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Title:
HAND-HELD CLEANING DEVICES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/080732
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hand-held cleaning device (100) for cleaning surfaces. Said device comprises a housing (110), in which a unit (120) for supplying electric power and an electric motor (130) having a rotor axle (131) are housed. According to the invention, the hand-held cleaning device can be used on boats or in the camping domain by virtue of the fact that the housing is watertight since the rotor axle is guided through an opening of the housing in a sealed manner.

Inventors:
LUKASCHEK PETER (DE)
Application Number:
PCT/DE2001/001548
Publication Date:
October 17, 2002
Filing Date:
April 25, 2001
Export Citation:
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Assignee:
LUKASCHEK PETER (DE)
International Classes:
A46B13/00; B24B23/02; (IPC1-7): A46B13/02; B24B23/02
Domestic Patent References:
WO1997029664A11997-08-21
Foreign References:
US5716263A1998-02-10
US3939599A1976-02-24
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1997, no. 02 28 February 1997 (1997-02-28)
Attorney, Agent or Firm:
Bender, Ernst Albrecht (Bahnhofstr. 29 Biberach, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Handgehaltene Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen, mit einem Gehäuse, in dem eine Einrichtung zum Liefern von elektrischem Strom sowie ein Elektromotor mit einer Rotorachse untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse wasserdicht ausgebildet ist, wobei die Rotorachse abgedichtet durch eine Öffnung des Gehäuses geführt ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse ein Zuluftventil sowie ein Abluftventil vorgesehen ist, um einen Luftaustausch der von dem Gehäuse umschlossenen Luft mit der ambienten Luft zu bewirken.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses an der Rotorachse eine Ventilatoreinrichtung vorgesehen ist, um eine Luftzirkulation der von dem Gehäuse umgebenen Luft zu bewirken.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorachse außerhalb des Gehäuses mit einer Tellereinrichtung mit einer in Richtung auf das Gehäuse zu weisenden Oberfläche sowie einer von dem Gehäuse fort weisenden Unterfläche verbunden ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorachse außerhalb des Gehäuses auf eine Länge von 1 cm bis 4 cm bemessen ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorachse außerhalb des Gehäuses auf eine Länge von 2,5 cm bemessen ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfläche der Tellereinrichtung mit einer Schicht aus Klettmaterial versehen ist, das zur Befestigung einer Reinigungseinheit vorgesehen ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinheit als Borsten aufweisende Bürste ausgebildet ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinheit ein Fell als Poliereinrichtung aufweist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinheit eine gekörnte Oberfläche als Schleifeinrichtung aufweist.
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Liefern von elektrischem Strom ein in das Gehäuse integrierbares mit 220 V Wechselspannung zu speisendes Netzteil ist.
12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Liefern von elektrischem Strom eine in das Gehäuse integrierbare Akkumulatoreinrichtung ist.
13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen Griff zum Halten der Vorrichtung von Hand enthält.* *** * GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen Büro am 31. Januar 2002 (31.01.02) eingegangen ; ursprüngliche Ansprüche 1 und 2 durch geänderten Anspruch 1 ersetzt 1. Handgehaltene Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen, mit einem Gehäuse, in dem eine Einrichtung zum Liefern von elektrischem Strom sowie ein Elektromotor mit einer Rotorachse untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse wasserdicht ausgebildet ist, die Rotorachse abgedichtet durch eine Öffnung des Gehäuses geführt ist, und in dem Gehäuse ein Zuluftventil sowie ein Abluftventil vorgesehen ist, um einen Luftaustausch der von dem Gehäuse umschlossenen Luft mit der ambienten Luft zu bewirken.
Description:
HANDGEHALTENE REINIGUNGSVORRICHTUNGEN Die Erfindung betrifft eine handgehaltene Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen, mit einem Gehäuse, in dem eine Einrichtung zum Liefern von elektrischem Strom sowie ein Elektromotor mit einer Rotorachse untergebracht ist.

Reinigungsvorrichtungen der eingangs genannten Art werden im Stand der Technik in einer Vielzahl unterschiedlichster Ausführungsformen bekannt. Den bekannten Vorrichtungen ist jedoch sämtlich gemein, dass sie aufgrund von Spritzwasserempfindlichkeit für Anwendungen in potentiell nassen Umgebungen wie beispielsweise auf Booten oder im Campingbereich nicht geeignet sind Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine insbesondere transportable Reinigungsvorrichtung zu schaffen, die auch auf Booten oder im Campingbereich einsetzbar ist.

Für eine Reinigungsvorrichtung der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass das Gehäuse wasserdicht ausgebildet ist, wobei die Rotorachse abgedichtet durch eine Öffnung des Gehäuses geführt ist.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Bei der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung wird durch das Merkmal, dass das Gehäuse wasserdicht ausgebildet ist, wobei die Rotorachse abgedichtet durch eine Öffnung des Gehäuses geführt ist, erreicht, dass eine Vorrichtung geschaffen ist, die gegenüber Spritzwasser unempfindlich ist und somit universell einsetzbar ist.

Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass in dem Gehäuse ein Zuluftventil sowie ein Abluftventil vorgesehen ist, um einen Luftaustausch der von dem Gehäuse umschlossenen Luft mit der ambienten Luft zu bewirken.

Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass innerhalb des Gehäuses an der Rotorachse eine Ventilatoreinrichtung vorgesehen ist, um eine Luftzirkulation der von dem Gehäuse umgebenen Luft zu bewirken. In Kombination mit dem Merkmal, dass in dem Gehäuse ein Zuluftventil sowie ein Abluftventil vorgesehen ist, wird dabei eine Überhitzung des Motors wirksam verhindert.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die

Rotorachse außerhalb des Gehäuses mit einer Tellereinrichtung mit einer in Richtung auf das Gehäuse zu weisenden Oberfläche sowie einer von dem Gehäuse fort weisenden Unterfläche verbunden ist. Die Rotorachse ist dabei außerhalb des Gehäuses vorzugsweise auf eine Länge von 1 cm bis 4 cm, insbesondere 2,5 cm bemessen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Unterfläche der Tellereinrichtung mit einer Schicht aus Klettmaterial versehen ist, das zur Befestigung einer Reinigungseinheit vorgesehen ist. Die Reinigungseinheit kann dabei als Borsten aufweisende Bürste ausgebildet sein, oder sie kann als eine ein Fell aufweisende Poliereinrichtung ausgebildet sein. Alternativ kann die Reinigungseinheit eine gekörnte Oberfläche als Schleifeinrichtung aufweisen.

Die Einrichtung zum Liefern von elektrischem Strom ist bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorzugsweise ein in das Gehäuse integrierbares mit 220 V Wechselspannung zu speisendes Netzteil. Alternativ ist die Einrichtung zum Liefern von elektrischem Strom eine in das Gehäuse integrierbare Akkumulatoreinrichtung, wobei Netzteil und Akkumulatoreinrichtung gegeneinander austauschbar sind.

Das Gehäuse enthält vorzugsweise einen Griff zum Halten der Vorrichtung von Hand.

Die erfindungsgemäße Schutzvorrichtung wird im folgenden anhand einer bevorzugten Ausführungsform erläutert, die in den Figuren der Zeichnung dargestellt ist. Darin zeigen :

Fig. 1 eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungs- gemäßen Vorrichtung in einer Ansicht von oben ; Fig. 2 die in Figur 1 dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Seitenansicht ; Fig. 3 ein Teil der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Seitenansicht.

Die in Figuren 1 und 2 dargestellte handgehaltene erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 100 weist ein Gehäuse 110 auf, in dem eine Einrichtung 120 zum Liefern von elektrischem Strom sowie ein Elektromotor 130 mit einer Rotorachse 131 untergebracht ist, wobei das Gehäuse 110 nach außen wasserdicht abgedichtet ausgebildet ist und die Rotorachse 131 abgedichtet durch eine entsprechende Öffnung des Gehäuses 110 geführt ist. In dem Gehäuse 110 ist ein Zuluftventil 132 sowie ein Abluftventil 133 vorgesehen, um einen Luftaustausch der von dem Gehäuse 110 umschlossenen Luft mit der ambienten Luft zu bewirken, wobei innerhalb des Gehäuses 110 an der Rotorachse 131 eine Ventilatoreinrichtung 134 vorgesehen ist, um eine Luftzirkulation der von dem Gehäuse 110 umgebenen Luft zu bewirken.

Die Rotorachse 130 ist außerhalb des Gehäuses 110 mit einer Tellereinrichtung 140 mit einer in Richtung auf das Gehäuse 110 zu weisenden Oberfläche 141 sowie einer von dem Gehäuse fort weisenden Unterfläche 142 verbunden, wobei die Unterfläche 142 der Tellereinrichtung 140, wie in Figur 3 schematisch dargestellt, mit einer Schicht 143 aus Klettmaterial versehen ist, das zur Befestigung einer

Reinigungseinheit 144 vorgesehen ist. Die Reinigungseinheit 144 ist dabei als Borsten aufweisende Bürste ausgebildet.

Die Rotorachse 131 ist bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung außerhalb des Gehäuses 110 auf eine Länge von 2,5 cm bemessen.

Die Einrichtung 120 zum Liefern von elektrischem Strom ist bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung als ein in das Gehäuse 110 integrierbares, mit 220 V Wechselspannung zu speisendes Netzteil ausgebildet, das gegen eine Akkumulatoreinrichtung austauschbar ist.

Das Gehäuse 110 ist mit einem Griff 111 zum Halten der Vorrichtung 100 von Hand versehen.

Das oben erläuterte Ausführungsbeispiel der Erfindung dient lediglich dem Zweck eines besseren Verständnisses der durch die Ansprüche definierten erfindungsgemäßen Lehre, die als solche durch das Ausführungsbeispiel nicht eingeschränkt ist.

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