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Patent Searching and Data


Title:
FILTER ELEMENT FOR EXTRACTOR HOOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/090700
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a filter element for an extractor hood, comprising at least one covering layer (8, 9) and at least one intermediate layer (10). Said filter element (1) is characterised in that a coating (11) is applied to at least one of the covering layers (8, 9) on at least one part of at least one surface, and the at least one intermediate layer (10) is free of said coating (11). The optical appearance of the inventive filter element remains unaltered even after repeated cleaning.

More Like This:
Inventors:
REIFF UDO (DE)
UEBELE VOLKMAR (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/050172
Publication Date:
August 16, 2007
Filing Date:
January 09, 2007
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
REIFF UDO (DE)
UEBELE VOLKMAR (DE)
International Classes:
F24C15/20
Domestic Patent References:
WO2006114342A12006-11-02
WO1996009118A11996-03-28
Foreign References:
US20040083697A12004-05-06
US20030079609A12003-05-01
US3763633A1973-10-09
US5874052A1999-02-23
DE29608757U11996-08-08
US3854912A1974-12-17
Other References:
DATABASE WPI Week 199349, Derwent World Patents Index; AN 1993-391829, XP002435545
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Filterelement für eine Dunstabzugshaube, das zumindest eine Decklage (8, 9) und zumindest eine Zwischenlage (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest auf einer der Decklagen (8, 9) auf zumindest einem Teil zumindest einer Oberfläche eine Beschichtung (11 ) vorgesehen ist und die mindestens eine Zwischenlage (10) frei von dieser Beschichtung (1 1 ) ist.

2. Filterelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (1 1 ) vor dem Zusammensetzen der Filterlagen (3, 8, 9, 10) auf die mindestens eine Decklage (8, 9) aufgebracht wird.

3. Filterelement nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterlagen (3, 8, 9, 10) Streckmetalllagen sind.

4. Filterelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschenweite (32') der Decklagen (8, 9) im unbeschichteten Zustand größer als die Maschenweite (32) an den Zwischenlagen (10) ist.

5. Filterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (1 ) einen Rahmen (2) zur Aufnahme der Kanten der Filterlagen (3, 8, 9, 10) aufweist und der Rahmen (2) zumindest an dessen Außenseite mit einer Beschichtung (11 ) versehen ist.

6. Filterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (11 ) eine alkalibeständige Beschichtung ist.

7. Filterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (11 ) eine Pulverbeschichtung ist.

8. Filterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschichtungsmaterial ein Lack ist.

9. Filterelement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschichtungsmaterial ein Epoxypolyesterklarlack ist.

Description:

Filterelement für Dunstabzugshaube

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filterelement für eine Dunstabzugshaube.

Bei Dunstabzugshauben werden Filterelemente, insbesondere Filterkassetten, verwendet um aus dem Wrasen, der durch die Dunstabzugshaube angesaugt wird, Verunreinigungen, insbesondere Fettpartikel abzuscheiden. Die Filterkassetten sind an der Dunstabzugshaube lösbar befestigt, so dass diese von der Dunstabzugshaube zu Reinigungszwecken getrennt werden können. Um die Entfernung der an dem Filter abgeschiedenen Verunreinigungen vereinfachen zu können, ist beispielsweise in der JP 05293318A ein Filterelement vorgeschlagen, bei dem auf ein Filterlaminat ein Beschichtungsfilm, beispielsweise ein Silikonharzfilm, aufgebracht wird. Das Filterlaminat besteht hierbei aus einer Schicht aus ungewobenen Metallfasern, die zwischen zwei Streckmetalllagen eingepresst ist.

Der Nachteil bei diesem Filterelement besteht darin, dass bei der Beschichtung des Laminates die Filtereigenschaften des Filterelementes beeinträchtigt werden können, da die Beschichtung sowohl auf die Streckmetalllagen als auch auf die dazwischen liegende Metallfaserschicht aufgebracht wird.

Aufgabe der Erfindung ist es somit ein Filterelement zu schaffen, das einfach zu reinigen ist und bei dem die Filtereigenschaft gezielt eingestellt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Filterelement für eine Dunstabzugshaube, das zumindest eine Decklage und zumindest eine Zwischenlage umfasst. Das Filterelement zeichnet sich dadurch aus, dass auf zumindest einem Teil zumindest einer Oberfläche mindestens der Decklagen eine Beschichtung vorgesehen ist und die mindestens eine Zwischenlage frei von dieser Beschichtung ist.

