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Patent Searching and Data


Title:
FLEXIBLE TRANSMISSION COMPONENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/069691
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a flexible transmission component (5) of a harmonic drive transmission (1) having a cylindrical, externally toothed section (6) and a flange (8) adjoining the cylindrical section (6), said flange having fastening sections (9) for fastening the flange (8) to a transmission component, wherein the flange (8) has a circumferentially variable width.

Inventors:
ZIERER PETER (DE)
PREUSS TOBIAS (DE)
HAIN BASTIAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2019/100768
Publication Date:
April 09, 2020
Filing Date:
August 26, 2019
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG (DE)
International Classes:
F16H49/00
Foreign References:
US4619156A1986-10-28
DE102016222997A12018-05-24
DE102017121024A12018-08-02
EP0741256A11996-11-06
EP0514829B21999-06-30
DE102004009128A12005-09-15
DE102013220220A12015-04-09
DE102014202060A12015-08-06
DE102017121024A12018-08-02
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Claims:
Patentansprüche

1. Flexibles Getriebebauteil (5) eines Wellgetriebes (1 ) mit einem zylindrischen, außenverzahnten Abschnitt (6), sowie einem an den zylindrischen Abschnitt (6) anschließenden Flansch (8), der Befestigungsabschnitte (9) zur Befestigung des Flanschs (8) an einem Getriebebauteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (8) eine umfangsveränderliche Breite aufweist.

2. Flexibles Getriebebauteil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (8) in Umfangsrichtung gesehen zwischen zwei Befestigungsab- schnitte (9) an seinem radialen Außenrand eine Einschnürung (12) aufweist.

3. Flexibles Getriebebauteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen jeweils zwei Befestigungsabschnitten (9) eine Einschnürung (12) befindet.

4. Flexibles Getriebebauteil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschnürung (12) in Bezug auf die Drehachse des Getriebebauteils (5) konkav ausgebildet ist.

5. Flexibles Getriebebauteil nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebebauteil mehrere Einschnürungen (12) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass in jeder Radialebene die effektive radiale

Flanschbreite y), welche durch die Abschnitte des Flansches (8) gebildet ist, in denen Material auf einem gedachten Radialstrahl angeordnet ist, kleiner ist als die durch die Einhüllende (14) gebildete Flanschbreite (bs), welche durch die Differenz der Radien der radial am weitesten außen und innen liegenden Punkte des Flanschs (8) gebildet ist.

6. Flexibles Getriebebauteil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die effektive radiale Flanschbreite (b<|,)in Umfangsrichtung um weniger als 50% verändert.

7. Flexibles Getriebebauteil nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Getriebebauteil (5) mehrere Einschnürungen (12) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass die einzelnen effektiven Flanschwin- kelsegmentflächen (F$), die durch das Flanschmaterial, das sich im Winkel (f) mit einer Winkelbreite der Befestigungsabschnitte (9) gebildet sind, voneinan- der um weniger als 25% von einer mittleren Flanschwinkelsegmentfläche ab- weichen.

8. Flexibles Getriebebauteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das die Befestigungsabschnitte (9) als Befestigungs- ausnehmungen ausgebildet sind.

9. Flexibles Getriebebauteil nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch eine zwi schen der Befestigungsausnehmung (9) und dem zylindrischen Abschnitt (6) angeordnete Ausnehmung (11 ) im Flansch (8).

10. Flexibles Getriebebauteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieses als Blechteil ausgebildet ist und der Flansch (8) eine einheitliche Wandstärke aufweist.

