Die Erfindung betrifft eine Handmühle gemäß Ober¬ begriff des Anspruchs 1, insbesondere zum Mahlen von Gewürzen, wie Pfeffer und Salz, von Kaffeebohnen, Getreide, Kräutern etc. Die Konstruktionsart bekannter Handmühlen (DE 27 47 059, DE 28 18 216, DE 36 90 785, US 2 782 998, FR 842 769, AT 179 958) kann etwa wie folgt beschrieben werden:

In einem Mühlengehäuse befindet sich ein zylin- drischer, vertikal positionierter Behälter für das Mahlgut. Unten befindet sich das Mahlwerk, das aus einem festeingesetzten Mahlring und einem drehbaren Mahlkegel besteht. Der Mahlkegel ist am unteren Ende der Antriebsachse befestigt, die vertikal in der Mit- te des Behälters verläuft. Am oberen Ende der An¬ triebsachse ist der Antriebsgriff bzw. die Kurbel befestigt. Der Mahlwerkspalt und damit die Mahlkör¬ nung wird durch eine sich an einem der Enden der An¬ triebsachse befindenden Schraubenmutter eingestellt. Bei Gewürzmühlen älteren Typs wird der Mahlkegel mit einer dafür vorgesehenen Schraube von unten in Posi¬ tion gehalten.

Die Gewürzmühlen der bekannten Konstruktionsarten weisen Nachteile auf: Ein präzises, kontrollierbares und funktionelles Justieren des Mahlwerkspaltes und damit ein einfa¬ ches, praktisches und wirkungsvolles Einstellen der

Mahlkörnung ist nicht möglich. Um bei einigen der bekannten Handmühlen eine Verstellung des Mahlwerk¬ spaltes durchzuführen, muß man einen Schraubenzieher und einen Schraubenschlüssel benutzen. Hierbei muß die Mühle zwischen den Knien oder von einer anderen Person gehalten werden. Dagegen scheint die heute verbreitete Bauart, bei der eine Einstellschraube oben auf der Spitze eines Drehgriffes angeordnet ist, auf den ersten Blick vorteilhaft zu sein, weil der Benutzer das Einstellen mit den bloßen Händen vorneh¬ men kann. Dies erweist sich in der Praxis jedoch als problematisch, weil diese Schraube das Bedienen der Mühle erheblich stört. Um diese Nachteile zu vermei¬ den, ist es bekannt, die Schraube entsprechend zu gestalten, beispielsweise flach, was aber den Nach¬ teil hat, daß sie kaum bedient werden kann oder sie in einer Vertiefung des Drehgriffes zu versenken, wodurch die Bedienung ebenfalls erheblich erschwert wird. Bei einigen Handmühlen ist die Schraubenmutter unter dem Mahlwerk versteckt, wo sie noch schwerer zu erreichen und zu bedienen ist.

Soll die Mühle möglichst fein mahlen, muß die Schraube ziemlich fest angezogen werden. Die bekann¬ ten Mühlen weisen in der Regel keine Skala oder eine erkennbare Einstellgrenze auf. Dies führt oft dazu, daß die Einstellmutter zu fest angezogen wird. Dann ist sie kaum noch zu drehen oder blockiert völlig. Dabei besteht die Gefahr der Beschädigung des Mahl¬ werkes. Ein weiterer Nachteil dieser Einstellschrau- ben besteht darin, daß ein ungewolltes, selbständiges Verstellen der Schraubenmutter nicht ausgeschlossen ist. Diese kann sich bei einer straff eingestellten Mühle fester ziehen oder bei einer locker eingestell¬ ten Mühle noch weiter lockern. Bei den bekannten Handmühlen ist das Füllen des

Behälters umständlich. Die bekannten Behälter müssen umständlich auseinandergeschraubt werden, um gefüllt

zu werden, und wieder zusammengebaut werden, um wie¬ der funktionsfähig zu sein.

