapparat mit wenigstens einem in einem schwenkbaren, an seinen Seiten ge- schlossenen Kopfrahmen angeordneten Scherblatt, mit welchem in Längsrichtung der Scherblätter oszillierende Messer zusammen- wirken, wobei der Scherkopf lösbar mit dem den Antrieb auf- weisenden Basisteil verbunden ist.

Trockenrasierapparate sind in unterschiedlicher Bauform bekannt.

Neben Trockenrasierapparaten mit rotierenden Messern, bei wel- chen die relativ kleinen Durchmesser aufweisenden Scherblätter in einem Kopfrahmen federnd angeordnet sind, sind vor allen Din- gen Trockenrasierapparate bekannt, bei welchen in einem Basis- teil ein Antriebsmotor angeordnet ist, welcher mit einem oder mehreren Klingenblöcken bzw. Lamellenträgern gekoppelt ist, wo- bei die Lamellen bzw. Klingen der Klingenblöcke bzw. Lamellen- träger zu oszillierender Bewegung angetrieben sind. Die Oszil- lationsrichtung derartiger Klingenblöcke erstreckt sich hiebei in Richtung der Achse der Hüllkurve der Lamellen, wobei diese Lamellen bzw. Klingen mit Scherblättern zusammen wirken, welche selbst wiederum gewölbt ausgebildet sein können. Die Krümmung der Scherblätter folgt hierbei der Hüllkurve bzw. der Hüllfläche der Lamellen bzw. Messerkanten, wobei die Länge eines derartigen Scherblattes in Achsrichtung der Krümmung der Hüllfläche ge- messen ist. Es können eine Mehrzahl derartiger Klingenblöcke pa- rallel zueinander zu gleichsinniger oder gegensinniger oszil- lierender Bewegung angetrieben sein, wobei das Scherblatt eine entsprechende Mehrzahl von gekrümmten Flächen, welche mit den Hüllflächen der Lamellen zusammenwirken, aufweist. Das Scher- blatt ist in aller Regel in einem Kopfrahmen angeordnet und kann gemeinsam mit dem Kopfrahmen für die Reinigung abgenommen wer- den. Zu diesem Zweck wird der Kopfrahmen vom Basisteil gelöst, wobei in aller Regel zumindest das Scherblatt gemeinsam mit dem Kopfrahmen vom Basisteil getrennt wird. In der Folge können die oszillierenden Messer der Klingenblöcke und das Scherblatt ge- sondert gereinigt werden, worauf durch einfaches Zusammenstecken

der Betriebszustand wieder hergestellt werden kann. Neben der- artigen Ausbildungen sind auch Ausbildungen bekannt, bei welchen auch die Klingenblöcke im Kopfrahmen gelagert sind und gemeinsam mit dem Kopfrahmen abgenommen werden. Bei derartigen Ausbildun- gen gestaltet sich die Reinigung etwas aufwendiger.

Die bekannten Ausbildungen bzw. Anordnungen von Scherblättern und Klingenblöcken erlaubt ein gewisses Maß an elastischer Nach- giebigkeit. Sowohl das relativ dünnwandige Scherblatt, welches elastisch verformbar ist, als auch der Klingenblock, welcher federnd mit dem Antrieb verbunden ist, können bei Druckbeanspru- chung ausweichen, wobei diese Ausweichbewegung der besseren An- passung an die zu rasierende Haut dient. Derartige Ausweichbewe- gungen sind allerdings durch die Begrenzungskanten des Kopf- rahmens begrenzt. Um eine bessere Anpassung an die Kontur der Haut zu ermöglichen, ist es bekannt, den Kopfrahmen mitsamt dem Scherblatt und den oszillierenden Messern, schwenkbar mit den Basisteil zu verbinden, wobei bei den bekannten Ausbildungen ei- ne Schwenkachse vorgesehen ist, welche im wesentlichen parallel zur Achse der Hüllfläche der Lamellen bzw. zur Achse der Krüm- mung des Scherblattes verläuft. Eine derartige Schwenkbarkeit dient hiebei in erster Linie bei mehreren parallel zueinander oszillierend angetriebenen Klingenblöcken dazu, daß eine Mehr- zahl derartiger Klingenblöcke und Scherblättern gleichzeitig in eine Arbeitsposition gelangt. Je nach Länge der Scherblätter er- gibt sich jedoch aufgrund der unterschiedlichen Kontur der Haut über die Länge des Scherblattes ein unterschiedliches Anpress- verhalten, welchem der Benutzer eines derartigen Trockenrasier- apparates immer durch geeignetes Orientieren des Basisteiles und damit der Scherblätter kompensieren muß. Im Extremfall ist nur ein Teil der Länge der Scherblätter in einem wirksamen Eingriff mit der zu rasierenden Haut, sodaß die Zeit, welche für eine glatte Rasur benötigt wird, wesentlich größer wird, da entspre- chend mehrmalige Korrekturen erforderlich sind.

