Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FLOOR SPRING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/021913
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a floor spring comprising a housing for receiving a closing mechanism, said housing being protected by a cover part in the vicinity of a closing shaft (10) that bears a door or similar. The aim of the invention is to provided a cover part for a floor spring, which can be used in a universal manner, irrespective of whether the floor spring has a floating shaft or a rigid shaft and whether the cover plate (12) is fixed to the cement body (14) or to the housing of the floor spring, which requires no pre-assembly on the part of the manufacturer and which facilitates a retroactive installation even in a mounted door. To achieve this, the cover part is configured in two parts and consists of a substantially U-shaped base part (1) and an insert (2) that can be introduced into said base part (1).

Inventors:
BIENEK VOLKER (DE)
GOSCH STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/008928
Publication Date:
March 10, 2005
Filing Date:
August 10, 2004
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
BIENEK VOLKER (DE)
GOSCH STEPHAN (DE)
International Classes:
E05F3/00; E05F3/22; (IPC1-7): E05F3/00
Foreign References:
DE2840726A11980-03-27
Attorney, Agent or Firm:
Nöhles, Bernhard (Breckerfelder Strasse 42-48, Ennepetal, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Bodentürschließer mit einem Gehäuse zur Aufnahme eines Schließmechanismusses, wobei das Gehäuse im Bereich einer ei ne Tür oder dergleichen tragenden Schließerachse von einem Ab deckbauteil abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ab deckbauteil zweiteilig ausgebildet ist und aus einem im Wesentli chen Uförmigen Grundteil (1) sowie einem in das Grundteil (1) ein setzbaren Einsatz (2) besteht.
2. Bodentürschließer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (1) und der Einsatz (2) im zusammengesetzten Zu stand eine im Wesentlichen rechteckige Außenkontur aufweisen.
3. Bodentürschließer nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (1) im Wesentlichen ebenflä chig in den Einsatz (2) einsetzbar ist.
4. Bodentürschließer nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (2) so in das Grundteil (1) ein setzbar ist, dass eine kreisförmige Öffnung zum Durchtritt der Schließerachse (10) freibleibt.
5. Bodentürschließer nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Uförmige Grundteil (1) mit seiner offe nen Seite auf den Einsatz (2) aufschiebbar ist.
6. Bodentürschließer nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (1) an seinen mit dem Einsatz (2) in Eingriff gelangenden Innenkanten mit konkav geformten, halbkreisförmigen und sich in Längsrichtung erstreckenden Vertie fungen (3) versehen ist.
7. Bodentürschließer nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (2) an seinen Außenkanten seit lich nach außen abstehende Flügel (6) aufweist, welche in die Ver tiefungen (3) an den Innenkanten des Grundteiles (1) eingreifen.
8. Bodentürschließer nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (1) und der Einsatz (2) an ihren der Schließerachse (10) zugewandten Bereichen mit einer halb kreisförmigen Kontur (4,4a) versehen sind, deren Profil als Dichtlip pe (5,5a) ausgebildet ist, welche in eine Nut an der Schließerachse (10) eingreift.
9. Bodentürschließer nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippe (5,5a) schräg nach oben ge richtet ist.
10. Bodentürschließer nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (2) im hinteren Bereich seiner Außenkanten mit je einer Ausnehmung (7) versehen ist, weiche mit jeweils einer an den Innenkanten des Grundteiles (1) vorgesehenen Rastnase (8) verrastbar sind.
11. Bodentürschließer nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundteil (1) Einführfasen (11) vor gesehen sind.
12. Bodentürschließer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (2) und das Grundteil (1) an ihren der Schließerachse (10) abgewandten Enden mit Sollbruchstellen (16,16a) versehen sind.
13. Bodentürschließer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (2) eine ge ringere Dicke aufweist als das Grundteil (1).
14. Bodentürschließer nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (1) und der Einsatz (2) als Spritzgussteil aus Kunststoff, z. B. POM, herge stellt sind.
Description:
Titel : Bodentürschließer Beschreibung Die Erfindung betrifft einen Bodentürschließer mit einem Gehäuse zur Auf- nahme eines Schließmechanismusses, wobei das Gehäuse im Bereich ei- ner eine Tür oder dergleichen tragenden Schließerachse von einem Ab- deckbauteil abgedeckt ist.

