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Title:
FOOD-HANDLING APPARATUS WITH IMPROVED DOOR ATTACHMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/053820
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a food-handling apparatus and in particular to an oven, for example a deck oven, having one or more closure shutters (doors) which are mounted such that they can be pivoted about a horizontal axis. The invention addresses the problem of providing a food-handling apparatus which has a door mechanism and by means of which the inside of the door can be cleaned straightforwardly, conveniently and reliably. A food-handling apparatus according to the invention comprises a door mechanism having a door (14) which can be pivoted about an axis (12), closes an opening (16) of the apparatus in a closed position and releases the opening (16) of the apparatus in an open position, therein the door (14) is connected to the apparatus via a shaft (18) or spindle and laterally arranged bearings (20). The shaft (18) or spindle or the laterally arranged bearings (20) have at least one quick-acting closure for separating the spindle or shaft (18) from the laterally arranged bearings (20).

Inventors:
ULLRICH MICHAEL (DE)
GERHARD HEIKO (DE)
PFEUFFER CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/070155
Publication Date:
April 18, 2013
Filing Date:
October 11, 2012
Export Citation:
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Assignee:
MIWE MICHAEL WENZ GMBH (DE)
ULLRICH MICHAEL (DE)
GERHARD HEIKO (DE)
PFEUFFER CHRISTIAN (DE)
International Classes:
A21B3/02; F24C15/02
Domestic Patent References:
WO2011023608A12011-03-03
Foreign References:
EP1767865A22007-03-28
CH190712A1937-05-15
DE202009011934U12009-11-26
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE FREISCHEM (DE)
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Claims:
Patentansprü

1 . Vorrichtung zu r Behandlung von Lebensmitteln umfassend einen

Türmechanismus mit einer um eine horizontale Achse (12)

verschwenkbaren Tür ( 14), die eine Öffnung ( 16) der Vorrichtung in einer Schließstellung verschließt und welche die Öffnung (16) der Vorrichtung in einer Öffnungsstellung freigibt, wobei die Tür (14) über eine Welle (1 8) oder Achse und seitlich angeordnete Lager (20) mit der Vorrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (1 8) oder Achse oder die seitlich angeordneten Lager (20) mindestens einen Schnellverschluss zur Trennung der Achse bzw. Welle (1 8) von den seitlich angeordneten Lagern (20) aufweisen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass als

Schnellverschluss ein koaxial zu r Achse oder Welle ( 18) angeordneter und mit dieser verbundener linear verfahrbarer Bolzen vorgesehen ist.

3. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnellverschluss eine Vorzugsstellung aufweist und dazu insbesondere federbeaufschlagt ist.

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür ( 14) lösbar mit einer horizontal angeordneten Welle ( 1 8) oder Achse verbunden ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die

Welle (18) oder Achse eine größere Länge aufweist als die Tür (14).

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der seitlichen Lager (20) Vertiefungen zur Aufnahme und Führung der Welle ( 1 8) vorgesehen sind.

7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (18) oder Achse horizontal angeordnet ist.

8. Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln, umfassend einen Türmechanismus mit einer um eine horizontale Achse oder Welle (18) verschwenkbaren Tür, die eine Öffnung (16) der Vorrichtung in einer Schließstellung verschließt und die eine Öffnung ( 16) der Vorrichtung in einer Öffnungsstellung freigibt, indem die Tür (14) um die horizontale Achse (14) nach oben verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Türmechanismus zwei seitlich angeordnete Exzenter-Lager (42) oder Ausleger (54) mit einer Zwangsführung umfasst, wobei die Exzenter-Lager (20) sich in Schließstellung der Tür in der der Öffnung zugewandten Hälfte der horizontalen Schwenkachse (12) befinden und in Öffnungsstellung in einer der Öffnung abgewandten Hälfte der horizontalen Schwenkachse.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die

Ausleger derart mit der Welle (18) oder Achse verbunden sind, dass dieser zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung der Tür (14) um 30° bis 180°, vorzugsweise um 60° bis 1 50° verschwenkt wird.

