Derartige Beschlagsgarnituren werden hauptsächlich für Türen von Bä- dern, Duschen, Umkleideräumen oder dergleichen verwendet. Dabei wei- sen derartige Beschlagsgarnituren entweder Drücker oder einen Knauf- auf. Dabei ist innerhalb des Beschlagschildes eine Anzeigemöglichkeit gegeben, die der Person, die auf eine derartige Tür zugeht, signalisiert, ob die Tür offen oder bereits von innen verschlossen ist. Derartige Besetzt- zeichen bzw. Freizeichen sind so konzipiert, dass neben dem Drücker ein weiterer Knopf vorhanden ist, der durch Drehen den Riegel des Schlosses herausfährt und gleichzeitig eine Scheibe verdreht, die dann die Informa- tion nach außen liefert, dass diese Kabine besetzt ist. Bei derartigen Schlössern ist neben dem Riegel auch eine Falle vorhanden, die mit den Drückern über die Nuss betätigt wird.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, den Stand der Technik dahinge- hend zu erweitern, dass eine ästhetisch ansprechende Beschlagsgarnitur geschaffen wird, die mehrere Funktionen auf engstem Raume beinhaltet und kostengünstig hergestellt werden kann.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruches 1.

Die Unteransprüche geben dabei eine weitere Ausgestaltung des erfin- dungsgemäßen Gedankens wieder.

Es wird erfindungsgemäß eine Beschlagsgarnitur, die im Wesentlichen aus zwei gegenüberstehenden Beschlagshälften besteht, vorgeschlagen,

zwischen denen ein Schloss integriert ist, und dass mindestens innerhalb einer der Beschlagshälften ein Anschlag für die Tür integriert ist. Die Be- schlagshälften können z. B. aus einem Knauf bestehen, wobei die äußere Form den jeweiligen Gegebenheiten ästhetisch angepasst werden kann.

Vorzugsweise besteht der Knauf aus einem runden (zylindrischen) Bauteil, deren nach außen abstehende Außenfläche einen schrägen Verlauf auf- weist. Dabei ist der z. B. außen liegende Knauf so ausgebildet, dass er eine untere Griffmulde aufweist, um ein Zuziehen der angeschlossenen Tür zu erleichtern. Darüber hinaus ist eine Notöffnung innerhalb einer zentralen Bohrung vorhanden, um im Notfall eine derartige Tür auch von außen öffnen zu können.

Der Knauf, der sich innerhalb der abgeschlossenen Kabine befindet, ist ebenfalls an seiner Außenfläche schräg ausgebildet. Im Gegensatz zu dem äußeren ist der innere Knauf drehbar angeordnet, um über eine Nuss einen Schlossriegel ein-und ausschließen zu können. Der Schlossriegel befindet sich zwischen den beiden Beschlagshälften und wird zur Tür- kante hin durch an den Beschlagshälften vorhandenen Schilden über- deckt. Der Schlossriegel ist als zweitouriger Riegel ausgebildet und arbei- tet mit einer Nuss zusammen, die neben zwei Mitnehmern auch einen An- schlag aufweist. Der Anschlag ist für den Riegel, wenn der Riegel einge- schlossen ist. Durch den zweitourigen Aufbau des Riegelschwanzes wird erreicht, dass mit dem ersten Mitnehmer der Riegel beim Drehen des Knaufes aus dem Gehäuse der Beschlagsgarnitur ausgeschlossen wird, wobei der zweite Mitnehmer so angeordnet ist, dass er an dem Mitnehmer für die zweite Tour des Riegelschwanzes zur Anlage kommt und somit gleichzeitig eine Selbsthemmung des Riegels gegen mutwilliges Zurück- drücken bewirkt.

Im Außenbereich ist der innen liegende Knauf so ausgebildet, dass er aus zwei verschiedenen Materialien besteht. Dabei weist eines dieser Materia-

lien eine wesentlich geringere Shorehärte auf als das andere Material. Das.