Indem nur die Decklagen mit der Beschichtung versehen werden, wird eine gezielte Einstellung der Filtereigenschaften, insbesondere des Durchlasses an angesaugter Luft, die die Leistungsfähigkeit der Dunstabzugshaube beeinflusst, ermöglicht. Die Eigenschaften der Zwischenlage werden gegenüber einem unbeschichteten Filterelement nicht verändert und können auf bekannte Weise, wie beispielsweise die geeignete Wahl der Maschengröße und der Anzahl der Zwischenlagen eingestellt werden. Beim Einsatz des Filterelementes wird zunächst die dem Entstehungsort des Wrasen zugewandte Seite des Filterelementes und insbesondere die dort vorgesehene Decklage angeströmt. An dieser wird somit mit den

meisten Ablagerungen von Verunreinigungen zu rechnen sein. An dieser Filterlage kommen zu den aus dem Wrasen abgeschiedenen Verunreinigungen noch aus der Umgebung auf diese Decklage auftreffende Verunreinigungen, wie Staub, hinzu, die sich an der fettbehafteten Decklage leicht anlagern. Durch das Vorsehen der Beschichtung auf zumindest dieser Decklage kann zum einen das Anlagern der Verunreinigungen reduziert werden und zum anderen die Reinigung des Filterelementes vereinfacht werden. Somit wird die mögliche Einsatzdauer eines Filterelementes zwischen zwei Reinigungsschritten verlängert und die gesamt mögliche Nutzungsdauer des Filterelementes wegen der verbesserten Reinigungsmöglichkeiten erhöht.

Vorzugsweise wird die Beschichtung vor dem Zusammensetzen der Filterlagen auf die mindestens eine Decklage aufgebracht. Durch diese Herstellungsart kann eine ausschließliche Beschichtung der Decklage auf einfache Weise gewährleistet werden. Eine versehentliche Beschichtung einer benachbarten Zwischenlage kann hierbei nicht erfolgen und die Filtereigenschaften des Filterelementes werden daher auf einfache Weise aufrechterhalten. Zudem kann die Decklage hierbei auch zuverlässig auf allen Seiten beschichtet werden. Auch eine Beschichtung nur der Seite der Decklage, die im Einbauzustand von Wrasen angeströmt wird, ist möglich, wobei auch die Ränder von Durchlässen in der Decklage, beschichtet werden, um ein Anhaften von Verunreinigungen in den Durchlässen beziehungsweise öffnungen zu verhindern.

Die Filterlagen des Filterelementes stellen vorzugsweise Streckmetalllagen dar. Streckmetall bietet sich zur Aufbringung einer Beschichtung an, da hierbei im Vergleich zu Fasermaterialien die Durchlässe klar vorgegeben sind und in ihrer Größe eingestellt werden können. Weiterhin lässt sich bei Streckmetalllagen die Decklage klar definieren. Schließlich werden Streckmetalllagen in Filterelementen in der Regel durch reine mechanische Verbindungstechnik zusammen gehalten. Ein Verpressen oder eine andere Behandlung der Streckmetalllagen, die gegebenenfalls eine Behandlung bei erhöhten Temperaturen mit sich bringt, tritt hierbei nicht auf. Somit kann die Beschichtung vor dem Zusammenstellen der Filterlagen aufgebracht werden und eine Beschädigung der Beschichtung beim Zusammenbau des Filterelementes ist nicht zu befürchten.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die Maschenweite der Decklagen im unbeschichteten Zustand größer als die Maschenweite der mindestens einen Zwischenlage. Als Maschenweite wird die Größe der Durchlässe beziehungsweise der Abstand zwischen Stegen in den jeweiligen Filterlagen bezeichnet. Diese bestimmen sich durch die Stegbreite und den Stegabstand. Durch eine größere Maschenweite in den Decklagen kann die Schichtdi-

cke der Beschichtung berücksichtigt werden, die zu einer Verringerung der Maschenweite führt. Somit kann bei dem Filterelement nach der Beschichtung der Decklagen sichergestellt werden, dass in allen Filterlagen die gleiche Maschengröße vorliegt oder die Maschengröße in der Decklage weiterhin größer als die Maschengröße in den Zwischenlagen ist. Diese Dimensionierung der Maschengröße ist von strömungstechnischer Bedeutung, da es bei einer zu geringen Maschengröße in der vom Wrasen angeströmten Decklage zu einem Aufstau des Wrasens unterhalb des Filterelementes kommen kann.

