Die Neuerung betrifft einen Beschlag zum Verbinden zweier Möbelteile, bestehend aus einem am ersten Möbelteil festlegbaren Spannteil mit einem Verrie¬ gelungskopf sowie einem in eine zylindrische Ausnehmung des zweiten Möbelteiles einsetzbaren Drehriegel mit im wesentlichen zylindrischer Grundform und wenigstens einer etwa spiralförmig verlaufenden Innenspannkurve, die den Verriegelungskopf hinte-rgreift .

Beschläge dieser Art sind an sich bekannt.

Die bekannten Beschläge haben jedoch den Nachteil, daß sie sich durch die auf dem Transportwege auftretenden Vibrationen der Verkehrsmittel lösen können.

Diesen Mangel versuchte man dadurch zu verhindern, daß entweder die Innenspannkurve wellenförmig ausgebildet wurde, so daß ein Rasteffekt zwischen den Beschlag¬ teilen entstand, oder daß auf der Außenfläche des Drehriegels eine sägezahnähnliche Verzahnung vorgesehen war.

Bei der Außenverzahnung lag das gesamte Rückdrehmoment auf der Leibungsfläche; d.h. die auftretenden Kräfte mußten von der Außenfläche des Drehriegels abgetragen werden, wobei sich die Sägezähne durch die auftretenden Vibrationen wie eine Kreissäge in den Werkstoff des Möbels einarbeiteten, so daß sich die Verbindung lockerte,

Auch die wellenförmige Verzahnung auf der Innenspannkurve allein reichte nicht aus, um das unerwünschte Lockern der Verbindung zu verhindern.

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Der vorliegenden Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorstehenden Nachteile zu vermeiden und einen Verbindungs¬ beschlag der gattungsgemäßen Art so zu verbessern, daß die Gefahr des unbeabsichtigten Lösens, insbes. auf dem Transportwege, verringert bzw. vermieden wird.

Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß in Merkmalskombination die Innenspannkurve verzahnungsähn¬ liche Erhöhungen bzw. Vertiefungen aufweist und die Um- fangsfläche des Drehriegels wenigstens teilweise mit Rippen bzw. Erhöhungen versehen ist.

Durch die einfache und kostengünstige Maßnahme kann das Lösedrehmoment bei dem gattungsgemäßen Beschlag so ge¬ steigert werden, daß ein unbeabsichtigtes Lösen wesent¬ lich erschwert oder verhindert wird.

Versuche mit gattungsgemäßen Beschlägen in handelsüblichen Spa nplatten mittlerer Qualität haben beispielsweise bei einem einheitlichen Anzugsdrehmoment des Drehriegels von 3 Nm folgendes ergeben.

(Unter Anzugsdrehmoment ist hierbei das Drehmoment zu verstehen, das zum Herstellen einer ordnungsgemäßen Verbindung der Beschlagteile aufgebracht werden muß.)

1. Sind weder Innenspannkurve noch Drehriegel mit ver¬ zahnungsähnlichen Erhöhungen/Vertiefungen versehen, liegt das Lösedrehmoment des Drehriegels zwischen 1,0 u. 1,4 Nm (Unter Lösedrehmoment ist hierbei das zum Lösen der Beschlagverbindung erforderliche Drehmoment zu verstehen.)

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2. Ist nun der Drehriegel mit verzahnungsähnlichen Er¬ höhungen/Vertiefungen versehen, liegt das Lösedreh¬ moment d ^e s Drehriegels zwischen 1,8 u. 2,3 Nm.

3. Ist nur die Innenspannkurve mit verzahnungsähnlichen Erhöhungen/Vertiefungen versehen, liegt das Lösedreh¬ moment zwischen 1,8 u. 2,4 Nm.

4. Werden Innenspannkurve und Umfangsflache des Dreh¬ riegels mit verzahnungsähnlichen Erhöhungen/Vertie¬ fungen versehen, liegt das Lösedrehmoment des Dreh¬ riegels zwischen 2,4 u. 2,6 Nm.

Wie diese Aufstellung zeigt, kann durch die Kombination verzahnungsähnlicher Erhöhungen/Vertiefungen sowohl auf der Innenspannkurve als auch auf der Umfangsfl che des Drehriegels das Lösedrehmoment bis nahe an den Wert des Anzugsdrehmomentes herangeführt werden.

Als besonders vorteil-haft hat es sich erwiesen, wenn die auf der Umfangsflache des Drehriegels angebrachten Rippen bzw. Erhöhungen als Sägeverzahnung ausgebildet sind, wobei die Sägeverzahnung der Verriegelungsdreh¬ richtung des Drehriegels entgegengerichtet ist, d.h. die Sägeverzahnung setzt der Lösedrehrichtung des Drehriegels den größeren Widerstand entgegen, indem sie sich bei dieser Drehrichtung mit ihren Spitzen in den Werkstoff des Möbelteiles eingräbt.

