BESCHREIBUNG

TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Schmuckketten, Armbänder und dergleichen mit einer Außenhülse, in der ein Aufnahmeorgan gegen die Kraft wenigstens einer in der Außenhülse angeordneten Feder axial beweglich gelagert ist, und zur Aufnahme wenigstens eines mit dem einen Kettenende verbundenen Verbindungsteil dient, wobei Aufnahmeorgan und Verbindungsteil in Verschiußsteliung nach einer gemeinsamen von der Feder erzwungenen Axialbewegung an wenigstens einem Sicherungsorgan festgelegt sind. Durch einen solchen Verschluß kann sowohl ein Verschließen einer Kette oder eines Armbandes als auch ein Anschluß von Schmuckelementen untereinander ermöglicht werden.

BESCHREIBUNG DES STANDES DER TECHNIK

Bei einem derartigen, aus der US-PS 4,958,420 bekannten Verschluß wird ein in einer Hülse axial beweglich festgelegter Schlitten durch ein Betätigungsorgan von außen gegen die Kraft einer Spiralfeder in eine Aufnahmestellung gebracht, die das Einführen eines Verbindungs¬ teils erlaubt. Beim anschließenden, durch die Rückstellkraft der Feder hervorgerufenen Verschließen liegt das zentrisch im Aufnahme¬ organ gehaltene Verbindungsteil an einer asymmetrischen Abdeckung an. Das Öffnen des Verschlusses geschieht in umgekehrter

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Reihenfolge, so daß ein blindes Ertasten der Öffnungsorgane erforderlich ist. Bei diesem Verschluß besteht auch die Möglichkeit, daß sich das Betätigungsorgan des Verschlusses an der Kleidung des Trägers einhängt.

Aus der EP-PS 46 123 ist ferner ein Verschluß bekannt, in dem eine als Aufnahmeorgan ausgebildete Biegefeder axial beweglich an einer flachen, quaderförmigen Buchse geführt ist. Der Verschluß hat dabei die Funktion eines Schnappverschlusses und gibt auf Zug das eine Ende der Kette frei. Allerdings kann der flache Verschluß aufgrund seiner Bauart nicht an jeder Art von Kette angeordnet werden.

Bei einem weiteren Verschluß dieser Art- nach der DE-OS 26 50 155 wird ein federnder Stift an einer Bordelung einer Hülse eingerastet. Zum Lösen muß ein Druckstück des Stiftes blind betätigt werden.

Schließlich ist aus dem DE-GM 78 18017 noch ein Verschluß bekannt, bei dem zwei Hülsen gegen eine Spiralfeder ineinander geschoben werden, wobei ein Stift der Innenhülse in axialer und Umfangsrichtung an einer Nut der Außenhülse geführt ist. Dieser Verschluß ist jedoch blind schwerlich zu öffnen.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Hiervon ausgehend hat sich der Erfinder die Aufgabe gestellt, einen Verschluß dieser Art derart weiterzubilden, daß ein blindes Öffnen, aber dennoch ein hohes Maß an Sicherheit trotz einfacher und leichter Bedienung ermöglicht wird.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß Aufnahmeorgan und Verbindungsteil an einer konzentrisch zur Außenhülse angeordneten, als Sicherungsorgan ausgebildeten Sicherungshülse durch eine von der Sicherungshülse erzwungene Radialbewegung des Aufnahmeorgans festgelegt sind.

Bei einer solchen Ausbildung kann der Verschluß sehr klein gehalten werden. Das Schließen und Öffnen erfolgt lediglich durch eine

einfache, axiale Steck- oder Ziehbewegung, so daß eine leichte Hand¬ habbarkeit gewährleistet ist. Dabei ist anzumerken, daß der Verschluß dennoch nicht ohne weiteres geöffnet werden kann, da die Anlage an dem Sicherungsorgan zum Öffnen und Schließen der Kette ein Festhalten der Außenhülse erforderlich macht. Der nur aus wenigen Teilen aufgebaute Mechanismus ist ferner sicher von der Außenhülse sowohl vor Blicken als auch vor Schmutz geschützt. Auch treten dabei keine zumindest die Ästhetik störende Betätigungsorgane aus der Außenhülse hervor. Trotzdem ist der Verschluß hinsichtlich Form, Länge und Durchmesser überaus anpassungsfähig, da die äußere Form der Außenhülse keinen Einfluß auf den Mechanismus hat.

