Die Erfindung bezieht sich auf eine Armatur zum Absperren eine Strömung gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

Armaturen zum Absperren einer Strömung haben häufig eine mit einem Verschlußstück, beispielsweise ein Ventilkegel oder ein Ventilteller, versehene axial verschiebbare Spindel, die von einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Spindelmutter be¬ wegt wird. Beim Hineinfahren des Verschlußstückes in den Sitz ist ein vorgegebenes Drehmoment erforderlich. Dieses Drehmomen hängt ab vom Auslegungsdruck in der abzusperrenden Strömung, von der Spindelgeometrie und vom Reibwert im Gewinde der Spindelmutter. Für ein Hochdruck-Ventil mit der Nennweite 25 m ist beispielsweise ein Drehmoment-Sollwert (Mindestwert) von etwa 30 Nm üblich. Durch Korrosion können sich jedoch nach langer Standzeit die Reibwerte im Gewinde der Spindelmutter beträchtlich erhöhen. Zum Lösen der Spindelmutter sind dann entsprechend höhere Drehmomente, beispielsweise etwa 80 Nm, erforderlich.

Ein Stellantrieb für die Armatur muß dann so ausgelegt werden, daß er dieses hohe Lösemoment auch bei ungünstigen Betriebs¬ bedingungen aufbringen kann. Bei einem elektromotorischen Stellantrieb kann dies beispielsweise eine niedrige, durch Schwankungen der Netzspannung verursachte Versorgungsspannung sein. Bei hoher Netzspannung, kalter Wicklung im Elektromotor, positiver Motorfertigungstoleranz und hoher Armaturensteifig- keit kann der Stellantrieb dann jedoch ein viel höheres Dreh _¬ moment entwickeln, wenn er nicht drehmomentabhängig abgeschal¬ tet wird. Bei ungünstiger Zusammenwirkung aller Toleranzen kann dieses Drehmoment beispielsweise auf 300 N ansteigen. Versagt die drehmomentabhängige Abschaltung, so kann im ungünstigen

Fall somit ein Drehmoment auftreten, das dem 10-fachen des Solldrehmomentes entspricht. Die Spindel wird dann stark überlastet und möglicherweise geknickt.

In der EP-B1-0 193 776 ist eine Armatur offenbart, bei der d vom Stellantrieb zur Erzeugung der Spindelkraft zur Verfügun gestellte Drehmoment bereits während der Stellbewegun.g ver¬ ringert wird. Hierzu ist eine Bremsbuchse vorgesehen, die si mit stirnseitigen Gleitflächen auf einem Bremsgehäuse abstüt und nach einem leeren Drehwinkel von etwa 330 ^* von der Spinde mutter mitgedreht wird. Beim Zurückdrehen der Spindelmutter entfällt dann die Bremsung über den Leerwinkelbereich, so daß das vom Stellantrieb erzeugte Drehmoment vollständig zum Löse der im Muttergewinde verspannten Spindel zur Verfügung steht. Das _. in der Bremse entstehende Bremsmoment wird bereits vor

Erreichen der Endlage wirksam und ist proportional der Spinde kraft und dem Reibwert der Gleitflächen. Diese Bremse kann be spielsweise so ausgelegt werden, daß sie beim Hineinfahren in die Endstellung etwa 75 % des Antriebsdrehmoments aufzehrt. Entsprechend dem vorgenannten Zahlenbeispiel bedeutet dies, d der Antrieb nicht für ein Mindestdrehmoment von 30 Nm, sonder von 120 Nm ausgelegt werden müßte. Er wird dann in vielen Fäl len zu aufwendig und gewichtsmäßig zu schwer. Außerdem werden dann die beim Absteuerversagen unter ungünstigen Bedingungen auftretenden Drehmomente ebenfalls entsprechend erhöht.

