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Patent Searching and Data


Title:
FLUID-CONDUCTING CONNECTION ELEMENT, HOSE COUPLING AND COMPONENTS OR HOUSEHOLD DEVICE COMPRISING A CONNECTION ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/062709
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fluid-conducting connection element (3) comprising a coupling flange (7) for coupling to a coupling element (23). Said coupling flange (7) comprises at least one guiding groove (9) which is embodied for a bayonet closure. The invention also relates to a coupling element (23) for a hose coupling (7, 23) for coupling to a coupling flange (7). Said coupling element (23) comprises at least one journal (27) for introducing into a guiding groove (9) of a coupling flange (7), which is embodied for a bayonet closure. Said coupling element and the connection element together form a hose coupling and can be introduced into fluid-carrying components or into a water-bearing household device.

Inventors:
GERSTACKER HEINRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/009369
Publication Date:
June 07, 2007
Filing Date:
September 27, 2006
Export Citation:
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Assignee:
ELECTROLUX HOME PROD CORP (BE)
GERSTACKER HEINRICH (DE)
International Classes:
F16L37/248
Domestic Patent References:
WO2001061235A12001-08-23
WO2001061235A12001-08-23
Foreign References:
CA1064312A1979-10-16
FR2742518A11997-06-20
EP1213472A12002-06-12
US6409221B12002-06-25
US5165732A1992-11-24
US2230098A1941-01-28
US4140422A1979-02-20
DE3703597A11988-08-18
CA1064312A1979-10-16
FR2742518A11997-06-20
EP1213472A12002-06-12
US6409221B12002-06-25
US5165732A1992-11-24
US2230098A1941-01-28
US4140422A1979-02-20
DE3703597A11988-08-18
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BAUMGARTL, Gerhard (Patente Marken & Lizenzen, Nürnberg, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Fluidführendes Anschlusselement (3) mit einem Kupplungsflansch (7) zum Ankuppeln an ein Kupplungselement (23) , wobei der Kupplungsflansch (7) zumindest eine für einen Bajonettverschluss ausgebildete Führungsnut (9) aufweist.

2. Anschlusselement nach Anspruch 1, wobei die zumindest eine Führungsnut (9) am Ende oder im Endbereich eine

Rastmulde (13) und/oder vor dem Endbereich eine verjüngte Nutweite aufweist.

3. Anschlusselement nach Anspruch 2 , wobei die Rastmulde (13) eine Ausnehmung aufweist, die gegenüber einem angrenzenden und eingangsseitig gelegenen Bereich der Führungsnut (9) axial in Richtung Anschlussseite versetzt ist.

4. Anschlusselement nach Anspruch 1, 2 oder 3, wobei zumindest an der Innenseite oder Außenseite des Kupplungsflansches (7) zumindest ein Rastelement (19) ausgebildet ist.

5. Anschlusselement nach Anspruch 4, wobei das zumindest eine Rastelement eine Rastausnehmung (19) , eine Rastrampe und/oder ein Rastvorsprung ist .

6. Anschlusselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Kupplungsflansch (7) zylinderförmig oder hülsenförmig ausgebildet ist.

7. Anschlusselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei am Kupplungsflansch (7) eine

Dichtfläche (15) zur Anlage eines Dichtelements (25) ausgebildet ist und/oder ein Dichtelement angeordnet ist .

8. Anschlusselement nach Anspruch 7, wobei die Dichtfläche (15) axial ausgerichtet ist und/oder das Dichtelement (25) an einer Außen- oder Innenumfangswand angeordnet ist.

9. Anschlusselement nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, wobei der Kupplungsflansch (7) einteilig mit dem Anschlusselement (3) ausgebildet ist oder auf dieses aufgeklebt, aufgeschweißt oder aufgespritzt ist.

10. Kupplungselement (23) für eine Schlauchverbindung (7, 23) zum Ankuppeln an einen Kupplungsflansch (7) , insbesondere an ein Anschlusselement (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Kupplungselement (23) zumindest einen Zapfen (27) zum Einführen in eine für einen Bajonettverschluss ausgebildete Führungsnut (9) eines Kupplungsflansches (7) aufweist.

11. Kupplungselement nach Anspruch 10, wobei der zumindest eine Zapfen (27) auf das Kupplungselement (23) aufgespritzt oder aufgeklebt ist.

