Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FLASHLIGHT WITH SPARE ILLUMINANT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/016780
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a flashlight with a battery housing (2), with a housing opening (6) for accommodation of flashlight batteries (3), a closure cap (7) for the housing opening (6), with an opening side (9) and an opposing cap side (10) and holders (12a and 12b) located in the closure cap (7) for a spare illuminant (13), which are shaped in such a way that a first end (13a) of the spare illuminant (13) projects on the opening side from the holders (12a and 12b), at least one contact spring (5) projecting on the opening side from the holders (12a and 12b) which can be flexibly deformed in the direction of the cap side (13) for compression retention of the flashlight batteries (3) and a fixed protective element (15) which is located on the first end (13a) of the spare illuminant (13) and which projects on the opening side at least up to the first end (13a) of the spare illuminant (13).

Inventors:
YANG MAN HO (CN)
Application Number:
PCT/IB2002/000239
Publication Date:
February 27, 2003
Filing Date:
January 28, 2002
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
CREATIVE TECHNOLOGY HONG KONG (CN)
YANG MAN HO (CN)
International Classes:
F21L4/00; F21V15/04; (IPC1-7): F21L4/00
Foreign References:
US5967642A1999-10-19
US5003440A1991-03-26
US4951183A1990-08-21
CN2410523Y2000-12-13
CN2132915Y1993-05-12
JPH1143062A1999-02-16
JPH11171027A1999-06-29
Other References:
See also references of EP 1419344A4
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Taschenlampe mit einem Batteriegehäuse (2), mit einer Gehäuseöffnung (6) zur Aufnahme von Taschenlampenbatterien (3) einer Verschlußkappe (7) für die Gehäuseöffnung (6), mit einer Öffnungsseite (9) und einer gegenüberliegenden Kappenseite (10) und in der Verschlußkappe (7) angeordneten Haltemitteln (12a, 12b) für eine Ersatzleuchte (13), die derart ausgeformt sind, daß ein erstes Ende (13a) der Ersatzleuchte (13) von den Haltemitteln (12a, 12b) öffnungsseitig absteht wenigstens einer öffnungsseitig von den Haltemitteln (12a, 12b) abstehenden Kontaktfeder (5), die in Richtung Kappenseite (10) zur Drucklagerung der Taschenlampenbatterien (3) elastisch verformbar ist und einem am ersten Ende (13a) der Ersatzleuchte (13) angeordneten festen Schutzelement (15), das öffnungsseitig wenigstens bis zum ersten Ende (13a) der Ersatzleuchte (13) absteht.
2. Taschenlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (7) eine Auflage (11) an einer Kappeninnenwandung (8a, 8b) aufweist.
3. Taschenlampe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappeninnenwandung (8a, 8b) im wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist.
4. Taschenlampe nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappeninnenwandung einen ersten (8a) und einen zweiten (8b) größeren Durchmesser aufweist und die Auflage (11) durch den Übergang von der Kappeninnenwandung mit dem ersten Durchmesser (8a) zur Kappeninnenwandung mit dem zweiten Durchmesser (8b) ausgeformt wird.
5. Taschenlampe nach den Ansprüchen 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltemitteln (12a, 12b) eine erste Lochscheibe (12a) zum Hindurchschieben des ersten Endes (13a) der Ersatzleuchte aufweisen und eine zweite Lochscheibe (12b) zum Hindurchschieben des zweiten Endes (13b) der Ersatzleuchte aufweisen und der Durchmesser der zweiten Lochscheibe (12b) zum Zusammenwirken mit der Auflage (11) ausgelegt ist.
6. Taschenlampe nach den vorgenannten Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Kontaktfeder eine sich öffnungsseitig verjüngende Spiralfeder (5) mit einem kappenseitigen Ende (5b) aufweist und das entspannte kappenseitige Ende (5b) einen etwas größeren Durchmesser als den ersten Durchmesser (8b) der Kappeninnenwandung aufweist.
7. Taschenlampe nach den vorgenannten Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Ersatzleuchte (13) zwischen dem ersten (13a) und einem zweiten Ende (13b) eine Fassung hat, die einen wenigstens teilweise umlaufenden Kragen (14) aufweist.
8. Taschenlampe nach den Ansprüchen 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchmesser der Löcher der ersten (12a) und zweiten Lochscheibe (12b) kleiner sind als der Durchmesser des Krangens (14).
9. Taschenlampe nach den vorgenannten Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Schutzelement als Buchse (15) mit einem kappenseitigen Ende (15a) und einem öffnungsseitigen Ende (15b) ausgeformt ist, die über das erste Ende (13a) der Leuchte führbar ist und deren kappenseitiges Ende (15a) zum öffnungsseitigen Anschlag an der ersten Lochscheibe (12a) bestimmt ist und deren öffnungsseitigs Ende (15b) über das erste Ende (13a) der Ersatzleuchte hinaus öffnungsseitig absteht.
10. Taschenlampe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (15) innenwandig an dem kappenseitigen Ende (15a) ausgeformte Vorsprünge aufweist.
11. Taschenlampe nach den vorgenannten Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (7) ein Außengewinde und die Gehäuseöffnung (6) ein korrespondierendes Innengewinde aufweist und ein ORing am kappenseitigen Ende des Außengewindes vorgesehen ist.
12. Taschenlampe nach den vorgenannten Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß sich das öffnungsseitige Ende (9) der Verschlußkappe (7) öffnungsseitig konisch erweitert.
Description:
Taschenlampe mit Ersatzglühbirne Die Erfindung betrifft eine Taschenlampe mit Ersatzleuchte.

