Elektrisches Dampfbügeleisen

Die Erfindung betrifft ein elektrisches Dampfbügeleisen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bekannte elektrische Dampfbügeleisen umfassen eine beheizbare Bügelsohle sowie eine Dampfkammer, die mit einem Wassertank verbunden ist. Zur Einstellung der vom Wassertank in die Dampfkammer einzubringenden Wassermenge ist meist eine Dampfmengen-Stellvorrichtung vorgesehen. Diese ist beispielsweise aus einem Ventilstößel gebildet ist, der axial beweglich ist und über ein Stellrad oder ein Schiebeelement von außen betätigt werden kann. Je nach Position des Ventilstößels kann die Dampfkammer mit Wasser beaufschlagt werden oder nicht.

Nachteilig bei den bekannten Lösungen ist, dass die Dampfmengen-Stellvorrichtung unpräzise einstellbar ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein verbessertes elektrisches Dampfbügeleisen derart weiterzubilden, dass der Bediener beim Betätigen der Dampfmengen-Stellvorrichtung eine sensorische Rückmeldung erhält.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Bei einem erfindungsgemäßen elektrischen Dampfbügeleisen erstreckt sich die Dampfmengen-Stellvorrichtung vom Gehäuse zur Dampfkammer und weist wenigstens ein Element auf, das mit wenigstens einem Gegenelement des Gehäuses so in Eingriff bringbar ist, dass bei Betätigung der Dampfmengen-Stellvorrichtung ein haptisches und/oder akustisches Signal auslösbar ist. Vorteilhafterweise wird somit beim Benutzer der Eindruck einer präzisen und technisch genauen Vorgangsweise erweckt, wenn er die Dampfmengen-Stellvorrichtung bedient. Insbesondere erhält der Benutzer ein

Feedbacksignal.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Dampfmengen-Stellvorrichtung als Ventilstößel ausgebildet ist, der mit einem von außen betätigbaren Stellrad verbunden ist. Durch Drehen am Stellrad kann der Ventilstößel axial verschoben werden, wodurch günstigerweise eine Ausgangsöffnung freigegeben wird, wobei eine definierte Wassermenge vom Wassertank in die Dampfkammer zugeführt werden kann.

Das Stellrad der Dampfmengen-Stellvorrichtung kann im montierten Zustand in einer Ausnehmung des Gehäuses angeordnet sein, wobei die Ausnehmung bevorzugt einen kreisrunden Querschnitt aufweist. In einer der Dampfmengen-Stellvorrichtung zugewandten Innenfläche der Ausnehmung kann das als Zahnring ausgebildete Gegenelement angeordnet sein, das mit dem Element der Dampfmengen-Stellvorrichtung in Eingriff gebracht werden kann. Der Zahnring weist insbesondere eine geriffelte Oberfläche auf, wobei die einzelnen Zähne einen regelmäßigen Abstand zueinander aufweisen und bevorzugt axial ausgerichtet sind. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Element der Dampfmengen-Stellvorrichtung aus wenigstens einem Zapfen gebildet, die von einer Oberfläche der Dampfmengen-Stellvorrichtung absteht und radial eindrückbar ist. In einer aktiven Position, in der Dampf austritt, kann bei Betätigung der Dampfmengen-Stellvorrichtung vorteilhafterweise der von der Oberfläche abstehende Zapfen über den Zahnring gleiten, wodurch ein angenehmes akustisches Geräusch in Form von kurz aufeinander folgenden Klicksignalen erzeugt werden kann. Gleichzeitig kann dadurch ein haptisches Signal in Form einer leichten Vibration ausgelöst werden. Der Benutzer erhält somit ein gewünschtes Feedback, sobald er am Stellrad dreht. Besonders bevorzugt ist das Element der Dampfmengen-Stellvorrichtung aus einem flexiblen Zapfen mit einem gerundeten Ende gebildet, der radial beweglich ausgebildet ist. Besonders bevorzugt ist der Zapfen tangential verschiebbar, wodurch sich die Vibration angenehmer anfühlt als bei einem durch ein unflexibles Element hervorgerufenen haptischen Signal. In einer einfacheren Ausführungsform kann der Zapfen auch unflexibel und/oder mit einem kantigen Ende ausgebildet sein. Das als Zapfen oder Nase ausgebildete Element der Dampfmengen-Stellvorrichtung ist günstigerweise auf dem Ventilstößel angeordnet, und zwar auf einer Höhe, die im montierten Zustand ein Zusammenwirken mit dem Gegenelement erlaubt.

