Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FEEDING BOTTLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/157393
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a feeding bottle, comprising a bottle having a bottle neck and an opening that is surrounded by an opening rim of the bottle neck, the rim comprising at least one rim section that protrudes outwardly in the direction of the centre line of the bottle less far than other rim sections of the opening rim, and further comprising a closure membrane sealed onto the opening rim, a rotating ring arranged on the outside on the bottle neck, wherein the rotating ring and the bottle neck comprise cooperating means for guiding the rotating ring on a circular path around the centre line of the bottle, and wherein the rotating ring has cutting means, which in a starting position are arranged above a membrane section of the closure membrane that protrudes outwardly in the direction of the centre line of the bottle less far than other membrane sections of the closure membrane and which, by turning the rotating ring, can be displaced towards other membrane sections of the membrane in which said cutting means cut into the closure membrane, and further comprising a teat, the lower edge of which is fastened in a sealing manner to the rotating ring.

Inventors:
ITZEK ECKHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/002911
Publication Date:
December 22, 2011
Filing Date:
June 14, 2011
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
MAPA GMBH (DE)
ITZEK ECKHARD (DE)
International Classes:
A61J11/00; A61J11/04
Domestic Patent References:
WO2009098078A12009-08-13
WO2010006739A12010-01-21
Foreign References:
DE2053992A11971-05-19
US20050258125A12005-11-24
DE102008032905A12010-01-14
DE19739911A11998-06-25
DE1791261A11972-11-09
US4640424A1987-02-03
US4238040A1980-12-09
DE202004006996U12005-09-08
DE19739911A11998-06-25
DE1541354B11970-11-26
DE1918688A11970-10-15
US4640424A1987-02-03
Attorney, Agent or Firm:
SIEMONS, Norbert (DE)
Download PDF:
Claims:
p r ü c h e Saugflasche mit einer Flasche (2) mit einem Flaschenhals (3) und einer Öffnung (4), die von einem Öffnungsrand (5) des Flaschenhalses (3) umgrenzt ist, der mindestens einen Randabschnitt aufweist, der in Richtung der Mittelachse (6) der Flasche (2) weniger weit nach außen vorsteht, als andere Randabschnitte des Öffhungsrandes (5), einer auf den Öffnungsrand (5) aufgesiegelten Verschlussmembran (12), einem außen am Flaschenhals (3) angeordneten Drehring (13), wobei der Drehring (13) und der Flaschenhals (3) zusammenwirkende Mittel (10, 14, 15) zum Führen des Drehrings (13) auf einer Kreisbahn um die Mittelachse (6) der Flasche (2) aufweisen und der Drehring (13) Schneidmittel (16) aufweist, die in einer Ausgangsposition oberhalb eines Membranabschnittes der Verschlussmembran (12) angeordnet sind, der in Richtung der Mittelachse (6) der Flasche weniger weit nach außen vorsteht, als andere Membranabschnitte der Verschlussmembran (12), und die durch Drehen des Drehrings (13) zu anderen Membranabschnitten der Membran (12) hin verlagerbar sind, in denen sie in die Verschlussmembran (12) einschneiden, und einem Trinksauger (19), der mit seinem unteren Rand (20) abdichtend am Drehring (13) befestigt ist.

2. Saugflache nach Anspruch 1 , bei der der Öffhungsrand (5) in einer spitzwinklig zur Mittelachse (6) der Flasche (2) geneigten Ebene (7) verläuft.

3. Saugflasche nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Verschlussmembran (12) eine Membran aus Aluminium und/oder aus einem oder mehreren Kunsstoffen und/oder eine mit einem Thermolack versehene Membran ist.

4. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der die Flasche (2) aus Kunststoff besteht.

5. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der der Drehring (13) und der Flaschenhals (3) Schnappmittel (10, 14) zum Verschnappen des Drehrings (13) mit dem Flaschenhals (3) aufweisen.

6. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der die Mittel zum Führen mindestens eine auf der Außenseite des Flaschenhalses (3) in Umfangsrichtung zumindest teilweise umlaufende Führungsrippe (10) und eine die Führungsrippe (10) zumindest teilweise umfassende Führungskontur (14, 15) an der Innenseite des Drehringes (13) aufweisen.

7. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der die Schneidmittel einen vom Drehring (13) ausgehenden und über die Öffnung (4) gekrümmten Haken (16) mit einem der Verschlussmembran (12) zugekehrten freien Ende (17) aufweisen.

8. Saugflasche gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, bei der Drehring (13) und der Flaschenhals (3) eine aufhebbare Verdrehsicherung (1 1 , 1 1.1) zum Verhindern eines Verdrehens des Drehringes (13) bezüglich des Flaschenhalses (3) aufweisen.

9. Saugflasche nach Anspruch 8, bei der die Verdrehsicherung eine Aussparung (1 1) in der Führungsrippe (10) und mindestens ein in die Aussparung eingreifendes Eingriffselement (1 1.1) des Drehringes (13) aufweist.

10. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei der der Drehring (13) aus einem harten Kunststoff und/oder der Trinksauger (19) aus einem weichen Kunststoff bestehen.

1 1. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei der der Trinksauger (19) und der Drehring (13) aneinander gespritzt sind.

12. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , bei der zwischen Drehring (13) und Flaschenhals (3) mindestens ein in Unfangsrichtung umlaufendes Dichtelement (18) vorhanden ist.

13. Saugflasche nach Anspruch 12, bei der das Dichtelement (13) aus einem weichelastischen Material besteht.

14. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 13, bei der der Trinksauger (19) mit einem Belüftungsventil (27) versehen ist und/oder zwischen Drehring (13) und Flaschenhals (3) ein Belüftungskanal vorhanden ist.

15. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 14, die einen Stülpbecher (28) aufweist, der den Trinksauger (19) abdeckt und einen Sitz an der Außenseite des Drehringes (13) und/oder des unteren Randes (20) des Trinksaugers (19) hat.

16. Saugflasche nach Anspruch 15, bei der der Stülpbecher (28) durch einen Originalitätsverschluss auf dem Drehring (13) und/oder dem Trinksauger (19) gesichert ist.

17. Saugflasche nach Anspruch 16, bei der der Originalitätsverschluss ein Schrumpfschlauch ist.

18. Saugflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 17, bei der Stülpdeckel (28) und Trinksauger (19) so ausgestaltet sind, dass der Stülpdeckel (28) mindestens eine Trinköfmung (26) des Trinksaugers (19) abdichtet, wenn der Stülpdeckel auf den Drehring (13) und/oder den Trinksauger (19) aufgesetzt ist.

Description:
Saugflasche

Die Erfindung bezieht sich auf eine Saugflasche insbesondere für Säuglinge und Kleinkinder.

Saugflaschen werden zur Verabreichung von Milch und anderer flüssiger Nahrung insbesondere an Säuglinge und Kleinkinder verwendet. Bekannte Saugflaschen weisen eine Flasche und einen Trinksauger auf, der mittels eines Schraubringes an einem Außengewinde der Flasche fixierbar ist, welches die Mündung der Flasche umgibt. Eine derartige Saugflasche ist in der DE 197 39 91 1 AI beschrieben.

Ferner sind bereits Saugflaschen bekannt, bei denen die Flasche und der Trinksauger einstückig miteinander verbunden sind. Gemäß DE 1 541 354 AI und DE 1 918 688 AI sind Flasche und Trinksauger aus dem gleichen Material hergestellt. Diese Saugflaschen haben eine nicht hinreichend feste Flasche bzw. einen nicht hinreichend weichelastischen Trinksauger.

Aus der WO 2009/098078 AI ist eine Saugflasche mit einem Trinksauger aus einem weichelastischen Kunststoff, einer durch Spritzgießen einteilig mit dem Trinksauger verbundenen Flasche aus einem Kunststoff mit höherer Festigkeit als der weichelastische Kunststoff und einem sich von der Flasche durch den Trinksauger bis zum Trinkloch erstreckenden Verstärkungsfaden bekannt. An den Trinksauger ist ein aus dem Trinkloch hervorstehender Verschlusszapfen angespritzt. Durch Abdrehen oder Abschneiden des Verschlusszapfens kann das Trinkloch frei gemacht werden. Die Nahrung kann durch eine untere Öffnung in die Saugflasche eingebracht werden, die anschließend mit einem Boden verschlossen wird. Zum Schutz des Trinksaugers weist die Saugflasche eine Schutzkappe auf, die eine Schnapp- bzw. Schraub Verbindung mit dem Oberbereich der Flasche hat. Die

..12

BESTÄTIGUNGSKOPIE Saugflasche ist mit flüssiger Nahrung vorbefüllt. Sie kann vorteilhaft unter Bedingungen eingesetzt werden, in denen die Sterilität der Nahrung gewährleistet sein muss oder der Aufwand für die Zubereitung der Nahrung gering gehalten werden muss, beispielsweise in Säuglingsstationen oder auf Reisen.