Solche Bodentürschließer sind hinlänglich bekannt. Sie weisen ein Gehäu- se auf, das von einem Zementkasten umgeben ist, welcher in eine im Bo- den eingelassene Aussparung einsetzbar ist. Nach oben hin wird der ge- samte Zementkasten mit dem darin befindlichen Bodentürschließer von ei- ner Deckplatte abgedeckt, so dass von außen nur diese Deckplatte zu se- hen ist. Da die Deckplatte erst nach einer Montage einer Tür oder derglei- chen an dem Bodentürschließer und auch erst nachdem z. B. die Schließ- geschwindigkeit am Bodentürschließer eingestellt worden ist, montiert werden kann, muss die Deckplatte an einer Stirnseite ein in Längsrichtung verlaufendes Langloch aufweisen, damit die Deckplatte an der Schließer- achse vorbei an dem Gehäuse des Bodentürschließers montiert werden kann.

Die Deckplatte kann entweder am Zementkasten oder am Gehäuse des Bodentürschließers befestigt sein. Da es erforderlich ist, dass sich das Ge- häuse des Bodentürschließers im Zementkasten in allen vier Richtungen in der Ebene verstellen lässt und im Zusammenhang mit den vorstehend genannten verschiedenen Befestigungsmöglichkeiten der Deckplatte am Zementkasten oder am Gehäuse ergeben sich unterschiedlich große Langlöcher in der Deckplatte.

Ist die Deckplatte am Gehäuse des Bodentürschließers befestigt, führt die- se zusammen mit dem Gehäuse eine eventuelle Verstellbewegung des

Gehäuses im Zementkasten aus. Deshalb muss das Langloch so groß sein, dass die Deckplatte an der Schließerachse vorbei montiert werden kann.

Ist die Deckplatte dagegen am Zementkasten montiert, führt das Gehäuse bei einer Verstellbewegung eine Relativbewegung zur Deckplatte aus, da diese ja fest mit dem Zementkasten verbunden ist. Damit auch in diesem Fall die volle Verstellung des Gehäuses gewährleistet werden kann, muss das Langloch um den zusätzlichen Verstellweg vergrößert werden, da sonst die Schließerachse gegen die Deckplatte stoßen kann.

Weiterhin ist es erforderlich, dass das Langloch von einem oder mehreren geeigneten Abdeckbauteilen abgedeckt wird, damit der Bodentürschließer und insbesondere eine die Schließerachse umgebende Dichtung vor Ver- schmutzungen geschützt ist.

In der Praxis wird weiterhin ein und derselbe Bodentürschließer sowohl mit einer Steckachse als auch mit einer starren Achse verwendet, so dass für ein und denselben Bodentürschließer je nach Achsausführung und Be- festigung der Deckplatte am Gehäuse bzw. am Zementkasten unter- schiedliche Abdeckbauteile benötigt werden, was zu einem erhöhten Auf- wand hinsichtlich der Herstellung und der Lagerhaltung führt.

Hinzu kommt, dass diese Bauteile zum Teil ab Werk vormontiert werden, da sich die Montage seitens des Kunden vor Ort aus den unterschiedlichs- ten Gründen nicht bewährt hat.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Abdeckbauteil zu entwerfen, wel- ches universell eingesetzt werden kann, egal ob der Bodentürschließer ei- ne Steckachse oder eine starre Achse aufweist und egal, ob die Deckplat- te am Zementkasten oder am Gehäuse des Bodentürschließers befestigt ist, welches keiner Vormontage seitens des Herstellers bedarf und wel-

ches einen nachträglichen Einbau auch bei bereits montierter Tür ermög- licht.

Diese Aufgabe wird bei einem Bodentürschließer der eingangs erläuterten Art dadurch gelöst, dass das Abdeckbauteil zweiteilig ausgebildet ist und aus einem im Wesentlichen U-förmigen Grundteil und einem in das Grund- teil einsetzbaren Einsatz besteht.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird ein universell verwend- bares Abdeckbauteil geschaffen, welches unabhängig von der Konstruk- tion des Bodentürschließers eingesetzt werden kann, welches keiner Vor- montage seitens des Herstellers bedarf und welches einen Einbau auch bei bereits montierter Tür ermöglicht.

Die Unteransprüche stellen weitere Ausgestaltungen des erfindungsgemä- ßen Gegenstandes dar.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Grundteil und der Einsatz im zusammengesetzten Zustand eine im Wesentlichen rechteckige Außenkontur aufweisen. Dies ermöglicht eine einfache und kostengünstige Herstellung der beiden Bauteile und gewährleistet auch ei- ne einfache Lagerhaltung.

Dadurch, dass vorteilhafterweise das Grundteil im Wesentlichen ebenflä- chig in den Einsatz einsetzbar ist, wird ein Abdeckbauteil geschaffen, wel- ches im eingebauten Zustand nur wenig Platz benötigt.

