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Title:
ELECTROMECHANICAL CLOSURE HAVING A ROTARY LATCH ARRANGEMENT WITH AN EVALUATABLE DOOR CONTACT FOR CONTROLLING A DISPLAY DEVICE SUCH AS A LED MODULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/054528
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a closure system, comprising a locking arrangement, in particular a rotary latch arrangement (10) having an evaluatable door contact, for controlling a display device such as a LED module, comprising a sliding shoe (42), which is to be placed on the locking tongue (36) of a rotary latch (10) mounted in a door (12), for running onto a sliding ramp (40) supported by the door frame (20), wherein said sliding shoe (42) comprises a housing (45) with a recess (62) for the insertion of alternatively a magnet (48) or a magnetic field sensor (52) acting in a contactless manner.

Inventors:
OLKAY CEM (DE)
KRAUSE DANIEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/001090
Publication Date:
March 29, 2018
Filing Date:
September 14, 2017
Export Citation:
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Assignee:
DIRAK DIETER RAMSAUER KONST GMBH (DE)
International Classes:
E05C3/04; E05B17/22; E05B47/06; E05B45/06; E05B47/00; E05B65/02
Foreign References:
DE10017217A12001-10-18
DE202011103840U12011-11-30
EP0945571A11999-09-29
DE202008003720U12009-08-06
Attorney, Agent or Firm:
STRATMANN, Ernst (DE)
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Claims:
A n s p r ü c h e:

1. Verschlusssystem, umfassend eine Riegelanordnung, insbesondere Drehriegelanordnung (10) mit auswertbarem Türkontakt, zur Ansteuerung einer Anzeigeeinrichtung, wie LED-Modul, umfassend einen Gleitschuh (42) zum Aufsetzen auf die Riegelzunge (36) eines in einer Tür (12) montierten Drehriegels (10), zum Auflaufen auf eine vom Türrahmen (20) getragenen Gleitrampe (40), dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitschuh (42) ein Gehäuse (45) mit einer Aussparung (62) umfasst zum Einsetzen von alternativ einem Magneten (48) oder einem berührungslos wirkenden Magnetfeldsensor (52).

2. Drehriegelanordnung (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass durch die Gleitrampe (40) eine Aussparung (55, 61) zur Aufnahme alternativ eines berührungslos wirkenden Magnetfeldsensors (52) oder eines Magneten (48) vorgesehen ist.

3. Drehriegelanordnung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitrampe (40) eine Klebefläche (50) auf der Rahmenseite des Gehäuses aufweist, mit der das Gehäuse der Gleitrampe (40) auf dem Türrahmen (20) aufgeklebt ist.

4. Drehriegelanordnung (10) nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (16) des Drehriegels und damit die Tür, oder alternativ der Türrahmen eine Grundplatte (24) hält, die eine LED trägt, zusammen mit LED-Ansteuerelektronik, die die Annäherung zwischen Magnet (48) und Magnetfeldsensor (52) durch ein Leuchtsignal anzeigt und so eine Anzeige für die Position der Zunge (36) auf der Rampe (58) angibt.

5. Von Hand betätigbarer elektromechanischer Verschluss (170), insbesondere Drehriegelverschluss oder Kompressionsverschluss, mit einer mechanischen Verriegelung (136), die die Handbetätigung (112) blockiert, die aber elektronisch gelöst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor ( 1 58) d ie Stel lu ng der B lockieru ng ( 1 36) erfasst u nd ei ner Steuerungseinrichtung (148) zur weiteren Verarbeitung zuführt.

6. Elektromechanischer Verschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Verriegelung (136) durch einen mittels eines Tauchmagneten (120) gegen Federkraft (134) ausfahrbaren Stößel (136) gebildet wird, oder der mittels eines Elektromotors wie Stellmotors ausfahrbar oder einfahrbar ist.

7. Elektromechanischer Verschluss nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (170) ein Gehäuse (110) mit einem Durchbruch (150) für den Stößel (136) aufweist, mit einem Durchbruch (150), der ein Langloch in axialer Ausrichtung zur Drehachse des Verschlusses darstellt.

8 . Elektromechanischer Verschluss nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse eine Platine mit einer Elektronik zur Schaltung des Verschlusses, die Verriegelung und Sensoren, wie berührungslose z.B. Readsensor zur Erkennung des Sperrzustandes aufweist.

9. Elektromechanischer Verschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse (138) von der Antriebseinheit (110) und von der Platine (138) zu einem Gehäuse vereinigt sind.

