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Title:
PUSH-BUTTON ARRANGEMENT FOR AN ELECTRIC TORCH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/016779
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a push-button arrangement comprising a housing (10) with an opening (11), a press switch element (12), a push button (14) extending out of the opening (11) of the housing, an elastically deformable cap (5) having an edge (6) which engages from the rear with the opening (11) of the housing and having an inner wall (17), an insertion ring (1) having an insertion height (H) and an angular outer wall which can be adapted to the inner wall (17) of the cap and which can be fully received in the cap (5) between the inner wall (17) of the cap and the push button (14) and whose diameter is elastically modifiable in sections along the height of insertion (H) of the insertion ring.

Inventors:
YANG MAN HO (CN)
Application Number:
PCT/IB2002/000236
Publication Date:
February 27, 2003
Filing Date:
January 28, 2002
Export Citation:
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Assignee:
CREATIVE TECHNOLOGY HONG KONG (CN)
YANG MAN HO (CN)
International Classes:
F21V23/04; H01H9/06; H01H13/06; (IPC1-7): F21L4/00; H01H3/12
Foreign References:
CN86207098U1987-08-05
CN2255544Y1997-06-04
CN1175784A1998-03-11
US5043854A1991-08-27
US4956755A1990-09-11
US4827385A1989-05-02
US4152564A1979-05-01
Other References:
See also references of EP 1419342A4
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Claims:
Patentansprüche
1. Druckknopfanordnung mit einem Gehäuse (10), mit einer Gehäuseöffnung (11) einem Druckschaltelement (12), mit einem aus der Gehäuseöffnung (11) zeigenden Druckknopf (14) einer elastisch verformbaren Haube (5), mit einem die Gehäuseöffnung (11) hintergreifenden Haubenrand (6) und einer Haubeninnenwandung (17) einem Einsetzring (1), mit einer Einsetzringhöhe (H) und einer Ringaußenwandung, die an die Haubeninnenwandung (17) anschmiegbar ist und der vollständig in der Haube (5) zwischen der Haubeninnenwandung (17) und dem Druckknopf (14) aufnehmbar ist und dessen Durchmesser entlang der Einsetzringhöhe (H) abschnittsweise elastisch veränderbar ist.
2. Druckknopfanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsetzring (1) einen haubenseitigen Rand (2) und einen haubenöffnungsseitigen Rand (3) aufweist und vom haubenseitigen Rand (2) und haubenöffnungsseitigen Rand (3) ausgehende Aussparungen (4) aufweist.
3. Druckknopfanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen (4) abwechselnd vom haubenseitigen (2) und haubenöffnungsseitigen Rand (3) in Richtung des jeweils anderen Randes abgehen.
4. Druckknopfanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen (4) rechteckig sind und in dem Einsetzring (1) ein umlaufendes Rechteckmuster ausbilden.
5. Druckknopfanordnung nach den vorgenannten Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß der Haubenrand (6) gehäuseöffnungsseitig dem Profil der Gehäuseinnenwandung im Bereich der Gehäuseöffnung (11) angeformt ist.
6. Druckknopfanordnung nach den vorgenannten Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Haube (5) an einer haubenöffnungsabgewandten Innenwandung einen Anschlag (15) für den Druckknopf (14) aufweist.
7. Druckknopfanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (15) als kurzer fester Zylinder ausgebildet ist, dessen Anschlagaußenwandung konzentrisch zur zylindrischen Haubeninnenwandung (17) verläuft und eine Rille (18) zur Aufnahme des haubenseitigen Randes (2) zwischen Anschlagaußenwandung und zylindrischer Haubeninnenwandung (17) angeordnet ist.
Description:
Druckknopfanordnung für eine Taschenlampe Die Erfindung betrifft eine Druckknopfanordnung, insbesondere für Taschenlampen.

Druckknopfanordnungen insbesondere für Taschenlampen sind gemäß dem Stand der Technik bekannt. Bei den bekannten Taschenlampen wird eine elastische verformbare Haube in eine Gehäuseöffnung eingesetzt.

Gehäuseinnenseitig befindet sich ein Druckschaltelement mit einem Druckknopf und der Druckknopf ist von außerhalb des Taschenlampen- gehäuses über die Haube betätigbar. Nachteilig an den Druckknopf- anordnungen gemäß dem Stand der Technik ist, daß die Druckknöpfe als Einzelteile ausgebildet sind und nachdem sie in die Gehäuseöffnung ein- gesetzt sind, leicht wieder aus der Gehäuseöffnung entfernt werden können.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die bekannten Druckknopf- anordnungen zu verbessern.