Description:
Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln mit verbesserter Tür-

Anblndung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln und insbesondere einen Backofen, wie z.B. einen Etagenbackofen, mit einer oder mehreren Verschlussklappen (Türen), die um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert sind.

Aus dem Stand der Technik sind eine Vielzahl von Türmechanismen für Backöfen bekannt. EP 1 767 865 A2 beispielsweise beschreibt folgende Türmechanismen:

• eine einfache nach innen schwenkende Verschlussklappe (vgl. Figuren 1 und 2),

· eine Verschlussklappe, die im geschlossenen Zustand von außen und an der oberen Kante von innen anschlägt; zum Öffnen der Klappe wird diese auf einer bogenförmigen Bahn in eine horizontale Position nach oben bewegt (vgl. Figuren 3 und 4),

• eine einfache, um 90 Grad nach außen schwenkende Verschluss- klappe (vgl. Figuren 5 und 6),

• eine Verschlussklappe, die in der geschlossenen Position leicht nach oben geneigt ist und zum Öffnen in eine horizontale Position nach oben verfahren wird. Ein weiterer Backofen mit einer nach innen öffnenden Tür ist aus CH 190 712 A bekannt.

Viele Türmechanismen haben den Nachteil, dass die Reinigung der Innenseite der Verschlussklappe nicht oder nur sehr umständlich möglich ist. Ein erster Ansatz zur Erleichterung der Reinigung eines Backofens mit einer beim Öffnen um eine horizontale Achse schwenkenden Tür findet sich in DE 20 2009 01 1 934 U1 und WO 201 1/023608 A1. Die Türen dieser Back- Öfen verschließen eine Ofenkammer in einer Schließstellung von innen und schwenken zum Öffnen in die Ofenkammer hinein. Dazu ist die Tür mit einem Ausleger verbunden. Zu Reinigungszwecken ist die Tür von dem Ausleger teilweise lösbar, damit sie um einen Drehpunkt derart nach unten geschwenkt werden kann, dass die Innenseite der Tür in Richtung Ofenöff- nung weist. Dieser Mechanismus hat den Nachteil, dass die Tür in der Reinigungsstellung frei nach unten hängt. Ferner muss zur Reinigung der Türinnenseite relativ weit in den Backofen hineingegriffen werden. Dies ist nicht nur unbequem, sondern birgt auch die Gefahr von Verbrennungen, wenn der Ofen während der Reinigung noch eine Restwärme aufweist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln mit einem Türmechanismus zur Verfügung zu stellen, mittels welcher die Türinnenseite einfach, bequem und sicher gereinigt werden kann.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den Ansprüchen 1 bzw. 8.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln umfasst einen Türmechanismus mit einer um eine horizontale Achse verschwenkbaren Tür, die eine Öffnung der Vorrichtung in einer Schließstellung verschließt und welche die Öffnung der Vorrichtung in einer Öffnungsstellung freigibt, wobei die Tür über eine Welle oder Achse und seitlich angeordnete Lager mit der Vorrichtung verbunden ist. Dabei weisen die Welle oder Achse der Tür oder die seitlich angeordneten Lager mindestens einen Schnellverschluss zur Trennung der Achse oder Welle von den seitlich angeordneten Lagern auf. Die Erfindung eignet sich vorzugsweise für Türen aus temperaturbeständigem transparentem Material, wie z.B. Glas, denn in diesen Fällen ist eine regelmäßige Demontage der Tür zur einfachen Reinigung der Tür, insbesondere von der Innenseite, besonders gefragt. Unter einem Schnellverschluss im Sinne der Erfindung werden alle Verbindungselemente verstanden, die sich ohne Werkzeuge, wie z.B. Inbusschlüssel, Schraubenschlüssel, Schraubendreher etc. auf einfache Art und Weise bedienen lassen. Diese sind insbesondere mit der Hand bedienbare Druckelemente, wie z.B. Schieber, Tasten oder durch Druck zu betätigende Auslöseflächen , Zugelemente, wie z.B. Schlaufen, Ösen oder Hebel, die mit einem Finger greifbar und mittels Zugkraft bedienbar sind, sowie Drehelemente, wie z.B. Drehknäufe, mittels welchen ein Sperrelement durch Drehbetätigung gelöst werden kann.