Die Erfindung zielt nun darauf ab, den Anpressdruck von Scher- blättern und oszillierenden Messern an unterschiedliche Konturen

der Haut ohne häufige Korrektur der Winkelstellung des Basis- teiles relativ zur Haut zu vergleichmäßigen und eine Ausbildung zu schaffen, mit welcher ohne erhöhte Aufmerksamkeit des Verwen- ders des Rasierapparates eine optimale Anpassung des Schneid- kopfes an die Kontur der Haut ermöglicht wird, ohne daß dadurch der Reinigungsaufwand erhöht wird. Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die erfindungsgemäße Ausbildung im wesentlichen darin, daß der Kopfrahmen zweiteilig ausgebildet ist, wobei der das oder die Scherblatt (er) tragende äußere Kopfteil um eine sich quer zur Oszillationsrichtung der Messer erstreckende, etwa mittige Schwenkachse mit dem am Basisteil lösbar festgelegten Teil des Kopfrahmens verbunden ist. Dadurch, das der an seinen Seiten geschlossene Kopfrahmen zweiteilig ausgebildet ist und der jeweils äußere Teil des Kopfrahmens schwenkbar an dem am Basisteil des Rasierapparates lösbar festgelegten ersten Teil des Kopfrahmens angelenkt ist, wird eine geschlossene Ausbildung geschafft, welche als Einheit vom Basisteil abnehmbar ist und leicht gereinigt werden kann. Gleichzeitig wird durch die Ver- schwenkbarkeit des äußeren Teiles des Kopfrahmens sicher ge- stellt, daß eine entsprechend große Verschwenkbarkeit möglich ist, ohne daß die Haut mit den Rändern des Kopfrahmens kolli- diert und auf diese Weise die Verschwenkung des Scherblatters und der Lamellen behindert. Durch Abnahme des gesamten zweitei- ligen Kopfrahmens kann somit zumindest das Scherblatt vom Basis- teil und vom Lamellenblock getrennt werden, sodaß eine einfache Reinigung ermöglicht wird. Bei der Verschwenkung des äußeren Kopfteiles werden immer gleichzeitig auch die Außenkanten des äußeren Kopfteiles mitverschwenkt, sodaß die Verschwenkung durch den Kopfrahmen in keiner Weise beeinträchtigt wird und ein ent- sprechend großer Schwenkwinkel zur Verfügung steht.

Die Abdichtung der beiden Teile des Kopfrahmens relativ zuein- ander kann in konventioneller Weise und besonders einfach erfol- gen, wobei bevorzugt die Ausbildung so getroffen ist, daß der schwenkbare äußere Kopfteil über Dichtflächen oder Dichtman- schetten mit dem am Basisteil lösbar festgelegten Kopfteil ver- bunden ist. Während eine Verschwenkbarkeit des Scherblattes im

Kopfrahmen, je nach Schwenkstellung, immer mehr oder minder große Durchtrittsöffnungen für geschnittene Barthaare und damit ein hohes Maß an Verschmutzungsgefahr mit sich trägt, führt die geschlossene Ausbildung mit dem schwenkbaren äußeren Kopfteil, welcher über Dichtflächen oder Dichtmanschetten mit den am Basisteil lösbar festgelegten Kopfteil verbunden ist, zu einer sicheren Aufnahme der geschnittenen Barthaare im Inneren des Kopfrahmens, sodaß diese nach Abnahme des gesamten Kopfrahmens leicht entfernt und die Scherblätter und die Messer leicht ge- reinigt werden können.