Die Aufgabe wird durch eine Druckknopfanordnung mit einem Gehäuse, mit einer Gehäuseöffnung, einem Druckschaltelement, mit einem aus der Gehäuseöffnung zeigenden Druckknopf, einer elastisch verformbaren Haube mit einem die Gehäuseöffnung hintergreifenden Haubenrand und einer zylindrischen Innenwandung, einem Einsetzring, mit einem Einsetz- ringhöhe und einer Ringaußenwandung, die an die Haubeninnenwandung anschmiegbar ist und der vollständig in der Haube zwischen der Hauben- innenwandung und dem Druckknopf aufnehmbar ist und dessen Druck- messer entlang des Einsetzringhöhe abschnittsweise elastisch veränder- bar ist, gelöst.

Die erfindungsgemäße Druckknopfanordnung weist einen Einsetzring auf, der derart in die Haube einführbar ist, daß die Ringaußenwandung sich an die Haubeninnenwandung anschmiegt. Grundsätzlich ist auch ein nur punktuelles Berühren zwischen Ringaußenwandung und Haubeninnen- wandung denkbar. Der Durchmesser des Einsetzringes ist abschnitts- weise elastisch veränderbar. Der erfindungsgemäße Einsetzring erschwert ein Herausnehmen der elastisch verformbaren Haube aus der Gehäuse- öffnung deutlich. Beim Versuch der Herausnahme der Haube aus der Ge- häuseöffnung wird diese an ihrem aus dem Gehäuse herausragenden Teil gegriffen und zusammengedrückt. Der elastisch veränderbare Einsetzring gibt dem auf die Haube ausgeübten Druck nach und verändert seinen Durchmesser abschnittsweise.

Vorzugsweise weist der Einsetzring einen haubenseitigen Rand und einen haubenöffnungsseitigen Rand auf und vom haubenseitigen Rand und haubenöffnungsseitgen Rand ausgehende Aussparungen auf.

Bei dieser bevorzugten Ausführungsform ist der Einsetzring vorzugsweise einstückig aus elastischem Kunststoff ausgebildet. Die Aussparungen er- möglichen eine abschnittsweise elastische Veränderung des Durch- messers des Einsetzringes entlang seiner Ringhöhe. Durch Zusammen- drücken des haubenseitigen Randes und der damit verbundenen Durch- messerverringerung des Einsetzringes in diesem Abschnitt kann sich der Durchmesser des haubenöffnungsseitigen Randes automatisch vergrößern.

Günstigenfalls gehen die Aussparungen abwechselnd vom hauben- seitigen und haubenöffnungsseitigen Rand in Richtung des jeweils anderen Randes ab.

Diese besonders zweckmäßige Äusführungsform des Einsetzringes ermöglicht ebenfalls eine abschnittsweise Veränderung des Durch- messers des Einsetzringes und hat besonders den Effekt, daß eine Ver- ringerung des Durchmessers des haubenseitigen Randes zu einer Ver- größerung des Durchmessers des haubenöffnungsseitigen Randes führen kann. Der Einsetzring erzeugt somit bei der Herausnahme der elastisch verformbaren Haube aus der Gehäuseöffnung durch Vergrößerung des Durchmessers des haubenöffnungsseitigen Randes eine Klemmwirkung zwischen Gehäuseöffnung und haubenöffnungsseitigem Rand und klemmt die Haube fest. Dieses erschwert das Herausnehmen der elastisch ver- formbaren Haube aus der Gehäuseöffnung deutlich.

Vorzugsweise ist der Haubenrand gehäuseöffnungsseitig dem Profil der Gehäuseinnenwandung im Bereich der Gehäuseöffnung angeformt. Bei dieser bevorzugten Ausführungsform der Haube wird ein Drehen der Haube in der Gehäuseöffnung erschwert.

Vorzugsweise weist die Haube an einer haubenöffnungsabgewandten Innenwandung einen Anschlag für den Druckknopf auf. Der Druckknopf ist vorzugsweise gehäuseaußenseitig nicht sichtbar und nur über die Haube betätigbar. Ein Benutzer beabsichtigt durch Eindrücken der Haube den Druckknopf zu betätigen und damit das Druckschaltelement, insbesondere einer Taschenlampe ein-bzw. auszuschalten. Der Anschlag optimiert die Kraftübertragung von der Haube auf den Druckknopf.

Der Anschlag ist vorzugsweise als kurzer fester Zylinder ausgebildet, dessen Anschlagaußenwandung konzentrisch zu zylindrischen Hauben- innenwandung verläuft und es ist eine Rille zur Aufnahme des hauben-

seitigen Randes zwischen Anschlagaußenwandung und zylindrischer Haubeninnenwandung angeordnet.

Die Haubeninnenwandung ist grundsätzlich vorzugsweise zylindrisch aus- gebildet. Die genannte bevorzugte Ausführungsform ermöglicht eine besonders günstige Aufnahme des Einsetzringes im Innern der Haube.