In einer praktischen Ausführungsform ist als Schnellverschluss ein koaxial zur Achse oder Welle angeordneter und mit dieser verbundener linear verfahrbarer Bolzen vorgesehen. Mit Hilfe eines derartigen Bolzens kann die Verbindung zwischen der Achse oder Welle und den Lagern auf einfache Art und Weise durch Verkürzung der wirksamen Achs- bzw. Wellenlänge bewirkt werden. Die Verbindung zwischen einer Achse oder Welle und Lagern ist besonders sicher, wenn der Schnellverschluss eine Vorzugsstellung aufweist. Dazu kann dieser beispielsweise derart federbeaufschlagt sein, dass die Achse oder Welle in der Vorzugsstellung formschlüssig von den Lagern aufgenommen ist und ein Lösen der Achse nur nach Überwindung der entspre- chenden Federkraft möglich ist.

In einer weiteren praktischen Ausführungsform ist die Tür lösbar mit einer horizontal angeordneten Welle bzw. Achse verbunden. Eine derartige Tür ist aufgrund des einfachen Aufbaus nicht nur einfach und kostengünstig herstellbar. Derartige Türen lassen sich bei erfindungsgemäßer Ausgestaltung auch unabhängig vom eingesetzten Türmechanismus besonders einfach ein- und ausbauen. Die Reinigung der Tür kann dadurch in besonders einfacher Art und Weise erfolgen. Vorzugsweise weist die Welle bzw. Achse im Vergleich zum Verschlusselement der Tür (z.B. einer Glasscheibe) einen Überstand auf und somit eine größere Länge als das Verschlusselement selbst. Dies hat insbesondere den Vorteil, dass im Bereich der seitlichen Lager Vertiefungen zur Aufnahme und Führung der Welle vorgesehen sein können, die ein korrektes Einsetzen der Tür in die Lagerung erleichtern und Fehler bei der Montage der Tür sicher verhindern können. Unabhängig davon, ob die Welle mit der Tür verbunden ist und in seitlichen Lagern einer Backofenöffnung gehalten ist oder ob eine feststehende Achse an der Vorrichtung montiert ist, um welche die Tür geschwenkt wird, eignet sich die Erfindung insbesondere für Vorrichtungen mit horizontalen Achsen, wie sie bei vielen Etagenbacköfen vorhanden sind.

