Die Erfindung betrifft eine elektrische Zahnbürste mit einem Bürstenteil, in dem eine drehbar gelagerte Welle unterge¬ bracht und an dem ein mit der Welle gekoppelter Borsten¬ träger drehbar gelagert ist, und mit Mitteln zum alternie¬ renden Antrieb der Welle.

Eine derartige elektrische Zahnbürste ist aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 39 37 850 AI, die durch ausdrück¬ lichen Verweis in den Offenbarungsgehalt der vorliegenden Anmeldung aufgenommen wird, bekannt. Dort wird die alternie¬ rende Drehbewegung der Welle mit Hilfe eines Kegelradgetrie¬ bes auf den Borstenträger übertragen. Dieser ist mit einer Vielzahl von Borsten versehen, deren freie Enden eine etwa kreisförmige Putzfläche bilden. Im eingeschalteten Zustand der elektrischen Zahnbürste führt diese Putzfläche eine alternierende Drehbewegung um ihre Senkrechte aus. Der Benutzer der Zahnbürste kann mit der Putzfläche die Ober¬ flächen wie auch die Zahnzwischenräume der Zähne reinigen und auch das Zahnfleisch massieren.

Aus dem deutschen Geschmacksmuster M 92 03 436 ist eine Aufsteckbürste für eine elektrische Zahnbürste bekannt, bei der ein Borstenträger einstückig mit dem Bürstenstiel ver¬ bunden ist. Der Borstenträger weist eine Vielzahl von Bor¬ sten, deren freie Enden eine längliche Putzfläche bilden, sowie eine einzelne Borstengruppe, deren Borsten zu einer Spitze ausgebildet sind, auf. Die Putzfläche dient im we¬ sentlichen der Reinigung der Oberflächen der Zähne, während die Borstengruppe für die Reinigung der Zahnzwischenräume vorgesehen ist. Bei eingeschalteter elektrischer Zahnbürste führen die Borsten der Putzfläche und der einzelnen Borsten¬ gruppe dieselbe Bewegung aus.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine elektrische Zahnbürste

der eingangs genannten Art zu schaffen, mit der eine verbes¬ serte Reinigung auch der Zahnzwischenräume möglich ist.

Diese Aufgabe wird im wesentlichen dadurch gelöst, daß eine Interdentalbürste vorgesehen ist, die unabhängig von dem Borstenträger mit der Welle gekoppelt ist.

Mit Hilfe der Interdentalbürste ist es möglich, durch eine elektrische Zahnbürste der eingangs genannten Art die Zahn¬ zwischenräume besonders einfach und gründlich zu reinigen. Die Interdentalbürste ist jedoch nicht auf dem Borstenträger angeordnet und über das Kegelradgetriebe mit der Welle gekoppelt, sondern unabhängig vom Borstenträger mit der Welle gekoppelt. Dadurch ist es möglich, den Borstenträger in eine, bevorzugt alternierende, Drehbewegung um eine zur Welle im wesentlichen senkrecht angeordnete Achse und die Interdentalbürste in eine alternierende Schwenkbewegung oder hin- und hergehende Bewegung um die Drehachse der Welle zu versetzen. Im eingeschalteten Zustand der elektrischen Zahnbürste kann der Benutzer mit der Putzfläche des oszil¬ lierenden Borstenträgers die Oberflächen der Zähne sowie mit der eine Schwenkbewegung bzw. hin- und hergehende Bewegung ausführenden Interdentalbürste die Zahnzwischenräume reini¬ gen. Die Reinigung der Z hne erfolgt somit im wesentlichen mit Hilfe der die Putzfläche bildenden freien Enden der Borsten des Borstenträgers, während für eine zusätzliche, noch wirksamere Reinigung der Zahnzwischenräume die Borsten der Interdentalbürste vorgesehen sind.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der elektrischen Zahnbürste ist die Interdentalbürste mit Abstand zum Bor¬ stenträger angeordnet. Hierdurch wird erreicht, daß die Interdentalbürste tief in die Zahnzwischenräume eindringen kann, ohne daß die die Putzfläche bildenden Borsten dieses aufgrund der AbStützung auf den Zahnoberflächen verhindern können .

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die Interdentalbürste winklig, insbesondere etwa rechtwinklig zur Welle angeordnet. Auf diese Weise wird erreicht, daß die Interdentalbürste wischerartig eine möglichst große Fläche überstreicht und damit eine gute Reinigung in den Zahnzwi¬ schenräumen bewirkt.