Taschenlampen mit Ersatzleuchten sind grundsätzlich bekannt. Die Taschenlampen weisen ein Batteriegehäuse mit einer Gehäuseöffnung auf. Die Gehäuseöffnung ist mit einer Verschlußkappe verschließbar. In dieser Verschlußkappe ist eine Ersatzglühbirne aufgenommen. Die Ersatzglühbirne ist dabei üblicherweise so aufgenommen, daß die eigentliche Glasbirne mit der Glühwendel von der Taschenlampenbatterie weggerichtet ist. Der Glühbirnenpol zeigt zur Taschenlampenbatterie. Der Glühbirnenpol ist dabei von einer Spiralfeder umgeben, die in Richtung der Verschlußkappe elastisch verformbar ist. Nachteilig an derartigen Taschenlampen ist, daß der Pol der Ersatzglühbirne Stößen der Taschenlampenbatterie ausgesetzt ist und beschädigt werden kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die gemäß dem Stand der Technik bekannten Taschenlampen zu verbessern.

Die Aufgabe wird durch eine Taschenlampe gelöst mit einem Batteriegehäuse, mit einer Gehäuseöffnung zur Aufnahme von Taschenlampenbatterien, einer Verschlußkappe für die Gehäuseöffnung mit einer Öffnungsseite und einer gegenüberliegenden Kappenseite und in der Verschlußkappe angeordneten Haltemitteln für eine Ersatzleuchte, die derart ausgeformt sind, daß ein erstes Ende der Ersatzleuchte von Haltemitteln öffnungsseitig absteht, wenigstens einer öffnungsseitig von den Haltemitteln abstehenden Kontaktfeder, die in Richtung Kappenseite zur Drucklagerung der Taschenlampenbatterien elastisch verformbar ist und einem am ersten Ende der Ersatzleuchte angeordneten festen

Schutzelement, das öffnungsseitig wenigstens bis zum ersten Ende der Ersatzleuchte absteht.

Die erfindungsgemäße Taschenlampe weist eine Ersatzleuchte auf. Dabei kann es sich um eine Glühbirne mit Glühwendel handeln. Die Ersatzleuchte wird durch Haltemittel in der Verschlußkappe gehalten. Das erste Ende der Ersatzleuchte kann dabei über die Öffnungsseite der Verschlußkappe hinaus in das Batteriegehäuse der Taschenlampe ragen, wenn die Verschlußkappe die Gehäuseöffnung verschließt. Es können eine aber auch mehrere öffnungsseitig von den Haltemitteln abstehende Kontaktfedern vorgesehen sein. Die Kontaktfeder ist bei in das Batteriegehäuse eingelegter Taschenlampenbatterie und aufgebrachter Verschlußkappe elastisch in Richtung der Kappenseite der Verschlußkappe gespannt. Die Taschenlampenbatterie wird durch die Kontaktfeder am Hin-und Herrutschen durch leichte Erschütterungen der Taschenlampe gehindert. Die Kontaktfeder kann in Richtung Kappenseite über das erste Ende der Leuchte hinaus elastisch verformbar sein.

Dadurch ist es grundsätzlich möglich, daß die Taschenlampenbatterien bei starken, plötzlichen Erschütterungen der Taschenlampe gegen das erste Ende der Ersatzleuchte gestoßen werden und die Ersatzleuchte beschädigen können. An dem ersten Ende der Ersatzleuchte ist ein festes Schutzelement angeordnet. Das Schutzelement ist derart ausgeformt, daß die Stöße der Taschenlampenbatterien durch das Schutzelement abgefangen werden und den direkten Kontakt zwischen Taschenlampenbatterie und erstem Ende der Ersatzleuchte verhindern.