Die Sicherheit bei der Reinigung einer Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln kann unabhängig von den vorstehenden Ausführungsformen auch dann erhöht werden, wenn eine erfindungsgemäße Vorrichtung einen Türmechanismus mit einer um eine horizontale Achse verschwenkbaren Tür umfasst, die eine Öffnung der Vorrichtung in einer Schließstellung verschließt und die eine Öffnung der Vorrichtung in einer Öffnungsstellung freigibt, indem die Tür um die horizontale Achse nach oben verschwenkt wird, wenn der Türmechanismus zwei seitlich angeordnete Exzenter-Lager oder Ausleger mit einer Zwangsführung umfasst. Dies gilt insbesondere für Vorrichtungen, bei welchen die Türen Bestandteil einer dem Behandlungsraum (z.B. dem Backraum eines Backofens) vorgelagerten Baueinheit sind, die mit dem Behandlungsraum verbunden wird. Solche Baueinheiten weisen häufig eine relativ geringe Bautiefe auf, um die Gesamttiefe der Vorrichtung gering zu halten. Dies führt häufig dazu, dass bei Verwendung eines einfachen Schwenkmechanismus die Tür in der Öffnungsstellung nach vorne aus der Vorrichtung herausragt. Durch Verwendung von Exzenter- Lagern oder Auslegern mit einer Zwangsführung kann die Kinematik bei dem Türmechanismus erfindungsgemäßer Vorrichtungen insofern verbes- sert werden, als die Tür beim Öffnen nicht nur nach oben geschwenkt, sondern gleichzeitig auf einfache Art und Weise nach hinten bewegt werden kann. Bei entsprechender Auslegung des Türmechanismus können daher bekannte Vorrichtungen derart modifiziert werden, dass die Tür in Öff- nungsstellung nicht aus der Vorrichtung herausragt. Unter einem Ausleger werden vorliegend insbesondere stangenartige Verbindungselemente mit zwei Enden verstanden, die im Bereich eines Endes drehfest mit einer Welle verbunden und im Bereich des anderen Endes mit einem Beschlag für eine Tür verbunden sind . Eine besonders große Verschiebung der Tür bei Bewegung von der Schließstellung in die Öffnungsstellung ergibt sich beim Einsatz von Exzenter-Lagern, wenn die Exzenter-Lager sich in Schließstellung der Tür in der der Öffnung der Vorrichtung zugewandten Hälfte der horizontalen Schwenkachse befinden und in Öffnungsstellung der Tür in der der Öffnung der Vorrichtung abgewandten Hälfte der horizontalen Schwenkachse.

Vorzugsweise sind die Ausleger derart mit der Welle bzw. Achse verbunden, dass dieser zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung der Tür um 30° bis 180°, vorzugsweise um 60° bis 150°, verschwenkt wird . Bei diesen Winkelbereichen lässt sich eine besonders vorteilhafte Kinematik hinsichtlich der Öffnung und Schließung einer Tür einer erfindungsgemäßen Vorrichtung realisieren.

Weitere praktische Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung sind nachfolgend im Zusammenhang mit den Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 - Fig. 4 eine erste Ausführungsform einer Baueinheit für eine erfindungsgemäße Vorrichtung in verschiedenen Stellungen und Ansichten,

Fig. 5 - Fig. 8 eine zweite Ausführungsform einer Baueinheit für eine erfindungsgemäße Vorrichtung, Fig. 9 eine dritte Ausführungsform einer Baueinheit für eine erfindungsgemäße Vorrichtung

Fig. 10 eine vierte Ausführungsform einer Baueinheit für eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit Auslegern und Zwangsführung bei geschlossener Tür in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 1 1 die in Figur 10 gezeigte Baueinheit in einer Seitenansicht

(ohne Gehäuse der Baueinheit),

Fig. 12 die in den Figuren 10 und 1 1 gezeigte Baueinheit bei geöffneter Tür in einer perspektivischen Ansicht und Fig. 13 die in Figur 12 gezeigte Baueinheit in einer Seitenansicht

(ohne Gehäuse der Baueinheit).

Die Figuren 1 bis 4 zeigen eine erste Ausführungsform einer Baueinheit 10 für eine nicht dargestellte erfindungsgemäße Vorrichtung. Bei der Bauein- heit 10 handelt es sich um ein Vorsatzelement eines Backofens, das bei der Endfertigung von Backöfen fest mit den Stirnwänden einer Backkammer verbunden, insbesondere verschraubt wird. Die gezeigte Baueinheit 10 dient lediglich der Veranschaulichung der Erfindung. Die Erfindung kann auch unabhängig von einer solchen Baueinheit 10 in einen Backofen oder eine sonstige Vorrichtung ohne separates Vorsatzelement integriert werden.

Die Baueinheit 10 umfasst einen Türmechanismus mit einer um eine horizontale Achse 12 verschwenkbaren Tür 14, die eine Öffnung 16 der Vorrichtung in einer Schließstellung (vgl. Fig. 1 und 2) von innen verschließt, und welche die Öffnung 16 der Vorrichtung in einer Öffnungsstellung freigibt, indem sie um die horizontale Achse 12 in eine horizontale Position nach innen verschwenkt ist (vgl. Fig. 3). Über eine fest mit der Tür 14 verbünde- ne Türwelle 18 ist die in den Figuren 1 -4 gezeigte Tür 14 mit seitlich in der Baueinheit 10 angeordneten Lagern 20 verbunden.