12. Kupplungselement nach Anspruch 10 oder 11, wobei am Kupplungselement (23) zumindest ein Rastelement (33) ausgebildet ist, vorzugsweise an der Innenseite oder Außenseite des Kupplungselements ausgebildet ist.

13. Kupplungselement nach Anspruch 12, wobei das zumindest eine Rastelement eine Rastausnehmung, eine Rastrampe

oder ein Rastvorsprung (33) ist.

14. Kupplungselement nach einem der Ansprüche 10 bis 13, wobei das Kupplungselement (23) eine Dichtfläche zur Anlage eines Dichtelements und/oder ein Dichtelement (25) aufweist.

15. Kupplungselement nach Anspruch 14, wobei die

Dichtfläche (15) axial ausgerichtet ist und/oder das Dichtelement (25) an einer Außen- oder Innenumfangswand angeordnet ist.

16. Kupplungselement nach einem der Ansprüche 10 bis 15, wobei das Kupplungselement (23) einteilig mit einem Anschlusselement (21) ausgebildet ist oder auf dieses aufgeklebt, aufgeschweißt oder aufgespritzt ist.

17. Schlauchkupplung mit einem Anschlusselement (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 und einem Kupplungselement (23) nach einem der Ansprüche 10 bis 16, wobei der Kupplungsflansch (7) und das Kupplungselement (23) einen zueinander gepaarten Bajonettverschluss (9, 27) bilden.

18. Fluidführende Baukomponente (1, 21, 51, 65) für ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Kupplungselement (23) nach einem der Ansprüche 10 bis 16 und/oder einem Anschlusselement (23) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

19. Baukomponente nach Anspruch 18, wobei die Baukomponente eine fluidfördernde Pumpe (65), ein Ventil, ein fluidführender Schlauch (21, 51) oder eine

fluidführende Durchführung (1) ist.

20. Baukomponente nach Anspruch 18 oder 19, wobei die fluidführende Baukomponente zumindest ein Kupplungselement (23) und zumindest einen Kupplungsflansch (7) aufweist.

21. Baukomponente nach Anspruch 18, 19 oder 20, wobei ein erstes Ende (54) eines fluidführenden Schlauches (51) mit der fluidführenden Baukomponente (1) verbunden ist.

22. Baukomponente nach Anspruch 21, wobei der fluidführende Schlauch (51) an einem zweiten Ende ein Kupplungselement (23, 69) oder einen Kupplungsflansch (7) aufweist.

23. Baukomponente nach einem der Ansprüche 18 bis 22, wobei der Schlauch (21) ein Ablaufschlauch für ein Haushaltsgerät ist .

24. Baukomponente nach einem der Ansprüche 19 bis 23, wobei zumindest ein Teil des Kupplungselements (23) oder des Kupplungsflansches (7) auf ein Schlauchende aufgeklebt oder aufgeschweißt ist.

25. Baukomponente nach einem der Ansprüche 18 bis 24, wobei zumindest ein Teil (27, 33) des Kupplungselements (23) oder zumindest ein Teil des Kupplungsflansches (7) an ein Schlauchende aufgespritzt ist.

26. Baukomponente nach Anspruch 25, wobei das Kupplungselement (23) an einem Schlauchende ausgebildet ist und der aufgespritzte Teil des Kupplungselements zumindest ein Rastelement (33) und/oder einen

Kupplungszapfen (27) aufweist.

27. Baukomponente nach einem der Ansprüche 19 bis 26, wobei der Schlauch (21, 51) ein gespritztes oder geblasenes Kunststoffteil ist.

28. Baukomponente nach einem der Ansprüche 18 bis 27, wobei die Baukomponente (1) eine Halterung (46) zum Einsetzen der Baukomponente in einen Wandausschnitt (40) aufweist.

29. Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine, mit einer fluidführenden Baukomponente (1, 21, 51, 65) nach einem der Ansprüche 18 bis 28, einer Schlauchkupplung (7, 23) nach Anspruch 17, einem Anschlusselement (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 und/oder einem Kupplungselement (23) nach einem der Ansprüche 10 bis 16.

