Die Erfindung betrifft ein Möbeiantriebssystem für ein an einem Möbelkorpus bewegbar gelagertes Möbelteii, mit einer mechanischen Stefieinheit, weiche wenigstens einen 5 schwenkbar gelagerten Steliarm zum Bewegen des bewegbaren MöbeKelis und wenigstens einen Kraftspeicher zur Kraftbeaufschlagung des wenigstens einen Stellarms aufweist; einer elektrischen Antnebseinbelt welche als eine von der mechanischen Stelleinheit gesondert ausgebildete Baueinheit ausgeführt ist und welche wenigstens einen Elektromotor zur elektromotorischen Unterstützung der Bewegung

10 des bewegbaren Möbelteiis und wenigstens einen von dem wenigstens einen Elektromotor antreibbaren Mitnehmer zur Übertragung eines Drehmoments des Elektromotors auf die mechanische Stelleinheit aufweist, und wenigstens einer Dämpfungsvorrichtung zur Dämpfung der Bewegung des bewegbaren MöbeHeils. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel mit einem Möbeikorpus. wenigstens einem am

15 Möbeikorpus bewegbar gelagerten Möbelteii und wenigstens einem solchen Möbeiantriebssystem.

Möhelantriebssysteme gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sind bereits aus dem Stand der Technik bekannt. Um eine möglichst harmonische Bewegung des 20 bewegbaren Möbelteiis zu erzielen, sind eine oder mehrere Dämpfungsvorrichtungen zur Dämpfung der Bewegung des bewegbaren Möbelteils vorgesehen. Sie dienen insbesondere dazu, die Bewegung des Möbelteils in die beiden Endlagen, also die Schließsteilung bzw. die vollständige Öffnungsstellung, zu dämpfen,

25 Bei den Möbeiantriebssystemen, welche einerseits eine mechanische Stefieinheit und andererseits eine elektrische Antriebseinheit aufweisen, ist es häufig vorgesehen, dass die elektrische Antriebseinheit auch optional weggelassen wird, d.h. nur die mechanische Steileinheit verwendet wird. Umgekehrt ausgedrückt kann sich ein Nutzer beim Kauf dazu entscheiden, entweder nur die mechanische Stelleinheit zu erwerben,

30 oder auch noch zusätzlich die elektrische Antriebseinheit. Durch die zusätzliche Verwendung der elektrischen Antriebseinheit ändern sich allerdings die Erfordernisse an die Dämpfung des bewegbaren Möbelteils. Beispielsweise wäre es bei der Verwendung der mechanischen Steiieinheit ohne elektrische Antriebseinheit nicht erforderlich, die Bewegung des Möbelteiis in die vollständige Öffnungssteiiung zu dämpfen, da man in diesem Fall den wenigstens einen Kraftspeicher derart auslegen könnte, dass das Gewicht des bewegbaren Möfoelteils perfekt von dem wenigstens einen Kraftspeicher kompensiert ist. Wird nun die elektrische Äntrlebseinhei! der mechanischen Stelleinheit hinzugefügt, so bewegt die elektrische Antriebseinheit das bewegbare Möbelteil ungebremst in die vollständige Öffnungssteiiung. In diesem Fall wäre eine zusätzliche Dämpfung wünschenswert.

Um diesem Wunsch Rechnung zu tragen, werden im Stand der Technik zwei Ansätze gewählt, wobei ein erster Ansatz dann besteht, den wenigstens einen Elektromotor derart anzusteuern, dass eine Bremswirkung erzielt wird, Dieser Weg ist allerdings nachteilig, da man In vielen Fällen die elektrische Aniriebseinheit auch mit einer Freilaufkupplung beispielsweise zur Vermeidung von Verletzungen ausstatten möchte. Würde man nun die Geschwindigkeit des Elektromotors zur Erzielung einer Bremswirkung reduzieren, so würde die Freilaufkupplung aktiv werden und den Antriebsstrang unterbrechen .

