Die Erfindung betrifft eine Filterpatrone nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

In wasserführenden Haushaltsmaschinen mit einem Wassertank, insbesondere in Getränkemaschinen, wie Kaffeemaschinen, Teemaschinen, etc . , werden regelmäßig Filterpatronen eingesetzt, um die Wasserqualität entsprechend der vorgesehenen Anwendung zu verbessern. Häufig werden in solchen Filterpatronen Filtermedien - zur Wasserenthärtung, wie z . B . lonentauscherharz, oder zur Geschmacksverbesserung, wie z . B. Aktivkohle, verwendet . Auch die dosierte Zugabe von Zusatzstoffen, z . B . für die Gesundheit oder Geschmacksverbesserung, wie die Zugabe von Mineralien oder Vitaminen, etc . , wird bereits in Kombination mit Filtermedien vorgesehen.

Wassertanks derartiger Maschinen nach dem Stand der Technik weisen regelmäßig am Tankboden Anschlüssstrukturen mit einer ringförmigen Dichtfläche zum dichten Anschluss eines Anschlusselementes der für einen solchen Tank vorgesehenen Filterpatrone auf, die eine Durchflussöffnung im Tankboden zum Durchfluss des Wassers aus der Filterpatrone und dem Wassertank zur Haushaltsmaschine umschließen.

Solche Wassertanks und Filterpatronen sind beispielsweise in den Druckschriften DE 10 2204 049 877 Al , EP 1 867 606 Al un d DE 197 17 054 02 beschrieben .

In diesen Druckschriften wird eine. Fixierung der Filterpatrone am Tankboden auf unterschiedliche Arten, z . B. mit einer mit einem Schnapprand versehenen Dichtung, einem Baj onettverschluss oder einem Schraubverschluss beschrieben.

Schraub- und Bajonettverschlüsse haben den Nachteil, dass sie eine Drehbewegung mit einer linearen Bewegung beim Herstellen der Verbindung überlagern, was in eng geformten Wassertanks schwierig zu bewerkstelligen ist und zudem entsprechend belastbare, elastische Dichtungen erfordert .

Ein Schnapprand ermöglicht zwar, das einfache Einsetzen der Filterpatrone in einer linearen Steckbewegung, ist jedoch mit Einschränkungen hinsichtlich der Formgebung der Dichtfläche verbunden .

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine solche Filterpatrone und einen zugehörigen Wassertank ohne die vorgenannten Nachteile vorzuschlagen .

Diese Au fgabe wird ausgehend von einer Filterpatrone nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 durch dessen kennzeichnende Merkmale gelöst .

Im Folgenden werden allgemein dem Wassertank zuzuordnende Elemente mit dem zuordnenden Wortanfang „Tank" und der Filterpatrone zuzuordnende Elemente mit dem zuordnenden Wortanfang „Filter" versehen . Merkmale vorteilhafter Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung werden im Folgenden so beschrieben, dass sie nicht .zwingend vorhanden sind, jedoch vorhanden sein können .

Die erfindungsgemäße Filterpatrone ist mit einem Filtergehäuse versehen, essen Wandung eine Gehäuseinnenseite von einer Gehäuseaußenseite wasserdicht trennt, wobei eine in Betriebsposition der Filterpatrone an deren unteren Endbereich angeordnete, gegenüber der äußeren Umgebung des Filtergehäuses offene Filtereinlassöf fnung vorgesehen ist . Dadurch unterscheidet sich die Filterpatrone von Filtervorrichtungen, deren Gehäuse mit druckfesten Anschlüssen dicht an Wasserleitungen eines Wassernetzes angeschlossen und so in das Wassernetz eingebunden werden .

Weiterhin weist eine erfindungsgemäße Filterpatrone bezogen auf die Strömungsrichtung im Betrieb, im Anschluss an die Filtereinlassöffnung eine Vorrichtung zur Wasserleitung im Inneren des Filtergehäuses auf, die wenigstens eine, wenigstens ein Filtermedium aufweisende Filterkammer umfasst und in einer Filterauslassöffnung zum Absaugen von Wasser aus der Filterpatrone endet . Weiterhin ist ein ringförmiger Filteranschluss für den Anschluss der Filterpatrone in einem Wassertank vorgesehen.

Ausgehend von einer derartigen Filterpatrone und einem derartigen Wassertank nach dem Oberbegriff der Ansprüche 1 und 11 wird die o . a . Aufgabe durch deren kennzeichnende Merkmale gelöst.

Dementsprechend ist bei einer erfindungsgemäßen Filterpatrone innerhalb der Filterdichtfläche des Filteranschlusses eine filterseitige Führungsstruktur zur Aufnahme eines tankseitigen Zentrierelementes zur Fixierung der Filterpatrone vorgesehen. Die Positionierung und die Fixierung sind somit einfach durch ein vom Tankboden abstehendes Zentrierelement zu bewerkstelligen. Da die Dichtfläche selbst unabhängig von einem derartigen Zentrierelement gestaltet werden kann, besteht eine größere konstruktive Freiheit sowohl bei der Gestaltung der Dichtfläche oder der Dichtung als auch des Zentrierelementes . Eine filterseitige Führungsstruktur zur Aufnahme des Zentrierelementes beim Einsetzen der Filterpatrone in den Wassertank kann beispielsweise einen Abschnitt einer Auslassleitung der Filterpatrone bilden, der bezogen auf die Strömung im Betrieb stromabwärts nach dem Ende der Filterstrecke angeordnet ist. Durch diese Doppelfunktion der filterseitigen Führungsstruktur, die neben der Fixierung auch der Wasserführung dient, ergibt sich eine platzsparende Ausführung .

Zwischen dem die Führungsstruktur aufweisenden Abschnitt der Auslassleitung und dem Ende der Filterstrecke kann ein weiterer, im Folgenden als innerer Abschnitt bezeichneter Abschnitt der der Auslassleitung vorgesehen werden, der den die Führungsstruktur aufweisenden Abschnitt der Auslassleitung mit der Filterstrecke verbindet. Der die Führungsstruktur aufweisende Abschnitt der Auslassleitung kann dabei einen größeren Querschnitt als ein stromaufwärts davor liegende -innere Abschnitt der Auslassleitung aufweisen .