Bei einer Ausbildung nach Anspruch 3 wird zudem eine sichere Rastung in Verschiußsteliung ermöglicht, aber auch das Öffnen durch die erzwungene axiale Verbindung von Aufnahmeorgan und Verbindungsteil erleichtert.

Bei einer Ausbildung nach Anspruch 4.wird dabei das bereits hohe Maß an Sicherheit zusätzlich durch ein Festklemmen des Verbindungsteils erhöht, wobei bei einer Ausbildung nach Anspruch 5 die dabei entstehende nach innen gerichtete Radialbewegung des Aufnahmeorgans erheblich erleichtert wird.

Bei einer Ausbildung nach Anspruch 10 kann der Verschluß auch in Form eines Doppelverschlusses sehr gut als Kupplungsstück, z.B. zum Verlängern von Ketten verwendet werden.

In allen Fällen ist die Steckverbindung einerseits durch Federkraft und andererseits durch den erzwungenen Reibschluß zwischen den einzelnen Teilen doppelt, sowohl auf Zug als auch auf Druck, in axialer Richtung gesichert, so daß ein unbeabsichtigtes Öffnen des Verschlusses unmöglich ist. Die zum Schließen und Öffnen erforder¬ lichen Bewegungen können bei einer Ausbildung nach Anspruch 11 dabei, soweit erforderlich, durch eine Abschrägung der Aufgleit¬ flächen der einzelnen Teile erheblich erleichtert werden. Im folgenden wird die Erfindung anhand von vier Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Bei einer Ausbildung nach Anspruch 13 wird der Verschluß als sogenannter "Kreuzverschluß" eingesetzt, um z.B. an einer Kette wahlweise verschiedene Schmuckelemente anzuschließen und dadurch den Schmuckwert des Schmuckstückes durch seine erhöhte Anpassungsfähigkeit zu erhöhen.

Weitere Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen.

KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN

Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch einen Verschluß an einem ersten

Ausführungsbeispiel , Fig. 2a-2d eine Ansicht der Einzelteile des Verschlusses nach Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt durch einen Verschluß gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel mit einem mehrteiligen

Aufnahmeorgan, Fig. 4a-4e eine Ansicht der Einzelteile des Verschlusses gemäß Fig. 3, Fig. 5 einen Schnitt durch einen DoppelVerschluß als drittes

Ausführungsbeispiel und Fig. 6a-6e die Ansicht der Einzelteile des Verschlusses gemäß

Fig. 5. Fig. 7 einen Schnitt durch einen Verschluß gemäß einem vierten

Ausführungsbeispiel , Fig. 8a-8e die Ansicht der Einzelteile des Verschlusses gemäß

Fig. 7, Fig. 9 eine Rückansicht eines als Kreuzverschluß ausgebildeten

Verschlusses, Fig. 10a den Verschluß an einem Armband jeweils in einer Aufsicht -12c auf die zu verbindenden Glieder und einer Seitenansicht in drei Ausführungsbeispielen, wobei die zu verbindenden

Glieder in vertikal oder horizontal oder in Kettenrichtung voneinander getrennt sind.

DETAILIERTE BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

Die vier Ausführungsbeispiele werden im folgenden soweit möglich gemeinsam beschrieben, wobei auf die Ausführungen gemäß den Fig. 9 - 12c erst am Ende eingegangen wird..