Mit Vorteil ist die Ausbildung erfindungsgemäß so getroffen, daß die Schwenkachse eines die Messer tragenden Blockes und die Schwenkachse des äußeren Kopfteiles in einer Längsmittelebene des Basisteiles liegen. Bei einer derartigen Anordnung der Schwenkachse und insbesondere bei einer Anordnung, bei welcher die Schwenkachse eines die Messer tragenden Blockes und die Schwenkachse des äußeren Kopfteiles miteinander fluchten, wird die federnde Verbindung zwischen dem Messerblock und dem Antrieb im wesentlichen genauso beansprucht, wie bei konventionellen Ausführungen, wobei zusätzliche Kräfte vermieden werden.

Die relativ große Schwenkbarkeit des äußeren Kopfteiles relativ zu dem am Basisteil lösbar festgelegten Kopfteiles kann in ein- facher Weise begrenzt werden, wobei mit Vorzug die Ausbildung so getroffen ist, daß die Schwenkbarkeit des schwenkbaren äußeren Kopfteiles über Anschläge an dem am Basisteil lösbar festgeleg- ten Kopfteil begrenzt ist.

Die Rückstellung des schwenkbaren äußeren Teiles des Kopfrahmens in eine zur Oberkante des Basisteiles im wesentlichen parallele Position kann durch zwischengeschaltete Federn erfolgen. In be- sonders einfacher Weise kann die Ausbildung hiebei so getroffen sein, daß die Dichtmanschette als Feder ausgebildet ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung sche- matisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In

dieser zeigen Fig. 1 eine Vorderansicht einer ersten Ausführungs- form des erfindungsgemäßen Trockenrasierapparates mit einem schwenkbaren Kopfteil, Fig. 2 den Trockenrasierapparat gemäß Fig. 1 mit einem schwenkbaren Kopfteil in einer ersten Schwenk- lage, Fig. 3 den Trockenrasierapparat gemäß Fig.1 teilweise im Schnitt, Fig. 4 den Trockenrasierapparat gemäß Fig. 2 teilweise im Schnitt, Fig. 5 eine Vorderansicht einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Trockenrasierapparates mit schwenkbarem Kopfteil, Fig. 6 den Trockenrasierapparat gemäß Fig. 5 mit einen schwenkbaren Kopfteil in einer Schwenklage, Fig. 7 den Trockenra- sierapparat gemäß Fig. 5 teilweise im Schnitt und Fig. 8 den Trockenrasierapparat gemäß Fig. 6 teilweise im Schnitt.

In Fig. 1 ist ein Trockenrasierapparat 1 dargestellt, welcher einen Basisteil 2 sowie einen Kopfrahmen 3 aufweist. Der zwei- teilig ausgebildete Kopfrahmen 3 besteht aus einem äußeren Kopf- teil 4, in welchem die Scherblätter 5 angeordnet sind, sowie aus einem Kopfteil 6, welcher am Basisteil 2 lösbar festgelegt ist.

Dabei wirken die im äußeren Kopfteil angeordneten Scherblätter 5 mit nicht näher dargestellten Klingen bzw. Lamellen zusammen, wobei die Klingen bzw. Lamellen in Richtung des Doppelpfeiles 7 oszillieren. Der äußere Kopfteil 4 ist mit dem am Basisteil 2 lösbar festgelegten Kopfteil 6 um eine sich quer zur Oszilla- tionsrichtung 7 der Klingen bzw. Lamellen erstreckende Schwenk- achse 8 schwenkbar verbunden. Es wird somit eine Verschwenkbar- keit des die Scherblätter 5 aufweisenden äußeren Kopfteiles 4 in Richtung des Doppelpfeiles 9 sichergestellt, womit eine optimale Anpassung des die Scherblätter 5 aufweisenden äußeren Kopfteiles 4 an die Kontur der Haut ermöglicht wird. Am äußeren Kopfteil 4 sind dabei Dichtflächen 10 vorgesehen, welche mit dem am Basis- teil 2 lösbar festgelegten Kopfteil 6 zusammenwirken, sodaß eine sichere Aufnahme der geschnittenen Barthaare im Inneren des Kopfrahmens ohne Verschmutzungsgefahr des Schneidkopfes gewähr- leistet ist.

