Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelementes , insbesondere eines Möbelteiles , einer Tür oder eines Fensters , relativ zu einem stationären Träger, umfassend :

- ein erstes Beschlagteil , welches dazu ausgebildet ist , an einer, vorzugsweise im Wesentlichen hori zontal ausgerichteten, Platte des Trägers befestigt zu werden,

- ein zweites Beschlagteil zur Befestigung am Schwenkelement , wobei das zweite Beschlagteil über wenigstens einen Gelenkhebel schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil verbunden ist ,

- wobei das erste Beschlagteil wenigstens einen Grundkörper und wenigstens einen relativ zum Grundkörper einstellbaren Lagerkörper, an welchem der wenigstens eine Gelenkhebel gelagert ist , aufweist ,

- eine erste Einstellvorrichtung, durch welche der wenigstens eine Lagerkörper in eine erste Einstellrichtung, vorzugsweise quer zu einer Stirnfläche des ersten Beschlagteiles , relativ zum Grundkörper einstellbar ist ,

- wenigstens eine zweite Einstellvorrichtung, durch welche der wenigstens eine Lagerkörper in eine zweite Einstellrichtung quer zur ersten Einstellrichtung relativ zum Grundkörper einstellbar ist , vorzugsweise parallel zur Stirnfläche des ersten Beschlagteiles .

In der WO 2016/ 174071 Al ist ein Möbelscharnier zur schwenkbaren Lagerung einer Möbeltüre of fenbart , wobei das korpusseitige Beschlagteil dazu ausgebildet ist , in einer hori zontal verlaufenden Möbelplatte eines Möbelkorpus aufgenommen zu werden . Am korpusseitigen Beschlagteil sind zwei Einstellvorrichtungen angeordnet , durch welche ein Lagerkörper relativ zu einem äußeren Gehäuse in einer Tiefenrichtung und in einer seitlichen Richtung einstellbar ist . Am türseitigen Beschlagteil ist eine weitere Einstellvorrichtung vorgesehen, durch welche die Möbeltüre in einer Höhenrichtung einstellbar ist .

Die WO 2020/212086 Al zeigt ein ähnliches Möbelscharnier mit in Möbelplatten integrierbaren Beschlagteilen, wobei am korpusseitigen Beschlagteil eine erste Einstellvorrichtung zur Tiefeneinstellung und eine zweite Einstellvorrichtung zur seitlichen Einstellung vorgesehen sind .

In der KR 101458549 Bl ist eine Stützvorrichtung für eine schwenkbare Türe of fenbart , wobei ein Scharnierzapf en der Türe mit einer Ausnehmung eines Schwenkteiles koppelbar ist . Das Schwenkteil ist relativ zu einem am Boden zu befestigenden Grundkörper drehbar gelagert . Zur Einstellung einer Lage der Türe sind zwei seitliche Bol zen vorgesehen . Wenn nun ein erster der beiden seitlichen Bol zen verdreht wird, so führt dies - aufgrund der drehbaren Lagerung des Schwenkteiles - auch zu einer Verstellung auf der anderen Seite . Die durch die beiden seitlichen Bol zen hervorgerufenen Verstellrichtungen verlaufen parallel zueinander .

In der WO 2020/ 006587 Al ist ein Möbelbeschlag zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelementes in Form einer Möbeltüre of fenbart , wobei das korpusseitige Beschlagteil zur Befestigung am stationären Träger ein in einer Möbelplatte integrierbares Montageteil aufweist . In einem ersten Schritt wird das Montageteil an oder in der Möbelplatte des Trägers vormontiert . In einem zweiten Schritt ist die Möbeltüre über ein Koppelteil mit dem am Träger vormontierten Montageteil lösbar verbindbar . Darüber hinaus sind drei drehbar gelagerte Bedienelemente vorgesehen, durch welche das Koppelteil in einem verbundenen Zustand mit dem Montageteil dreidimensional in Bezug zum Montagetei l einstellbar ist . Damit das Koppelteil innerhalb des Montageteiles einstellbar ist , muss auch ein gewisses Spiel des Koppelteiles innerhalb des Montageteiles in drei Bewegungsrichtungen vorhanden sein . Dieses dreidimensionale Spiel des Koppelteiles innerhalb des Montageteiles kann j edoch zu einer Instabilität und zu einem Klappern des Koppelteiles führen, wobei ein definiertes Bewegungsverhalten des bewegbaren Möbelteiles nicht sichergestellt ist .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es , einen Beschlag der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der obigen Nachteile anzugeben .