Außerdem hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Erhöhungen/Vertiefungen auf der Innenspannkurve aus an¬ einandergereihten annähernd radienförmigen Wellenbergen

besteht. Diese Ausbildung der Innenspannkurve läßt den Verriegelungskopf beim Spannvorgang relativ leicht über die Wellenberge gleiten, schafft in der Endstellung den beabsichtigten Rasteffekt, der das unerwünschte selbst¬ tätige Lösen des Beschlages verhindert und gestattet aber auch wieder das Lösen des Beschlages im Rahmen einer Demontage des Möbels.

Um bestimmte z. B. von Kunden gestellte Forderungen in Bezug auf die Größe der Anzugs- oder Lösedrehmomente zu erfüllen, kann die Form der Erhebungen/Vertiefungen auf der Innenspannkurve oder die Gestaltung und Anord¬ nung der Rippen bzw. Erhöhungen auf der Umfangsflache des Drehriegels variiert werden.

So können z.B. die Vertiefungen an der Innenspannkurve auch aneinandergereihte annähernd radienförmig ausge¬ bildete Wellentäler sein. Auch können die Erhöhungen Spitzen mit geraden, konvexen oder konkaven Flanken sein oder die Erhöhungen können als Sägeverzahnung ausgeführt werden.

Gleiches gilt für die auf der Umfangsflache des Dreh¬ riegels angebrachten Rippen bzw. Erhöhungen in Gestalt von Zähnen, insbes. von Sägezähnen. Auch hier können die Flanken der Zähne gerade, konkav, konvex ausgebildet sein. Oder sie können durch radienförmige Ausnehmungen gebildet werden oder aus einzelnen warzenförmigen, ggf. geneigten Erhebungen bestehen.

Die Verzahnung kann ferner parallel zur Drehriegelachse verlaufen oder zu dieser geneigt sein, etwa vergleichbar

mit einer Schräg- oder Pfeilverzahnung. Eine Schrägver¬ zahnung könnte etwa den u.U. erwünschten Effekt bewirken, daß der Drehriegel in die ihn aufnehmende Ausnehmung des Möbelstückes hineingezogen wird.

Auch kann die Höhe der Rippen bzw. Erhebungen unter¬ schiedlich hoch gewählt werden, etwa in der Form, daß die beim Spannen der Beschlagteile erstwirksamen Rippen bzw. Erhebungen eine geringere .Höhe haben als die letzt¬ wirksamen, um ggf. die zum Anzug notwendigen Kräfte all¬ mählich zu steigern.

Ferner ist es möglich, die Höhe der Rippen bzw. Erhe¬ bungen im Bereich der Stirnseiten des Drehriegels ge¬ ringer zu halten als im Mittelbereich, um den Oberflächen¬ bereich des Möbelteiles von unerwünschten Verformungen freizuhalten .

Zweckmäßig kann es sein, die Rippen bzw. Erhebungen auf der Umfangfläche des Drehriegels nicht unmittelbar bis an die Stirnfläche gehen zu lassen, sondern schon vorher enden zu lassen, so daß ein rippen- bzw. erhebungsfreier unlaufender Rand entsteht.

Dieser umlaufende Rand fängt einerseits einen Teil der auftretenden Kräfte ab und sorgt andererseits dafür, daß der Oberflächenbereich des Möbelteiles - besonders im Hinblick auf mehrfaches beabsichtigtes Lösen des Beschla¬ ges - nicht durch die Rippen bzw. Erhebungen verformt wird. Eine Verformung im Oberflächenbereich des Möbel¬ teiles ist deshalb unerwünscht, weil die Oberfläche, etwa bestehend aus Kunststoffbeschichtung , Furnier, Lack od.dgl. durch die Verformung reißen, aufplatzen

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und abblättern könnte. Dies will man aus verständlichen Gründen vermeiden.

In diesem Zusammenhang ist es auch vorteilhaft, die Rippen bzw. Erhebungen auf der Umfangsflache des Dreh¬ riegels vorstehen zu lassen, d.h. erhaben anzuordnen, so daß sich die Rippen bzw. Erhebungen in Jen Werkstoff des Möbelteiles einarbeiten könn ^en -

Allerdings kann es bei Möbelwerkstoffen, bei denen sich Abrieb bilden kann, zweckmäßig sein, eine vertiefte, d.h, die Umfangsflache des Drehriegels durchbrechende Höhlung bzw. Vertiefung vorzusehen, in der sich evtl. durch mehr¬ faches Lösen und Anziehen entstandener Abrieb, z.B. von der Spanplatte, sammeln und ablagern kann.