Wenn gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Einsatz so in das Grundteil einsetzbar ist, dass eine kreisförmige Öffnung zum Durchtritt der Schließerachse freibleibt, kann je nach Bedarf eine Steckachse oder eine starre Achse verwendet werden.

Vorzugsweise ist das U-förmige Grundteil mit seiner offenen Seite auf den Einsatz aufschiebbar, so dass das Abdeckbauteil leicht und einfach um die Schließerachse montiert werden kann.

Wenn nach einer vorteilhaften Ausführungsform das Grundteil an seinen mit dem Einsatz in Eingriff bringbaren Innenkanten mit konkav geformten, halbkreisförmigen und sich in Längsrichtung erstreckenden Vertiefungen versehen ist, wird eine einfache, aber trotzdem gute Fixierungsmöglichkeit für den Einsatz an dem Grundteil geschaffen.

Die Fixierung kann weiterhin dadurch verbessert werden, wenn gemäß ei- ner bevorzugten Weiterbildung der Einsatz an seinen Außenkanten seit- lich nach außen abstehende Flügel aufweist, welche in die Vertiefungen an den Innenkanten des Grundteiles eingreifen.

Das Grundteil und der Einsatz sind vorteilhafterweise an ihren der Schlie- ßerachse zugewandten Bereichen mit einer halbkreisförmigen Kontur ver- sehen, deren Profil als Dichtlippe ausgebildet ist, welche in eine Nut an der Schließerachse eingreift. Aufgrund dieser Ausgestaltung ist ein guter Schutz gegen das Eindringen von Verschmutzungen gewährleistet. Die Dichtlippe kann nach Art einer Radialwellendichtung ausgebildet sein.

Insbesondere, wenn nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung die Dichtlippe schräg nach oben gerichtet ist, ergibt sich am Ende der Dichtlip- pe eine Tasche, in welche sich die Verunreinigungen sammeln können.

Somit kann das Eindringen von Verschmutzungen in den Bodentürschlie- ßer wirkungsvoll verhindert werden.

Damit eine gute Fixierung von Grundteil und Einsatz gewährleistet ist, ist nach einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass der Einsatz im hinteren Bereich seiner Außenkanten mit je einer Ausnehmung verse- hen ist, welche mit jeweils einer an den Innenkanten des Grundteiles vor- gesehenen Rastnase verrastbar ist.

Um ein leichtes Einführen von Grundteil und Einsatz zu ermöglichen, sind vorteilhafterweise an dem Grundteil Einführfasen vorgesehen.

Nach einer bevorzugten Weiterbildung sind der Einsatz und das Grundteil an ihren der Schließerachse abgewandten Enden mit Sollbruchstellen ver- sehen. Hierdurch ist eine einfache Anpassung der Länge von Grundteil und Einsatz an die örtlichen Gegebenheiten möglich.

Vorteilhafterweise weist der Einsatz eine geringere Dicke auf als das Grundteil. Aufgrund dieser einfachen Ausgestaltung ist es möglich, Grund- teil und Einsatz mit einer einzigen Schraube festzuklemmen, da infolge des dünneren Einsatzes dieser das Grundteil beim Anziehen der Schrau- be festklemmt.

Das erfindungsgemäße Abdeckbauteil wird vorzugsweise als Spritzguss- teil aus Kunststoff, z. B. POM, hergestellt. Dies gewährleistet eine einfa- che und kostengünstige Herstellung, auch bei großen Stückzahlen.

Weitere Merkmale und Vorteile des erfindungsgemäßen Abdeckbauteiles ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispieles.

Es zeigen : Figur 1 : Eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Grundteil ; Figur 2 : eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Grundteiles ; Figur 3 : einen Schnitt durch das erfindungsgemäße Grundteil ent- lang der Linie A-A in Figur 1 ; Figur 4 : eine Rückansicht des erfindungsgemäßen Grundteiles ; Figur 5 : das Detail Z aus Figur 3 ; Figur 6 : das Detail W aus Figur 4 ;

Figur 7 : eine Ansicht des erfindungsgemäßen Grundteiles von un- ten ; Figur 8 : das Detail Y aus Figur 7 ; Figur 9 : eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Einsatz ; Figur 10 : eine Ansicht des erfindungsgemäßen Einsatzes von un- ten ; Figur 11 : eine Ansicht des erfindungsgemäßen Einsatzes von vor- ne ; Figur 12 : einen Querschnitt durch den erfindungsgemäßen Einsatz entlang der Linie B-B in Figur 9 ; Figur 13 : das Detail X aus Figur 11 ; Figur 14 : eine Draufsicht auf das Grundteil mit eingefügtem Einsatz von oben ; Figur 15 : eine Ansicht des Grundteiles mit eingefügtem Einsatz von hinten ; Figur 16 : eine Draufsicht auf einen Bodentürschließer, bei dem Grundteil, Einsatz und Deckplatte montiert sind ; Figur 17-20 : verschiedene Stadien der Montage von Grundteil, Einsatz und Deckplatte.