Aus der deutschen Offenlegungsschrift 33 14 781 ist aus der Figur 4 eine Armatur bekannt, bei der die Spindelmutter erst nach Überschreiten einer vorgegebenen Spindelkraft zusätzlich gebremst wird. Dies wird dadurch erreicht, daß die Spindel¬ mutter im Armaturengehäuse axial federnd gelagert und mit ein Anlaufring versehen ist, der bei Übersch-reiten einer vorgege¬ benen Spindelkraft gegen eine aus Ringfedern bestehende und sich im Gehäuse abstützende Bremsbuchse gepreßt wird. Durch d zwischen dem Anlaufring und den Bremsbuchsen erzeugte Brems¬ moment wird eine Bremswirkung erzeugt, so daß nur ein Teil de

vom Antrieb zur Verfügung gestellten Drehmomentes auf die Spindel wirksam wird. Durch diese Maßnahmen wird die Be¬ lastung der Spindel bei einem sogenannten Absteuerversagen wirksam verringert.

Bei dieser bekannen Armatur wird jedoch nur ein Teil der gesam ten Spindelkraft als bre smomenterzeugende Bremskraft wirksam. Der auf diese Weise erzeugte Bremsmoment kann unter ungünstige Bedingungen nicht ausreichen, um eine Überbelastung der Spinde zu verhindern.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Armatur mit einer Bremseinrichtung zum Beherrschen des Absteuerversagens anzugeben, bei der die in der Bremseinrichtung wirksame Bre s- kraft möglichst groß ist.

Die genannte Aufgabe wird gelöst mit einer Armatur, die mit einem in einem Gehäuse drehfixierten und axial verschiebbaren Gewindeteil, einem im einem Gehäuse axial federnd und drehbar gelagerten Gewindeteil sowie einer Bremseinrichtung mit wenigstens zwei einander zugewandten Reibflächen versehen ist, die bei Überschreiten einer vorgegebenen Sollkraft auf das drehfixierte Gewindeteil zum Abbremsen der Drehbwegung des drehbaren. Gewindeteils durch eine Axialverschiebung mit einer Bremskraft gegeneinander gepreßt werden und eine Bremsfläche bilden, wobei eine der jeweils einander zugewandten Reibflächen drehfixiert mit dem drehbaren Gewindeteil verbunden ist, und wobei zur federnden Lagerung des drehbaren Gewindeteils in wenigstens einer axialen Richtung eine wenigstens eine Teller- feder enthaltende Tellerfedergruppe vorgesehen ist und die Bremskraft bezogen auf die Breite der Tellerfedergruppe auf einen Zwischenradius derselben Tellerfedergruppe eingeleitet wird. Bei wirksam gewordener Bremseinrichtung sind wenigstens zwei Reibflächen gegeneinander gepreßt und bilden eine Bremsfläche. Eine Reibfläche ist drehfixiert mit dem drehbar gelagerten Gewindeteil verbunden. Da zur federnden Lagerung

des drehbaren Gewindeteils in wenigstens einer axialen Richt eine wenigstens eine Tellerfeder enthaltende Tellerfedergrup vorgesehen ist und die Bremskraft bezogen auf die Breite der Tellerfedergruppe auf einem Zwischenradius derselben Teller- federgruppe eingeleitet wird, wirkt die Tellerfedergruppe be Überschreiten einer vorgegebenen Sollkraft als Hebel und die auf die Spindel wirkende Gesamtkraft wird unter gleichzeitig Entlastung des Außen-oder Innenradius der Tellerfedergruppε zunehmend als Bremskraft wirksam. Dadurch wird bei gleicher Spindelgesamtkraft die Bremswirkung gegenüber den bekannten Ausführungsformen erhöht und die Gefahr eines Umknickens der Spindel reduziert. In der Armatur können auch zwei Bremsein¬ richtungen gemäß der Erfindung derart vorgesehen sein, daß si eine Bremswirkung für beide Hubrichtungen der Spindel ergibt. - .

Man kann den Zwischenradius auf der Tellerfedergruppe in sein Größe verändern und dadurch bestimmen, bei welcher Spindelge¬ samtkraft die vollständige Lastübernahme durch die Bremsfläch erfolgt. Der zugehörige Schwellenwert der Spindelgesamtkraft ist umso näher an der Sollkraft, je kleiner die Abweichung de -Zwischenradius vom Innenradius der Tellerfedergruppe ist. Die ist dann von Int-eresse, wenn eine dünne Spindel mit geringer Knicksicherheit verwendet wird.