Die Maschengröße in der Decklage kann bei einer Maschengröße in der Zwischenlage von beispielsweise 4mm, im Bereich von 5 bis 6mm liegen. Die Dicke der Beschichtung kann im Bereich von 5μm bis zu 1 mm liegen. Vorzugsweise wird aber eine geringe Schichtdicke der Beschichtung im Bereich von 8 bis 30mm gewählt.

Gemäß einer Ausführungsform weist das Filterelement einen Rahmen zur Aufnahme der Kanten der Filterlagen auf und der Rahmen ist zumindest an dessen Außenseite mit einer Beschichtung versehen. Hierdurch kann die Hygiene bei der Verwendung des Filterelementes gesteigert werden. Obwohl der Rahmen als solcher nicht zum eigentlichen Filtervorgang beiträgt, ist dieser den anströmenden Wrasen ausgesetzt. Zudem erlaubt, wie bereits erwähnt die Verwendung eines Rahmens, das Zusammenfügen mehrerer Filterlagen, ohne ein thermisches Verfahren oder ein Pressverfahren zum Verbinden der Filterlagen einsetzen zu müssen. Somit kann zumindest eine der Decklagen vor dem Zusammenbau des Filterelementes mit der Beschichtung versehen sein und eine Beschädigung der Beschichtung ist nicht zu befürchten.

Die Beschichtung ist vorzugsweise eine alkalibeständige Beschichtung. Durch die Verwendung einer alkalibeständigen Beschichtung kann neben der Vereinfachung des Entfernens von angehafteten Verunreinigungen, auch ein Schutz gegen den Angriff der Oberfläche der Decklage durch Alkalien geschaffen werden. Einem solchen Angriff ist das Filterelement insbesondere bei Reinigung in einer Spülmaschine ausgesetzt. Ohne die Beschichtung würde das Filtermaterial, das beispielsweise Aluminium ist, von den Laugen in der Spülmaschine angegriffen und dadurch würde das optische Erscheinungsbild des Filterelementes zumindest nach mehrmaliger Reinigung verschlechtert werden.

Es ist erfindungsgemäß möglich nur eine der Decklagen in dem Filterelement zu beschichten. Hierbei wird das Filterelement so in einer Dunstabzugshaube verwendet, dass die beschichtete Decklage dem anströmenden Wrasen zugewandt ist. Da aber bei einer Entnahme des Filterelementes und Reinigung desselben auch die dem Wrasen abgewandte Seite Mit-

teln, wie beispielsweise Spülmittel ausgesetzt wird, werden vorzugsweise beide Decklagen beschichtet.

Indem nur die Decklagen und nicht auch die Zwischenlagen des Filterelementes beschichtet werden, sind die Herstellungskosten des Filterelementes verringert.

Die Beschichtung kann gemäß einer Ausführungsform eine Pulverbeschichtung sein. Pulverbeschichtungen lassen sich auf Filterlagen, in denen öffnungen für den Durchlass zur Reinigung von Wrasen vorgesehen sind, aufbringen ohne ein Verstopfen beziehungsweise Verschließen der öffnungen befürchten zu müssen. Die In Pulverform aufgebrachte Beschichtung kann beispielsweise durch Wärmebehandlung fixiert werden. Anders als bei einem Tauchbeschichtungsverfahren, bei dem die öffnungen gegebenenfalls durch das Be- schichtungsmaterial verschlossen werden, kann bei einer Pulverbeschichtung die Aufrechterhaltung der Durchlassöffnung und durch ein gezieltes Einstellen der Beschichtungsdicke die Einstellung einer vorgegebenen Größe der Durchlassöffnung gewährleistet werden. Eine durch Pulverbeschichtung aufgebrachte Beschichtung, beispielsweise ein Lack, zeichnet sich zudem durch eine gute Haftung an der Oberfläche der Decklage aus.

