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Patent Searching and Data


Title:
FOOD PRESS, ESPECIALLY GARLIC PRESS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/080205
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a press for pressing food items. Said press can especially be designed as a garlic press and comprises a pressing compartment having at least one outlet opening through which items introduced into the pressing compartment can be pressed. The pressing compartment is delimited by at least one first component and by a second component, the first component and the second component together defining the at least one outlet opening. In an embodiment, the item to be pressed flows past the recess arranged at the ram at the pressing end of the ram during pressing. According to this embodiment, the outlet opening is arranged between the pressing end of the ram and the inner wall of a first hollow article.

Inventors:
SCHRAMM BENJAMIN (DE)
HOFFMANN JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/010432
Publication Date:
July 02, 2009
Filing Date:
December 09, 2008
Export Citation:
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Assignee:
LEIFHEIT AG (DE)
SCHRAMM BENJAMIN (DE)
HOFFMANN JUERGEN (DE)
International Classes:
A47J19/06
Domestic Patent References:
WO1994003091A11994-02-17
Foreign References:
EP1106125A12001-06-13
US4794854A1989-01-03
US6604454B12003-08-12
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Claims:

Patentansprüche

1. Presse zum Pressen von Lebensmitteln, insbesondere Knoblauchpresse, mit einem Pressraum und mit zumindest einer Austrittsöffnung, durch die in den Pressraum eingebrachtes Gut hindurch pressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressraum von zumindest von einem ersten Bauteil und von einem zweiten Bauteil begrenzt ist, wobei das erste Bauteil und das zweite Bauteil gemeinsam die zumindest eine Austrittsöffnung bilden.

2. Presse nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil und das zweite Bauteil relativ zueinander beweglich angeordnet sind.

3. Presse nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil und das zweite Bauteil zur Herbeiführung einer Auspressstellung - vorzugsweise wieder lösbar - relativ zueinander festlegbar und/oder aneinander festlegbar sind. 4. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil und das zweite Bauteil zur Herbeiführung einer Reinigungsstellung voneinander trennbar und/oder auseinanderklappbar und/oder auseinanderschwenkbar sind.

5. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil eine - vorzugsweise zylindrische - öffnung aufweist und dass das zweite Bauteil als Abdeckung für die öffnung ausgebildet ist, die die öffnung nicht vollständig verschließt, sondern die Austrittsöffnung zwischen dem ersten Bauteil und sich frei lässt.

6. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und/oder das zweite Bauteil eine Mulde und/oder eine

Aussparung zur Aufnahme des Pressgutes aufweist.

7. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bauteil als Hohlkörper ausgebildet ist und dass das zweite Bauteil zumindest Teil eines Pressstempels ist.

8. Presse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper eine einzige öffnung aufweist und/oder dass der Hohlkörper becherartig und/oder reagenzglasartig ausgeformt ist.

9. Presse nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung durch den Spalt zwischen der Innenwand des

Hohlkörpers und dem Pressende des Pressstempels gebildet ist.

10. Presse nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Pressgut während des Pressvorganges am Pressende des Pressstempels vorbei strömt. 1 1. Presse nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressstempel eine Aussparung zur Aufnahme des Pressgutes aufweist.

12. Presse nach einem der Ansprüche 7 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Pressgut während des Pressvorganges am Pressende des Pressstempels vorbei in eine am Pressstempel angeordnete Aussparung strömt.

13. Presse nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressstempel im Bereich der Aussparung einen gegenüber dem Auspressende verringerten Durchmesser aufweist. 14. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Presse genau eine einzige Austrittöffnung aufweist.

15. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Austrittsöffnung ringförmig ausgebildet ist.

16. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Summe der Querschnittsflächen aller Austrittsöffnungen kleiner als

50 Millimeter zum Quadrat, insbesondere kleiner als 30 Millimeter zum Quadrat, insbesondere kleiner als 20 Millimeter zum Quadrat, insbesondere kleiner als 15 Millimeter zum Quadrat, insbesondere im Bereich von 10 bis 15 Millimeter zum Quadrat, insbesondere 12 Millimeter zum Quadrat ist. 17. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung als Düse ausgebildet ist.

Description:

Lebensmittelpresse, insbesondere Knoblauchpresse

Die Erfindung betrifft eine Presse zum Pressen von Lebensmitteln, insbesondere Knoblauchpresse, mit einem Pressraum und mit zumindest einer Austrittsöffnung, durch die in den Pressraum eingebrachtes Gut hindurch pressbar ist.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Pressen weisen meist einen Pressraum auf, in den das zu pressende gut einbringbar ist. Beim Pressvorgang wird das Gut zerdrückt und durch eine Vielzahl von Austrittsöffnungen aus dem Pressraum herausgequetscht. Meist weisen die Pressen eine Vielzahl von Austrittöffnungen auf, die nach dem Pressvorgang nachteiliger Weise nur aufwändig gereinigt werden können. Oft wird ein sogar ein spitzer Gegenstand, wie eine Nadel, benötigt, um die Austrittöffnungen von den Pressresten zu befreien.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Presse, die insbesondere auch als Knoblauchpresse ausgeführt sein kann, anzugeben, die besonders schnell und einfach gereinigt werden kann.