Ein zweiter Ansatz besteht darin, die mechanische Stelieinheit mit einer entsprechenden Dämpfungsvorrichtung zu versehen. Gleichzeitig muss aber der wenigstens eine Kraftspeicher derart modifiziert werden, dass eine Kraft auf den wenigstens einen Steilarm bzw. das bewegbare Möbefteii in Richtung der vollständigen Öffnungssteiiung ausgeübt wird, damit das bewegbare Möbeiteil beim Betrieb ohne elektrische Antriebseinheit entgegen der Dämpfungswirkung der Dämpfungsvorrichtung in die vollständige Öffnungssteiiung bewegbar ist, ohne dass ein Nutzer eine zusätzliche Kraft aufbringen muss. Das bedeutet aber gleichzeitig auch, dass auf das bewegbare Möbeiteil durch den wenigstens einen Kraftspeicher immer eine über die Kompensation des Gewichts des bewegbaren Möbeiteiis hinausgehende Kraft ausgeübt wird. Dies ist wiederum nachteilig, da ein Nutzer das bewegbare Möbeiteil häufig in einer bestimmten Stellung belassen möchte, was aber nicht möglich ist, da der wenigstens eine Kraftspeicher das bewegbare Möbelteil aus dieser Stellung automatisch heraus bewegt, Leiztendlich versucht man beim Stand der Technik afso in Bezug auf die wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung einen Kornpromiss zu schließen _: weicher einerseits dem Betrieb ohne elektrische Antriebseinheit und andererseits dem Betrieb mit elektrischer Antriebseinheit Rechnung trägt. Dabei treten immer Nachteile auf.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Möbelantriebssystem. bei welchem insbesondere die vorgenannten Nachteile zumindest zum Teil vermieden werden, sowie ein Möbel mit einem solchermaßen verbesserten Möbelantriebssystem bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 und 13.

Beim erfindungsgemäßen Möbelantrsebssysfem ist es also vorgesehen, dass die wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung zur Dämpfung der Bewegung des bewegbaren Möbeiteiis in der Baueinheil der elektrischen Antriebseinheit angeordnet ist.

Das hat den Vorteil, dass immer dann, wenn die mechanische Stelleinheit zusammen mit der elektrischen Antnebseinheit verwendet wird, automatisch bereits den geänderten Erfordernissen an die Dämpfung der Bewegung des bewegbaren Möbeiteiis Rechnung getragen wird, ohne dass dabei bei einer in der mechanischen Steiieinheit vorgesehenen Dämpfungsvorrichtung ein Kompromiss geschlossen werden müssfe, oder zwei unterschiedliche mechanische Steileinheiten bereitgehalten werden müssten, wobei eine der beiden Sielleinheiten für den Betrieb ohne elektrische Antriebseinheit und die andere Steiieinheit für den Betrieb mit elektrischer Antnebseinheit ausgelegt ist. Dies wird dadurch erreicht, dass zusätzlich zu der elektrischen Antnebseinheit automatisch auch wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung der mechanischen Steiieinheit hinzugefügt wird.

Eine solche Lösung hat ein Fachmann bisher nicht in Erwägung gezogen, da das Vorurteil herrschte, dass sämtliche mechanische Komponenten, also auch die Dämpfungsvorrichtungen, in die mechanische Stelleinheit integriert werden, und dass die elektrische Antriebseinheit nur Komponenten urnfasst, weiche unmittelbar zum elektromotorischen Antriebsstrang gehören. Diese strikte Trennung aufzubrechen, ist für einen Fachmann nicht naheliegend. Der erfindungsgemäße Vorteil kommt insbesondere dann zu tragers, wenn es sich - wie dies bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiei vorgesehen ist - um einen Öffnungsdämpfer handelt, wenn also die wenigstens eine in der Baueinheit der elektrischen Antriebseinheit angeordnete Dämpfungsvorrichtung nur über einen Teilbereich der Bewegung des schwenkbar gelagerten Stellarms beaufschiagbar ist, vorzugsweise wobei der Teilbereich zwischen einer Stellung des schwenkbar gelagerten Stellarms, welcher einer Teiiöffnungsstellung des bewegbaren Möbelteils entspricht, und einer Stellung des schwenkbar gelagerten Steilarms, welcher einer vollständigen Öffnungsstellung des bewegbaren Möbeiteils entspricht, angeordnet ist.