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst . Weitere vorteilhafte Aus führungsbeispiele der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen definiert .

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die beiden Einstellvorrichtungen derart miteinander gekoppelt sind, dass der Lagerkörper bei einer Einstellung des Lagerkörpers in die erste Einstellrichtung mittels der ersten Einstellvorrichtung zumindest abschnittsweise auch in die zweite Einstellrichtung mitbewegbar ist .

Mit anderen Worten ist eine Kopplung der beiden Einstellvorrichtungen vorgesehen, nämlich derart , dass eine Betätigung einer Einstellvorrichtung in eine erste Bewegungsrichtung auch zu einer Einstellung des Lagerkörpers in die zweite Bewegungsrichtung führt (und vorzugsweise auch umgekehrt ) . Somit ist eine Verschränkung der beiden Einstellvorrichtungen vorgesehen, welche zu einer deutlichen Verringerung des Spiels des Lagerkörpers innerhalb des Grundkörpers führt .

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die beiden Einstellvorrichtungen derart miteinander gekoppelt sind, dass der Lagerkörper bei einer Einstellung des Lagerkörpers in die zweite Einstellrichtung mittels der zweiten Einstellvorrichtung zumindest abschnittsweise auch in die erste Einstellrichtung mitbewegbar ist .

Somit sind im Unterschied zum eingangs erwähnten Stand der Technik gemäß der WO 2020/ 006587 Al nicht voneinander unabhängige Einstellvorrichtungen, sondern zumindest zwei miteinander gekoppelte Einstellvorrichtungen vorgesehen . Die Einstellung der ersten Einstellvorrichtung in eine erste Einstellrichtung führt auch zu einer Bewegung des Lagerkörpers in die zweite Einstellvorrichtung (und vorzugsweise auch umgekehrt ) . Dies mag zwar hinsichtlich der WO 2020/ 006587 Al auf den ersten Blick als Nachteil erscheinen, allerdings kann so das Spiel das Lagerkörpers innerhalb des Grundkörpers verringert werden und eine Person kann durchaus einen Kompromiss einer Einstellung finden, bei welcher sowohl die Position des Lagerkörpers in der ersten Einstellrichtung als auch in der zweiten Einstellrichtung passend ist .

Gemäß einem bevorzugten Aus führungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Lagerkörper in einem verbundenen Zustand mit dem Grundkörper relativ zum Grundkörper um eine Drehachse schwenkbar gelagert ist , wobei der Lagerkörper durch eine Betätigung zumindest einer Einstel lvorrichtung, vorzugsweise durch eine Betätigung beider Einstellvorrichtungen, um die Drehachse bewegbar ist . Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung .

Fig . 1 zeigt ein Möbel mit einem Träger und mit einem relativ zum Träger bewegbaren Schwenkelement in einer perspektivischen Ansicht ,

Fig . 2 zeigt den Träger und den Beschlag in einem getrennten

Zustand,

Fig . 3 zeigt den Montagekörper und den Grundkörper des ersten Beschlagteiles in einem getrennten Zustand voneinander,

Fig . 4 zeigt den verriegelten Zustand zwischen dem

Grundkörper und dem Montagekörper,

Fig . 5a, 5b zeigen das erste Beschlagteil mit dem Grundkörper und dem Lagerkörper in einer Draufsicht sowie in einer perspektivischen Ansicht ,

Fig . 6a- 6d zeigen die Einstellungen der ersten Einstellvorrichtung und der zweiten

Einstellvorrichtung mit unterschiedlichen

Positionen des Schwenkelementes relativ zum stationären Träger,

Fig . 7a, 7b zeigen das erste Beschlagteil mit dem Grundkörper und dem Lagerkörper und mit einer Einstellvorrichtung gemäß einer geringfügig modi fi zierten Aus führungs form .

