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Title:
FLUID DISTRIBUTOR FOR A PREPARATION DEVICE FOR SURGICAL INSTRUMENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/134965
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention discloses a fluid distributor (11) for a preparation device (10) for preparing surgical instruments (12), in particular endoscopes, comprising a first fluid transfer body (13), which has a fluid bore (15, 16) comprising a first inlet (17) and a first outlet (18), and comprising a second fluid transfer body (14), which has at least two second fluid bores (20, 23), each comprising a second inlet (24) and a second outlet (25), wherein the first fluid transfer body (13) and the second fluid transfer body (14) can be rotated with respect to one another around an axis of rotation (27) in such a way that the first fluid bore (15, 16) fluidically communicates with the at least two second fluid bores (20, 23) one after the other.

Inventors:
TOBIAN OLE (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/052622
Publication Date:
September 01, 2016
Filing Date:
February 08, 2016
Export Citation:
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Assignee:
WINTER & IBE OLYMPUS (DE)
International Classes:
A61B1/12
Foreign References:
DE3904359A11990-08-16
DE102009028652A12011-02-24
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
SEEMANN & PARTNER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Fluidverteiler (1 1 ) für eine Aufbereitungseinrichtung (10) zum Aufbereiten von chirurgischen Instrumenten (1 2), insbesondere Endoskopen, mit einem ersten Fluidweiterleitungs- körper (1 3), der eine erste Fluidbohrung (1 5, 16) aufweist, die einen ersten Eingang (17) und einen ersten Ausgang (18) aufweist und mit einem zweiten Fluidweiterleitungskör- per (14), der wenigstens zwei zweite Fluidbohrungen (20, 23) aufweist, die jeweils einen zweiten Eingang (24) und jeweils einen zweiten Ausgang (25) aufweisen, wobei der erste Fluidweiterleitungskörper (1 3) und der zweite Fluidweiterlei- tungskörper (14) zueinander so um eine Drehachse (27) verdrehbar sind, dass die erste Fluidbohrung (1 5, 1 6) mit den wenigstens zwei zweiten Fluidbohrungen (20, 23) nacheinander fluidisch kommuniziert.

2. Fluidverteiler (1 1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeich- net, dass wenigstens zwei erste Fluidbohrungen (1 5, 1 6) im ersten Fluidweiterleitungskörper (1 3) vorgesehen sind .

Fluidverteiler (1 1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass m multipliziert mit n zweite Fluidbohrungen (20, 21 , 22, 23) im zweiten Fluidweiterleitungskörper (14) vorgesehen sind, wobei n erste Fluidbohrungen (1 5, 16) im ersten Fluidweiterleitungskörper (1 3) vorgesehen sind, wobei n und m natürliche Zahlen sind und n größer als 1 ist und m größer oder gleich 1 ist.

Fluidverteiler (1 1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ausgang (1 8) der ersten Fluidbohrung oder die ersten Ausgänge (18) der ersten Fluidbohrungen (1 5, 1 6) und die zweiten Eingänge (24) der zweiten Fluidbohrungen (20, 21 , 22, 23) einen gleichen Abstand zu der Drehachse (27) aufweisen .

Fluidverteiler (1 1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Reihen von ersten Ausgängen (1 8) der ersten Fluidbohrungen (1 5, 1 6) und wenigstens zwei Reihen von zweiten Eingängen (24) von zweiten Fluidbohrungen (20 - 23) vorgesehen sind, wobei der Abstand jeder Reihe von ersten Ausgängen (18) der ersten Fluidbohrungen (1 5, 1 6) zu der Drehachse (27) mit den Abständen einer Reihe von zweiten Eingängen (24) der zweiten Fluidbohrungen (20 - 23) zu der Drehachse (27) übereinstimmen .

Fluidverteiler (1 1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlzylinder (41 ) vorgesehen ist, in dem der erste und der zweite Fluidweiterlei- tungskörper (1 3, 14) angeordnet ist oder dass der erste oder zweite Fluidweiterleitungskörper (1 3, 14) als hohlzylindrischer Topf ausgebildet ist, der in einer Stirnseite (42) die erste Fluidbohrung (1 5, 16) oder die zweite Fluidbohrung (20 - 23) aufweist, wobei der andere Fluidweiterleitungskörper (1 4, 1 3) in dem Topf angeordnet ist.

Fluidverteiler (1 1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Stirnseite (43) des ersten Fluidweiterleitungskörpers (1 3) und einer Stirnseite (44) des zweiten Fluidweiterleitungskörpers (14) eine Flachdichtung (45) angeordnet ist, die eine relative Drehbewegung des ersten Fluidweiterleitungskörpers (13) zu dem zweiten Fluidweiterleitungskörper (14) zulässt.