Description:

Beschreibung

Fluidfύhrendes Anschlusselement, Schlauchkupplung sowie Baukomponente oder Haushaltsgerät mit einem Anschlusselement

Die Erfindung betrifft ein fluidführendes Anschlusselement oder Kupplungselement als Teil einer Schlauchkupplung und eine Schlauchkupplung, sowie eine Baukomponente für ein Haushaltsgerät oder ein Haushaltsgerät mit einem fluid- führenden Anschlusselement.

Bei einer herkömmlichen Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine werden fluidführende Schlauchverbindungen hergestellt durch Aufschieben eines Schlauchendes auf einen Anschlussstutzen und das Festklemmen des Schlauchendes auf dem Stutzen mittels einer Schlauchschelle. Oder es wird am Schlauchende ein Stutzen mit einer überwurfmutter vorgesehen, die dann an einem Schlauchanschluss, an dem das Schlauchende angeschlossen werden soll, festgeschraubt wird. Für solche Schlauchverbindungen ist eine aufwändige und zeitintensive Montage-Prozedur erforderlich, da bei Verwendung einer Schlauchschelle zunächst das lose Schlauchende über einen Stutzen aufgezogen werden muss und dann über dem aufgezogenen Schlauchende die Schlauchschelle gequetscht oder verschraubt wird. Im Falle einer verschraubten Schlauchverbindung muss das Schlauchende zunächst mit einem Stutzen und einer überwurfmutter versehen werden, wobei die überwurfmutter zum Herstellen der Verbindung dann über ein entsprechendes Gewinde an einem Bauteil (beispielsweise einer Fluiddurchführung) aufgeschraubt werden muss.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schlauchkupplung sowie ein Anschlusselement und ein Kupplungselement zur Verwendung bei einer Schlauchkupplung bereit zu stellen, bei denen die

Montagezeit zur Herstellung der Schlauchverbindung erheblich verkürzt ist. Ebenso werden eine Baukomponente und ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einer solchen Schlauchkupplung bzw. einem Anschlusselement oder einem Kupplungselement zur Herstellung einer Schlauchkupplung vorgeschlagen .

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 (fluidführendes Anschlusselement) , 10 (Kupplungselement) , 16 (Schlauchkupplung) , 17 (fluidführende Baukomponente) , bzw. 29 (wasserführendes Haushaltsgerät) gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand von Unteransprüchen .

Gemäß Anspruch 1 wird ein fluidführendes Anschlusselement mit einem Kupplungsflansch vorgesehen, wobei der Kupplungsflansch zumindest eine, vorzugsweise zwei Führungsnuten bzw. Kulissenführungen als Teil eines Bajonettverschlusses aufweist. Die Führungsnut kann an der Außenseite des Kupplungsflansches ausgebildet sein, so dass ein entsprechendes Gegenelement, wie beispielsweise das Kupplungselement nach Anspruch 10, auf der Außenseite über den Kupplungsflansch aufgedreht wird. Oder die Führungsnut ist an der Innenseite des Kupplungsflansches ausgebildet, so dass ein Gegenelement, wie das Kupplungselement gemäß Anspruch 10, auf der Innenseite des Kupplungsflansches in diesen eingedreht wird. Alternativ durchdringt die Führungsnut bzw. Kulissenführung eine Wand des Kupplungsflansches, wobei dann das Gegenelement in Form eines Kupplungselements sowohl an der Außenseite als auch an der Innenseite auf den Kupplungsflansch aufkuppelbar ist. Dadurch, dass das fluidführende Anschlusselement mit dem Kupplungsflansch eine Führungsnut nach Art eines Bajonettverschlusses aufweist, ist eine

fluidführende Schlauchverbindung durch Verwendung eines entsprechenden Gegenelements in Form eines Kupplungselements, das in die Führungsnut eingreift, mit sehr geringem Montageaufwand und in sehr kurzer Montagezeit herstellbar. Montagezeit und -kosten verringern sich dabei signifikant gegenüber herkömmlichen Schlauchverbindungen.