Description:
Flexibles Getriebebauteil

Die Erfindung betrifft ein für ein Wellgetriebe geeignetes flexibles Getriebebauteil nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein derartiges Getriebebauteil ist aus der EP 0 741 256 B1 bekannt. Es handelt sich hierbei um ein verformbares Zahnrad mit einer Außenverzahnung, welches in einem Wellgetriebe innerhalb eines starren Zahnrads mit einer Innenverzahnung angeordnet ist. Der die Außenverzahnung aufweisende zylindrische Abschnitt des verformbaren Zahnrads geht in einen radial nach außen gerichteten Flansch über. Der innere Be- reich des Flansches wird in der EP 0 741 256 B1 als ringförmige Membran bezeich- net. Diese Membran wiederum geht über in einen verdickten Bereich, welcher als ring- förmige Nabe bezeichnet ist und eine Anzahl Befestigungsausnehmungen aufweist. Damit ist die ringförmige Nabe an einem Umgebungsbauteil befestigbar.

Die EP 0 514 829 B2 offenbart ein als flexibles Becher-Element bezeichnetes nach- giebiges Getriebebauteil, welches mit dem flexiblen Zahnrad nach der

EP 0 741 256 B1 insofern Gemeinsamkeiten aufweist, als sich an einen zylindrischen, außenverzahnten Abschnitt des Getriebeelementes eine Membran und eine Nabe an- schließen, welche sich in Radialrichtung des Getriebeelementes erstrecken. Im Fall der EP 0 514 829 B2 sind die Membran und die an diese anschließende Nabe jedoch radial nach innen gerichtet, so dass das Getriebeelement insgesamt eine Becher- o- der Topfform beschreibt. Die in den genannten Dokumenten beschriebenen Getriebe- elemente sollen in Stellgetrieben von Robotern verwendbar sein.

Auch in der Kraftfahrzeugtechnik kommen Wellgetriebe als hochuntersetzte Stellege- triebe zum Einsatz. Wellgetriebe als Komponenten von elektrischen Nockenwellen- verstellern sind zum Beispiel aus DE 10 2004 009 128 A1 , DE 10 2013 220 220 A1 sowie DE 10 2014 202 060 A1 bekannt. DE 10 2017 121 024 A1 offenbart ein gat- tungsgemäßes Getriebebauteil. Aufgabe der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gegenüber dem Stand der Technik wei- terentwickeltes flexibles Getriebebauteil für ein Wellgetriebe anzugeben, welches sich durch eine höhere Dauerhaltbarkeit auszeichnet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein flexibles Getriebebauteil mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Das Getriebebauteil weist in an sich bekannter Grundform einen zylindrischen, außenverzahnten Abschnitt auf, an welchen sich ein Kragen, das heißt Flansch, anschließt, der Befestigungsabschnitte aufweist. Als Kra- gen wird sowohl ein radial nach außen gerichteter Flansch als auch ein radial nach in- nen gerichteter Bodenabschnitt bezeichnet.

Der Flansch weist eine umfangsveränderliche Breite auf. Stirnseitig betrachtet bildet der Flansch folglich keine Kreisringfläche, sondern weist Bereiche auf, die radial wei- ter auskragen als andere. Die Bereiche, die radial weniger auskragen, bilden Ausspa- rungen gegenüber der Einhüllenden des Flanschs. Die Einhüllende des Flanschs ist durch einen Kreisring gebildet, dessen Radien durch den Abstand des radial am wei- testen außen und innen liegenden Punkte bestimmt ist.

Die Aussparungen bewirken eine bessere Verformbarkeit des Flanschs. Wird das fle- xible Getriebeelement im zylindrischen Abschnitt durch einen Wellgenerator ovalisiert, verformt sich dabei teilweise auch der mit diesem verbundene Flansch. Insbesondere wenn der Flansch in einem oder mehreren Bereichen so befestigt ist, dass er dort nicht verformt werden kann, müssen die durch das Ovalisieren erzeugten Spannun- gen vom Werkstoff aufgenommen und abgebaut werden. Durch die vorgesehenen Aussparungen gegenüber dem Hüllkreis als einhüllender Kontur wird die Steifheit des Flansches partiell herabgesetzt, so dass sich insgesamt ein größerer Flanschbereich verformen kann und damit die Spannungsspitzen lokal reduziert werden. Die Ausspa- rungen bewirken damit eine homogenere Verteilung des Verformungseintrags in den Flanschring.