10. Elektromechanischer Verschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge des Verschlusses einen Gleitschuh (169) sowie eine Rampe (164) umfasst.

11. Elektromechanischer Verschluss nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (164) einen Magneten (166) enthält, der von einem Sensor im Gleitschuh (169) erkannt wird, und so ein Signal über den Verriegelungszustand der Tür zu erhalten.

Description:
Elektromechanischer Verschluss mit einer Drehriegelanordnung auswertbarem Türkontakt zur Ansteuerung einer Anzeigeeinrichtung wie LED-Modul

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen von Hand betätigbaren elektromechanischen Verschluss, insbesondere einen Drehriegelverschluss (oder Kompressionsverschluss), mit einer mechanischen Verriegelung, die die Handbetätigung blockiert, die aber elektronisch gelöst werden kann.

Die Erfindung betrifft aber auch eine Riegelanordnung für einen derartigen Verschluss, insbesondere Drehriegeleinrichtung oder Drehriegelspannverschluss mit auswertbarem Türkontakt, zur Ansteuerung einer

Anzeigeeinrichtung, wie LED-Modul.

Stand der Technik

Ein elektromechanischer Verschluss der eingangs genannten Art ist bereits aus der DE 100 17 217 A1 bekannt. Des weiteren sei auf die DE 20 2011 103 840, die EP 0945571 A1 und die DE 20 2008 003 720 U1 verwiesen.

Eine Sensoranordnung, die die Stellung des Riegels einer Verschlussanordnung detektiert und ein Signal abgibt, das eine Anzeige des Riegelzustandes liefert, ist bekannt. Es sei beispielsweise auf die schon genannte DE 20 2008 003 720 U1 verwiesen, dort auf die Fig. 2, 9A bis 9C, bei der eine von dem Daumen eines Zylinders verschiebliche Verriegelungsstange ein Sensor 18 vorgesehen ist, der wiederum zur Steuerung anderer Einrichtungen dient.

Aufgabe der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es, einen elektromechanischen Verschluss der o. g. Art zu schaffen, der weitere Steuerungsmöglichkeiten bietet und insbesondere die Blockierung des Verschlusses anzuzeigen in der Lage ist.

Außerdem ist die Sensoreinrichtung so zu gestalten, dass sie einfacherer, flexibler aufgebaut und montiert werden kann.

Lösung der Aufgabe

Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß zum einen dadurch, dass ein Sensor die Stellung der Blockierung erfasst und einer Steuerungseinrichtung zur weiteren Verarbeitung zuführt.

Das geschieht durch einen Gleitschuh zum Aufstecken auf die Riegelzunge eines in einer Tür montierten Drehriegels, zum Auflaufen auf eine vom Türrahmen getragenen Gleitrampe, wobei die Gleitrampe oder/und der Gleitschuh ein Gehäuse mit einer Aussparung bildet, in die alternativ ein Magnet oder ein berührungslos wirkender Magnetfeldsensor eingebracht ist. Die Drehriegelanordnung ist durch den Gleitschuh leichtgängiger, zum anderen erlaubt ein Adapter das Aufstecken auf die Riegelzunge und dadurch eine größere Flexibilität. Dabei können in einer Tür montierte Drehriegel auf eine vom Türrahmen getragene Gleitrampe auflaufen, wobei insbesondere der Gleitschuh ein Gehäuse mit einer Aussparung umfasst, die zum Einsetzen von alternativ eines Magneten oder einem berührungslos wirkenden Magnetfeldsensor umfasst.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist auch die Gleitrampe mit einer Aussparung zur Aufnahme eines alternativ auch berührungslos wirkenden Magnetfeldsensors oder eines Magneten vorgesehen.

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform weist die Gleitrampe eine Klebefläche auf der Rahmenseite des Gehäuses auf, mit der das Gehäuse der Gleitrampe auf dem Türrahmen aufgeklebt ist. Schließlich ist noch eine Drehriegelanordnung vorgesehen, bei der das Gehäuse des Drehriegels eine Grundplatte hält, die eine LED trägt, zusammen mit einer LED-Ansteuerelektronik, die die Annäherung zwischen Magnet und Magnetfeldsensor durch ein Leuchtsignal anzeigt, und so eine Anzeige für die Position der Zunge auf der Rampe angibt.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist die mechanische Verriegelung durch einen mittels eines Tauchmagneten gegen Federkraft ausfahrbaren Stößel gebildet, oder durch einen Elektromotor, wie Stellmotor verstellbar.

