Die Erfindung betri f ft einen Beschlag, insbesondere Möbelbeschlag, zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements , insbesondere eines Möbelteils , einer Tür oder eines Fensters , relativ zu einem stationären Träger, umfassend : einen ersten Beschlagteil , welcher dazu ausgebildet ist , an einer, vorzugsweise im Wesentlichen hori zontal ausgerichteten, Platte des Trägers befestigt zu werden, einen zweiten Beschlagteil zur Befestigung an dem Schwenkelement , wobei der zweite Beschlagteil schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil verbunden ist , wenigstens eine Gelenkachse , welche an dem zweiten Beschlagteil angeordnet und im Wesentlichen orthogonal relativ zu einer Längserstreckung des ersten Beschlagteiles und/oder des zweiten Beschlagteiles orientiert ist , und wenigstens eine Einstellvorrichtung zur Einstellung einer Ausrichtung des zweiten Beschlagteiles relativ zu dem ersten Beschlagteil entlang der wenigstens einen Gelenkachse , wobei der zweite Beschlagteil über die wenigstens eine

Einstellvorrichtung parallel zu der wenigstens einen

Gelenkachse relativ zu dem ersten Beschlagteil verschiebbar ist . Des Weiteren betri f ft die Erfindung eine Anordnung aus wenigstens einem solchen Beschlag und einer Fassung, ein Möbel mit einem stationären Träger und wenigstens einem solchen Beschlag oder einer solchen Anordnung sowie ein Verfahren zur Höhenverstellung eines solchen Beschlages .

Ein solcher Beschlag ist bereits aus der Schri ft EP 3 289 157 B9 bekannt , in welcher über eine Exzenterschraube einer Einstellvorrichtung eine Positionierung des Beschlages relativ zu dem Schwenkelement zur Höhenverstellung des Schwenkelementes gegenüber dem Beschlag änderbar ist . Die Exzenterschraube ist an einem seitlichen Steg angeordnet , welcher sich parallel zu einer Gelenkachse des Beschlags und orthogonal auf eine Längserstreckung des Beschlages erstreckt .

Durch die Bewegungskinematik der Beschläge bei derartigen Schwenkelementen sind die Positioniermöglichkeiten und Zugangsmöglichkeiten der Einstellvorrichtungen limitiert . Insbesondere in der Montage von schweren Schwenkelementen an derartigen Beschlägen ist es essentiell , eine einfache Befestigung und Höheneinstellung der Schwenkelemente relativ zu den Beschlägen zu ermöglichen, wobei zudem ein ästhetisch ansprechendes Erscheinungsbild sowie ein hohes Maß an Stabilität bei hohem Komfort in der Einstellung trotz kompakter Bauweise der Beschläge von signi fikanter Bedeutung ist . Nachteilig am Stand der Technik ist , dass durch den orthogonal orientierten Steg eine komplex zu fertigende Nut im Schwenkelement erforderlich ist , wobei zudem in der Positionierung des Beschlages im Schwenkelement zwei orthogonale Raumrichtungen respektive Freiheitsgrade zu berücksichtigen sind und auf hinreichend niedrige Toleranzen geachtet werden muss . Darüber hinaus wird durch den L- förmigen Beschlag der visuelle Eindruck des Beschlages beeinträchtigt . Des Weiteren wird durch den Steg die Festigkeit des Schwenkelementes reduziert und ein Ausbrechen des Beschlages aus dem Schwenkelement begünstigt . Des Weiteren muss aufgrund des Steges der Beschlag in vertikaler Richtung weiter von einer Oberkante des Schwenkelementes beabstandet werden, wobei darauf insbesondere auch bei den korrespondierenden Möbelplatten Rücksicht genommen werden muss . Weiters ist eine Höhenverstellung durch die Exzenterschraube limitiert , wobei insbesondere bei hohen Schwenkelementen eine Zugänglichkeit der Einstellvorrichtung beeinträchtigt wird . Die obj ektive technische Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Beschlag zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements anzugeben, bei welchem die Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise behoben sind, und welcher sich insbesondere durch eine kompakte Bauweise , eine vereinfachte Positionierung am Schwenkelement sowie eine benut zerf reundliche Einstellung einer Höhe des Schwenkelementes relativ zu dem Beschlag aus zeichnet .

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst .

Es ist demnach erfindungsgemäß vorgesehen, dass die wenigstens eine Einstellvorrichtung von der wenigstens einen Gelenkachse in Richtung der Längserstreckung des zweiten Beschlagteiles räumlich beabstandet ist .

Dadurch wird es erst ermöglicht , dass keine aufwändige Nut zur Positionierung des zweiten Beschlagteiles an oder in dem Schwenkelement erforderlich ist und der Beschlag kompakt ausgeführt ist sowie in Gebrauchsstellung nahe an einer Oberkante und/oder Unterkante angeordnet werden kann .