Die einzelnen Ausführungsbeispiele besitzen dabei weitgehend die gleichen Bezugszeichen. Dabei unterscheiden sich die Bezugszeichen des zweiten Ausführungsbeispiels vom ersten durch einen Hochstrich, die Bezugszeichen des dritten Ausführungsbeispieles vom ersten Ausführungsbeispiel durch zwei Hochstriche und die Bezugszeichen des vierten Ausführungsbeispiels vom ersten Ausführungsbeispiel durch drei Hochstriche.

Alle Verschlüsse besitzen eine Außenhülse l, ,l",l'" in der wenigstens ein Aufnahmeorgan 2,2',2", "' gegen die Kraft wenigstens einer in der Außenhülse angeordneten Feder 5,5',5",5'" axial beweglich gelagert ist. Das Aufnahmeorgan 2,2' ,2",2" 'dient dabei zur Aufnahme wenigstens eines mit dem einen Kettenende oder Armbandende verbundenen Verbindungsteiles 4,4' ,4",4'" .In Verschiußsteliung werden Aufnahmeorgan und Verbindungsteil gemeinsam an wenigstens einem Sicherungsorgan nach einer gemeinsamen, von der Feder erzwungenen Axialbewegung festgelegt. Als Sicherungsorgan dient eine Sicherungshülse 3,3',3",3'". Die Sicherungshülse ist konzentrisch zur Außenhülse angeordnet. In Verschiußsteliung sind Aufnahmeorgan und Verbindungsteil dabei an der Sicherungshülse durch eine von der Sicherungshülse selbst erzwungene Radialbewegung des Aufnahmeorgans 2,2',2",2"' festgelegt. Das Aufnahmeorgan ist dabei so aufgebaut, daß eine Aufnahmeöffnung 2a,2a' ,2a",2a'" von einer Verbindungshülse 2c,2c' ,2c",2c"' gebildet ist. In diese Verbindungshülse taucht ein Verbindungsbolzen 4a,4a' ,4a",4a'" des Verbindungsteils in Verschiußsteliung ein. Im ersten, zweiten und vierten Ausführungsbeispiel ist dabei das eine Kettenende am Aufnahmeorgan 2,2',2"' und zwar am der Aufnahmeöffnung gegenüberliegenden Ende 2b,2b',2b"' befestigt, während das andere Ende am Verbindungsteil befestigt ist. Beim DoppelVerschluß gemäß dem dritten

Ausführungsbeispiel hingegen sind beide Kettenenden an Verbindungsteilen 4" befestigt.

Um ein erhöhtes Maß an Sicherheit zu gewährleisten, greifen Siche¬ rungshülse 3,3',3",3"',Aufnahmeorgan 2,2',2",2"' und Verbindungsteil 4,4',4",4'" derart ineinander, daß eine axiale Bewegung von Aufnahmeorgan und Verbindungsteil nur gemeinsam möglich ist. Zu diesem Zweck besitzt der Verbindungsbolzen einen Endabschnitt 4b,4b' ,4b",4b"' mit größerem Außendurchmesser und einen in Richtung Kette dahinter angeordneten Abschnitt 4c,4c' ,4c",4c" ¹ mit geringerem Außendurchmesser. Mit diesen beiden Abschnitten korrespondieren entsprechende Abschnitte des Aufnahmeorgans. Dabei besitzt der Endabschnitt 2e,2e' ,2e\2e"' der Verbindungshülse 2c,2c' ,2c",2c"'es Aufnahmeorgans 2,2',2", '" einen verringerten Innendurchmesser, der mit dem Abschnitt 4c,4c ¹ ,4c", c" ' zusammenarbeitet und einen in Richtung Kette dahinter angeordneten Abschnitt 2d,2d' ,2d",2d"' der Verbindungshülse mit erweitertem .Innendurchmesser, der mit dem Endabschnitt 4b,4b' ,4b",4b'" zusammenarbeitet. Dadurch wird in Verschiußsteliung ein Reibschluß zwischen diesen beiden Teilen verwirklicht. Zudem wird beim Einführen des Verbindungsbolzens durch die Aufnahmeδffnung 2a,2a' ,2a",2a" ' des Aufnahmeorgans ein Einrasten erreicht.