Die Befestigungsabschnitte des Flansches können als Befestigungsausnehmungen, beispielsweise Bohrungen, ausgebildet sein, über die der Flansch mit einem weiteren Getriebebauteil des Wellgetriebes verschraubt wird. Auch andere kraftschlüssige Ver- bindungsarten sind zur Fixierung des flexiblen Getriebebauteils geeignet.

Alternativ ist der Flansch mittels der Befestigungsabschnitte formschlüssig an dem weiteren Getriebebauteil des Wellgetriebes fixierbar. Gegebenenfalls erfolgt an dem weiteren Getriebebauteil keine Sicherung in Umfangsrichtung oder keine in Axialrich- tung, so dass der noch verbleibende Freiheitsgrad über ein drittes Bauteil wie eine Axiallagerscheibe, ein Gehäuse oder ähnliches eliminiert wird.

Auch eine stoffschlüssige Verbindung im Bereich der Befestigungsabschnitte ist mög- lich.

Vorzugsweise weist der Flansch mehrere, in Umfangsrichtung voneinander beabstan- dete Befestigungsabschnitte auf. Die erforderliche Befestigungskraft je Befestigungs- abschnitt ist dadurch reduziert, und die Verformung des Flanschs erfolgt in mehreren Flanschabschnitten, so dass die maximale Verformung und die dadurch bewirkte Er- müdung des Werkstoffs verringert werden.

In einer Weiterbildung der Erfindung weist der Flansch zwischen zwei Befestigungs- abschnitten an seinem radialen Außenrand eine Einschnürung auf. Die Einschnürung bildet eine lokale Durchmesserverringerung und verringert die Steifigkeit des Flansch- segments zwischen den Befestigungsabschnitten.

Besonders bevorzugt ist die Einschnürung in Bezug auf die Drehachse des flexiblen Getriebebauteils konkav ausgebildet, so dass lokale Spannungsspitzen im Flansch vermieden werden. Von der Drehachse gedachte radiale Strahlen schneiden den Flansch im Bereich der Einschnürung in einer weiteren Ausführungsform genau ein- mal.

In einer Weiterbildung weist die Einschnürung die Form eines Bogensegments oder Kreisbogensegments auf. Diese bewirken ein besonders gleichmäßiges Verformen des Flanschs im Betrieb.

Zur Vergleichmäßigung des Durchwalkens ist es weiterhin vorteilhaft, wenn in Um- fangsrichtung zwischen jeweils zwei Befestigungsabschnitten immer eine Einschnü- rung angeordnet ist.

In einer weiteren Ausbildung der Erfindung weist das Getriebebauteil mehrere Ein- schnürungen auf, die derart ausgebildet sind, dass in jeder Radialebene die effektive radiale Flanschbreite kleiner als die durch die Einhüllende gebildete Flanschbreite ist. Die effektive Flanschbreite wird in Radialrichtung gesehen durch die Abschnitte des Flansches gebildet, in denen tatsächlich Material angeordnet ist. Weist also der Flansch Bohrungen als Befestigungsabschnitte auf, reduzieren die Bohrungen die ef- fektive Flanschbreite um die Sekante des durch die Bohrung verlaufenden Radi- alstrahls.

Die Lebensdauer des flexiblen Getriebebauteils ist besonders hoch, wenn die effektive Flanschbreite nur gering variiert. Vorteilhafterweise soll sich die effektive Flanschbrei- te in Umfangsrichtung gesehen um weniger als 50% gegenüber einem Mittelwert ver- ändern. Besonders bevorzugt beträgt ihre Änderung höchstens 25%.