Des Weiteren kann eine Höhenverstellung des Schwenkelementes ( in Gebrauchslage ) relativ zu dem ersten Beschlagteil komfortabel während der Montage und/oder durch einen Benutzer des Beschlages durchgeführt werden . Das Schwenkelement weist durch die konstruktive Ausgestaltung des Beschlages ein reduziertes Ausbruchverhalten auf und die Platte des Trägers kann flexibler an ein Design des Schwenkelementes angepasst werden .

Hinzu kommt die positive Eigenschaft , dass eine Höhenverstellung des Schwenkelementes durch die wenigstens eine von der wenigstens einen Gelenkachse in Längserstreckung des zweiten Beschlagteiles beabstandete Einstellvorrichtung mit reduziertem Kraftaufwand generierbar ist , wobei insbesondere eine Hebelwirkung zwischen der wenigstens einen Einstellvorrichtung und der wenigstens einen Gelenkachse genutzt werden kann .

Eine Übersetzung bezüglich eines Kraftaufwandes und/oder einer Präzision der vertikalen Positionierung des ersten Beschlagteiles relativ zu dem Schwenkelement kann über eine Beabstandung der wenigstens einen Einstellvorrichtung gegenüber der wenigstens einen Gelenkachse und/oder eines Lagerpunktes zwischen der wenigstens einen Einstellvorrichtung und der wenigstens einen Gelenkachse adj ustiert werden .

Als Einstellvorrichtung kann in diesem Kontext die Bedieneinrichtung des Beschlages für einen Monteur oder Benut zer zur Höhenverstellung erachtet werden, welche gegebenenfalls mit gesonderten Übertragungskomponenten zur Bewegung von Beschlagsteilen nach Betätigung der Einstellvorrichtung in Wechselwirkung steht .

Wie eingangs ausgeführt , wird Schutz auch begehrt für eine Anordnung aus wenigstens einem solchen Beschlag und einer Fassung zur zumindest bereichsweisen Anordnung des zweiten Beschlagteiles innerhalb der Fassung .

Wie eingangs ausgeführt , wird Schutz auch begehrt für ein Möbel mit einem stationären Träger und wenigstens einem solchen Beschlag und/oder einer solchen Anordnung zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements , insbesondere eines Möbelteils , einer Tür oder eines Fensters , relativ zu dem stationären Träger, wobei der erste Beschlagteil zumindest bereichsweise in dem stationären Träger und der zweite Beschlagteil zumindest bereichsweise in dem Schwenkelement , vorzugsweise einer in dem Schwenkelement integrierten Fassung, eingesetzt sind . Wie eingangs ausgeführt , wird Schutz auch begehrt für ein Verfahren zur Höhenverstellung eines solchen Beschlages , insbesondere eines Schwenkelementes relativ zu einem stationären Träger eines solchen Möbels durch einen solchen Beschlag, wobei durch die wenigstens eine Einstellvorrichtung eine Übertragungsvorrichtung in eine Rotationsbewegung relativ zu dem zweiten Beschlagteil übergeführt wird und der zweite Beschlagteil über die Übertragungsvorrichtung in eine Translationsbewegung relativ zu dem ersten Beschlagteil übergeführt wird .

Vorteilhafte Aus führungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert .

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der zweite Beschlagteil im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass die wenigstens eine Gelenkachse im Bereich eines ersten Endes des zweiten Beschlagteiles und die wenigstens eine Einstellvorrichtung im Bereich eines zweiten, in Längsrichtung des zweiten Beschlagteiles beabstandeten Endes des zweiten Beschlagteiles angeordnet ist .

Der zweite Beschlagteil kann eine Dämpf einrichtung umfassen, welche beispielsweise als Einbohrdämpfer in dem zweiten Beschlagteil und/oder in dem ersten Beschlagteil integriert ist .

Vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass der erste Beschlagteil über wenigstens einen Gelenkhebel an dem zweiten Beschlagteil angeordnet ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass der wenigstens eine Gelenkhebel an zumindest einer der wenigstens einen Gelenkachse , bevorzugt über wenigstens eine Koppeleinrichtung, besonders bevorzugt Verbindungsblech, angeordnet ist . Die wenigstens eine Koppeleinrichtung kann eine Doppel funktion in der Anbindung des wenigstens einen Gelenkhebels an dem zweiten Beschlagteil sowie in der Führung beziehungsweise Vermittlung einer Übertragung der Höheneinstellung des Schwenkelementes gegenüber dem ersten Beschlagteil an der wenigstens einen Einstellvorrichtung bedingen .

Als günstig hat sich erwiesen, dass die wenigstens eine Gelenkachse in Form wenigstens einen Sti ftes , vorzugsweise genau zweier Sti fte , ausgebildet ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass der zweite Beschlagteil und/oder die wenigstens eine Koppeleinrichtung während einer Bewegung des zweiten Beschlagteiles relativ zu dem ersten Beschlagteil durch zumindest einen Sti ft führbar i st und/oder der wenigstens einen Gelenkhebel über zumindest einen Sti ft an dem zweiten Beschlagteil angeordnet ist und/oder ein weiterer Stift zur Sicherung des wenigstens einen Gelenkhebels vorgesehen ist .