Um bei dieser Einführbewegung die maximal mögliche Bewegung zu begrenzen, besitzt das Verbindungstell 4,4' ,4" Anlageflächen 4d,4d',4d" (Fig. l-6e).

Um die Lage von Aufnahmeorgan 2,2',2",2"' und Verbindungsteil 4, ',4",4"' sicher zu gewährleisten, besitzt die Verbindungshülse 2c,2c',2c",2c"' zusätzlich in ihrem Endbereich 2e,2e' ,2e",2e"' auch einen erweiterten Außendurchmesser, der in Verschiußsteliung beim ersten bis dritten Ausführungsbeispiel mit einem verringerten Innendurchmesser eines Endbereichs 3a,3a',3a" der Sicherungshülse 3,3',3" und im vierten Ausführungsbeispiel mit der Innenfläche eines Endbereichs 3a ¹ " in Berührung kommt.

In den ersten drei Ausführungsbeispielen werden Aufnahmeorgan und Verbindungsteil in einem Bereich 3c,3c',3c" der Sicherungshülse gekoppelt und sodann gemeinsam durch eine axiale Bewegung in den Endbereich der Sicherungshülse überführt. Im vierten Ausfüh¬ rungsbeispiel erfolgt diese Koppelung in einen außerhalb der Sicherungshülse gelegenen, nach innen versetzten Bereich. In allen Fällen erzwingt die Sicherungshülse 3,3',3",3'" eine nach innen gerichtete Radialbewegung der Verbindungshülse 2c,2c' ,2c",2c"' des Aufnahmeorgans 2,2',2",2"'. Um diese nach innen gerichtete Radialbewegung einer Hülse zu erleichtern, besitzt die Verbindungshülse 2c,2c' ,2c",2c"' einen Längsschlitz 2f,2f' ,2f",2f" .

Alle Sicherungshülsen 3,3',3",3"' besitzen ein Außengewinde 3b,3b' ,3b",3b" ' , wenn auch zu unterschiedlichen Zwecken. Während bei Ausführungsbeispiel 2, 3 und 4 (Fig. 3 bis Fig. 8e) die Sicherungshülse als eine Hohlschraube ausgebildet ist, deren Außengewinde 3b',3b",3b"' mit einem Innengewinde la',la",la'" der Außenhülse r,l",r" zusammenarbeitet und dort festgelegt ist, besitzt die Sicherungshülse 3 im ersten Ausführungsbeispiel lediglich ein Außengewinde, das aufgrund des Innengewindes la der Außenhülse 1 ein Einführen der Sicherungshülse in die Außenhülse erlaubt. Im zusammengebauten Zustand ist dann nämlich die Sicherungshülse 3 lediglich durch die Spiralfeder 5 in der Außenhülse in ihrer Position gehalten. Die Konstruktion des Verschlusses nach dem ersten Ausführungsbeispiel gestaltet sich somit dergestalt, daß zunächst in die Außenhülse 1 die Sicherungshülse 3 eingeschraubt wird, bis sie in der Außenhülse 1 frei beweglich ist. Sodann wird die Feder 5 in die Außenhülse eingelegt. Schließlich wird in die MittelÖffnung der Feder 5 das Aufnahmeorgan 2 eingeschoben und sodann über das Außengewinde 2g durch das Innengewinde la der Außenhülse durchgeschraubt, bis es ebenfalls grundsätzlich in der Außenhülse beweglich ist. In Fertigstellung ist dann das Aufnahmeorgan 2 in der Aufnahmeöffnung lb axial zu bewegen. Durch die Aufnahmeöffnung lc kann dann das Verschlußteil 4 durch die Durchführöffnung 3d bis zur Aufnahmeöffnung 3e durchgeschoben werden, wobei gleichzeitig der

Verbindungsbolzen 4b durch die Aufnahmeöffnung 2a der Verbindungshülse 2c geschoben wird.