Ein erfindungsgemäßes Abdeckbauteil besteht aus einem Grundteil 1 und einem Einsatz 2. Das Grundteil 1 ist in verschiedenen Ansichten in den Fi- guren 1 bis 8 dargestellt, während der Einsatz 2 in den Figuren 9 bis 13 in verschiedenen Ansichten gezeigt ist.

Im Folgenden wird zunächst das Grundteil 1 beschrieben. Das Grundteil 1 ist beispielsweise im Spritzgussverfahren aus Kunststoff, z. B. POM, her- gestellt. Es ist als eine im Wesentlichen flache Platte mit einer einseitig offenen länglichen Ausnehmung ausgebildet, so dass sich in der Drauf- sicht eine im Wesentlichen U-förmige Gestalt ergibt. An den Innenkanten der Ausnehmung ist das Grundteil 1 jeweils mit konkav geformten halb- kreisförmigen und in Längsrichtung der Ausnehmung verlaufenden Vertie- fungen 3 versehen. Die Stirnseite der Ausnehmung ist von einer in der Draufsicht halbkreisförmigen Kontur 4 abgeschlossen. Die Kontur 4 ist mit einer nach innen gerichteten Dichtlippe 5 versehen, welche schräg nach oben gerichtet ist (vgl. Figur 5). Die Dichtlippe 5, die im Profil wie ein Radi- alwellendichtring ausgebildet sein kann, greift in eine nicht dargestellte Nut einer Schließerachse 10 des Bodentürschließers ein und verhindert so das Eindringen von Verschmutzungen. An den Innenkanten der Ausneh- mung in dem Grundteil 1 sind im hinteren Bereich auf jeder Seite je eine Rastnase 8 vorgesehen. Außerdem sind an den Innenkanten der Ausneh- mung Einführfasen 11 angeordnet, welche das Zusammenfügen von Grundteil 1 und Einsatz 2 erleichtern. Zur Längenanpassung des Grund- teiles 1 an die jeweiligen Gegebenheiten ist das Grundteil 1 an seinen freien Enden mit Sollbruchstellen 16 versehen, welche eine einfache Kür- zung der Schenkel des Grundteiles 1 ermöglichen.

In den Figuren 9 bis 13 ist der in das Grundteil 1 einschiebbare Einsatz 2 dargestellt. Er besteht wie das Grundteil 1 aus einem Kunststoffspritzguss- teil, z. B. aus POM, und weist eine im Wesentlichen rechteckige Form mit einer halbkreisförmigen Kontur 4a an einer Schmalseite auf. An seinen Außenrändern ist der Einsatz 2 mit nach außen vorstehenden Flügeln 6 versehen, welche mit den Vertiefungen 3 an den Innenkanten des Grund- teiles 1 in Eingriff bringbar sind. Die Flügel 6 haben eine Kontur derart, dass sie in die Vertiefungen 3 passen. Durch das Zusammenwirken der Vertiefungen 3 an dem Grundteil 1 und der Flügel 6 an dem Einsatz 2

kann so eine gute Fixierung der beiden Teile erreicht werden. Die halb- kreisförmige Kontur 4a an der Schmalseite des Einsatzes 2 bildet eine Dichtlippe 5a und entspricht in ihrer Form der Kontur 4 der Dichtlippe 5 an dem Grundteil 1. Im Bereich der Flügel 6 ist in einem Endbereich des Ein- satzes 1 eine Ausnehmung 7 vorgesehen, welche zur Verrastung zwi- schen dem Grundteil 1 und dem Einsatz 2 mit den Rastnasen 8 an dem Grundteil 1 in Eingriff bringbar sind und so ein gegenseitiges Verschieben der beiden Teile verhindern. Außerdem sind an dem Einsatz 2 Sollbruch- stellen 16a vorgesehen, um-wie beim Grundteil 1-eine Längenanpas- sung an die örtlichen Gegebenheiten zu ermöglichen.

