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Title:
EXCHANGEABLE TRAY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/152677
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (4) for accommodating batteries (1), in particular accumulators, wherein the device (4) can be put into an electric vehicle (3) and supplies the electric vehicle (3) with electrical energy, wherein a first battery (1) having first electrical terminals (2) and a second battery (1) having second electrical terminals (2) can be inserted into the device (4), wherein the first electrical terminals (2) are different from the second electrical terminals (2).

Inventors:
LEIBOLD PAUL (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/050404
Publication Date:
July 21, 2022
Filing Date:
January 11, 2022
Export Citation:
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Assignee:
ACM ADAPTIVE CITY MOBILITY GMBH (DE)
International Classes:
B60L53/80; B60S5/06
Domestic Patent References:
WO2020052422A12020-03-19
Foreign References:
DE102018204072A12019-09-19
US20130282472A12013-10-24
Attorney, Agent or Firm:
MEITINGER, Thomas (DE)
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Claims:
- 8 -

ANSPRÜCHE

1. Vorrichtung (4) zur Aufnahme von Batterien (1), insbesondere Akkumulatoren, wobei die Vorrichtung (4) in ein Elektrofahrzeug (3) einsetzbar ist und das Elektrofahrzeug (3) mit elektrischer Energie speist, wobei in die Vorrichtung (4) eine erste Batterie (1) mit ersten elektrischen Anschlüssen (2) und eine zweite Batterie (1) mit zweiten elektrischen Anschlüssen (2) einsteckbar ist, wobei die ersten elektrischen Anschlüsse (2) unterschiedlich zu den zweiten elektrischen Anschlüssen (2) sind.

2. Vorrichtung (4) nach Anspruch 1, wobei die Vorrichtung (4) geeignet ist für 2, 3, 4, 5, 6, 7 oder beliebig viele unterschiedliche Batterien (1), insbesondere Akkumulatoren, mit 2, 3, 4, 5, 6, 7 oder beliebig vielen unterschiedlichen elektrischen Anschlüssen (2).

3. Vorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Vorrichtung (4) 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 oder beliebig viele Spannungswandler aufweist, um die Spannung der ersten, zweiten, dritten, vierten oder beliebigen Batterie (1) an das Bordnetz des Elektrofahrzeugs (3) anzupassen.

4. Vorrichtung (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung (4) eine fest eingebaute Batterie (1), insbesondere Akkumulator, umfasst.

5. Vorrichtung (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Batterien (1) in der Vorrichtung (4) elektrisch miteinander verbunden sind und/oder wobei eine erste Batterie (1) in der Vorrichtung (4) eine zweite Batterie (1) in der Vorrichtung (4) aufladen kann.

6. Vorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, wobei die fest eingebauten Batterien (1) die auswechselbaren Batterien (1) und/oder wobei die auswechselbaren Batterien (1) die fest eingebauten Batterien (1) aufladen können. - 9 -

7. Vorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei die Aufladung je nach Temperatur und/oder je nach Luftfeuchtigkeit und/oder je nach Region auf der Welt und/oder je nach Land und/oder je nach Tageszeit und/oder je nach Monat im Jahr und/oder je nach Saison erfolgt.

8. Vorrichtung (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung (4) einen Wechsel wandler zur Erzeugung einer Wechsel Spannung von 220 Volt/230 Volt umfasst.

9. Vorrichtung (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung (4) einen Schalter aufweist, der das korrekte Einsetzen der Batterie (1) in die Vorrichtung (4) sicherstellt.

Description:
Wechsel wanne

BESCHREIBUNG

GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von Batterien, die der Energieversorgung eines Elektrofahrzeugs dienen.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Im Stand der Technik sind Elektrofahrzeuge bekannt, die mit Akkumulatoren gespeist werden können, wobei die Akkumulatoren als auswechselbare oder in dem Elektrofahrzeug als fest eingebaute Akkumulatoren ausgebildet sein können.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Mittlerweile gibt es eine Vielzahl von Anbietern von Elektrofahrzeugen. Diese Elektrofahrzeuge können insbesondere durch auswechselbare Akkumulatoren mit elektrischer Energie gespeist werden. Hierzu werden die auswechselbaren Akkumulatoren in eine Aufnahme für Batterien des Elektrofahrzeugs gesteckt, wodurch gleichzeitig mit dem Einfuhren der Batterien in die Aufnahme eine korrekte elektrische Verbindung der auswechselbaren Akkumulatoren mit dem Elektrofahrzeug sichergestellt wird.

Nachteilig ist, dass es viele Varianten von Akkumulatoren mit unterschiedlichen elektrischen Anschlüssen gibt. Es kann daher vorkommen, dass mit den Akkumulatoren, die aktuell zur Verfügung stehen, ein mit elektrischer Energie zu versorgendes Elektrofahrzeug nicht gespeist werden kann.