Es gibt auch Handmühlen, die durch eine seitliche Öffnung gefüllt werden können. Diese Öffnung ist je- doch so klein und so schwer zugänglich, daß bei¬ spielsweise Pfefferkörner einzeln eingefüllt werden müssen.

Ferner sind die bekannten Handmühlen umständlich und mühsam zu bedienen. Die Bedienungsweise der ver- schiedenen Funktionen, wie Füllen, Mahlen und Ein¬ stellen der Mahlkörnung, sind bei den herkömmlichen Handmühlen für den Benutzer häufig nicht unmittelbar erkennbar. Die Mühlen sind "unsauber", da durch die Konstruktionselemente, die sich unten am Austritt, unter oder um das Mahlwerk befinden, ein Rest des gemahlenen Mahlgutes haften bleibt und beim Abstellen der Mühle auf die Absteilfläche fällt.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Handmühle der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß die oben beschriebenen Nachteile der bekannten Mühlen vermieden sind.

Diese Aufgabe wird durch die Erfindung nach An¬ spruch 1 gelöst.

Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Bei der Erfindung bildet die Mahlvorrichtung eine in sich abgeschlossene Einheit und ist mit einem in¬ tegrierten Mahlspalt-Einstellmechanismus ausgestat¬ tet. Diese Mahlvorrichtung wird mit Hilfe einer bieg- samen Welle angetrieben. Die Achse der Mahlvorrich¬ tung und die Achse des Antriebsgriffes können winklig zueinander angeordnet werden.

Die erfindungsgemäße Handmühle ist so konstruiert, daß ein Handgriff zur Betätigung der Mahlvorrichtung seitlich am Mühlengehäuse angeordnet ist und über die biegsame Welle die Mahlvorrichtung antreibt. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung wird die Funktionali-

tat und die Handhabbarkeit der Handmühle bedeutend verbessert. Oben, wo früher der Drehgriff bzw. die Kurbel der bekannten Handmühlen angeordnet war, be¬ findet sich jetzt eine großdimensionierte, mit einem einfach zu bedienenden Deckel verschließbare Öffnung, durch die der Behälter problemlos gefüllt werden kann. Die Handmühle der erfindungsgemäßen Bauart braucht nicht mehr auseinandergeschraubt zu werden, um gefüllt zu werden. Der Mahlkörnung-Einstellmecha- nismus wird erfindungsgemäß mit einem einfach zu be¬ dienenden Hebel betätigt. Der Hebel ragt aus einem horizontal verlaufenden Schlitz des Mühlengehäuses heraus und weist beispielsweise einen Bewegungsbe¬ reich von 120° auf, wobei ein stetiger Einstellbe- reich oder beispielsweise auch drei Einstellpositio¬ nen mit den Mahlkörnungen fein, mittel und grob vor¬ gesehen sein können.

Hierfür können sich Markierungen auf dem Gehäuse befinden. Der Drehbereich des Hebels kann so gewählt werden, daß er beim Halten der Mühle nicht stört.

Die erfindungsgemäß gestaltete Handmühle läßt de¬ ren Funktionen und Bedeutung der Bedienungselemente unmittelbar erkennen. Jeder erkennt sofort, wo der Drehgriff ist, wo man die Mühle füllt und wie die Körnung eingestellt wird.

Die erfindungsgemäß ausgebildete Handmühle ermög¬ licht es, schnell und mühelos kleine wie auch große Mengen an gemahlenem Gut zu erzeugen, da sich der Drehgriff schnell und kraftvoll ohne Ermüdung drehen läßt, aber sich auch genauso gut langsam und sehr kontrolliert drehen läßt. Die Art de Haltung und die Art der Bewegung bei der Betätigung r erfindungs¬ gemäßen Handmühle ist anatomisch gerecht, einfach und bequem. Schließlich ist die erfindungsgemäße Handmühle auch "sauber", d. h. hinterläßt beim Abstellen kaum Mahlreste. Dies wird dadurch bewirkt, daß die sich

bei den herkömmlichen Konstruktionen unten an der Austrittsöffnung befindenden Elemente, an denen Mahl¬ körnchen vorübergehend haften, überflüssig sind und damit bei der erfindungsgemäßen Konstruktion nicht mehr vorhanden sind.

