Bei einem aus der Fahrzeugtechnik bekannten Schaltmechanismus kann es vorkommen, dass bei einer Schaltbewegung mehr als ein Zahnrad eingerückt wird, sodass gleichzeitig mehrere Schaltschienen und die jeweils zugeordneten Gänge betätigt werden können.

Au#erdem soll die Wählbewegung nicht in Neutral ausgeführt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schaltmechanismus zum Durchführen von Schaltungen bei einem automatisierten Getriebe eines Fahrzeuges vorzuschlagen, bei dem eine gleichzeitige Doppelbetätigung von Schaltschienen verhindert wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Schaltmechanismus zum Durchführen von Schaltungen bei einem automatisierten Getriebe eines Fahrzeuges mit zumindest einer Schaltwelle zum Betätigen und zumindest einer zum Einlegen eines Ganges zugeordneten Schaltschiene gelöst, bei dem die Schaltwelle derart mit der jeweiligen Schaltschiene gekoppelt ist, dass eine gleichzeitige Betätigung mehrere Schaltschienen verhindert wird.

Der erfindungsgemäße Schaltmechanismus kann bevorzugt zur Steuerung des Eingriffs der jeweiligen Gänge in einem Doppelkupplungsgetriebe eingesetzt werden. Es ist jedoch auch möglich diesen Mechanismus bei anderen Getriebesystemen zu verwenden.

Im Rahmen einer Ausgestaltung der Erfindung kann der Schaltmechanismus bzw.

Eingriffmechanismus eine Schaltwelle aufweisen, welche zur Ausführung der Schaltbewegung gedreht wird. Die Schaltwelle kann eine Wähigabel umfassen, die sich entlang der Achse der Schaltwelle zur Ausführung der Wählbewegung bewegt. Ferner kann wenigstens ein Schaltfinger vorgesehen sein, der durch die Schaltwelle gedreht und axial durch die Wählgabel positioniert wird. Zum Einlegen des jeweiligen Ganges kann wenigstens eine Schaltschiene vorgesehen sein. Erfindungsgemäß kann an der Wählgabel zumindest eine Keilnut oder dergleichen vorgesehen sein, sodass der Schaltfinger nicht gleichzeitig mehrere Schaltschienen betätigt.

Auf diese Weise kann eine Schaltbewegung nicht ausgeführt werden, wenn nicht der Schaltfinger nur zu einer Schaltschiene ausgerichtet ist. Vorzugsweise ist die Keilnut derart angeordnet, dass sie parallel zu den Zähnen der Verzahnung an der Schaltwelle ausgerichtet ist, insbesondere wenn sich die Schaltwelle in der neutralen Position befindet.

In einer gesperrten Position der Schaltwelle wird ein Zahn der Verzahnung derart von der Keilnut aufgenommen, das die Wählgabel und somit auch die Schaltwelle quasi gesperrt bzw. blockiert ist. Die Wählgabel kann nur bewegt werden, wenn die Keilnut und die Zähne in einer Linie liegen, d. h. die Keilnut zwischen zwei benachbarten Zähnen der Verzahnung angeordnet ist.

Im Rahmen einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung können die Ecken der Zähne und/oder der Keilnuten z. B. Abschrägungen, Rundungen oder dergleichen aufweisen, welche mit einander korrespondieren. Auf diese Weise kann die Funktion des erfindungsgemäßen Mechanismus weiter verbessert werden.

Bei der vorgeschlagenen Lösung müssen keine zusätzlichen Teile hinzugefügt werden.

Alle geometrischen Änderungen an den bestehenden Teilen können leicht hergestellt werden. Beispielsweise können die Teile als Stanzteile. hergestellt werden, wodurch das Herstellungsverfahren bzw. die Herstellung des erfindungsgemäßen Schaltmechanismus vereinfacht wird.

Die voranstehend erläuterte Erfindung kann auch im Zusammenhang mit allen Schalt- /Wähl-Aktoren mit einem separaten, konzentrisch aufgebauten Schalt-und Wählmechanismus verwendet werden Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen und den nachfolgend beschriebenen Zeichnungen.

Es zeigen : Figur 1 eine dreidimensionale Ansicht einer möglichen Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Schaltmechanismus ; Figur 2 eine Explosionsdarstellung gemäß Figur 1 ; Figur 3 eine seitliche Teilansicht einer gesperrten Position der Wählgabel ; Figur 4 eine geschnittene Ansicht entlang der Linie A-A gemäß Figur 3 ; Figur 5 eine seitliche Teilansicht einer nicht gesperrten Position der Wählgabei ; Figur 6 eine geschnittene Ansicht entlang der Linie B-B gemäß Figur 5 ; Figur 7 eine seitliche Teilansicht einer gesperrten Position der Wählgabel mit doppelseitiger Verzahnung ; und Figur 8 eine geschnittene Ansicht entlang der Linie C-C gemäß Figur 7.