Eine Aufgabe ist daher, eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, wodurch mit beliebigen Akkumulatoren eine Speisung eines Elektrofahrzeugs mit elektrischer Energie ermöglicht wird.

Als erster Aspekt der Erfindung wird eine Vorrichtung zur Aufnahme von Batterien, insbesondere Akkumulatoren, zur Verfügung gestellt, wobei die Vorrichtung in ein Elektrofahrzeug einsetzbar ist und das Elektrofahrzeug mit elektrischer Energie speist, wobei in die Vorrichtung eine erste Batterie mit ersten elektrischen Anschlüssen und eine zweite Batterie mit zweiten elektrischen Anschlüssen einsteckbar ist, wobei die ersten elektrischen Anschlüsse unterschiedlich zu den zweiten elektrischen Anschlüssen sind.

Vorteilhafterweise erlaubt die erfindungsgemäße Vorrichtung, dass unterschiedliche Akkumulatoren, also Akkumulatoren die sich in den elektrischen Anschlüssen und/oder in der Spannung und/oder in den räumlichen Abmessungen unterscheiden, ein Elektrofahrzeug mit elektrischer Energie versorgen können.

Beispielhafte Ausführungsformen werden in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung wird eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, wobei die Vorrichtung geeignet ist für 2, 3, 4, 5, 6, 7 oder beliebig viele unterschiedliche Batterien, insbesondere Akkumulatoren, mit 2, 3, 4, 5, 6, 7 oder beliebig vielen unterschiedlichen elektrischen Anschlüssen.

Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung wird eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, wobei die Vorrichtung 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 oder beliebig viele Spannungswandler aufweist, um die Spannung der ersten, zweiten, dritten, vierten oder beliebigen Batterie an das Bordnetz des Elektrofahrzeugs anzupassen. Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, wobei die Vorrichtung eine fest eingebaute Batterie, insbesondere Akkumulator, umfasst.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, wobei die Batterien in der Vorrichtung elektrisch miteinander verbunden sind und/oder wobei eine erste Batterie in der Vorrichtung eine zweite Batterie in der Vorrichtung aufladen kann.

Vorteilhafterweise sind die Batterien der Vorrichtung miteinander verbunden, sodass die Batterien sich gegenseitig aufladen können. Hierbei kann es nach unterschiedlichen Kriterien wichtig sein, dass die auswechselbaren oder die fest eingebauten Batterien aufgeladen sind bzw. werden.

In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform wird eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, wobei die fest eingebauten Batterien die auswechselbaren Batterien und/oder wobei die auswechselbaren Batterien die fest eingebauten Batterien aufladen können.

In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform wird eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, wobei die Aufladung je nach Temperatur und/oder je nach Luftfeuchtigkeit und/oder je nach Region auf der Welt und/oder je nach Land und/oder je nach Tageszeit und/oder je nach Monat im Jahr und/oder je nach Saison erfolgt.

In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform wird eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, wobei die Vorrichtung einen Wechselwandler zur Erzeugung einer Wechselspannung von 220 Volt/230 Volt umfasst. Mit einem Wechselwandler kann die Gleichspannung der Batterien, die sich in der erfindungsgemäßen Vorrichtung befinden, in eine Wechsel Spannung von 220 Volt gewandelt werden, wodurch eine Speisung des Elektrofahrzeugs über seinen Netzanschluss ermöglicht wird.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, wobei die Vorrichtung einen Schalter aufweist, der das korrekte Einsetzen der Batterie in die Vorrichtung sicherstellt.

Als eine Idee der Erfindung kann angesehen werden, eine Wanne zur Aufnahme von Akkus, insbesondere Wechsel-Akkus, vorzusehen, die in einem Elektrofahrzeug angeordnet ist. Diese Wanne kann als ein Adapter und Stapelungsvorrichtung aufgefasst werden, um eine Anpassung von Wechsel-Akkus an die Anschlüsse eines Elektrofahrzeugs bereit zu stellen.