Aus der US 4 640 424 ist ein Trinksauger zur Anbringung an einer abgedichteten Ernährungsflasche bekannt, der Zugangsmittel zum Herstellen eines Zugangs zum Flascheninhalt durch Manipulieren des Trinksaugers aufweist. Die Zugangsmittel sind innerhalb des flexiblen Trinksaugers angeordnet und so beweglich, dass sie bei einem seitlichen oder axialen Zusammendrücken oder Drehen des Trinksaugers die Behälterwand durchdringen. Hierfür sind bei einigen Ausführungen in den Trinksauger zusätzliche Körper mit einer Schneidkante am unteren Ende integriert, die bezüglich des Trinksaugers axial verlagerbar sind und hierbei eine durchdringbare Behälterwand aufschneiden. Bei anderen Ausführungen ist der Trinksauger mit einem Ring verbunden, der innen ein nadelartiges Einstichelement aufweist, das in einem Führungsrohr geführt ist, welches über einen Flansch an der Flaschenöffnung befestigt ist. Durch axiales Verschieben oder Schrauben des Ringes kann das Einstichelement mit einer Schneidkante durch die Wand hindurchgestoßen werden, die die Flaschenöffnung abschließt. Diese Konstruktionen sind sehr aufwändig und geben nur geringe Durchflussquerschnitte frei.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine mit flüssiger Nahrung vorbefüllbare und diese steril lagernde Saugflasche zur Verfügung zu stellen, die einfacher in der Herstellung und Handhabung ist.

Die Aufgabe wird durch eine Saugflasche mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Saugflasche sind in Unteransprüchen angegeben. Die erfindungs gemäße Saugflasche hat eine Flasche mit einem Flaschenhals und einer Öffnung, die von einem Öffhungsrand des Flaschenhalses umgrenzt ist, der mindestens einen Randabschnitt aufweist, der in Richtung der Mittelachse der Flasche weniger weit nach außen vorsteht, als andere Randabschnitte des Öffnungsrandes, eine auf den Öffhungsrand aufgesiegelte Verschlussmembran, einen außen am Flaschenhals angeordneten Drehring, wobei der Drehring und der Flaschenhals zusammenwirkende Mittel zum Führen des Drehrings auf einer Kreisbahn um die Mittelachse der Flasche aufweisen und der Drehring Schneidmittel aufweist, die in einer Ausgangsposition oberhalb eines Membranabschnittes der Verschlussmembran angeordnet sind, der in Richtung der Mittelachse der Flasche weniger weit nach außen vorsteht als andere Membranabschnitte der Verschlussmembran, und die durch Drehen des Drehrings zu anderen Membranabschnitten der Membran hin verlagerbar sind, in denen sie in die Verschlussmembran einschneiden, und einen Trinksauger, der mit seinem unteren Rand abdichtend am Drehring befestig ist.