Ein die Filterdichtfläche aufweisender Anschlussstutzen, der bezogen auf die Strömung im Betrieb stromabwärts zur Führungsstruktur liegt, kann wiederum einen größeren Querschnitt als die Führungsstruktur aufweisen und einen Ausgangsabschnitt der Auslassleitung umfassen. Die Führungsstruktur stellt dann einen Übergangsabschnitt der Auslassleitung zwischen dem inneren Abschnitt und dem Ausgangsabschnitt dar .

Die filterseitige Führungsstruktur weist in besonderen Ausführungsformen im Übergangsabschnitt eine oder mehrere schräg gegenüber der Montagerichtung der Filterpatrone schräg angeordnete Übergangsflächen auf . Solche schräg angeordneten Übergangsflächen sind geeignet, die Positionierung der Filterpatrone unter Aufnahme eines tankseitigen

Zentrierelementes bei der Montage zu erleichtern .

Die genannten Abschnitte der Auslassleitung werden bevorzugt koaxial zu einer zentralen Achse (A) der Auslassleitung angeordnet . Die eine oder mehreren schrägen Übergangs flächen können dabei den Übergangsabschnitt mit dem inneren Abschnitt der Auslassleitung in einem radial von außen nach innen und axial bezogen auf die Betriebsposition der Filterpatrone von unten nach oben gerichteten Verlauf verbinden.. ,

Vorzugsweise bilden die Übergangsflächen eine Anschlagfläche, sodass die Führungsstruktur beim Aufstecken in der Endposition an einem entsprechend ausgebildeten tankseitigen Zentrierelement mit einer oder mehreren schrägen Führungsflächen anschlagen kann.

Die filterseitige Führungsstruktur kann koaxial zu einer die Führungsstruktur umschließenden Filterdichtfläche ausgebildet und angeordnet sein. Diese mittige Anordnung ermöglicht die gleichmäßige Verteilung des offenen Durchflussquerschnittes für das Wasser durch die filterseitige Führungsstruktur .

Die filterseitige Führungsstruktur kann weiterhin eine oder mehrere zu einer zentralen Achse A parallel verlaufende auf weisen .

Das tankseitige Zentrierelement weist, wie bereits erwähnt, bevorzugt eine oder mehrere schräge Führungsflächen auf . An der oder den schrägen Führungsflächen des tankseitigen Zentrierelementes kann eine Filterpatrone beim Aufstecken der Führungsstruktur auf ein tankseitiges Zentrierelement zunächst zentriert und im Anschluss daran mittels der achsenparallelen Führungsfläche oder Führungsflächen zentral ausgerichtet weiter axial verschoben werden, beispielsweise zur Herstellung einesdichtenden und/oder fixierenden Förmschlusses mit einer Dicht- und/oder Fixierfläche . Je nach Ausführung kann es hierbei zum Anschlag einer oder mehrerer tenkseitiger Führungsflächen an einer oder mehreren filterseitigen Übergangsflächen kommen oder nicht .

Vorteilhafterweise werden zudem Halte- oder Rastelemente in der filterseitigen Führungsstruktur angebracht . Hierdurch sind Ausführungen möglich, die ganz oder teilweise innen gehalten werden, so dass äußere Fixiermittel entfallen oder zumindest reduziert werden können.

Der Ausgangsabschnitt der Auslassleitung weist vorteilhafter Weise einen größeren Querschnitt als der die Führungs-Struktur auf weisende Übergangsabschnitt der Auslassleitung . Der Übergangsabschnitt kann dabei mit dem Ausgangsabschnitt durch eine quer zur zentralen Achse (A) verlaufende Verbindungswand verbunden werden. Diese Verbindungswand kann weiterhin axiale Vertiefungen und/oder axiale Vorsprünge aufweisen .

In dieser Verbindungswand können die axialen Vertiefungen und/oder axialen Vorsprünge im Bereich radialer Ausbuchtungen der Filterdichtfläche angeordnet werden.

Durch die Winkelausrichtung der Führungsstruktur, z . . B. durch die Winkelausrichtung von Führungsnut en oder Führungskanten der Führungsstruktur, in Bezug zu diesen axialen Vertiefungen und/oder Vorsprüngen kann eine mechanische Kodierung oder Schlüssel /Schlossfunktion erzeugt werden, um sicherzustellen, dass nur eine für die jeweilige Anwendung geeignete Filterpatrone zum Einsatz kommen kann. Zudem können die axialen Vertiefungen und/oder axialen Vorsprünge eine längliche Form mit einer Winkelausrichtung gegenüber einem von der zentralen Achse ausgehenden Radius aufweisen, wodurch auch dieser Winkelausrichtung eine zusätzliche Funktion zukommen kann.

So können beispielsweise die axialen Vertiefungen und/oder axialen Vorsprünge durch ihre Position und/oder Winkelausrichtung Elemente zur zusätzlichen Kodierung der Filterpatrone bilden.

Vorteilhafterweise ist zudem in der filterseitigen Führungsstruktur eine Aufnahme für ein Steckelement eines Tankventils vorgesehen, das das tankseitige Zentrierelement durchsetzt. Ein solches Steckelement muss in der Führungsstruktur der Filterpatrone beweglich untergebracht werden und darf bei der Montage der Filterpatrone nicht festgesetzt werden, da ansonsten die Funktion des Tankventils verhindert wird. Ein solches Steckelement stellt so eine zusätzliche Kodierung zur Verhinderung der Verwendung einer nicht geeigneten Filterpatrone dar .

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn das tankseitige Zentrierelement und das Tankventil so aneinander angepasst werden, dass sich eine Kodierung des Tankventils mit dem Zentrierelement ergibt . Ein Tank mit einem so gestalteten Tankventil kann also nur in Verbindung mit einem passenden Zentrierelement betrieben werden . In einer besonderen

Ausführungsform der Erfindung greift das Steckelement des Tankventils in einen Durchlass des Zentrierelements .