Fluidverteiler (1 1 ) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wellendichtung (46) vorgesehen ist, die eine Abdichtung zwischen dem Hohlzylinder (41 ) und dem ersten und/oder zweiten Fluidweiterleitungskörper (1 3, 14) vorsieht oder die eine Abdichtung zwischen dem als hohlzylindrischen Topf ausgebildeten ersten oder zweiten Fluidweiterleitungskörper (1 3, 14) und dem anderen Fluidweiterleitungskörper (14, 1 3) vorsieht.

Aufbereitungseinrichtung (10) zum Aufbereiten von chirurg ischen Instrumenten (1 2), insbesondere Endoskopen, mit einem Fluidverteiler (1 1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

Verwendung eines Fluidverteilers (1 1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 in einer Aufbereitungseinrichtung (1 0) zum Aufbereiten von chirurgischen Instrumenten (1 2), insbesondere Endoskopen .

Description:
Fluidverteiler für eine Aufbereitungseinrichtung für chirurgische Instrumente

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Fluidverteiler für eine Aufbereitungseinrichtung zum Aufbereiten von chirurgischen Instrumenten, insbesondere Endoskopen . Die Erfindung betrifft ferner eine Aufbereitungseinrichtung zum Aufbereiten von chirurgischen Instrumenten, insbesondere Endoskopen als auch eine Verwendung eines entsprechenden Fluidverteilers in einer Aufbereitungseinrichtung .

Im Stand der Technik ist bekannt, dass Endoskope zur Diagnose und Therapie von Erkrankungen eingesetzt werden. Für die Verwendung von Endoskopen sowie anderen chirurgischen Geräten ist es notwendig, dass diese chirurgischen Instrumente nach einem Einsatz bei einem Patienten aufbereitet, d .h . gereinigt und desinfiziert, werden müssen .

Bei der Aufbereitung der chirurgischen Instrumente sind dabei gesetzl iche sowie klinische Vorschriften streng einzuhalten, so dass die Bestandteile im Inneren, z.B. Endoskopkanäle, und an der Oberfläche der chirurgischen Instrumente, insbesondere Endoskope, desinfiziert werden und frei von Keimen, Bakterien usw. sein müssen.

Aufbereitungseinrichtungen von chirurgischen Instrumenten, insbesondere von Endoskopen, verfügen über Vorrichtungen, die sowohl die äußeren Oberflächen der chirurgischen Instrumente als auch die inneren Kanäle sowie Kanalsysteme unter Verwendung von entsprechenden Flüssigkeiten reinigen und desinfizieren. Hierzu sind üblicherweise Spül kreisläufe vorgesehen . Insbesondere bei der In- nenkanalspülung eines chirurgischen Instruments, insbesondere eines Endoskops bzw. eines flexiblen Endoskops, hängt das hygienische Ergebnis in der Aufbereitung von den Durchflussmengen eines Aufbereitungsfluids ab. Als Aufbereitungsfluid können Flüssigkeiten oder Gase dienen .

Darüber hinaus ist zur Aufbereitung und Desinfektion von flexiblen Endoskopen unter der Bezeichnung ETD eine Aufbereitungsvorrichtung der Olympus Winter & Ibe GmbH, Hamburg, bekannt. In dieser werden durch maschinelle Rein igung sowie Desinfektion von, insbesondere flexiblen, Endoskopen die Kanäle der Endoskope mit einem Aufbereitungsfluid bzw. von Spül-, Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeiten durchspült.

An die Aufbereitung von chirurgischen Instrumenten nach ihrem Einsatz in einem Aufbereitungsgerät, z.B. Reinigungs- und Desinfektionsgerät, werden im klinischen Bereich hohe Anforderungen gestellt. Die Aufbereitung umfasst typischerweise die Schritte Waschen, Desinfizieren und Trocknen der Endoskope. Vor der Desinfizierung werden ein oder zwei Wasch- oder Vorwaschgänge durchgeführt. Anschließend folgen Spülvorgänge mit klarem Wasser und weitere Trocknungsschritte. Zum Waschen und Desinfizieren werden dem Waschmedium bzw. dem Reinigungsmittel eine oder mehrere Chemikal ien zum Desinfizieren hinzudosiert. Die genaue Dosierung ist hierbei wichtig .

Besondere Bedeutung bei der Aufbereitung von chirurgischen Instrumenten, insbesondere Endoskopen, kommt der Reinigung und Desinfektion der Endoskopkanäle zu . Zur Aufbereitung der chirurgischen Instrumente werden hierbei die Kanäle der chirurgischen Instrumente mit einem Spülkreislauf der Aufbereitungseinrichtung verbunden. Zur Aufbereitung der Endoskopkanäle werden die Kanäle z.B. an einem Adapter eines Aufnahmekorbs, in dem das zu reinigende Endoskop angeordnet ist, verbunden, so dass anschließend beim Einbringen des Aufnahmekorbs mit dem zu reinigenden Endoskop in den Spülraum der Aufbereitungseinrichtung die Kanäle mit Spülkanälen des Spülkreislaufs oder der Adapter mit einem Gegenstück des Spül kreislaufs verbunden werden .