Vorzugsweise weicht der Zwischenradius um wenigstens 20 % der Breite der Tellerfedergruppe vom Innen- oder Außenradius ab.

Für die Drehfixierung wenigstens einer der beiden Reibflächen ist vorzugsweise ein vorgegebener Leerwinkel vorgesehen. Beim Lösen des drehbaren Gewindeteils wird dann diese Reibfläche während der Drehbewegung innerhalb des Leerwinkels nicht mit¬ bewegt. Zum Lösen des drehbaren Gewindeteils muß somit das in den Reibflächen wirksame Bremsmoment nicht aufgebracht werden sondern lediglich das Drehmoment für das Lösen des Gewindes u für das übliche reibungsarme Axiallager des drehbar gelagerte

1 Gewindeteils. Während der Drehbewegung des dr.ehbaren Gewinde¬ teils im Leerwinkelbereich werden die beiden Reibflächen ent¬ lastet und die Bremswirkung zwischen den beiden Reibflächen ganz oder teilweise aufgehoben. Der Leerwinkel kann sowohl für

5 die mit dem Gehäuse drehfixiert verbundene Reibfläche als auch für die mit dem drehbaren Gewindeteil drehfixiert verbundene Reibfläche vorgesehen sein. Der Leerwinkel entspricht dabei vorzugsweise einem Hub der Spindelmutter von etwa 0,3 mm, wenigstens etwa 0,01 mm. Während der Leerwinkel durchlaufen 10. wird, sorgt in einer bevorzugten Ausgestaltung ein reibungs- ^" armes Lager, insbesondere ein Walzlager, für die Übertragung der entstehenden Bremskraft.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind Reibflächen an der 5 Stirnfläche einer in einem Gehäuse axial verschiebbar angeordne¬ ten Bremshülse angeordnet. In einer weiteren bevorzugten Ausge¬ staltung der Erfindung befinden sich die mit dem drehbaren Ge¬ windeteil drehfixiert verbundenen Reibflächen auf wenigstens einem axial verschiebbar auf diesem Gewindeteil angeordneten 0 Bremsring.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist ein drehfixierter mit dem drehbaren Gewinde verbundener axial verschiebbarer Bremsring vorgesehen, der zwischen zwei dreh- 5 fixiert mit dem Gehäuse verbundenen axial verschiebbaren

Bremshülsen angeordnet ist. Dadurch werden zwei Bremsflächen * wirksam und die Bremswirkung vergrößert.

Die Bremsringe sind auf ihrer Innenfläche vorzugsweise mit 0 wenigstens drei Ausnehmungen für einen mit dem drehbaren Ge¬ windeteil drehmomentschlüssig verbundenen Mitnehmerzahn ver¬ sehen. Die Ausnehmungen und der ihnen jeweils zugeordnete Mitnehmerzahn sind vorzugsweise mit schrägen Flanken versehen. Dadurch entsteht eine Selbstzentrierung des Bremsringes, so daß 5 er mit einem ausreichenden radialen Spiel, vorzugsweise mehr als 0,02 mm, gegen das drehbar gelagerte Teil ausgestattet

werden kann. Beim Durchlaufen des Leerwinkels berühren sich dann Bremsring und drehbar gelagertes Gewindeteil nicht.

Die Reibflächen sind in einer vorteilhaften Ausgestaltung m einem auch unter Schmiermittel gut wirksamen Reibbelag vers sein. Zusätzlich ist es von Vorteil, wenn die Reibflächen m schmiermittelverdrängenden Radialnuten versehen sind. Durch diese Maßnahmen wird eine vom Schmierzustand der Reibflächen nur wenig abhängige Bremswirkung erzielt.

Eine besonders gute Bremswirkung wird erzielt, wenn die mittlere Entfernung der Reibflächen von der Mittelachse des axial verschiebbaren Gewindeteils wenigstens das Doppelte de Flankenradius des Gewindes beträgt.

Der Zusammenbau des Lagers des drehbaren Gewindeteils und de Getriebes in einem gemeinsamen Gehäuse ergibt eine besonders platzsparende Anordnung .