Vorzugsweise weist die Verschlußkappe eine Auflage an einer Kappeninnenwandung auf.

Die Auflage kann mit den Haltemitteln zusammenwirken.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Kappeninnenwandung im wesentlichen zylindrisch ausgebildet.

Günstigenfalls ist das Batteriegehäuse zylindrisch ausgebildet, um eine zylindrisch geformte Taschenlampenbatterie aufzunehmen. Die erfindungsgemäße Kappeninnenwandung setzt den Batteriegehäuse- innenraum zylindrisch fort. Grundsätzlich kann auch die Kappenaußenwandung zylindrisch ausgebildet sein.

In einer günstigen Ausführungsform der Erfindung weist die Kappeninnenwandung einen ersten und einen zweiten Durchmesser auf, der größer als der erste Durchmesser ist und die Auflage wird durch den Übergang von der Kappeninnenwandung mit dem ersten Durchmesser zur Kappeninnenwandung mit dem zweiten Durchmesser ausgeformt. Die Kappe dieser Ausführungsform ist durch Ausfräsung des Inneren der Verschlußkappe leicht herzustellen. Günstigenfalls ist das öffnungsseitige Ende der Verschlußkappe öffnungsseitig konisch erweitert.

Vorzugsweise weisen die Haltemittel eine erste Lochscheibe zum Hindurchschieben des ersten Endes der Ersatzleuchte auf und eine zweite Lochscheibe zum Hindurchschieben der zweiten Endes der Ersatzleuchte auf und der Durchmesser der zweiten Lochscheibe ist zum Zusammenwirken mit der Auflage ausgelegt.

Diese Haltemitteln sind besonders günstig und einfach herzustellen. Die erste und zweite Lochscheibe können kreisförmig ausgebildet sein. Die zweite Lochscheibe liegt auf der Auflage direkt auf. Die erste Lochscheibe ist neben der zweiten Lochscheibe angeordnet. Der Durchmesser der vorzugsweise kreisrunden Lochscheiben ist günstigenfalls gleich und

etwas geringer als der zweite Durchmesser der Kappeninnenwandung und größer als der erste Durchmesser der Kappeninnenwandung.

Günstigenfalls weist die Ersatzleuchte zwischen dem ersten und zweiten Ende eine Fassung auf, die einen wenigstens teilweise die Ersatzleuchte umlaufenden Kragen hat. Die oben beschriebenen Haltemitteln sind insbesondere im Zusammenhang mit einer solchen Ersatzleuchte verwendbar. Vorzugsweise ist der äußere Durchmesser des Kragens größer als die Durchmesser der vorzugsweise kreisrunden Löcher der Lochscheiben. Die erste Lochscheibe ist über das erste Ende der Ersatzleuchte führbar und die zweite Lochscheibe ist über das zweite Ende der Ersatzleuchte führbar. Der Kragen ist zwischen dem beiden Lochscheiben durch gegeneinander Drücken der beiden Lochscheiben fixierbar.

Günstigenfalls weist die wenigstens eine Kontaktfeder eine sich öffnungsseitig verjüngende Spiralfeder mit einem kappenseitigen Ende auf, wobei das entspannte kappenseitige Ende einen etwas größeren Durchmesser als den ersten Durchmesser der Kappeninnenwandung hat.

Die Spiralfeder ist grundsätzlich nicht nur in Richtung ihres Spiralverlaufes elastisch verformbar, sondern auch quer dazu. Das kappenseitige Ende der Spiralfeder ist zusammendrückbar und unter Spannung in die Kappeninnenwandung mit dem ersten Durchmesser einklemmbar. Der Vorgang des Einklemmens erfolgt dabei vorzugsweise über das sich öffnungsseitig konisch erweiternde öffnungsseitiges Ende der Verschlußkappe.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Schutzelement als Buchse mit einem kappenseitigen Ende und einem

öffnungsseitigen Ende ausgeformt und die Buchse ist über das erste Ende der Ersatzleuchte führbar und ihr kappenseitiges Ende ist zum öffnungsseitigen Anschlag an der ersten Lochscheibe bestimmt und ihr öffnungsseitiges Ende steht über das erste Ende der Ersatzleuchte hinaus öffnungsseitig ab.