Die Ankopplung der Kanäle des Endoskops an einen im Spülraum vorgesehenen Spülkreislauf erfolgt durch Steckkopplungen oder Schraubverbindungen, wobei die Kanäle einzeln und nacheinander mit Leitungen des Spülkreislaufs verbunden werden . Darüber hinaus ist es möglich, dass der Adapter und das Gegenstück miteinander verbunden sind .

Zum Zuführen von Fluiden, insbesondere Flüssigkeiten und Gasen zu den zu reinigenden Kanälen bzw. in den Spülkreislauf existieren Abschlussventile, Y-Schlauchverteilungsstücke oder Wegeventile, die aufwendig und oft verlustreich umgeleitet und zusammengeführt werden . Hierbei strömen die Fluide durch Kanäle und können auf mehrere Schläuche verteilt werden . Es ist hierbei allerdings schwierig, eine gleichmäßige Verteilung vorzusehen und auch eine gleich- mäßige Dosierung vorzusehen .

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Fluidverteiler sowie eine Aufbereitungseinrichtung zum Aufbereiten von chirurgischen Instrumenten, insbesondere Endoskopen anzugeben, mittels derer eine exakte Verteilung und insbesondere exakte Dosierung von Fluiden ermögl icht ist, um mit diesen Fluiden entsprechende chirurgische Instrumente effizient aufzubereiten .

Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Fluidverteiler für eine Aufbereitungseinrichtung zum Aufbereiten von chirurgischen Instrumenten, insbesondere Endoskopen, mit einem ersten Fluidweiterlei- tungskörper, der eine erste Fluidbohrung aufweist, die einen ersten Eingang und einen ersten Ausgang aufweist und mit einem zweiten Fluidweiterleitungskörper, der wenigstens zwei zweite Fluidbohrun- gen aufweist, die jeweils einen zweiten Eingang und jeweils einen zweiten Ausgang aufweisen , wobei der erste Fluidweiterleitungskörper und der zweite Fluidweiterleitungskörper zueinander so um eine Drehachse verdrehbar sind, dass die erste Fluidbohrung mit den wenigstens zwei zweiten Fluidbohrungen nacheinander fluidisch kommuniziert.

Dadurch, dass die erste Fluidbohrung mit den wenigstens zwei zweiten Fluidbohrungen nacheinander fluidisch kommuniziert, kann ein Fluid in zeitlichen Abständen über die erste Fluidbohrung zu den verschiedenen zweiten Fluidbohrungen überführt werden . Dieses kann mit einer genauen Dosierung des zugeführten Fluids geschehen, beispielsweise durch Einstellen eines vorgebbaren Fluidflusses und Einstellen einer vorgebbaren Zeit, in der eine fluidische Kommunikation der ersten und der jeweiligen zweiten Fluidbohrung vorherrscht. Existieren beispielsweise zwei zweite Fluidbohrungen, kann die fluidische Kommunikation immer abwechselnd zwischen der ersten zweiten und der zweiten zweiten Fluidbohrung mit der ersten Fluidbohrung vorgenommen werden . Um eine fluidische Kommunikation der ersten und der zweiten Fluidbohrung vorzusehen, ist insbesondere ein erster Ausgang der ersten Fluidbohrung in unmittelbarer Nachbarschaft bzw. in Förderrichtung des Fluids unmittelbar vor dem jeweiligen zweiten Eingang der wenigstens zwei Fluidbohrungen angeordnet. Vorzugsweise ist der zweite Eingang der zweiten Fluidbohrung gleich groß wie der erste Ausgang der ersten Fluidbohrung . Hierdurch können eine genaue Anpassung und ein verlustfreier Übergang des Fluids von der ersten Fluidbohrung zur zweiten Fluidbohrung erfolgen .

Vorzugsweise erstrecken sich die Fluidbohrungen von einer Stirnseite eines Fluidweiterleitungskorpers zur anderen Stirnseite des Fluidweiterleitungskorpers. Insbesondere vorzugsweise sind die Fluidbohrungen parallel zu einer Längsachse des jeweiligen Fluidweiterleitungskorpers oder zu dessen Drehachse angeordnet. Hierbei ist vorzugsweise die erste Fluidbohrung oder sind vorzugsweise die ersten Fluidbohrungen parallel zu einer Längsachse des ersten Fluidweiterleitungskorpers und die wenigstens zwei zweiten Fluidbohrungen parallel zu einer Längsachse des zweiten Fluidweiterleitungskorpers angeordnet.