In den Figuren 14 und 15 ist das aus Grundteil 1 und Einsatz 2 bestehen- de Abdeckbauteil im zusammengesteckten Zustand gezeigt. Die Vertie- fungen 3 an dem Grundteil 1 sind mit den Flügeln 6 am Einsatz 2 in Ein- griff und die halbkreisförmigen Konturen 4 und 4a lassen einen Bereich zum Durchtritt der Schließerachse 10 frei. Aus Figur 15 ist auch erkenn- bar, dass der Einsatz 2 eine geringere Höhe als das Grundteil 1 aufweist, so dass sich ein Höhenunterschied h ergibt, dessen Bedeutung weiter un- ten im Zusammenhang mit den Figuren 17 bis 20 noch erläutert werden wird.

Figur 16 zeigt eine Draufsicht auf den fertig montierten Bodentürschließer, wobei zur besseren Übersichtlichkeit die Tür weggelassen wurde. Der- nicht sichtbare-Bodentürschließer ist mit einer Deckplatte 12 abgedeckt und erstreckt sich mit seiner Schließerachse 10 durch das aus Grundteil 1 und Einsatz 2 bestehende Abdeckbauteil. Der Einsatz 2 des Abdeckbau- teiles ist mit einer Schraube 9 an dem Gehäuse des Bodentürschließers befestigt und klemmt aufgrund des vorstehend bereits erwähnten Höhen- unterschiedes h zwischen dem Grundteil 1 und dem Einsatz 2 das gesam- te Abdeckbauteil fest.

Im Zusammenhang mit den Figuren 17 bis 20 wird nun der Einbau des Abdeckbauteiles erläutert. Wenn das Abdeckbauteil angebracht wird, ist ein Schließergehäuse 15 des Bodentürschließers in einem Zementkasten 14 im Boden befestigt und ausgerichtet.

Zunächst wird der Einsatz 2, wie in Figur 17 gezeigt, z. B. schräg von oben rechts, an die Schließerachse 10 geschoben und dann kreisbogen- förmig nach links verschwenkt, wie durch den Pfeil in Figur 17 angegeben ist, bis der Einsatz 2 parallel zum Schließergehäuse 15 ausgerichtet ist.

Anschließend wird der Einsatz 2 mit der Schraube 9 an dem Schließerge- häuse 15 vorfixiert. Dabei wird die Schraube 9 noch nicht fest angezogen, d. h. der Einsatz 2 kann noch bewegt und in der Höhe verschoben wer- den. Nun wird das Grundteil 1 auf den Einsatz 2 aufgeschoben, wobei die Vertiefungen 3 mit den Flügeln 6 in Eingriff gelangen. Am Ende der Ein- schubbewegung rasten Rastnasen 8 an dem Grundteil 1 in Ausnehmun- gen 7 am Einsatz 2 ein und fixieren so Grundteil 1 und Einsatz 2 zu einer Einheit. Nach dem Einrasten des Grundteiles 1 an dem Einsatz 2 wird die Schraube 9 festgezogen und damit das Grundteil 1 über den Einsatz 2 festgeklemmt. Eine definierte Klemmung des Abdeckbauteiles wird durch den Höhenunterschied h zwischen dem Grundteil 1 und dem Einsatz 2 er- zielt. Denn da der Einsatz 2 eine geringere Höhe als das Grundteil 1 auf- weist, wird bei einem Anziehen der Schraube 9 der Einsatz 2 nach unten gedrückt und klemmt somit gleichzeitig das Grundteil 1 fest. Nach dem An- ziehen der Schraube 9 wird die Deckplatte 12 unter das Abdeckbauteil ge- schoben und mit Befestigungsschrauben 13 am Zementkasten 14 bzw. am Schließergehäuse 15 befestigt.

Wie sich aus der vorstehenden Beschreibung ergibt, ist eine problemlose Montage auch bei bereits eingesetzter Tür möglich. Ebenso ist die univer- selle Anwendung des erfindungsgemäßen Abdeckbauteiles sowohl bei Steckachsen als auch bei starren Achsen und bei einer Befestigung der Deckplatte 12 am Zementkasten 14 oder am Schließergehäuse 15 gege- ben.

Bezugszeichenliste 1 Grundteil 2 Einsatz 3 Vertiefungen 4,4a halbkreisförmige Kontur 5,5a Dichtlippe 6 Flügel 7 Ausnehmung 8 Rastnase 9 Schraube 10 Schließerachse 11 Einführfase 12 Deckplatte 13 Befestigungsschraube 14 Zementkasten 15 Schließergehäuse 16,16a Sollbruchstellen h Höhenunterschied