Durch die Verwendung von Sti ften wird eine translatorische Bewegung zur parallelen Höhenverstellung ohne ungewünschte Schwenkbewegung besonders begünstigt .

Gemäß einer vorteilhaften Aus führungs form der Erfindung ist vorgesehen, dass in Längsrichtung des zweiten Beschlagteiles eine Übertragungsvorrichtung zwischen der wenigstens einen Einstellvorrichtung und der wenigstens einen Gelenkachse angeordnet ist .

Durch die Übertragungsvorrichtung ist eine Einstellung an der wenigstens einen Einstellvorrichtung besonders günstig an eine Koppeleinrichtung und/oder den ersten Beschlagteil übertragbar . Beispielsweise kann die wenigstens eine Einstellvorrichtung die Übertragungsvorrichtung in eine Rotationsbewegung relativ zu dem zweiten Beschlagteil und/oder der zweite Beschlagteil über die Übertragungsvorrichtung in eine Translationsbewegung relativ zu dem ersten Beschlagteil übergeführt werden . Zum Beispiel kann die Übertragungsvorrichtung eine Aufnahme für die Koppeleinrichtung umfassen, welche an der wenigstens einen Gelenkachse angeordnet ist und eine Bewegungskopplung zwischen der Übertragungsvorrichtung und der an der wenigstens einen Gelenkachse geführten Koppeleinrichtung generieren .

Als vorteilhaft hat sich erwiesen, dass die Übertragungsvorrichtung als , vorzugsweise plattenförmige , Wippe ausgestaltet ist , wobei die Übertragungsvorrichtung über eine , vorzugsweise zwischen der wenigstens einen Gelenkachse und der wenigstens einen Einstellvorrichtung angeordneten und/oder von der wenigstens einen Gelenkachse und/oder der wenigstens einen Einstellvorrichtung räumlich beabstandeten, Lagereinrichtung an dem zweiten Beschlagteil drehbar angeordnet ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass eine über die Lagereinrichtung vermittelte Rotationsbewegung der Übertragungsvorrichtung um die Lagereinrichtung in eine translatorische Bewegung des zweiten Beschlagteiles relativ zu der wenigstens einen Gelenkachse , besonders bevorzugt über eine Kopplung der Übertragungsvorrichtung mit wenigstens einer gegebenenfalls vorhandenen Koppeleinrichtung, übersetzbar ist .

Die Wippe rotiert/wippt bevorzugt um den Lagerpunkt zwischen Einstellvorrichtung und Koppeleinrichtung und/oder in einer Ebene , welcher durch die Längserstreckung des zweiten Beschlagteiles sowie der Orientierung der wenigstens einen Gelenkachse aufgespannt wird .

Eine vorteilhafte Variante der Erfindung besteht darin, dass die wenigstens eine Lagereinrichtung in Längsrichtung des zweiten Beschlagteiles verschiebbar an dem zweiten Beschlagteil gelagert ist . Dadurch kann eine Übersetzung der Höhenverstellung angepasst werden . Einerseits kann ein Kraftaufwand in der relativen Positionierung zwischen Schwenkelement und erstem Beschlagteil und andererseits kann ein Feinheitsgrad in der relativen Positionierung eingestellt werden .

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Übertragungsvorrichtung eine Profilierung, vorzugsweise als Abstufung ausgebildet , aufweist, mit welcher die Übertragungsvorrichtung an dem zweiten Beschlagteil einhakbar oder eingehakt ist .

Durch die Profilierung wird eine Montage des Beschlages erleichtert und/oder eine ungewünschte Demontage des Beschlages gehemmt .

Bei einem Aus führungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die Übertragungsvorrichtung ein, vorzugsweise in Längsrichtung des zweiten Beschlagteiles orientiertes , Langloch zur Aufnahme und/oder Führung wenigstens einer gegebenenfalls vorhandenen Koppeleinrichtung und/oder zum Spielausgleich umfasst , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass durch das Langloch ein Spiel an der Übertragungsvorrichtung zwischen 0 , 2 mm und 1 mm, besonders bevorzugt zwischen 0 , 4 mm und 0 , 8 mm, ausgleichbar ist und/oder das Langloch mittelbar, besonders bevorzugt über wenigstens eine gegebenenfalls vorhandene Koppelvorrichtung, an der wenigstens einen Gelenkachse angeordnet ist .

Durch das Langloch können Toleranzen an Bauteilkomponenten des Beschlages und/oder Spiele in Bewegungsabläufen des Beschlages - insbesondere der Höhenverstellung des Schwenkelementes - ausgeglichen werden . Besonders bevorzugt ist die Koppelvorrichtung als ein um wenigstens eine der Gelenkachse angeordnetes , vorzugsweise gebogenes , Blech ausgebildet , wobei ein, vorzugsweise orthogonal auf die wenigstens eine Gelenkachse angeordneter/angeordnetes , Sti ft oder Befestigungselement der Koppelvorrichtung in eine Öf fnung der Übertragungsvorrichtung, vorzugsweise das Langloch, eingrei ft . Dadurch kann die Höheneinstellung an dem zweiten Beschlagteil besonders günstig auf den Gelenkarm und/oder den ersten Beschlagteil übertragen werden .