Bei der erfindungsgemäßen Saugflasche ist die Flasche im geschlossenen Zustand oben mittels der aufgesiegelten Verschlussmembran dicht verschlossen. In der verschlossenen Flasche kann flüssige Nahrung auch über längere Aufbewahrungszeiten steril gelagert werden. Im geschlossenen Zustand der Saugflasche ist das Schneidmittel des Drehringes oberhalb eines Membranabschnittes der Verschlussmembran angeordnet, der in Axialrichtung weniger weit nach außen vorsteht, als andere Membranabschnitte der Verschlussmembran. Durch Drehen des Drehringes wird das Schneidmittel auf einer Kreisbahn bewegt, so dass es zu Membranabschnitten der Verschlussmembran hinbewegt wird, die in Axialrichtung weiter nach außen vorstehen. Das Schneidmittel schneidet diese Membranabschnitte auf, wodurch sie zerstört werden und flüssige Nahrung hindurch treten kann. Bevorzugt ist hierfür das Schneidmittel in Ausgangsposition exzentrisch bezüglich der Mittelachse der Flasche angeordnet, die zentral durch die Öffnung verläuft. Somit ist es durch einfaches Drehen des Drehringes möglich, die Verschlussmembran zu öffnen. Hierbei kommt der Anwender nicht in Kontakt mit der flüssigen Nahrung, so dass sie auch durch das Öffnen der Flasche nicht verunreinigt wird. Durch die geöffnete Verschlussmembran hindurch gelangt die flüssige Nahrung in den Trinksauger, um von dem daran saugenden Säugling oder Kleinkind entnommen zu werden. Somit ermöglicht die erfindungsgemäße Saugflasche eine sterile Unterbringung flüssiger Nahrung über längere Zeiträume und eine einfache Verabreichung der flüssigen Nahrung, ohne dass diese Verunreinigungen ausgesetzt wird. Die Saugflasche ist deshalb insbesondere für den Einsatz in Kliniken und durch den Endverbraucher unter Bedingungen geeignet, in denen eine hygienische Zubereitung flüssiger Nahrung schwierig oder nicht möglich ist, beispielsweise auf Reisen.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung verläuft der Öffhungsrand in einer spitzwinkelig zur Mittelachse der Flasche geneigten Ebene. Bei diesem Verlauf weist der Öffhungsrand einen Tiefpunkt und einen Hochpunkt auf. Die Verschlussmembran und die Siegelnaht, mit der die Verschlussmembran am Öffhungsrand befestigt ist, erstrecken sich ebenfalls in der Ebene. Dies erleichtert das Aufsiegeln der Verschlussmembran. Die Erfindung bezieht aber auch andere Geometrien des Öffnungsrandes ein. Beispielsweise kann sich der Öff ungsrand lediglich in einem Teil in einer spitzwinkelig zur Mittelachse der Fläche geneigten Ebene verlaufen, der den Tiefpunkt einschließt. In einem daran angrenzenden Teil kann der Öffnungsrand in einer senkrecht zur Mittelachse der Flasche gerichteten Ebene verlaufen, der einen Hochbereich bildet, in dem der Öffnungsrand am weitesten nach außen vorsteht. Bei dieser Ausgestaltung verläuft die Verschlussmembran über die Ecken zwischen den beiden aneinandergrenzenden Ebenen hinweg und ist in beiden Ebenen aufgesiegelt. Bevorzugt hat der Öffnungsrand zwei Abschnitte auf den beiden Seiten einer Längsmittelebene durch den Flaschenhals, die parallel zueinander verlaufen. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn der Öffnungsrand insgesamt in einer spitzwinkelig zur Mittelachse der Flasche geneigten Ebene verläuft. Dies hat den Vorteil, dass die Verschlussmembran lediglich gebogen und nicht in verschiedenen Richtungen unterschiedlich gestreckt werden muss, um am Öffnungsrand befestigt zu werden. Ferner kann der Öffnungsrand in mindestens einem Bereich mehrere nebeneinander liegende Tiefpunkte aufweisen, die einander zu einem Tiefbereich des Öffnungsrandes ergänzen. Grundsätzlich bezieht die Erfindung jedoch beliebige Verläufe des Öffhungsrandes ein, sofern diese zumindest einen Tiefpunkt aufweisen. Bei sämtlichen Ausfuhrungen ist das Schneidmittel in der Ausgangsposition in der Nähe des Tiefpunktes angeordnet.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Verschlussmembran eine Aluminiummembran. Stattdessen kann die Verschlussmembran auch eine Membran aus einem anderen Metall als Aluminium sein. Ferner kann die Verschlussmembran aus einem oder mehreren Kunststoffen bestehen. Des Weiteren kann die Verschlussmembran eine Verbundmembran aus mehreren Materialien sein, beispielsweise aus einem Aluminium und aus einem Kunststoff. Eine Verschlussmembran aus einem Kunststoff oder eine Verbundmembran, die eine Kunststoffschicht umfasst, kann durch Anschmelzen mit dem Kunststoff am Öffnungsrand einer Flasche verbunden werden. Ferner kann die Verschlussmembran an der dem Öffnungsrand zugekehrten Seite mit einem Thermolack versehen sein, der als Bindemittel zwischen Verschlussmembran und Öffnungsrand der Flasche dient. Der Thermolack kann durch Erhitzen mit dem Öffnungsrand verbunden werden. Insbesondere eine Aluminiummembran oder eine Membran aus einem anderen Metall kann mit einem Thermolack als Bindemittel versehen sein.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung besteht die Flasche aus Kunststoff. Weiterhin bevorzugt besteht die Flasche aus einem mehrschichtigen Kunststoff, wobei sie an der Innenseite eine Kunststoffschicht aufweist, die eine Barriere bildet, um den Übertritt von Molekülen aus der Wand der Flasche in die flüssige Nahrung zu verhindern. Die Flasche kann insbesondere im Blasverfahren hergestellt sein, insbesondere durch Coextrusionsblasen.