Fig . 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 1 mit einem stationären Träger 2 (beispielsweise in Form eines Möbelkorpus 2a ) , wobei ein Schwenkelement 3 (beispielsweise ein bewegbares Möbelteil 3a, eine Klappe , eine Tür, ein Fenster oder dergleichen) durch wenigstens einen Beschlag 4 relativ zum Träger 2 um eine , vorzugsweise in Montagelage vertikal verlaufende , Achse schwenkbar gelagert ist . Der Träger 2 weist mehrere Platten 5a-5e auf , wobei das erste Beschlagteil 6 des Beschlages 4 dazu ausgebildet sind, in einer der Platten 5a-5e des Trägers 2 integriert zur werden ( also beispielsweise in der Deckplatte , in der Bodenplatte und/oder in einem zwischen der Deckplatte und der Bodenplatte angeordneten Fachboden) .

Selbstverständlich ist es auch möglich, den Beschlag 4 in oder an einer der vertikal verlaufenden Platten 5d, 5e anzuordnen, sodass das Schwenkelement 3 in einem montierten Zustand relativ zum Träger 2 um eine hori zontal verlaufende Achse schwenkbar gelagert ist .

Im gezeigten Aus führungsbeispiel ist vorgesehen, dass das erste Beschlagteil 6 des Beschlages 4 im Wesentlichen vollständig innerhalb einer Ausnehmung der Platten 5a, 5c aufgenommen ist und/oder dass das zweite Beschlagteil 7 des Beschlages 4 im Wesentlichen vollständig innerhalb einer weiteren Ausnehmung des Schwenkelementes 3 auf genommen ist .

Das Schwenkelement 3 kann aus einem plattenförmigen Material (beispielsweise Hol z , Kunststof f , Faserplatte , Glasplatte oder dergleichen) gebildet sein .

Fig . 2 zeigt den Träger 2 und den Beschlag 4 in einem getrennten Zustand voneinander . Das erste Beschlagteil 6 ist in oder an einer Platte 5a-5e des Trägers 2 zu befestigen . Zu diesem Zweck weist das erste Beschlagteil 6 einen Montagekörper 9 auf , welcher in eine Ausnehmung der Platte 5a einsetzbar und über wenigstens eine Befestigungsvorrichtung 10 an der Platte 5a fixierbar ist .

Die Befestigungsvorrichtung 10 kann gemäß verschiedenen Aus führungen realisiert werden und kann beispielsweise wenigstens ein Loch zum Durchtritt einer Schraube , wenigstens einen Exzenter oder wenigstens eine Klemmschraube aufweisen . Im gezeigten Aus führungsbeispiel weist die Befestigungsvorrichtung 10 des Montagekörpers 9 wenigstens ein bewegbares , vorzugsweise drehbares , Befestigungselement 10a auf , wobei durch eine Betätigung des Befestigungselementes 10a mittels eines Werkzeuges wenigstens ein (nicht gezeigtes ) Klemmteil der Befestigungsvorrichtung 10 mit der Platte 5a reibschlüssig verbindbar ist .

Der Montagekörper 9 ist in einem ersten Schritt über wenigstens eine Befestigungsvorrichtung 10 an der Platte 5a vorzumontieren . Der Montagekörper 9 weist ein, vorzugsweise taschenförmiges , Gehäuse 11 auf , in welches ein Grundkörper 12 des ersten Beschlagteiles 6 einführbar und über wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung 13 innerhalb des Gehäuses 11 lösbar verriegelbar ist .

Im Grundkörper 12 des ersten Beschlagteiles 6 ist ein Lagerkörper 32 aufgenommen, wobei eine Lage des Lagerkörpers 32 relativ zum Grundkörper 12 durch wenigstens zwei Einstellvorrichtungen 27 , 28 einstellbar ist . Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper 12 im Wesentlichen quaderförmig ausgebi ldet ist .

Durch die erste Einstellvorrichtung 27 ist der Lagerkörper 32 in eine erste Einstellrichtung Ml , vorzugsweise quer zu einer Stirnfläche 33 des ersten Beschlagteiles 6 , relativ zum Grundkörper 12 einstellbar . Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Lagerkörper 32 durch die erste Einstellvorrichtung 27 im Wesentlichen rechtwinklig zur Stirnseite 33 des ersten Beschlagteiles 6 einstellbar ist , wodurch das mit dem zweiten Beschlagteil 7 verbundene Schwenkelement 3 relativ zum stationären Träger 2 in einer Tiefenrichtung einstellbar ist .