Gemäß einem bevorzugten Aus führungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Einstellvorrichtung eine Werkzeugaufnahme , ein Getriebe und/oder wenigstens ein Schneckenrad umfasst .

Durch wenigstens ein Schneckenrad ist eine Rotationsbewegung der wenigstens einen Einstellvorrichtung besonders günstig in eine Schwenkbewegung der Übertragungsvorrichtung überführbar, wobei eine translatorische Bewegung des zweiten Beschlagteiles relativ zu dem ersten Beschlagteil durch die Schwenkbewegung der Übertragungsvorrichtung vermittelbar ist . Über ein Getriebe kann eine Bewegungskopplung zwischen Einstellvorrichtung und Übertragungsvorrichtung j e nach Anforderung an den Beschlag angepasst werden .

Als günstig hat sich erwiesen, dass das wenigstens eine Schneckenrad, vorzugsweise unmittelbar und/oder über wenigstens eine Prägung der Übertragungsvorrichtung, an der Übertragungsvorrichtung angeordnet ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass die Übertragungsvorrichtung durch die wenigstens eine Einstellvorrichtung in eine Rotationsbewegung relativ zu dem zweiten Beschlagteil und/oder der zweite Beschlagteil über die Übertragungsvorrichtung in eine Translationsbewegung relativ zu dem ersten Beschlagteil überführbar ist .

Durch die Prägung kann eine besonders sichere Anbindung zwischen dem wenigstens einen Schneckenrad und der Übertragungsvorrichtung erwirkt werden, wobei insbesondere eine Betätigung der wenigstens einen Einstellvorrichtung über einen Schraubendreher oder dergleichen in eine parallele Verschiebung des zweiten Beschlagteiles relativ zu dem ersten Beschlagteil übersetzt wird .

Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass der erste Beschlagteil ein Montageteil mit wenigstens einer Befestigungsvorrichtung aufweist , durch welche das Montageteil an der Platte des Trägers befestigbar ist , und/oder der erste Beschlagteil zumindest ein mit dem zweiten Beschlagteil gelenkig verbundenes Kuppelteil aufweist , welches mit dem Montageteil lösbar verbindbar ist .

Durch die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung kann eine orts feste Positionierung des Montageteiles an oder in der Platte gewährleistet werden, wobei durch ein Kuppelteil eine lagesichere Positionierung des ersten Beschlagteiles mit dem Montageteil erwirkt werden kann .

Besonders bevorzugt weist das zweite Beschlagteil eine weitere Befestigungsvorrichtung auf , mit welcher der zweite Beschlagteil an oder in dem Schwenkelement befestigbar ist .

Die Befestigungsvorrichtungen sind bevorzugt konusstumpf artig ausgebildet , wobei vorzugsweise an dem Montageteil und/oder dem zweiten Beschlagteil eine Profilierung an dem abgewandten Ende des Montageteiles und/oder des zweiten Beschlagteiles vorgesehen ist , um bei einer Betätigung der Befestigungsvorrichtung einen festen Sitz in der Platte und/oder dem Schwenkelement zu begünstigen .

In einer weiteren Aus führungs form kann vorgesehen sein, dass das Montageteil des ersten Beschlagteils ein, vorzugsweise taschenförmiges , Gehäuse aufweist , wobei das Kuppelteil im verbundenen Zustand mit dem Montageteil zumindest bereichsweise , vorzugsweise zum überwiegenden Teil , innerhalb des Gehäuses des Montageteiles auf genommen ist , und/oder wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung umfasst , mit welcher das Kuppelteil mit dem Montageteil lösbar verriegelbar ist .

Durch das Montageteil wird ein Einfügen und/oder Fixieren des ersten Beschlagteiles in die Platte , insbesondere während der Montage des Beschlages und/oder des Schwenkelementes an der Platte , erleichtert , wobei Arbeitsschritte wie Befestigen des ersten Beschlagteiles an der Platte durch das Kuppelteil nicht erforderlich sind .

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung eine Ausstoßvorrichtung umfasst , durch welche das Kuppelteil im Zuge einer Entriegelung zumindest abschnittsweise , vorzugsweise linear, aus dem Gehäuse des Montageteiles ausstoßbar ist .

Mit anderen Worten ist das Kuppelteil in eine Fügerichtung in das Montageteil einschiebbar, wobei das Kuppelteil ausgehend von einem mit dem Montageteil gekoppelten Zustand durch die Ausstoßvorrichtung aktiv aus dem Montageteil ausstoßbar ist , d . h . zumindest abschnittsweise in eine der Fügerichtung entgegengesetzte Richtung .

Dies erleichtert die Demontage des Schwenkelementes vom stationären Träger, insbesondere dann, wenn zwei oder mehrere Beschläge zur bewegbaren Lagerung des Schwenkelementes vorgesehen sind . Die Gefahr einer Verklemmung zwischen dem Montageteil und dem Kuppelteil wird dabei verringert , wobei das Trennen des Kuppelteiles vom Montageteil erleichtert wird .