Die Ausstattung der elektrischen Antriebseinheit mit wenigstens einer Dämpfungsvorrichtung schließt nicht aus, dass auch die mechanische Sieüelnheit wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung umfasst. Insbesondere kann es vorgesehen sein, dass auch die mechanische Steileinheit wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung zur Dämpfung der Bewegung des bewegbaren Möbeiteils umfasst, vorzugsweise welche zumindest in einem Teilbereich zwischen einer Stellung des schwenkbar gelagerten Steliarms, welcher einer Schließsteliung des bewegbaren Möbeiteils entspricht, und einer Stellung des schwenkbar gelagerten Stellarms, welcher einer der Schließstellung vorgelagerten Teilöffnungsstellung des bewegbaren Möbeiteils entspricht, beaufschlagbar Ist.

Die Beaufschlagung der wenigstens einen in der Baueinheit der elektrischen Antriebseinheit angeordneten Dämpfungsvorrichtung kann auf unterschiedliche Art und Weise erfolgen. Eine besonders bevorzugte Ausführungsform besteht darin, dass zwischen dem wenigstens einen Elektromotor und dem wenigstens einen Mitnehmer ein Getriebe vorgesehen ist, und die wenigstens eine in der Baueinheit der elektrischen Antriebseinheit angeordnete Dämpfungsvorrichtung von einem Teil des Getriebes beaufschlagbar Ist, vorzugsweise welches einen schwenkbar gelagerten Hebel, weicher in Kontakt mit der Dämpfungsvorrichtung steht oder in Kontakt mit der Dämpfungsvorrichtung bringbar Ist, aufweist. Durch die Beaufschlagung der wenigstens einen Dämpfungsvorrichtung über das Getriebe wird einerseits eine kompakte Bauform erzielt. Andererseits erfolgt die Beaufschlagung besonders effizient, da an einer geeigneten Stelle des Getriebes die Kraft zur Beaufschlagung abgegriffen werden kann. Das wenigstens eine Getriebe Kann wenigstens zwei Getriebestufen, eine Freilaufkupplung und/ocier eine Überlastkuppiung umfassen.

5 Alternativ oder ergänzend zur Beaufschlagung über das Getriebe kann es auch vorgesehen sein, dass die mechanische Stelieinheit wenigstens einen Aktuator umfasst und die wenigstens eine in der Baueinheit der elektrischen Antriebseinheit angeordnete Dämpfungsvorrichtung von dem Aktuator der mechanischen Stelieinheit beaufschiagbar ist.

10

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen 7 bis 12 definiert, wobei in Zusammenhang mit dem in Anspruch 10 definierten Ausführungsbeispiel, welches vorsieht, dass die mechanische Stelieinheit wenigstens ein bewegbar gelagertes Stellteil zur Übertragung einer Kraft von dem wenigstens einen 15 Kraftspeicher auf den wenigstens einen Steltarm aufweist, wobei das wenigstens eine Stellten wenigstens eine Übertragungsöffnung aufweist, in welche der wenigstens eine von dem wenigstens einen Elektromotor antreibbare Mitnehmer eingreift oder eingreifen kann, auf den Offenbarungsgehalt der internationalen Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen PCT/AT2017/060027 verwiesen sei.

20

Wie eingangs ausgeführt, wird Schutz auch begehrt für ein Möbel mit einem Möbelkorpus, wenigstens einem am Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteil und wenigstens einem Möbelanlriebssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche für das wenigstens eine Möbelteil, vorzugsweise wobei das wenigstens eine bewegbare 25 Möbelte!! um eine horizontale Achse verschwenkbar ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen irn Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

30

Fig. 1 a ein Möbel mit einem bewegbar gelagerten Möbeiteil in Form einer um eine horizontale Achse verschwenkbaren Mobeiklappe in einer perspektivischen Ansicht, Flg. 1 b das Möbel gemäß Fig. 1 a, wobei das bewegbare Möbeliei! in der

Darstellung weggelassen wurde,

Fig. 2 das erfindungsgemäße Möbeiantnebssystern gemäß einem bevorzugten

Ausführungsbeispiei in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 3 die mechanische Steiieinheit des Möbeiantriebssysiems gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiei in einer perspektivischen Ansicht, Fig. 4a das erfindungsgemäße Möbeiantnebssystern gemäß dem bevorzugten

