Gas-Filtereinsatz

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gas-Filtereinsatz, insbesondere einen Luftfiltereinsatz für eine Frischluftanlage einer Brennkraftmaschine, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft außerdem ein mit einem derartigen Filtereinsatz ausgestattetes Gas- Filter.

Aus der DE 103 28 002 Al ist ein Gas-Filtereinsatz bekannt, der einen Filterkörper und einen Anschluss aufweist. Der Filterkörper erstreckt sich in seiner Längsrichtung U-förmig um einen Innenraum. Der Anschluss kommuniziert mit dem Innenraum und ist am Filterkörper an dessen offener Stirnseite angeordnet .

Beim bekannten Gas-Filtereinsatz ist der Filterkörper quer zu seiner Längsrichtung an seinen Endseiten dadurch abgedichtet, dass das den Filterkörper bildende, gefaltete Bahnenmaterial im Bereich dieser Endseiten entsprechend dicht ausgeführt ist, beispielsweise können die Endkanten verschweißt ein. Beim bekannten Gas-Filtereinsatz ist an den Endseiten des Filterkörpers an einem, den Innenraum begren-

zenden Rand eine Dichtung angebracht, die im eingebauten Zustand mit einem Gehäuse zusammenwirkt, um im Gehäuse einen Rohraum von einem Reinraum zu trennen.

Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem, bei einem Gas-Filtereinsatz der eingangs genannten Art eine verbesserte oder zumindest eine andere Ausführungsform anzugeben, die sich insbesondere durch einen vereinfachten und somit preiswerten Aufbau auszeichnet.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, die Abdichtung des Filterkörpers quer zu einer Längsrichtung zumindest an einer Endseite mittels einer Endplatte zu realisieren. Mit Hilfe einer derartigen Endplatte lässt sich das jeweilige, den Filterkörper bildende Filtermaterial an der betreffenden Endseite des Filterkörpers insgesamt abdichten, wodurch eine vergleichsweise aufwendig herzustellende Abdichtung des Filtermaterials selbst im Bereich der jeweiligen Endseite entbehrlich ist. Beispielsweise lassen sich alle Endkanten des Filtermaterials an der jeweiligen Endseite gemeinsam mit der jeweiligen Endplatte abdichten. Die Abdichtung des Filterkörpers an der jeweiligen Endseite kann mit Hilfe der verwendeten Endplatte beispielsweise dadurch realisiert werden, dass der Filterkörper an der betreffenden Endseite in die Endplatte einplastifiziert wird oder unter

Verwendung eines geeigneten Klebstoffs mit der Endplatte verklebt wird oder mit der Endplatte verschweißt wird. Durch die Verwendung der wenigstens einen Endplatte kann außerdem die Stabilität des Filtereinsatzes verbessert werden, was insbesondere eine erhöhte Funktionssicherheit im Hinblick auf die Dichtigkeit im Einbauzustand mit sich bringen kann.

Bevorzugt ist der Filterkörper an beiden Endseiten jeweils mit einer solchen Endplatte abgedichtet.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausführungsform kann die jeweilige Endplatte geschlossen ausgeführt sein, insbesondere so, dass sie den Innenraum von der jeweiligen Endseite des Filterkörpers zumindest im eingebauten Zustand verschließt. Bei dieser Bauweise kann auf eine zusätzliche am Filterkörper beziehungsweise an der jeweiligen Endplatte angebrachte Dichtung verzichtet werden. Insbesondere erfolgt die Trennung eines Reinraums von einem Rohraum so im Wesentlichen ausschließlich durch den Filtereinsatz, ohne dass ein Zusammenwirken mit dem Gehäuse des zugehörigen Gas-Filters im Einbauzustand erforderlich ist. Dies erhöht die Funktionssicherheit des Gas-Filters auch bei relativ großen Herstellungstoleranzen .

Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen .

Es zeigen, jeweils schematisch

Fig. 1 ein stark vereinfachter Längsschnitt eines Gas- Filtereinsatzes entsprechend Schnittlinien I in Fig. 2,

Fig. 2 eine Schnittansicht des Gas-Filtereinsatzes entsprechend Schnittlinien II in Fig. 1,

Fig.3 eine Ansicht des Gas-Filtereinsatzes entsprechend einer Blickrichtung III in den Figuren 1 und 2,

Fig. 4-6 vergrößerte Detailansichten einer Endplatte des

Gas-Filtereinsatzes bei verschiedenen Ausführungsformen und/oder bei verschiedenen Abschnitten der Endplatte,

Fig. 7+8 Schnittansichten wie in Fig. 2, jedoch nur im Bereich eines Anschlusses, bei verschiedenen Ausführungsformen,

Fig. 9 einen Längsschnitt wie in Fig. 1 eines Gas- Filters .

