Die Erfindung betrifft eine Schnelldruckeinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Als moderne Schnelldruckeinrichtungen werden im allgemeinen nichtmechanische Druckgeräte verwendet, wie z.B. Laserdrucker, mit LED-Kämmen arbeitende Drucker, magnetische Drucker oder mit Tintendruck arbeitende Drucker. Diese sind allgemein bekannt und mit Erfolg zur Anwendung gelangt.

Bei nach dem Prinzip der Elektrofotografie arbeitenden Druckern wird mit Hilfe einer zeichenabhängig gesteuerten Lichtquelle auf einer Fotoleitertrommel ein latentes Bild erzeugt, das durch Auftragen von Toner in einer Entwicklerstation eingefärbt und dann in einer nachfolgenden Umdruckstation auf einen Auf¬ zeichnungsträger übertragen wird. Das sich lose auf dem Auf¬ zeichnungsträger befindliche, aus Toner bestehende Bild wird dann mit Hilfe einer Fixiereinrichtung fixiert.

Die als Zwischenträger verwendeten Fotoleitertrommeln von elektrofotografischen Druckern, seien sie nun aus anorganischem oder organischem Material, weisen eine empfindliche Oberfläche auf, die leicht zerkratzt werden kann. Evtl. mit dem Aufzeich¬ nungsträger mitgeführte Metallpartikeln, z.B. Büroklammern, kön- nen die Oberfläche der Fotoleitertrommel beschädigen, was zu einer nicht mehr korrigierbaren Störung des Druckbildes führen.

Auch bei nichtmechanischen Druckeinrichtungen die mit Tinten¬ druck arbeiten, sei es nun unter Verwendung eines zeilenweise bewegten Kopfes oder eines Tintenkammes, kann infolge des er¬ forderlichen dichten Abstandes zwischen Tintenaustrittsdüsen und Aufzeichnungsträger eine mit dem Aufzeichnungsträger mit-

geführte Partikel Störungen des Schreibbetriebes hervorrufen oder den Tintenkopf oder Tintenkamm beschädigen.

Um das Eindringen von Partikeln zu verhindern ist es deswegen üblich bei Schnelldruckeinrichtungen jeder Art die Papierzufüh¬ rung abzudecken bzw. zu kapseln.

Schnelldruckeinrichtungen werden im allgemeinen jedoch zusam¬ men mit EDV-Anlagen betrieben und vom gleichen Bedienungsper- sonal bedient. Aus diesem Grunde müssen die Druckeinrichtungen so ausgestaltet sein, daß ein nahezu unterbrechungsfreier Druckbetrieb gewährleistet ist. So muß nach Verbrauch eines Papierstapels ohne wesentliche Unterbrechungszeit sehr schnell ein neuer Stapel eingelegt werden können. Aus diesem Grunde ist es notwendig, die Druckeinrichtung ergonomisch optimal auszuge¬ stalten, dies gilt insbesondere für das Einlegen und Heraus¬ nehmen des Papieres und für die Wartung der Gesamtanlage. Aus diesem Grunde muß zum Einlegen des Aufzeichnungsträgers die Druckeinrichtung weit geöffnet werden können. Damit besteht die Gefahr, daß beim Einlegen Partikeln wie Büroklammern oder der¬ gleichen in den Bereich des Aufzeichnungsträgers gelangen kön¬ nen und dort z.B. durch elektrostatische Kräfte anhaften.

Aufgabe der Erfindung ist es für Druckeinrichtung der eingangs genannten Art eine Vorrichtung bereitzustellen, die es ermög¬ licht von dem Aufzeichnungsträger mitgeführte Partikeln abzu¬ fangen, so daß es zu keiner Beschädigung der Druckeinrichtung kommt. Die Vorrichtung soll einfach und kostengünstig ausge¬ staltet sein und insbesondere die Papierführung nicht behin- dem.

Diese Aufgabe wird bei einer Schnelldruckeinrichtung der ein¬ gangs genannten Art gemäß den Merkmalen des ersten Patentan¬ spruches gelöst.

Vorteilhafte Ausführungs formen der Erfindung sind in den Un¬ teransprüchen gekennzeichnet .

1 Dadurch daß im Papierkanal der Druckeinrichtung in Papiertrans¬ portrichtung vor der eigentlichen Druckstation eine Partikel¬ falle zum Abfangen von mitgeführten Partikeln vorgesehen ist, können mit dem Aufzeichnungsträger mitgeführte Büroklammern

5 oder andere Metallstücke die Druckstation nicht beschädigen.

