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Title:
ELECTRIC SWITCH DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/027167
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a switch device (100) comprising a lever (112) which co-operates with electric contact surfaces (110, 110', 111, 111'). The aim of the invention is to enable an input device to be temporarily disconnected by hand. Said aim is achieved by virtue of the fact that the lever (112) co-operates with two contact surfaces (110, 110', 111, 111'), which can be connected together in an electrically insulating manner by means of two contact devices (113, 113') which are electrically insulated from each other, in order to electrically connect two electric circuits (114, 114') which are independent from each other. Said connections can be simultaneously interrupted.

Inventors:
AICHNER PETER (DE)
Application Number:
PCT/DE2003/002842
Publication Date:
March 24, 2005
Filing Date:
August 26, 2003
Export Citation:
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Assignee:
AICHNER PETER (DE)
International Classes:
H01H13/70; (IPC1-7): H01H21/80; H01H13/70
Foreign References:
US6211475B12001-04-03
GB629051A1949-09-09
Attorney, Agent or Firm:
Bender, Ernst A. (Biberach, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. SchalterVorrichtung (100) zum Aktivieren/Deaktivieren einer Eingabeeinrichtung eines Computers, mit einem mit elektrischen Kontaktflächen (110, 110', 111,111') zusammenwirkenden Schalterhebel (112), dadurch gekennzeichnet, dass der Schalterhebel (112) mit zwei voneinander elektrisch isolierten Kontaktgebereinrichtungen (113, 113') mit jeweils zwei elektrisch miteinander verbindbaren Kontaktflächen (110,110', 111, 111') zusammenwirkt, um eine gleichzeitig unterbrechbare elektrische Verbindung zweier voneinander unabhängiger elektrischer Stromkreise (114,114') zu schaffen.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der eine der beiden Stromkreise (114,114') über den dritten Stift (MasseStift) eines sechspoligen Stiftkontaktsteckers (PS/2Steckers) und der andere der beiden Stromkreise (114,114') über den vierten Stift (VCC Stift) eines sechspoligen Stiftkontaktsteckers (PS/2 Steckers) geführt ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der eine der beiden Stromkreise (114,114') über den MasseStift eines siebenpoligen Stiftkontaktsteckers (PS/2 Steckers) und der andere der beiden Stromkreise (114, 114') über den VCCStift eines siebenpoligen Stiftkontaktsteckers (PS/2Steckers) geführt ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der eine der beiden Stromkreise (114,114') über eine der Adern eines vierpoligen USBSteckers geführt ist.
5. Vorrichtung nach einem oder mehr der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabeeinrichtung von einem Tastaturfeld gebildet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als kompakte Einheit zusammengefasst ist und als solche am Anschlusskabel des Tastaturfeldes vorgesehen ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung an dem Tastaturfeld befestigt ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung in das Tastaturfeld integriert ist.
9. Vorrichtung nach einem oder mehr der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabeeinrichtung von einer Maus gebildet ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung am Anschlusskabel der Maus vorgesehen ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung an der Maus befestigt ist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung in die Maus integriert ist.
13. Vorrichtung nach einem oder mehr der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalterhebel (112) um eine Schwenkachse (115) schwenkbar gelagert ist und reversibel aus einer ersten Stellung, in der in den beiden voneinander elektrisch isolierten Kontaktgebereinrichtungen (113, 113') die betreffenden Kontaktflächen (110,110', 111, 111') elektrisch miteinander verbunden sind, in einer andere Stellung überführbar ist, in der in den beiden voneinander elektrisch isolierten Kontaktgebereinrichtungen (113, 113') die betreffenden Kontaktflächen (110,110', 111, 111') elektrisch unterbrochen sind.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (115) drehbar gelagert ist und im Bereich einer jeweiligen Stirnfläche ein Vorsprung (116, 116') vorgesehen ist, der in der ersten Stellung des Schalthebels (112) die beiden betreffenden elastisch gelagerten Kontaktflächen ( (110, 110', 111,111') aufeinander zu drückt und dadurch elektrisch miteinander verbindet, wobei in der zweiten Stellung des Schalthebels (112) die beiden betreffenden Kontaktflächen (110, 110', 111, 111') elektrisch voneinander getrennt sind.
15. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorsprung (116,116') dem Schalthebel (112) gegenüberstehend an der Schwenkachse (115) vorgesehen ist. GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen Büro am 1 Juli 2004 (1.07. 04) eingegangen, ursprünglicher Anspruch 1 durch neuen Anspruch 1 ersetzt] AMENDED CLAIMS [received by the International Bureau on 1 Juli 2004 (01. 07.04) ; original claim 1 replaced by new claim 1 (neuer) Patentanspruch 1 1. SchalterVorrichtung zum Aktivieren/Deaktivieren einer Eingabeeinrichtung eines Computers, mit einem mit elektrischen Kontaktflächen zusammenwirkenden Schalterhebel, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalterhebel mit zwei voneinander elektrisch isolierten Kontaktgebereinrichtungen mit jeweils zwei elektrisch miteinander verbindbaren Kontaktflächen zusammenwirkt, um eine gleichzeitig unterbrechbare elektrische Verbindung zweier voneinander unabhängiger elektrischer Stromkreise zu schaffen, wobei der eine der beiden Stromkreise (114, 114') über eine der Adern eines vierpoligen USBSteckers geführt ist.
Description:
ELEKTRISCHE SCHALTER-VORRICHTUNG Die Erfindung betrifft eine Schalter-Vorrichtung mit einem mit elektrischen Kontaktflächen zusammenwirkenden Schalterhebel.

Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind im Stand der Technik in großer Zahl bekannt und werden generell verwendet, um Stromkreise reversibel zu schließen. Die bekannten Vorrichtungen weisen jedoch den Nachteil auf, dass sie nicht ausgebildet sind, um eine Aktivieren/ Deaktivieren einer Eingabeeinrichtung eines Computers zu bewirken und es somit bisher nicht ermöglicht ist, eine solche Eingabeeinrichtung kurzzeitig von Hand abzuschalten, wie dies beispielsweise zum Ausüben eines Putzvorganges oder für ein Vermeiden ungewünschter Eingaben vorteilhaft ist.

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Schalter- Vorrichtung zu schaffen, mittels derer eine Eingabeeinrichtung kurzzeitig von Hand abschaltbar ist.

Für eine Vorrichtung der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Schalterhebel mit zwei voneinander elektrisch isolierten Kontaktgebereinrichtungen mit jeweils zwei elektrisch miteinander verbindbaren Kontaktflächen zusammenwirkt, um eine gleichzeitig unterbrechbare elektrische Verbindung zweier voneinander unabhängiger elektrischer Stromkreise zu schaffen.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird durch das Merkmal, dass der Schalterhebel mit zwei voneinander elektrisch isolierten Kontaktgebereinrichtungen mit jeweils zwei elektrisch miteinander verbindbaren Kontaktflächen zusammenwirkt, um eine gleichzeitig unterbrechbare elektrische Verbindung zweier voneinander unabhängiger elektrischer Stromkreise zu schaffen, erreicht, dass eine Vorrichtung geschaffen ist, mittels derer ein Abschalten einer Eingabeeinrichtung auch bei laufendem Computer ermöglicht ist, indem zum einen die elektrische Stromversorgung und zum anderen der Masseanschluss der Eingabeeinrichtung vom Computer elektrisch abgekoppelt wird.

Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass der eine der beiden Stromkreise über den dritten Stift (Masse- Stift) eines sechspoligen Stiftkontaktsteckers (PS/2-

Steckers) und der andere der beiden Stromkreise über den vierten Stift (stromführenden VCC-Stift) eines sechspoligen Stiftkontaktsteckers (PS/2-Steckers) geführt ist. Ein betreffender Stecker wird neben PS/2-Stecker auch als D-SUB-Stecker bezeichnet. Gemäß einer alternativen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass der eine der beiden Stromkreise über den Masse-Stift eines siebenpoligen Stiftkontaktsteckers (PS/2-Steckers) und der andere der beiden Stromkreise über den stromführenden VCC-Stift eines siebenpoligen Stiftkontaktsteckers (PS/2-Steckers) geführt ist. Wiederum alternativ kann vorgesehen sein, dass der eine der beiden Stromkreise über eine der Adern eines vierpoligen USB-Steckers geführt ist.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die Eingabeeinrichtung vorzugsweise von einem Tastaturfeld oder einer Maus gebildet. Prinzipiell kommen jedoch alle denkbaren Formen von Eingabeeinrichtungen in Betracht. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann beispielsweise als kompakte Einheit zusammengefasst und als solche am Anschlusskabel des Tastaturfeldes oder der Maus vorgesehen sein, oder die Vorrichtung kann an dem Tastaturfeld oder der Maus befestigt sein oder auch in das Tastaturfeld oder die Maus integriert sein.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass der Schalterhebel um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist und reversibel aus einer ersten Stellung, in der in den beiden voneinander elektrisch isolierten Kontaktgebereinrichtungen die betreffenden Kontaktflächen elektrisch miteinander verbunden sind, in einer andere Stellung überführbar ist, in der in den beiden voneinander

elektrisch isolierten Kontaktgebereinrichtungen die betreffenden Kontaktflächen elektrisch unterbrochen sind.