Die einzelnen Merkmale können selbstverständlich auch untereinander kombiniert werden, wodurch sich zum Teil auch vorteilhafte Wirkungen einstellen können, die über die Summe der Einzelwirkungen hinausgehen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele deutlich. Es zeigen

Fig. 1 ein Elektrofahrzeug 3 mit einer erfmdungsgemäßen Vorrichtung 4 zur Aufnahme von Batterien 1 und

Fig. 2 dasselbe Elektrofahrzeug 3 in einer Draufsicht.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG BEISPIELHAFTER

AUSFÜHRUNGSFORMEN Fig. 1 zeigt ein Elektrofahrzeug 3 mit Batterien 1, die in einer Aufnahme/Vorrichtung 4 angeordnet sind. Die Aufnahme/Vorrichtung stellt einen Adapter dar, sodass unterschiedliche Akkumulatoren 1 genutzt werden können, damit das Elektrofahrzeug von den Akkumulatoren 1 mit elektrischer Energie versorgt werden kann. Die Akkumulatoren können sich in ihren räumlichen Abmessungen und/oder in ihren elektrischen Anschlüssen und/oder in ihrer Gleichspannung unterscheiden. Damit die Vorrichtung 4 eine Verbindung der Akkumulatoren 1 mit dem Bordnetz des Elektrofahrzeugs ermöglichen kann, weist die Vorrichtung 4 entsprechende geometrische Abmessungen für unterschiedliche Abmessungen von Akkumulatoren und/oder unterschiedliche elektrische Verbindungen/ Anschlüsse für die unterschiedlichen elektrischen Anschlüsse der Akkumulatoren und/oder einen oder mehrere Spannungswandler auf.

In einer besonderen Ausführungsform weist die Aufnahm e/Wanne 4 fest eingebaute Akkus auf. Zusätzlich können Wechsel-Akkus 1 in die Aufnahme 4 eingesetzt werden. Die Wanne/ Aufnahme 4 kann Erhebungen bzw. Nuten aufweisen, die mit Nuten oder Erhebungen der Wechsel-Akkus 1 korrespondieren, sodass die Wechsel- Akkus 1 korrekt in die Aufnahme 4 eingeführt werden kann und die elektrische Verbindung der Wechsel-Akkus 1 mit dem Elektrofahrzeug sichergestellt werden kann. Die Wechsel-Akkus 1 können Schalter aufweisen, die den elektrischen Kontakt zu dem Elektrofahrzeug herstellen.

Fig. 2 zeigt das Elektrofahrzeug in einer Draufsicht mit der Vorrichtung 4 zur Aufnahme der Batterien 1. Die Batterien 1 weisen elektrische Anschlüsse 2 auf, die an die Vorrichtung angeschlossen werden kann.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann in einer alternativen Ausführungsform auswechselbare und fest eingebaute Akkumulatoren aufweisen. Die Vorrichtung kann die auswechselbaren mit den fest eingebauten Akkumulatoren elektrisch verbinden und dabei eine Aufladung der auswechselbaren Akkumulatoren durch die fest eingebauten Akkumulatoren und/oder eine Aufladung der fest eingebauten Akkumulatoren durch die auswechselbaren Akkumulatoren initiieren. Die Aufladung kann je nach Tageszeit/Temperatur/Land und/oder Region erfolgen.

Batterien sind der Oberbegriff für Akkumulatoren. Akku ist ein Synonym für Akkumulator, nämlich die Kurzform. Akkumulatoren sind wiederaufladbare Batterien. Unter den Begriff der Batterie fallen daher auch nicht wiederaufladbare Batterien. Überall wo der Begriff Akkumulator verwendet wird, kann auch Batterie gelesen werden, denn von ihrer grundsätzlichen Funktion sind wiederaufladbare und nicht-wiederaufladbare Batterien identisch.

Die auswechselbaren Batterien, insbesondere auswechselbaren Akkumulatoren, können mit den fest in der erfindungsgemäßen Vorrichtung/ Aufnahme eingebauten Batterien, insbesondere fest in der Vorrichtung eingebauten Akkumulatoren, derart elektrisch verbunden sein, dass die fest eingebauten Batterien die auswechselbaren Batterien aufladen oder wodurch die auswechselbaren Batterien die fest eingebauten Batterien aufladen.

Es sei angemerkt, dass der Begriff „umfassen“ weitere Elemente oder Verfahrensschritte nicht ausschließt, ebenso wie der Begriff „ein“ und „eine“ mehrere Elemente und Schritte nicht ausschließt.

Die verwendeten Bezugszeichen dienen lediglich zur Erhöhung der Verständlichkeit und sollen keinesfalls als einschränkend betrachtet werden, wobei der Schutzbereich der Erfindung durch die Ansprüche wiedergegeben wird.

LISTE DER BEZUGSZEICHEN

1 Wechsel-Akku/Tausch-Akku/Wechsel-Akku/Tausch-Akku/W echsel

Akkumul ator/T au sch- Akkumul ator/B atteri e 2 Schnittstelle bzw. Interface bzw. elektrische Anschlüsse

3 Elektrofahrzeug

4 Aufnahme von Wechsel-Akkus 1 als Adapter für das Elektrofahrzeug/Vorrichtung zur Aufnahme von Batterien 1