_j n den beigefügten Zeichnungen ist ein bevorzugtes Aus¬ führungsbeispiel der Neuerung dargestellt, und wird im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen

Fig. 1 eine Vorderansicht eines Drehriegels, Fig. 2 eine Seitenansicht eines Drehriegels, Fig. 3 ein Schnitt entlang der Linie III - III der Fig. 2, jedoch um 90 im Uhrzeigersinn verdreht , Fig. 4 eine Rückansicht eines Drehriegels, Fig. 5 einen Teilschnitt entlang der Linie V - V der Fig. 4 im Zusammenwirken mit einem als

Kopfschraube ausgebildeten Verriegelungsteil Fig. 6 die in Fig. 4 mit VI bezeichnete vergrößerte

Einzelheit.

Ersatzblatt

Der in den Figuren gezeigte und nachstehend beschriebene Drehriegel 1 ist an sich bekannt. Durch eine stirnseitige Ausnehmung 2 und einen umfangsseitigen Schlitz 3 ist ein als Kopfschraube 4 ausgebildeter Verriegelungskopf ein¬ führbar und wird vom Drehriegel 1 in der Verriegelungs¬ stellung in bekannter Weise von den Hälften la, lb um¬ griffen (Fig. 5).

Im Mittelbereich besitzt der Drehriegel 1 eine Öffnung 10 zum Ansetzen eines Werkzeuges.

An seiner Umfangsflache 11 trägt der Drehriegel 1 vor¬ zugsweise eine Sägeverzahnung 5 mit radial bzw. konkav gewölbter Flanke 6. Die Sägeverzahnung 5 ist so gerichtet, daß sie der Verriegelungsdrehrichtung des Drehriegels 1 entgegengesetzt gerichtet ist, d.h. sie setzt beim Lösen des Drehriegels 1 den größeren Widerstand entgegen. Die Sägeverzahnung 5 ist auf der Umfangsflache 11 des Dreh¬ riegels 1 erhaben, d.h. vorstehend aufgebracht. Allerdings kann es zweckmäßig sein, am Fuß der Zähne 5 eine Höhlung bzw. Vertiefung 7 vorzusehen, in der sich evtl. entste¬ hender Abrieb sammeln und ablagern kann (Fig. 6).

Die Sägezähne 5 sind der Innenspannkurve 8 gegenüberlie¬ gend angeordnet (Fig. 3). Die Sägezähne 5 erstrecken sich nicht über die gesamte Höhe des Drehriegels 1, sondern lassen einen umlaufenden Rand 9 frei. Der Rand 9 liegt im Bereich der Oberfläche des nicht dargestellten Möbel¬ teiles und hält den Oberflächenbereich von Verformungen frei .

Wie Fig. 2 zeigt,liegt die Verzahnung 5 auf der Umfangs- fläche 11 der Drehriegelhälften la, lb einander gegenüber

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Es ist auch denkbar, daß die Verzahnungen 5 mit Versatz so angeordnet werden, daß sie nicht einander gegenüber¬ liegen .

Die Innenspannkurve 8 ist vorzugsweise mit wellenähnlichen radienförmigen Erhebungen 12 versehen. Die Innenspannkurve 8 kann in bekannter Weise unterschiedliche Steigung besitze z.B. geringe Steigung im Anfangsbereich, stärkere Steigung im Endbereich oder umgekehrt.

Die Erhebungen 12 können in bekannter Weise in ihrer Neigung dem Schraubenkopf 4 angepaßt sein (Fig. 5).

Beim Spannen, d.h. beim Verdrehen des Drehriegels 1 bezogen auf Fig. 3 im Uhrzeigersinn, gleitet der Schrau¬ benkopf 4 über die wellenförmigen Erhebungen 12 und kommt in der Endlage in einer Vertiefung zur Ruhe.

Wie erwähnt, ist die Sägeverzahnung 5 (Fig. 3) so ange¬ ordnet, daß sie bei dieser Drehung im Uhrzeigersinn keinen Widerstand entgegensetzt, sondern erst beim Lösen, d.h. bezogen auf Fig. 3, erst beim Drehen im Gegenuhr¬ zeigersinn.

Wie eingangs ausgeführt, gibt es für die Ausbildung der Verzahnungen auf der Umfangsflache 11 und der Innenspann¬ kurve 8 - etwa in Anpassung an bestimmte Forderungen - zahlreiche vom vorstehend beschriebenen Ausführungsbei¬ spiel abweichende Gestaltungsmöglichkeiten.

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