Getriebemotoren für Möbelverstellungen bestehen in den meisten Fällen aus einer Kombination eines Getriebes mit einem angeflanschten elektrischen Motor. Bei diesen Motoren ist die Motorwelle als Schneckenwelle ausgebildet und greift in das Schneckenrad des Getriebes ein. Auch sind elektrische Getriebemotoren in der Art bekannt, dass ein Motordeckel als Getriebegehäuse ausgebildet ist, an dem dann weitere

Antriebsteile angeschraubt sind. In allen diesen Fällen ist ein umschließendes Motorgehäuse notwendig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen

Getriebemotor, insbesondere für die Verstellung von

Möbelteilen, zu schaffen, der auf einfache Weise montiert werden kann.

Dazu ist vorgesehen, dass die einzelnen Motor- und

Getriebeteile in einem ganzheitlichen Gehäuse eingelegt sind, ohne dass die Motor- und Getriebeteile in einzelnen Gehäusen gelagert sind, und dass das Gehäuse mit allen

Rastmitteln, die zur Befestigung und Verstellung von Möbeln notwendig sind, versehen ist. Das Gehäuse weist zwei

Gehäuseschalen auf, wobei durch Verbindung der beiden

Gehäuseschalen die Motor- und Getriebeteile in ihrer

Funktionslage gehalten werden.

Durch diese Maßnahmen wird die Montage eines Getriebemotors der eingangsgenannten Art erheblich vereinfacht. Die Motor- und Getriebeteile können in dem zweiteiligen

Gehäuse in Rastmitteln gelagert sein. Die Rastmittel können Zapfen, Nasen, Stege und dergleichen aufweisen, durch die die einzelnen Motor- und Getriebeteile gehalten werden. Als weitere Ausbildungen der Rastmittel kommen Gehäuseschultern, Gehäusevorsprünge, Ausnehmungen und dergleichen in Betracht. In einer bevorzugten Ausführung des erfindungsgemäßen

Getrieberotors ist um den elektrischen Rotor ein Magnetring angeordnet, der mit einer Rastnase in den Gehäuseschalen gegen Verdrehen gesichert ist. Der Magnetring kann eine Anzahl von Magneten und/oder magnetischen Bereichen aufweisen, die um den Umfang des Rotors angeordnet sind. Die Magnete können umfänglich voneinander beabstandet oder zumindest an einer Seite in Umfangsrichtung aneinander anliegend angeordnet sein. Der Magnetring kann einen insbesondere hohlzylindrischen

vorzugsweise als Joch dienenden Stützkörper, vorzugsweise aus Stahl, aufweisen, an dem die Magnete innenseitig flächig statisch anliegend angeordnet sein. Alternativ kann der Magnetring einen hohlzylindrischen

Magnet mit teilumfänglichen axialen vorzugsweise

gleichgroßen und vorzugsweise umfänglich gleich

beabstandeten magnetischen Bereichen aufweisen, deren

Polarisierung umfänglich alternierend wechselt. Der

hohlzylindrische Magnet kann radial außen von dem

Stützkörper ortsunveränderlich gehalten sein.

Insbesondere kann der Getriebemotor als permanent erregte Gleichstrommaschine ausgebildet sein, wobei die Magnete als Dauermagnete ausgelegt sind.

Weiterhin können an einer gabelförmigen Platine Kohlehalter angeordnet sein, die im Eingriff mit einem Kollektor des Rotors stehen. Auf dieser Platine können auch die

Steckergehäuse und Anschlüsse für Endschalter angeordnet sein, die durch Leiterbahnen miteinander verbunden sind. Die Platine mit den Kohlebürstenhaltern kann, wie üblich, als ein Bauteil ausgeführt sein, das beide Kohlebürsten aufnimmt und unter einer Federvorspannung führt. Die

Kohlebürstenhalterung kann als separates Teil im Gehäuse aufgenommen sein. Alternativ hierzu kann die

Kohlebürstenhalterung in wenigstens einer Gehäuseschale eingeformt oder an wenigstens einer Gehäuseschale angeformt sein .

In einer bevorzugten Ausführung des Getriebemotors greift die als Schneckenwelle ausgebildete Motorwelle in das

Schneckenrad ein. Zur Lagerung der Motorwelle kann eine Kugellager- Gleitlagerkombination verwendet werden. Alternativ können auch zwei Gleitlager für die Motorwelle vorgesehen sein.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Schneckenrad mit seinen Lagern in den Gehäuseschalen

gelagert und die Nabe des Schneckenrades kann als

Trapezgewindemutter ausgebildet sein, durch die bei Drehung des Schneckenrades die als Trapezgewindespindel ausgebildete Antriebsspindel längs verfahren wird.

Die Schneckenradlagerung kann durch Kugellager, durch

Gleitlager oder auch kombiniert erfolgen. Für Gleitlager können separate Gleitlagerbuchsen verwendet werden.