Dabei ist die Schwenkachse vorzugsweise drehbar gelagert, wobei im Bereich einer jeweiligen Stirnfläche ein Vorsprung vorgesehen ist, der in der ersten Stellung des Schalthebels die beiden betreffenden elastisch gelagerten Kontaktflächen aufeinander zu drückt und dadurch elektrisch miteinander verbindet, wobei in der zweiten Stellung des Schalthebels die beiden betreffenden Kontaktflächen elektrisch voneinander getrennt sind. Der Vorsprung ist vorzugsweise dem Schalthebel gegenüberstehend an der Schwenkachse vorgesehen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird im folgenden anhand einer bevorzugten Ausführungsform erläutert, die in den Figuren der Zeichnung dargestellt ist. Darin zeigen : Fig. 1 eine erste bevorzugte Ausführungsform der erfin- dungsgemäßen Vorrichtung in einer Ansicht von schräg oben ; Fig. 2 die in Fig. 1 dargestellte bevorzugte Ausführungs- form der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Ansicht von vorne ; Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte erfindungsgemäße Schalter-Vorrichtung 100 zum Aktivieren/Deaktivieren einer von einem Tastaturfeld gebildeten Eingabeeinrichtung eines Computers enthält einen mit elektrischen Kontaktflächen 110, 110', 111, 111', zusammenwirkenden Schalterhebel 112, der erfindungswesentlich mit zwei voneinander elektrisch isolierten Kontaktgebereinrichtungen 113, 113', mit jeweils zwei elektrisch miteinander verbindbaren Kontaktflächen

110, 110', 111, 111', zusammenwirkt, um eine gleichzeitig unterbrechbare elektrische Verbindung zweier voneinander unabhängiger elektrischer Stromkreise 114, 114'zu schaffen.

Der eine der beiden Stromkreise 114,114', ist dabei über den dritten Stift (Masse-Stift) eines sechspoligen Stiftkontaktsteckers (PS/2-Steckers) und der andere der beiden Stromkreise 114,114', den vierten Stift (VCC-Stift) dieses sechspoligen Stiftkontaktsteckers (PS/2-Steckers) geführt.

Die erfindungsgemäße Schalter-Vorrichtung 100 ist als kompakte Einheit zusammengefasst und als solche am Anschlusskabel des Tastaturfeldes vorgesehen.

Der Schalterhebel 112 ist um eine Schwenkachse 115 schwenkbar gelagert und dabei reversibel aus einer ersten Stellung, in der in den beiden voneinander elektrisch isolierten Kontaktgebereinrichtungen 113, 113', die betreffenden Kontaktflächen 110,110', 111,111', elektrisch miteinander verbunden sind, in einer andere Stellung überführbar, in der in den beiden voneinander elektrisch isolierten Kontaktgebereinrichtungen 113, 113', die betreffenden Kontaktflächen 110, 110', 111, 111', elektrisch unterbrochen sind.

Die Schwenkachse 115 ist dabei drehbar gelagert und im Bereich einer jeweiligen Stirnfläche ist ein Vorsprung 116, 116', vorgesehen, der in der ersten Stellung des Schalthebels 112 die beiden betreffenden elastisch gelagerten Kontaktflächen 110,110', 111, 111', aufeinander zu drückt und dadurch elektrisch miteinander verbindet,

wobei in der zweiten Stellung des Schalthebels 112 die beiden betreffenden Kontaktflächen 110,110', 111, 111', elektrisch voneinander getrennt sind. Der Vorsprung 116, 116', ist dem Schalthebel 112 gegenüberstehend an der Schwenkachse 115 vorgesehen.

Das oben erläuterte Ausführungsbeispiel der Erfindung dient lediglich dem Zweck eines besseren Verständnisses der durch die Ansprüche definierten erfindungsgemäßen Lehre, die als solche durch das Ausführungsbeispiel nicht eingeschränkt ist.