Das Beschichtungsmaterial ist vorzugsweise ein Lack. Durch Verwendung eines Lackes und insbesondere eines Hartlackes, kann die Beschichtung auch mechanischen Angriffen standhalten, insbesondere kratzfest sein. Diese mechanischen Angriffe können beispielsweise bei der manuellen Reinigung des Filterelementes auftreten.

Gemäß einer Ausführungsform ist das Beschichtungsmaterial ein Epoxypolyesterklarlack. Dieser Lack vereint die für den erfindungsgemäß erzielten Zweck benötigten Eigenschaften. Insbesondere wird die Alkalibeständigkeit der Beschichtung gewährleistet und das optische Erscheinungsbild aufgrund der Transparenz des Lackes nicht beeinflusst. Zudem wird durch die Beschichtung eine chemikalienbeständige Versiegelung des Materials der Decklage gegen Oxidationsprozesse erzielt, die durch den Angriff starker Alkalien, wie beispielsweise in der Spülmaschine, auftreten. Weiterhin weist der Lack eine geringe Oberflächenpolarität auf und hat daher eine sehr geringe Verschmutzungsneigung. Schließlich sind auch die mechanischen und chemischen Festigkeitswerte dieses Lackes ausreichend um die Oberfläche der Decklage gegen Alkalien in der Spülmaschine resistent zu machen.

Die Erfindung wird im Folgenden erneut unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 : eine schematische, perspektivische Draufsicht auf ein Filterelement; Figur 2: eine schematische, perspektivische Unteransicht eines Filterelementes; Figur 3: eine schematische Schnittansicht durch das Filterelement nach Figur 1 ; und Figur 4: eine Detailansicht der Filterlagen.

In der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform ist das Filterelement 1 eine Filterkassette. Diese Filterkassette 1 umfasst einen Rahmen 2 und darin gehaltene Filterlagen 3. Die Filterkassette 1 kann in einer Dunstabzugshaube (nicht dargestellt) im Bereich der Ansaugfläche eingesetzt werden und dort als Fettfilter fungieren. Zur Befestigung der Filterkassette 1 an der Dunstabzugshaube sind in der dargestellten Ausführungsform an der Vorderseite 4 der Filterkassette 1 Einrastelemente 5 vorgesehen. Die Einrastelemente 5 können über einen Betätigungsmechanismus, der in einem dafür im Bereich der Filterlagen 3 vorgesehenen Gehäuse 6 vorgesehen ist, betätigt werden. Wie sich aus Figur 2 entnehmen lässt, ist an der Unterseite des Gehäuses 6 ein Griff 7 vorgesehen, über den der Betätigungsmechanismus bedient werden kann. Im Bereich des Gehäuses 6 sind die Filterlagen 3 ausgespart.

Im übrigen Bereich des Rahmens 2 liegen die Filterlagen 3 vor. Die Anordnung der Filterlagen 3 ist schematisch in der Schnittansicht in Figur 3 gezeigt. Die Filterlagen 3 erstrecken sich in der durch den Rahmen 2 definierten Fläche und sind aufeinander gelegt. Hierbei bilden die obere Filterlage und die untere Filterlage Decklagen 8, 9.

Die einzelnen Filterlagen 3 bestehen aus Streckmetall. Somit besitzen die Filterlagen 3 Stege 31 und zwischen den Stegen gebildete öffnungen 32, die auch als Maschen bezeichnet werden.

In den Decklagen 8, 9 und den Zwischenlagen 10 sind in der dargestellten Ausführungsform die Maschenweiten, das heißt die Breite der öffnungen 32, gleich groß. Allerdings besitzen die Decklagen 8 und 9 den in Figur 4 schematisch gezeigten Aufbau. Das Material der Filterlagen 3, beziehungsweise des Streckmetalls, ist insbesondere Aluminium. Diese ist bei den Decklagen 8 und 9 mit einer Beschichtung 11 aus einem Klarlack mit Abperleffekt überzogen. Die ursprüngliche Maschenweite 32' der Decklage 8, 9 ist daher größer als die für den Einsatz notwendige Maschenweite 32. Die Beschichtung 1 1 wird auf das Streckmetall der Decklagen 8, 9 durch ein Pulverbeschichtungsverfahren aufgebracht. Hierdurch kann eine gleichmäßige Beschichtung der Stege 31 gewährleistet werden und gleichzeitig ein Verschließen der öffnungen beziehungsweise Maschen, 32 verhindert werden.