Die Erfindung soll nachfolgend anhand der beige¬ fügten Zeichnung, in der Ausführungsbeispiele dar¬ gestellt sind, näher erläutert werden.

Es zeigt

Fig. 1 eine erste Ausführungsform einer Hand¬ mühle,

Fig. 2 eine zweite Ausführungsform einer Hand- mühle,

Fig. 3 eine bei den Mühlen nach den Fig. 1 und 2 verwendete Mahlvorrichtung und

Fig. 4 ein Detail einer bei der Handmühle ver¬ wendeten Einstellvorrichtung für die Mahlvorrichtung,

Fig. 5-7 eine dritte Ausführungsform einer Hand¬ mühle,

Fig. 8 eine besondere Ausbildung eines bei der Handmühle eingesetzten Antriebs und Fig. 9-10 weitere Ausführungsformen von Handmüh¬ len.

Gleiche Bauteile in den Figuren der Zeichnung sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Die in der Zeichnung dargestellte Handmühle be¬ steht aus einem Mühlengehäuse 1, dessen Form beliebig sein kann. Das Mühlengehäuse weist eine Mahlvorrich¬ tung 2 auf, die mittels eines Drehgriffes 5 über eine biegsame Welle 3 betätigt wird, wobei die biegsame Welle seitlich aus dem Mühlengehäuse herausgeführt ist, wie dies in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist. Im oberen Bereich des Mühlengehäuses ist eine re-

lativ große Einfüllöffnung für das Mahlgut vorgese¬ hen, welche mit einem stopfenförmigen Deckel 6 ver¬ schließbar ist.

Die Mahlvorrichtung ist mit einem Körnungs-Ein- Stellmechanismus 4 versehen, welcher mit Hilfe eines Hebels 4' betätigbar ist. Die Mahlvorrichtung befin¬ det sich, wie an sich bekannt, im unteren Ende des Gehäuses 1.

In der Fig. 3 ist die Mahlvorrichtung näher dar- gestellt. Diese umfaßt ein Gehäuse 15, das aus Me¬ tall, beispielsweise Messing oder Aluminium, oder aus einem dafür geeigneten technischen Kunststoff be¬ steht. Das Mahlwerk selbst besteht aus einem Mahlring 12 und einem Mahlkegel 11, die beispielsweise zum Mahlen von Pfeffer und anderen Gewürzen bzw. Kräutern aus gehärtetem Stahl bestehen können. Für Salzmühlen können spezielle Mahlwerke aus Kunststoff eingesetzt werden. Der Einsatz anders gestalteter Mahlwerksyste¬ me ist selbstverständlich möglich. Der Mahlkegel 11 weist eine Antriebsachse 13 auf, welche am unteren Ende mit einem Schraubenzieher¬ schlitz bzw. einer Aufnahme für einen Inbusschlüssel versehen ist, um die Montage zu erleichtern und die Mahlvorrichtung präziser einstellen zu können. Das Mahlvorrichtungsgehäuse 15 weist Topfform auf, wobei die obere Abschlußwandung 23 ringförmig ange¬ ordnete Bohrungen 16 (Öffnungen) für das Mahlgut auf¬ weist. Die Achse 13 der Mahlvorrichtung ist zentral in der oberen Abschlußwandung 23 gelagert, durchsetzt eine Mahlspalt-Einstellvorrichtung 17 und ist mit ihrem oberen freien Ende in ein zylindrisches Teil 21 mit Innengewinde eingeschraubt. In das gegenüberlie¬ gende Ende dieses zylindrischen Teiles 21 ist das Ende der biegsamen Welle 3 eingesetzt und mit diesem Ende drehfest verbunden, beispielsweise über eine