Die Führungsstruktur der Filterpatrone kann eine oder mehrere Führungsnuten zur Aufnahme tankseitiger Strukturen aufweisen . Dadurch ergibt sich eine Art Nut und Feder Struktur bei der Filterzentrierung und -fixierung, sodass auch die Winkelposition der Filterpatrone fixiert ist . Zudem ergeben sich dadurch weitere Kodierungsmöglichkeiten .

Die eine oder mehrere schräge Übergangsflächen der filterseitigen Führungsstruktur können in einer oder mehreren Führungsnuten zur Aufnahme tankseitiger Strukturen angebracht sein.

Ein zu einer oben beschriebenen Filterpatrone passender Wassertank für eine Haushaltsmaschine ist wie einleitend erwähnt mit einem Tankboden versehen, wobei am Tankboden eine ringförmige Tankdichtfläche zum dichten Anschluss der Filterpatrone vorgesehen ist , die eine Tankdurchgangsöffnung zum Durchfluss des Wassers aus der Filterpatrone durch die Wandung des Tankbodens zur Haushaltsmaschine umschließt . Weiterhin ist ein innerhalb der Tankdichtfläche vom Tankboden in Richtung der Montageposition der Filterpatrone abstehendes Zentrierelement zum Einstecken in die Führungsstruktur der Filterpatrone vorgesehen.

An dem Zentrierelement kann dabei wenigstens ein Wasserdurchlass für Wasser aus der Filterpatrone durch die Führungsstruktur einer auf gesteckten Filterpatrone zur Tankdurchgangsöffnung vorgesehen sein. Dadurch kann das Zentrierelement wenigstens teilweise an der Innenwand der filterseitigen Führungsstruktür anliegen, ohne den Wasserdurchfluss zu behindern.

Die Tankdichtfläche ist vorteilhafterweise separat vom Zentrierelement ausgebildet und angeordnet , wodurch diese beiden Elemente weitgehend unabhängig voneinander ausgestaltet werden können und sich nicht gegenseitig beeinflussen . Eine Möglichkeit, eine oder mehrere Durchflussöffnungen für das Wasser vorzusehen, besteht beispielsweise darin, dass das Zentrierelement sich in Fließrichtung des Wassers im Betrieb erstreckende Rippen umfasst, deren Zwischenraum einen Wasserdurchlass bilden . Die Rippen können dann in einer Führungsfunktion als Führungsrippen außenseitig in radialer Richtung an der filterseitigen Führungsstruktur anliegen.

Das Zentrierelement kann beispielsweise einen Zentriersockel aufweisen, von dem die Führungsrippen bezogen auf die Betriebsposition des Wassertanks nach oben abgehen können und der außen umfangsseitig eine Außenfläche aufweist , die ggf . auch eine Tankdicht f läche bilden kann.

Dabei, können im Zentriersockel axiale Vorsprünge und/oder axiale Vertiefungen angebracht werden, um die axialen Vertiefungen und/oder axialen Vorsprünge der Filterpatrone auf- oder einzustecken .

Die axiale Vorsprünge und/oder axiale Vertiefungen auf dem Zentriersockel können zweckmäßigerweise im Bereich der radialen Ausbuchtungen der Außenfläche des Zentriersockels angeordnet werden.

Durch die Winkelausrichtung dieser axialen Vorsprünge und/oder axiale Vertiefungen auf dem Zentriersockel in Bezug zu dem Zentrierelement, insbesondere in Bezug zu dem Zentriersockel oder daran angebrachten Rippen, kann die zu einer o. a . Führungsstruktur mit entsprechenden axialen Vertiefungen und/oder axialen Vorsprünge passende Kodierung oder Schlüssel/Schlossfunktion hergestellt werden. Diese Winkelbeziehung kann dauerhaft fest bei der Formung der jeweiligen axialen Vorsprünge und/oder axiale Vertiefungen hergestellt werden oder aber über ein oder mehrere verstellbare, jeweiligen axialen Vorsprünge und/oder axiale Vertiefungen tragende Zusatzelemente einstellbar vorgesehen werden.

Die axiale Vorsprünge und/oder axiale Vertiefungen auf dem Zentriersockel können zudem eine längliche Form mit einer Winkelausrichtung gegenüber einem von der zentralen Achse ausgehenden Radius aufweisen, wodurch dieser Winkelausrichtung eine zusätzliche Funktion zukommen kann .

So können beispielsweise die axialen Vertiefungen und/oder axialen Vorsprünge des Zentrierelementes durch eine zur Führungsstruktur der Filterpatrone passende Position und/oder Winkelausrichtung Elemente zur zusätzlichen Kodierung mit der Führungsstruktur der Filterpatrone bilden.

Wird das Zentrierelement mit sternförmig angeordneten Rippen ausgebildet, ergibt sich eine gleichmäßige Verteilung des offenen Fließquerschnittes für das Wasser und zugleich eine umfangseitig gleichmäßige Anlage und damit Fixierung der filterseitigen Führungsstruktur der Filterpatrone .

Wenigstens eine, bevorzugt mehrere oder alle Rippen des Zentrierelements werden mit einer oberen schrägen Führungs fläche zur Führung der filterseitigen Führungsstruktur bei der Montage der Filterpatrone versehen. Diese schräge Führungsf läche oder schräge Führungsflächen können dann mit der oder den korrespondierenden schräge Übergangsflächen der Führungsstruktur der Filterpatrone wechselwirken. Zudem kann wenigstens eine zur zentralen Achse parallel verlaufende Führungs fläche des Zentrierelementes für eine axial ausgerichtete Führung der Filterpatrone nach der Zentrierung beim weiteren Auf- und/oder Einstecken vorgesehen sein.

Weiterhin, können Halte- oder Rastelemente an dem Zentrierelement angebracht sein, die an entsprechende Halte- oder Rastelemente der Führungsstruktur der Filterpatrone angepasst sind.

Weiterhin ist es von Vorteil , wenn das Zentrierelement an einem Befestigungsring zur Befestigung am Tankboden angebracht ist . Auf diese Weise können unterschiedliche Befestigungsringe mit spezifischen Zentrierelementen für gleich ausgebildete Wassertanks verwendet werden, die somit für verschiedene Haushaltsmaschinen wie Getränkemaschinen etc . spezifiziert werden .