Die effektive Flanschbreite unterliegt aufgrund der Befestigungsausnehmungen und weiterer Aussparungen im Flansch noch einer relativ hohen Varianz. Die Flanschver- formungen erfolgen allerdings nicht allein radialsymmetrisch. Besonders belastete Be- reiche wirken auf ihre angrenzenden Flächen ein. Es hat sich herausgestellt, dass die effektiven Flanschwinkelsegmentflächen möglichst gleich sein sollen. Unter Flansch- winkelsegmentfläche wird die tatsächliche Flanschfläche verstanden, die sich in einem beliebigen Winkelsegment des Flanschs befindet, wobei die Winkelbreite dem Winkel des Befestigungsabschnitts entspricht. Überstreicht beispielsweise ein als eine Boh- rung ausgebildeter Befestigungsabschnitt einen Winkel von 10°, sollten Flanschwin- kelsegmente von jeweils 10° betrachtet werden. Die durch diese Teilung gebildeten effektiven Flanschwinkelsegmentflächen sollten um weniger als 30%, besser um we- niger als 15% voneinander abweichen.

Die Befestigungsabschnitte können gegenüber dem übrigen Flansch in Axialrichtung des Getriebebauteils versetzten Anschlussabschnitten angeordnet sein. In der unmit- telbaren Nähe des aufliegenden Schraubenkopfs kann sich der Flansch nicht verfor- men. Der axiale Versatz der Anschlussabschnitte, welche an einem Umgebungsbau- teil befestigbar sind, gegenüber dem restlichen Bereich des Flansches trägt dazu bei, auch bei Verformungen des Getriebebauteils die in diesem auftretenden mechani- schen Spannungen in einem moderaten Rahmen zu halten. Gleichzeitig ist durch die in Axialrichtung versetzten Anschlussabschnitte im Vergleich zu einem hutförmigen oder topfförmigen Getriebebauteil, dessen Flansch in einer einzigen Ebene liegt, höchstens ein geringfügiger zusätzlicher Raumbedarf gegeben. Sind die Anschluss- abschnitte gegenüber dem restlichen Bereich des Flansches zum zylindrischen Ab- schnitt hin versetzt, so bedeutet dies sogar eine Bauraumeinsparung, da Schrauben- köpfe, welche an den Anschlussabschnitten anliegen, weniger weit aus dem Flansch herausragen.

Das flexible Getriebebauteil kann je nach Getriebebauart entweder auf der Antriebs- seite oder auf der Abtriebsseite des Getriebes angeordnet sein. Ist der Flansch radial nach außen gerichtet, das heißt das Getriebebauteil hutförmig gestaltet, so handelt es sich vorzugsweise um ein antriebsseitiges Getriebebauteil. Ist das Getriebeteil dage- gen topfförmig, das heißt mit einem radial nach innen weisenden Flansch, gestaltet, so handelt es sich vorzugsweise um ein abtriebsseitiges Getriebebauteil.

Innerhalb des in einer einzigen Ebene liegenden, axial nicht freigestellten, insgesamt ringförmigen Bereichs des Flansches befinden sich in vorteilhafter Ausgestaltung mehrere Ausnehmungen, wobei jede dieser Ausnehmungen vorzugsweise radial un- mittelbar innerhalb eines Befestigungsabschnitts liegt. Jede Ausnehmung überragt den angrenzenden Anschlussabschnitt vorzugsweise beidseitig in Umfangsrichtung des Flansches, wobei die Ausnehmung konkav gekrümmt und an ihren Enden aufge- weitet ist. Die konkave Krümmung der Ausnehmung bedeutet, dass diese entgegen der Krümmung, welche durch den Flansch beschrieben wird, gebogen ist. Aufgrund dieser konkaven Krümmungen können die aufgeweiteten Enden der Ausnehmung mit einer Befestigungsausnehmung, welche sich im Befestigungsabschnitt befindet, in Radialrichtung des Getriebebauteils überlappen. Dies bedeutet, dass mindestens ein zur Mittelachse des Getriebebauteils konzentrischer Kreis existiert, welcher sowohl die Befestigungsausnehmung im Anschlussabschnitt als auch die Enden der konkav ge- krümmten Ausnehmung schneidet. Das Getriebebauteil weist damit eine ausgeprägte Nachgiebigkeit bei Kippbelastungen auf, wobei zugleich eine hohe Steifigkeit in Um- fangsrichtung gegeben ist.

