Brennstoffdosierpumpe für ein Heizgerät, insbesondere für einen Zuheizer oder eine Standheizung eines Kraftfahrzeugs Die Erfindung betrifft eine Brennstoffdosierpumpe für ein Heizgerät, insbesondere für einen Zuheizer oder eine Stand- heizung eines Kraftfahrzeuges, mit Magnetspule nebst Anker und Förderkolben sowie federbelasteten Ventilen, Bei Brennstoffdosierpumpen der vorgenannten Gattung mit fe- derbelasteten Pumpen-Ventilen ist das Öffnen und SchlieSen des Ventils also von den Druckverhältnissen im Fördermedium abhängig. Entsprechend wirkt sich ein eventueller Vordruck vor der Pumpe auf die Fördermenge aus. Die Fördermenge steigt mit zunehmendem Vordruck an. Darüberhinaus wirken bei aktuellen Brennstoffdosierpumpen die Druckverhältnisse in der Saugleitung direkt auf den Förderkolben. Wird der Druck zu groS, reichen Feder-und Magnetkraft nicht mehr aus, um den Kolben zu bewegen.

Wird die Pumpe mit zwei"echten Ventilen ausgerüstet, führt zunehmender Vordruck nicht zum Zusammenbruch der Förderung.

Die Pumpe wird jedoch überströmt, da die federbelasteten Druckventile schon bei sehr geringen Drücken öffnen. Bei stärkenen Federn arbeitet die Pumpe ohne Vordruck, d. h. bei druckloser Vorlaufleitung, nicht mehr, da die Magnetkraft zum Öffnen des Druckventils nicht mehr ausreicht.

Ausgehend von der vorgenannten Problematik ist es Aufgabe der Erfindung, eine Brennstoffdosierpumpe der eingangs ge- nannten Art derart weiterzubilden, daß eine einwandfreie do- sierte Förderung des Brennstoffmediums mit Hilfe einfacher Maßnahmen weitgehend unabhängig von den Druckverhältnissen in der Vorlauf-bzw. Saugleitung der Pumpe möglich ist.

Gelöst wird die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe durch eine Brennstoffdosierpumpe mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.

Vorteilhaft weitergebildet wird die Pumpe durch die Merkmale der Ansprüche 2 bis 20.

Wesen der Erfindung ist, daß die federbelasteten Ventile ein elektrisch gesteuertes Saugventil und ein elektrisch gesteu- ertes Druckventil sind, und daß eine gemeinsame Magnetspule für den Anker des Förderkolbens, den Anker des Saugventils und den Anker des Druckventils vorgesehen ist.

Die Magnetspule, das Saugventil, der Förderkolben nebst An- ker und das Druckventil sind bevorzugt in einem Gehäuse als Baueinheit aufgenommen.

Dampfblasenbildung wird verhindert oder minimiert, wenn in besonders vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung im Gehäu- seboden ein durchgehender Brennstoffkanal ausgebildet ist, der mit dem Kolben des Saugventils, mit dem Förderkolben und mit dem Kolben des Druckventils verbunden ist. Die Kolben des Saug-und Druckventils sowie der Förderkolben besitzen Umfangsabdichtungen, so daß die Magnetspule, die Anker und die Druckfedern in einem brennstofffreien Innenraum des Ge- häuses liegen. Die Spule ist dadurch vom Brennstoffkanal ab- getrennt. Durch eine derartige Anordnung der Spule kommt der Brennstoff nicht in die Nähe der wärmeabgebenden Spulenwin- dungen, was einer Verdampfung des Brennstoffs zu vermeiden hilft.

Im besonderen ist vorgesehen, daß bei stromloser Magnetspule durch Federkraft das federbelastete Saugventil offen und das federbelastete Druckventil geschlossen ist sowie der federbe- lastete Förderkolben in seiner zurückgezogenen Saughub-End- stellung bzw. Ruhestellung ist und bei Anlegen eines Magnets- pulenstroms entgegen der Federkraft das Saugventil geschlos- sen und das Druckventil geöffnet wird sowie der Förderkolben den Förderhub ausführt, wobei vorzugsweise bei Anlegen des Magnetspulenstroms das Schließen des Saugventils und das Öff- nen des Druckventils schneller als die Förderhub-Bewegung des Förderkolbens erfolgt.

Beim Anlegen eines Magnetspulenstroms erfolgt das Schließen des Saugventils und das Öffnen des Druckventils vorzugsweise zeitgleich.