Ein entsprechend der Größe der abzufangenden Partikeln dimen¬ sionierter Passierschlitz ermöglicht die störungsfreie Durch¬ führung des Aufzeichnungsträgers, mitgeführte Partikeln jedoch 10 verklemmen sich in dem Passierschlitz und führen zu einem Pa¬ pierriß bzw. zu einer Unterbrechung des Papiertransportes.

( Diese Unterbrechung des Papiertransportes wird mit Hilfe einer optoelektronischen Abtasteinrichtung erkannt und der Papier- 15 transport im Drucker unterbrochen und z.B. eine Warneinrich¬ tung auf dem Bedienungsdisplay aktiviert.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung enthält die Partikelfalle eine Stange in Form eines Partikelbalkeπs die 20 gegenüber einem Umlenkprofil der Umdruckstation angeordnet ist. Von dem Aufzeichnungsträger mitgeführte Partikeln verklemmen sich zwischen Partikelbalken und Umlenkprofil.

Zum Entfernen der Partikeln kann das Umlenkprofil mit der Um- { 25 druckstation über eine Betätigungsschwinge von dem Partikelbal¬ ken abgeschwenkt und damit der Passierschlitz geöffnet werden.

Dies ermöglicht eine schnelle Wiederinbetriebnahme der Druck¬ einrichtung bei Druckunterbrechungen. 30

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1 Eine Ausführungsform der Erfindung ist in den Zeichnungen dar¬ gestellt und wird im folgenden beispielsweise näher beschrieben. Es zeigen

5 FIG 1 eine schematische Darstellung einer elektrofotografischen Druckeinrichtung,

FIG 2 eine schematische Frontansicht einer Partikelfalle,

10 FIG 3 eine schematische Seitendarstellung einer Partikelfalle im Eingangsbereich des Papierführungskanales,

^• FIG 4 eine schematische Schnittdarstellung einer Umdruckstation einer elektrofotografischen Druckeinrichtung mit darin angeord- 15 neter Partikelfalle in verschiedenen Betriebszuständen und

FIG 5 eine schematische Schnittdarstellung der Umdruckstation gemäß FIG 4 im abgeschwenkten Zustand mit geöffneter Partikel¬ falle. 20

Eine nach dem Prinzip der Elektrofotografie arbeitenden Druck¬ einrichtung weist einen Vorratstisch 10 zur Aufnahme eines Vor¬ ratsstapels 11 aus vorgefaltetem Endlospapier 12 auf. Das End¬ lospapier wird über eine Papierteilereinrichtung 13 und eine r 25 mit Papierleitelementen versehenen, über einen Betätigungsgriff

•i,

81 mit Verriegelungseinrichtung abschwenkbare Betätigungs¬ schwinge 14 dem eigentlichen elektrofotografischen Druckaggre¬ gat 15 zugeführt. Dieses Druckaggregat 15 weist eine, an eine Fotoleitertrommel 16 an- und abschwenkbare Umdruckstation 17 30 auf, sowie um die Fotoleitertrommel 16 angeordnete, für den elektrofotografischen Prozeß notwendigen Einrichtungen.

Zur Erzeugung eines Tonerbildes auf dem Endlospapier wird die in üblicher Weise die mit Hilfe einer Ladeeinrichtung 18 aufge- 35 ladene Fotoleitertrommel 16 zeichenabhängig über einen LED-Zei¬ chengenerator 19 entladen, und das so erzeugte Ladungsbild in einer Entwicklerstation 20 mit einem Entwicklergemisch aus To-

ner- und Trägerteilchen eingefärbt. Das Tonerbild wird dann in der Umdruckstation 17 auf das Endlospapier 12 übertragen. Nach dem Umdruck wird die Fotoleitertrommel 16 über eine Entlade¬ station 21 entladen und in einer Reinigungsstation 22 gereinigt und erneut über die Ladeeinrichtung 18 aufgeladen.

Anstelle des beschriebenen elektrofotografischen Prozesses ist es jedoch auch möglich zur Erzeugung des Tonerbildes auf dem Endlospapier 12 z.B. einen elektrostatischen Prozeß oder einen magnetischen Prozeß oder sogar einen Tintenkamm zu verwenden, der unmittelbar auf das Endlospapier Tinte aufbringt.