Zweckmäßig ist es, wenn die Interdentalbürste im Bereich des Bürstenteils angeordnet und in dem Bürstenteil eine Öffnung vorgesehen ist, durch die die Interdentalbürste hindurch¬ gesteckt ist. Auf diese Weise ist die im Bürstenteil unter¬ gebrachte Welle nicht offen zugänglich und der Benutzer der elektrischen Zahnbürste vor möglichen Verletzungen durch diese Bauteile gut geschützt.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der elektrischen Zahnbürste weist die Interdentalbürste einen Träger auf, in dem wenigstens eine, insbesondere zwei Borstengruppen gehal¬ ten sind. Die Borstengruppen sind zweckmäßigerweise in Schwenkrichtung der Interdentalbürste nebeneinander angeord¬ net. Durch eine derartige Anordnung von Borstengruppen wird erreicht, daß die Borsten der Borstengruppen leicht in die Zahnzwischenräume eingeführt werden können.

Es ist nun möglich, daß dieser Träger zur drehfesten Ver¬ bindung mit der Welle mit dieser verklebt oder verschweißt ist. Diese Methoden stellen eine einfache und sichere Art der Befestigung der Interdentalbürste an der Welle dar.

Es ist jedoch auch in vorteilhafter Weise möglich, daß der Träger mit einem oder mehreren Zapfen und die Welle mit einem oder mehreren zugeordneten Bohrungen zum Einstecken des Trägers versehen ist. Diese Art der Kopplung der Inter¬ dentalbürste und der Welle kann zusätzlich durch Kleben oder Verschweißen verstärkt werden.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der elektrischen Zahnbürste weisen die Borsten des Borstenträgers etwa in dieselbe Richtung wie die Borsten der Interdentalbürste. Von Vorteil sind die Borsten der Interdentalbürste länger ausge¬ bildet als die Borsten des Borstenträgers. Dadurch können die Borsten der Interdentalbürste leicht in die Zahnzwi¬ schenräume eindringen.

Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, daß der Drehwinkel¬ bereich der Welle in einem Wertebereich von etwa +/- 35 Grad liegt. Die Interdentalbürste weist damit eben¬ falls einen solchen Schwenkbereich auf, der eine gute Reini¬ gungswirkung gewährleistet.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist der Träger in einem Fußabschnitt eine Bohrung auf und ist mit¬ tels eines Stiftes an der Welle festgelegt. Diese Ausgestal¬ tung hat sich insbesondere nach einer Ausführungsform der Zahnbürste, wie sie in der deutschen Patentanmeldung P42 39 251 beschrieben ist, als sinnvoll erwiesen. Zum einen ist durch diese Art der Festlegung eine einfache Montage der Zahnbürste möglich, während andererseits diese Art der Festlegung aus wirtschaftlicher Sicht sehr kostengünstig i st.

Dadurch, daß der Stift einends in einer Bohrung der Welle und anderenends in einer Bohrung des Trägerrohres aufge¬ nommen ist, wobei die Bohrungen zentrisch bezüglich einer Drehachse der Welle angeordnet sind, wird durch den Stift neben einer Festlegung des Trägers auch eine zusätzliche Lagerung der Welle bezüglich der Drehachse gewährleistet.

Nach einer günstigen Weiterb ldung der Erfindung ist eine am Fußabschnitt angeordnete Rippe des Trägers von einer an der Welle vorgesehenen Nut aufgenommen. Durch diese Maßnahme insbesondere in Verbindung mit dem den Träger durchdringen-

den Stift ist der Träger äußerst sicher und dauerhaft an der Welle festgelegt.

Nach einer weiteren, vorteilhaften Ausgestaltung der Erfin¬ dung weist der Borstenträger eine randseitige Ausnehmung in Form eines Kreissegmentes auf. Hierdurch wird die Möglich¬ keit geschaffen, den Träger sehr dicht oder sogar im Bereich des Borstenträgers anzuordnen, so daß insbesondere ein äußerst kompakter und handlicher Reinigungskopf der Bürste geschaffen wird.

Von Vorteil ist der Träger unmittelbar benachbart zum Bor¬ stenträger angeordnet und/oder in diesen integriert.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung weisen die Borsten des Trägers einen größeren Durchmesser und/oder eine höhere Steifigkeit als die Borsten des Borstenträgers auf. Hier¬ durch wird die Stabilität der längeren Borsten der Inter¬ dentalbürste ausreichend erhöht, so daß diese sicher in die Zahnzwischenräume eindringen können.

Weiterhin hat sich aufgrund der kombinierten Putzbewegung der Interdentalbürste sowie der Rundbürste die Möglichkeit ergeben, den Drehwinkel des Borstenträgers auf Werte im Bereich von etwa +/- 25 Grad festzulegen. Aufgrund der Reinigungswirkung der zusätzlichen Interdentalbürste kann der Oszillationswinkel des Borstenträgers verringert und somit der Aufwand für das Getriebe des Borstenträgers redu¬ ziert werden. Ein anderer Vorteil der Reduktion des Drehwin¬ kels des Borstenträgers besteht darin, daß das Getriebe auch weniger stark beansprucht wird als bei größeren Oszilla¬ tionswinkeln.

Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele, die in der Zeichnung näher darge-

stellt sind. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bild¬ lich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen und deren Rückbezie¬ hung.

Es zeigen:

Fign. 1a, b eine Draufsicht und Seitenansicht, teilwei¬ se geschnitten, eines vereinfacht darge¬ stellten Ausführungsbeispiels des Bürsten¬ teils einer elektrischen Zahnbürste nach der Erfindung,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch das Bürstenteil der Fign. 1a und 1b,

Fig. 3 einen Querschnitt durch das Bürstenteil der Fign. 1a und 1b im Bereich der Interdental¬ bürste mit einer ersten Art der Befesti¬ gung,

Fig. 4 einen Querschnitt durch das Bürstenteil der Fign. 1a und 1b im Bereich der Interdental¬ bürste mit einer zweiten Art der Befesti¬ gung,

Fig. 5 einen Teilquerschnitt durch das Bürstenteil im Bereich der Interdentalbürste nach einer weiteren Art der Befestigung,

Fig. 6 einen Schnitt durch den Träger der Inter¬ dentalbürste gemäß der Schnittlinie B-B der Fig. 5 und

Fig. 7 eine Draufsicht eines vereinfacht darge¬ stellten weiteren Ausführungsbeispiels.

Die nachfolgende Beschreibung betrifft eine Weiterbildung der Zahnbürste gemäß der deutschen Offenlegungsschrift DE 39 37 850 A1 , sowie der deutschen Patentanmeldung P 42 39 251.9 mit einem alternativen Getriebe für den Bor¬ stenträger, deren Offenbarungsgehalt hiermit durch ausdrück¬ lichen Bezug in die vorliegende Anmeldung aufgenommen wird.

Die Fign. 1a und 1b der vorliegenden Anmeldung zeigen sche¬ matische Darstellungen einer Draufsicht und einer Seiten¬ ansicht eines Bürstenteils 24 einer elektrischen Zahnbürste nach der Erfindung. Das Bürstenteil 24 besteht aus einem hohlen Trägerrohr 36, das eine Welle 75 drehbar aufnimmt. An dem freien Ende des Bürstenteils 24 ist ein Borstenträger 38 drehbar gelagert, in dem zu einzelnen Büscheln zusammen¬ gefaßte Borsten 45 gehalten sind.

Die Welle 75 ist in nicht dargestellter Weise mit Mitteln gekoppelt, die die Welle 75 in eine alternierende Drehbe¬ wegung um ihre Längsachse versetzen. Der Drehwinkelbereich der Welle 75 liegt dabei in einem Wertebereich von etwa +/- 35 Grad.

Wie insbesondere der Fig. 2 zu entnehmen ist, sind die Drehachse der Welle 75 und die Drehachse des Borstenträgers 38 bevorzugt etwa senkrecht zueinander angeordnet. Der Borstenträger 38 ist mit einer Kegelradverzahnung 46 ver¬ sehen, die mit einem am Kopfende der Welle 75 angeordneten Kegelradsegment 48 kämmt. Über dieses Kegelradgetriebe wird die alternierende Drehbewegung der Welle 75 auf den Borsten¬ träger 38 übertragen. Die Drehbewegung der Welle 75 ist in der Fig. 1a mit der Bezugsziffer 90 und die Drehbewegung des Borstenträgers 38 mit der Bezugsziffer 91 gekennzeichnet.

Gemäß den Fign. 1a, 1b und 2 ist eine Interdentalbürste 100 mit Abstand zum Borstenträger 38 und etwa im Bereich des Bürstenteils 24 angeordnet. Die Interdentalbürste 100 steht etwa rechtwinklig von der Welle 75 ab, ist fest mit dieser verbunden und ragt durch eine Öffnung 108 des Trägerrohrs 36 nach außen. Die Borsten 109 der Interdentalbürste 100 weisen unter Vernachlässigung der Schwenkbewegung etwa in dieselbe Richtung wie die Borsten 45 des Borstenträgers 38. Des weiteren sind die Borsten 109 der Interdentalbürste 100 insbesondere etwa um 1-2 mm länger als die Borsten 45 des Borstenträgers 38.

Die Interdentalbürste 100 weist einen Träger 101 auf, in dem die Borsten 109 gehalten sind. Die Borsten 109 sind zu insbesondere zwei Borstengruppen 102, 103 zusammengefaßt, die quer zur Welle 75 nebeneinander angeordnet sind.