Durch die zweite Einstellvorrichtung 28 ist der Lagerkörper 32 in eine zweite Einstellrichtung M2 quer zur ersten Einstellrichtung Ml relativ zum Grundkörper 12 einstellbar, vorzugsweise im Wesentlichen parallel zur Stirnfläche 33 des ersten Beschlagteiles 6 . Auf diese Weise ist das mit dem zweiten Beschlagteil 7 verbundene Schwenkelement 3 relativ zum stationären Träger 2 in einer seitlichen Richtung relativ zum stationären Träger 2 einstellbar .

Der Lagerkörper 32 des ersten Beschlagteiles 6 ist über wenigstens einen Gelenkhebel 8a schwenkbar mit dem zweiten Beschlagteil 7 verbunden . Das zweite Beschlagteil 7 kann derart ausgebildet sein, um in einer Ausnehmung des Schwenkelementes 3 zumindest teilweise , vorzugsweise im Wesentlichen vollständig, versenkt zu werden . Alternativ kann das zweite Beschlagteil 7 in einem montierten Zustand gänzlich außerhalb einer Wandstärke des Schwenkelementes 3 angeordnet sein .

Das Gehäuse 11 des Montagekörpers 9 weist eine langlochförmige Aussparung zur Aufnahme des Grundkörpers 12 auf . Das Gehäuse 11 weist eine Höhenerstreckung H und eine Längenerstreckung L auf , wobei die Längenerstreckung L des Gehäuses 11 wenigstens dreimal , vorzugsweise wenigstens sechsmal , größer als die Höhenerstreckung H sein kann .

Der, vorzugsweise im Wesentlichen quaderförmige , Grundkörper 12 weist eine zur Höhenerstreckung H und eine zur Längenerstreckung L korrespondierende Dimensionierung auf , wobei der Grundkörper 12 innerhalb des Gehäuses 11 des Montagekörpers 9 annähernd formschlüssig aufnehmbar ist .

Fig . 3 zeigt den Montagekörper 9 und den Grundkörper 12 des ersten Beschlagteiles 6 in einem getrennten Zustand voneinander .

Durch wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung 13 ist der Grundkörper 12 mit dem Montagekörper 9 lösbar verriegelbar . Die wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung 13 weist eine Ausstoßvorrichtung 14 auf , durch welche der Grundkörper 12 im Zuge einer Entriegelung durch eine Kraft eines Federelementes 16 , vorzugsweise einer Druckfeder, zumindest abschnittsweise aus dem Gehäuse 11 des Montagekörpers 9 ausstoßbar ist .

Der Grundkörper 12 ist bei der Montage in das Gehäuse 11 des Montagekörpers 9 in eine Fügerichtung FR einschiebbar, wobei der Grundkörper 12 durch die Ausstoßvorrichtung 14 im Zuge der Entriegelung zumindest abschnittsweise entgegen der Fügerichtung FR ausstoßbar ist .

Das Gehäuse 11 des Montagekörpers 9 kann eine Stirnfläche 18 aufweisen, wobei der Grundkörper 12 bei der Montage im Wesentlichen senkrecht zur Stirnfläche 18 in das Gehäuse 11 des Montagekörpers 9 einschiebbar ist . Die Stirnfläche 18 des Gehäuses 11 verläuft in einem montierten Zustand im Wesentlichen parallel zu einer vorderen Schmalseite der Platte 5a des Trägers 2 .

Im gezeigten Aus führungsbeispiel ist wenigstens ein um ein Drehachse 19 drehbarer Anker 20 vorgesehen, wobei der Anker 20 einen Schaft und zwei vom Schaft abstehende Arme aufweist . Das Federelement 16 grei ft an einem ersten Arm des Ankers 20 an, der Ausstoßhebel 14a ist an einem zweiten Arm des Ankers 20 angeordnet und der Verriegelungshebel 13a ist am Schaft des Ankers 20 angeordnet .

Der Ausstoßhebel 14a der Ausstoßvorrichtung 14 zum Ausstößen des Grundkörpers 12 aus dem Montagekörper 9 ist an einer Rückseite 15 des Grundkörpers 12 anlegbar .