In einer alternativen Ausführungsform kann das als Zahnring ausgebildete Gegenelement auch auf dem Ventilstößel ausgebildet sein, das mit einem korrespondierenden Element in der Ausnehmung zusammenwirkt. Es können auch mehrere Zahnräder vorgesehen ein, die mit einer korrespondierenden Anzahl von Zapfen in Eingriff bringbar sind. Das Element und das Gegenelement können auch aus einer beliebig anderen Kombination von zusammenwirkenden Elementen gebildet sein, die ein haptisches und/oder ein akustisches Signal erzeugen, beispielsweise aus einer Kombination von Erhebungen und Vertiefungen auf den entsprechenden Elementen.

Günstigerweise ist die Dampfmengen-Stellvorrichtung in einer neutralen Position, in der kein Dampf austritt, verrastbar. Bevorzugt ist hierfür auf der Dampfmengen- Stellvorrichtung ein Rastelement vorgesehen, das axial oberhalb des Zapfens der Dampfmengen-Stellvorrichtung angeordnet ist und günstigerweise einen größeren radialen Abstand aufweist als der Zapfen. Das Rastelement kann günstigerweise in einer korrespondierenden Gegenraste in der Ausnehmung des Gehäuses verrasten und vor dem Betätigen der Dampfmengen-Stellvorrichtung aus der verrasteten Position gelöst werden. Das Entrasten kann bevorzugt durch Drücken des Stellrads in Richtung zum Gehäuse ausgelöst werden, wodurch die Dampfmengen-Stellvorrichtung axial verschoben wird, wodurch der Zapfen frei bewegbar ist.

Zweckmäßigerweise ist auf einer Außenfläche des Stellrads eine Markierung zur Anzeige der neutralen Position angeordnet sein, die mit einer Gegenmarkierung am Gehäuse korrespondiert.

Die vorgeschlagene Lösung ist vorteilhafterweise kostengünstig herstellbar und somit effektiv in der Produktion. Auch die Montage gestaltet sich vorzugsweise einfach.

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine bevorzugte Ausführungsform einer in einem Gehäuse angeordneten

Dampfmengen-Stellvorrichtung eines elektrischen Dampfbügeleisens; und

- A -

Fig. 2 eine perspektivische Detailansicht einer Ausnehmung eines Gehäuseteils mit einem mit dem Element in Eingriff bringbaren Gegenelement.

In den Figuren werden gleiche oder im Wesentlichen gleich bleibende Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist eine bevorzugte Ausführungsform einer in einem Gehäuse 11 angeordneten Dampfmengen-Stellvorrichtung 10 eines elektrischen Dampfbügeleisens gezeigt. Weitere Bauteile wie beheizbare Bügelsohle, Wassertank und Dampfkammer sind in der Figur nicht dargestellt. Die Dampfmengen-Stellvorrichtung 10 erstreckt sich vom Gehäuse 11 zur nicht gezeigten Dampfkammer und umfasst einen Ventilstößel 14, der über ein Stellrad 15 betätigbar ist. Das Stellrad 15 ist über zwei auf dem Ventilstößel 14 angeordnete Rastelemente 23, 23' mit dem Ventilstößel 14 verrastbar, wodurch eine leichte und einfache Montage der Dampfmengen-Stellvorrichtung 10 erzielt werden kann. Durch Drehen am Stellrad 15 wird der Ventilstößel 14 auf vorbekannte Weise axial verschoben, wodurch eine definierte Wassermenge vom Wassertank zur Dampfkammer freigegeben wird. Aus Gründen der besseren Anschaulichkeit befindet sich die Dampfmengen-Stellvorrichtung 10 in Fig. 1 in einer vormontierten Position. In einer nicht gezeigten Endposition ist die Dampfmengen-Stellvorrichtung 10 mit dem Ventilstößel 14 sowie einem unteren Teil des Stellrads 15 in der Ausnehmung 16 versenkt montiert. Mit seinem oberen freien Ende ragt das Stellrad 15 aus der Ausnehmung 16 heraus und kann von außen bedient werden. Die Mantelfläche des Stellrads 15 weist eine Grifffläche 20 auf, die gezahnt bzw. geriffelt ist, um eine bessere Bedienbarkeit und einen Schutz vor Abrutschen zu gewährleisten.