Die so beschichteten Decklagen 8, 9 können nun mit unbeschichteten Zwischenlagen 10 in einen Rahmen 2 gefasst werden. Vorzugsweise ist auch der Rahmen 2 vor dem Zusammenbau der Filterkassette 1 mit einer Beschichtung 11 überzogen. Auf diese Weise wird eine Filterkassette 1 geschaffen, bei der alle nach außen gewandten Seiten beschichtet sind. Da die Decklagen 8, 9 vor dem Zusammenbau beschichtet werden, sind die Zwischenlagen 10 frei von der Beschichtung 11 und die Saugleistung der Dunstabzugshaube, die mit dem Filterelement 1 erzielt werden kann, wird nicht beeinträchtigt. Zudem sind die Herstellungskosten für die Filterkassette 1 durch die Beschichtung nur der Decklagen 8 und 9 und des Rahmens 2 geringer als bei einer Beschichtung aller Filterlagen 3.

Die Beschichtung 1 1 kann, wie in Figur 4 gezeigt, die Stege 31 der Decklage 8 vollständig umgeben. Hierbei sind alle Seiten der Decklage 8 beschichtet. Es ist aber auch möglich, dass die Decklage 8 ausschließlich an einer Seite und an den Rändern der öffnungen 32 beschichtet ist. In diesem Fall würde der unterhalb der in Figur 4 gezeigten gestrichelten Linie befindliche Teil 11 ' der Beschichtung 1 1 entfallen. Bei dieser Ausführungsform wird die Decklage 8 so in die Filterkassette 1 integriert, dass die unbeschichtete Seite den Zwischenlagen 10 zugewandt ist.

Der Lack, der als Beschichtung 1 1 auf die mindestens eine Decklage 8 aufgebracht wird, kann beispielsweise ein Zwei-Komponenten-Lack sein, der durch chemische Vernetzung aushärtet. Insbesondere handelt es sich um einen Lack mit verringerter Oberflächenpolarität. Als besonders geeignet hat sich ein Epoxypolyesterlack erwiesen. Wird dieser als Klarlack verwendet, kann das übliche Erscheinungsbild des Filterelementes 1 beibehalten werden. Insbesondere wird ein optisches Hervortreten der Filterkassette 1 gegenüber dem Dunstab- zugshaubenschirm, der bei Essen beispielsweise aus Edelstahl besteht, vermieden werden. Das Filterelement fügt sich vielmehr in den gesamten optischen Eindruck ein.

Mit der vorliegenden Erfindung kann somit ein Filterelement für eine Dunstabzugshaube geschaffen werden, bei dem die Decklagen aufgrund der Beschichtung Chemikalien- und alkalienbeständig sind. Beim Einsatz des Filterelementes in einer Dunstabzugshaube kann es aufgrund der Beschichtung, insbesondere bei einer Beschichtung mit verringerter Oberflächenpolarität, zu einem Abperleffekt, wodurch eine Verunreinigung des Filterelementes minimiert werden kann. Weiterhin kann aufgrund der Beständigkeit der Beschichtung das Reinigen des Filterelementes vereinfacht werden. Zudem ist durch die Versiegelung der Oberfläche der Decklage durch die Beschichtung ein Antioxidationseffekt zu erkennen, durch den ein Oxidieren des Materials der Decklage vermieden wird. Aufgrund der Beschichtung

kann somit eine Fleckenbildung, die bei unbeschichteten Metallfiltern nach mehrfacher Reinigung auftritt, bei der das Filterelement Chemikalien ausgesetzt wird, verhindert werden. Zudem kann den Decklagen durch die Beschichtung eine Kratzfestigkeit verliehen werden, die eine lange Beständigkeit der Beschichtung und dadurch des Schutzes für die Decklagen gewährleistet.