Die Verriegelungsvorrichtung 13 kann wenigstens einen schwenkbaren Verriegelungshebel 13a zum lösbaren Verriegeln des Grundkörpers 12 aufweisen, vorzugsweise wobei der wenigstens eine Verriegelungshebel 13a

- eine Verriegelungsposition und eine Entriegelungsposition aufweist , wobei der wenigstens eine Verriegelungshebel 13a zur Montage des Grundkörpers 12 in der Entriegelungsposition angeordnet ist , und/oder

- durch wenigstens ein Federelement 16 , vorzugsweise eine Schraubenfeder, vorgespannt i st , vorzugsweise wobei der wenigstens eine Verriegelungshebel 13a beim Einschieben des Grundkörpers 12 in das Gehäuse 11 des Montagekörpers 9 entgegen einer Kraft des Federelementes 16 bewegbar und bei einer fortgesetzten Einschubbewegung des Gehäuses 11 mit dem Grundkörper 12 lösbar verriegelbar ist , und/oder

- über eine Steuerkurve 21 und ein entlang der Steuerkurve 21 bewegbares Steuerelement 22 , vorzugsweise einen zyl indrischen Bol zen, lösbar verriegelbar ist , und/oder

- mit wenigstens einer Ausnehmung 17a, 17b des Grundkörpers 12 lösbar verriegelbar ist , und/oder

- im oder am Montagekörper 9 des ersten Beschlagteiles 6 angeordnet ist .

Der Lagerkörper 32 ist vorzugsweise im Wesentlichen vollständig innerhalb des Grundkörpers 12 aufnehmbar, wobei der Lagerkörper 32 über wenigstens einen Gelenkhebel 8a, vorzugsweise über wenigstens zwei Gelenkhebel 8a, 8b, mit dem zweiten Beschlagteil 7 schwenkbar verbunden ist .

Fig . 4 zeigt die verriegelte Stellung zwischen dem Grundkörper 12 und dem Montagekörper 9 . Zur Montage wurde der Grundkörper 12 in das Gehäuse 11 des Montagekörpers 9 eingedrückt , wodurch das Steuerelement 22 (beispielsweise ein zylindrischer Zapfen) aus einer Rastmulde 24 der Steuerkurve 21 herausbewegt wurde . Auf diese Weise wird der Verriegelungshebel 13a durch die Kraft des sich entspannenden Federelementes 16 um die Drehachse 19 bewegt und in die seitliche Ausnehmung 17a des Grundkörpers 12 eingerastet . An der gegenüberliegenden Seitenfläche weist der Grundkörper 12 eine weitere Ausnehmung 17b auf , welche mit einem Eingri f fselement 23 des Montagekörpers 9 in Eingri f f ist .

Zu erkennen ist , dass der Verriegelungshebel 13a der Verriegelungsvorrichtung 13 und der Ausstoßhebel 14 a der Ausstoßvorrichtung 14 zusammen einstückig ausgebildet sind und vorzugsweise durch ein selbes , einziges Federelement 16 vorgespannt sind .

Die verriegelte Stellung zwischen dem Grundkörper 12 und dem Montagekörper 9 kann durch eine Lösevorrichtung 25 mit einem bewegbaren Löseelement 25a wieder gelöst werden . Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass das Löseelement 25a

- linear verschiebbar gelagert ist , und/oder

- mittels eines Werkzeuges betätigbar ist , und/oder

- entgegen einer Kraft eines Federelementes 16 in eine den Grundkörper 12 freigebende Lösestellung bewegbar ist, und/oder

- senkrecht zu einer Stirnfläche 18 des Montagekörpers 9 bewegbar und/oder ausgehend von einer Stirnfläche 18 des Montagekörpers 9 betätigbar ist .

Zum Lösen der Verriegelung wird das Löseelement 25a mittels eines Werkzeuges in das Gehäuse 11 des Montagekörpers 9 eingedrückt , wodurch das Steuerelement 22 entgegen der Kraft des Federelementes 16 entlang der Steuerkurve 21 bewegt und das Federelement 16 gespannt wird .

Durch das Bewegen des Steuerelementes 22 entlang der Steuerkurve 21 wird auch der Verriegelungshebel 13a der Verriegelungsvorrichtung 13 aus der Ausnehmung 17a des Grundkörpers 12 herausbewegt und der Ausstoßhebel 14a der Ausstoßvorrichtung 14 um die Drehachse 19 verkippt . Schließlich springt das Steuerelement 22 wieder in die Rastmulde 24 der Steuerkurve 21 hinein, wodurch der Grundkörper 12 durch den Ausstoßhebel 14a und durch die Kraft des sich entspannenden Federelementes 16 aus dem Gehäuse 11 des Montagekörpers 9 ausstoßbar ist .