Im Betrieb der Pumpe erfolgt vorzugsweise auch bei Unterbre- chen des Magnetspulenstroms das Öffnen des Saugventils und das Schließen des Druckventils schneller als die Saughub-Be- wegung des Förderkolbens.

Wie beim Anlegen eines Magnetspulenstroms, so kann auch bei einer Unterbrechung des Magentspulenstroms das Öffnen des Saugventils und das Schließen des Druckventils ebenfalls zeitgleich vonstatten gehen.

Konstruktiv gelöst wird der vorgenannte Schaltvorgang insbe- sondere dadurch, daß der Anker des Saugventils und der Anker des Druckventils kleiner als der Anker des Förderkolbens ist, und/oder insbesondere dadurch, daß der Kolben des Saug- ventils und der Kolben des Druckventils einen kleineren Quer- schnitt als der Förderkolben aufweist, und/oder insbesondere auch dadurch, daß die Vorspannung der Druckfeder des Saugven- tils und die Vorspannung der Druckfeder des Druckventils kleiner als die Vorspannung der Druckfeder des Förderkolbens ist.

Eine bauliche Vereinfachung ergibt sich insbesondere da- durch, daß der Kolben des Saugventils und der Kolben des Druckventils einen gleichen Querschnitt aufweisen, und/oder dadurch, daß der Anker des Saugventils und der Anker des Druckventils gleich ausgebildet sind.

Das Saugventil, der Förderkolben und das Druckventil können längs eines geradligen Brennstoffkanals in Reihe nebeneinan- der angeordnet und insbesondere gleich voneinander beabstan- det sein.

Das Gehäuse weist bevorzugt einen oberen Flachdeckel auf und ist quaderformig ausgebildet, wie auch die Magnetspule im we- sentlichen Quaderform mit einem entsprechenden quaderförmi- gen Innenraum für die Aufnahme der Anker besitzt.

Das dem Anker abgewandte Ende des Kolbens des Druckventils kann in einer Gehäusebohrung geführt aufgenommen sein und insbesondere eine Durchgangsbohrung besitzen, welche die Ventilöffnung ist und in einer Ausrichtung bzw. Durchschal- tung zum Brennstoffkanal die Druckleitung zum Heizgerät freigibt.

Es wird also erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Pumpe mit zwei gesteuerten Ventilen auszurüsten. Auf diese Ventile wirkt die gleiche Magnetkraft wie auf den Kolben. Da jedoch der Ventil-Querschnitt deutlich geringer gewählt wird als der Kolben-Querschnitt, reagieren die Ventile schneller, und es arbeiten die Ventile auch bei größeren Drücken. Ist das Saugventil geschlossen und das Druckventil offen, kann der Förderkolben, nun entkoppelt von den Druckverhältnissen in der Saugleitung, sein Arbeit verrichten.

Eine erfindungsgemäße Brennstoffdosierpumpe eignet sich dem- zufolge für druckbehaftete Vorlaufleitungen. Die Höhe des Vordrucks spielt praktisch keine Rolle. Das Öffnen und Schließen der Ventile ist nicht vom herrschenden Druck, son- dern von Magnet-und Federkraft abhängig.

Aber auch bei drucklosen Vorlaufleitungen, nämlich"Sauglei- tungen"im direkten Sinne des Wortes, ist die erfindungsgemä- ße Pumpe einsetzbar, da bei geschlossenem Druckventil und ge- öffnetem Saugventil die Federkraft des Förderkolbens den Saughub bewirkt und dadurch den Brennstoff aus der Saug- oder Vorlaufleitung ansaugt.

Neu und wesentlich ist, daß der Kolbenhub und die Ventilbetä- tigung mit der gleichen Spule ausgeführt wird. Dies geht mit dem Vorteil einher, daß gegenüber drei einzelnen Bauteilen nach dem Stand der Technik (zwei"reine"Taktventile, eine Fördereinheit) eine Verringerung der Bauteile und somit eine Kosteneinsparung möglich ist. Das baulich geschlossene Sy- stem ist auch leicht abzustimmen, da der Impuls für den För- derhub exakt zur gleichen Zeit die gleiche Kraft auf alle Bauteile ausübt.