Um die Innenseite der Tür 14 insbesondere für Reinigungszwecke zugäng- lieh zu machen, weist die Türwelle 1 8 einen Schnellverschluss 1 9 zur Trennung der Türwelle 18 von den seitlich angeordneten Lagern 20 auf. Um die Sicht und die Zugänglichkeit des Schnell verschlusses 1 9 zu verbessern, empfiehlt es sich, eine vor der Türwelle 18 befindliche Abdeckleiste 21 leicht demontierbar, vorzugsweise mit Hilfe eines Schnellverschlusses, an der Baueinheit 10 anzubinden . Der Schnellverschluss ist in der in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Ausführungsform so angeordnet, dass der Schnellverschluss 1 9 zur Außenseite weist, wenn sich die Tür 14 in der Öffnungsstellung befindet (vgl. Fig. 3). Die Tür 14, bei welcher es sich in der gezeigten Ausführungsform um eine Glastür handelt, ist durch eine Schraubverbindung lösbar mit der Türwelle 18 verbunden. Dazu sind zwei fest mit der Türwelle 18 verbundene Beschläge 22 mit Innengewinden zur Aufnahme von Rändelschrauben 24 vorgesehen.

In der gezeigten Ausführungsform sind an den seitlichen Enden 26 der Türwelle 18 linear verfahrbare Bolzen (nicht dargestellt) angeordnet. Diese Bolzen sind derart federbeaufschlagt in die Türwelle 18 integriert, dass sie eine Vorzugsstellung aufweisen . In der Vorzugsstellung ragen die Bolzen seitlich aus den Enden 26 der Türwelle 18 heraus und bilden somit eine Verlängerung der Türwelle 18. Die Länge der Türwelle und der Bolzen ist so gewählt, dass die Türwelle 18 mit eingefahrenen Bolzen zwischen den Lagern anordenbar und die Türwelle 1 8 mit ausgefahrenen Bolzen formschlüssig von den seitlichen Lagern 20 aufgenommen ist.

Zum Verfahren der Bolzen sind Schiebeelemente 28 in einem Langloch in der Türwelle 18 angeordnet. Durch Verschieben dieser Schiebeelement 28 nach innen lassen sich die Bolzen gegen die Federkraft nach innen verfah- ren, so dass die Tür 14 mit der Türwelle 18 einfach nach außen aus den Lagern 20 entnehmbar ist.

Wie insbesondere in Figur 2 zu erkennen ist, schlägt die Tür 14 in der gezeigten ersten Ausführungsform in der Schließstellung mit ihrer unteren Türkante von innen gegen einen Anschlag 30 an. Zum Verfahren der Tür zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung kann beispielsweise ein Handhebel, ein Motor oder ein sonstiges Betätigungselement drehfest mit der Achse 12 verbunden sein. Dazu können die nicht gezeigten Bolzen beispielsweise eine Außenverzahnung aufweisen, die bei montierter Tür 14 mit einem von einem Handhebel oder Motor angetriebenen Zahnrad in Eingriff steht. Durch den Einsatz eines Getriebes zwischen dem Betätigungselement und der Tür 14 kann der Bestätigungswinkel bzw. Betätigungsweg gegenüber dem Öffnungswinkel verändert, insbesondere verrin- gert werden, um die Bedienung zu erleichtern.