Ausführungsbeispiei in einer Ansicht von der Seite, wobei ein Teil des

Getriebes In der Darstellung weggelassen wurde und sich der Stellarm in einer Teiiöffnungssteliung befindet,

Fig. 4b eine Querschnittsdarsteilung entlang der in der Fig. 4a eingezeichneten

Schnittebene 39,

Fig. 5a das erfindungsgemäße Möbeiantnebssystern gemäß dem bevorzugten

Ausführungsbeispiei in einer Ansicht von der Seite, wobei ein Teil des Getriebes in der Darstellung weggelassen wurde und sich der Steliarm in der vollständigen Öffnungssteiiung befindet, und

Fig. 5b eine Querschnittsdarsteilung entlang der in der Flg. 5a eingezeichneten

Schnittebene 39.

Figur 1 a zeigt ein Möbel 2? in Form eines Obersehranks, wobei das Möbel 27 einen Möbelkorpus 2 aufweist. Bewegbar am Möbeikorpus 2 ist ein Möbelteii 3 in Form einer Klappe gelagert. Das Möbelteil 3 ist um eine horizontale Achse 28 verschwenkbar. Der Möbelkorpus 2 umfasst zwei Seitenwände, an denen jeweils ein Möbeiantnebssystern 1 gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiei angeordnet ist. In der Figur 1 b ist das Möbelteii 3 nicht dargestellt.

Gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiei ist das Möbeiantnebssystern 1 also dazu ausgelegt, eine um eine horizontale Achse 28 schwenkbar gelagerte Klappe 3 anzutreiben. Das Möbeiantnebssystern kann genauso gut aber auch dazu eingesetzt werden, eine um eine vertikale Achse schwenkbar gelagerte Möbeltüre anzutreiben. Hierzu wären wenn überhaupt nur geringfügige Modifikationen notwendig.

Figur 2 zeig! das Möbelantriebssystem 1 in einer Detaildarstellung, wobei die in den Figuren 1 a und 1 b zu sehende Abdeckung 40 weggelassen wurde. Das Möbelantriebssystem 1 umfasst einerseits eine mechanische Steiieinheil 4 und eine elektrische Antnebseinheit 7, weiche als eine von der mechanischen Sieüeinheit 4 gesondert ausgebildete Baueinheit ausgeführt ist.

5 Die elektrische Antriebseinheit 7 umfasst einen Elektromotor 8 zur elektromotorischen Unterstützung der Bewegung des bewegbaren Möbeiteiis 3, welches, wie in der Figur 1 a zu sehen ist, mit dem Steüarm 5 befestigt werden kann. Weiterhin umfasst die elektrische Antriebseinheit 7 einen vom Elektromotor 8 antreibbaren Mitnehmer 9 zur Übertragung eines Drehmoments des Elektromotors 8 auf die mechanische Stelleinheit 10 4 bzw. auf den Stellarm 5 und ein gegebenenfalls damit verbundenes Möbelteil 3.

Die mechanische Stelleinheit 4 und die elektrische Antnebseinheit 7 sind lösbar miteinander verbindbar. Dadurch kann die elektrische Antriebseinheit 7 in einfacher Weise mit der mechanischen Steileinheit 4 verbunden oder von ihr getrennt werden.

Die Komponenten der elektrischen Anlriebseinheit 7 können wie dargestellt auf einer Montageplatte 29 angeordnet sein. Die Montageplatte 29 liegt an der mechanischen Stelleinheit 4 zumindest bereichsweise an, Sie trennt in dem dargestellten Ausführungsbeispiel die mechanische Steifeinheit 4 von der Baueinheit der elektrischen Antriebseinheit 7.

Anstelle einer Montageplatte 29 kann zum Beispiel auch ein Gehäuse zum Einsatz kommen, welches die Baueinheit der elektrischen Antnebseinheit 7 im Wesentlichen umschließt.