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist außerde zum Antrieb des drehbaren Gewindeteils ein darauf aufgesetzt axial verschiebbares Zahnradgetriebe, insbesondere ein Plane tengetriebe, vorgesehen. Dadurch wird der Anteil der Bremskr an der Spindelgesamtkraft erhöht.

Das axial verschiebbare Gewindeteil kann beispielsweise eine im Gehäuse drehfixierte Spindel oder eine im Gehäuse dreh¬ fixierte Mutter sein.

Eine zuverlässige Beherrschung eines elektrischen Absteuerve sagens wird insbesondere dann erzielt, wenn die erfindungsge mäße Armatur mit einem Stellantrieb versehen wird, bei dem durch mechanische und/oder elektrische Mittel, wie sie bei¬ spielsweise in der EP-B1-0 193776 offenbart sind, erreicht wird, daß beim Herausfahren aus der Endstellung ein höheres Drehmoment bereitgestellt wird als beim Hineinfahren in die

Endstellung. Es besteht dann die Chance, daß die Armatur nach Behebung einer Störung in der Steuerung ohne mechanischen Ein¬ griff weiterbetrieben werden kann.

Zur weiteren Erläuterung der Erfindung wird auf die Ausfüh¬ rungsbeispiele der Zeichnung verwiesen, in deren

FIG 1 eine Armatur gemäß der Erfindung in einem Längsschnitt schematisch dargestellt ist.

FIG 2 und 3 zeigen ein weiteres vorteilhaftes Ausführungs¬ beispiel einer Armatur in einem Längs- bzw. Querschnitt. In

FIG 4 ist eine besonders kompakte Ausführungsform mit einem im Gehäuse der Armatur integrierten Getriebe in einem Längs¬ schnitt veranschaulicht.

FIG 5 zeigt eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung einer Armatur gemäß der Erfindung ebenfalls in einem Längsschnitt.

Gemäß FIG 1 enthält eine Armatur als drehfixiertes Gewindeteil eine Spindel 2 mit einem in der Figur nicht näher dargestellten Verschlußstück, die von einer drehbar in einem Gehäuse 4 ge¬ lagerten Spindelmutter 6 in Axialrichtung bewegbar ist. Das Verschlußstück hat zwei Endstellungen, die es am Ventilsitz bzw. am Rücksitz erreicht.

Die Spindelmutter 6 ist mit einem Bremsring 30 versehen, der axial- und drehfixiert mit ihr verbunden ist. Die Spindelmutter 6 stützt sich am Bremsring 30 über Wälzlager 21 und 22 sowie Lagerbuchsen 24 bzw. 25 und Tellerfedergruppen 50 bzw. 51 im Gehäuse 2 ab. Im Beispiel der Figur bestehen die Tellerfeder¬ gruppen 50 und 51 jeweils aus einer einzigen Tellerfeder. Es können aber auch jeweils mehrere zu einer Gruppe zusammenge- faßte parallelgeschichtete Tellerfedern vorgesehen sein. Dem Bremsring 30 ist im äußeren Randbereich 12, 13 seiner Stirn-

flächen jeweils die gegenüberliegende Stirnfläche einer Bremshülse 70 bzw. 71 zugeordnet. Die Bremshülsen 70 und 71 sind im Beispiel der Figur nicht formschlüssig drehfixiert i Gehäuse 4 angeordnet, sondern übertragen ihr Bremsmoment mit Reibungsschluß als Drehfixierung in die Tellerfedergruppe 50 und von dort ebenso ins Gehäuse 4. In einer Ausgestaltung ka jedoch auch eine Drehfixierung für die Bremshülsen 70 und 71 beispielsweise mit Paßfedern, vorgesehen sein.