Hierbei handelt es sich um eine besonders einfach und kostengünstig herzustellende Form des Schutzelementes. Die Buche ist einfach über das erste Ende der Ersatzleuchte führbar. Vorzugsweise weist die Buchse innenwandig am kappenseitigen Ende ausgeformte Vorsprünge auf. Die Vorsprünge pressen die Buchse an das erste Ende der Ersatzleuchte.

Somit kann die Buchse nicht selbständig von dem ersten Ende der Ersatzleuchte abrutschen. Die Buches ist in ihrer Länge vorzugsweise so dimensioniert, daß ihr kappenseitiges Ende an der ersten Lochscheibe anschlägt und ihr öffnungsseitiges Ende über das erste Ende der Ersatzleuchte in Richtung der Batterie bei aufgebrachter Verschlußkappe absteht. Das erste Ende der Ersatzleuchte ist somit der Länge nach vollständig im Innen der Buchse aufgenommen.

Plötzliche Lageänderungen der Taschenlampe können aufgrund der Trägheit der in ihr aufgenommenen Taschenlampenbatterie zu einer elastischen Verformung der Spiralfeder in Richtung der Kappenseite der Verschlußkappe führen. Dabei können die Batterie oder Teile der Spiralfeder gegen die Buchse stoßen. Die Buchse ist so dimensioniert, daß direkte Stöße der Taschenlampenbatterie gegen das erste Ende der Ersatzleuchte verhinderbar sind.

Die Erfindung wird im folgenden an Hand eines in Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Dabei zeigt :

Figur 1 Querschnitt einer erfindungsgemäßen Taschenlampe Die Taschenlampe 1 weist ein Batteriegehäuse 2 auf, in das eine dreizellige wieder aufladbar Taschenlampenbatterie 3 eingelegt ist. Der Pluspol der Taschenlampenbatterie 3 ist mit einem Plusleitermittel 4 in elektrischem Kontakt. Der Minuspol der Taschenlampenbatterie 3 ist mit einer Kontaktfeder 5 in elektrischem Kontakt.

Das Batteriegehäuse 2 weist eine Gehäuseöffnung 6 auf, durch die die Taschenlampenbatterie 3 einführbar und herausnehmbar ist. Das Batteriegehäuse 2 weist im Bereich der Gehäuseöffnung 6 ein Innengewinde auf. Das Innengewinde wirkt mit einem Außengewinde einer Verschlußkappe 7 zusammen. Die aufgeschraubte Verschlußkappe 7 ist in Längsrichtung des Batteriegehäuses 2 im wesentlichen zylindrisch ausgebildet und weist eine zylindrische Kappeninnenwandung 8a, 8b auf.

Die Verschlußkappe 7 weist eine Öffnungsseite 9 und eine parallel gegenüberliegende Kappenseite 10 auf. Die Kappenseite 10 ist vollständig geschlossen. Das Außengewinde ist im Bereich der Öffnungsseite 9 der Verschlußkappe 7 angeordnet. Die zylindrische Kappeninnenwandung 8a, 8b weist kappenseitig einen ersten Durchmesser 8a auf, an sie schließt sich öffnungsseitig eine Kappeninnenwandung mit einem zweiten etwas größeren Durchmesser 8b an. Der Übergang von der Kappeninnenwandung mit dem ersten Durchmesser 8a zur Kappeninnenwandung mit dem zweiten Durchmesser 8b bildet eine Auflage 11 aus. Auf der Auflage 11 liegen Haltemittel 12a, 12b für eine Ersatzglühbirne 13 auf. Die Haltemittel bestehen aus einer ersten 12a und einer zweiten Lochscheibe 12b, die einen gleichen Durchmesser und einen gleichen Lochdurchmesser haben. Die erste Lochscheibe 12a ist öffnungsseitig parallel zur zweiten Lochscheiben 12b, die direkt auf der Auflage 11 liegt, angeordnet.

Die Ersatzglühbirne 13 hat ein erstes Ende 13a, das einen Lampenpol hat und ein zweites Ende 13b, das eine von einer Glasbirne umgebende Glühwendel aufweist. Zwischen dem ersten Ende 13a und dem zweiten Ende 13b der Ersatzglühbirne ist ein umlaufender Kragen 14 ausgebildet.