Das Getriebebauteil ist vorzugsweise als Blechteil ausgebildet; die Wandstärke des Kragens einschließlich der Anschlussabschnitte ist vorzugsweise zumindest annä- hernd einheitlich. Auch die Verzahnung des zylindrischen Abschnitts des Getriebebau- teils ist vorzugsweise integraler Bestandteil des umformtechnisch hergestellten Ge- triebebauteils. In alternativen Bauformen ist ein verzahnter Ring als gesondertes Bau- teil auf den zylindrischen Abschnitt aufgesetzt und mit diesem drehfest verbunden.

Das flexible Getriebebauteil eignet sich besonders zur Verwendung in einem Wellge- triebe, welches als Stellgetriebe eines elektrischen Nockenwellenverstellers zum Ein- satz kommt. Ebenso ist das flexible Getriebebauteil für die Verwendung in einem Wellgetriebe in einer Vorrichtung zur Verstellung des Verdichtungsverhältnisses einer Flubkolbenmaschine, insbesondere eines Flubkolbenmotors, geeignet.

Beschreibung der Zeichnungen Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung nä- her erläutert. Hierin zeigen:

Fig. 1 ausschnittsweise ein Stellgetriebe, nämlich Wellgetriebe, mit einem fle- xiblen Getriebebauteil,

Fig. 2 das flexible Getriebebauteil der Anordnung nach Fig. 1 in Frontansicht und

Fig. 3 das flexible Getriebebauteil in perspektivischer Ansicht.

Die Figur 1 zeigt einen schematisierten Ausschnitt eines Wellgetriebes 1 , welches als Stellgetriebe eines elektrischen Nockenwellenverstellers zum Einsatz kommt. Hin- sichtlich des prinzipiellen Aufbaus und der Funktion des Wellgetriebes 1 wird auf den eingangs zitierten Stand der Technik verwiesen.

Ein Antriebselement 2 des Wellgetriebes 1 ist als Kettenrad ausgebildet und wird von der Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors angetrieben, wobei es in an sich bekann- ter Weise mit halber Kurbelwellendrehzahl rotiert. Mit Hilfe mehrerer Schrauben 3 ist ein flexibles Getriebebauteil 5, nämlich eine Kragenhülse, mit dem Antriebselement 2 verbunden, wobei zugleich eine Scheibe 4, welche als Anschlagscheibe innerhalb des Wellgetriebes 1 fungiert, am Antriebselement 2 befestigt ist.

Das flexible Getriebebauteil 5 weist einen zylindrischen Abschnitt 6 auf, an dessen Mantelfläche sich eine Verzahnung 7 als Außenverzahnung befindet. Die Verzahnung 7 wirkt in an sich bekannter Weise mit der Innenverzahnung eines nicht dargestellten, in sich starren Getriebeelementes zusammen, wobei der zylindrische Abschnitt 6 ein- schließlich der Verzahnung 7 beim Betrieb des Wellgetriebes 1 durch einen Wellgene- rator verformt wird. Auf der der Verzahnung 7 gegenüberliegenden Stirnseite des flexiblen Getriebeele- mentes 5 geht der zylindrische Abschnitt 6 in einen radial nach außen gerichteten Flansch 8 über, welcher auch als Kragen bezeichnet wird.