Eine weitere Verbesserung gegenüber dem Stand der Technik er- gibt sich dadurch, daß keine Ventijkugeln mehr verkleben kön- nen, da diese Ventilkuglen komplett entfallen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbei- spiels unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher beschrieben ; es zeigen : Fig. 1 eine Brennstoffdosierpumpe für ein Heizgerät eines Kraftfahrzeuges schematisch in einem Vertikal- schnitt, Fig. 2 die Brennstoffdosierpumpe nach Figur 1 in einer schematischen Schnittansicht von oben, und Fig. 3 bis 7 das Fließschema der Brennstoffdosierpumpe in vier Einzelstellungen des Förderkolbens und des Saug-und Druckventils, wobei die Endstellung nach Figur 7 der Ausgangsstellung nach Figur 3 ent- spricht.

In Figur 1 ist eine Brennstoffdosierpumpe 1 für ein Heizge- rät für einen Zuheizer oder eine Standheizung eines Kraft- fahrzeuges mit Magnetspule 2 nebst Anker 3 und Förderkolben 4 sowie federbelasteten Ventilen gezeigt.

Die Brennstoffdosierpumpe 1 befindet sich in einer strich- punktiert angegebenen Brennstoff-Zuführungsleitung 21 zwi- schen einem Kraftstofftank eines Kraftfahrzeuges und dem Heizgerät, wobei die Zuführungsleitung 21 beispielsweise auch von einer Abzweigung einer zwischen Tank und einem Ein- spritzmotor verlaufenden Kraftstoff-Vorlaufleitung zum Heiz- gerät verlegt sein kann.

Die federbelasteten Ventile sind ein elektrisch gesteuertes Saugventil 5 und ein elektrisch gesteuertes Druckventil 6.

Die Magnetspule 2 ist sowohl für den Anker 3 des Förderkol- bens 4, als auch für den Anker 7 des Saugventils 5 und auch den Anker 8 des Druckventils 6 vorgesehen.

Die Magnetspule 2, das Saugventil 5, der Förderkolben 4 nebst Anker 3 und das Druckventil 6 in einem Gehäuse 9 als Baueinheit aufgenommen.

Das Gehäuse 9 weist einen oberen Flachdeckel 18 auf und ist quaderförmig ausgebildet, wobei die im Gehäuse aufgenommene Magnetspule 2 auch im wesentlichen Quaderform mit einem ent- sprechenden quaderförmigen Innenraum 17 für die Aufnahme des Saug-und Druckventils und des Förderkolbens bzw. deren An- ker 3,7,8 besitzt.

Im Gehäuseboden 10 ist ein durchgehender Brennstoffkanal 11 ausgebildet ist, der mit dem Kolben 12 des Saugventils, mit dem Förderkolben 4 und mit dem Kolben 13 des Druckventils verbunden ist.

Das dem Anker 8 abgewandten Kolbenende des Druckventils 6 ist im Gehäuseboden 10 geführt aufgenommen.

Der Kolben 13 des Druckventils weist eine Durchgangsbohrung 20 auf, welche in eine Ausrichtung zum Brennstoffkanal 11 durchgeschaltet werden kann.

Die Anordnung der Brennstoffdosierpumpe 1 ist nun so getrof- fen, daß bei stromloser Magnetspule 2 durch Federkraft das federbelastete Saugventil 5 offen und das federbelastete Druckventil 6 geschlossen ist sowie der federbelastete För- derkolben in seiner zurückgezogenen Saughub-Endstellung bzw.

Ruhestellung ist und bei Anlegen eines Magnetspulenstroms entgegen der Federkraft das Saugventil 5 geschlossen und das Druckventil 6 geöffnet wird sowie der Förderkolben 4 den För- derhub ausführt, wobei bei Anlegen des Magnetspulenstroms das Schließen des Saugventils 5 und Öffnen des Druckventils 6 schneller als die Förderhub-Bewegung des Förderkolbens 4 erfolgt und insbesondere bei Anlegen des Magnetspulenstroms das Schließen des Saugventils 5 und das Öffnen des Druckven- tils 6 im wesentlilch gleichzeitig vonstatten geht.

Bei Unterbrechung des Magnetspulenstroms erfolgt das Öffnen des Saugventils 5 und das Schließen des Druckventils 6 schneller als die Saughub-Bewegung des Förderkolbens 4, wo- bei das Öffnen des Saugventils 5 und das Schließen des Druck- ventils 6 ebenfalls im wesentlichen gleichzeitig vonstatten geht.