Der Außendurchmesser des Kragens 14 ist größer als der Lochdurchmesser der Lochscheiben 12a, 12b. Die Ersatzglühbirne 13 kann somit am Kragen 14 zwischen der ersten 12a und der zweiten Lochscheibe 12b festgehalten werden. Der Abstand zwischen der zweiten Lochscheibe 12b und der Kappenseite 10 der Verschlußkappe 7 ist groß genug, um das zweite Ende 13b der Ersatzglühbirne 13 aufzunehmen.

Öffnungsseitig schließt sich an die erste Lochscheibe 12a die Kontaktfeder 5 an. Die Kontaktfeder 5 ist hier als sich öffnungsseitig konisch verjüngende Spiralfeder ausgebildet. Die Spiralfeder 5 ist gleichzeitig Minusleitermittel der Taschenlampe 1. Sie weist ein öffnungsseitiges Ende 5a und ein kappenseitiges Ende 5b auf. Das öffnungsseitige Ende 5a hat einen geringeren Durchmesser als das kappenseitige Ende 5b. Das kappenseitige Ende 5b der Spiralfeder ist unter leichtem Zusammendrücken der Spiralfeder 5 in die Verschlußkappe 7 im Bereich der Kappeninnenwandung mit dem zweiten Durchmesser 8b einspannbar. Die in die Verschlußkappe 7 eingespannte Spiralfeder 5 hält die erste 8a und zweite Lochscheibe 8b fest an die Auflage 11 gedrückt.

Die Ersatzglühbirne 13 ist somit durch ihren Kragen 14 auch in der Verschlußkappe 7 fixiert.

Bei aufgeschraubter Verschlußkappe 7 und eingelegter Taschenlampenbatterie 3 ist die Spiralfeder 5 leicht in Richtung Verschlußkappe 7 zusammengedrückt. Die Drucklagerung der Taschenlampenbatterie 3 verhindert ein Hin-und Herrutschen der

Taschenlampenbatterie 3. Das öffnungsseitige Ende 9 der Verschlußkappe 7 erweitert sich öffnungsseitig konisch in einem Winkel von etwa 45°, um ein Einspannen des kappenseitigen Endes 5b der Spiralfeder zu erleichtern. Die Verschlußkappe 7 umläuft kappenseitig des Außengewindes ein O-Ring aus Gummi.

Das erste Ende 13a der Ersatzglühbirne 13 ist von einer Buchse 15 umgeben. Die Buchse 15 besteht aus festem Kunststoff. Die Buchse 15 weist ein kappenseitiges Ende 15a auf, das an der ersten Lochscheibe 8b anschlägt und ein öffnungsseitiges Ende 15b, das in Längsrichtung in Höhe des ersten Endes 13a der Ersatzglühbirne 13 mit dieser abschließt.

Grundsätzlich wäre es denkbar, daß durch plötzliche Bewegungen der Taschenlampe 1 die Trägheit der Taschenlampenbatterie 3 eine Verformung der Spiralfeder 5 in Richtung der Verschlußkappe 7 über das erste Ende 13a der Ersatzglühbirne 13 hinaus bewirken könnte. Die Spiralfeder 5 ist mit genügend hohem Kraftaufwand prinzipiell fast in eine Ebene zusammendrückbar. Die Buchse 15 schützt das erste Ende 13a der Ersatzglühbirne 13 in dem es Stöße der Taschenlampenbatterie 3 abfängt und über die erste Lochscheibe 8b in die Verschlußkappe 7 leitet.

Die Buchse 15 verhindert einen direkten Stoßkontakt zwischen Batterieminuspol und dem erstem Ende 13a der Ersatzglühbirne 13.

Die Taschenlampe 1 weist an dem der Verschlußkappe 7 gegenüberliegenden Ende den Taschenlampenkopf 16 auf. Der Taschenlampenkopf 16 weist eine etwa mittig gehaltene Glühbirne 17 auf, die von einem parabolischen Reflektor 18 umgeben ist, der am Kopfende von einer Linse 19 abgeschlossen wird. Die Glühbirne 17 wird mittels einer Fassung am Taschenlampenkopf 16 gehalten. Die Linse 19 und der Reflektor 18 sind fest mit einem abschraubbaren Abschnitt 20 des

Taschenlampenkopfes verbunden. Der Kragen der Glühbirne 17 bildet einen Kontakt, der dem Batteriegehäuse zugewandte Pol der Glühbirne 17 bildet einen anderen Kontakt der Glühbirne 17 aus. Der andere Kontakt der Glühbirne 17 ist über eine Drahffeder 21 mit einem Schalter 22 elektrisch verbunden. Der Schalter 22 ist wiederum elektrisch mit dem Plusleitermittel 4 verbunden.