Gemäß einer Ausgestaltung haben der Drehring und der Flaschenhals Schnappmittel zum Verschnappen des Drehringes mit dem Flaschenhals. Die Schnappmittel weisen beispielsweise eine elastisch aufweitbare Schürze am unteren Rand des Drehringes mit einem in Umfangsrichtung umlaufenden Vorsprung an der Innenseite und eine damit zusammenwirkende, in Umfangsrichtung umlaufende Rippe an der Außenseite des Flaschenhalses auf. Der Drehring ist durch Schieben der Schürze über die Rippe des Flaschenhalses mit der Flasche verschnappbar.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weisen die Mittel zum Führen mindestens eine auf der Außenseite des Flaschenhalses in Umfangsrichtung umlaufende Führungsrippe und eine die Führungsrippe umfassende Führungskontur an der Innenseite des Drehringes auf. Die Führungsmittel können zugleich die Schnappmittel sein, wobei die Führungsrippe die an der Außenseite des Flaschenhalses umlaufende Rippe und die Führungskontur der von der Innenseite des Drehringes vorstehende Vorsprung der Schnappmittel sind. Gemäß einer Ausgestaltung weisen die Schneidmittel einen vom Drehring ausgehenden, über die Öffnung gekrümmten Haken mit einem der Verschlussmembran zugekehrten freien Ende auf. Bevorzugt ist der Haken am freien Ende oder in seiner Nachbarschaft mit einer Schneidkontur versehen.

Gemäß einer Ausgestaltung weisen Drehring und Flaschenhals eine aufhebbare Verdrehsicherung zum Verhindern eines Verdrehens des Drehringes bezüglich des Flaschenhalses auf. Die Verdrehsicherung verhindert ein unbeabsichtigtes Verdrehen des Drehringes bezüglich des Flaschenhalses und damit Öffnen der Verschlussmembran. Sie ist gezielt auflösbar, um durch Drehen des Drehringes bezüglich des Flaschenhalses die Verschlussmembran zu öffnen. Gemäß einer Ausgestaltung weist die Verdrehsicherung mindestens eine Aussparung in der Führungsrippe und mindestens ein in die Aussparung eingreifendes Eingriffselement des Drehringes auf. Durch Eingreifen des Eingriffselementes in die Aussparung wird ein unbeabsichtigtes Verdrehen des Drehringes bezüglich des Flaschenhalses verhindert. Diese Verdrehsicherung kann durch Anwendung einer besonders hohen Drehkraft, die zu einem Ausheben des Eingriffselementes aus der Aussparung aufgrund elastischer Aufweitung des Drehringes führt, gezielt aufgelöst werden. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung sind Mittel zum Aufheben der Verdrehsicherung vorhanden. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine Ausbildung des Eingriffselementes an einem federnden Haken handeln, der gezielt von Hand aus der Aussparung aushebbar ist. Der Haken kann durch axial verlaufende Schlitze im Mantel des Drehringes seitlich begrenzt werden. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung können die Mittel zum Aufheben der Verdrehsicherung einen Originalitätsverschluss aufweisen. Der Originalitätsverschluss kann beispielsweise in aufbrechbaren Kunststoffbrücken bestehen, die die Abstandsbereiche zwischen Haken und benachbarten Bereichen des Drehringes überbrücken. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung besteht der Drehring aus einem harten Kunststoff und/oder der Trinksauger aus einem weichen Kunststoff. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung besteht der Drehring aus einem Polypropylen und/oder der Trinksauger aus einem thermoplastischen Elastomer und/oder aus einem Silikonkautschuk und/oder aus Naturkautschuk.