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung darge stellt und wird anhand der Figuren nachfolgend näher erläutert .

Im Einzelnen zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Tankbodens mit eingesetzter Filterpatrone nach dem Stand der Technik,

Fig. 2 eine perspektivische Explosivdarstellung eines Tankbodens mit Zentrierelement und Befestigungsring,

Fig . 3 eine perspektivische Darstellung des Tankbodens gemäß Fig .

2 mit eingebautem Zentrierelement und eingebautem Befestigungsring,

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Tankboden gemäß, den Figuren 2 und 3, Fig. 5 eine perspektivische Darstellung des Anschlussbereiches der Filterpatrone von der Seite betrachtet,

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung des Anschlussbereiches . der Filterpatrone von schräg unten betrachtet,

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung einer auf Höhe des Filteranschlussstutzens auf geschnittenen Filterpatrone, eingesetzt in einen Tankboden,

Fig . 8 eine perspektivische Darstellung einer auf Höhe der Führungsnuten auf geschnittenen Filterpatrone, eingesetzt in einen Tankboden,

Fig. 9 eine perspektivische Darstellung einer Filterpatrone, eingesetzt in einen Tankboden,

Fig . 10 eine perspektivische Darstellung des Zentrierelementes,

Fig . 11 eine Schnittdarstellung eines Tankbodens ohne Filterpatrone bei geöffnetem Wassertankventil ,

Fig . 11a und b zwei Ausschnittvergrößerungen aus Fig. 11 zur Veranschaulichung einer verschließbaren Bypassleitung in der Tankdichtung,

Fig. 12 eine Schnittdarstellung eines Tankbodens gemäß Fig. 11 mit eingesetzter Filterpatrone ,

Fig. 12a eine Ausschnittvergrößerung aus Fig. 12 zur Veranschaulichung der geschlossenen Bypassleitung, Fig . 13 eine schematische Stirnansicht eines erfindungsgemäßen Filteranschlus.sstutzens,

Fig . 13a eine Ausschnittvergrößerung aus Fig . 13,

Fig . 14 einen den Anschlussbexeich zeigenden Ausschnitt der Filterpatrone zur Veranschaulichung einer Führungshilfe durch Abschrägungen des Anschlussstutzens ,

Fig . 15 eine perspektivische Darstellung des Zentrierelementes mit zusätzlichen axialen Vorsprüngen auf dem Zentriersockel und

Fig, 16 eine perspektivische Darstellung einer dazu passenden Filterpatrone mit Führungsstruktur .

Fig. 1 veranschaulicht die übliche Ausgestaltung eines Wassertanks 1 einer Getränkemaschine, wie einer Kaffeemaschine, z . B. eines Kaffeevollautomaten nach dem Stand der Technik. Der Wassertank 1 umfasst einen Tankboden 2 und mit gestrichelten Linien teilweise dargestellten Wassertankseitenwänden 3. Eine Filterpatrone 4 mit einem Filtergehäuse 5 ist in den Wassertank1 eingesetzt . Der Anschluss zwischen dem Tankboden 2 und der Filterpatrone 4 wird über Tankanschlusselemente 6 auf Seiten des Wassertanks und filterseitige .Filteranschlusselemente 7 realisiert .

Die Filterpatrone 4 befindet sich im Innenraum 8 des Wassertanks 1 , d. h. sie steht im Betrieb ganz oder teilweise in dem im Wassertank 1 bevorrateten Wasser . Ein Filteranschlussstutzen 9 des Wassertanks 1 für den Anschluss des Wassertanks 1 an die nicht dargestellte Getränkemaschine steht von der . Unterseite des Wassertanks 1 ab . In Fig . 2 ist ein runder Ausschnitt des Tankbodens 2 dargestellt, wobei ein Befestigungsring 10 und ein Zentrierelement 11. zum Einlegen in eine Vertiefung 12 des Tankbodens 2 vorgesehen sind. Ein Tankventilkörper 13 mit einer als O-Ring ausgebildeten Dichtung 14 , von dem zwei Pins 15 nach oben abstehen, ist ebenfalls in Fig. 2 zu sehen. Der Befestigungsring 10 trägt weiterhin eine Elastomerdichtung 16.

In der Fig. 3 und 4 sind der Befestigungsring 10 und das Zentrierelement 11 in den Tankboden 2 eingebaut . Hier ist erkennbar, dass die Pins 15 das Zentrierelement durchsetzen können und so Kodierelemente für die Kodierung des Wassertanks gegenüber dem zugehörigen Maschinenanschluss bilden, von dem beim Einsetzen des Wassertanks der Tankventilkörper 13 betätigt werden muss . Weiterhin ist in Fig. 4 gut sichtbar, dass die die Wassertankdichtung 17 bildende Elastomerdichtung 16 eine Ringdichtung ist, die entlang ihrem Umfang gegenüber einer zentralen Achse A einen variierenden Radius R aufweist, so dass die eine Tankdichtfläche 18 bildende Innenfläche der Wassertankdichtung 17 radiale Einbuchtungen 19 und radiale Ausbuchtungen 20 umfasst . Die erste Tankdichtfläche 18 dient zugleich als erste Tankfixierfläche .

In Fig. 5 ist. der Anschlussbereich 21 einer passenden Filterpatrone 22 gezeigt . Ein Filteranschlussstutzen 23 bildet einen inneren Ring der von einem äußeren Ring 24 mit axial verlaufenden Vorsprüngen 25 und Rücksprüngen 26 umgeben ist . Zwischen dem inneren Ring 23 und dem äußeren Ring 24 befindet sich ein ringförmiges EiElasssieb 27 , durch das Wasser in die Filterpatrone gelangt . Die Außenfläche 28 und die Innenfläche 68 des Filteranschlussstutzens 23 sind passend zur Tankdichtfläche 18 ebenfalls mit Ausbuchtungen 29 und Einbuchtungen 30 versehen . Die Außenfläche 28 und/oder die Innenfläche 68 des

Filteranschlussstutzens 23 können zugleich als Filterfixierfläche dienen .