Die Erfindung wird im folgenden in einem Ausführungsbeispiel an Hand von Figuren erläutert. Dabei zeigen : Figur 1 erfindungsgemäßen Einsetzring in einer Grundstellung Figur 2 Einsetzring in einer gedehnten Stellung Figur 3 erfindungsgemäße Haube und Figur 4 Querschnitt einer Taschenlampe mit erfindungsgemäßer Druckknopfanordnung Figur 1 zeigt einen Einsetzring 1, der eine Einsetzringhöhe H aufweist. Der Einsetzring 1 besteht aus einem umlaufenden Rechteckband, das dadurch gebildet wird, daß alternierend von einem haubenseitigen 2 und einem haubenöffnungsseitigen Rand 3 Aussparungen 4 in Richtung des jeweils anderen Randes abgehen. Der Einsetzring 1 weist in seiner ungedehnten Grundstellung einen entlang der Einsetzringhöhe H konstanten Durch- messer auf. Der Einsetzring 1 ist elastisch verformbar.

Figur 2 zeigt den Einsetzring 1 gemäß Figur 1 in einer elastisch verformten Stellung. Der Ringdurchmesser ist gegenüber dem Ringdurchmesser in der Grundstellung entlang der Einsetzringhöhe abschnittsweise verändert.

In der vorliegenden Figur hat der haubenöffnungsseitige Rand 3 des Einsetzringes 1 einen größeren Durchmesser als der Einsetzring 1 in der

Grundstellung und der haubenseitige Rand 2 einen kleineren Durch- messer als der Durchmesser des Einsetzringes 1 in der Grundstellung.

Figur 3 zeigt eine Außenansicht der Haube 5. Der Einsetzring 1 ist voll- ständig in der Haube 5 aufgenommen. Die Haube 5 hat einen Haubenrand 6, der gehäuseöffnungsseitig dem Profil einer Gehäuseinnenwandung angepaßt ist.

Figur 4 zeigt die in einer Taschenlampe eingebaute erfindungsgemäße Druckknopfanordnung 7. Die Druckknopfanordnung 7 ist zwischen einem Taschenlampenkopf 8 und einem Batteriegehäuse 9 angeordnet. Die Druckknopfanordnung 7 hat ein Gehäuse 10 mit einer Gehäuseöffnung 11. Das Gehäuse 10 ist im vorliegenden Fall als Übergangsabschnitt zwischen dem Batteriegehäuse 9 und dem Taschenlampenkopf 8 ausge- bildet. Taschenlampeninnenseitig der Gehäuseöffnung 11 ist ein Druck- schaltelement 12 angeordnet. Das Druckschaltelement 12 ist in ein Druck- schaltelementgehäuse 13 fest eingeklemmt und somit in seiner Lage relativ zur Taschenlampe fixiert. Ein Druckknopf 14 des Druckschalt- elementes 12 zeigt durch die Gehäuseöffnung 11 nach außen und ragt dabei teilweise durch die Gehäuseöffnung hindurch. Die Haube 5 gemäß Figur 3 ist in die Gehäuseöffnung 11 eingesetzt, eine Haubenaußen- wandung berührt dabei die Gehäuseöffnung 11 umlaufend. Der Hauben- rand 6 hintergreift die Gehäuseöffnung 11. Die Haube 5 weist an einer haubenöffnungsabgewandten Innenwandung einen integral ausgeformten Anschlag 15 auf. Der Anschlag 15 wirkt mit dem Druckknopf 14 zusammen und überträgt die von außen wirkende Kraft auf den Druckknopf 14. Eine Haubenöffnung 16 liegt auf dem Druckschaltelementgehäuse 13 auf. Der Anschlag 15 ist als kurzer fester Zylinder ausgebildet. Seine Außenwandung ist konzentrisch zur zylindrischen Haubeninnenwandung 17 ausgeformt. Zwischen der

Anschlagaußenwandung und der zylindrischen Haubeninnenwandung 17 verläuft eine Rille 18. Der haubenseitige Rand 2 des Einsetzringes 1 ist in der Rille 18 aufgenommen.

Der Einsetzring 1 erschwert das Herauslösen der Haube 5 aus der Ge- häuseöffnung 11. Zum einen ist der Einsetzring 1 weniger elastisch als die Haube 5, zum anderen wird durch das Zusammendrücken des hauben- seitigen Randes 2 des Einsetzringes 1 der haubenöffnungsseitige Rand 3 des Einsetzringes 1 im Durchmesser vergrößert. Die Vergrößerung des Durchmessers des haubenöffnungsseitigen Randes 3 des Einsetzringes 1 führt zu einer Klemmwirkung zwischen Gehäuseöffnung 11 und Einsetzring 1 hinsichtlich der Haube 5. Beim Versuch die Haube 5 aus der Gehäuseöffnung 11zu ziehen, wird der haubenseitige Rand 2 des Einsetz- ringes 1 zusammengedrückt und die Haube 5 durch die Klemmwirkung, wie oben beschrieben, im Gehäuse 10 festgehalten.