Entsprechend den Figuren 1 bis 9 umfasst ein Gas- Filtereinsatz 1 einen Filterkörper 2 und einen Anschluss 3. Der Filterkörper 2 erstreckt sich in seiner durch eine strichpunktierte Linie in Fig. 1 angedeuteten Längsrichtung 4 im Wesentlichen U-förmig um einen Innenraum 5. Der Filterkörper 2 besteht vorzugsweise aus einem geeigneten Filtermaterial 6, das insbesondere wellenförmig oder zick-zack- förmig gefaltet oder plissiert sein kann. Durch seine U-Form weist der Filterkörper 2 eine offene Stirnseite 7 auf.

Der Anschluss 3 kommuniziert mit dem Innenraum 5 und ist am Filterkörper 2 an dessen offener Stirnseite 7 angeordnet.

Der Filterkörper 2 weist quer zu seiner Längsrichtung 4 jeweils eine Endseite 8 auf. Zumindest an einer dieser Endseiten 8 ist der Filterkörper 2 mit einer Endplatte 9 abgedichtet. Bei den hier gezeigten Ausführungsformen ist der Filterkörper 2 an beiden Endseiten 8 jeweils mit einer solchen Endplatte 9 abgedichtet. Grundsätzlich ist jedoch auch eine Ausführungsform denkbar, bei welcher der Filterkörper 2 nur im Bereich einer seiner Endseiten 8 mit einer derartigen Endplatte 9 abgedichtet ist.

Die Abdichtung der jeweiligen Endseite 8 des Filterkörpers 2 mit Hilfe der jeweiligen Endplatte 9 kann vorzugsweise dadurch realisiert werden, dass der Filterkörper 2 mit seiner Endseite 8 in die jeweilige Endplatte 9 einplastifiziert wird. Alternativ ist es ebenso möglich, den Filterkörper 2 an der jeweiligen Endseite 8 mit der jeweiligen Endplatte 9 zu verschweißen oder zu verkleben.

Bei den hier gezeigten, bevorzugten Ausführungsformen ist die jeweilige Endplatte 9 geschlossen ausgeführt. Hierdurch wird erreicht, dass der Innenraum 5 an der jeweiligen Endseite 8 des Filterkörpers 2 verschlossen ist, wodurch zusätzliche Dichtungsmaßnahmen entfallen können. Um in den Innenraum 5 zu gelangen oder um aus dem Innenraum 5 herauszukommen, muss das jeweilige Gas bei geschlossenen Endplatten 9 den Filterkörper 2 durchdringen. Dabei ist nicht ausgeschlossen, dass die jeweilige geschlossene Endplatte 9 entsprechend Fig. 4 zumindest eine öffnung 10 enthalten kann. Diese ist jedoch im Einbauszustand des Gas-Filtereinsatzes 1 beispielsweise durch ein Befestigungselement 11 dicht verschlossen. Das Befestigungselement 11 ist hier durch eine Schraube gebildet, die sich über eine Dichtscheibe 12 an der Endplatte 9 abstützt und dadurch die öffnung 10 dicht verschließt .

Zusätzlich oder alternativ kann die jeweilige geschlossene Endplatte 9 gemäß Fig. 5 zumindest einen hohlen Fuß 13 aufweisen. Dieser hohle Fuß 13 ragt in den Innenraum 5 hinein

und ist im Bereich der jeweiligen Endseite 8 des Filterkörpers 2 offen. Die entsprechende offene Seite ist in Fig. 5 mit „14" bezeichnet. Der Fuß 13 kann beispielsweise dazu verwendet werden, die eine Endplatte 9 an einem Gehäuse oder an der anderen Endplatte 9 abzustützen, entweder direkt o- der, wie in Fig. 5 angedeutet, über einen entsprechenden Fuß 13 der anderen Endplatte 9. Ebenso lässt sich der Fuß 13 dazu nutzen, den Gas-Filtereinsatz 1 im Einbauszustand mittels eines entsprechenden Befestigungselements 11 durch eine öffnung 10 hindurch zu fixieren. Durch den abgestützten Fuß 13 kann die Stabilität des Gas-Filtereinsatzes 1 erheblich verbessert werden.

Zwar ist die jeweilige Endplatte 9 durch eine derartige öffnung 10 beziehungsweise durch einen derartigen Fuß 13, der ebenfalls eine solche öffnung 10 enthalten kann, im unverbauten Zustand nicht vollständig geschlossen, jedoch kann sie den Innenraum 5 zumindest im Einbauszustand hinreichend gasdicht verschließen, da die jeweilige öffnung 10 im Einbauszustand zum Beispiel durch ein entsprechendes Befestigungselement 11 dicht verschlossen ist.

Die Stabilität der jeweiligen Endplatte 9 lässt sich gemäß Fig. 6 auch durch das Ausbilden von Rippen 15 erhöhen. Diese können vorzugsweise in einem in Richtung des Innenraums 5 zurückversetzten Abschnitt 16 der jeweiligen Endplatte 9 ausgebildet sein und mit der übrigen Außenseite der Endplatte 9 im Wesentlichen bündig abschließen.