In der Ansicht von . Fig . 6 ist neben den oben beschriebenen Teilen des Anschlussbereiches 21 der Filterpatrone 22 die besondere Ausgestaltung einer Führungsstruktur 31 derFilterpatrone 22 zur Aufnahme des Zentrierelementes 11 dargestellt . Die Führungsstruktur weist Führungsnuten 32 auf, die in Flucht zu den Kanten 33 eines Polygonringes 34 , vorliegend beispielhaft mit sechs Führungsnuten in Flucht zu sechs Kanten eines sechskant förmigen Ringes liegen . In der Schnittdarstellung mit Blick von oben nach Fig. 7 geht die Schnittebene durch diesen Polygonring 34.

Nach oben in das Innere der Filterpatrone schließen sich Innenwölbungen 35 an die zwischen den Kanten 33 und den Führungsnuten 32 liegen. Die Innenwölbungen 35 bilden die seitlichen Wandungen 36 der Führungsnuten 32 aus . Durch diese gewölbte Form verjüngen sich die Wandungen 36 der Führungsnuten 32 sowohl in axialer Richtung nach oben hin (bezogen auf die Betriebsstellung) und in radiale Richtung von innen nach außen . In der Schnittstelle, mit Blick von oben gemäß Fig . 8 verläuft die Schnittebene auf einer Höhe, in der die Führungsnuten 32 deutlich ausgebildet sind. Zentral schließt sich innen eine Steigleitung 37 an, durch die das in die Filterpatrone 22 eintretenden Wasser nach oben zur Filterstrecke geleitet wird.

In Fig. 9 ist die gesamte Filterpatrone 22 dargestellt. In einem Filtergehäuse 37 , das eine optionale seitliche Dosieröffnung 38 und den beschriebenen bodenseitigen Wasseranschluss aufweist .

Die optionale Dosieröffnung 38 ist nur im Falle einer Ausführung der Filterpatrone vorgesehen, die für die Abgabe von Zusatzstoffen, z . B . Mineralien, Vitaminen oder dgl . , aus einer im Filtergehäuse 37 untergebrachten Dosierkammer in den Wasservorrat ausgebildet ist . Da eine solche Dosierkammer innerhalb des Filtergehäuses 37 gegenüber der Filterstrecke geschlossen ist, hat diese keine weitere Bedeutung bezüglich der Filtration. Eine erfindungsgemäße Filterpatrone kann also ohne weiteres auch ohne diese Dosierkammer und deren Dosieröffnung 38 ausgebildet sein . In Fig . 9. ist insbesondere die Betriebsposition erkennbar, auf die sich die Angaben oben und

- unten in dieser Beschreibung beziehen .

In Fig. 10 ist eine perspektivische Darstellung des

Zentrierelementes 11 zu sehen . Das Zentrierelement ist mit einer

Bodenplatte 39 versehen, die in montiertem Zustand in einer Aufnahme der Elastomerdichtung liegend diese randseitig hintergreift . Von der Bodenplatte 39 steht ein Zentriersockel 40 nach oben ab , der eine ringförmige Außenfläche 41 aufweist, die auch eine zweite Tankfixierfläche bildet . Diese Außenfläche 41 weist einen entlang des Umfangs variierenden Radius gegenüber der zentralen Achse A auf , so dass auch diese Außenfläche 41 radiale Einbuchtungen 42 und Ausbuchtungen 43 umfasst.. Die Außenfläche 41 ist so. an eine entsprechende Form des Filteranschlussstutzens 9 angepasst .

Zur weiteren Anpassung sind auch die Einbuchtungen 42 und Ausbuchtungen 43 dieser Außenfläche 41 periodisch um eine Kreislinie oszillierend ausgebildet und weisen einen runden Verlauf auf . In der dargestellten Ausführung sind entsprechend der Gestaltung der dargestellten Ausführung der Filterpatrone 22 sechs Einbuchtungen 42 und sechs Ausbuchtungen 43 entlang einer Kreislinie mit einem Durchmesser kleiner 3 cm vorgesehen . Bei einer anderen Filterpatrone ist die Anpassung der Außenfläche 41 bzw. der zweiten Tankfixierfläche entsprechend passend abzuändern.

Alle Anpassungen der Außenfläche 41 des Zentriersockels 11 führen dazu, dass in eingebautem Zustand nur ein ringförmiger Schlitz zwischen der Außenfläche 41 und der Elastomerdichtung 16 zum Einführen des Filteranschlussstutzens 23 offen ist . Dadurch ergibt sich eine weitere Kodierung gegen die Verwendung einer nicht geeigneten Filterpatrone . Zudem ist auf diese Weise eine Abstützung des Filteranschlussstutzens 23 auf dessen Innenseite an der Außenfläche 41 des Zentriersockels 11 möglich, So kann um der Anpressdruck des Filteranschlussstutzens auf die Elastomerdichtung 16 über die variierende Form entlang der gesamten Umfangsform gleichmäßig erhöht werden.

Oberhalb der ringförmigen Außenfläche ist wenigstens ein nach oben abstehender Zahn 44 vorgesehen . Der eine oder die mehrere Zähne 44 sind auf einer Abstufung 45 des Zentriersockels 40 angebracht . Weitere, der Form der Außenfläche 41 folgende Erhöhungen 46 gegen über der Abstufung 45 sind mit einem Abstand zu den Zähnen 44 angebracht, so dass zwischen den Zähnen und den. Erhöhungen 46 eine Lücke 47 verbleibt . Der Zahn oder die Zähne 44 und/oder die Erhöhungen 46 können den Einsatz einer axialen Dichtung zur Umgehung der Kodierung verhindern . Oberhalb der Außenfläche 41 ist weiterhin eine Durchlassöffnung 48 vorgesehen, die in montiertem Zustand des Zentrierelementes 11 zu einer Tankdurchlassöffnung führt . Durch diese Durchlassöffnung 48 kann das filtrierte Wässer einer Filterpatrone 22 aus dem Wassertank abgeführt werden .