Die Stirnflächen 10 und 11 der Bremshülsen 70 und 71 und die Stirnflächen 12 und 13 des Bremsringes 30 sind als ringförmi Reibflächen 12, 13 bzw. 10, 11 ausgebildet. Diese Reibflä¬ chen 10 bis 13 sind vorzugsweise mit einem schmiermittelver¬ drängenden Reibbelag oder mit schmiermittelverdrängenden Radialnuten versehen, so daß sich kein zusammenhängender

Schmierfilm ausbilden kann. Die Reibbeläge der am Bremsring und an den Bremshülsen 70 und 71 vorhandenen Reibflächen 12, 13 bzw. 10, 11 bestehen vorzugsweise aus unterschiedlichen Werkstoffen, beispielsweise aus Bronze und aus Stahl.

Zwischen den Reibflächen 12 und 13 des Bremsringes 30 und de Reibflächen 10 bzw. 11 der Bremshülsen 70 bzw. 71 ist jeweils ein Spiel s*. bzw. s ₂ eingestellt, das in kräftefreier Ruhelag der Spindel 2 in etwa gleich groß ist. Bei sich drehender Spindelmutter 6 und sich axial verschiebener Spindel 2 stelle sich Spiele s, und ≤ ₂ ein, die von der Federsteifigkeit der Tellerfedergrupp-en 50 und 51 und von den durch Reibung im Muttergewinde verursachten Bremsmomenten abhängen.

A Ende des Fahrwegs der Spindel 2, wenn das Verschlußstück den Ventilsitz erreicht hat, steigt die auf die Spindel 2 ausgeübt Kraft steil an und die Spindel .jtter 6 beginnt gegen die Federwirkung einer Tellerfeder, beispielsweise bei nach unten fahrender Spindel 2 gegen die Federwirkung der Teller- federgruppe 51, zu steigen und der Bremsring 30 bewegt sich nach oben. Die von der Tellerfedergruppe 51 ausgeübte Feder-

kraft wird durch die Lage der Auflagefläche der Lagerbuchse 24 beeinflußt. Dies befindet sich im Beispiel der Figur am inneren Rand der Tellerfedergruppe 51, also an einer Stelle, an der die Federsteifigkeit der Tellerfedergruppe 51 am geringsten ist. Das Spiel s ₂ zwischen oberer Reibfläche 13 des Bremsringes 30 und der Reibfläche 11 der Bremshülse 71 wird kleiner und ver¬ schwindet bei einer vorgegebenen Sollkraft auf die Spindel 2, beispielsweise etwa 15 kN, die sich im wesentlichen aus dem Federweg und den Federsteifigkeiten der Tellerfedergruppen 50 und 51 ergibt.

Die Reibflächen 11 und 13 werden dann gegen die Wirkung der Tellerfedergruppe 51 mit einer Bremszusatzkraft aneinanderge- preßt und bilden eine Bremsfläche. Somit entsteht ein zusätz- liches Bremsmoment, das vom mittleren Abstand R _ß der Reib¬ flächen von der Spindelachse, dem Reibungskoeffizienten der aus den Reibflächen 12 und 13 gebildeten Bremsfläche und dem Anteil an der Gesamtspindelkraft abhängt, der über die Bremshülse 71 auf die Tellerfedergruppe 51 geleitet wird. Die von der Brems- hülse 71 auf die Tellerfedergruppe 51 ausgeübte Kraft wird bezogen auf die Breite x^ - r ₂ der Tellerfedergruppe auf einem

Zwischenradius ro _Λ eing'eleitet. Die von der Bremshülse 71 aus- geübte Kraft wird vorzugsweise auf einem Zwischenradius r eingeleitet, der die Bedingung r, - 0,2 (ri-r * r - x- + 0,2 erfüllt, insbesondere etwa bei r = (r,+r ₂ )/2. Bei r ₀ = ( x ₁ +x ₂ ) 2 ist die Federsteifigkeit etwa doppelt so groß wie am inneren Radius. Beim Weiterdrehen verlagert sich die Gesamtspindelkraft dann zunehmend auf den mittleren Radius. Sobald die Gesamtkraft den doppelten Sollwert erreicht hat, ist in diesem Beispiel der Innenradius annähernd vollständig entlastet. Die Gesamtkraft wirkt dann auf die Bremshülsen und steht vollständig für Br.e szwecke zur Verfü¬ gung.