Vorzugsweise sind wenigstens zwei erste Fluidbohrungen im ersten Fluidweiterleitungskörper vorgesehen . Durch diese bevorzugte Maßnahme ist es sehr einfach und effizient und genau möglich, verschiedene Fluide zu mischen. Beispielsweise kann es vorgesehen sein, zwei erste Fluidbohrungen und zwei zweite Fluidbohrungen vorzusehen, wobei durch die zwei ersten Fluidbohrungen zwei verschiedene Fluide zur Verfügung gestellt werden und immer abwech- selnd eine fluidische Kommunikation der einen ersten Fluidbohrung abwechselnd mit den beiden zweiten Fluidbohrungen vorgesehen ist und genau andersherum abwechselnd die andere erste Fluidbohrung mit der jeweils anderen zweiten Fluidbohrung fluidisch kommunizieren kann . Auf diese Weise können in den zweiten Fluidbohrungen effizient Gemische aus zwei verschiedenen Fluiden, die jeweils über die ersten Fluidbohrungen den zweiten Fluidbohrungen zugeführt werden, erzielt werden .

Eine besonders gute Durchmischung der Fluide wird dann erzielt, wenn das Verdrehen des ersten und zweiten Fluidweiterleitungskör- pers zueinander relativ schnell erfolgt, so dass immer nur relativ kleine Portionen der jeweiligen Fluide in die wenigstens zwei zweiten Fluidbohrungen eingebracht werden .

Vorzugsweise sind m multipliziert mit n zweite Fluidbohrungen im zweiten Fluidweiterleitungskörper vorgesehen, wobei n erste Fluidbohrungen im ersten Fluidweiterleitungskörper vorgesehen sind, wobei n und m natürliche Zahlen sind und n größer als 1 ist und m größer oder gleich 1 ist. Vorzugsweise ist m größer als 1 .

Hierdurch ist es möglich, dass mehrere Leitungen oder Kanäle zur Aufbereitung von chirurgischen Instrumenten mit einem Flu id durchsetzt werden können und auch verschiedene Fluide bzw. mit verschiedenen Bestandteilen versehene Fluide gemischt oder ungemischt zur Verfügung gestellt werden können . Es kann beispielsweise vorgesehen sein, zwei erste Fluidbohrungen im ersten Fluidweiterleitungskörper und vier zweite Fluidbohrungen im zweiten Fluidweiterleitungskörper vorzusehen . Es können auch zwei erste Fluidbohrungen und sechs zweite Fluidbohrungen beispielsweise vorgesehen sein . Vorzugsweise weisen der erste Ausgang der ersten Fluidbohrung oder die ersten Ausgänge der ersten Fluidbohrungen und die zweiten Eingänge der zweiten Fluidbohrungen einen gleichen Abstand zu der Drehachse auf. Hierdurch ist sichergestellt, dass bei einer Verdrehung des ersten und des zweiten Fluidweiterleitungskorpers zueinander eine Überdeckung der ersten und zweiten Fluidbohrung sicher ermöglicht ist. Es erfolgt insbesondere eine Überdeckung der jeweiligen ersten Ausgänge mit den jeweiligen zweiten Eingängen .

Vorzugsweise sind die ersten Fluidbohrungen und die zweiten Fluidbohrungen jeweils mit äquidistanten Abständen zueinander auf einem Kreis vorgesehen, dessen Mittelpunkt die Drehachse darstellt.

Vorzugsweise sind wenigstens zwei Reihen von ersten Ausgängen der ersten Fluidbohrungen und wenigstens zwei Reihen von zweiten Eingängen der zweiten Fluidbohrungen vorgesehen, wobei der Abstand jeder Reihe von ersten Ausgängen der ersten Fluidbohrungen zu der Drehachse mit den Abständen einer Reihe von zweiten Eingängen der zweiten Fluidbohrungen zu der Drehachse übereinstimmen . Hierdurch können noch deutl ich mehr Fluidleitungen bzw. -kanäle mit Fluid versorgt werden . Vorzugsweise haben die jeweiligen Fluidbohrungen in den Reihen äquidistante Abstände. Diese liegen insbesondere jeweils auf einem Kreis.

Vorzugsweise ist ein Hohlzylinder vorgesehen, in dem der erste und der zweite Fluidweiterleitungskörper angeordnet sind . Alternativ ist der erste oder der zweite Fluidweiterleitungskörper als hohlzylindrischer Topf ausgebildet, der in einer Stirnseite die erste Fluidbohrung oder die ersten Fluidbohrungen oder die zweiten Fluidbohrungen aufweist, wobei der andere Fluidweiterleitungskörper in dem Topf angeordnet ist. Vorzugsweise ist wenigstens einer der Fluid- weiterleitungskörper, also der erste oder der zweite Fluidweiterlei- tungskörper, gegenüber dem Hohlzylinder drehbar ausgestaltet. Vorzugsweise sind Maßnahmen vorgesehen, beispielsweise ein Kragen am Hohlzylinder, um eine längsaxiale Befestigung des oder der Fluidweiterleitungskörper zu ermöglichen .

