Beschreibung:

Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einer ersten Welle, insbesondere abtreibenden Welle, und einer zweiten Welle, insbesondere Zwischenwelle.

Es ist allgemein bekannt, dass ein Getriebe eine eintreibende Welle aufweist, auf der eine mit ihr drehfest verbundene Verzahnung vorgesehen ist, die mit einer mit einer

Zwischenwelle drehfest verbundenen Verzahnung im Eingriff steht, wobei die Zwischenwelle eine mit ihr ebenfalls drehfest verbundene weitere Verzahnung aufweist, welche mit einer mit einer Abtriebswelle des Getriebes drehfest verbundenen Abtriebswelle im Eingriff steht. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Getriebe weiterzubilden, wobei die Reinigung einfach und effektiv ausführbar sein soll.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe bei dem Getriebe nach den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

Wichtige Merkmale der Erfindung bei dem Getriebe sind, dass es eine erste Welle aufweist, insbesondere eine abtreibende Welle, und eine zweite Welle, insbesondere Zwischenwelle, wobei das Getriebe ein Gehäuseteil aufweist, welches zwei Ausnehmungen aufweist, wobei ein axialer Endbereich durch die erste der Ausnehmungen herausragt, wobei die zweite Ausnehmung mittels einer Verschlusskappe verschlossen ist, insbesondere so dass ein axialer Endbereich der zweiten Welle von der Verschlusskappe abgedeckt ist, wobei eine Abdeckhaube am Gehäuseteil befestigt ist, insbesondere mit dem Gehäuseteil schraubverbunden ist,

BESTÄTIGUNGSKOPIE wobei zwischen Gehäuseteil und Abdeckhaube ein Dichtungsteil angeordnet ist, welches eine Ausnehmung, insbesondere kreisrunde Ausnehmung, im Bereich der ersten

Ausnehmung aufweist, so dass der axiale Endbereich zumindest teilweise durch diese Ausnehmung hindurchragt, wobei das Dichtungsteil die zweite Ausnehmung abdeckt, insbesondere berührend abdeckt.

Von Vorteil ist dabei, dass die Abdeckhaube an ihrer Außenseite abgerundet ausführbar ist, so dass Wasser und/oder flüssiges Reinigungsmittel schnell abfließt. Insbesondere sind auf diese Weise Teile oder Komponenten abdeckbar, die eine zerklüftete Oberflächenstruktur aufweisen, wie beispielswiese die Schrumpfscheibe mit der an ihr vorgesehenen Schrauben und/oder Muttern, der Wellendichtring oder eine Verschlusskappe, die eine im Wesentlichen ebene Oberfläche aufweist und beim Übergangsbereich zum Gehäuseteil ein umlaufender Spalt oder eine umlaufende Vertiefung aufweist. Die Abdeckhaube wird also dicht mit dem Gehäuseteil verbunden und erlaubt in ihrem Innenbereich zerklüftete Komponenten, die abhängig von der Montagerichtung des Getriebes eine Ansammlung von Wasser oder Flüssigkeit bewirken können. Eine solche Ansammlung von Flüssigkeit, beispielsweise zuckerhaltige Lösungen, wird insbesondere durch Vertiefungen, wie Spaltbereiche oder Nuten, bewirkt oder auch durch im Wesentlichen ebene oder konkave Oberflächenbereiche.

Die Abdeckhaube ist derart ausführbar, dass sie derart gewölbt ist, beispielsweise

kugelabschnittsförmig oder abschnittsweise ovalförmig, so dass Flüssigkeit bei jeder Montagerichtung des Getriebes abfließt und/oder abtropft und somit Ansammlungen verhindert sind.

Zur dichten Verbindung ist ein Dichtungsteil vorgesehen, das eben ausgeformt ist und eine ovale Außenkontur aufweist. Dabei ist eine Ausnehmung vorsehbar, so dass die zerklüfteten Oberflächenabschnitte der Teile durch die Ausnehmung hindurchragen und in den von der Abdeckhaube gebildeten Innenraum hineinragen. Das Dichtungsteil hat also die wesentliche Funktion des Herstellens der Dichtheit zwischen der Abdeckhaube und dem Gehäuseteil. Zusätzlich ist auch ein direktes Abdecken der Verschlusskappe erlaubt, da diese im

Wesentlichen eben anschließt an die umgebenden Oberflächenabschnitte des Gehäuseteils.