Der Trinksauger kann ein herkömmlicher Trinksauger sein, der mit seinem unteren Rand außen auf einen umlaufenden Dichtungsbereich des Drehringes aufgeschnappt ist. Ferner kann der Drehring Mittel zur Sicherung des unteren Randes des Trinksaugers haben, die von außen gegen den unteren Rand des Trinksaugers drücken. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Trinksauger einteilig mit dem Drehring verbunden. Hierfür kann der Trinksauger mit dem Drehring versiegelt oder an diesen angeklebt sein. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung sind der Trinksauger und der Drehring aneinandergespritzt. Bevorzugt ist der Trinksauger an den Drehring angespritzt. Das Aneinanderspritzen kann so erfolgen, dass Trinksauger und Drehring stoffschlüssig und/oder formschlüssig und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind. Zum stoffschlüssigen Verbinden von Trinksauger und Drehring können die Materialien von Trinksauger und Drehring so ausgewählt sein, dass sie miteinander verschmelzbar sind. Zum formschlüssigen Verbinden können Trinksauger und Drehring im Verbindungsbereich ineinandergreifende Konturen aufweisen. So kann der Drehring mit Löchern versehen sein, die der Trinksauger mit bolzenkopfartigen Vorsprüngen von außen durchgreift und von innen hintergreift. Zum kraftschlüssigen Verbinden können Trinksauger und Drehring aus Materialien bestehen, die in unterschiedlichem Maße nach dem Spritzgießen schrumpfen, so dass sie nach Aushärtung mit hoher Spannung aneinander anliegen. Vorzugsweise werden Trinksauger und Drehring im Mehrkomponenten-Spritzgießverfahren hergestellt. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist zwischen Drehring und Flaschenhals mindestens ein in Umfangsrichtung umlaufendes Dichtelement vorhanden. Das Dichtelement kann am Drehring und/oder am Flaschenhals angeordnet sein. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine Dichtlippe handeln. Die Dichtlippe kann aus Polypropylen oder aus einem weichelastischen Material bestehen. Insbesondere bei Ausführung aus Polypropylen kann es aus demselben Material wie der Drehring ausgebildet sein. Eine Dichtlippe aus einem weichelastischen Material kann an den Innenumfang des Drehringes angespritzt sein. Die Dichtlippe kann auch mit Teilen des Trinksaugers verbunden sein, die von der Außenseite des Drehringes aus Löcher des Drehringes durchgreifen und an der Innenseite des Drehringes durch die Dichtlippe miteinander verbunden sind. Die Dichtlippe sichert dann zugleich den Trinksauger formschlüssig am Drehring. Die Dichtlippe verhindert, dass beim Füttern unbeabsichtigt flüssige Nahrung zwischen Flaschenhals und Drehring ausläuft.

Zur Belüftung kann der Trinksauger mit einem Belüftungsventil versehen sein. Ferner kann zwischen Drehring und Flaschenhals ein Belüftungskanal vorbereitet sein, der Abschnitte im Flaschenhals und im Drehring aufweist, die in Ausgangsposition des Drehringes nicht miteinander kommunizieren und in Öffnungsposition des Drehringes, wenn dieser die Verschlussmembran aufschneidet, miteinander kommunizieren.

Eine weitere Ausgestaltung weist einen Stülpbecher auf, der den Trinksauger abdeckt und einen Sitz an der Außenseite des Drehringes und/oder des unteren Randes des Trinksaugers aufweist. Der Stülpbecher schützt den Trinksauger vor Verunreinigungen. Vor Verabreichung der flüssigen Nahrung muss der Stülpbecher abgenommen werden. Danach kann er wieder aufgesetzt werden. Um das Aufsetzen und Abnehmen zu erleichtern, hat der Stülpbecher gemäß einer Ausgestaltung einen Klemmsitz an der Außenseite des Drehringes und/oder des Trinksaugers. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Stülpbecher durch einen Originalitätsverschluss auf dem Drehring und/oder Trinksauger gesichert. Der Originalitätsverschluss ist beispielsweise eine Hülle aus Kunststoff, die vor Gebrauch aufgetrennt wird. Bei dieser Hülle kann es sich insbesondere um einen Schrumpfschlauch handeln, der den Stülpbecher und den Drehring zumindest abschnittsweise überdeckt und ein Auseinanderziehen von Stülpbecher und Drehring verhindert.