Eine oder mehrere Bodendurchlassöffnungen 49 sind unterhalb der Außenfläche 41 in der Bodenplatte 39 vorgesehen . Durch diese Bodenöffnungen kann ungefiltertes Wasser aus dem Wassertank geleitet werden . Unterhalb der Erhöhungen 46 und innerhalb der die Außenfläche 41 tragenden Wand ergibt sich ein Hohlraum 50 für die Aufnahme des Tankventilkörpers 13.

Oberhalb der ringförmigen Außenfläche 41 sind Führungsrippen 51 vorgesehen, die an ihrer Oberseite wie im dargestellten Ausführungsbeispiel abgeschrägt sein können . Die so gebildeten schräge Führungsflächen 52 helfen beim Einführen der Führungsrippen 51 in die Führungsnuten 32 einer Filterpatrone 22. In der Schnittdarstellung nach Fig . 4 sind die schräge Führungsflächen 52 der Führungsrippen 51 in der aufgesteckten Filterpatrone 22 gut zu erkennen.

In den Fig. 11 , 11a, 11b, 12 und 12a sind die zusammengebauten Bauteile des Wassertanks 1 für den Anschluss einer Filterpatrone ohne und mit Filterpatrone 22 dargestellt . Der Befestigungsring 10 ist mit einem Rastvorsprung 53 versehen, mit dem er am Tankboden 2 verrasten kann, indem er eine Bodenrippe 54 des Wassertanks hintergreift. Die Elastomerdichtung 16 hat einen , Bodenabschnitt 55, der den Befestigungsring 10 untergreift und so die Elastomerdichtung 16 mit dem Befestigungsring 10 am Tankboden 2 hält.

Für die Abdichtung gegenüber dem Tankboden 2 weist die Elastomerdichtung 16 eine Dicht fläche auf , die vorliegend durch einen Dichtwulst 56 realisiert ist . Für den dichten Abschluss der Elastomerdichtung 16 gegenüber dem Befestigungsring 10 kann eine umlaufende Dicht fläche an verschiedenen Stellen vorgesehen werden. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine oben an der Elastomerdichtung 16 angeformte Ringdichtung 57 vorgesehen, die in einer Dichtnut 58 des Befestigungsrings mit diesem dichtet . D ie Elastomerdichtung 16 umfasst einen Außenring 59 und einen Innenring. 60 , die einstückig miteinander ausgeformt und verbunden sind. Der Außenring 59 und der Innenring 60 folgen beide in ihrer Form entlang dem Umfang dem variierenden Radius des Befestigungsrings 10, des Filteranschlussstutzens 23 und der Elastomerdichtung 16 und den dadurch gebildeten Einbuchtungen und Ausbuchtungen. Der Außenring 59 ist abgestuft und trägt die Ringdichtung 57 sowie den Dichtwulst 56. Der Außenring 59 ist weiterhin mit einer oder mehreren Bypassöf fnungen 61 versehen, durch die ungefiltertes Wasser in Fließrichtung Pl in den Ringspalt 62 zwischen dem Außenring 59 und dem Innenring 60 gelangen kann. Die Bypassöffnung 61 der Elastomerdichtung 16 liegt in montiertem Zustand unmittelbar im Anschluss an eine Bypassöffnung 63 im Befestigungsring 11, die z. B. auch in den Fig. 1 und 3 zu sehen, ist . Durch die Bypassöffnung 63 kann in Richtung P2 ungefiltertes Wasser aus dem Ringspalt 62 aus dem Wassertank 1 in die entsprechende Getränkemaschine fließen .

Der Innenring 60 weist an seiner Unterseite eine Dichtlippe 64 auf, der am Außenring 59 eine Dichtfläche 65 gegenüberliegt. Im entspannten Zustand der Elastomerdichtung 16 ist der Ringspalt 62 zwischen dem Außenring 59 und dem Innenring 60 unten offen, wie in Fig. 11 zu sehen ist, so dass das im Bypass geführte ungefilterte Wasser aus dem Ringspalt 62 in Fließrichtung P2 abfließen kann . In diesem Zustand ist die Innenseite 66 des

Innen rings 60, die die Wassertankdichtung 17 bildet, im Verlauf nach unten nach innen abgeschrägt . Die Ausgestaltung des Bypasses ist in den Vergrößerungen gemäß den Fig . 11a und b hervorgehoben.

Beim Einsetzen einer Filterpatrone 22 mit dem Filteranschlussstutzen 23 wird die Elastomerdichtung 16 verformt, so dass die Innenseite 66 nach außen gedrückt wird und im Wesentlichen senkrecht entlang dem Filteranschlussstutzen verläuft . Dabei wird die Dichtlippe 64 auf die gegenüberliegende Dichtfläche 65 gedrückt und somit der Ringspalt 62 und damit auch der Bypass durch die Bypassöffnungen 61, 63 geschlossen . Durch die Verformung wird ein Anpressdruck erzeugt , der die Tankdichtfläche 17 an die Filterdichtfläche 28 und zugleich die Dichtlippe 64 auf die Dichtfläche 65 drückt . Dieser Zustand ist in Fig. 12 und Fig . 12 a gezeigt .

Der Tankventilkörper 13 ist sowohl in Fig. 11 als auch in Fig. 12 durch einen nicht näher gezeigten Anschlag der zugehörigen Maschine gegen eine Rückstellfeder 67 in den Hohlraum 50 angehoben und so in der geöffneten Stellung, die dem eingesetzten Wassertank entspricht . Wird der Wassertank aus der Maschine entfernt, schließt der Tankventilkörper 13 unter dem Druck der Rückstellfeder 67 .

Die Tankdichtfläche 18 wird durch die Innenseite 66 der Elastomerdichtung 16 gebildet und stellt zugleich eine erste Tankfixierfläche 18 dar . An dieser Seite liegt wie bereist o .a . eine durch die Filterdichtfläche 28 gebildete erste Filterfixierfläche 28 im eingesteckten Zustand der Filterpatrone 5, 22 unter einem Anpressdruck an, der die Elastomerdichtung 16 so verformt, dass ein fixierender und dichtender Formschluss zustande kommt .