Zum Anpressen des Dichtungsteils an das Gehäuseteil ist ein der Abdeckhaube ein

Kragenabschnitt angeordnet, so dass die Druckbelastung reduzierbar ist, indem der Kragenabschnitt eine entsprechend große Fläche aufweist. Der Kragenabschnitt verläuft im Wesentlichen parallel zu demjenigen Oberflächenabschnitt des Gehäuseteils, in welchem der Kragenabschnitt das Dichtungsteil an den Oberflächenabschnitt des Gehäuseteils andrückt. Die Abdeckhaube ist vorzugsweise als Kunststoffspritzgussteil fertigbar.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die erste Welle eine Hohlwelle und die zweite Welle ist eine Vollwelle. Von Vorteil ist dabei, dass eine Vollwelle einer anzutreibenden Vorrichtung in die Hohlwelle einsteckbar ist und mit dieser kraftschlüssig verbindbar ist, insbesondere mittels der Schrumpfscheibe, welche einen Wellenabschnitt der Hohlwelle auf diese Vollwelle aufschrumpft. Die Ausbildung der zweiten Welle als Vollwelle ermöglicht die Übertragung hoher Drehmomente.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung deckt die Verschlusskappe ein Lager der zweiten Welle und/oder einen an der zweiten Welle angeordneten Wellendichtring ab. Von Vorteil ist dabei, dass somit eine öldichte Abdichtung schon durch die Verschlusskappe bewirkt ist und daher die Abdeckhaube nur eine gegen Wasser oder Reinigungsmittel dichte Abdeckung bereit stellen muss. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung bildet die Verschlusskappe mit einem die zweite

Ausnehmung umgebenden Randbereich der Außenoberfläche des Gehäuseteils einen im Wesentlichen ebenen Flächenabschnitt. Von Vorteil ist dabei, dass eine direkte Abdeckung durch das Dichtungsteil ermöglicht ist. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Abdeckhaube einen Haubenabschnitt und einen mit diesem verbundenen Kragenabschnitt auf. Von Vorteil ist dabei, dass der

Haubenabschnitt abgerundet ausführbar ist zum Abführen von Flüssigkeit und der

Kragenabschnitt den Anpressdruck auf ein zulässiges Maß reduziert. Bei einer vorteilhaften- Ausgestaltung ist der Haubenabschnitt rotationssymmetrisch ausgeführt. Von Vorteil ist dabei, dass eine einfache Herstellung ermöglicht ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist der Kragenabschnitt einen im Wesentlichen ovalen Außenumfang auf. Von Vorteil ist dabei, dass Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist ein Drehmomentstützteil am Gehäuseteil befestigt, insbesondere schraubverbunden ist, wobei zwischen Drehmomentstützteil und Gehäuseteil ein Dichtungsteil, insbesondere ein zum erstgenannten Dichtungsteil gleichartiges Dichtungsteil, angeordnet ist. Von Vorteil ist dabei, dass im Lager nur eine Sorte Dichtungsteile bevorratet werden muss.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Dichtungsteil ein Lochbild auf, wobei bei Anordnung des Dichtungsteils zwischen Abdeckhaube und Gehäuseteil Schrauben durch erste Löcher, insbesondere des Lochbilds, des Dichtungsteils hindurchragen, wobei bei Anordnung des Dichtungsteils zwischen Drehmomentstützteil und Gehäuseteil Schrauben durch zweite Löcher, insbesondere des Lochbilds, des Dichtungsteils

hindurchragen, wobei die Anzahl der ersten Löcher und die Anzahl der zweiten Löcher

unterschiedlich ist - oder wobei die Menge der Winkelpositionen der ersten Löcher sich unterscheidet von der Menge der Winkelpositionen der zweiten Löcher. Von Vorteil ist dabei, dass

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung drückt der Kragenabschnitt das Dichtungsteil auf die Verschlusskappe, so dass diese vom Dichtungsteil und/oder vom Kragenabschnitt abdeckt ist. Von Vorteil ist dabei, dass das Dichtungsteil in verschiedener Verwendung einsetzbar ist am Getriebe, nämlich einerseits zum Abdichten zwischen Abdeckhaube und Gehäuseteil und andererseits zum Abdichten zwischen Drehmomentstützteil und Gehäuseteil.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung gleicht das zwischen Drehmomentstützteil und