Gemäß einem bevorzugten Aus führungsbeispiel ist vorgesehen, dass der erste Beschlagteil zwei weitere voneinander gesonderte und/oder räumlich voneinander beabstandete Einstellvorrichtungen aufweist , mit welchen der erste Beschlagteil in Längsrichtung des ersten Beschlagteiles und/oder orthogonal auf die Längsrichtung des ersten Beschlagteiles relativ zu dem Montageteil bewegbar ist .

Bevorzugt kann der erste Beschlagteil über die beiden weiteren Einstellvorrichtung in zwei , vorzugsweise orthogonalen, bidirektionalen Raumrichtungen beziehungsweise Freiheitsgraden, vorzugsweise quer zu einer Stirnfläche des ersten Beschlagteiles und/oder parallel zu der Stirnfläche des ersten Beschlagteiles , relativ zu der Platte positioniert werden . Mit anderen Worten ist eine Kopplung der beiden weiteren Einstellvorrichtungen vorgesehen, nämlich derart , dass eine Betätigung einer der weiteren Einstellvorrichtungen in eine erste Bewegungsrichtung auch zu einer Einstellung des ersten Beschlagteiles in eine zweite Bewegungsrichtung führt ( und vice versa ) . Somit ist eine Verschränkung der beiden weiteren Einstellvorrichtungen vorgesehen, welche zu einer deutlichen Verringerung des Spiels des ersten Beschlagteiles - insbesondere relativ zu dem Montageteil - führt .

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Übertragungsvorrichtung als , vorzugsweise plattenförmige , Wippe ausgestaltet ist , wobei die Übertragungsvorrichtung über eine Lagereinrichtung an dem zweiten Beschlagteil drehbar angeordnet ist , wobei eine über die Lagereinrichtung vermittelte Rotationsbewegung der Übertragungsvorrichtung um die Lagereinrichtung in eine translatorische Bewegung des zweiten Beschlagteiles relativ zu der wenigstens einen Gelenkachse , vorzugsweise über eine Kopplung der Übertragungsvorrichtung mit wenigstens einer Koppeleinrichtung, übersetzt wird .

Die Merkmale der Vorrichtungsansprüche sind bei den Merkmalen der Verfahrensansprüche anwendbar und vice versa . Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Aus führungsbeispiele im Folgenden näher erläutert . Darin zeigen :

Fig . la- lb ein Möbel mit einem Schwenkteil und zwei Beschlägen gemäß einem besonders bevorzugten Aus führungsbeispiel in einer perspektivischen Ansicht sowie einen Beschlag in einem entkoppelten Zustand von einem Montageteil eines ersten Beschlagteiles in einer perspektivischen Ansicht ,

Fig . 2a-2b den Beschlag gemäß der Aus führungs form nach Fig . 1b in einem gekoppelten Zustand in einer perspektivischen Ansicht und im entkoppelten Zustand in einer Ansicht von der Seite mit einer ausgeblendeten Montagebauteil komponente ,

Fig . 3a-3b den Beschlag gemäß der Aus führungs form nach Fig .

1b in einer Schnittansicht sowie in einer perspektivischen Ansicht mit Explosionsdarstellung eines zweiten Beschlagteiles ,

Fig . 4 den Beschlag gemäß der Aus führungs form nach Fig . 1b in einer Rückansicht , einer Vorderansicht sowie einer perspektivischen Ansicht ,

Fig . 5a- 6b den Beschlag gemäß der Aus führungs form nach Fig . 1b in einer Rückansicht und einer Vorderans icht j eweils in geänderter Höhenverstellung des ersten Beschlagteiles relativ zu dem zweiten Beschlagteil ,

Fig . 7a-7b den Beschlag gemäß der Aus führungs form nach Fig . 1b in perspektivischer Ansicht mit geänderter relativer Positionierung des zweiten Beschlagtei les gegenüber dem ersten Beschlagteil , und

Fig . 8a- 8b ein Fenster als Schwenkelement mit einer integrierten Fassung in Explosionsdarstellung und in einem montierten Zustand mit eingesetztem Beschlag nach Fig . 1b in perspektivischer Ansicht .

Fig . la zeigt ein Möbel 36 mit einem Möbelkorpus sowie einem stationären Träger 5 und zwei Beschlägen 1 als Möbelbeschläge zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements 2 in Form einer bewegbar an dem Möbelkorpus gelagerten Tür 3 relativ zu dem stationären Träger 5 . Die Tür 3 kann im Allgemeinen j edoch auch beispielsweise als Wohnungstür - zum Beispiel aus Hol z oder in einem Türrahmen eingefasst - ausgebildet sein . Ein erster Beschlagteil 6 ist zumindest bereichsweise in dem stationären Träger 5 und der zweite Beschlagteil 8 ist zumindest bereichsweise in dem Schwenkelement 2 eingesetzt .