Gemäß einer ersten Art der Befestigung ist der Träger 101 mit der Welle 75 verklebt oder verschweißt. Bei einer zwei¬ ten Art der Befestigung weist der Träger 101 an seiner Unterseite zwei Zapfen 104, 105 auf, die in zugeordnete Bohrungen 106, 107 in der Welle 75 eingesteckt sind. Diese zweite Art der Befestigung des Trägers 101 an der Welle 75 kann noch durch ein zusätzliches Verkleben oder Verschweißen verstärkt werden.

Durch die drehfeste Kopplung der Interdentalbürste 100 mit der Welle 75 führt die Interdentalbürste 100 bei eingeschal¬ teter elektrischer Zahnbürste eine alternierende Schwenkbe¬ wegung um die Drehachse der Welle 75 durch, die mit der Bezugsziffer 92 gekennzeichnet ist. Die Interdentalbürste 100 führt eine wischerartige Schwenkbewegung mit der alter¬ nierenden Drehbewegung der Welle 75 aus, die insbesondere der Reinigung der Zahnzwischenräume dient. Die davon un¬ abhängige alternierende Drehbewegung der Borsten 45 des Borstenträgers 38 bleibt erhalten und wird zur Reinigung im

wesentlichen der außenliegenden Oberflächen der Zähne einge¬ setzt.

Nach einer weiteren Ausführungsform ist der Träger 101 mittels eines Stiftes 120 an der Welle 75 festgelegt (Fign. 5, 6). Hierzu weist der Träger 101 in einem Fußabschnitt 134 eine Bohrung 124 auf. Desweiteren kann am unteren Ende des Fußabschn ttes 134 eine Rippe 126 angeordnet sein. Die Welle 75 ist am kopfseitigen Endabschnitt mit einer Bohrung 128, insbesondere einer Sacklochbohrung ausgestattet. Ein vor¬ derer Kopfabschnitt 136 des Trägerrohrs 36 weist ebenfalls eine Bohrung 130, die auch als Sacklochbohrung ausgebildet sein kann auf. Die Mittelachsen der Bohrungen 128 und 130 sind mit der Drehachse 122 der Welle 75 identisch. Das kopfseitige Ende der Welle 75 kann einseitig in Form eines Steges 138 verlängert sein, der in axialer Richtung eine in der Figur nicht sichtbare Nut aufweist, die die ggf. am Fu߬ abschnitt 134 angeformte Rippe 126 aufnimmt. Zur Montage der Interdentalbürste 100 am Bürstenteil 24 wird der Stift 120 in die Bohrung 128 eingefügt und die zunächst außerhalb des Trägerrohres 36 befindliche Welle 75 in das offene Ende des Trägerrohres 36 eingeführt. Die Interdentalbürste 100 wird von oben in die Öffnung 108 eingesetzt und die Welle 75 mit dem Stift 120 im Trägerrohr 36 in Richtung des kopfseitigen Abschnittes 136 geschoben. Dabei durchdringt der Stift 120 die Bohrung 124 des Fußabschnittes 134 des Trägers 101 und wird von der Bohrung 130 im Endabschnitt 136 des Trägerroh¬ res 36 aufgenommen. Durch diese Maßnahme wird nicht nur eine sichere Festlegung des Trägers 101 an der Welle 75 sondern auch eine kopfseitige Lagerung der Welle 75 bezüglich der Drehachse 122 erreicht.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiels kann der Borsten¬ träger 38 eine Ausnehmung in Form eines Kreissegmentes 132 aufweisen, die sich über einem Winkelbereich erstreckt, der in etwa dem Oszillationswinkel des Borstenträgers 38 ent-

spricht. Im Bereich dieses Kreissegmentes 132 ist dann der Träger 1C1 der Interdentalbürste 100 unmittelbar benachbart zum Borstentträger angeordnet. Durch eine derartige Integra¬ tion des Trägers 101 im Bereich des Borstenträgers 38 wird ein kompakter Reinigungskopf mit einem einzigen Borstenfeld geschaffen, bei dem eine Vielzahl von Borsten 45 eine oszil¬ lierende Bewegung um die Mittelachse des Borstenträgers 38 und die Borsten 109 der Interdentalbürste 100 eine oszillie¬ rende Bewegung um die Drehachse 122 der Welle 75 ausüben. Auch hier sind die Borsten 109 der Interdentalbürste 100 länger ausgebildet als die Borsten 45. Zur Erhöhung der Stabilität der längeren Borsten 109 sind diese von Vorteil dicker ausgebildet als die Borsten 45 bzw. weisen aufgrund der Materialauswahl eine höhere Steifigkeit als diese auf.