Im zweiten und dritten Ausführungsbeispiel hingegen wird zunächst das gesamte Aufnahmeorgan 2',2 ¹¹ durch zwei Federn in einer Mittel¬ stellung gehalten. Die Federn liegen dabei im zweiten Ausführungs¬ beispiel an Lagerkanten des Aufnahmeorgans 2h' und im dritten Beispiel an Lagerkanten 6a' ' eines Verbindungsstückes 6" an. In beiden Fällen ist das Aufnahmeorgan zumindest zweiteilig ausgebildet.

Die Konstruktion des Verschlusses nach dem zweiten Ausführungsbei¬ spiel (Figuren 3 und 4e, 7) erfolgt dergestalt, daß zunächst durch die Aufnahmeöffnung lc ¹ eine erste Feder in die Außenhülse 1' einge¬ führt wird. Sodann wird ebenfalls durch diese Öffnung der erste Teil des Aufnahmeorgans 2' eingeführt. Als nächstes folgt wiederum eine Feder 5' und anschließend wird der gesamte bisherige Aufbau durch Einschrauben der als Hohlschraube ausgebildeten Sicherungshülse 3' festgelegt. Der bisher eingeführte Teil des Aufnahmeorgans verfügt in seiner der Aufnahmeöffnung 2a' abgewandten Seite über ein Verbindungsgewinde 2i', an dem ein Endteil 2k' festgelegt werden kann, das durch die Aufnahmeöffnung lb' eingeführt wird. Dieses Endteil 2k' verfügt auch an seinem Ende 2b' über eine Anschlu߬ möglichkeit für das andere Kettenende. Auch in diesem Ausführungs¬ beispiel erfolgt das Einführen des Verbindungsteils durch die Aufnahmeöffnung lc', Durchführöffnung 3d' bis zur Aufnahmeöffnung 3e' _s wobei das Verbindungsteil 4 auch durch die Aufnahmeöffnung 2a ¹ durchgeführt wird. Die beiden Federn sind dabei an Lagerkanten 2h' des Aufnahmeorgans 2 und entweder an der Außenhülse 1' oder an der Sicherungshülse 3' gelagert.

Das dritte Ausführungsbeispiel (Fig. 5-6e) kann als eine Verdoppelung der rechten Seite des zweiten Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 3 angesehen werden. Es handelt sich dabei um einen DoppelVerschluß, der zum Beispiel ein Verlängern von Ketten ermöglicht. An einem Verbindungsstück 6", das über Lagerkanten 6a"

für die Anlage von zwei Spiralfedern 5" und über ein Außengewinde 6b" verfügt, werden über ein Innengewinde 2m" direkt die Verbindungshülsen 2c" der Aufnahmeorgane 2" befestigt. Der Aufbau gestaltet sich dabei dergestalt, daß zunächst diese Verschraubung erfolgt, sodann die beiden Spiralfedern 5" über die beiden Aufnahmeorgane 2" gestülpt werden, sodann dieser Mechanismus in die Außenhülse 1" eingeführt wird und anschließend durch zwei als Hohlschraube ausgebildete Sicherungshülsen dort festgelegt sind. Das Einführen der Verbindungsteile 3" in die Aufnahmeorgane bzw. das Festlegen der Verbindung an der Sicherungshülse 3" erfolgt wiederum durch ein Einführen durch die Aufnahmeöffnung lc", die Durchführöffnung 3b" und die Aufnahmeöffnung 3e" unter gleichzeitiger Aufnahme durch die Aufnahmeöffnung 2a".