Gemäß einer Ausgestaltung ist am Ende oder am Endbereich der Führungsnut eine Rastmulde ausgebildet, in die beim Herstellen der Schlauchverbindung ein entsprechender Zapfen eines

Kupplungselements, das in den Kupplungsflansch eingekuppelt wird, eingreift und dort selbsthemmend in der Führungsnut zurückgehalten wird. Damit wird ein unbeabsichtigtes Lösen der Schlauchverbindung vermieden. Alternativ oder zusätzlich ist bei einer Ausgestaltung die Führungsnut kurz vor einem

Endpunkt der Führungsbahn verjüngt, so dass beim Einführen eines Zapfens an einem Kupplungselement der Zapfen gegen einen Widerstand bis zum Endpunkt der Führungsnut geführt werden muss und dort durch den verjüngten Abschnitt in der Führungsnut am Endpunkt gegen einen Widerstand gehalten wird.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung verläuft die Rastmulde anschließend an einen in Umfangsrichtung verlaufenden Abschnitt der Rastnut in axiale Richtung zumindest teilweise in axiale Richtung zur Anschlussseite hin, so dass ein

Selbsthemmungseffekt entsteht, in dem ein in die Führungsnut eingreifender Zapfen bzw. das Kupplungselement zunächst von der Anschlussseite her in Richtung Anschlusselement verschoben werden muss, bevor das Kupplungselement durch Drehen gelöst werden kann. Vorteilhaft wird dabei durch das Herstellen einer Schlauchverbindung zwischen dem Anschlusselement und dem Kupplungselement eine Vorspannung aufgebaut, die das Kupplungselement in Richtung Anschlussseite des Anschlusselements zurückschiebt, so dass zum Verdrehen des

Kupplungselements gegenüber dem Anschlusselement gegen die Vorspannung gearbeitet werden muss . Die Vorspannung wird beispielsweise durch elastische Deformationen an dem Anschlusselement und/oder dem Kupplungselement und/oder durch leichtes Zusammendrücken eines elastischen Dichtungselements zwischen dem Anschlusselement und dem Kupplungselement erreicht.

Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist am Kupplungsflansch zumindest ein Rastelement ausgebildet, das beim Herstellen der Schlauchverbindung mit einem Kupplungselement zusammenwirkt und dort an einem entsprechenden Gegenelement in der Endposition der Kupplungsverbindung eingreift und mit diesem verrastet. Das Rastelement wirkt zusätzlich oder alternativ zur Rastenmulde oder dem verjüngten Querschnitt an der Führungsnut und verhindert ebenfalls eine Selbstlösung der Schlauchverbindung.

Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausgestaltung weist der Kupplungsflansch eine Dichtfläche auf, die in axiale Richtung verläuft, so dass ein an einem Kupplungselement angeordnetes Dichtelement radial gegen die axial verlaufende Dichtfläche anliegt und ein Austreten des Fluids, beispielsweise von Frischwasser, einer Spülflüssigkeit oder einer Waschflüssigkeit, an der Schlauchverbindung verhindert. Durch die axiale Ausrichtung der Dichtfläche wird die Dichtung nicht durch Herstellungstoleranzen beeinflusst, die in axialen Abweichungen des Abstandes zwischen dem Kupplungsflansch und einem eingekuppelten Kupplungselement resultieren. Alternativ oder zusätzlich zur axial verlaufenden Dichtfläche ist am Kupplungsflansch ein Dichtelement derart angeordnet, das dessen Dichtfläche, die zur Anlage an ein in dem Kupplungsflansch einzukuppelndes Kupplungselement kommt, an der Außenseite oder der Innenseite des Kupplungsflansches

wirkt, so dass das Dichtelement wiederum an einer axial ausgerichteten Dichtfläche an dem Kupplungselement wirkt, unbeeinflusst von toleranzbedingten Abweichungen in der axialen Ausrichtung zwischen Anschlusselement und Kupplungselement .

Bei dem Kupplungselement gemäß Anspruch 10 ist zumindest ein Zapfen ausgebildet, der beim Herstellen einer Schlauchverbindung in eine Führungsnut bzw. Kulissenführung an einem Anschlusselement so eingreift, dass durch Einführen des zumindest einen Zapfens in die zumindest eine Führungsnut ein Bajonettverschluss herstellbar ist. Der zumindest eine Zapfen ist an der Innenseite oder Außenseite des Kupplungselements ausgebildet, so dass das Kupplungselement über ein Anschlusselement geführt wird oder in ein Anschlusselement hineingedreht wird, um den Bajonettverschluss herzustellen.

Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist der zumindest eine Zapfen auf das Kupplungselement aufgespritzt oder aufgeklebt. Wird beispielsweise das Kupplungselement an einem Schlauchende ausgebildet oder ist dort teilweise ausgebildet und der Schlauch selbst mittels Blastechnik hergestellt, so sind die Wände des Schlauches bzw. des bereits am Schlauchende ausgebildeten Kupplungselements üblicherweise dünn und ein einteilig mit dem Kupplungselement oder dem

Schlauchende ausgebildeter Zapfen ist mechanisch nicht stark belastbar. Durch Aufspritzen oder Aufkleben des Zapfens auf die Wand des bereits vorhandenen Kupplungselements oder Schlauchendes wird ein mechanisch belastbarer Zapfen ausgebildet, mit dem eine mechanisch belastbare Schlauchverbindung herstellbar ist.

In vorteilhafter Ausgestaltung ist am Kupplungselement ein Rastelement ausgebildet, das wie oben im Zusammenhang mit dem

Anschlusselement bereits beschrieben, als (zusätzliches) Verrastungselement wirkt, wenn zwischen dem Kupplungselement und einem Anschlusselement eine Bajonettverbindung hergestellt wird. Ebenso ist vorteilhaft wie oben im Zusammenhang mit dem Anschlusselement beschrieben, an dem Kupplungselement eine Dichtfläche oder ein Dichtelement vorgesehen, wobei deren Auflageflächen vorteilhaft in axiale Richtung verlaufen.

Gemäß Anspruch 18 weist eine fluidführende Baukomponente für ein wasserführendes Haushaltsgerät ein Kupplungselement und/oder ein Anschlusselement wie oben beschrieben auf. Sind beispielsweise sowohl ein Anschlusselement als auch ein Kupplungselement an der fluidführenden Baukomponente vorgesehen, so kann sowohl die Eingangsseite als auch die Ausgangsseite mittels Schnellmontage durch Herstellen der

Bajonettverbindung eingangs- und ausgangsseitig angeschlossen werden. Vorteilhaft ist das Haushaltsgerät montage- und aufstellungsfreundlich sowohl an dessen innerer oder an dessen inneren Schlauchverbindungen als auch an der oder den äußeren Schlauchverbindungen mit Elementen zur Herstellung einer Bajonettverbindung versehen, so dass sich insgesamt die Montagezeiten deutlich reduzieren.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist ein Schlauch an einem Ende ein Kupplungselement oder einen Kupplungsflansch zur Verwendung bei einem Bajonettverschluss auf. Vorteilhaft sind an beiden Enden Kupplungselemente, Kupplungsflansche oder ein Kupplungselement und Kupplungsflanschpaar vorgesehen, so dass der Schlauch an beiden Enden mittels Schnellmontage verbunden werden kann.

Bei einer Ausgestaltung sind das Kupplungselement oder das Anschlusselement mittels Spritzgusstechnik auf die Baukomponente aufgespritzt oder das Kupplungselement oder das

Schlauchanschlusselement sind als einteiliges Bauelement während des Spritzgussvorgangs der Baukomponente in einem Spritzgussvorgang ausgebildet. Alternativ sind das Anschlusselement oder das Kupplungselement auf einen Stutzen oder Anschlussbereich der Baukomponente aufgespritzt oder aufgeklebt, so dass durch die Klebe- oder Spritzverbindung eine selbstdichtende und mechanisch belastbare Verbindung zur Baukomponente entsteht . Vorteilhaft ist beispielsweise auf einen geblasenen Schlauch das Kupplungselement oder das Anschlusselement zumindest teilweise aufgespritzt, so dass

Grate, die durch den Spritzgussvorgang entstehen, wesentlich feiner sind als die Grate, die während des Blasvorgangs beim Blasen des Schlauches entstehen. Insbesondere gespritzte Dichtflächen erhöhen so die Dichtheit der Schlauchverbindung.

Anhand von Figuren wird eine Ausführungsform der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Rückwanddurchführung,

Fig. 2 einen Schlauch mit einem Schlauchanschluss zum

Verbinden mit der Rückwanddurchführung von Fig. 1,

Fig. 3 eine stirnseitige Ansicht des Schlauchanschlusses von Fig. 2,

Fig. 4 die Rückwanddurchführung von Fig. 1 ohne angeschlossene Schläuche,

Fig. 5 die Rückwanddurchführung von Fig. 1 von oben gesehen,

Fig. 6 die Rückwanddurchführung von Fig. 1 von links gesehen,

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung der Rückwanddurch- führung von Fig . 1-, und

Fig. 8 eine Schlauchverbindungsanordnung mit der Rückwand- durchführung von Fig . 1.