An der die zweite Tankfixierfläche bildenden Außenfläche 41 liegt dabei eine zweite Filterfixierfläche 68 (s . Fig. 5 ) an, die durch die Innenfläche des Filteranschlussstutzens 23 gebildet wird. Dieser Formschluss wird ebenfalls unter einem Anpressdruck ausgebildet . Durch die erfindungsgemäße Formgebung des Filteranschlussstutzens 23 bildet dieser eine ringförmige Wand 69 aus , die bei Bedarf federnd geweitet werden kann . Dadurch ergibt sich die Möglichkeit eines Toleranzausgleidhes bei einer guten Fixierung, die durch die entsprechende Verspannung bewirkt wird. Durch die beiderseitige parallele oder zueinander geneigte Formgebung der ersten Filterfixierfläche 28 und einer zweiten Filterfixierfläche 68 bildet die dazwischen liegende ringförmige, gewellte Wand 69 des Anschlussstutzens 23 eine gewellte Ringfeder 70. Die zweite Filterfixierfläche 68 kann dabei auch als zweite Filterdichtfläche wirken.

Der Filteranschlussstutzen gemäß der Stirnansicht Fig . 13 sowie der Ausschnittvergrößerung gemäß Fig. 13a zeigt die beschriebene Wellenform mit Ausbuchtungen 29 und Einbuchtungen 30. Die ringförmige- Wand 69 des Filteranschlussstutzens 23 mit einer Wandstärke W weist an der Wandaußenseite 71 die -erste Filterfixierfläche 28 und auf der Wandinnenseite 72 die zweite Filterfixierfläche 68 auf . Die Wandaußenseite 71 und die Wandinnenseite 72 verlaufen in der dargestellten Ansicht parallel , sind jedoch in axialer Richtung zueinander hin abgeschrägt, was weiter unten noch erläutert wird. Die Wellenform wird daher anhand einer gestrichelt dargestellten Mittellinie 73 weiter veranschaulicht .

Die Mittellinie 73 verläuft wellenförmig zwischen einem äußeren Hüllkreis 74 dessen Radius den größten Wert des variierenden Radius aufweist, und einem inneren Hüllkreis 75, dessen Radius den kleinsten Radius des variierenden Radius der Wellenform aufweist . Die Ausbuchtungen 29 und Einbuchtungen 30 der Mittelinie 73 bilden Wellenberge in der Form konvexer Kreissegmente 76 und Wellentäler in der Form konkaver Kreissegmente 77. In der dargestellten Ausführung zeigen alle Kreissegmente 76, 77 den gleichen Segmentradius S . Die Mittelpunkte 78 , 79 der Kreissegmente 76, 77 liegen für die konvexen Kreissegmente 76 innerhalb des inneren Hüllkreises 75 und für die konkaven Kreissegmente 77 außerhalb des äußeren. Hüllkreises 74. Die konvexen Kreissegmente 76 und die konkaven Kreissegmente 77 gehen tangential ineinander über und sind gleichmäßig über den Umfang verteilt, so dass sich eine drehsymmetrische Form ergibt . Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind jeweils sechs konvexe Kreissegmente 76 und sechs konkave Kreissegmente 77 vorgesehen,, die alternierend in einem Winkelabstand von 30 ° liegen, d. h. die konvexen Kreissegmente 76 liegen zueinander um einen Winkel α von 60 ° auseinander und die konkaven Kreissegmente 77 ebenso .

Durch die Wahl des Segmentradius und die damit einhergehende Position der zugehörigen Mittelpunkte 78, 79 verläuft die Mittelinie vergleichsweise flach gewölbt, wellenförmig um die Mittelkreislinie 80 herum. Die Mittellinie 73 schneidet die Mittelkreislinie 80 unter einem stumpfen Winkel ß . Hierdurch ist die Bogenlänge der Ausbuchtungen 29 deutlich länger als die Bogenlänge der Einbuchtungen 30 , wodurch der von dem Segmentbogen der Ausbuchtungen 29 überstrichene Winkel γ deutlich größer ist als der von den Einbuchtungen 30 überstrichene Winkel 5. Diese Form verbessert die Federwirkung des Filteranschlussstutzens 23.

Zum Vergleich sind in der Zeichnung noch Kreissegmente 81 dargestellt, deren Segmentmittelpunkte 82 direkt auf der Mittellinie 73- liegen . Dieser in dieser Ausführungsform nicht realisierte Verlauf weist deutlich kleinere Segmentradien und einen im Wesentlichen senkrechten Verlauf zur Mittellinie 73 auf .

Eine gute Federwirkung hat sich bei Radien und Wandstärken gezeigt, bei denen der Radius des inneren Hüllkreises 75 zwischen 5% und 15% des Radius des äußeren Hüllkreises 74 und der Radius der konvexen und/oder konkaven Kreissegmente zwischen 20% und 35% des Radius des äußeren Hüllkreises 74 liegt . Die Wandstärke W zwischen der Wandaußenseite 71 und der hierzu (bezogen auf die Betriebsposition) parallel oder geneigt verlaufenden Wandinnenseite 72 liegt bevorzugt zwischen 5% und 15% des Radius des äußeren Hüllkreises 74.

Im dargestellten Beispiel weist der äußere Hüllkreis 74 einen Radius von ca . 11 mm und der innere Hüllkreis' 75 einen Radius von ca . 9, 75 mm auf . Dabei beträgt der Segmentradius der konvexen und konkaven Kreissegmente ca. 3, 08 mm und die Wandstärke zwischen der Wandaußenseite 71 und der hierzu parallel oder geneigt verlaufenden Wandinnenseite 72 ca . 0, 9 mm.

In Fig. 14 ist zu erkennen, dass die Außen 71 - und/oder die Innenwand 72 des Filteranschlussstutzens 23, die j e nach Ausführungsf orm auch eine oder zwei Filterdichtflächen 28 bilden, gegenüber der Vertikalen um die Winkel ω 1 oder ω2 abgeschrägt sind, so dass sie bezogen auf die Betriebsposition der Filterpatrone 4 , 22 von oben nach unten zusammenlaufen. Diese Abschrägung oder Abschrägungen um den oder die Winkel ω1 und/oder ω2 bilden eine Einführhilfe beim Einführen des Anschlussstutzens 23 in den Ringspalt zwischen der Elastomerdichtung 16 und der Außenfläche 41 des Wassertanks 1.