Der Verschluß nach dem vierten Ausführungsbeispiel (Fig. 7-8e) wird so aufgebaut, daß zunächst - weitgehend identisch wie im 2. Aus¬ führungsbeispiel - durch die Aufnahmeöffnung lc"' die Feder 5'" und der erste Teil des Aufnahmeorgans eingelegt werden. Dabei verfügt das Aufnahmeorgan 2'" über eine Lagerkante 2h"', die einerseits als Lagerung für die Feder dient, aber auch die axiale Beweglichkeit des Aufnahmeorgans begrenzt. Die eingelegten Teile werden sodann durch die als Hohlschraube ausgebildete Sicherungshülse festgelegt. Über ein Verbindungsgewinde 2i"' wird am Aufnahmeorgan das durch die Aufnahmeöffnung lb ¹ eingeführte Endteil 2h'" festgeschraubt, das auch als Betätigungsorgan verwendet wird. Die Verbindung mit dem Verbindungsteil 4"' erfolgt wiederum durch Einführen durch Aufnahme¬ öffnung lc'", Durchführöffnung 3d"' bis zur Aufnahmeöffnung 3e"' .

Insbesondere in diesem Ausführungsbeispiel, aber auch in den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen ist es angebracht, die Übergänge zwischen unterschiedlichen Innen- bzw. Außendurchmessern an Sicherungshülse, Aufnahmeorgan und Verschlußteil abzuschrägen, um ein sicheres Aufgleiten der Teile in die Verschiußsteliung zu ermöglichen.

Die Figuren 9 - 12c zeigen verschiedene Anwendungsgebiete, auf denen der bisher beschriebene Verschluß eingesetzt werden kann. Zur Klarheit sind daher auch zunächst in Fig. 9 die Bezugszeichen für identische Teile um 10 erhöht gegenüber den bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen.

Fig. 9 zeigt einen Kreuzverschluß. Im konkreten Ausführungsbeispiel ist an einen Verschluß der bisher beschriebenen Art ein Anschlußelement in einem Winkel dazu über einen Verbinder 15 angeordnet, wobei selbstverständlich ein andere Winkel als der zeichnerisch Dargestellte oder auch mehrere Anschlußelemente vorgesehen sein können. Das Innenleben des Anschlußelementes entspricht weitestgehend dem bisher Beschriebenen. In verriegelter Stellung liegt die Außenhülse 11 an der Linie b-b an. Um die Verbindung zum Anschlußelement 17 aufzulösen, wird die Außenhülse 11 an die Linie a-a verschoben und wird dort festgehalten, um das Lösen zu erreichen.

Die Fig. 10a-12c zeigen den eingangs beschriebenen Verschluß in einer Ausführungsform, die sich vorzugsweise für den Einsatz an einem Armband eignen. In den Ausführungsbeispielen werden gegenüber den eingangs verwendeten Bezugszeichen um 20 Erhöhte verwendet, wobei die Teile in den einzelnen Ausführungsbeispielen durch keinen, einen oder zwei Hochstriche voneinander unterschieden sind.

Grundsätzlich werden immer zwei Glieder 26a,26b; 26a',26b ¹ ; 26a",26b" miteinander verbunden, wobei stets dem Glied 26a,26a' ,26a" das Verb ndungsteil 24,24',24" mit Verbindungsbolzen 24a,24a' ,24a" zugeordnet ist, während am anderen Glied stets die Außenhülse 21,21',21" vorgesehen ist. Die Ausführungsbeispiele unterscheiden sich untereinander hauptsächlich durch die jeweils gewählte Trennebene, was am ehesten durch einen Vergleich der Fig. 10c,11c,12c zum Ausdruck kommt. Diese Trennebene liegt beim Ausführungsbeispiel der Fig. lOa-lOc vertikal quer zum Band, beim Ausführungsbeispiel der Fig. lla-llc horizontal und beim Ausführungsbeispiel der Fig. 12a-12c vertikal in Bandrichtung. Allen drei Ausführungsbeispielen ist gemeinsam, daß der Verschluß

senkrecht zur Bandrichtung verschlossen wird, wobei insbesondere beim zweiten Ausführungsbeispiel der Verschluß von außen nicht zu erkennen ist. Aufgrund der Lage der Trennebene sind die Glieder 26a' und 26a" mit Ausnehmungen 26c ¹ , 26c" zur Aufnahme der Außenhülsen versehen.