Gehäuseteil angeordnete Dichtungsteil demjenigen Dichtungsteil, welches zwischen

Abdeckhaube und Gehäuseteil angeordnet ist. Von Vorteil ist dabei, dass die Dichtungsteile gleichartig ausführbar sind und somit nur eine Sorte Dichtungsteil im Lager der

Herstellungsanlage bevorratet werden muss.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Dichtungsteil aus einem elastischen Stoff, Gummi oder Kunststoff, gefertigt und/oder die Abdeckhaube ist aus Kunststoff oder Metall, insbesondere Stahl oder

Aluminium, gefertigt und das Gehäuseteil aus Metall, insbesondere Stahl oder Aluminium, gefertigt ist. Von Vorteil ist dabei, dass die Abdeckhaube aus einem weniger elastischen Material als das Dichtungsteil fertigbar ist und somit ein einfaches Abdichten erreichbar ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Drehmomentstützteil einen hebelartigen Fortsatz oder Abschnitt auf, der in Richtung des spitzen Teils des Ovals sich erstreckt. Von Vorteil ist dabei, dass das Drehmomentstützteil dieselbe radiale Außenkontur wie die

Abdeckhaube zumindest abschnittsweise aufweist. In den anderen Abschnitten ragt das

Drehmomentstützteil über das Dichtungsteil in radialer Richtung hinaus. Auf diese Weise ist der radiale Außenrand des Drehmomentstützteils und der Abdeckhaube gleichermaßen abdeckbar und abdichtbar. Weitere Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen. Die Erfindung ist nicht auf die

Merkmalskombination der Ansprüche beschränkt. Für den Fachmann ergeben sich weitere sinnvolle Kombinationsmöglichkeiten von Ansprüchen und/oder einzelnen

Anspruchsmerkmalen und/oder Merkmalen der Beschreibung und/oder der Figuren, insbesondere aus der Aufgabenstellung und/oder der sich durch Vergleich mit dem Stand der Technik stellenden Aufgabe.

Die Erfindung wird nun anhand von Abbildungen näher erläutert:

In der Figur 1 ist eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Getriebe mit einer Abdeckhaube 1 gezeigt.

In der Figur 2 ist eine Draufsicht bei entfernter Abdeckhaube 1 gezeigt.

In der Figur 3 ist ein zugehöriger Querschnitt gezeigt.

In der Figur 4 ist die Abdeckhaube 1 in Schrägansicht gezeigt.

In der Figur 5 ist die Abdeckhaube 1 in Seitenansicht gezeigt.

In der Figur 6 ist ein Dichtungsteil 61 in Schrägansicht gezeigt, welches zwischen

Abdeckhaube 1 und Gehäuseteil 2 angeordnet ist.

In der Figur 7 ist das Getriebe aus einer gegenüber liegenden Seitenansicht gezeigt, so dass die Drehmomentstütze 70 sichtbar ist.

In der Figur 8 ist dieselbe Seitenansicht bei entfernter Drehmomentstütze 70 gezeigt.

Wie in Figur 1 gezeigt, ist an dem Getriebe eine Abdeckhaube 1 angeordnet, welche den axialen Endbereich einer Hohlwelle 30 abdeckt.

An ihrem von der Abdeckhaube 1 abgewandten axialen.Endbereich wird eine anzutreibenden Vollwelle in die Hohlwelle 30 eingesteckt und mit einer Schrumpf Scheibe 21 verbunden.

Die Hohlwelle 30 ist vorzugsweise die abtreibende Welle des Getriebes.

Die Abdeckhaube 1 deckt somit auch die ansonsten herausragende Schrumpfscheibe 21 ab, welche die kraftschlüssige Verbindung zwischen Vollwelle und Hohlwelle 30 bewirkt.