Fig . 5a zeigt das erste Beschlagteil 6 mit dem Grundkörper 12 und dem darin angeordneten Lagerkörper 32 in einer Draufsicht . Der erste Gelenkhebel 8a ist über eine erste Gelenkachse 30a und/oder der zweite Gelenkhebel 8b ist über eine zweite Gelenkachse 30b schwenkbar mit dem Lagerkörper 32 verbunden .

Zur Kraftbeaufschlagung des Gelenkhebels 8b ist ein Kraf tspeicher 31 (beispielsweise zumindest eine Druckfeder ) vorgesehen, durch welche der Gelenkhebel 8b (und damit das zweite Beschlagteil 7 ) in eine geöf fnete Endlage und/oder in eine geschlossene Endlage bewegbar ist . Der Kraf tspeicher 31 wirkt auf eine drehbar gelagerte Druckrolle 34 , welche bei einer Bewegung der Gelenkhebel 8a, 8b an einer an den Gelenkhebeln 8a, 8b angeordneten Stellkontur 35 verfahrbar ist .

Zur Dämpfung einer Schließbewegung des Beschlages 4 ist eine Dämpfvorrichtung 37 (beispielsweise mit einer Kolben-Zylinder- Einheit ) vorgesehen, welche bei einer Schließbewegung des Beschlages 4 durch einen Hebelarm 36 des Gelenkhebels 8b beaufschlagbar ist .

Durch eine erste Einstellvorrichtung 27 ist eine Lage des Lagerkörpers 32 in eine erste Einstellrichtung Ml einstellbar, vorzugsweise in eine Richtung senkrecht zur Stirnfläche 33 des ersten Beschlagteiles 6 . Die erste Einstellvorrichtung 27 kann ein drehbares Einstellelement 27a aufweisen, welches mit einem Lager 38a des Lagerkörpers 32 in Gewindeeingri f f steht . Durch eine zweite Einstellvorrichtung 28 ist eine Lage des Lagerkörpers 32 in eine zweite Einstellrichtung M2 quer zur ersten Einstellrichtung Ml einstellbar, vorzugsweise in eine Richtung parallel zur Stirnfläche 33 des ersten Beschlagteiles 6 .

Die zweite Einstellvorrichtung 28 kann ein drehbares Einstellelement 28a mit einem Gewindeabschnitt aufweisen, welcher mit einem Lager 38b eines um eine Drehachse 40 drehbaren Schwenkteiles 39 in Gewindeeingri f f steht .

Das Schwenkteil 39 weist eine Öf fnung 41 , vorzugsweise ein Langloch, auf , in welchem ein Führungselement 42 , vorzugsweise ein Zapfen, des Lagerkörpers 32 bewegbar geführt ist . Durch eine Drehung des Einstellelementes 28a der zweiten Einstellvorrichtung 28 ist das Schwenkteil 39 um die Drehachse 40 kippbar, wodurch das Führungselement 42 des Lagerkörpers 32 im Wesentlichen parallel zur Stirnfläche 33 des ersten Beschlagteiles 6 verschoben wird . Auf diese Weise ist die seitliche Position des Lagerkörpers 32 relativ zum äußeren Grundkörper 12 und damit das Schwenkelement 3 in einer seitlichen Richtung relativ zum stationären Träger 2 ausrichtbar .

Zur verbesserten Führung ist das Führungselement 42 entlang einer Linearführung 46 des Grundkörpers 12 bewegbar, so wie es in Fig . 3 gezeigt ist . Die Linearführung 46 ist dabei im Wesentlichen parallel zur Stirnfläche 33 des ersten Beschlagteiles 6 ausgerichtet .

Fig . 5b zeigt das erste Beschlagteil 6 mit dem Grundkörper 12 und dem im Grundkörper 12 angeordneten Lagerkörper 32 in einer perspektivischen Ansicht . Der Kraf tspeicher 31 (beispielsweise mit einer Druckfeder ) drückt über die Druckrolle 34 gegen eine Stellkontur 35 des Gelenkhebels 8b, wodurch die Kraft des Kraf tspeichers 31 dosiert gemäß einem vorbestimmten Verlauf auf den Gelenkhebel 8b übertragbar ist . Beim Schließen des Beschlages 4 schlägt der Hebelarm 32 des Gelenkhebel s 8b gegen die Dämpfvorrichtung 37 , wobei ein Gehäuse (beispielsweise ein Zylinder ) der Dämpfvorrichtung 37 relativ zu einer feststehenden Kolbenstange 37a eingedrückt und so die Schließbewegung des Beschlages 4 abbremsbar ist .