Da der Abstand R _ß größer als der Flankenradius R des Mutterge¬ windes ist, ergibt sich eine wirksame Begrenzung der vom

Antrieb auf die Spindel 2 ausgeübten Axialkraft. Der Abstand beträgt vorzugsweise wenigstens das Doppelte, insbesondere da Dreifache des Flankenradius R. Durch diese Maßnahme wird bei einem Absteuerversagen des Antriebes eine Ausknickung der Spindel 2 vermieden. Während das Drehmoment auf beispielsweis den 10-fachen Nennwert ansteigt, bleibt die Spindelkraft unte dem etwa 3-fachen Nennwert.

In der Ausführungsform nach FIG 2 ist die Spindelmutter 6 mit einem Mitnehmerflansch 40 versehen, an dem die Spindelkraft über sich mitdrehende Tellerfeder.gruppen 52 und 53, über Druckhülsen 36 bzw. 37 sowie über Lagerbuchsen 38 bzw. 39 in das Gehäuse 4 eingeleitet wird. Zwischen den Druckhülsen 36 u 37 und den Lagerbuchsen 38 bzw. 39 befindet sich jeweils ein Wälzlager 44 bzw. 45. Auf der Spindelmutter 6 sind zwei. Brems ringe 31 und 32 axial verschiebbar angeordnet, die auf axial verschiebbaren Zwischenhülsen 72 bzw. 73 wälzgelagert sind. A Montagegründen werden die Zwischenhülsen 72 und 73 als jeweil zwei aufeinandergesetzte Ringe ausgeführt. Die Bremsringe 31, 32 sind vorzugsweise mit einem vorgegebenen Radialspiel ^• gegenüber der Spindelmutter 6 reibungsarm über Wälzlager 28 bzw. 29 gelagert-. Die Bremsringe 31 und 32 sind jeweils am Außenrand ihrer der Gehäusewand zugewandten Stirnflächen.mit ringförmigen Reibflächen 10 bzw. 11 versehen. Auf den ihnen zugewandten Oberflächenbereiche der Gehäusewand sind ebenfall Reibflächen 12 bzw. 13 angeordnet.

Die beispielsweise nach oben steigende Spindel 2 leitet zu¬ nächst die Spindelkraft über die Tellerfedergruppe 53 auf die Druckhülse 37 ein. Dabei verschiebt sich über das Wälzlager 2 der Bremsring 32 gegen die Gehäusewand, bis das Spiel s ₂ ver¬ schwindet. Die Zwischenhülse 73 liegt in Analogie zum Aus¬ führungsbeispiel gemäß Figur 1 ebenfalls auf einen mittleren Radius der Tellerfedergruppe 53 auf. Auch hier verlagert sich beim Weiterdrehen die gesamte Spindelkraft zunehmend auf die von Reibflächen 11 und 13 gebildete Bremsfläche, so daß die

1 nahezu die gesamte Spindelkraft für das wirksame Bremsmoment zur Verfügung steht.

Gemäß FIG 3 ist die Spindelmutter 6 mit vier Mitnehmerzähnen 5 60 versehen, die in entsprechende Ausnehmungen 34 des Brems¬ ringes 31 greifen. Nach Überstreichen eines Leerwinkels φ be¬ rühren sich die Flanken 66 von Mitnehmerzahn 60 und Ausnehmung 34 und es ergibt sich eine drehmomentschlüssige Verbindung zwischen der Spindelmutter 6 und dem Bremsring 31. Dieser

10. Leerwinkel φ ist wenigstens so groß, daß der zu ihm gehörende Spindelhub wenigstens etwa 0,01 mm beträgt. Vorzugsweise ist jedoch ein Leerwinkel φ vorgesehen, der beispielsweise einen Spindelhub von etwa 0,1 mm bis 0,5 mm bewirkt. Bei einem Muttergewinde 24 x 3 (Trapezgewinde) entspricht dies einem