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht einer Rückwanddurchführung 1, die in eine Rückwand 40 beispielsweise einer Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine einsetzbar ist. Die Rückwanddurchführung 1 weist einen außenseitigen

Schlauchanschluss 3 und einen innenseitigen Schlauchanschluss 5 auf. Am außenseitigen Schlauchanschluss 3 ist ein Flansch 7 angeordnet, in dessen Wand zwei Kulissenführungen 9 ausgebildet sind (Fig. 1 zeigt nur die vordere Kulissenführung 9) . Die Austrittsseite der Kulissenführung 9 ist an der

Anschlussseite des Flansches 7 mittels eines Brückenelements 11 überbrückt, so dass das untere Ende des Flansches 7 gegen radiale Belastungen mechanisch stabilisiert ist. Der hintere Anschlag der Kulissenführung 9 weist eine Hinterschneidung 13 auf, in die ein Bajonettzapfen einer einzurastenden

Schlauchkupplung 23 einrastet. Der vor der Hinterschneidung 13 gelegene Bereich der Kulissenführung 9 ist in der lichten Weite verengt, wobei die lichte Weite kleiner ist als der Durchmesser eines eingeführten Bajonettzapfens 27. Dadurch muss die Kupplung 23 beim Eindrehen des Zapfens 27 in die

Kulissenführung 9 gegen einen Widerstand bis zum Endpunkt an der Hinterschneidung 13 eingeführt werden, so dass der Zapfen 27 durch Formschluss an der Hinterschneidung 13 gehalten wird. Dadurch wird ein unbeabsichtigtes Selbstlösen der Bajonettverbindung vermieden.

In der Seitenansicht von Fig. 4 der Rückwanddurchführung 1 sind die Innenflächen am außenseitigen Schlauchanschluss 3 und im Flansch 7 gestrichelt dargestellt. Wie sich den

gestrichelten Linien oder der perspektivischen Ansicht in Fig. 7 entnehmen lässt, ist an der Innenseite eine Dichtfläche 15 ausgebildet, an der ein Dichtelement 25 der einzusteckenden Kupplung 23 zur Anlage kommt. Die Dichtfläche 15 verläuft in axiale Richtung und ist hier als Zylinderfläche ausgebildet. Aufgrund des axialen Verlaufs der Dichtfläche 15 wird ein axialer Toleranzbereich ermöglicht, in dem das Dichtelement der Kupplung 23 ohne Verlust der Dichtigkeit an der Dichtfläche 15 anliegt. Weiterhin ist an der Innenseite des Flansches 7 eine Führungsfläche 17 ausgebildet, an der

Ausrichtelemente der Kupplung 23 zur koaxialen Ausrichtung der Kupplung 23 im Flansch 7 anliegen (siehe unten) .

Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht der Rückwanddurchführung von Fig. 1 von links. Wie zu erkennen ist, sind gegenüberliegend die beiden Kulissenführungen 9 und umfangsmäßig, zwischen den Kulissenführungen 9 liegend, ein Rastfenster 19 ausgebildet, in das eine an der Kupplung 23 ausgebildete Rastnase 33 eingreift (siehe Fig. 2 und 3) , wenn beim Herstellen der Bajonettverbindung die Zapfen 27 ihren Endpunkt in der

Kulissenführung 9 erreichen. Beim dargestellten Beispiel ist lediglich eine Rastnase 33 vorgesehen. In Ausgestaltung kann am Flansch 7 gegenüberliegend zum Rastfenster 19 ein weiteres Rastfenster ausgebildet sein, so dass die Kupplung 23 symmetrisch in beiden um 180° verdreht zueinander liegenden Stellungen in den Flansch 7 eingeführt und sicher verrastet werden kann.

Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht eines Schlauches 21 mit der bereits oben erwähnten Kupplung 23. Wie ersichtlich sind um 180° versetzt gegenüberliegend die Bajonettzapfen 27 ausgebildet, die in die Kulissenführungen 9 des Flansches 7 eingreifen. Ebenfalls ist an der Außenseite die Rastnase 33 ausgebildet, die in der Endstellung des Bajonettverschlusses

in das Rastfenster 19 einrastet. Die Rastnase 33 ist rampen- oder sägezahnförmig ausgebildet, so dass das Eindrehen der Kupplung 23 in den Flansch 7 erleichtert ist.