Die Abdeckhaube 1 ist mittels einem zwischen dem Gehäuseteil 2 des Getriebes und der Abdeckhaube 1 zwischengeordneten Dichtungsteil.61 dicht verbunden. Die Abdeckhaube ist mittels Schrauben 3 an das Gehäuseteil 2 angeschraubt. Dabei wird das Dichtungsteil zwischen der Abdeckhaube 1 und dem Gehäuseteil gequetscht, wodurch die Abdichtung bewirkt wird. Denn das Dichtungsteil 61 ist aus einem elastischen Material, insbesondere aus einem elastischeren Material als das Material der Abdeckhaube 1 und als das Material des Gehäuseteils. Vorzugsweise wird als Material des Dichtungsteils 61 ein Gummi oder ein elastischer Kunststoff verwendet.

Zur Abdichtung des im Getriebeinneren sich befindenden Schmieröls ist ein Wellendichtring 73 vorgesehen, welcher zwischen der Hohlwelle und dem Gehäuseteil angeordnet ist und somit ebenfalls von der Abdeckhaube 1 abgedeckt wird.

Die Abdeckhaube 1 weist eine nicht kreisrunde Form auf und deckt somit auch eine

Verschlusskappe 22 zum Verschließen einer Öffnung im Gehäuseteil 2 ab. Diese Öffnung dient zum Einführen einer Zwischenwelle, die über ein Lager im Gehäuseteil gelagert ist. Somit deckt die Verschlusskappe, welche vorzugsweise aus einem Kunststoff oder Gummi gefertigt ist, den axialen Endbereich und/oder das Lager einer Zwischenwelle des Getriebes ab. Die Schrauben 3 sind in Umfangsrichtung um die Achse der Hohlwelle 30 herum regelmäßig voneinander beabstandet.

Eine nicht zentrisch angeordnete Schraube 4 ist auf der von den Schrauben 3 abgewandten Seite der Verschlusskappe 22 angeordnet.

In Figur 2 ist die Seitenansicht des Getriebes bei entfernter Abdeckhaube 1 und entferntem Dichtungsteil 61 gezeigt. Dabei ist auch das Lochbild der Gewindebohrungen 20 zur Aufnahme von Schrauben 3 gezeigt, wobei mehr Gewindebohrungen 20 vorhanden sind als Schrauben 3.

Wie in Figur 3 gezeigt, ist die Hohlwelle 30 über Lager 31 im Gehäuseteil 2 gelagert und mittels des Wellendicht ngs 73 gegen das Gehäuseteil 2 abgedichtet.

Die Abdeckhaube 1 weist einen Haubenabschnitt 42 und einen Kragenabschnitt 41 auf. Dabei liegt der im Wesentlichen eben ausgebildete Kragenabschnitt 41 an dem ebenfalls eben ausgebildeten Dichtungsteil 61 an, welches zwischen dem Geh ^' äuseteil 2 und der Abdeckhaube 1 zwischengeordnet ist.

Der Kragenabschnitt 41 weist durchgehende Löcher, also Durchgangsbohrungen 40, auf, durch welche die Schrauben (3, 4) hindurchragen, wobei das Dichtungsteil 61 entsprechend korrespondierende Löcher aufweist, so dass die Schrauben (3, 4) auch durch das

Dichtungsteil hindurchragen. Der Schraubenkopf der Schrauben (3, 4) liegt an der

Außenseite des Kragenabschnitts 41 an und drückt somit die Abdeckhaube 1 über das Dichtungsteil 61 an das Gehäuseteil 2 an, indem der Gewindeabschnitt der Schrauben (3, 4) in eine jeweilige Gewindebohrung 20 des Gehäuseteils 2 eingeschraubt ist.

Der Kragenabschnitt 41 ist an seinem äußeren Umfang nicht kreisrund ausgeführt sondern im Wesentlichen oval, wobei der spitzere Teil des Ovals die Verschlusskappe 22 abdeckt und der stumpfere Teil des Ovals den Wellendichtring 73 und die Schrumpfscheibe 21 sowie die Hohlwelle 30.

Statt eines Ovals ist auch eine andere von der Kreisring abweichende Form anwendbar, wenn sie ebenfalls die genannten Teile abdeckt. Der Haubenabschnitt 42 selbst ist rotationssymmetrisch ausführbar, da der Haubenabschnitt 42 die Schrumpfscheibe 21 sowie die Hohlwelle 30 und den Wellendichtring 73 abdeckt, wobei jedoch Luft zur Beabstandung zwischengeordnet ist zwischen diesen Teilen und der Innenwandung des Haubenabschnitts 42. Das Dichtungsteil 61 weist hierbei eine kreisrunde Ausnehmung auf, so dass Luft direkt zwischengeordnet ist zwischen der Innenwandung des Haubenabschnitts 42 und den genannten Teilen, wie beispielsweise Schrumpfscheibe 21.

