MAHLGUTBEHALTER

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mahlgutbehälter zum Einsetzen in eine Kaffeemühle, mit einem eine zentrale Einfüllöffnung aufweisenden Deckel, der mit einem peripheren Deckelrand einem Öffnungsrand des Mahlgutbehälters aufliegt und von dem in Abstand zum peripheren Deckelrand ein umlaufender Steg in das Innere des Mahlgutbehälters abragt und der Innenseite einer Behälterwand des Mahlgutbehälters gegenübersteht.

STAND DER TECHNIK

Bei vielen herkömmlichen Kaffeemühlen mit einem Mahlgutbehälter aus Kunststoff wird das Kaffeepulver elektrostatisch aufgeladen, was bei nachfolgenden Operationen häufig eine unbeabsichtigte Verschleppung von anhaftendem Kaffeepulver mit entsprechenden Verunreinigungen zur Folge hat. Bei Verwendung von Mahlgutbehältern aus Glas oder Metall kann dieser Effekt stark reduziert werden.

Mahlgutbehälter aus Glas weisen jedoch eine relativ grosse Masstoleranz in der Höhe auf, so dass mit einem Spalt zwischen Mahlgutbehälter und Kaffeemühle zu rechnen ist. Durch diesen Spalt kann Kaffeepulver austreten, was wiederum zu einer ungewollten Verschleppung von Kaffeepulver ausserhalb des Behälters führt.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen für einen Mahlgutbehälter der eingangs genannten Art geeigneten Deckel zu schaffen, der relativ grosse Masstoleranzen in der Höhe von Mahlgutbehältern ausgleichen kann und ~ in einer Kaffeemühle eingesetzt ~ eine dichte Verbindung zwischen Kaffeemühle und Deckel im Bereich der Einfüllöffnung im Deckel sicherstellt.

Zur erfindungsgemässen Lösung der Aufgabe führt, dass der Deckel zum Ausgleich von Masstoleranzen in der Höhe von Mahlgutbehältern aus einem verformungssteifen, aus einem harten Kunststoffmaterial gefertigten, zentralen Deckelteil und aus einem mit dem zentralen Deckelteil verbundenen, den umlaufenden Steg umfassenden, elastisch verformbaren Deckelrandteil aus einem weichen Gummimaterial besteht.

Der Mahlgutbehälter ist im allgemeinen zylinderförmig mit einem kreisförmigen Öffnungsrand, jedoch sind auch andere Behälterquerschnitte denkbar.

Zur besseren Abdichtung zwischen Deckel und Mahlgutbehälter kann vom freien Ende des umlaufenden Steges eine gegen die Innenseite der Behälterwand des Mahlgutbehälters gerichtete, umlaufende Dichtlippe abragen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind das Deckelrandteil und das zentrale Deckelteil über eine Nut/Feder- Verbindung verbunden, wobei die Nut/Feder- Verbindung zweckmässig durch Umspritzen des zentralen Deckelteils mit dem weichen Gummimaterial des Deckelrandteils gebildet ist. Eine andere Möglichkeit besteht in einer Verklebung der Nut/Feder-Verbindung.

Der Mahl gut behälter besteht bevorzugt aus Glas, insbesondere aus Borsilikatglas.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen;

Fig. 1 eine Schrägsicht von oben auf einen Mahlgutbehälter mit aufgesetztem Deckel; Fig. 2 eine Schrägsicht von oben auf den Deckel des Mahlgutbehälter von Fig. 1 ;

Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Mahlgutbehälter von Fig. 1 ;

Fig. 4 einen Längsschnitt durch den in eine Kaffeemühle eingesetzten Mahlgutbehälter von Fig. 1 ;

Fig. 5 ein vergrössertes Detail einer ersten Ausfuhrungsform eines Deckels im unbelasteten Zustand gemäss Fig. 3;

Fig. 6 das vergrösserte Detail von Fig. 5 im belasteten Zustand gemäss Fig. 4;

Fig. 7 ein vergrössertes Detail einer zweiten Aufführungsform eines Deckels im unbelasteten Zustand gemäss Fig. 3;

Fig. 8 das vergrösserte Detail von Fig. 7 im belasteten Zustand gemäss Fig. 4.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

Ein in den Fig. 1 bis 3 dargestellter Mahlgutbehälter 10 weist einen Boden 12 und eine vom Boden 12 aufragende, im wesentlichen zylinderförmige Behälterwand 14 mit einem die Behälterwand 14 abschliessenden, eine Behälteröffnung 16 begrenzenden Öffnungsrand 18.

Ein dem Mahlgutbehälter 10 aufgesetzter Deckel 20 ist zweiteilig aufgebaut und umfasst ein zentrales Deckelteil 24 mit einer zentralen, von einem Öffnungsrand 28 begrenzten Einfüllöffnung 26 und ein an das zentrale Deckelteil 24 anschliessendes und mit diesem über eine gegebenenfalls verklebte Nut/Feder- Verbindung 23 verbundenes Deckelrandteil 22, das mit einem peripheren Deckelrand 21 dem Öffnungsrand 18 der Behälterwand 14 aufliegt und diese seitlich geringfügig überragt. In Abstand zum peripheren Deckelrand 21 ragt vom Deckelrandteil 22 ein umlaufender Steg 30 im Wesentlichen senkrecht nach innen ab und liegt der zylindrischen Behälterwand 14 des Mahlgutbehälters 10 im Bereich der Behälteröffnung 16 in kurzem Abstand gegenüber. Das zentrale Deckelteil 24 ist verformungssteif und besteht aus einem harten Kunststoffmaterial. Das Deckelrandteil 22 mit dem umlaufenden Steg 30 besteht aus einem elastischen, weichen Gummimaterial.