Vorzugsweise ist zwischen einer Stirnseite des ersten Fluidweiter- leitungskörpers und einer Stirnseite des zweiten Fluidweiterlei- tungskörpers eine Flachdichtung angeordnet, die eine relative Drehbewegung des ersten Fluidweiterleitungskörpers zu dem zweiten Fluidweiterleitungskörper zulässt. Hierdurch ist eine Abdichtung der ersten und zweiten Fluidbohrungen ermöglicht, wobei gleichzeitig eine relative Drehbewegung der Fluidweiterleitungskörper zueinander ermöglicht ist. Bei der Flachdichtung kann es sich beispielsweise um eine Dichtung handeln, die Teflon aufweist oder aus Teflon besteht.

Vorzugsweise ist eine Wellendichtung vorgesehen, die eine Abdichtung zwischen dem Hohlzyl inder und dem ersten und/oder zweiten Fluidweiterleitungskörper vorsieht oder die eine Abdichtung zwischen dem als hohlzylindrischen Topf ausgebildeten ersten oder zweiten Fluidweiterleitungskörper und dem anderen Fluidweiterleitungskörper vorsieht. Durch die Wellendichtung können somit die Fluidweiterleitungskörper oder zumindest ein Fluidweiterleitungskörper radial, d .h . am Umfang abgedichtet werden . Die Wellendichtung kann Teflon enthalten oder aus Teflon sein .

Erfindungsgemäß ist eine Aufbereitungseinrichtung zum Aufbereiten von chirurgischen Instrumenten, insbesondere Endoskopen, mit einem erfindungsgemäßen Fluidverteiler, der vorstehend beschrieben ist, versehen. Der Fluidverteiler ist vorzugsweise in einem Gehäuse der Aufbereitungseinrichtung, die einen Anschluss der Aufberei- tungseinrichtung an externe Fluidquellen oder Fluidleitungen ermöglicht, angeordnet. Hierbei kann es vorzugsweise vorgesehen sein, dass der Hohlzylinder mit dem Gehäuse fest verbunden ist oder der zylindrische Topf mit dem Gehäuse fest verbunden ist. Der Hohlzylinder kann auch so ausgestattet sein, dass die Außenkontur des Hohlzylinders im Schnitt nicht kreisförmig ist, sondern beispielsweise rechteckig ist aber der Innendurchmesser, in dem die Fluidwei- terleitungskörper angeordnet sind, im Querschnitt rund ist, damit eine rotative Drehbewegung möglich ist.

Erfindungsgemäß wird ein erfindungsgemäßer Fluidverteiler in eine Aufbereitungseinrichtung zum Aufbereiten von chirurgischen Instrumenten, insbesondere Endoskopen, verwendet.

Erfindungsgemäß ist ein Verfahren zum Betreiben einer Aufbereitungseinrichtung zum Aufbereiten von chirurgischen Instrumenten, insbesondere Endoskopen, unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Fluidverteilers vorgesehen, wobei wenigstens ein Fluid durch wenigstens eine erste Fluidbohrung eines ersten Fluidweiter- leitungskörpers zu wenigstens zwei zweiten Fluidbohrungen eines zweiten Fluidweiterleitungskörpers durchgeleitet wird, wobei vorgesehen ist, dass die erste Fluidbohrung mit den wenigstens zwei zweiten Fluidbohrungen nacheinander fluidisch kommuniziert, so dass das Fluid nacheinander von der ersten Fluidbohrung in die wenigstens zwei zweiten Fluidbohrungen eingebracht wird .

Vorzugsweise sieht das Verfahren vor, Fluid aus wenigstens zwei ersten Fluidbohrungen in wenigstens zwei zweite Fluidbohrungen zu überführen, wobei die ersten Fluidbohrungen mit den wenigstens zwei zweiten Fluidbohrungen nacheinander fluidisch kommunizieren können , und zwar dadurch, dass eine fluidische Kommunikation nacheinander zur Verfügung gestellt wird . Vorzugsweise werden verschiedene Fluide verwendet, um Fluidmischungen in den zweiten Fluidbohrungen zur Verfügung zu stellen . An den zweiten Fluidboh- rungen sind dann Anschlüsse vorgesehen, die mit beispielsweise Kanälen eines Endoskops verbunden sind, um die Fluide durch die Kanäle des Endoskops zu leiten .

Weitere Merkmale der Erfindung werden aus der Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsformen zusammen mit den Ansprüchen und den beigefügten Zeichnungen ersichtlich . Erfindungsgemäße Ausführungsformen können einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllen .

Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, wobei bezüglich aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird . Es zeigen :

Fig . 1 eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Aufbereitungseinrichtung

Fig . 2 eine schematische Draufsicht auf einen ersten Fluidwei- terleitungskörper mit zwei Fluidbohrungen in verschiedenen Drehstellungen,

Fig . 3 eine schematische Draufsicht auf einen zweiten Fluid- weiterleitungskörper, bei denen in entsprechenden Fluidbohrungen Fluide eingebracht sind, und zwar entsprechend den Drehstellungen des ersten Fluidweiterlei- tungskörpers gemäß Fig . 2,

Fig . 4 eine schematische Schnittdarstellung durch einen erfin- dungsgemäßen Fluidverteiler in einer ersten Ausfüh- rungsform,

Fig . 5 eine schematische dreidimensionale Darstellung eines erfindungsgemäßen Fluidverteilers in einer zweiten Ausführungsform.

In den Zeichnungen sind jeweils gleiche oder gleichartige Elemente und/oder Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer erneuten Vorstellung jeweils abgesehen wird .

Fig . 1 zeigt eine erfindungsgemäße Aufbereitungseinrichtung 1 0 in schematischer Darstellung. In der Aufbereitungseinrichtung 1 0 ist in einem Korb 32 ein Endoskop 1 2 schematisch dargestellt. Das Endoskop 1 2 weist Kanäle auf, die zu reinigen und zu desinfizieren sind . Hierzu sind Leitungen 33 vorgesehen, durch die entsprechende Fluide, wie beispielsweise Flüssigkeiten aber auch Gase, geleitet werden können . Um entsprechende Fluide zu dem Endoskop 1 2 zu leiten , ist an dem Korb 32 eine Anschlussplatte 31 vorgesehen, die mit einem Fluidverteiler 1 1 verbunden werden kann. Die Verbindung der Leitungen 33 kann auch ohne Anschlussplatte 31 direkt mit dem Fluidverteiler 1 1 vorgesehen sein. Der Fluidverteiler erhält über Leitungen 34 von den Fluidvorräten 36 und 37 ein entsprechendes Fluid über Pumpen 35 zugeführt. Der Fluidverteiler 1 1 weist zwei erste Fluidbohrungen 1 5, 1 6 in einem ersten Fluidweiterleitungskorper 13 auf, an dem sich unmittelbar ein zweiter Fluidweiterleitungskorper 14 anschließt. In dem zweiten Fluidweiterleitungskorper sind vier nicht dargestellte Fluidbohrungen vorgesehen, die mit den Anschlüssen der Leitung 33 der Anschlussplatte 31 kommunizieren.

In diesem Ausführungsbeispiel ist der erste Fluidweiterleitungskorper 1 3 drehbar gegenüber dem zweiten Fluidweiterleitungskorper 14 vorgesehen. Durch die Ermöglichung des Verdrehens des ersten Weiterleitungskörpers 1 3 wird erreicht, dass die ersten Fluidbohrun- gen 15 und 16 abwechselnd mit den nicht dargestellten vier zweiten Fluidbohrungen des zweiten Fluidweiterleitungskörpers 14 kommunizieren . Es kommunizieren jeweils in diesem Ausführungsbeispiel immer zwei Bohrungen miteinander. Dieses ist in den Fig . 2 und 3 noch einmal schematisch genauer dargestellt.

In Fig . 2 ist in verschiedenen Drehwinkeln der erste Fluidweiterlei- tungskörper 1 3 dargestellt. In einer Ausgangsposition , die in der Fig . 2 a) dargestellt ist, ist der erste Fluidweiterleitungskörper 13 dargestellt, der eine erste Fluidbohrung 1 5 und eine weitere erste Fluidbohrung 16 aufweist. In den Fluidbohrungen 1 5 und 1 6 sind jeweils Fluide angedeutet und mit den Bezugsziffern 28 und 29 versehen . Der erste Fluidweiterleitungskörper 13 kann nun in Pfeilrichtung 30 bzw. Drehrichtung 30 verdreht werden. Ausgehend von der Ausgangsposition aus Fig . 2a) ist nach einer 90°-Drehung eine Stellung erreicht, die in Fig . 2b) gezeigt ist. Nach einer weiteren Verdrehung um 90° ist eine Stellung des ersten Fluidweiterleitungskörpers 13 erreicht, der in Fig . 2 c) gezeigt ist. Entsprechend ist nach einer weiteren Drehung um 90° die Stellung der Figur 2 d) vorgesehen . Um kein übermäßiges Verdrehen von Zuführleitungen vorzusehen, ist es bevorzugt, wenn zum Erreichen der Ausgangsstellung aus Fig . 2a) ein Rückdrehen, d .h . entgegengesetzt zur Drehrichtung 30, vorgesehen ist.