Zumindest entsprechend den Figuren 1 bis 3 ist der Anschluss 3 bei dieser bevorzugten Ausführungsform an einer Stirnplatte 17 ausgebildet. Diese Stirnplatte 17 ist dann an der offenen Stirnseite 7 des Filterkörpers 2 angeordnet. Die Stirnplatte 17 kann am Filterkörper 2 an der jeweiligen Endplatte 9 befestigt sein. Die Stirnplatte 17 ist dazu an stirnseitigen Enden der U-Schenkel des Filterkörpers 2 mit diesem beziehungsweise mit dem Filtermaterial des Filterkörpers 2 verbunden. Beispielsweise kann die Stirnplatte 17 mit dem Filterkörper 2 und den Endplatten 9 stirnseitig verklebt sein. Ebenso ist es grundsätzlich möglich, die Stirnplatte 17 der jeweiligen Endplatte 9 und/oder mit dem Filterkörper 2 zu verschweißen oder durch Plastifizieren zu verbinden.

Bevorzugt ist dabei der Anschluss 3 mit der zugehörigen Stirnplatte 17 integral aus einem Stück hergestellt, zum Beispiel als Spritzgussteil.

Die Stirnplatte 17 kann entsprechend der in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Ausführungsform mit der jeweiligen Endplatte 9 verclipst sein. Entsprechende, an der Endplatte 9 ausgebildete Clips sind hier mit „18" bezeichnet. Bemerkenswert ist hierbei eine besondere Ausführungsform, bei welcher die Stirnplatte 17 sowohl mit der jeweiligen Endplatte 9 verclipst ist als auch mit der jeweiligen Endplatte 9 und mit dem Filterkörper 2 verklebt ist. Diese Ausführungsform zeichnet sich durch eine vereinfachte Herstellbarkeit aus. Während des Aushärtvorgangs des Klebstoffs ermöglicht die

Verclipsung eine hinreichende Lagefixierung und Anpressung der Stirnplatte 17 an der jeweiligen Endplatte 9 und am Filterkörper 2. Nach dem Aushärten der Verklebung ist die Verclipsung an sich nicht mehr erforderlich.

Fig. 7 zeigt eine Ausführungsform, bei welcher der Anschluss 3 beziehungsweise die gegebenenfalls vorhandene Stirnplatte 17 an den Filterkörper 2 und an die jeweilige Endplatte 9 stirnseitig angeschäumt ist. Ein entsprechender Schaum ist in Fig. 7 mit „19" bezeichnet. Ein hierfür geeigneter Schaum 19 kann beispielsweise geschlossene Poren aufweisen und zum Beispiel aus Polyurethan bestehen.

Fig. 8 zeigt eine Ausführungsform, bei welcher die Stirnplatte 17 und wenigstens eine der Endplatten 9 integral aus einem Stück hergestellt sind. Beispielsweise lassen sich die jeweilige Endplatte 9 und die Stirnplatte 17 in einer Spritzgussform als ein gemeinsames Bauteil Spritzgießen. Dabei können die Stirnplatte 17 und die jeweilige Endplatte 9 insbesondere über ein Filmscharnier 20 miteinander verbunden sein. Hierdurch kann der Spritzgussvorgang beziehungsweise das hierzu erforderliche Werkzeug vereinfacht werden. Die einteilige Ausführung kann Montagevorteile bieten.

Der Anschluss 3 ist hier so ausgestaltet, dass er eine Radialdichtung 21, insbesondere ein O-Ring haltern kann. Hierzu sind beispielsweise entsprechende Haken 22 ausgebildet, die in Umfangsrichtung verteilt angeordnet sind und die jeweili-

ge Radialdichtung 21 segmentweise radial übergreifen, um diese in ihrer Lage zu positionieren.

Entsprechend Fig. 9 umfasst ein Gas-Filter 23 ein Gehäuse 24 und einen Gas-Filtereinsatz 1 der zuvor beschriebenen Art. Das Gehäuse 24 weist einen rohseitigen Einlass 25 und einen reinseitigen Auslass 26 auf. Der Gas-Filtereinsatz 1 ist im montierten Zustand in das Gehäuse 24 eingesetzt und trennt dadurch einen Rohraum von einem Reinraum. Im gezeigten Beispiel ist der Anschluss 3 des Gas-Filtereinsatzes 1 mit dem Auslass 26 verbunden. Dementsprechend bildet ein Innenraum 27 des Gehäuses 24 den Rohraum, während der Innenraum 5 des Filtereinsatzes 1 den Reinraum bildet. Es ist klar, dass grundsätzlich auch eine umgekehrte Strömungsrichtung vorliegen kann.

Das Gas-Filter 23 beziehungsweise der Gas-Filtereinsatz 1 sind bevorzugt als Luftfilter beziehungsweise Luft- Filtereinsatz ausgestaltet und finden zum Beispiel Verwendung in einer Frischluftanlage einer Brennkraftmaschine, die insbesondere in einem Kraftfahrzeug angeordnet sein kann.