Das zentrale Deckelteil 24 weist eine im Bereich des Übergangs vom Deckelrandteil 22 zum zentralen Deckelteil 24 beginnende und am Öffnungsrand 28 der Einfüllöffnung 26 endende Wölbung auf. Im unbelasteten Zustand überragt der Öffnungsrand 28 der Einfüllöffnung 26 den Öffnungsrand 28 der Behälteröffnung 16 um ein Mass al.

Wie in Figur 4 gezeigt, wird beim Einsetzen des Mahlgutbehälters 10 mit aufgesetztem Deckel 20 in ein Aufnahmeteil 32 einer nicht näher dargestellten Kaffeemühle das zentrale Deckelteil 24 mit der zentralen Einfüllöffnung 26 von einer mit einer Auslassöffnung 34 für gemahlenen Kaffee versehenen Platte 36 so überdeckt, dass die Auslassöffnung 34 und die zentrale Einfüllöffnung 26 übereinanderliegen, wobei die Platte 36 gleichzeitig das zentrale Deckelteil 24 nach unten auf den Mahlgutbehälter 10 drückt. In Abhängigkeit von der Höhe des Mahlgutbehälters 10 innerhalb vorgegebener Toleranzgrenzen reduziert sich das Mass al ~ der vertikale Abstand des Öffnungsrandes 28 der Einfüllöffhung 26 des zentralen Deckelteils 24 zum Öffnungsrand 18 des Mahlbehälters 10 — auf ein kleineres Mass a2, entsprechend einer über dem unteren Toleranzgrenzwert liegenden Höhe des Mahlbehälters 10. Dabei wird die auf das Deckelteil 24 wirkende Kraft auf das Deckelrandteil 22 übertragen, wobei dieses dem Öffnungsrand 18 des Mahlgutbehälters 10 jederzeit kraftschlüssig und dicht aufliegt. Die Auflage des peripheren Deckelrandes 21 auf dem Öffnungsrand 18 des Mahlgutbehälters 10 hat zur Folge, dass das Deckelrandteil 22 aus einer unbelasteten, horizontalen Lage (Fig. 5) in eine leicht gegen das Behälterinnere gerichtete, geneigte Lage übergeht, wobei sich das freie Ende des umlaufenden Steges 30 gegen die Innenseite der zylindrischen Behälterwand 14 des Mahlgutbehälters 10 bewegt (Fig. 6).

Bei einem den Fig. 7 und 8 gezeigten Variante eines Deckels 20 ragt vom freien Ende des umlaufenden Steges 30 eine Dichtlippe 38 im Wesentlichen horizontal nach aussen ab und berührt im unbelasteten Zustand (Fig. 7) mit ihrem freien Ende die Innenseite der Behälterwand 14 des Mahlgutbehälters 10. Dies führt zusätzlich zu einer Zentrierung und Lagestabilisierung des Deckels 20 auf dem Mahlgutbehälter 10.

Das Aufnahmeteil 32 mit der Platte 36 der Kaffeemühle und der Mahlgutbehälter 10 mit aufgesetztem Deckel 20 sind so aufeinander abgestimmt, dass der Deckel 20 bei in der Kaffeemühle eingesetztem Mahlgutbehälter 10 bei einer dem unteren Toleranzgrenzwert entsprechenden Höhe des Mahlgutbehälter 10 mit einer zur dichten Auflage der Platte 36 auf dem Deckel 20 gerade ausreichenden Kraft belastet wird.

Ist der Mahlgutbehälter 10 in einer Kaffeemühle eingesetzt, so wird das freie Ende des Steges 30 im belasteten Zustand des Deckels 20 gegen die Innenseite der zylindrische Behälterwand 14 des Mahlgutbehälters 10 bewegt. Dadurch wird die Dichtlippe 38 verformt und in einen vom Steg 30 und der Behälterwand 14 gebildeten Spalt X gedrückt, wobei sich eine weiter verbesserte Dichtung zwischen Deckel 20 und Mahlgutbehälters 10 ergibt.

BEZUGSZEICHENLISTE

10 Mahlgutbehälter

12 Boden

14 Behälterwand

16 Behälteröffnung

18 Öffnungsrand von 16

20 Deckel

21 peripherer Deckelrand

22 Deckelrandteil

23 Nut/Feder- Verbindung

24 Deckelteil

26 Einfüllöffnung

28 Öffnungsrand von 26

30 umlaufender Steg

32 Aufnahmeteil

34 Auslassöffnung in 34

36 Platte

38 Dichtlippe an 30 al, a2 Abstand 18-28