Bei Vorhandensein eines Stößels ist eine Weiterbildung dadurch möglich, dass der Verschluss ein Gehäuse mit einem Durchbruch für den Stößel aufweist, der ein Langloch in axialer Ausrichtung zur Drehachse des Verschlusses darstellt.

Gemäß einer Weiterbildung des elektromechanischen Verschlusses ist das Gehäuse eine Platine mit einer Elektronik zur Schaltung des Verschlusses, die außerdem die Verriegelung und Sensoren, wie beispielsweise berührungslose Sensoren (z. B. Readsensor) zur Erkennung des Sperrzustands aufweist.

Es ist günstig, wenn das Gehäuse von der Antriebseinheit und das Gehäuse der Platine zu einem Gehäuse vereinigt sind.

Es ist auch günstig, wenn die Zunge des Verschlusses einen Gleitschuh sowie eine Rampe umfasst. In dem Fall ist es möglich, die Rampe mit einem Magneten zu versehen, der von einem Sensor in einem Gleitschuh erkannt wird, um so ein Signal über den Verriegelungszustand des Antriebs zu erhalten.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind. Es zeigt:

Fig. 1 die perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäß aufgebauten

Drehriegelanordnung mit auswertbarem Türkontakt,

Fig. 2A eine Draufsicht auf die Anordnung der Fig. 1 ,

Fig. 2B eine Seitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 1 ,

Fig. 2C eine Rückansicht der Anordnung gemäß Fig. 1 ,

Fig. 3A den Türrahmenabschnitt mit der Gleitrampe der erfindungsgemäßen

Anordnung in einer perspektivischen Ansicht von vorn,

Fig. 3B den Türblattabschnitt mit dem Drehriegelverschluss,

Fig. 3 C die Anordnung der Fig. 3A und

Fig. 3D die Anordnung gemäß Fig. 3B jeweils in einer auseinandergezogenen

Darstellung,

Fig. 4A den Verschluss gemäß der Erfindung in anders montierter Stellung am

Schrank von vorne,

Fig. 4B dito, von hinten,

Fig. 5A eine perspektivische Ansicht von auf dem Türrahmen montierten Teilen des erfindungsgemäßen Verschlusses, gemäß alternativer Anordnung,

Fig. 5B die Teile der Fig. 5A, vor der Montage,

Fig. 5C die Teile, die bei dieser Alternative auf dem Türblatt montiert sind, Fig. 5D die Teile der Fig. 5C in auseinandergezogener Darstellung,

Fig. 6A, 6B, 6C und 6D

verschiedene Ansichten der Gleitrampe,

Fig. 7A, 7B, 7C

verschiedene Ansichten des Gleitschuhs,

Fig. 8A, 8B, 8C

verschiedene Ansichten eines Adapters für die Anordnung des Gleitschuhs,

Fig. 9 e i ne perspektivische Ans icht des erfi nd u ngsgemä ßen elektromechanischen Verschlusses;

Fig. 10 eine Explosionsdarstellung der Anordnung gemäß Fig. 9;

Fig. 11 A eine Draufsicht auf die Anordnung der Fig. 9,

Fig. 11 B eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie A-A der Fig. 11 A,

Fig. 12 eine vergrößerte Darstellung eines Einzelteils, der in Fig. 11 B in der Mitte gekennzeichnet ist;

Fig. 13 eine Seitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 9; und

Fig. 14 eine auseinander gezogene Darstellung der Anordnung der Fig. 11 B.