15 Leerwinkel φ zwischen 12" und 60 ^* .

Zum Lösen der Spindel 2 aus der Endstellung wird die Drehbe¬ wegung der Spindelmutter 6 umgekehrt. Durch den verfügbaren Leerwinkel φ der Drehfixierung zwischen Spindelmutter 6 und 0 Bremsring 31 wird die drehmomentschlüssige Verbindung zwischen der Spindelmutter 6 und dem Bremsring 31 gelöst und das gesamte Antriebsmoment steht zum Lösen der im Muttergewinde verspannten Spindel 2 zur Verfügung. Zugleich wird die aus den Reibflächen 10 und 12 (Figur 2) gebildete Bremsfläche durch eine Axialbe- 5 wegung der Spindelmutter 6 entlastet. Wenn dann nach Durchlau¬ fen des Leerwinkels φ die Reibfläche 10 (Figur 2) mitgedreht ' wird, ist die Bremswirkung ganz oder überwiegend aufgehoben, so daß das vom Stellantrieb verfügbare Drehmoment problemlos zum Weiterdrehen ausreicht. 0

Im Ausführungsbeispiel gemäß FIG 4 sind die Wälzlager 28 und 44 sowie die Wälzlager 29 und 45 jeweils koaxial zueinanoer in etwa der gleichen Ebene angeordnet. Duch diese Maßnahme er¬ gibt sich eine verringerte Bauhöhe der Armatur. 5

Zum Antrieb der Spindelmutter (6) ist ein Zahnradgetriebe 80 mit einem axialen Spiel vorgesehen, das im Gehäuse 4 ange¬ ordnet ist. Im Ausführungsbeispiel ist das Zahnradgetriebe 80 ein 2-stufiges Planetengetriebe mit einer Übersetzung i=64, dessen Planeten 82 und 83 innerhalb eines Hohlkranzes 84 um¬ laufen. Auf der Spindelmutter 6 ist mit Sicherungsringen 46 axial- und drehfixiert der Planetenträger 88 des Planetenge¬ triebes befestigt. Die Planeten 82 und 83 können sich gemeins mit der Spindelmutter 6 unter der Last der Gewindespindel 2 i axialer Richtung im Rahmen des durch die Tellerfedergruppen 5 und 53 vorgegebenen Federweges bewegen. Die axiale Gleitbe¬ wegung findet also reibungsarm zwischen den Zähnen der Plane¬ ten 8 2 und 83 und des Hohlkranzes 84 statt. Eine sonst üblic Nut-Paßfeder-Schiebeverbindung kann deshalb entfallen. Durch diese Maßnahme wird der als Bremskraft wirksame Anteil der Spindelgesamtkraft weiter erhöht.

In den Figuren sind stets Ausführungsbeispiele dargestellt, be denen die Spindöimutter im Gehäuse drehbar und die Spindel drehfixiert ist. .Die Erfindung ist jedoch auch auf Armaturen ^• anwendbar, bei denen die Spindel von oben kommend in einer mit dem Verschlußstück verbundenen und im Gehäuse drehfixierten Mutter drehbar ist. Dann tritt der Lagerkörper am oberen Ende der Spindel an die Stelle der in den Figuren beschriebenen Spindelmutter.

Im Ausführungsbeispiel nach Figur 5 ist auf der Spindelmutter ein axial verschiebbarer Bremsring 33 vorgesehen, der zwischen zwei Bremshülsen 70 und 71 angeordnet ist und sich gegenüber der Spindelmutter 6 um einen bestimmten Leerwinkel, beispiels¬ weise 45 ^* , verdrehen kann. Diese Bremshülsen 70 und 71 sind drehfixiert mit dem Gehäuse 4 verbunden und im Gehäuse 4 axial verschiebbar angeordnet. Der Bremsring 33 ist zur Erhöhung der Bremskraft mit gewölbten Reibflächen 12 und 13 versehen, so da sich bei Berührung mit den Reibflächen 10 und 11 der Brems¬ hülsen 70 bzw. 71 eine kleinere wirksame Bremsfläche ergibt.