Der Stülpdeckel und der Trinksauger können so ausgestaltet sein, dass der Stülpdeckel mindestens eine Trinköffnung des Trinksaugers abdichtet, wenn der Stülpdeckel auf den Drehring und/oder den Trinksauger aufgesetzt ist. Hierfür können Stülpdeckel und Trinksauger insbesondere so ausgestaltet sein, wie in der WO 2010/006739 AI beschrieben. Die diesbezüglichen Ausführungen in der vorgenannten Patentveröffentlichung sind durch Bezugnahme in die vorliegende Anmeldung einbezogen.

Die Erfindung wird anhand der anliegenden Zeichnung näher erläutert, die ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Saugflasche in einem teilweisen Vertikalschnitt zeigt.

Die Saugflasche 1 umfasst eine Flasche 2 mit einem Flaschenhals 3 und einer Öffnung 4, die von einem Öffnungsrand 5 umgrenzt ist. Der Öffnungsrand 5 verläuft insgesamt in einer spitzwinkelig zur Mittelachse 6 der Flasche 2 geneigten Ebene 7. Der Öffnungsrand 5 weist einen Tiefpunkt 8 und einen Hochpunkt 9 auf.

Um den Flaschenhals 3 läuft kreisringförmig eine radial vorstehende Führungsrippe 10. Diese ist an einer Stelle des Umfanges durch eine Aussparung 1 1 unterbrochen. Die Flasche 2 ist aus einer oder mehreren Kunststoffschichten im Coextrusionsblasverfahren hergestellt. Sie besteht beispielsweise aus Polypropylen (PP), Polyethylenterephthalat (PET) oder aus einem anderen geeigneten Kunststoff.

Auf den Öffnungsrand 5 ist eine Verschlussmembran 12 aufgesiegelt. Die Verschlussmembran 12 besteht aus Aluminium und ist an der Unterseite mit einem Thermolack als Bindemittel zum Herstellen der Verbindung zwischen der Verschlussmembran 12 und dem Öffnungsrand 5 versehen.

Außen am Flaschenhals ist ein Drehring 13 angeordnet. Der Drehring 13 hat am unteren Rand einen radial nach innen vorstehenden, umlaufenden unteren Vorsprung 14, der die Führungsrippe 10 untergreift. Ferner weist der Drehring 13 am Innenumfang Eingriffsmittel 1 1.1 auf, die in die Aussparung 1 1 eingreifen und in der Zeichnung strichliert eingetragen ist. In einem Abstand vom unteren Vorsprung 14 weist der Drehring 13 an der Innenseite einen umlaufenden oberen Vorsprung 15 auf, der sich an der Oberseite der Führungsrippe 10 abstützt.

Von der Innenseite des oberen Randes des Drehringes 13 steht ein Haken 16 vor, der über den Öffnungsrand 5 hinweg gebogen ist und im freien Ende 17 eine Schneidkante aufweist. Der Haken 16 ist ein Schneidmittel zum Aufschneiden der Verschlussmembran. In der abgebildeten Ausgangsposition des Drehringes hat der Haken 16 einen Abstand im Millimeterbereich (z.B. 1 -3 mm) von der Verschlussmembran 12.

Oberhalb der Führungsrippe 10 ist zwischen dem Drehring 13 und dem Flaschenhals 3 ein Dichtelement 18 vorhanden. Hierbei handelt es sich um eine in Umfangsrichtung umlaufende elastische Dichtlippe 18 an der Innenseite des Drehringes 13, die dichtend außen auf dem Umfang des Flaschenhalses aufsitzt. Ferner weist die Saugflasche 1 einen Trinksauger 19 auf, der an seinem unteren Rand 20 außen am oberen Rand des Drehringes 13 befestigt ist. Der Trinksauger 19 hat angrenzend an seinen unteren Rand 20 einen tüllenartigen Korpus 21 und daran angrenzend einen Saugkörper 22. Der Saugkörper 22 hat angrenzend an den Korpus 21 einen Hals 23 und daran angrenzend einen orthodontisch geformten Saugernippel 24.