Material mit der geringen Shorehärte, was z. B. eine gummiartige Verbin- dung sein kann, kann als Überzug oder auch als separates Bauteil integral in den Knauf eingesetzt werden. Dabei hat es sich aus ästhetischen Gründen herausgestellt, dass der vorstehende Bereich der schrägen Kante bis etwa Mitte des Knaufes reicht. Durch das Material mit der gerin- geren Shorehärte wird somit gleichzeitig durch diese Beschlagshälfte ein Anschlag für die Tür an einer dahinter liegenden Wand realisiert.

Um eine bessere Handhabung des Knaufes bei einer Drehbewegung ausführen zu können, weist der Knauf an seinem äußeren Umfang zumin- dest teilweise Vorsprünge auf, die ein Drehen des Knaufes problemlos zulassen.

Die Beschlagshälften werden zur Zentrierung über Fügestifte miteinander verbunden und anschließend durch eine Klemmschraube kraft-und-form- schlüssig so aneinandergezogen, dass in ihrem Mittenbereich problemlos der Schlossriegel ein-und ausfahren kann.

Während der äußere Knauf fest mit dem Schild und damit der Beschlags- hälfte verbunden ist, ist der innere Knauf so ausgestaltet, dass er z. B. auf einen Vierkant formschlüssig aufgesetzt und durch eine Befestigungs- schraube von außen gesichert wird.

Innerhalb der Beschlagsschilde befindet sich eine Anzeige, die der benut- zenden Person sowohl im Innen-als auch im Außenbereich anzeigt, ob die angeschlossene Tür verriegelt ist. Als Anzeigenindikator befindet sich auf dem Schlossriegel z. B. ein Bereich, der grün gekennzeichnet ist und ein weiterer Bereich für den Besetztzustand, der rot gekennzeichnet ist.

Die Beschlagsgarnitur kann vorzugsweise aus Messing, Leichtmetall, Edelstahl oder Kunststoff hergestellt werden.

Anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung wird eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Beschlagsgarnitur erläutert.

Es zeigen : Figur 1 : In einer perspektivischen Darstellung eine Beschlagsgarnitur, wobei die Beschlagshälfte, die sich im Innenbereich des ab- zuschließenden Raumes befindet, nach vorne weist.

Figur 2 : Eine Beschlagsgarnitur in perspektivischer Darstellung, wo- bei die Beschlagshälfte, die nach außen weist, im Vorder- grund zu sehen ist.

Figur 3 : In einer Seitenansicht eine Beschlagsgarnitur gemäß den Figuren 1 und 2.

Figur 4 : Eine Ausschnittsdarstellung der Beschlagsgarnitur mit einge- setztem Riegel, gesehen von der Außenposition.

Figur 5 : Ein Schlossriegel im eingeschlossenen Zustand mit Nuss.

Figur 6 : Ein Schlössriegel im ausgeschlossenen Zustand mit Nuss.

In der Figur 1 wird eine erfindungsgemäße Beschlagsgarnitur 1 wiederge- geben, die im Wesentlichen aus einer Beschlagshälfte 2 (angebracht im Innenbereich einer Tür) und einer Beschlagshälfte 3 (im Außenbereich der Tür angebracht) besteht. In dem Ausführungsbeispiel der Figur 1 sind die Griffstücke der Beschlagshälften 2,3 als Knauf ausgebildet dargestellt.

