GOLDARACENA JACA MARTIN (ES)
NOGUEIRA MORAZA JESUS MARIA (ES)
ALBANDOZ RUIZ DE OCENDA CARMEL (ES)
GOLDARACENA JACA MARTIN (ES)
NOGUEIRA MORAZA JESUS MARIA (ES)
WO2007054431A1 | 2007-05-18 | |||
WO2004101879A1 | 2004-11-25 | |||
WO2007054431A1 | 2007-05-18 | |||
WO2004101879A1 | 2004-11-25 |
PATENTANSPRüCHE
1. Elektrisches Dampfbügeleisen mit einer beheizbaren Bügelsohle (10) und wenigstens einem Wassertank (11) mit einer Tankwand (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Tankwand (12) wenigstens bereichsweise aus einer luftdurchlässigen, wasserdichten Membran (14) gebildet ist.
2. Elektrisches Dampfbügeleisen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (14) in einem im Bedienzustand geodätisch oben liegenden Bereich des Wassertanks (11 ) angeordnet ist.
3. Elektrisches Dampfbügeleisen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (14) an einer geodätisch höchsten Stelle über einem Luftraum (16) des Wassertanks angeordnet ist.
4. Elektrisches Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tankwand (12) wenigstens eine Ausnehmung (15) aufweist, die durch die Membran (14) abgedichtet ist.
5. Elektrisches Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (14) aus einer Mikrofaser gebildet ist.
6. Elektrisches Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (14) flächig ausgebildet ist und wenigstens einseitig die wenigstens eine Ausnehmung (15) abdeckt.
7. Elektrisches Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (14) in der Art eines Stopfens in der Ausnehmung (15) angeordnet ist.
8. Elektrisches Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (14) mit der Tankwand (12) verklebt ist.
9. Elektrisches Dampfbügeleisen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (14) über eine Klemmverbindung mit der Tankwand (12) verbunden ist. |
Elektrisches Dampfbügeleisen
Die Erfindung betrifft ein elektrisches Dampfbügeleisen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Bekannte elektrische Dampfbügeleisen umfassen eine beheizbare Bügelsohle sowie eine Dampfkammer, die mit einem Wassertank verbunden ist. Zur Einstellung der vom Wassertank in die Dampfkammer einzubringenden Wassermenge ist meist eine Dampfmengen-Stellvorrichtung vorgesehen. Insbesondere bei Dampfbügeleisen, deren Wassertank von hinten befüllt werden, kann jedoch ein nachteiliger überdruck im Wassertank entstehen, wenn eine Befüllöffnung geschlossen ist. Problematisch dabei ist, dass durch diesen überdruck unkontrolliert Wasser in eine Zufuhrleitung der Dampfkammer gestoßen wird.
Bei bekannten Lösungen ist eine überdruckleitung vorgesehen, um dieses Problem zu vermeiden. Nachteilig dabei ist, dass diese Lösung montage- und kostenaufwändig ist.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein verbessertes elektrisches Dampfbügeleisen derart weiterzubilden, dass ein überdruck im Wassertank verhindert wird, um eine definierte Dampfbildung zu ermöglichen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Bei einem erfindungsgemäßen elektrischen Dampfbügeleisen ist eine Tankwand wenigstens bereichsweise aus einer luftdurchlässigen, wasserdichten Membran gebildet.
In einer besonders bevorzugten Weiterbildung ist diese Membran aus Mikrofaser, insbesondere aus Goretex ®, gebildet. Durch die Membran entsteht ein vorteilhafter
Druckausgleich, wodurch ein unerwünschter überdruck im Wassertank unterbunden werden kann. Gleichzeitig wird die Tankwand durch die Membran günstigerweise vollkommen abgedichtet. Die vorgeschlagene Lösung ist kostengünstig und einfach herstellbar.
In einer bevorzugten Weiterbildung weist die Tankwand wenigstens eine Ausnehmung auf, die mit der Membran abgedichtet ist. Es kann dabei vorgesehen sein, dass die Membran im Bedienzustand in einem geodätisch oben liegenden Bereich des Wassertanks angeordnet ist. Dadurch wird günstigerweise eine zusätzliche Abdichtung gegen einen unerwünschten Austritt von Wasser bereitgestellt. Besonders bevorzugt kann die Membran an einer höchsten Stelle über einem Luftraum des Wassertanks angeordnet sein, so dass ein erwünschter Druckausgleich stattfinden kann.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Bügeleisen ein Bügeleisen mit Rückbefüllung, wozu dieses im Heckbereich eine öffnung zum Befüllen aufweist.