25

Zwischen dem Elektromotor 8 und dem Mitnehmer 9 ist ein Getriebe 12 vorgesehen, weiches ein Drehmoment des Elektromotors 8 in eine Schwenkbewegung des Mitnehmer 9 um eine Drehachse 41 umwandelt. Das Getriebe 12 umfasst mehrere, konkret fünf, Getriebestufen 14, 16, 17, 18 und 19. Die Getriebestufen stehen jeweils 30 zueinander über Verzahnungen in Eingriff, Weiterhin umfasst das Getriebe 12 eine Freilaufkupplung 20, welche in die Getriebestufe 17 integriert ist, sowie eine Überiasikupplung 21 , welche in die Getriebestufe 18 integriert ist, Der Mitnehmer 9 ist im dargestellten Atisführungsbeispie! ais Zapfen ausgebildet, welcher in einer Führungskoniur 31 , welche in der Montagepiatie 29 ausgebildet, begrenzt verschiebbar gelagert ist. Der Mitnehmer 9 überragt die Montageplatte 29 auf der Seite, welche der Seite, auf weicher der Elektromotor 8 angeordnet ist gegenüber liegt.

Die Figur 3 zeigt Einzelheiten der mechanischen Stelleinheit 4, wobei Gehäuseabschnitte der mechanischen Stelleinheit 4 in der Darstellung weggelassen wurden. Das betrifft beispielsweise das Gehäuse 30 der In der mechanischen Steileinheit 4 vorgesehenen Dämpfungsvorrichtung 1 1 .

Die mechanische Stelleinheit 4 umfasst einen schwenkbar gelagerten Steliarm 5 zum Bewegen des bewegbaren Möbelteils 3 und einen Kraftspeicher 6 zur Kraftbeaufschlagung des wenigstens einen Stellarms 5.

Der Steliarm 5 ist in Form eines Gelenkhebeis ausgebildet, welcher mehrere Drehpunkte umfasst.

Der Kraftspeicher 8 Ist als Federvorrichtung ausgebildet. Konkret kann sich um eine Druckfeder handeln, welche auf einer Federführung 43 angeordnet Ist. Der Kraftspeicher 6 dient im dargestellten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen dazu, das Gewicht des Mdbelteiis 3 zu kompensieren.

Die im Kraftspeicher 6 speicherbare Kraft wird über Umlenkhebel 32 und 33 auf den Steliarm 5 übertragen.

Weiterhin umfasst die mechanische Stelleinheit 4 ein bewegbar gelagertes Stellten 25 zur Übertragung einer Kraft von dem Kraftspeicher 6 auf den Stellarm 5, wobei das Sfeliteii 25 eine Übedragungsöffnung 26 aufweist, in welche der von dem Elektromotor 8 antreibbare Mitnehmer 9 eingreift oder eingreifen kann. Ein Drehmoment des Elektromotors 8 wird somit über den Mitnehmer 9 auf die mechanische Stelleinheit 4 bzw. den Steilarm 5 der mechanischen Stelleinheit 4 übertragen. Obgleich dies in dem dargestellten Ausführungsbeispie! nicht realisiert ist, kann es auch vorgesehen sein, dass an der mechanischen Steileinheit 4 ein hervorstehender Mitnehmer ausgebildet ist, welcher in eine Öffnung im Getriebe der elektrischen Antriebseinheit 7 eingreift.

Die mechanische Steileinheit 4 umfasst eine Dämpfungsvorrichtung 1 1 zur Dämpfung der Bewegung des bewegbaren Möbelteils 3. Die Dämpfungsvorrichtung 1 1 ist als Lineardämpfer ausgebildet und fungiert als Schließdämpfer. Das bedeutet; dass die Dämpfungsvorrichtung 1 1 zumindest in einem Teilbereich zwischen einer Stellung des schwenkbar gelagerten Stefiarms 5, welcher einer Schiießsteilung des bewegbaren Möbelteils 3 entspricht, und einer Stellung des schwenkbar gelagerten Steilarms 5. welcher einer der Schiießsteilung vorgelagerten Teilöffnungssteliung des bewegbaren Möbelteiis 3 entspricht, beaufsehiagbar ist. Die Dämpfungsvorrichtung 1 1 ermöglicht also ein sanftes Schließen des bewegbaren Möbelteils 3, Alternativ oder ergänzend zum Lineardämpfer kann auch ein Rotationsdämpfer eingesetzt werden.