Der Kragenabschnitt 41 mit dem zugehörigen Abschnitt des Dichtungsteils 61 , welches zwischen dem Kragenabschnitt 41 und Gehäuseteil 1 zwischengeordnet ist, deckt die Verschlusskappe 22 ab, wobei das Dichtungsteil 61 die Verschlusskäppe 22 berührt, weil das Dichtungsteil 61 eben ausgeführt ist und der ebenfalls eben ausgeführte Kragenabschnitt 41 auf das Dichtungsteil angedrückt ist.

Wie in Figur 7 gezeigt, ist am von der Abdeckhaube 1 abgewandten axialen Endbereich der Hohlwelle 30 ein Drehmomentstützteil 70 angeordnet. Somit ist das Gehäuseteil 2 axial zwischen der Abdeckhaube 1 und dem Drehmomentstützteil 70 angeordnet. Das Drehmomentstützteil 70 ist mittels Schrauben 71 an das Gehäuseteil 2 angeschraubt, wobei wiederum ein Dichtungsteil 61 zwischengeordnet ist, das identisch zu dem

obengenannten Dichtungsteil 61 ausgeführt ist. Hierzu weist das Dichtungsteil 61 ein Lochbild auf, welches Löcher für die Schrauben 71 und auch die Schrauben (3, 4) vorgesehen ist.

Vorzugsweise sind die Löcher in Umfangsrichtung regelmäßig voneinander beabstandet und auf demselben Radialabstand zur Achse der Hohlwelle 30 angeordnet. Nur die Schraube 4 sitzt auf einem unterschiedlichen Radialabstand und einer nicht in die Regelmäßigkeit einordenbaren Umfangswinkelposition.

Wie in den Figuren 7 und 1 gezeigt, ist somit das Drehmomentstützteil 70 mittels sechs Schrauben 71 anschraubbar und die Abdeckhaube 1 mittels vier Schrauben 3 sowie einer Schraube 4.

Das Drehmomentstützteil 70 ist hebelartig ausgeführt und weist ein Loch 72 auf, mit welchem das Drehmomentstützteil an ein festes Teil der Anlage, wie Stutzen, Träger,

Maschinengestänge oder an eine Wand, festlegbar ist, insbesondere anschraubbar.

Das Dichtungsteil 61 liegt dabei vollständig am Gehäuseteil 2 und am Drehmomentstützteil 70 an. Der Hebelabschnitt des Drehmomentstützteils 70 erstreckt sich also in Richtung des spitzeren Teils der ovalen Außenform, der wiederum eine Verschlusskappe 80 abdeckt. Die Schrauben 71 sind in Gewindebohrungen 82 des Gehäuseteils eingeschraubt und die Verschlusskappe 80, welche die Öffnung im Getriebegehäuseteil 2 für das andere

Wellenende der Zwischenwelle sowie deren Lager abdeckt. Dabei liegt das Dichtungsteil 61 ebenfalls berührend an der Verschlusskappe 80 an. Mittels des eben ausgebildeten Drehmomentstützteils 70 und des zwischen Gehäuseteil 2 und Drehmomentstützteil 70 angeordneten Dich'tungsteils 61 ist auch die Hohlwelle 30 samt Lager und optional auch ein zugehöriger Wellendichtring 73 dicht abgedeckt. Bezugszeichenliste Verschlusskappe

Gehäuseteil

Schraube

Schraube

Gewindebohrungen

Schrumpfscheibe

Verschlusskappe zum Verschließen einer Öffnung im Gehäuseteil 2 Hohlwelle

Lager

Durchgangsbohrung

Kragenabschnitt

Haubenabschnitt

Durchgangsloch

Dichtungsteil

Drehmomentstützteil

Schrauben

Loch

Wellendichtring

Verschlusskappe zum Verschließen einer Öffnung im Gehäuseteil 2 Gewindebohrungen