In einer Nut der Kupplung 23 ist ein O-Ring 25 gehalten, der als Dichtelement gegen die oben beschriebene Dichtfläche 15 anliegt, wenn die Bajonettverbindung hergestellt ist. Weiterhin weist die Kupplung 23 zwei umlaufende Simse 29, 31 auf, deren Außenseite beim Herstellen der Bajonettverbindung an der oben beschriebenen Führungsfläche 17 anliegen. Aufgrund der axialen Beabstandung der Simse 29, 31 wird eine koaxiale Ausrichtung der Achse der Kupplung 23 gegenüber der Achse des Flansches 7 erreicht, so dass eine hohe Rückstellkraft gegen ein Kippen der Kupplung 23 innerhalb des Flansches 7 bereit gestellt wird. Dadurch wird die Dichtigkeit durch gleichmäßige Anlage des O-Rings 25 an der Dichtfläche 15 des Flansches 7 und der Dichtfläche in der O-Ring-Nut der Kupplung 23 gewährleistet. Zur Erleichterung des Einführens der Kupplung 23 in den Flansch 7 ist an der Stirnseite der Kupplung 23 ein Einführkonus 35 ausgebildet.

Die Ansichten von Fig. 1 und Fig. 4 zeigen in Seitenansicht eine Halterung zum Einsetzen der Rückwanddurchführung 1 in eine rechteckige Ausnehmung der Rückwand 40. Die Halterung umfasst eine Platte 46, bei der an der Unterseite eine erste Quernut 42 ausgebildet ist, die auf die untere Kante der Ausnehmung in der Rückwand 40 aufgeschoben wird. An der Oberseite der Platte 46 ist eine zweite Quernut 44 ausgebildet, in die eine nach unten vorstehende Platte einer Abdeckung der Waschmaschine oder Geschirrspülmaschine eingreift. Durch das Aufsetzen der Quernut 42 auf der Unterkante in der Ausnehmung der Rückwand 40 und das Einstecken einer unteren Kante eines Plattenstücks einer Abdeckung wird die Platte 46 an der Rückwand 40 festgelegt und

damit die Rückwanddurchführung 1 ohne zusätzliche Verschraubungen an der Rückwand 40 montiert. Zur Stabilisierung sind seitlich der Platte 46 Seitenauflagen 48 ausgebildet (siehe Seitenansicht von rechts in Fig. 6) , die der Platte 46 einen zusätzlichen Halt an der Rückwand 40 geben .

Wie beispielsweise in Fig. 4 oder Fig. 5 dargestellt, weist der innere Schlauchanschluss 5 einen Stutzen 50 auf, über den ein Schlauch 51 aufgezogen wird. Weiterhin ist am inneren

Schlauchanschluss 5 ein Entlüftungsstutzen 52 vorgesehen. In Fig. 1 ist die Anordnung des aufgeschobenen Schlauches 51 auf dem Stutzen 50 in einem oberen Ausschnitt als Querschnitt dargestellt. Dabei ist ein Schlauchansatz 54 des Schlauchs über den Stutzen 50 gezogen, wobei zwischen dem Schlauchansatz 54 und der Außenseite des Stutzens 50 eine Dichtung 56 angeordnet ist. Zur Festlegung des Schlauchansatzes 54 am Stutzen 50 ist um den Schlauchansatz 54 und um einen Teil des Stutzens 50 herum ein Klemmring 60 aufgespritzt. Im Anlagebereich am Stutzen 50 greift der Klemmring 60 um einen am Stutzen ausgebildeten Sims 58, so dass der Klemmring 60 gegen eine axiale Verschiebung gesichert ist. Am Schlauchansatz 54 umgreift der Klemmring 60 ebenfalls eine umlaufende Wölbung, so dass der Schlauchansatz 54 in axiale Richtung am Klemmring 60 festgelegt ist.