Die Aufgabe wird durch eine Presse gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Pressraum von zumindest von einem ersten Bauteil und von einem zweiten Bauteil begrenzt ist, wobei das erste Bauteil und das zweite Bauteil gemeinsam die zumindest eine Austrittsöffnung bilden.

Die Erfindung hat den besonderen Vorteil, dass die Austrittsöffnung bzw. die Austrittsöffnungen durch von einander separierbare Bauteile gebildet werden, die jeweils einzelnen einfach zureinigen sind. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das erste Bauteil und das zweite Bauteil relativ zueinander beweglich angeordnet sind. Vorzugsweise sind das erste Bauteil und das zweite Bauteil zur Herbeiführung einer Auspressstellung - vorzugsweise wieder lösbar - relativ zueinander festlegbar und/oder aneinander festlegbar. Insbesondere kann in vorteilhafter Weise vorgesehen sein, dass das erste

Bauteil und das zweite Bauteil zur Herbeiführung einer Reinigungsstellung voneinander trennbar und/oder auseinander klappbar und/oder auseinander schwenkbar sind; dies insbesondere um das erste Bauteil und das zweite Bauteil separat voneinander reinigen zu können. Bei einer ganz besonders leicht zu reinigenden Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Bauteil, das den Pressraum begrenzt, in zumindest zwei Teile zerlegbar ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Bauteil, das den Pressraum begrenzt, derart in zumindest zwei Teile zerlegbar ist, dass die zumindest eine Austrittsöffnung zwischen den Teilen und/oder dass die zumindest eine Austrittsöffnung durch das Zusammenfügen der Teile, entsteht. Hierdurch wird vermieden, dass zum Reinigen der Austrittsöffnung ein nadelartiger Gegenstand verwendet werden muss. Vielmehr sind die zusammensetzbaren Teile einfach unter fließendem Wasser oder mit einer Bürste reinigbar. Bei einer besonderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass das erste Bauteil eine - vorzugsweise zylindrische - öffnung aufweist und dass das zweite Bauteil als Abdeckung für die öffnung ausgebildet ist, die allerdings die öffnung nicht vollständig verschließt, sondern zwischen sich und dem ersten Bauteil die Austrittsöffnung frei lässt. Insbesondere bei dieser Ausführungsform kann eine Mulde und/oder eine Aussparung zur Aufnahme des Pressgutes vorgesehen sein. Diese Mulde bzw. Aussparung kann beispielsweise in der Abdeckung vorgesehen sein. Bei einer Ausführungsform die mit ganz besonders wenig Bauteilen auskommt, kann vorgesehen sein, dass das erste Bauteil als Hohlkörper ausgebildet und dass das zweite Bauteil zumindest Teil eines Pressstempels ist. Vorteilhafter Weise kommt der Hohlkörper mit einer einzigen öffnung auf, nämlich der, in die der Pressstempel einzuführen ist. Dennoch kann vorgesehen sein, dass der Hohlkörper zum Zwecke der Reinigung eine weitere öffnung aufweist, die beispielsweise mit einem Pfropfen einfach verschlossen werden kann. Der Hohlkörper kann beispielsweise fächerartig und/oder reagenzglasartig ausgeformt sei. Bei einer ganz besonders einfachen Ausführungsform steht der Hohlkörper schlicht aus einem Block mit einer Sackbohrung.

In besonders vorteilhafter Weise kann vorgesehen sein, dass die Austrittsöffnung durch den Spalt zwischen der Innenwand des Hohlkörpers

und dem Pressende des Pressstempels gebildet ist, so dass das Pressgut während des Pressvorganges am Pressende des Pressstempels entgegen der Bewegungsrichtung des Pressstempels vorbei strömt.

Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführung weist der Pressstempel eine Aussparung zur Aufnahme des Pressgutes auf, wobei insbesondere vorgesehen sein kann, dass das Pressgut während des Pressvorganges am Pressende des Pressstempels vorbei in die am Pressstempel angeordnete Aussparung strömt. Die Austrittsöffnung ist bei dieser Ausführung zwischen dem Pressende des Pressstempels und der Innenwand eines ersten Hohlkörpers angeordnet. Diese Ausführung hat insbesondere den Vorteil, dass das gesamte Pressgut nach dem Pressvorgang am Pressstempel haftet und mit diesem - nach Entfernen aus dem Hohlkörper - das Pressgut einfach wie mit einem Kochlöffel in und/oder auf die Speise verbracht werden kann. Beispielsweise kann der Pressstempel teilweise einen gegenüber dem Auspressende verringerten Durchmesser aufweisen, um die Aussparung für das Pressgut zu bilden.

Beispielsweise kann die Austrittsöffnung ringförmig ausgebildet sein.

Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Summe der Querschnittsflächen aller Austrittsöffnungen kleiner als 50 Millimeter zum Quadrat ist. Erfindungsgemäß hierzu wurde erkannt, dass das störende Anhaften des Pressgutes im Bereich der Austrittsöffnungen auf eine zu niedrige Strömungsgeschwindigkeit des Pressgutes während des Pressvorganges zurückzuführen ist. Erfindungsgemäß wurde darüber hinaus erkannt, dass das störende Anhaften des Pressgutes in bzw. vor den Austrittsöffnungen vermieden werden kann, in dem das Pressgut explosionsartig und/oder zumindest mit hoher Geschwindigkeit durch die Austrittsöffnung bzw. die Austrittsöffnungen getrieben wird. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Summe der Querschnittsflächen aller Austrittsöffnungen deutlich kleiner, als bei dem aus dem Stand der Technik bekannten Knoblauchpressen, ist. Bei einer besonderen Ausführung der erfindungsgemäßen Knoblauchpresse, ist die Summe der Querschnittsflächen aller Austrittsöffnungen kleiner 30 Millimeter zum Quadrat, insbesondere kleiner 20 Millimeter zum Quadrat. Besonders gute Ergebnisse werden insbesondere erzielt, wenn die Summe der

Querschnittsflächen aller Austrittsöffnungen kleiner als 15 Millimeter zum Quadrat ist. Ein besonders gutes Ergebnis im Sinne der Aufgabe der vorliegenden Erfindung bei gleichzeitig akzeptabler aufzubringender Presskraft wird erzielt, wenn die Summe der Querschnittsflächen aller Austrittsöffnungen im Bereich von 10-15 Millimeter zum Quadrat, insbesondere bei 12 Millimeter zum Quadrat, liegt. Bei einer ganz besonders effizient arbeitenden Ausführungsform der erfindungsgemäßen Knoblauchpresse ist die zumindest eine Austrittsöffnung als Düse ausgebildet.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Presse, und

Fig. 2 eine andere erfindungsgemäße Presse.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Presse 1 zum Pressen von Lebensmitteln, die als Knoblauchpresse ausgeführt ist. Die Presse 1 weist einen Pressraum 2 auf, der durch ein rohrartiges erstes Bauteil 3 und durch ein zweites Bauteil 4, dass durch das Pressende 5 eines Pressstempels 6 gebildet ist, begrenzt wird. Das rohrartige erste Bauteil weist eine erste öffnung 7 zum Einführen des Pressstempels 6 auf. Am gegenüberliegenden Ende weist das rohrartige Bauteil eine zweite öffnung auf, die mit einem Passstopfen 9 während des Pressvorganges verschlossen ist. Das Pressende 5 des Pressstempels 6 bildet gemeinsam mit der Innenwand 10 des ersten rohrförmigen Bauteils 3 eine ringförmige Austrittsöffnung 11 durch die das Pressgut während des Pressvorganges - wie durch die gestrichelten, gebogenen Pfeile angedeutet - am Pressende des Pressstempels 6 vorbei in eine am Pressstempel 6 angeordnete Aussparung 12 strömt. Nach erfolgtem Pressvorgang kann der Benutzer den Pressstempel 6 zusammen mit dem Pressgut aus dem ersten rohrförmigen Bauteil entfernen und damit das Pressgut auf einfache Weise der zu würzenden Speise zuführen. Die zwischen dem ersten rohrförmigen Bauteil 3 und dem Pressende 5 gebildete Austrittsöffnung 11 ist besonders leicht zu reinigen, da der Pressstempel 6 und das erste rohrförmige Bauteil 3 separat voneinander leicht gesäubert werden können.

Fig. 2 zeigt eine andere Presse zum Pressen von Lebensmitteln. Der Pressraum 2 dieser Presse 1 ist begrenzt durch ein erstes rohrförmiges

Bauteil 3, in das durch eine erste öffnung 7 ein Pressstempel 6 einführbar ist. Darüber hinaus wird der Pressraum 2 durch ein zweites Bauteil 4, das als Abdeckung 13 für die zweite öffnung 8 des ersten rohrförmigen Bauteils 3 ausgebildet ist ergänzt. Die Abdeckung 13 verschließt die zweite öffnung 8 des ersten rohrförmigen Bauteils 3 nicht vollständig, sondern lässt zwischen sich und dem ersten rohrförmigen Bauteil 3 eine ringförmige Austrittsöffnung 11 frei durch die das Pressgut hindurch in eine ringförmige Aussparung 12 zur Aufnahme des Pressgutes strömen kann. Die Abdeckung 13 dient gleichzeitig als Transportbehälter für das Pressgut, sowohl sie selbst als auch das erste rohrförmige Bauteil 3 können leicht gereinigt werden, ohne dass zur Reinigung der Austrittöffnung 11 besondere Reinigungsinstrumente notwendig sind

Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

Bezugszeichenliste

1 Presse

2 Pressraum

3 Rohförmiges erstes Bauteil

4 Zweites Bauteil

5 Pressende

6 Pressstempel

7 Erste öffnung

8 Zweite öffnung

9 Passstopfen

10 Innenwand

11 Austrittsöffnung

12 Aussparung zur Aufnahme des Pressgutes

13 Abdeckung