Fig . 1b zeigt den Beschlag 1 zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements 2 einer Tür 3 oder eines Fensters 4 (vgl . Fig . 8a und 8b ) relativ zu einem stationären Träger 5 , umfassend den ersten Beschlagteil 6 , welcher dazu ausgebildet ist , an einer hori zontal ausgerichteten Platte 7 des Trägers 5 befestigt zu werden, und den zweiten Beschlagteil 8 zur Befestigung an dem Schwenkelement 2 , wobei der zweite Beschlagteil 8 schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil 6 verbunden ist .

Der erste Beschlagteil 6 ist über zwei Gelenkhebel 15 an dem zweiten Beschlagteil 8 angeordnet . Der Beschlag 1 umfasst drei Gelenkachsen 9 , welche an dem zweiten Beschlagteil 8 angeordnet und orthogonal relativ zu einer Längserstreckung 10 , 11 des ersten Beschlagteiles 6 und des zweiten Beschlagteiles 8 orientiert sind . Die erste Gelenkachse 9 ist an dem ersten Gelenkhebel 15 und dem zweiten Beschlagteil 8 , die zweite Gelenkachse 9 ist an dem zweiten Gelenkhebel 15 und dem zweiten Beschlagteil und die dritte Gelenkachse ist an dem zweiten Gelenkhebel 15 ( in der Darstellung durch eine Fassung des zweiten Beschlagteiles verdeckt ) angeordnet , wobei alle drei Gelenkachsen 9 an einer Koppeleinrichtung 16 zur Bewegungskopplung der Gelenkhebel 15 mit einer Einstellvorrichtung 12 angeordnet sind . Im Allgemeinen kann j edoch auch lediglich eine Gelenkachse mit der Koppeleinrichtung 16 zur Verbindung eines Gelenkhebels 15 mit dem zweiten Beschlagteil 8 verbunden sein .

Fig . 2a zeigt , dass die Gelenkachsen 9 in Form von Sti ften 17 ausgebildet sind, wobei zwei Sti fte 17 als Drehpunkte für eine Schwenkbewegung des zweiten Beschlagteiles 8 gegenüber den Gelenkhebeln 15 vorgesehen ist und der zweite Beschlagteil 8 während einer Höhenverstellung des zweiten Beschlagteiles 8 relativ zu dem ersten Beschlagteil 6 durch zwei Sti fte 17 geführt wird, die Gelenkhebel 15 über zwei Sti fte 17 an dem zweiten Beschlagteil 8 angeordnet sind und ein kürzerer Sti ft 17 ( durch den Gelenkhebel 15 ) zur Sicherung eines der beiden Gelenkhebeln 15 vorgesehen ist .

Der Beschlag 1 umfasst eine Einstellvorrichtung 12 ( zu konstruktiven Details der Aus führungs form siehe Fig . 3a und 3b ) zur Einstellung einer Ausrichtung des zweiten Beschlagteiles 8 relativ zu dem ersten Beschlagteil 6 entlang der Gelenkachsen 9 , wobei der zweite Beschlagteil 8 über die Einstellvorrichtung 12 parallel zu den Gelenkachse 9 relativ zu dem ersten Beschlagteil 6 verschiebbar ist . Die Einstellvorrichtung 12 ist von den Gelenkachsen 9 in Richtung der Längserstreckung 11 des zweiten Beschlagteiles räumlich beabstandet . Der zweite Beschlagteil 8 ist quaderförmig ausgebildet . Die Gelenkachsen 9 sind im Bereich eines ersten Endes 13 des zweiten Beschlagteiles 8 und die Einstellvorrichtung 12 ist im Bereich eines zweiten, in Längsrichtung 11 des zweiten Beschlagteiles 8 beabstandeten Endes 14 des zweiten Beschlagteiles 8 angeordnet .

Fig . 2b zeigt , dass der erste Beschlagteil 6 ein Montageteil 28 mit einer Befestigungsvorrichtung 29 aufweist , durch welche das Montageteil 28 an der Platte 7 des Trägers 5 befestigbar ist . Der zweite Beschlagteil 8 weist eine weitere Befestigungsvorrichtung 29 auf , mit welcher der zweite Beschlagteil 8 an dem Schwenkelement 2 befestigbar ist . An den Beschlagteilen 6 , 8 sind an den der Befestigungsvorrichtungen 29 abgewandten Enden Profilierungen 37 angeordnet , um den Beschlag 1 gegen das Material des Schwenkelementes 2 beziehungsweise der Platte 7 zu sprei zen . Der erste Beschlagteil 6 umfasst das Montageteil 28 und ein mit dem zweiten Beschlagteil 8 gelenkig verbundenes Kuppelteil 30 , welches mit dem Montageteil 28 lösbar verbindbar ist .

Das Montageteil 28 des ersten Beschlagteils 6 weist ein taschenförmiges Gehäuse 31 auf , wobei das Kuppelteil 30 im verbundenen Zustand mit dem Montageteil 28 zum überwiegenden Teil innerhalb des Gehäuses 31 des Montageteiles 28 aufgenommen ist . Das Montageteil 28 weist eine Verriegelungsvorrichtung 32 auf , mit welcher das Kuppelteil 30 mit dem Montageteil 28 lösbar verriegelbar ist , wobei die Verriegelungsvorrichtung 32 eine Ausstoßvorrichtung 33 umfasst , durch welche das Kuppelteil 30 im Zuge einer Entriegelung abschnittsweise linear aus dem Gehäuse 31 des Montageteiles 28 ausstoßbar ist . Fig . 3a zeigt eine Schnittdarstellung durch den Beschlag 1 , wobei die beiden Gelenkhebel 15 an den Gelenkachsen 9 und der Koppeleinrichtung 16 in Form eines Verbindungsbleches angeordnet sind .