Erfindungsgemäß weist das Möbelantriebssystem i eine Dämpfungsvorrichtung 10 zur Dämpfung der Bewegung des bewegbaren Möbeltells 3 auf, wobei diese Dämpfungsvorrichtung 10 in der Baueinheit der elektrischen Änthebseinheif 7 angeordnet ist.

Ein bevorzugtes Ausiührungsbeispie! ist insbesondere in den Figuren 4a, 4b, 5a und 5b dargestellt, wobei zum besseren Verständnis gegenüber der Figur 2 ein Teil der Getriebestufe 18 weggelassen wurde. Die Dämpfungsvorrichtung 10 ist von einem Teil 13 des Getriebes 12 beaufschlagbar, wobei dieses Teil 13 einen schwenkbar gelagerten Hebel 15, welcher in Kontakt mit der Dämpfungsvorrichtung 10 bringbar ist, aufweist. Der Teil 13 ist Bestandteil der Getriebestufe 18, welche einerseits mit der Gefriebestufe 17 und andererseits mit der Getriebestufen 19 zusammenwirkt. Weitere Bestandteile der Getriebestufe 18 sind ein drehfest mit dem Teil 13 verbundenes Zahnrad 42 und eine Uberlastkuppiung 21 (vergleiche Figur 2).

Die Dämpfungsvorrichtung 10 kann aber auch von einem anderen Teil des Getriebes 12 beaufschlagt werden. Alternativ oder ergänzend dazu kann es aber auch vorgesehen sein, dass die mechanische Stelleinheit 4 wenigstens einen Aktuator umfasst und die In der Baueinheit der elektrischen Antriebseinheit 7 angeordnete Dämpfungsvorrichtung 10 von dem wenigstens einen Äkiuator der mechanischen Stelleinheit 4 beaufschlagbar ist. in diesem Fall kann eile Dämpfungsvorrichtung 10 zwar in der Baueinheit der elektrischen Antriebseinheit 7 angeordnet sein, muss aber nicht von einem Teil des Antriebsstrangs der elektrischen Antriebseinheit 7 b e a u f s c h I a g t w erde n ,

Die Dämpfungsvorrichtung 10 ist als Lineardämpfer mit einem Zylinder 22 und einem relativ dazu bewegbaren Kolben 23 ausgebildet, wobei am Zylinder 22 ein Anschlag 24 zur Beaufschiagung des Lineardämpfers angeordnet ist. Alternativ oder ergänzend zum Lineardämpfer kann auch ein Rotationsdämpfer eingesetzt werden.

Die Figuren 4a und 4b zeigen eine Stellung des Steilarms 5, in welcher der Hebe! 1 5 am Getriebeteii 13 bei einer Bewegung ausgehend von der Schließstellung auf den Anschlag 24 am Zylinder 22 betrifft. Bis zu dieser Stellung stehen der Hebel 1 5 und der Anschlag 24 bzw. allgemein ausgedrückt das Getriebe 12 und die Dämpfungsvorrichtung 10 nicht in Kontakt, Ausgehend von der in den Figuren 4a und 4b gezeigten Stellung in Richtung der vollständigen Öffnungssteiiung« weiche in den Figuren 5a und 5b gezeigt ist, liegt der Hebel 15 immer am Anschlag 24 an. Das bedeutet, dass die In der Baueinheit der elektrischen Antriebseinheit 7 angeordnete Dämpfungsvorrichtung 10 nur über einen Teilbereich der Bewegung des schwenkbar gelagerten Steilarms 5 beaufschlagbar ist, wobei der Teilbereich zwischen einer Stellung des schwenkbar gelagerten Steilarms 5, welcher einer Teiiöffnungsstellung des bewegbaren Möbelteiis 3 entspricht, und einer Stellung des schwenkbar gelagerten Steilarms 5, welcher einer vollständigen Öffnungsstellung des bewegbaren Möbelteils 3 entspricht, angeordnet ist.