Der Lagerkörper 32 ist relativ zum Grundkörper 12 um eine Drehachse 40 schwenkbar gelagert . Der Lagerkörper 32 ist durch eine Betätigung zumindest einer Einstellvorrichtung 27 , 28 , vorzugsweise durch eine Betätigung beider Einstellvorrichtungen 27 , 28 , zumindest abschnittsweise um die Drehachse 40 bewegbar .

Das Einstellelement 27a der ersten Einstellvorrichtung 27 steht mit einem Lager 38a des Lagerkörpers 32 in Gewindeeingri f f , wohingegen das Einstellelement 28a der zweiten Einstellvorrichtung 28 mit einem Lager 38b des Schwenkteiles 39 in Gewindeeingri f f steht .

Gemäß bevorzugten Aus führungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass die Drehachse 40

- benachbart zu einer von Stirnfläche 33 quer abstehenden Seitenfläche des ersten Beschlagteiles 6 angeordnet ist , und/ oder

- mit einem Abstand von einer Gelenkachse 30b wenigstens eines Gelenkhebels 8b am ersten Beschlagteil 6 angeordnet ist , vorzugsweise wobei der Abstand im Wesentlichen einer Breite der Stirnfläche 33 des ersten Beschlagteiles 6 in eine Richtung parallel zur zweiten Einstellrichtung M2 entspricht .

Das Einstellelement 27a, 28a wenigstens einer Einstellvorrichtung 27 , 28 kann - eine Längsrichtung aufweisen, wobei das drehbar gelagerte Einstellelement 27a, 28a in der Längsrichtung unverschiebbar oder in der Längsrichtung verschiebbar gelagert ist , und/oder

- eine Aufnahme 43 für ein Werkzeug, vorzugsweise einen Schraubendreher, aufweist , und/oder

- ausgehend von einer Stirnfläche 33 des ersten Beschlagteiles 6 betätigbar ist .

Fig . 6a und Fig . 6b zeigen das erste Beschlagteil 6 mit dem Grundkörper 12 und mit dem Grundkörper 12 angeordneten Lagerkörper 32 , wobei eine Position des Lagerkörpers 32 relativ zum Grundkörper 12 durch die beiden Einstellvorrichtungen 27 , 28 einstellbar ist .

Die erste Einstellvorrichtung 27 weist ein drehbares Einstellelement 27a auf , welches mit einem Lager 38a des Lagerkörpers 32 in Gewindeeingri f f steht . Durch eine Verdrehung des Einstellelementes 27a der ersten Einstellvorrichtung 27 ist der Lagerkörper 32 in eine senkrecht zur Stirnfläche 33 des ersten Beschlagteiles 6 verlaufende Richtung einstellbar . Durch eine Betätigung der ersten Einstellvorrichtung 27 ist ein Tiefenabstand Z des Schwenkelementes 3 relativ zum stationären Träger 2 einstellbar, wobei das Schwenkelement 3 in Fig . 6b einen unterschiedlichen Tiefenabstand AZ in Bezug zum stationären Träger 2 einnimmt . Mit einer Betätigung der ersten Einstel lvorrichtung 27 wird der Lagerkörper 32 aber auch in eine Richtung parallel zur Stirnseite 33 mitbewegt . Zu erkennen ist , die Position des Lagerkörpers 32 in Fig . 6b im direkten Vergleich mit der Fig . 6a um den seitlichen Abstand AX mitbewegt wurde .

Fig . 6c und Fig . 6d zeigen das erste Beschlagteil 6 mit dem Grundkörper 12 und dem im Grundkörper 12 einstellbaren Lagerkörper 32 . Die zweite Einstellvorrichtung 28 weist ein drehbares Einstellelement 28a auf , welches mit einem Lager 38b des um die Drehachse 40 kippbaren Schwenkteiles 39 in Gewindeeingri f f steht . Durch eine Verdrehung des Einstellelementes 28a der zweiten Einstellvorrichtung 28 ist der Lagerkörper 32 in eine parallel zur Stirnfläche 33 des ersten Beschlagteiles 6 verlaufende Richtung einstellbar . Durch eine Betätigung der zweiten Einstellvorrichtung 28 ist eine seitl iche Ausrichtung XI des Schwenkelementes 3 relativ zum stationären Träger 2 einstellbar, wobei das Schwenkelement 3 in Fig . 6d eine unterschiedliche seitliche Ausrichtung XI in Bezug zum stationären Träger 2 einnimmt . Mit einer Betätigung der zweiten Einstellvorrichtung 28 wird der Lagerkörper 32 aber auch in eine Richtung quer, vorzugsweise senkrecht , zur Stirnseite 33 mitbewegt . Zu erkennen ist , der Tiefenabstand Z I gemäß Fig . 6c und der Tiefenabstand AZ 1 gemäß Fig . 6d unterschiedlich groß ist .