Fig. 15 zeigt ein Zentrierelement 11 , das durch einen" Befestigungsring 10 am Tankboden 2 fixiert ist . Der Zentriersockel 40 ist in diesem Ausführungsbeispiel mit axialen Vorsprüngen 85 versehen, die in einer durch einen Winkel ϱ charakterisierte Winkelbeziehung zu den Führungsrippen 51 stehen. Durch eine Verdrehung der Anordnung der axialen Vorsprünge 85 gegenüber den Führungsrippen 51, wie durch den Doppelpfeil V angedeutet, lässt sich also eine Kodierung für eine Schlüssel/Schlossfunktion erzeugen. Die axialen Vorsprünge sind auf dem Zentriersockel 11 im Bereich der radialen Ausbuchtungen 43 der Außenfläche 41, wo auf dem Zentriersockel dieser Ausführung ein ausreichender Platz vorhanden ist .

Die axialen Vorsprünge 85 weisen in der dargestellten Ausführung eine längliche Form auf, so dass durch deren Winkelorientierung in dem Winkel 6 gegenüber einem von der zentralen Achse A abgehenden Radius R eine zusätzliche Funktion, beispielsweise eine Kodierfunktion realisierbar ist .

Fig. 16 zeigt den Anschlussstutzen 9 mit der Filterdichtfläche 28 einer dazu passenden Filterpatrone 4 . Die Führungsstruktur 31 weist wie die vorbeschriebene Ausführung einen Polygonring 34 auf , der jedoch in dieser Ausführung in axialer Richtung mit . ebenen Seitenwänden 86 ohne die Innenwölbungen 35 und die dadurch ausgebildeten Führungsnuten 32 verläuft . Die schräge Übergangsfläche 87 bildet in dieser Ausführung zusammen mit den Seitenwänden 86 einen Übergangsabschnitt 88 zu einem inneren Abschnitt 89 einer Auslassleitung 90 der Filterpatrone 4 und verbindet diesen mit einem hierzu im Betrieb stromaufwärts angeordneten ersten Abschnitt 88 der Auslassleitung 90.

Der Anschlussstutzen 9 stellt, innenseitig einen Ausgangsabschnitt 91 der Auslassleitung 90 dar und ist über eine Verbindungswand 92 mit dem Übergangsabschnitt 88 bzw . dem Polygonring 34 der Führüngsstruktur 31 verbunden.

In dieser Verbindungswand 91 sind axiale Vertiefungen 93 angebracht. Die Vertiefungen 93 sind in ihrer Winkelposition gegenüber den Kanten 33 des Polygonringes (s . Winkel ϱ) an die Winkelposition der Vorsprünge 85 des Zentrierelementes gegenüber den Führungsrippen 51 angepasst, wodurch die Schlüssel/Schlossfunktion realisiert wird. Die Vertiefungen 93 weisen eine den Vorsprüngen 85 entsprechende längliche Form auf und sind in ihrer Winkelausrichtung (s . Winkel 6} an die Winkelausrichtung der Vorsprünge 85 des Zentrierelementes gegenüber dem von der Achse A ausgehenden Radius R angepasst, wodurch die beschrieben zusätzliche Kodierfunktion realisiert ist .

Bezugszeichenliste :

1 Wassertank

2 Tankboden

3 Wassertankseitenwand

4 Fi l t e rpa t r one

5 Fi l t e r gehäuse

6 Tankanschlusselement

7 Filteranschluss

8 Innenraum

9 Filteranschlussstutzen

10 Befestigungsring

11 Zentrierelement

12 Vertiefung

13 Tankventilkörper

14 Dichtung

15 Pin

16 Elastomerdichtung

17 Was s e r t an kdi ch t ung / Ringdichtung

18 Tankdicht fläche

19 Einbuchtung

20 Ausbuchtung

21 Anschlussbereich

22 Filterpatrone

23 Filteransc2lussstutzen/innerer Ring

24 Äußerer Ring

25 Vor sprung

26 Rücksprung

27 Einlass sieb

28 Filterdichtfläche /Außenfläche

29 Ausbuchtung

30 Einbuchtung 31 Führungsstruktur

32 Führungsnut

33 Kante

34 Polygonring

35 Innenwölbung

36 Wandung

37 Filtergehäuse

38 Dosieröffnung

39 Bodenplatte

40 Zentriersockel

41 Außenfläche

42 Einbuchtung

43 Ausbuchtung

44 Zahn

45 Abstufung

46 Erhöhung

47 Lücke

48 Durchlassöffnung

49 Bodendurchlassöffnung0 50 Hohl raum

51 Führungsrippe

52 Schräge Führungsfläche

53 Rastvorsprung

54 Bodenrippe 5 55 Bodenabschnitt

56 Dichtwulst

57 Ringdichtung

58 Dichtnut

59 Innenring 0 60 Außenring

61 Bypassöffnung

62 Ringspalt

63 Bypassöffnung 64 Dichtlippe

65 Dichtfläche

66 Innenseite

67 Rückstellfeder

68 Zweite Filterfixierfläche/Innenfläche

69 Wand

70 Ring feder

71 Wahdaußenseite

72 Wandinnenseite

73 Mittellinie

74 Äußerer Hüllkreis

75 Innerer Hüllkreis

76 Konvexes Kreissegment

77 Konkaves Kreissegment

78 Mittelpunkt

79 Mittelpunkt

80 Mittelkreislinie

81 Kreissegment

82 Segmentmittelpunkt

83 Wendepunkt

84 Tankdurchgangsöffnung

85 Axialer Vor sprung

86 Seitenwand

87 Schräge Übergangsfläche

88 Übergangsabschnitt

89 Innerer Abschnitt

90 Auslassleitung

91 Ausgangsabschnitt

92 Verbindungswand

93 Vertiefung A Achse

W Wandstärke

S S e gme n t r a d i us

P1 Fließrichtung

P2 Fließrichtung

R Radius

V Verdrehung