Nachfolgend wird anhand der Figuren 5-9 eine Baueinheit einer nach außen öffnenden erfindungsgemäßen Vorrichtung (hier: Etagenbackofen) (Figuren 5-8) und eine verbesserte Ausführungsform dieser Baueinheit (Figur 9) beschrieben. Dabei werden für Elemente, die funktionsgleich mit den Elementen der ersten Ausführungsform sind, die gleichen Bezugszeichen verwendet. Die in den Figuren 5 bis 9 gezeigten Baueinheiten könnten zwar ebenfalls wie vorstehend beschrieben mit einer Welle oder Achse und einem entsprechenden Schnellverschluss ausgebildet werden. Sie sind jedoch vorliegend abweichend und wie nachfolgend im Detail beschrieben gestaltet. Die Reinigung der in den Figuren 5 bis 9 gezeigten Tür 14 kann auf einfache Art und Weise in der Öffnungsstellung erfolgen, da die Tür 14 nach außen öffnet und die Türinnenseite in dieser Stellung gut zugänglich ist.

Die in den Figuren 5 bis 8 gezeigte Baueinheit 1 0 umfasst einen Türmechanismus mit einer ebenfalls um eine horizontale Achse 12 verschwenkbaren Tür 14, die eine Öffnung 16 der Vorrichtung in einer Schließstellung (vgl. Fig. 5 und 6) von außen verschließt, und welche die Öffnung 16 der Vorrichtung in einer Öffnungsstellung freigibt, indem sie um die horizontale Achse 12 in eine horizontale Position nach außen verschwenkt ist (vgl. Fig. 7). Die Tür 14 ist mit seitlich angeordneten Beschlägen 22 verschraubt. Dazu sind Rändelschrauben 24 vorgesehen. Als Antrieb zum Bewegen der Beschläge 22 und der daran befestigten Tür 14 von der Öffnungsstellung in die Schließstellung ist als Betätigungselement 32 ein Handhebel vorgesehen. Die Türwelle 18 ist bei der in den Figuren 4 bis 8 gezeigten Ausführungsform nicht durchgehend , sondern dient lediglich zum Antrieb der seitlich der Tür 14 angeordneten Beschläge 22. Die Beschläge 22 wiederum sind drehfest mit der Türwelle 18 verbunden und werden über diese angetrieben.

Der seitlich der Tür angeordnete Antriebsmechanismus zur Übertragung des Drehmoments zum Öffnen und Schließen der Tür 14 vom Handhebel auf die Tür 14 ist in Figur 8 dargestellt. Wie insbesondere aus den Figuren 6 und 7 ersichtlich ist, bewegen sich die Tür 14 und der Handhebel 32 bei der in den Figuren 4 bis 8 gezeigten Ausführungsform gegenläufig, d .h. durch Schwenken des Betätigungselements 32 um seine Drehachse 33 nach unten wird die Tür 14 von der Schließstellung nach oben in die Öffnungs- Stellung verfahren. Um diese Gegenläufigkeit auf einfache Art und Weise zu erzielen, weist das Betätigungselement eine Verzahnung 34 auf, die wiederum mit einer mit der Türwelle 18 drehfest verbundenen Verzahnung 36 in Eingriff steht. An dem Betätigungselement 32 ist ein Federhebel 38 drehbar gelagert. Dieser ist über eine als gestrichelte Linie 40 angedeutete Zugfeder derart mit dem Gehäuse 42 der Baueinheit verbunden, dass die Tür 14 unabhängig von ihrer Stellung (Öffnungsstellung oder Schließstellung) durch die Zugfeder in ihrer Position gehalten wird. Wie in Figur 7 zu erkennen ist, ist die Breite Βτ der Tür 14 größer als die Breite BG des Gehäuses 42 der Baueinheit 10. Dies führt dazu, dass die Tür 14 bei der in den Figuren 5 bis 8 gezeigten Ausführungsform in der Öffnungsstellung nach vorne aus der Baueinheit heraussteht. Figur 9 zeigt eine schematische Darstellung einer im Vergleich zu der in den Figuren 5 bis 8 gezeigten Baueinheit verbesserten erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Baueinheit 10. Die in durchgehenden Linien darge- stellte Tür 14 befindet sich in der Schließstellung, die in gestrichelten Linien dargestellte Tür 14a befindet sich in der Öffnungsstellung. Die Breite B T der Tür 14b der in Figur 9 gezeigten Ausführungsform ist wie bei der in den Figuren 5-8 gezeigten Ausführungsform größer als die Breite B G des Gehäuses 42 der Baueinheit 10. Abweichend ist jedoch die Anordnung der nur schematisch dargestellten Beschläge 22 an der horizontalen Achse 12. Als Verbindungsglied sind an der horizontalen Achse 12 als Exzenter-Lager 44 für die Beschläge zwei Bolzen 46 vorgesehen, die drehfest mit den Beschlägen 22 verbunden sind. Figur 9 zeigt nur einen der Beschläge 22 mit einem Bolzen 46a. Der gestrichelt dargestellte Bolzen 46b zeigt die Stellung des Bolzens 46a bei geöffneter Tür.