Durch eine Verdrehung des Einstellelementes 28a der zweiten Einstellvorrichtung 28 wird der Schwenkteil 39 um die Drehachse 40 verkippt , wobei das Schwenkteil 39 über die Öf fnung 41 das Führungselement 42 des Lagerkörpers 32 in eine Richtung parallel zur Stirnseite 33 verdrängt .

Durch die Kopplung der beiden Einstellvorrichtungen 27 , 28 wird erreicht , dass das Spiel des Lagerkörpers 32 innerhalb des Grundkörpers 12 reduziert und dass das Schwenkelement 3 ein verbessertes Bewegungsverhalten aufweist .

Fig . 7a zeigt das erste Beschlagteil 6 mit dem Grundkörper 12 und dem im Grundkörper 12 angeordneten Lagerkörper 32 gemäß einer geringfügig modi fi zierten Aus führungs form .

Im Unterschied zu den vorhergehenden Figuren ist die zweite Einstellvorrichtung 28 mit dem drehbaren Einstellelement 28a zur Einstellung des Lagerkörpers 32 in eine parallel zur Stirnseite 33 verlaufende Richtung anders ausgeführt . Bei den vorhergehenden Figuren ist näml ich vorgesehen, dass das Einstel lelement 28a der zweiten Einstellvorrichtung 28 über einen Gewindeabschnitt mit dem Lager 38b des Schwenkteiles 39 in Gewindeeingri f f steht . Der wechselseitige Gewindeeingri f f könnte aber unter bestimmten Umständen dazu führen, dass sich das drehbare Einstellelement 28a und das um die Drehachse 40 kippbare Schwenkteil 39 , insbesondere bei längeren Einstellwegen, miteinander verklemmen können .

Gemäß dem Aus führungsbeispiel der Fig . 7a, 7b ist daher vorgesehen, dass das drehbare Einstellelement 28a einen gewindelosen Abschnitt 44 aufweist , an welchem das Schwenkteil 39 , vorzugsweise über das Lager 39b, gelagert ist . Das Einstellelement 28a weist eine Längsrichtung auf , wobei das Einstellelement 28a in der Längsrichtung verschiebbar ist , vorzugsweise in eine Richtung senkrecht zur Stirnseite 33 des ersten Beschlagteiles 6 .

Zur verschiebbaren Lagerung des Einstellelementes 28a ist eine , vorzugsweise am Grundkörper 12 angeordnete , Längs führung 45 vorgesehen, wobei sich die Längs führung 45 quer, vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht , zur Stirnseite 33 des ersten Beschlagteiles 6 erstreckt .

Fig . 7b zeigt das erste Beschlagteil 6 , wobei der Lagerkörper 32 im direkten Vergleich mit der Fig . 7a eine unterschiedliche Lage relativ zum Grundkörper 12 einnimmt . Die unterschiedlichen Stellungen des Einstellelementes 28a relativ zur Längs führung 45 sind ebenfalls erkennbar .

Eine Betätigung der zweiten Einstellvorrichtung 28 in die zweite Einstellrichtung M2 , vorzugsweise in eine Richtung parallel zur Stirnseite 33 , führt auch zu einer Bewegung des Lagerkörpers 32 in die erste Einstellrichtung Ml , vorzugsweise in eine Bewegung senkrecht zur Stirnseite 33 .

Eine Betätigung der ersten Einstellvorrichtung 27 in die erste Einstellrichtung Ml , vorzugsweise in eine Bewegung senkrecht zur Stirnseite 33 , führt folglich auch zu einer Bewegung des Lagerkörpers 32 in die zweite Einstellrichtung M2 , vorzugsweise in eine Richtung parallel zur Stirnseite 33 .