Die Dampfmengen-Stellvorrichtung 10 umfasst gehäuseseitig ein Element 12, das im montierten Zustand mit einem Gegenelement 13 des Gehäuses 1 1 so in Eingriff gebracht wird, dass bei Betätigung der Dampfmengen-Stellvorrichtung 10 durch Drehen am Stellrad 15 ein haptisches und/oder akustisches Signal ausgelöst wird. Das Element 12 der Dampfmengen-Stellvorrichtung 10 ist aus einem Zapfen gebildet, der ein gerundetes freies Ende aufweist, tangential verschiebbar und radial eindrückbar ist. Das als Zapfen ausgebildete Element 12 wirkt beim Drehen am Stellrad 15 mit dem Gegenelement 13 (Fig. 2) zusammen, das als Zahnring ausgebildet ist und auf einer der Dampfmengen- Stellvorrichtung 10 zugewandten Innenfläche 17 der Ausnehmung 16 angeordnet ist. Die

Dampfmengen-Stellvorrichtung 10 ist mit seinem Stellrad 15 so tief in der Ausnehmung 15 versenkt, dass beim Drehen des Stellrads 15 eine Position des Zapfens 12 mit einer Position des Gegenelements 13 korrespondiert. In einer aktiven Position, in der Dampf austritt, gleitet der Zapfen 12 durch Drehen am Stellrad 15 über den Zahnring 12, wodurch das gewünschte akustische und/oder haptische Signal ausgelöst wird.

Figur 2 zeigt eine perspektivische Detailansicht der Ausnehmung 16 des Gehäuses 11 ohne montierte Dampfmengen-Stellvorrichtung 10. Die Ausnehmung 16 weist einen nach innen ragenden, umlaufenden Bund 22 auf, der als Auflagefläche für das Stellrad 15 im montierten Zustand dient. Oberhalb des Bundes 22 ist parallel zur Bundkante das als umlaufender Zahnring ausgebildete Gegenelement 13 angeordnet, wobei die Zähne quer zur Bundkante ausgebildet sind.

In einer neutralen Position, in der kein Dampf austritt, ist die Dampfmengen- Stellvorrichtung 10 über ein Rastelement 19 verrastbar. Das Rastelement 19 ist axial unterhalb des Zapfens 12 angeordnet, wobei das Rastelement 19 und der Zapfen 12 parallel zur Längsachse des Ventilstößels 14 liegen und jeweils quer von der Mantelfläche des Stellrads 15 abstehen. Das Rastelement 19 weist eine größere radiale Höhe auf als der Zapfen 12. In der neutralen Position greift das Rastelement 19 in eine korrespondierende, im Bereich des Bundes 22 angeordnete Gegenraste in Form einer Aussparung 21 ein und verrastet dort. In der neutralen Position ist oberhalb des Zahnrings 13 eine zweite Aussparung 24 für den Zapfen 12 vorgesehen. Durch Druck auf das Stellrad 15 wird die Dampfmengen-Stellvorrichtung 10 axial in Richtung zum Gehäuse 11 verschoben, und das Rastelement 19 kann aus der Aussparung 21 gelöst werden, wodurch eine Betätigung der Dampfmengen-Stellvorrichtung 10 durch Drehen am Stellrad 15 ermöglicht wird. Das Rastelement 19 ist in dieser Position des Stellrads 15 unterhalb des Bundes 22 frei und ohne Hindernis beweglich. Gleichzeitig wird beim Entrasten des Rastelements 19 aus der Aussparung 21 das als Zapfen ausgebildete Element 12 aus der zweiten Aussparung 24 gelöst und kann mit dem unterhalb angeordneten Zahnring 13 in Eingriff gebracht werden. Ein Abstand zwischen dem Zapfen 12 und dem Rastelement 19 korrespondiert mit der Höhe des Bundes 22.

Zur Anzeige der neutralen Position ist auf einer Außenfläche 25 des Stellrads 15 eine Markierung 18 angeordnet, die auf einer Linie oberhalb des Zapfens 12 und des Rastelements 19 angeordnet ist. Die Markierung 18 ist zur Anzeige der neutralen Position in Deckung mit einer Gegenmarkierung 18' auf dem Gehäuse 1 1 zu bringen.

Bezugszeichen

10 Dampfmengen-Stellvorrichtung

1 1 Gehäuse

12 Element

13 Gegenelement

14 Ventilstößel

15 Stellrad

16 Ausnehmung von 11

17 Innenfläche

18,18' Markierung

19 Rastelement

20 Grifffläche

21 Aussparung

22 Bund

23, 23' Rastelemente von 14

24 zweite Aussparung

25 Außenfläche