Im Beispiel ist die Mittelachse 25 des Saugkörpers 22 leicht gegenüber der Mittelachse der Flasche 2 nach außen geneigt. Der Saugernippel 24 weist an seiner von der Mittelachse der Flasche abgewandten Außenseite eine Trinköffhung 26 auf, die als Loch oder Schlitz ausgebildet ist.

Ferner hat der Trinksauger 19 im Korpus 20 an der von der Trinköffnung 26 abgewandten Seite ein integriertes Belüftungsventil 27, das beispielsweise als Schlitzventil ausgebildet sein kann.

Der Trinksauger 19 und das Dichtelement 18 sind durch Spritzgießen einteilig mit dem Drehring 13 verbunden. Bevorzugt sind die Materialien von Drehring 13 und Trinksauger 19 und Dichtelement 18 so gewählt, dass eine feste stoffschlüssige Verbindung zwischen Drehring 13, Trinksauger 19 und Dichtelement 18 erzielt wird. Beispielsweise bestehen der Drehring 13 aus Polypropylen und der Trinksauger 19 und das Dichtelement 18 aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) auf Polyolefin-Basis, das sich gut mit Polypropylen verbindet.

Ferner weist die Saugflasche 1 einen Stülpbecher 28 auf. Der Stülpbecher hat einen konischen Mantel 29, der mit seinem unteren Rand auf den Außenumfang des Drehringes 13 aufklemmbar ist. Ferner weist der Stülpbecher 28 einen nach innen ausgewölbten Boden 30 auf. Die Form und die Abmessungen des Stülpbechers 28 sind so gewählt, dass der Saugernippel 24 zwischen der Auswölbung des Bodens 30 und der Innenseite des Mantels 29 eingeklemmt bzw. festgesetzt wird, wobei die Trinköffnung abdichtend an der Innenseite des Mantels 29 anliegt, wie in der WO 2010/006739 AI beschrieben.

Zusätzlich kann der Verbindungsbereich zwischen Stülpbecher 28 und Drehring 13 von einem - nicht gezeigten - Schrumpfschlauch aus einem geeigneten Kunststoff überdeckt sein, der einen Originalitätsverschluss bildet.

Der Stülpbecher 28 wird aus einem geeigneten harten Kunststoff hergestellt, beispielsweise aus Polycarbonat (PC).

Vom Hersteller wird die Flasche 2 mit flüssiger Nahrung befüllt und anschließend mit der Verschlussmembran 12 versiegelt. Danach wird der Drehring 13 mit dem einteilig damit verbundenen Trinksauger 19 in der gezeigten Stellung aufgeschnappt. Ferner wird der Stülpdeckel 28 aufgepresst und schließlich der Schrumpfschlauch angebracht.

Für Entnahme der flüssigen Nahrung wird der Schrumpfschlauch aufgetrennt und entfernt. Danach kann der Stülpdeckel 28 abgezogen werden. Ferner kann durch Drehen des Drehringes 13 das Schneidmittel 16 in die Verschlussmembran 12 eingeschnitten und hierdurch die Flasche 2 geöffnet werden. Hierbei wird gezielt der Eingriff des Eingriffsmittels in die Aussparung 1 1 aufgehoben, dass elastisch nach außen ausweicht. Gegebenenfalls kann der Stülpdeckel 28 hierbei als Drehhilfe benutzt werden.

Danach kann die flüssige Nahrung aus der Flasche 2 in den Trinksauger 19 strömen und dem Kind verabreicht werden. Luft kann durch das Belüftungsventil 27 nachströmen. Aufgrund der schrägen Ausrichtung des Saugkörpers 23 zur Mittelachse 6 hat der Saugkö er 23 eine vorteilhafte Ausrichtung, die das Verabreichen der Nahrung erleichert.

Zum zeitweiligen Verschließen der Flasche kann erneut der Stülpdeckel 28 aufgesetzt werden, so dass er die Trinköffhung 26 abdichtet.

Vor oder nach dem Abnehmen des Stülpdeckels 28 kann mit einer geeigneten Erwärmungsvorrichtung die flüssige Nahrung in der Flasche 2 erwärmt werden.




 
Previous Patent: CHAIR

Next Patent: HEAT THERAPY APPARATUS