Besonders günstige Ausführungsform

Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäß aufgebautes Verschlusssystem 10, das in einem Türblatt 12 montiert ist und einen Türrahmen 20 hintergreift. Der Verschluss 10 umfasst ein Verschlussgehäuse oder Drehriegelgehäuse 16 mit einem Flansch, der eine Leuchtdiode im Bereich der Lichtscheibe 14 aufweist. Durch die Betätigung 18 kann mittels eines Gleitschuhs die Zunge 36 verschwenkt werden, so dass sie entweder das Rahmenblech 20 nicht hintergreift oder es hintergreift, wie in Fig. 1 dargestellt. Die erfindungsgemäße Anordnung weist auch die übliche Dichtung 22 auf, die auch in Fig. 2B und 2C dargestellt ist. Außerdem lässt die Fig. 2C und die Fig. 5C eine Gleitrampe 40 erkennen, auf der die Zunge 36 bzw. der Gleitschuh 62 aufgleitet, wenn der Verschluss geschlossen wird. Auf einer Grundplatte 24 in Fig. 2A, 2B und 2C ist ein Modul zur Signalverarbeitung vorgesehen, das durch eine Modulabdeckung 26 geschützt wird. Gemäß einer Steckverbindung 32 ist das Modul mit übrigen Teilen der Elektronik des Verschlusses verbunden und steuert so eine Diode an, deren Licht durch die Lichtscheibe 14 hindurch geleitet erkennbar ist. Das Licht kann beispielsweise den offenen Schalter anzeigen. Die Sensorkabel 28 leitet gemäß Fig. 2B, 2C ein Signal des Sensors, der hier im Gleitschuh 42 untergebracht ist, zu dem Daten Verarbeitungsgerät mit der Abdeckung 26. Die Gleitrampe 40 wird hier auf der Rahmenseite des Türrahmens mittels einer Klebefolie 50 aufgeklebt, siehe vor dem Kleben die Anordnung der Fig. 3C mit der Gleitrampe 40.

In der Gleitrampe 40 ist eine Aussparung zur Aufnahme alternativ eines berührungslos wirkenden Magnetfeldsensors oder eines Magneten, was zu Ausführungsform gemäß Fig 1 , 2A bis 2C, 3A bis 3D (Magnetfeldsensor im Gleitschuh 42) bzw. Fig. 4A, 4B, 5A bis 5D (Magnetfeldfühler in der Gleitrampe 40, Magnet im Gleitschuh).

Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann auch die Sensorik 18 derart ausgelegt sein, dass die Position der Sperreinheit (Sperrbolzen 36 oder dgl.) abgefragt wird, woraus eindeutig Rückschlüsse auf den Zustand des Verschlusses gezogen werden können. Der Schlüssel 36 wird dann so geführt, dass eine Rotation um die Längsachse unterbunden ist und die Erkennung fehlerfrei erfolgen kann.

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform wird die Verschlusseinheit 46 mit der Elektronik-Box 48 zu einer einzigen Gehäuseeinheit verknüpft, welches die Komponenten enthält, so dass die Teilung in Verschlusseinheit 46 und E-Box 48 entfällt.

Gleitschuh für die Zunge 14

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform wird für die Zunge 14 ein Gleitschuh eingesetzt, der mit einer Gleitrampe 64 arbeitet, die im Rahmen des Industrieschranks angebracht wird. Die Rampe enthält einen Magneten 56, siehe Fig. 2 und Fig. 4, welcher von einem Sensor 58 im Gleitschuh, siehe die Fig. 2, für die Zunge 14 sowie eine Gleitrampe 64, die im Rahmen des Industrieschranks angebracht wird. Die Rampe enthält einen Magneten 56, welcher von einem Sensor 58 im Gleitschuh detektiert wird, so dass ein auswertbares Signal über den Verriegelungszustand der Tür erzeugt wird.

Öffnungsprozedur

Die Öffnungsprozedur erfolgt wie folgt:

Es wird ein Freigabeprozess durchgeführt, um die Verschlusseinheit 46 betätigen zu können. Mit einem zulässigen Medium, beispielsweise mit einer RFID-Karte, wird die Zugriffserlaubnis ausgelesen und die Verschlusseinheit 46 entsperrt. Im Anschluss kann der Verschluss betätigt werden. Die Systemzustände können in einer Ausführung über eine farbige Leuchte 54 optisch dargestellt werden.

Fig. 9 zeigt einen erfindungsgemäß aufgebauten elektromechanischen Verschluss 170, umfassend ein Gehäuse 110 in dem eine Betätigung 112 um 90 Grad drehbar gelagert ist, welche Betätigung an ihrem einen Ende einen Mehrkant, wie Sechskant, bildet und an ihrem anderen Ende eine Zunge 114 trägt. Die Befestigung der Zunge 114 an der Betätigung geschieht beispielsweise mittels einer Sperrzahnschraube 116, siehe auch die Fig. 10, die eine auseinander gezogene Darstellung der Bauteile der Fig. 9 wiedergibt.