Der innere Knauf besteht aus einem oberen Knaufteil 10 und einem unte- ren Knaufteil 11. Diese beiden Knaufteile 10 und 11 weisen eine unter- schiedliche Shorehärte auf, wobei der untere Knaufteil 11 eine geringere Shorehärte aufweist. Der untere Knaufteil 11 hat einen vorstehenden Be- reich, der als Anschlag 26 (siehe Figur 3) für einen Türanschlag eingesetzt wird. Der äußere Knauf 12 und der innere Knauf mit den Knaufteilen 10 und 11 sind jeweils als zylindrische Bauteile ausgeführt worden. Dabei ist die Aufteilung zwischen den verschiedenen Materialien durch eine ent- sprechende Trennlinie 37 wiedergegeben, wobei die Trennlinie 37 aus ästhetischen Gründen einen Versatz 14 aufweist. Auf dem zylindrischen Umfang erstreckt sich der Bereich mit der geringeren Shorehärte über die Mittellinie des Knaufes hinweg und ist mit Vorsprüngen 13 versehen. Da- durch ist eine bessere Handhabung des innen liegenden Knaufes möglich, nämlich bei der Drehbewegung in die Drehrichtungen-16, um einen Schlossriegel 4 betätigen zu können. Damit der Knauf drehbar gestaltet werden kann, befindet sich innerhalb des Knaufes eine Ausnehmung, die formschlüssig auf einen Mitnehmer 25, der mit der Nuss 24 zusammen- wirkt, aufgesetzt werden kann. Gesichert wird die Beschlagshälfte 2 durch eine Befestigungsschraube 27, die gegen den Mitnehmer 25 angestellt wird.

In der Darstellung der Figur 3 wird deutlich, dass im Anschluss an die Be- schlagshälften 2,3 diese auf Rosetten 7 auftreffen, die in ihrem Brande- reich eine Fase 15 aufweisen. Auch ist aus der Figur 3 zu entnehmen, dass die äußeren Flächen 17 der Beschlagshälften 2,3 einen schrägen Verlauf einnehmen. Dieses ist insbesondere für den integrierten Anschlag 26 von Bedeutung, da so beim Auftreffen der Beschlagshälfte 2 auf eine Wand der Anschlag 26, der aufgrund seiner geringeren Shorehärte, eine dämpfende Wirkung beim Auftreffen bewirkt. Die Rosetten 7 der Be- schlagshälften 2,3 haben seitlich Schilde 8, die von einer Bohrung 9 durchbrochen sind. Die Bohrung 9 hat die Aufgabe, als Anzeige dafür zu

dienen, ob die hinter der Tür liegende Kabine besetzt oder frei ist. Hierzu sind auf dem Schlossriegel Markierungen, die z. B. farblich angelegt sein können, vorhanden. Bei einem Ausschluss des Schlossriegels wird somit ein Anzeigefeld"rot"29 aktiviert. Dagegen beim Einschluss des Schloss- riegels 4 wird ein Anzeigefeld"grün"28 sichtbar.

Im Gegensatz zu der Beschlagshälfte 2 ist die Beschlagshälfte 3 nicht drehbar mit den anderen Bauteilen, insbesondere der Nuss, verbunden. In gleicher Weise ist die Beschlagshälfte 3 als zylindrisches Bauteil ausge- führt, das ebenfalls eine schräge Außenfläche 17 aufweist. Jedoch sind hier keine zwei unterschiedlichen Materialien zur Anwendung gekommen.

Zur besseren Handhabung der Beschlagshälfte 3 befindet sich vorzugs- weise an der Unterseite eine Mulde 20, um ein Zuziehen einer Tür z. B. zu erleichtern.

Zentrisch in der Mitte der Beschlagshälfte 3 befindet sich eine Bohrung 18, die von einer Schraube in Form eines Verbindungsdornes 22 durchgriffen wird. Während das eine Ende des Verbindungsdornes 22 einen Vierkant aufweist, der in die Nuss 24 eingreift, weist das andere Ende eine Vor- richtung auf, die eine Notöffnung 19 realisierbar macht. Dieses kann bei- spielsweise eine Vertiefung sein, die schlitzartig ausgeführt ist, um z. B. mit einem Werkzeug eine Notöffnung der angeschlossenen Tür bewerk- stelligen zu können. Auch auf dieser Seite der Beschlagshälfte 3 befindet sich ein Schild 8, das ebenfalls die Bohrung 9 beinhaltet und somit auch als Anzeige in Verbindung mit den Anzeigefeldern 28,29 des Schlossrie- gels 4 fungieren kann.