Die Lagerung der Tür 14 mit Hilfe des Exzenter-Lagers 44 hat den Vorteil, dass die Tür beim Verfahren von der Schließstellung in die Öffnungsstellung nicht nur rotatorisch, sondern auch translatorisch bewegt wird . Die translatorische Bewegung ergibt sich aus der Bewegung des Exzenter- Lagers 44 um den Betrag e. Der in durchgehenden Linien dargestellte Bolzen 46a befindet sich in Schließstellung der Tür in der der Öffnung 16 zugewandten Hälfte 48 der horizontalen Schwenkachse 12 und in Öffnungsstellung der Tür 14 in der der Öffnung 1 6 abgewandten Hälfte 50 der horizontalen Schwenkachse. Dadurch wird die Tür 14 beim Verfahren in die Öffnungsstellung so weit nach innen bewegt, dass die Unterkante bündig mit der Vorderseite 52 der Baueinheit 10 abschließt. Es besteht daher nicht die Gefahr, dass sich eine Person an einer noch heißen, geöffneten und nach vorne aus der Baueinheit 10 herausstehenden Tür 14 verbrennt.

Die Figuren 10 bis 13 zeigen eine Baueinheit 10 für eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit nach innen öffnender Tür 14, die es ähnlich wie die in den Figuren 5-9 gezeigten Baueinheiten ermöglicht, die Tür 14 derart zu verfah- ren, dass deren Unterkante in der Öffnungsstellung so weit nach innen bewegt wird, dass die Unterkante bündig mit der Vorderseite 52 der Baueinheit 10 abschließt. Zum Öffnen und Schließen der Tür 14 mittels des Betätigungselements 14 kann beispielsweise das im Zusammenhang mit Figur 8 beschriebene Prinzip verwendet werden. Unter Bezugnahme auf diese Figur sind in diesem Fall beidseitig Ausleger 54 drehfest mit der Türwelle 18 verbunden, die wiederum an Drehpunkten 55 drehbar gelagert an den Beschlägen 22 angreifen. Die Türwelle 18 ist in Bezug auf die Höhe der Tür 14 im mittleren Bereich der Tür 14 angeordnet, wobei es sich um eine geteilte Türwelle 18 handelt, die jeweils nur an den Seiten der Tür 14 angeordnet ist. Der Antrieb erfolgt nur einseitig auf der Seite des Betätigungselements 32. In Längsrichtung der Baueinheit 10 ist die Türwelle 18 möglichst weit in Richtung Innenraum der Vorrichtung angeordnet. Die Kinematik beim Öffnen und Schließen kann weiter verbessert werden, wenn die Breite B G des Gehäuses vergrößert wird oder wenn die Türwelle 18 weiter in Richtung Innenraum der Vorrichtung verlagert wird (nicht gezeigt).