Die Einstellvorrichtung 12 umfasst eine Werkzeugaufnahme 24 für Schraubendreher, ein Getriebe 25 und ein Schneckenrad 26 , wobei das Schneckenrad 26 in Wechselwirkung mit der Übertragungsvorrichtung 18 steht . Im Allgemeinen kann auf ein Getriebe 25 verzichtet werden .

Fig . 3b zeigt eine Explosionsdarstellung des zweiten Beschlagteiles , wobei in Längsrichtung 11 des zweiten Beschlagteiles 8 eine Übertragungsvorrichtung 18 zwischen der Einstellvorrichtung 12 und den Gelenkachsen 9 angeordnet ist . Die Übertragungsvorrichtung 18 erstreckt sich über die Einstellvorrichtung 12 und die Gelenkachsen 9 hinweg, wobei dies im Allgemeinen nicht erforderlich ist .

Die Übertragungsvorrichtung 18 ist als plattenförmige Wippe 19 ausgestaltet , wobei die Übertragungsvorrichtung 18 über eine zwischen den Gelenkachsen 9 und der wenigstens einen Einstellvorrichtung 12 angeordneten sowie von den Gelenkachsen 9 und der Einstellvorrichtung 12 räumlich beabstandeten Lagereinrichtung 20 an dem zweiten Beschlagteil 8 drehbar angeordnet . Eine über die Lagereinrichtung 20 vermittelte Rotationsbewegung der Übertragungsvorrichtung 18 um die Lagereinrichtung 20 ist in eine translatorische Bewegung des zweiten Beschlagteiles 8 relativ zu zweien (mit dem zweiten Beschlagteil 8 verbundenen) der drei Gelenkachsen 9 über eine Kopplung der Übertragungsvorrichtung 18 mit der Koppeleinrichtung 16 übersetzbar . Die Übertragungsvorrichtung 18 weist eine Profilierung 21 als Abstufung 22 auf , mit welcher die Übertragungsvorrichtung 18 an dem zweiten Beschlagteil 8 einhakbar ist .

Die Übertragungsvorrichtung 18 umfasst ein in Längsrichtung 11 des zweiten Beschlagteiles 8 orientiertes Langloch 23 zur Aufnahme und Führung der Koppeleinrichtung 16 sowie zum Spielausgleich, wobei das Langloch 23 im Allgemeinen auch orthogonal auf die Längsrichtung 11 orientiert sein kann . Durch das Langloch 23 ist ein Spiel an der Übertragungsvorrichtung 18 zwischen 0 , 4 mm und 0 , 8 mm ausgleichbar, wobei das Langloch 23 mittelbar über eine Befestigungsvorrichtung 38 der Koppelvorrichtung 16 an den Gelenkachsen 9 angeordnet ist .

Das Schneckenrad 26 steht über zwei Prägungen 27 der Übertragungsvorrichtung 18 mit der Übertragungsvorrichtung 18 in Eingri f f , wobei das Schneckenrad 26 bereichsweise zwischen den zwei Prägungen 27 angeordnet ist und über eine Steigung des Schneckenrades 26 eine Rotationsbewegung des Schneckenrades 26 eine Schwenkbewegung der Übertragungsvorrichtung 18 generiert , welche in eine translatorische Bewegung der Koppeleinrichtung 16 sowie der Gelenkhebel 15 relativ zu den Gelenkachsen 9 bedingt . Die Übertragungsvorrichtung 18 wird durch die Einstellvorrichtung 12 in eine Rotationsbewegung relativ zu dem zweiten Beschlagteil 8 und der zweite Beschlagteil 8 über die Übertragungsvorrichtung 18 in eine Translationsbewegung relativ zu dem ersten Beschlagteil 6 übergeführt .

Fig . 4 zeigt den Beschlag 1 in einer Stellung, welche eine Höhenverstellung in Gebrauchslage des Beschlages 1 sowohl in vertikaler Richtung nach oben als auch nach unten ermöglicht . Zwei unterschiedliche Bewegungsstellungen - initiiert durch die Einstellvorrichtung 12 - ausgehend von dieser Positionierung des ersten Beschlagteiles 6 gegenüber dem zweiten Beschlagteil 8 sind in den Figuren 5a bis 6b als geänderte Höhenverstellungen des Beschlages 1 ersichtlich . Die Lagereinrichtung 20 ist orts fest an dem zweiten Beschlagteil 8 angeordnet und ermöglicht eine Rotation der Übertragungsvorrichtung 18 , wobei die Lagereinrichtung 20 im Allgemeinen auch in Längsrichtung 11 des zweiten Beschlagteiles 8 verschiebbar an dem zweiten Beschlagteil 8 gelagert sein kann, um eine Kraft- und/oder Feinheitsübersetzung in Bezug auf die Einstellvorrichtung 12 ändern zu können .