Die bei dem bevorzugten Äusführungsbeisplei in der Baueinheit der elektrischen Antriebseinheit 7 angeordnete Dämpfungsvorrichtung 10 fungiert also als Öffnungsdämpfer, der dafür sorgt, dass das bewegbare Möbeiteii 3 sanft in die vollständigen Öffnungssteiiung bewegt wird. Allerdings findet diese Öffnungsdämpfung nur dann statt, wenn die mechanische Steileinheit 4 zusammen mit der elektrischen Antriebseinheit 7 betrieben wird, da die Dämpfungsvorrichtung 10 integraler Bestandteil der elektrischen Antriebseinheit 7 ist und somit zusammen mit ihr der mechanischen Stelleinheit 4 hinzugefügt wird. Entfernt man die elektrische Äntriebseinheit 7, so wird gleichzeitig auch die Dämpfungsvorrichtung 10 entfernt und die mechanische Stelieinheit 4 umfasst nur noch die in der mechanischen Steiieinheit gegebenenfalls vorgesehenen weiteren Dämpfungsvorrichtungen, Auf diese Weise ist es möglich, Änderungen bei den Erfordernissen an die Dämpfungswirkung, weiche sich durch die Hinzufügung der elektrischen Äntriebseinheit ergeben, gezielt Rechnung zu tragen.

Aus der Querschnittsdarstellung gemäß der Figur 4b geht hervor, dass die Dämpfungsvorrichtung 10 eine Rückstellfeder 38 umfasst, welche die Dämpfungsvorrichtung 10 nach erfolgtem Dämpfungshub wieder in die Ausgangsstellung überführt, sodass die Dämpfungsvorrichtung 10 wieder für einen weiteren Dämpfungshub bereit ist.

Weiterhin geht aus den Querschnittsdarstellungen gemäß den Figuren 4b und 5b hervor, dass der Kolben 23 mit einer Kolbenstange 37 verbunden ist, welche sich an einem Anschlag 36, welcher an der Montageplaüe 29 ausgebildet ist, abstützt. Belm Dämpfungshub bewegt sich also der Zylinder 22 relativ zum feststehenden Kolben 23. Es Ist aber auch die kinematische Umkehrlösung möglich, nämlich dass der Zylinder beim Dämpfungsbub in Ruhe verbleibt und sich der Kolben relativ dazu bewegt. Hierzu könnte beispielsweise das Ende der Kolbenstange von einem Teil des Getriebes 12 beaufschlagt werden .

Die Figuren 5a und 5b zeigen das Möbeiantriebssystem 1 in der vollständigen Öffnungsstellung. Ein Vergleich mit den Figuren 4a und 4b zeigt, dass sich der Zylinder 22 der Dämpfungsvorrichtung 10 relativ zum Kolben 23 bewegt hat. Diese Bewegung wurde durch eine Drehbewegung des Teils 13 des Getriebes 12 bzw. des damit verbundenen Hebels 15, welcher In Kontakt mit den Anschlag 24 am Zylinder 22 stellt, bewirkt. Das bedeutet, dass die Bewegung des Steilarms 5 bzw. eines damit verbundenen Möbelteils 3 in die vollständigen Öffnungsstellung durch die Dämpfungsvorrichtung 10 gedämpft wurde.

Alternativ oder ergänzend zum Öffnungsdämpfer kann die elektrische Äntriebseinheit auch noch ein oder mehrere Dämpfungsvorrichtungen umfassen, weiche andere Teilbewegungen des Steilarms 5 bzw. eines damit verbundenen Möbelteils 3 dämpft. Bezugszeichenüste:

1 Möbelantriebssystem

2 Möbelkorpus

3 Möbelteil

4 mechanische Stelleinheit

5 Stellarm

6 Kraftspeicher

7 elektrische Antriebseinhei

8 Elektromotor

9 Mitnehmer

10 Dämpf ii ngsvo r n chtung

1 1 Dämpfungsvorrichtung

12 Getriebe

13 Teil des Getriebes

14 Getriebestufe

15 Hebel

16 Getriebestufe

17 Getriebestufe

18 Getriebestufe

19 Getriebestufe

20 Freilaufkupplung

21 Überlastkupplung

22 Zylinder

23 Kolben

24 Anschlag

25 Stellteil

26 Überlragungsöffnung

27 Möbel

28 horizontale Achse

29 Montageplatte