Statt dem D reh riegelversch l uss 1 14 ka n n a uch e in sogenan nter Kompressionsverschluss eingesetzt werden, bei dem ein Teil der Umdrehung in eine Axialbewegung der Zunge umgesetzt wird, nicht dargestellt. Autorisierungseinheit

Als Autorisierungseinheit 144, d. h. als die entriegelnde Instanz, dient beispielsweise eine Outdoor-Antenne 122. Diese Antenne 122 detektiert (erkennt) eine angelernte RFID-Einheit und liest die in dieser Einheit hinterlegten Werte aus. Die Daten werden von einer Leseeinheit ausgewertet, welche die Zutrittserlaubnis überprüft. Statt dessen kann aber auch ein Fingerabdrucksensor zur Erkennung der Person, die Einlass begehrt, dienen, wie beim Stand der Technik.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann eine Autorisierungseinheit 144 ein Funkmodul oder optional eine Einheit für die kontaktlose Energieübertragung vorsehen, wie in einer parallelen Anmeldung Nr. 20 2016 003 588.7 beschrieben.

Verschlusseinheit

Als mechanische Verschlusseinheit 146, siehe Fig. 11A, dient vorzugsweise ein Drehriegelverschluss oder ein Kompressionsverschluss. Die Verschlusseinheit 146 wird mechanisch betätigt, mit einem Steckschlüssel, der auf den Mehrkant 112, siehe Fig. 11 B, aufgesteckt werden kann, woraufhin eine Verdrehung des Drehriegels oder in Form eines Kompressionsverschlusses eine zeitweise axiale Verschiebung erfolgt. Zur Blockierung der Verdrehung bzw. zu der Freigabe durch eine elektromechanischen Komponente 148 dient ein Stift oder Stößel 136. Zwecks Unabhängigkeit ist das Gehäuse 110 mit einem Langloch versehen, wie Fig. 11 B zeigt, durch das der Stößel 136 in das Gehäuse 110 eintauchen kann. Eine Betätigung 112 wird blockiert, wenn der Stößel 136 über das Langloch 150, siehe Fig. 12, in eine Nut 152 auf der Betätigung 12 ausfahren kann.

E-Box

Die bereits erwähnte Fig. 11 A zeigt auch eine Elektronik-Box (E-Box) 1148, bestehend aus einer Elektronik (Platine) 128, siehe Fig. 11 B, zur Schaltung des Systems, einer elektromechanischen Einheit 130, beispielsweise einem Hubmagneten oder einem Stellmotor zur Umsetzung der Sperrfunktion sowie einen oder mehreren Sensoren 118, 158, siehe Fig. 14, wobei der Sensor vorzugszweise aus einem berührungslos arbeitenden Magnetfeldsensor besteht, beispielsweise in Form eines Readsensors, der den Zustand der Sperreinrichtung erkennt. Das System wird durch eine Schutzumhausung 138 gekapselt, in Fig. 14 dargestellt, und vor äußeren Einflüssen geschützt. In einer weiteren Ausführungsform besteht das Gesamtsystem, wie dargestellt, aus den einzelnen Systemkomponenten Autorisierungseinheit 144, Verschlusseinheit 146 und E-Box 148, wobei die Sensorik 118 in dem Gehäuse 110 der Verschlusseinheit 146 angebracht ist und damit können die Sensoren 118 die Position des Verschlusses detektieren, also ob in dem Verschluss der Drehriegel sich in Verschlussposition befindet, in der die Tür zugehalten wird, oder in einer Position, die ein Öffnen der Tür erlaubt.

Gewerbliche Anwendbarkeit

Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich anwendbar.

Bezugszeichenliste:

10 Verschlusssystem

12 Türblech

14 Lichtscheibe

16 Drehriegelgehäuse

18 Betätigung

20 Rahmenblech

22 Dichtung

24 Grundplatte

26 Modulabdeckung

28 Sensorkabel

30 Folienkabel

32 Steckverbindung

34 Befestigungsschraube

36 Zunge

38 Sechskantmutter

40 Gleitrampe

42 Gleitschuh

44 Klebefolie

46 Riegel

48 Stabmagnet

50 Klebefolie

52 Reedsensor

54 Ausbruchfenster

56 Streublende

58 Einsatz Rampe

60 Abzugssicherung

62 Einsatz Gleitschuh

110 Gehäuse

112 Betätigung

114 Zunge

116 Sperrzahnschraube Sensor

Schraube

Outdoor-Antenne

Fixierplatte 1

Sechskantmutter

Platine

Hubmagnet

Sicherungsscheibe

Druckfeder

Stößel, Verriegelung

Kappe

Schraube

Kabelführung

Autorisierungseinheit

Verschlusseinheit

E-Box

Langloch

Nut

Signal-LED

Magnet

Sensor

Riegel

Gehäuse

Gleitrampe

Magnet

Klebefolie

Gleitschuh

elektromechanischer Verschluss