Zum Antrieb der ^' Spindelmutter (6) ist ein Zahnradgetriebe 80 mit einem axialen Spiel vorgesehen, das im Gehäuse 4 ange¬ ordnet ist. Im Ausführungsbeispiel ist das Zahnradgetriebe 80 ein 2-stufiges Planetengetriebe mit einer Übersetzung 1=64, dessen Planeten 82 und 83 innerhalb eines Hohlkranzes 84 um¬ laufen. Auf der Spindelmutter 6 ist mit Sicherungsringen 46 axial- und drehfixiert der Planetenträger 88 des Planetenge¬ triebes befestigt. Die Planeten 82 und 83 können sich gemeinsa m mit der Spindelmutter 6 unter der Last der Gewindespindel 2 in axialer Richtung im Rahmen des durch die Tellerfedergruppen 52 und 53 vorgegebenen Federweges bewegen. Die axiale Gleitbe¬ wegung findet also reibungsarm zwischen den Zähnen der Plane¬ ten 8 2 und 83 und des Hohlkranzes 84 statt. Eine sonst übliche Nut-Paßfeder-Schiebeverbindung kann deshalb entfallen. Durch diese Maßnahme wird der als Bremskraft wirksame Anteil der Spindelgesamtkraft weiter erhöht.

In den Figuren sind stets Ausführungsbeispiele dargestellt, bei denen die Spindelmutter im Gehäuse drehbar und die Spindel drehfixiert ist_. Die Erfindung ist jedoch auch auf Armaturen anwendbar, bei denen die Spindel von oben kommend in einer mit dem Verschlußstück verbundenen und im Gehäuse drehfixierten Mutter drehbar ist. Dann tritt der Lagerkörper am oberen Ende der Spindel an die Stelle der in den Figuren beschriebenen Spindelmutter.

Im Ausführungsbeispiel nach Figur 5 ist auf der Spindelmutter 6 ein axial verschiebbarer Bremsring 33 vorgesehen, der zwischen zwei Bremshülsen 70 und 71 angeordnet ist und sich gegenüber der Spindelmutter 6 um einen bestimmten Leerwinkel, beispiels¬ weise 45 ^* , verdrehen kann. Diese Bremshülsen 70 und 71 sind drehfixiert mit dem Gehäuse 4 verbunden und im Gehäuse 4 axial verschiebbar angeordnet. Der Bremsring 33 ist zur Erhöhung der Bremskraft mit gewölbten Reibflächen 12 und 13 versehen, so daß sich bei Berührung mit den Reibflächen 10 und 11 der Brems¬ hülsen 70 bzw. 71 eine kleinere wirksame Bremsfläche ergibt.

Auf der Spindelmutter 6 sind in Nuten 61 und 62 axial fixier und aus Montagegründen mehrteilig ausgeführte Zwischenringe bzw. 75 angeordnet. Über diese Zwischenringe 74 und 75 stütz sich die Spindelmutter 6 jeweils über Wälzlager und Teller- federn 54 und 55 drehbar und beidseitig federnd im Gehäuse 4 ab. Bei beispielsweise nach oben steigender Spindelmutter 6 nimmt der Zwischenring 74 über ein zwischen ihm und der Brem hülse 70 angeordnetes Wälzlager die Bremshülse 70 und über diese den Bremsring 33 nach oben mit, bis das Spiel zwischen Bremsring 33 und Bremshülsen 70 und 71 verschwindet. Die Bremskraft auf die sich so bildenden zwei Bremsflächen wird dann ausgehend vom Gehäuse 4 über einen Zwischenradius der Tellerfeder 55 und die axial verschiebbare Zwischenhülse 73 eingeleitet. In diesem Ausführungsbeispiel werden somit zwei wirksame Bremsflächen gebildet. Dadurch ist die Bremswirkung gegenüber den Ausführungsbeispielen nach Figuren.1 bis 4 nochmals erhöht.

Zur Erhöhung der Bremswirkung können bei allen Ausführungsbe spielen die Reibflächen konisch ausgebildet sein. Die Neigun der Konusmantellinie beträgt dabei vorzugsweise 35" bis 40°. Eine der einander zugewandten konischen Reibflächen, beispie weise die auf dem Bremsring angeordnete Reibfläche, ist dann vorzugsweise gehärtet und glatt ausgeführt, während die ihr gegenüberliegende Reibfläche als Spießkant ausgeführt ist.