Im Zusammenhang mit den Figuren 1 und 2 wird ein erfindungsgemäßer ein Schaltmechanismus für ein automatisches Getriebe näher erläutert.

Der Schaltmechanismus weist eine Schaltwelle 1 auf, die zur Ausführung der Schaltbewegung gedreht wird. Die Schaltwelle 1 hat eine Wähigabel 2, die sich entlang der Achse der Schaltwelle 1 zur Ausführung der Wählbewegung bewegt. Ferner ist wenigstens ein Schaltfinger 3 vorgesehen, der durch die Schaltwelle 1 gedreht und axial durch die Wähigabel 2 positioniert wird. Zum Einlegen des jeweiligen Ganges kann eine einem gewünschten Gang zugeordnete Schaltschiene 4 durch den Schaltfinger 3 betätigt werden.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Schaltbewegung nicht ausgeführt werden soll, wenn der Schaltfinger 3 mehreren Schaltschienen 4 zugeordnet ist. Dies wird durch eine Keilnut 6 an der Wählgabel 2 der Schaltwelle 1 realisiert. Wenn der Schaltfinger 3 nicht zu einer Schaltschiene 4 ausgerichtet ist, wird einer der Zähne 5 der Verzahnung an der Schaltwelle 1 zu der Keilnut 6 in der Wähigabel 2 ausgerichtet. Dadurch wird verhindert, dass die Schaltwelle 1 gedreht wird.

Eine gesperrte Position der Schaltwelle 1 bzw. der Wähigabei 2 ist in den Figuren 3 bzw. 4 und in den Figuren 7 bzw. 8 angedeutet, wobei die Figuren 4 und 8 jeweils geschnittene Ansichten der Figuren 3 bzw. 7 zeigen. Die Darstellung in den Figuren 3 und 7 unterscheiden sich dadurch, dass in Figur 7 eine beidseitige Verzahnung vorgesehen ist.

Die Position, bei der die Schaltwelle eine Schaltung durchführen kann, ist in Figur 5 angedeutet. Die Figur 6 zeigt eine geschnittene Ansicht der Figur 5.

Die Keilnut 6 ist derart positioniert, dass sie nur zu den Zähnen 5 ausgerichtet ist, wenn sich die Schaltwelle 1 in der neutralen Position befindet. Die Wähigabel 2 kann nur bewegt werden, wenn die Keilnut 6 und die Zähne in einer Linie parallel zueinander ausgerichtet sind, wie dies in Figur 5 angedeutet ist. Dadurch werden unerwünschte Wählbewegungen verhindert.

Die mit der Anmeldung eingereichten Patentansprüche sind Formulierungsvorschläge ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Patentschutzes. Die Anmelderin behält sich vor, noch weitere, bisher nur in der Beschreibung und/oder Zeichnungen offenbarte Merkmalskombinationen zu beanspruchen.

In Unteransprüchen verwendete Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspru- ches hin ; sie sind nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmalskombinationen der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen. Da die Gegenstände der Unteransprüche im Hinblick auf den Stand der Technik am Prioritätstag eigene und unabhängige Erfindungen bilden können, behält die Anmelderin sich vor, sie zum Gegenstand unabhängiger Ansprüche oder Teilungserklärungen zu machen. Sie können weiterhin auch selbständige Erfindungen enthalten, die eine von den Gegenständen der vorhergehenden Unteransprüche unabhängige Gestaltung aufweisen.

Die Ausführungsbeispiele sind nicht als Einschränkung der Erfindung zu verstehen. Vielmehr sind im Rahmen der vorliegenden Offenbarung zahlreiche Abänderungen und Modifikationen möglich, insbesondere solche Varianten, Elemente und Kombinationen und/oder Materialien, die zum Beispiel durch Kombination oder Abwandlung von einzelnen in Verbindung mit den in der allgemeinen Beschreibung und Ausführungs- formen sowie den Ansprüchen beschriebenen und in den Zeichnungen enthaltenen Merkmalen bzw. Elementen oder Verfahrensschritten für den Fachmann im Hinblick auf die Lösung der Aufgabe entnehmbar sind und durch kombinierbare Merkmale zu einem neuen Gegenstand oder zu neuen Verfahrensschritten bzw. Verfahrensschrittfolgen führen, auch soweit sie Herstell-, Prüf-und Arbeitsverfahren betreffen.