Die Einbettung des Schlossriegels 4 innerhalb der Beschlagsgarnitur 1 kann der Figur 4 entnommen werden. Ferner ist dieser Darstellung zu ent- nehmen, dass die Fügestifte 6 von z. B. der Beschlagshälfte 2 in die Be- schlagshälfte 3 eingreifen. Dabei sind die Fügestifte 6 auf einer der Be-

schlagshälften 2 oder 3 fest eingetrieben und auf der anderen Seite lose einsetzbar. Hierdurch wird eine Zentrierung und Ausrichtung der Be- schlagshälften 2,3 innerhalb eines Glasausschnittes 5 (der nicht darge- stellten Tür) möglich. Verbunden werden die Beschlagshälften 2,3 über eine Klemmschraube 23, die vorzugsweise nicht innerhalb der Achse der Nuss 24 liegt.

Den schematischen Darstellungen der Figuren 5 und 6 ist der Schlossrie- gel 4 mit der Nuss 24 zu entnehmen. Während in der Darstellung der Figur 5 der Schlossriegel 4 innerhalb der Beschlagsgarnitur 1 eingefahren ist, zeigt die Figur 6 den ausgefahrenen Schlossriegel 4.

An dem Schlossriegel 4 befindet sich ein Riegelschwanz 38, an dem ein Mitnehmer 33 und ein Mitnehmer 34 angeformt ist. Darüber hinaus befin- det sich am Riegelschwanz 34 ein Anschlag 35. In der"Offenen Position" der Figur 5 liegt ein Anschlag 32, der an der Nuss 24 vorhanden ist, an dem Mitnehmer 33 an. Somit kann eine weitere Verschiebung des Schlossriegels 4 in die innere Position nicht mehr erfolgen. Wird nun die Nuss 24 in der Figur 5 nach links verdreht, so greift der Mitnehmer 30 der Nuss 24 in die erste Tour, nämlich gegen den Mitnehmer 33 des Riegel- schwanzes 38, und befördert damit den Schlossriegel 4 aus der Be- schlagsgarnitur 1 heraus und somit in seine Schließposition. Nachdem der Mitnehmer 30 nicht mehr mit dem Mitnehmer 33 in Eingriff steht, kommt der Mitnehmer 31 der Nuss 24 gegen den Mitnehmer 34 des Riegel- schwanzes 38 zur Anlage. Dadurch, dass der Mitnehmer 33 eine äußere runde Kontur aufweist und breiter gestaltet ist als der Mitnehmer 30, kommt der Mitnehmer 31 auch gegen einen Anschlag 35 des Riegel- schwanzes 38 zur Anlage. Somit ist ein weiterer Ausschluss des Schloss- riegels 4 nicht mehr möglich. Gleichzeitig wird jedoch durch diese Position der Nuss 24 eine Selbsthemmung des Schlossriegels 4 gegen unbeab- sichtigtes Zurückdrücken gewährleistet.

Bezugszeichenliste 1 Beschlagsgarnitur 2 Beschlagshälfte (innen) 3 Beschlagshälfte (außen) 4 Schlossriegel 5 Glassausschnitt 6 Fügestift 7 Rosette 8 Schild 9 Bohrung 10 oberer Knaufteil (innen) 11 unterer Knaufteil (innen) 12 äußerer Knauf 13 Vorsprünge 14 Versatz 15 Fase 16 Drehrichtungen 17 Außenfläche 18 Bohrung 19 Notöffnung 20 Mulde 21 Verrundung 22 Verbindungsdorn 23 Klemmschraube 24 Nuss 25 Mitnehmer 26 Anschlag 27 Befestigungsschraube 28 Anzeigefeld (grün) 29 Anzeigefeld (rot)

30 Mitnehmer 31 Mitnehmer 32 Begrenzungsanschlag 33 erster Mitnehmer 34 zweiter Mitnehmer 35 Anschlag 36 Vierkant 37 Trennlinie 38 Riegelschwanz