Die Membran kann flächig ausgebildet sein und wenigstens einseitig die wenigstens eine Ausnehmung abdecken. Bei dieser Ausführungsform ist die Membran deckelartig ausgebildet. Zweckmäßigerweise kann die Membran mit der Tankwand in einem Randbereich um die Ausnehmung verklebt sein. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Ausnehmung beidseitig mit einer Membran abgedichtet ist, wobei eine erste Membran auf einer Außenseite und eine zweite Membran auf einer Innenseite der Tankwand angeordnet ist. Die Membran kann jeweils auch doppel- oder mehrlagig ausgebildet sein.
In einer Variante kann die Membran in der Art eines Stopfens in der Ausnehmung angeordnet sein. Die Membran kann dabei über eine Klemmverbindung und/oder eine Verklebung mit der Tankwand verbunden sein.
Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:
Fig. 1 eine Schnittdarstellung einer bevorzugten Ausführungsform eines elektrischen Dampfbügeleisens mit einer bevorzugten Membran; und
Fig. 2 eine Detailschnittansicht der Schnittdarstellung aus Fig. 1.
In den Figuren werden gleiche oder im Wesentlichen gleich bleibende Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
Fig. 1 zeigt zur Verdeutlichung der Erfindung eine Schnittdarstellung eines bevorzugten elektrischen Dampfbügeleisens mit einer beheizbaren Bügelsohle 10, einem Wassertank 11 sowie einer mit dem Wassertank 11 verbundenen Dampfkammer 13. An einem Griff 17 kann das Dampfbügeleisen über ein Bügelgut geführt werden. Um Dampf abzugeben, kann Wasser aus dem Wassertank 11 in die Dampfkammer 13 dosiert werden. Dort wird Wasser schnell zu Dampf erhitzt und über einen Dampfaustritt 18 über nicht dargestellte öffnungen in der Bügelsohle 10 nach außen abgegeben. Die Temperatur der Bügelsohle 10 ist über ein Stellrad 25 einstellbar. Eine Stromversorgung erfolgt über einen elektrischen Anschluss 26.
Zur Dampfregulierung ist ein Tropfventil 19 vorgesehen, das den Wassertank 11 mit der Dampfkammer 13 verbindet. Das Tropfventil 19 umfasst einen gehäusefesten Ventilsitz 20 und eine mit diesem zusammenwirkende, axial zwischen zwei Extrempositionen verschiebbare Ventilstange 21 , die mit einer Druckfeder 22 umgeben ist. Die Druckfeder 22 stützt sich gegen einen gehäusefesten Federsitz ab. Ist die Ventilstange 21 nicht mit Druck beaufschlagt, drückt die Druckfeder 22 die Ventilstange 21 nach oben. Um die Ventilstange 21 nach unten zu bewegen, muss der Federkraft der Druckfeder 22 entgegengewirkt werden. Je nach Position der Ventilstange 21 verschließt eine am unteren Ende der Ventilstange 21 angeordnete Nadel 23 eine öffnung des Ventilsitzes 20, oder gibt diese frei. Die Position der Ventilstange 21 ist über einen an einer oberen Außenfläche des Griffs 17 angeordneten Steller 24 einstellbar.
Der Wassertank 1 1 ist über eine am hinteren Ende des Dampfbügeleisens angeordnete Befüllöffnung 27 auf bekannte Weise mit Wasser befüllbar. Die Tankwand 12 ist wenigstens bereichsweise aus einer luftdurchlässigen, wasserdichten Membran 14 gebildet.
Aus dem Detailschnitt in Fig. 2 ist erkennbar, dass die Tankwand 12 eine Ausnehmung 15 aufweist, die durch die bevorzugt aus einer aus Mikrofaser gebildeten Membran 14 abgedichtet ist. Die Membran 14 ist flächig ausgebildet und deckt die Ausnehmung 15 deckelartig auf einer Außenfläche der Tankwand 12 ab. Die Membran 14 ist insbesondere in einem im Bedienzustand geodätisch oben liegenden Bereich des Wassertanks 11 angeordnet, besonders bevorzugt über einem Luftraum 16 des Wassertanks 11. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Membran 14 mit der Tankwand 12 verklebt.
Bezugszeichenliste
10 Bugelsohle
1 1 Wassertank
12 Tankwand
13 Dampfkammer
14 Membran
15 Ausnehmung
16 Luftraum
17 Griff
18 Dampfaustritt
19 Tropfventil
20 Ventilsitz
21 Ventilstange
22 Druckfeder
23 Nadel
24 Steller
25 Stellrad
26 Elektrischer Anschluss
27 Befüllöffnung
Next Patent: ELECTRIC STEAM IRON