In Fig . 3 ist schematisch der zweite Weiterleitungskörper 14 viermal dargestellt, und zwar in den Fig . 3 a), b), c) und d). Der zweite Fluidweiterleitungskörper 14 weist vier zweite Fluidbohrungen 20, 21 , 22, 23 auf, die zum Mittelpunkt des Querschnitts des zweiten Fluidweiterleitungskörpers alle den gleichen Abstand aufweisen und auf einem die Mittelpunkte der zweiten Fluidbohrungen 20, 21 , 22, 23 verbindenden Kreis jeweils äquidistant zueinander beabstandet sind. Entsprechend können die zweiten Fluidbohrungen 20 - 23 mit den ersten Fluidbohrungen 15, 1 6 des in Fig . 2 dargestellten ersten Weiterleitungskörpers 1 3 kommunizieren, und zwar in Abhängigkeit der Positionen nach Verdrehung des ersten Fluidweiterleitungskör- pers 1 3, die sukzessive in Fig . 2 a), b), c) und d) gezeigt sind .

Welche Bohrungen miteinander kommunizieren, lässt sich gut anhand der jeweils in den Bohrungen angedeuteten Fluide zeigen. Im Fall der Fig . 3 a) wird entsprechend das Fluid 28 in die Bohrung 20 gelassen und das Fluid 29 in die Bohrung 22. Bei der Fig . 3 b) gelangt das Fluid 28 in die zweite Fluidbohrung 21 und das Fluid 29 in die zweite Fluidbohrung 23. Entsprechend gelangt das Fluid 29 in der Fig . 3 c) in die zweite Fluidbohrung 20 und das Fluid 28 in die zweite Fluidbohrung 22. Sofern es sich bei dem Fluid 28 und dem Fluid 29 um unterschiedliche Fluide handelt, kann somit eine Mischung in den jeweiligen Fluidkanälen erzielt werden, da immer abwechselnd verschiedene Fluide in die zweite Fluidbohrung 20, 21 , 22, 23 eingeführt werden . Bei entsprechend kurz hintereinander folgenden Zuführungen von Fluiden kann eine sehr gleichmäßige Dosierung und Mischung erfolgen .

Fig . 4 zeigt schematisch in einer Schnittdarstellung einen erfindungsgemäßen Fluidverteiler 1 1 in einer weiteren Ausführungsform . In diesem Ausführungsbeispiel sind der erste Fluidweiterleitungs- körper 1 3 und der zweite Fluidweiterleitungskörper 14 in einem Hohlzyl inder 41 eingebracht. Der Hohlzylinder 41 kann in einem Gehäuse einer erfindungsgemäßen Aufbereitungseinrichtung eingebracht sein . Es ist in Fig . 4 gezeigt, dass die erste Fluidbohrung 1 5 mit der zweiten Fluidbohrung 20 kommuniziert, d .h . ein Fluid kann in Pfeilrichtung von einem Anschluss 40 über den ersten Eingang 1 7 durch die erste Fluidbohrung 1 5 und anschließend durch die zweite Fluidbohrung 20 über einen zweiten Ausgang 25 zu einem An- schluss 40 gelangen. Es ist zu erkennen, dass der erste Ausgang 18 der ersten Fluidbohrung 1 5 unmittelbar gegenüber liegt zum zweiten Eingang 24 der zweiten Fluidbohrung 20. Entsprechendes gilt für die erste Fluidbohrung 16 und die zweite Fluidbohrung 21 , die unten in der Fig . 4 dargestellt ist.

Es kann nun vorgesehen sein, dass der erste Fluidweiterleitungskorper 13 um eine Achse, die in der Ebene der Zeichnung liegt und waagerecht ist, gedreht werden kann oder dass entsprechend der zweite Fluidweiterleitungskorper 14 um diese Drehachse 27 gedreht werden kann, um eine fluidische Kommunikation der ersten Flu id- bohrungen 1 5, 16 mit den zweiten Fluidbohrungen 20, 21 zu ermöglichen. Sofern nur, wie hier in Fig . 4 dargestellt ist, zwei zweite Fluidbohrungen 20, 21 vorgesehen sind, kann somit immer abwechselnd die jeweilige erste Fluidbohrung mit der jeweil igen zweiten Fluidbohrung fluidisch kommunizieren. Bei weiteren zweiten Fluidbohrungen, die in Fig . 4, da es sich um eine Schnittdarstellung handelt, nicht dargestellt sind, kann eine entsprechende fluidische Kommunikation vorgesehen sein, wie in den Fig . 2 und 3 angedeutet ist.

Um eine Abdichtung vorzusehen, ist zwischen der Stirnseite 43 des ersten Fluidweiterleitungskörpers 1 3 und der Stirnseite 44 des zweiten Fluidweiterleitungskörpers 14 eine Flachdichtung 45 beispielsweise aus Teflon vorgesehen. Zudem kann eine radiale Dichtung bzw. eine Wellendichtung 46 vorgesehen sein, die in Fig . 4 eine Abdichtung des zweiten Fluidweiterleitungskörpers 14 zu dem Hohlzylinder 41 vorsieht. Eine entsprechende Wellendichtung 46 kann auch im Bereich des ersten Fluidweiterleitungskörpers 1 3 vorgesehen sein . Dies ist allerdings in Fig . 4 nicht dargestellt. Diese Wellendichtung 46 kann auch aus Teflon ausgebildet sein oder Teflon enthalten .