Fig . 5a zeigt den Beschlag 1 , wobei der zweite Beschlagteil 8 relativ zu dem ersten Beschlagteil 6 sowie den Gelenkhebeln 15 maximal entlang der Gelenkachsen 9 verschoben wurde , wobei in Gebrauchsstellung des Beschlages 1 an dem Schwenkelement 2 das Schwenkelement 2 in vertikaler Richtung maximal in der Höhe nach oben verstellt wurde . Der Bedienzugang der Einstellvorrichtung 12 ist ersichtlich .

Fig . 5b unterscheidet sich von Fig . 5a lediglich dahingehend, dass der zweite Beschlagteil 8 maximal in entgegengesetzter Richtung entlang der Gelenkachsen 9 durch die Einstellvorrichtung 12 verschoben wurde , sodass das Schwenkelement 2 in vertikaler Richtung maximal in der Höhe nach unten verstellt wird .

Fig . 6a zeigt den Beschlag 1 gemäß dem Zustand des Beschlages 1 hinsichtlich der Höhenverstellung nach Fig . 5a, wobei der Beschlag in vertikaler Richtung (um die Richtung der Höhenverstellung des zweiten Beschlagteiles 8 ) um 180 Grad gedreht dargestellt ist . Mechanische Bauteilkomponenten der Übertragung der Höhenverstellung von der Einstellvorrichtung auf den ersten Beschlagteil 6 sind ersichtlich . Fig . 6b unterscheidet sich von Fig . 6a lediglich dahingehend, dass der Beschlag 1 in der in Fig . 5b gezeigten Positionierung des ersten Beschlagteiles 6 gegenüber dem zweiten Beschlagteil 8 vorliegt . Im Vergleich zu Fig . 6a wurde die Übertragungsvorrichtung 18 durch die Einstellvorrichtung 12 um die Lagereinrichtung 20 geschwenkt , wobei die Übertragungsvorrichtung 18 diese Rotation über die in das Langloch 23 eingrei fende Koppeleinrichtung 16 in eine lineare Bewegung des ersten Beschlagteiles 6 gegenüber dem zweiten Beschlagteil 8 trans feriert .

Die Figuren 7a und 7b zeigen die beiden Extremstellungen der Höhenverstellung des Beschlages 1 beziehungsweise der relativen Positionierung des ersten Beschlagteiles 6 gegenüber dem zweiten Beschlagteil 8 über die Einstellvorrichtung 12 - vermittelt über die Übertragungsvorrichtung 18 und die Koppeleinrichtung 16 - in perspektivischer Darstellung . Der erste Beschlagteil 6 umfasst zwei weitere voneinander gesonderte und räumlich voneinander beabstandete Einstellvorrichtungen 34 , mit welchen der erste Beschlagteil 6 in Längsrichtung 10 des ersten Beschlagteiles 6 und orthogonal auf die Längsrichtung 10 des ersten Beschlagteiles 6 relativ zu dem Montageteil 28 respektive der Platte 7 oder dem Träger 5 bewegbar ist .

Ein Verfahren zur Höhenverstellung des Beschlages 1 oder eines Schwenkelementes 2 relativ zu einem stationären Träger 5 durch den Beschlag 1 kann wie folgt expli ziert werden : Durch die Einstellvorrichtung 12 wird die Übertragungsvorrichtung 18 in eine Rotationsbewegung relativ zu dem zweiten Beschlagteil 8 übergeführt und der zweite Beschlagteil 8 wird über die Übertragungsvorrichtung 18 in eine Translationsbewegung relativ zu dem ersten Beschlagteil 6 übergeführt . Die Übertragungsvorrichtung 18 ist als plattenförmige Wippe 19 ausgestaltet , wobei die Übertragungsvorrichtung 18 über die Lagereinrichtung 20 an dem zweiten Beschlagteil 8 drehbar angeordnet ist , wodurch eine über die Lagereinrichtung 20 vermittelte Rotationsbewegung der Übertragungsvorrichtung 18 um die Lagereinrichtung 20 in eine translatorische Bewegung des zweiten Beschlagteiles 8 relativ zu einer der Gelenkachsen 9 über eine Kopplung der Übertragungsvorrichtung 18 mit der Koppeleinrichtung 16 übersetzt werden kann .

Fig . 8a zeigt ein Schwenkelement 2 in Form eines Fensters 4 mit einer in dem Schwenkelement 2 integrierten Fassung 35 . Ein Material des Schwenkelementes 2 und der Fassung 35 ist im Allgemeinen beliebig, liegt in diesem Aus führungsbeispiel j edoch als metallisches Material vor .

Fig . 8b zeigt eine Anordnung aus dem Fenster 4 in montiertem Zustand mit einem in die Fassung 25 eingesetzten Beschlag 1 , wobei der zweite Beschlagteil 8 des Beschlages 1 in die Fassung 35 integriert ist .