Die mit einem Tonerbild versehene Papierbahn 12 wird dann in einer Fixierstation 23 chemisch oder durch Wärme fixiert und auf einem Ablagetisch 24 abgelegt. Bei dem dargestellten Aus¬ führungsbeispiel der Druckeinrichtung ist der Ablagetisch 24 über einen Schwenkhebel 25 zur Erleichterung der Entnahme des bedruckten Papierstapels 26 ausschwenkbar ausgestaltet.

Wird die Druckeinrichtung z.B. mit einer weiteren Druckeinrich¬ tung gekoppelt um z.B. Vor- oder Rückseitendruck zu ermögli¬ chen, kann die Papierbahn 12 auch über externe Papierzufüh¬ rungskanäle 27 der Papierteilereinrichtung 13 unmittelbar zu¬ geführt werden. Weiterhin ist es möglich als Vorratsstapel ei- nen externen Endlosvorratsstapel 28 zu verwenden. Zur Zufüh¬ rung der Papierbahn können dabei gesonderte Papierzuführungs¬ elemente mit Papierwalzen 29 notwendig sein.

Um das Eindringen von die Fotoleitertrommel 16 beschädigenden Partikeln wie Büroklammern oder andere Metallteile in das

Druckaggregat 15 zu verhindern, kann am Eingangsbereich zur Um¬ druckstation 17 oder kurz vor dem Umdruckbereich eine Partikel¬ falle 30, 30/1, 30/2 angeordnet sein. Die Druckeinrichtung weist weiterhin eine über die Betätigungsschwinge 14 aktivier- bare Papiereinlegevorrichtung mit zugeordneter Papierbremse 31 auf sowie als Papiertransportelemente Papiertraktoren 44, die vor und hinter der Umdruckstelle angeordnet sind.

• Die Partikelfalle gemäß dem Ausführungsbeispiel der FIG 2 und 3 enthält einen auf der Betätigungsschwinge 14 kurz vor dem Um¬ lenkbereich 69 angeordneten Papiersattel 83 und eine runde den Papiersattel 83 entsprechend der Breite des Aufzeichnungsträ-

⁵ gers 12 überspannende Metallstange 84 die in Schlitzen 85 einer seitlichen Halterung 86 geführt ist. Die Halterung ist über einer Querstange (Querprofil) 87, an dem Gehäuse der Druckein¬ richtung befestigt. Die Metallstange 84 wiederum weist zwei seitliche runde Führungsbereiche 88 mit großem Durchmesser und

10 einen sich quer über die Papierbahn erstreckenden Fangbereich 89 mit kleinerem Durchmesser auf. Dadurch ergibt sich zwischen dem Papiersattel 83 und der Metallstange 84 im Fangbereich 89 ein Passierschlitz für das Papier 12.

•I- ⁵ Ein in den Papierschlitz eingedrungenes Metallelement z.B. eine Büroklammer verkeilt sich im Passierschlitz und führt zu einem Riß der Papierbahn 12. Dieses Reißen der Papierbahn 12 wird über entsprechende Detektoren z.B. in Form einer im Umlenkbe¬ reich 69 angeordneten Lichtschranke 90 erkannt und der Papier-

²⁰ transport gestoppt. Zum Entfernen der Partikel kann die Metall¬ stange 84 in den Schlitzen 85 der seitlichen Halterung 86 nach oben bewegt werden. Die Halterung 86 mit den Schlitzen 85 ist über die Querstange 87 in einem derartigen Winkel zur Papier¬ bahn angeordnet, daß der Keileffekt beim Eindringen von Metall-

²⁵ partikeln unterstützt wird. Darunter ist zu verstehen, daß es sicher zu einem Verkeilen des abzufangenden Metallstückes mit nachfolgendem Papierriß kommt.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Partikelfalle ge- ³⁰ maß den FIG 4 und 5 ist die Partikelfalle auf der Umdrucksta¬ tion 17 zwischen den eingangs- und ausgangsseitigen Papiertrak¬ toren 44 in Papiertransportrichtung vor der Umdruckstelle 49 angeordnet. Damit kann sich bei einer Bewegung des Papieres 12 sowohl in Vorwärts- als auch in Rückwärtsrichtung das Papier 12 * ⁵⁵ nicht in dem Passierschlitz 95 der Partikelfalle verklemmen, da das Papier 12 immer zwischen den Papiertraktoren 44 eingespannt ist.