Alternativ kann das Schneckenrad mit einem Anguss versehen sein, der in einer an einer Gehäuseschale angeformten oder in einer Gehäuseschale eingeformten Aufnahme läuft. Bei einem Radialgleitlager kann prinzipiell Kunststoff auf

Kunststoff laufen. Alternativ kann jedoch eine Lagerbuchse vorgesehen sein. Bei einem Axialgleitlager kann insbesondere Kunststoff auf einer aus Stahl bestehenden AnlaufScheibe laufen. Alternativ kann jedoch auf die AnlaufScheibe verzichtet werden und Kunststoff auf Kunststoff laufen.

An den Stirnseiten der Gehäuseschalen können Rastmittel zur Befestigung von Schutzrohren angebracht sein.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist eine als Trapezgewindespindel ausgebildete Antriebsspindel drehfest mit dem Schneckenrad verbunden.

In dem Gehäuselager können Endschalter angeordnet sein, die durch die Lager des Schneckenrades in ihrer Lage gehalten werden .

Statt der Endschalter an den Gehäuseschalen können

mechanische Endanschläge auf oder an der Antriebsspindel vorgesehen sein.

Zwei Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 eine Draufsicht auf die offene Seite einer

Gehäuseschale mit darin eingelegten Motor- und Getriebeteilen,

Figur 2 teilweise geschnitten dargestellte

Ansicht parallel zur Trennebene der beiden Gehäuseschalen längs der Linie II-II in Figur

Figur 3 teilweise geschnitten dargestellte

Ansicht längs der Linie III-III in Figur 2 und Figur 4 ein zweites Ausführungsbeispiel analog zu

Figur 2 des obigen ersten Ausführungsbeispiels .

Wie aus den Figuren 1 bis 3 hervorgeht, weist der in diesen Figuren dargestellte Getriebemotor ein aus Gehäuseschalen 1, 2 bestehendes Gehäuse auf, das in der Achse des elektrischen Rotors 3 geteilt ist. In den Gehäuseschalen sind die Teile des elektrischen Motors, wie der Rotor 3, der Magnetring 14, Kohlebürsten für die Stromzuführung, und die Getriebeteile, wie das Schneckenrad 12 und Lagerungen 13 sowie die

Endschalter 9, eingelegt und durch Verbindung der beiden

Gehäuseschalen 1, 2 durch Schrauben 17 im Gehäuse in ihrer Funktionslage gehalten.

Die Gehäuseschalen 1, 2 haben Rastmittel, in denen die

Lagerungen des drehbaren Rotors 3 und des drehbaren

Schneckenrades 12 so gehalten werden, dass sie sich nicht axial verschieben können.

Bei einem einfachen erfindungsgemäßen Möbelverstellantrieb ist die Nabe des Schneckenrades 12 als Trapezgewindemutter ausgebildet, so dass beim Drehen durch den elektrischen Rotor 3 die im Schneckenrad 12 angeordnete und drehfest an den Verstellteilen des Möbels gelagerte als

Trapezgewindespindel ausgebildete Antriebsspindel 11 eine Längsverstellung ausführt. Da die Antriebsspindel 11 längs bewegbar in dem Gehäuse gelagert ist, das mit Rastmitteln 18 an den feststehenden Teilen des Möbels befestigt ist, erfolgt eine Verstellung zwischen den festen und beweglichen Möbelteilen .

Als selbstverständliche Alternative kann das Gehäuse mit seinen Rastmitteln auch an den beweglichen Teilen des Möbels befestigt sein. Auf der Antriebsspindel 11 fest angeordnete

Endschalternocken 10 begrenzen den Verstellweg beim Erreichen der Endschalter 9 im Gehäuse.

Die Stromzuführung zum Rotor 3 über die Kohlebürsten durch die auf der gemeinsamen Platine 6 angeordneten

Kohlebürstenhalter 8 erfolgt durch ein

Eingangssteckergehäuse 7 und die Stromzuführung zu den Endschaltern 9 durch Anschlussstecker.

Der Stator besteht aus einem Magnetring 14 mit innen angeordneten Dauermagneten, der mit einem Rastmittel 15 drehfest in dem aus Gehäuseschalen 1, 2 bestehenden Gehäuse gelagert ist. Die Lage der Platinen 6 mit den

Kohlebürstenhaltern 8 und die Lage des Magnetrings 14 bestimmen die Funktionen des Elektromotors.

Bei dem in Figur 4 gezeigten Ausführungsbeispiel weisen die Stirnseiten der Gehäuseschalen 1, 2 Rastmittel 20 zum

Verbinden mit Schutzrohren 21 und Anschlusslaschen auf.

Getriebemotor, insbesondere für Möbelverstellung

Bezugzeichenliste

I Gehäuseschale oben

2 Gehäuseschale unten

3 Rotor

4 Rotorkugellager

5 Rotorgleitlager

6 Platine

7 Eingangssteckergehäuse

8 Kohlehalter

9 Endschalter

10 Endschalternocke

II Antriebsspindel

12 Schneckenrad

13 Schneckenradlager

14 Magnetring

15 Rastnase

16 Gehäuseschraubenbohrung

17 Gehäuseschrauben

18 Antriebsbefestigungsbohrungen

19 Motorwelle

20 Rastmittel für Schutzrohr

21 Schutzrohr

22 Kollektor