In Fig . 5 ist eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Fluidverteilers 1 1 in einer anderen Ausgestaltung dargestellt. In diesem Ausführungsbeispiel ist der zweite Fluidweiterleitungskörper 14 topfartig ausgestaltet und in diesem Topf ist der erste Fluidweiterleitungskörper 13 eingebracht. Da es sich um eine dreidimensionale Darstellung handelt, ist die Stirnseite 42 nur angedeutet. Zwischen dieser Stirnseite 42 des zweiten Fluidweiterleitungskörpers 14 und einer gegenüberliegenden Stirnseite des ersten Fluidweiterleitungskörpers 1 3 kann auch eine entsprechende Flachdichtung vorgesehen sein . Die hier gemeinte Stirnseite 42 ist die innerhalb des Topfes.

Es sind hier auch entsprechende Anschlüsse 40 vorgesehen, die einen entsprechenden ersten Eingang 1 7 des ersten Fluidweiterleitungskörpers 1 3 bzw. der ersten Fluidbohrungen 1 5, 16 darstellen .

Der erste und der zweite Fluidweiterleitungskörper 1 3, 14 und auch der Hohlzylinder 41 können aus Stahl gefertigt sein oder aus PEEK bzw. Polyetheretherketon .

Die erfinderische Idee wird mittels eines zylindrischen Körpers realisiert, der als Dosiervorrichtung eingesetzt werden kann . Der Zylinder ist hierbei beispielsweise schalenartig oder topfartig ausgebildet und weist entsprechende Durchgangsbohrungen auf.

Die Bohrungsmittelpunkte sind konzentrisch um die Mittelachse verteilt.

In dem Topf bzw. der Schale befindet sich ein rotierender Einsatz, der formschlüssig verbunden ist, so dass eine Rotationsbewegung ermöglicht ist.

Der Einsatz kann zwei oder mehr Durchgangsbohrungen aufweisen, die im gleichen Abstand von der Mittelachse des Zylinders wie die im Zylinder selbst vorgesehenen Bohrungen entfernt sind . Damit ist bei einer Drehbewegung eines der Bauteile ein Öffnen und Schließen der Bohrungen zueinander ermögl icht. Die Bohrungen sind konzentrisch zueinander angeordnet.

Der rotierende Einsatz kann manuell beispielsweise über eine Feststellschraube oder automatisch durch eine Pneumatik bzw. einen Stellmotor angetrieben werden und in eine gewünschte Position verstellt werden .

Flüssige oder gasförmige Medien, d.h . Fluide, können durch Gravitation und/oder Druckluft oder über Pumpen durch den Einsatz über den Zylinder in einzelne Kanäle und im Endeffekt dann in Schläuche oder Rohre anschließend geleitet werden .

Hierdurch können flüssige und gasförmige Fluide dosiert werden . Durch die unterschiedl ichen Rotationsstellungen können entsprechende Bohrungen geöffnet oder geschlossen werden . Die Positionierung der Drehungen kann zeitlich gesteuert oder geregelt werden, wodurch die Menge des durchfließenden Fluids gezielt gesteuert werden kann . Zudem kann insbesondere bei mehr als zwei Anschlüssen eine effiziente Vermischung von Fluiden ermöglicht werden .

Hierdurch wird sehr platzsparend eine Dosierung und zudem auch eine Vermischung von Fluiden ermögl icht. Ferner können gezielt Reinigungschemikalien hinzudosiert werden . Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden sowie auch einzelne Merkmale, die in Kombination mit anderen Merkmalen offenbart sind, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen . Erfindungsgemäße Ausfüh- rungsformen können durch einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllt sein. Im Rahmen der Erfindung sind Merkmale, die mit „insbesondere" oder „vorzugsweise" gekennzeichnet sind, als fakultative Merkmale zu verstehen .

Bezugszeichenliste

1 0 Aufbereitungseinrichtung

1 1 Fluidverteiler

1 2 Endoskop

1 3 erster Fluidweiterleitungskorper

14 zweiter Fluidweiterleitungskorper

1 5 erste Fluidbohrung

1 6 erste Fluidbohrung

1 7 erster Eingang

1 8 erster Ausgang

20 zweite Fluidbohrung

21 zweite Fluidbohrung

22 zweite Fluidbohrung

23 zweite Fluidbohrung

24 zweiter Eingang

25 zweiter Ausgang

27 Drehachse

28 erstes Fluid

29 zweites Fluid

30 Drehrichtung

31 Anschlussplatte

32 Korb

33 Leitung

34 Leitung

35 Pumpe

36 Fluidvorrat

37 Fluidvorrat

40 Anschluss

41 Hohlzyl inder

42 Stirnseite

43 Stirnseite 44 Stirnseite

45 Flachdichtung 46 Wellendichtung

10

15

20

30