Die Partikelfalle selbst enthält ein im Papierweg der Umdruck¬ station 17 angeordnetes Umlenkprofil 91, das sich über die Breite der Umdruckstation 17 erstreckt und auf dem das Endlos¬ papier 12 mit seiner unbetonerten Rückseite gleitet. Auf dem Profil sind an den seitlichen Enden Abstandsbleche 92 befe¬ stigt. Damit ergibt sich eine Struktur für das Umlenkprofil 91, die der Metallstange 84 einschließlich der Führungsbereiche 88 des Ausführungsbespieles der FIG 2 entspricht.

An das Umlenkprofil über einen Hebel 93 anschwenkbar ist ein Partikelbalken 94 in Form einer Stange aus Metall, wobei in angeschwenktem Zustand der Partikelbalken 94 auf den Abstands¬ blechen 92 aufliegt und so zwischen Umlenkprofil 91 mit darauf geführtem Endlospapier 12 einen Passierschlitz 95 (Kalibrier- spalt) zum Abfangen der Partikeln bildet.

Die Einlaufgeometrie in den Kalibrierspalt 95 ist trichterför¬ mig ausgestaltet. Damit ist sichergestellt, daß es zu einem Verkeilen des abzufangenden Metallstückes mit nachfolgendem Pa- pi rriß kommt.

Der Hebel 93 ist auf einem Lagerbock 96 für das Schwenklager 41 der Betätigungsschwinge 14 gelagert und zwar um einen Drehpunkt 97 schwenkbar. Weiterhin weist er eine Rastvorrichtung 98 auf, die es ermöglicht den Hebel 93 in zwei Positionen zu verrasten. Diese Rastpositionen werden über einen Mikroschalter 99 abge¬ tastet.

Mit Hilfe dieser Rastvorrichtung 98 läßt sich der Hebel 93 in zwei Positionen verrasten und zwar in einer ersten Position (Position 1), bei der der Partikelbalken 94 an das Umlenkpro¬ fil 91 angeschwenkt und damit die Partikelfalle geschlossen ist und in eine zweite Position (Position 2), bei der der Partikel¬ balken 94 von dem Umlenkprofil 91 abgeschwenkt ist. Diese abge- schwenkte Position 2 ist notwendig, wenn mit der Druckeinrich¬ tung auf dem Aufzeichnungsträger lösbar angeordnete Etikette bedruckt werden sollen, die sich ansonsten im Passierschlitz 95

verklemmen würden. Die verschiedenen Positionen des Hebels wer¬ den über den Mikroschalter 99 erkannt und der Gerätesteuerung mitgeteilt. Die Gerätesteuerung überwacht damit die Position des Hebels 93.

Bei beiden Hebelpositionen der FIG 4 befindet sich die Umdruck¬ station 17 in Betriebslage, d.h. in einer an die Fotoleiter¬ trommel 16 angeschwenkten Position mit verrasteter Betätigungs¬ schwinge 14.

Verkeilt sich in dieser Betriebslage im Kalibrierspalt 95 ein Metallstück, so reißt die Papierbahn und dieser Riß wird über die Lichtschranke 90 erkannt und der Papiertransport gestoppt. Zum Entfernen der Partikeln wird entsprechend der FIG 5 über die Betätigungsschwinge 14 die Umdruckstation 17 abgeschwenkt. Dadurch schwenken Papierleitelemente 58 in den Papiertransport¬ kanal und schützen die Fotoleitertrommel 16. Aus dem Kalibrier¬ spalt 95 beim Öffnen fallende Partikeln können damit die Foto¬ leitertrommel 16 nicht beschädigen.

Die Überwachung des Papiertransportes über die Lichtschranke 90 kann mit Hilfe der eigentlichen Gerätesteuerung der Druckein¬ richtung erfolgen, die hier nicht dargestellt ist und die z.B. entsprechend der US-PS 4 593 407 ausgebildet sein kann. Wird der Papiertransport unterbrochen und gibt damit die Licht¬ schranke 90 ein entsprechendes Unterbrechungssignal an die Ge¬ rätesteuerung ab, so stoppt die Gerätesteuerung den weiteren Antrieb der Papiertransportelemente 44, die bei der vorliegen¬ den Ausführungsform der Erfindung als Papiertraktoren ausgebil- det sind. Die Unterbrechung wird auf einem entsprechenden

Steuerungsdisplay dargestellt und die Bedienperson kann durch einfaches Abschwenken der Betätigungsschwinge 14 über einen Handgriff 81 das abgefangene Metallobjekt entfernen und über den durch das Abschwenken der Betätigungsschwinge entstandenen Einlegekanal das Endlospapier erneut einlegen.