Die Beschläge weisen (beidseitig) kurvenförmige Konturen 56 auf, die zusammen mit fest mit dem Gehäuse verbundenen runden Pins 58 eine Zwangsführung bilden. In der in den Figuren 10 bis 1 3 gezeigten Ausführungsform sind die Zwangsführungen in einem Teilbereich zwischen Öff- nungs- und Schließstellung von einem der kurvenförmigen Kontur 56 gegenüberliegenden Begrenzungselement 60 zweiseitig begrenzt, indem gegenüber der kurvenförmigen Kontur 56 ein Begrenzungselement 60 angeordnet ist. Dadurch ist ein Führungskanal an dem Beschlag 22 ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass die Bewegung der Tür 14 in diesem Bereich durch die Führungskanäle vorgegeben ist. Abgesehen von einem geringen Spiel zwischen Pins 58 und dem durch die Pins 58 und den Begrenzungselementen 60 gebildeten Führungskanal kann die Tür 14 daher in diesem Bereich nur in zwei Richtungen bewegt werden . Das Begren- zungselement 60 ist vorliegend so gestaltet, dass der Führungskanal eine im Wesentlichen gleichbleibende Breite aufweist und die Breite in etwa dem Durchmesser der Pins 58 entspricht. Auf das Begrenzungselement 60 und den sich dadurch ergebenden Führungskanal kann vollständig verzichtet werden, wenn gewährleistet ist, dass - beispielsweise aufgrund der Schwerkraft und des Eigengewichts der Tür 14 - ein Wegbewegen der Beschläge 22 von der kurvenförmigen Kontur nicht zu erwarten ist.

Ferner kann das Begrenzungselement 60 auch so gestaltet sein, dass die Pins 58 über den gesamten Bewegungsbereich zwischen Öffnungs- und Schließstellung von einem Führungskanal geführt sind . Die in den Figuren 10 bis 1 3 gezeigte Lösung einer Teilführung hat den Vorteil, dass die Herstellungskosten relativ gering sind und in den Bereichen, in denen eine Fehlbewegung der Tür 14 die Tür 14 schädigen könnte, eine Zwangsführung sichergestellt ist.

Das Vorsehen einer Zwangsführung, insbesondere in der in den Figuren 10 bis 13 gezeigten Form , ermöglicht es auf einfache und kostengünstige Art und Weise, die Tür 14 einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem flachen Bauelement 1 0 so zu führen, dass die Tür 14 in der Öffnungsstellung nicht nach vorne aus dem Bauelement 1 0 heraussteht. Auf die bereits im Zusammenhang mit den vorstehenden Ausführungsformen beschriebe- nen Vorteile, insbesondere das Verhältnis der Breite B T der Tür 14 und der Breite B G des Gehäuses 42 wird hiermit verwiesen.

Die erfindungsgemäßen Vorrichtungen sind vorzugsweise Etagenbacköfen, können jedoch auch sonstige Backöfen, Gärschränke oder andere Vorrichtungen zur Behandlung von Lebensmitteln sein. Übliche Temperaturen in Backöfen sind 20°C bis 320°C, wobei in den meisten Fällen ein Dauerbetrieb bei ca. 240°C erfolgt. Vorzugsweise bestehen alle Elemente einer erfindungsgemäßen Vorrichtung aus Materialien, die beständig sind gegen in Bäckereibetrieben regelmäßig verwendete Laugen und Säuren sowie gegen handelsübliche Backofenreiniger.

Bezugszeichenliste

10 Baueinheit

12 Achse

14 Tür

16 Öffnung

18 Türwelle

19 Schnellverschluss

20 Lager

21 Abdeckleiste

22 Beschläge

24 Rändelschrauben

26 seitliche Enden

28 Schiebeelement

30 Anschlag

32 Betätigungselement

33 Drehachse des Betätigungselements

34 Verzahnung des Betätigungselements

36 mit der Türwelle 1 8 verbundene Verzahnung

38 Federhebel

40 Linie (symbolisch für Zugfeder)

42 Gehäuse

44 Exzenter-Lager

46 Bolzen

48 der Öffnung zugewandte Hälfte der Schwenkachse

50 der Öffnung abwandte Hälfte der Schwenkachse

52 Vorderseite der Baueinheit

54 Ausleger

56 kurvenförmige Kontur

55 Drehpunkte

58 Pin

60 Begrenzungselement