Fig. 2 zeigt den in Fig. 1 dargestellten Trockenrasierapparat 1, bei welchem der äußere Kopfteil 4, in welchem die Scherblätter 5

angeordnet sind, um die Schwenkachse 8 in eine Schwenklage ver- schwenkt wurde. Die mit dem Kopfteil 6 zusammenwirkenden Dicht- flächen 10 gewährleisten dabei auch in der Verschwenklage eine sichere Abdichtung des Kopfrahmens 3.

In Fig. 3 ist der in Fig. 1 dargestellte Trockenrasierapparat teilweise im Schnitt dargestellt. Die Bezugszeichen wurden dabei für gleiche Teile beibehalten. Der mit einem Motor 12 zusammen- wirkende Antrieb 11 ist dabei im Basisteil 2 angeordnet und ver- setzt die Lamellenträger 13 in Richtung des Doppelpfeiles 7 in oszillierende Bewegung. Die Hüllkurve der Klingen bzw. Lamellen ist dabei durch die strichpunktierte Linie 14 angedeutet. Die Schwenkachse 15 des Lamellenträgers 13 liegt dabei, ebenso wie die Schwenkachse 8 des äußeren Kopfteiles in der durch die strichpunktierte Linie 16 angedeutete Längsmittelebene des Basisteiles 2. Für die Rückstellung des um die Schwenkachse 8 schwenkbaren äußeren Kopfteiles 4 des Kopfrahmens 3 in eine zur Oberkante des Basisteiles 2 im wesentlichen parallele Position, sind Federn 17 vorgesehen, welche zwischen dem äußeren Kopfteil 4 und dem Kopfteil 6 abgestützt sind. Um die Schwenkbarkeit des äußeren Kopfteiles 4 relativ zu dem mit dem Basisteil 2 lösbar verbundenen Kopfteil 6 zu begrenzen, sind am äußeren Kopfteil 4 Anschläge 18 vorgesehen.

Fig. 4 zeigt den Trockenrasierapparat gemäß Fig. 2 teilweise im Schnitt, wobei der schwenkbare Kopfteil 4 um die Schwenkachse 8 bis zum Anschlag 18 verschwenkt wurde. Es wird dabei deutlich, daß selbst bei großen Verschwenkwinkel a des Kopfteiles 4 die Begrenzungskanten des äußeren Kopfteiles 4 im wesentlichen nicht über die Scherblätter 5 hervorragen, womit eine optimale An- passung der Scherblätter an die Kontur der Haut gegeben ist.

In Fig. 5 ist eine zu Fig. 1 abgewandelte Ausbildung eines Trockenrasierapparates dargestellt, wobei wiederum für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen beibehalten wurden. Zur Abdichtung des Kopfrahmens 3 sind bei dieser Ausbildung zwischen dem äußer- en Kopfteil 4, in welchem die Scherblätter 5 angeordnet sind,

und dem Kopfteil 6, welcher an dem Basisteil 2 lösbar festgelegt ist, Dichtmanschetten 19 vorgesehen.

Fig. 6 zeigt die Ausbildung nach Fig. 5, wobei analog zur Fig. 2 der äußere Kopfteil 4 um die Schwenkachse 8 verschwenkt darge- stellt ist.

Fig. 7 zeigt einen teilweisen Schnitt durch die Ausbildung nach Fig. 5, wobei die Verschwenkbarkeit des äußeren Kopfteiles 4 um die Schwenkachse 8 durch am äußeren Kopfteil 4 angeordnete Anschläge 20 begrenzt ist.

Fig. 8 zeigt die Ausbildung eines Trockenrasierapparates gemäß Fig. 5, wobei der Kopfteil 4 um die Schwenkachse 8 in eine Schwenklage verschwenkt wurde.