Nachdem die Rückwanddurchführung 1 mit dem äußeren Schlauchanschluss 3 und dem inneren Schlauchanschluss 5 sowie der Platte 46 als einteiliges Spritzgussteil ausgebildet wurde, wird anschließend der Schlauchansatz 54 des mittels

Spritzblasen hergestellten Schlauches 51 über den Stutzen 50 geschoben, nachdem im Schlauchansatz 54 die Dichtung 56 eingelegt wurde. Der Klemmring wird in einem zusätzlichen Spritzgussschritt über den dargestellten Teilen des Stutzens

50 und des Schlauchansatzes 54 aufgespritzt. Diese Schritte werden bereits vor der Endmontage der Waschmaschine oder Geschirrspülmaschine durchgeführt, so dass lediglich eine vorgefertigte Baueinheit aus Rückwanddurchführung 1 und Schlauch 51 während der Endmontage montiert werden muss.

Fig. 8 zeigt eine Anordnung der Abpump- und Auslaufgruppe mit einem Pumpengehäuse 65 einer Absaugpumpe, dem Verbindungsschlauch 51 zwischen dem Pumpengehäuse 65 und dem inneren Schlauchanschluss 5 der Rückwanddurchführung 1 und dem Ablaufschlauch 21, dessen Kupplung 23 über einen Bajonettverschluss mit dem Flansch 7 verbindbar ist. An der Austrittsseite des AblaufSchlauches 21 ist ein Auslaufstutzen 22 angespritzt, der beispielsweise mit einem Abwasserstutzen im Hausbereich verbunden wird. An der Außenseite des Pumpengehäuses 65 ist ein Flansch 67 angespritzt, der identisch zum Flansch 7 der Rückwanddurchführung 1 ausgebildet ist. Am Einlaufende des Verbindungsschlauchs 51 ist eine Kupplung 69 aufgespritzt, die baugleich zur Kupplung 23 ausgebildet ist. Somit lassen sich zwischen der Einlaufseite des Verbindungsschlauches 51 und dem Flansch 67 am Pumpengehäuse 65 eine Bajonettverbindung herstellen, wie sie oben bereits zur BajonettVerbindung zwischen dem Flansch 7 der Rückwanddurchführung 1 und der Kupplung 23 am Ablaufschlauch 21 beschrieben wurde.

In weiterer Ausgestaltung weisen alle oder ein Teil der Schlauchverbindungen innerhalb einer Waschmaschine oder Geschirrspülmaschine einen oben beschriebenen Bajonettverschluss auf. Beispielsweise kann die Zulaufleitung für Frischwasser an der Waschmaschine oder

Geschirrspülmaschine ebenfalls mittels Bajonettverschlüssen verbunden werden. Vorteilhaft sind dabei die einzelnen Verbindungen mit Bajonettkupplungen und Flanschen

unterschiedlicher Größe ausgestattet, so dass bei der Endmontage eine falsche Schlauchzuordnung und Verbindung vermieden wird. Weiterhin ist offensichtlich, dass anstelle einer Kupplung 23 oder 69 am Schlauchende auch ein Flansch 7 oder 67 ausgebildet sein kann, während am Pumpengehäuse 65 und an der Rückwanddurchführung 1 an entsprechender Stelle dann die Kupplungen zur Verbindung mit den Flanschen am Schlauchende vorgesehen sind. In weiterer Ausgestaltung können auch die Kulissenführungen 9 am Flansch 7 oder 67 wegfallen und dort Bajonettzapfen 27 ausgebildet sein, während die Kulissenführungen an den Kupplungen 23 oder 69 vorgesehen sind. Oder es werden entsprechend gepaart sowohl am Flansch als auch an der Kupplung zumindest eine Kulissenführung und zumindest ein Bajonettzapfen vorgesehen, die mit entsprechenden Gegenelementen der Kupplung zusammenwirken.

Bezugszeichenliste

1 Rückwanddurchführung

3 Schlauchanschluss außen

5 Schlauchanschluss innen

7 Flansch

9 Kulissenführung

11 Brückenelement

13 Hinterschneidung

15 Dichtfläche

17 Führungsfläche

19 Rastfenster

21 Schlauch

22 Auslaufstutzen

23 Kupplung

25 O-Ring

27 Zapfen

29 erster Sims

31 zweiter Sims

33 Rastnase

35 Einführkonus

40 Rückwand

42 erste Quernut

44 zweite Quernut

46 Platte

48 Seitenauflage

50 Stutzen

51 Schlauch

52 Entlüftungsstutzen

54 Schlauchansatz

56 Dichtung

58 Sims

60 Klemmring

65 Pumpengehäuse

Flansch Kupplung