Eingerichtet wird vorgenannte Arbeitsweise bei einer Brenn- stoffdosierpumpe 1 im gezeigten Ausführungsbeispiel im we- sentlichen dadurch, daß der Anker 7 des Saugventils 5 und der Anker 8 des Druckventils 6 kleiner als der Anker 3 des Förderkolbens 4 gewählt wird, insbesondere die schnell zu be- tätigenden Ventile mit kleineren Massen im Vergleich zur För- dereinheit ausgebildet werden, ferner dadurch, daß die hy- draulischen Querschnitte des Kolbens 12 des Saugventils 5 und des Kolbens 13 des Druckventils kleiner gewählt wird als der Querschnitt des Förderkolbens 4, und schließlich auch da- durch, daß die Vorspannung der Druckfeder 14 des Saugventils 5 und die Vorspannung der Druckfeder 16 des Druckventils 6 kleiner als die Vorspannung der Druckfeder 15 des Förderkol- bens 4 gewählt wird.

Vorgenannte Konstruktionsmaßnahmen werden durch Versuch fein- abgestimmt, so daß letztlich für eine bestimmte Pumpe sogar das Saug-und das Druckventil in einer Weise feinabgestimmt werden kann, daß diese Ventile sich gleichzeitig öffnen und schließen, bevor der Förderkolben bei geöffentem Druckventil und geschlossenem Saugventil nennenswert Brennstoff dosiert dem Heizgerät zuführt oder bei geschlossenem Druckventil und geöffnetem Saugventil Brennstoff ansaugt bzw. bei Vordruck unter Druck in die Pumpe einläßt. Saug-und Druckventil bil- den im Ergebnis eine"Schleuse".

Gemäß Zeichnung besitzen der Kolben 12 des Saugventils 5 und der Kolben 13 des Druckventils 6 den gleichen Querschnitt, der deutlich kleiner ist als der Querschnitt des Förderkol- bens. Auch sind der Anker 7 des Saugventils 5 und der Anker 8 des Druckventils gleich ausgebildet. Saugventil, Förderkol- ben und Druckventil sind längs des geradligen Brennstoffka- nals 11 in Reihe nebeneinander angeordnet und gleich vonein- ander beabstandet.

Die Kolben 12,13 des Saug-und Druckventils sowie der För- derkolben 4 besitzen Umfangsabdichtungen, und es liegen die Magnetspule 2, die Anker 3,7,8 und die Druckfedern 14,15, 16 in einem brennstoffreien Innenraum 17 des Gehäuses 9.

Die in den Figuren 3 bis 7 gezeigten Stellungen des Saugven- til 5, Förderkolbens 4 und Druckventil 6 bezüglich des Brenn- stoffkanals 11 repräsentieren : Figur 3 : Ruhelage Die Spule ist stromlos : Saugventil 5 offen Druckventil 6 geschlossen Förderkolben 4 in der zurückgezogenen Endstellung Figur 4 : Beginn des Förderhubs Die Spule wird bestromt. Auf alle drei Anker wirkt die glei- che Magnetkraft. Die Kolben mit der geringeren Masse und Querschnittsfläche setzen sich zuerst nach unten in Bewegung (Kolben und Anker sind fest miteinander verbunden) : Saugventil 5 geschlossen Druckventil 6 wird gerade geöffnet Förderkolben 4 nahezu in der zurückgezogenen Endstellung Figur 5 : Ende des Förderhubs Die Spule gerade noch unter Strom : Saugventil 5 geschlossen Druckventil 6 offen Förderkolben 4 in der Förderhub-Endstellung Figur 6 : Beginn des Saughubs Die Spule gerade stromlos. Der Kolben des Saugventils und der Kolben des Druckventils werden durch Federkraft nach oben gedrückt. Die Federn sind so ausgelegt, daß die Ventile schnell offen bzw. schließen. Der Förderkolben wird durch Fe- derkraft und/oder Vordruck nach oben in Bewegung gesetzt und saugt den Förderraum 22 wieder voll : Saugventil 5 offen Druckventil 6 geschlossen Förderkolben 4 nahezu noch in der Förderhub-Endstellung Figur 7 : Ende des Saughubs Diese Endstellung ist die Ruhelage gemäß Figur 4 bzw. die Ausgangsstellung für die Einleitung eines neuen Förderhubs.

Es sei noch angemerkt, daß in den Unteransprüchen enthaltene selbständig schutzfähige Merkmale trotz der vorgenommenen formalen Rückbeziehung auf den Hauptanspruch entsprechenden eigenständigen Schutz haben sollen. Im übrigen fallen sämtli- che in den gesamten Anmeldungsunterlagen enthaltenen erfinde- rischen Merkmale in den Schutzumfang der Erfindung.