Der Flansch 8 liegt größtenteils in einer einzigen, zur Mittelachse des flexiblen Getrie- bebauteils 5 und damit zur Rotationsachse des Wellgetriebes 1 normalen Ebene. Von dieser Ebene abgehoben sind Anschlussabschnitte 10, welche gleichförmig am Um fang des Flanschs 8 verteilt sind und integrale Bestandteile des Flanschs 8 darstellen. Mittig in jedem der insgesamt fünf Anschlussabschnitte 10 befindet sich ein Befesti- gungsabschnitt 9 in Form einer Bohrung, durch welche jeweils eine Schraube 3 ge- steckt ist, so dass der Kopf der Schraube 3 flächig am Anschlussabschnitt 10 anliegt.

Die Anschlussabschnitte 10 sind vom übrigen, ringförmigen Bereich des Flansches 8 derart in Axialrichtung abgehoben, dass sie näher an der Verzahnung 7 angeordnet sind. Der Versatz der Anschlussabschnitte 10 gegenüber den umgebenden Abschnit- ten des Flanschs 8 ist größer als dessen Wandstärke. Der gesamte Flansch 8 ein- schließlich der Anschlussabschnitte 10 weist eine einheitliche Wandstärke auf.

Radial nach innen ist jeder Anschlussabschnitt 10 begrenzt durch eine Ausneh- mung 11 , welche innerhalb des Flansches 8 gebildet ist. Die Ausnehmung 11 ist in Umfangsrichtung ausgedehnter als der Anschlussabschnitt 10. Die Form eines jeden Anschlussabschnitts 10 ist annähernd rechteckig mit abgerundeten Längsseiten, wel- che einerseits durch die Außenkontur des Flanschs 8 und andererseits durch den Rand der Ausnehmung 11 gebildet sind. Jede Ausnehmung 11 beschreibt eine längli- che, konkave Form mit aufgeweiteten Enden, wobei die Enden der Ausnehmung 11 in Umfangsrichtung des Flansches 8 beidseitig neben dem Anschlussabschnitt 10 ange- ordnet sind.

In Umfangsrichtung zwischen zwei Befestigungsausnehmungen 9 ist jeweils eine Ein- schnürung 12 angeordnet. Die Einschnürung 12 reduziert die Flanschbreite und er- leichtert ein Deformieren des Flanschs 8. Die Einschnürung weist in Bezug auf die Ro- tationsachse 13 eine konkave Form auf. Vorliegend beschreibt sie einen Kreisbogen- abschnitt 15, der endseitig durch Radien 16 verrundet ist.

Die Einschnürungen 12 reduzieren die effektive Flanschbreite όy, welche durch die Summe aller im Flansch 8 verlaufenden Teilstrecken des Radialstrahls im Winkel f gegeben ist. Die effektive Flanschbreite b <| , streut um eine mittlere effektive Flansch- breite mit einer Abweichung von weniger als 50% und führt zu einer vergleichmäßig- ten Flanschverformung.

Mit ist die effektiven Flanschwinkelsegmentflächen bezeichnet. Sie wird gebildet durch das Flanschmaterial, das sich im Winkel f mit einer Winkelbreite der Befesti- gungsabschnitte 9 befindet. Die durch diese Teilung gebildeten effektiven Flanschwin- kelsegmentflächen weichen von einer mittleren Flanschwinkelsegmentfläche um we- niger als 25% voneinander ab.

Bezuqszeichenliste

1 Wellgetriebe

2 Antriebselement

3 Schraube

4 Scheibe

5 flexibles Getriebebauteil, Kragenhülse

6 zylindrischer Abschnitt

7 Verzahnung

8 Kragen, Flansch

9 Befestigungsabschnitt

10 Anschlussabschnitt

11 Ausnehmung

12 Einschnürung

13 Rotationsachse

14 Einhüllende

15 Kreisbogenabschnitt

16 Radius b <| , effektive Flanschbreite

bs Flanschbreite der Einhüllenden

Flanschwinkelsegmentfläche

fί Winkel