Vierkantverbindung und/oder Verpressung und/oder Ver¬ lötung. Zwischen der EinStellvorrichtung 17 und dem

zylindrischen Teil 21 befindet sich eine vorzugsweise selbstsichernd ausgebildete und auf die Antriebsachse 13 aufgeschraubte Sicherungsmutter 20 zum drehfesten Verspannen der Antriebsachse 13 mit dem zylindrischen Teil 11 und somit zur drehfesten Verbindung mit der biegsamen Welle 3.

Zwischen der Sicherungsmutter 20 und der Einsteil¬ vorrichtung 17 ist vorzugsweise noch eine Unterleg¬ scheibe 19 angeordnet. Die Einsteilvorrichtung 17 besteht aus einem unte¬ ren, fest mit der oberen Abschlußwandung 23 verbunde¬ nen zylindrischen Teil 17' und einem darüber angeord¬ neten frei drehbar angeordneten Teil 17". Die aufein- anderzu zeigenden Gleitflächen beider Teile 17' und 17" sind als etwa halbkreisförmige komplementär aus¬ gebildete Schrägflächen ausgebildet, vgl. Fig. 4, in der eines der beiden Teile schematisch dargestellt ist. Durch Drehen des oberen Teiles 17" mit Hilfe eines daran fest angeordneten Drehhebels 18 wird die Antriebsachse 13 und damit der Mahlkegel 11 höhen¬ mäßig verstellt zur Einstellung des Mahlspaltes zwi¬ schen Mahlkegel 11 und Mahlring 12.

Zur Gewährleistung bzw. Unterstützung einer ein¬ wandfreien Bewegung des Mahlkegels in eine den Mahl- spalt vergrößernde Stellung ist zwischen dem Mahlke¬ gel 11 und der oberen Abschlußwandung 23 eine Druck¬ feder 14 angeordnet, die den Mahlkegel 11 nach unten in Mahlspalt-Öffnungsrichtung vorspannt.

Die oben beschriebene Mahlvorrichtung ist eine in sich geschlossene Einheit. In Weiterbildung der Mahl¬ vorrichtung kann zur Verhinderung der praktisch nicht vorhandenen Gefahr einer Behinderung der Bewegung des Einstellhebels durch Eindringen von Mahlgut in die Einsteilvorrichtung ein aus Metall oder Kunststoff gefertigtes Abdeckteil vorgesehen sein (nicht dar¬ gestellt) .

Die Fig. 5 bis 7 zeigen eine weitere Ausführungs-

form einer Handmühle, bei der die Antriebsachse 13 in einer in das Mahlwerksgehäuse 15 ragenden Hülse 24 gelagert ist, die mit dem Gehäuse 15 fest verbunden oder einstückig ausgebildet ist. Die Hülse 24 nimmt die durch die biegsame Welle 3 auf die Mahlvorrich¬ tung 2 ausgeübte Spannung auf. Außerdem minimiert die Hülse das Radialspiel des Mahlkegels 11, wodurch ein sehr präzise arbeitendes und einstellbares sowie ein ruhiger und reibungsfrei laufendes Mahlwerk gewähr- leistet ist.

Das obere Teil 17" der Einstellvorrichtung 17 weist auf der Mantelfläche wellenförmige axiale Ril¬ len 17 "' auf, in die diametral gegenüberliegende Nocken 26 zweier Arme einer das Teil 17" teilweise, beispielsweise über einen Bereich von wenigstens 180° umfassenden Flachfeder 25 einrasten, die von einer im Gehäuse 15 angeordneten Flachfederhalterung 27 gehal¬ ten wird. Durch diese Rastung wird ein ungewolltes Verstellen der Einstellvorrichtung 17 verhindert und kann die Körnung des Mahlgutes definiert stufenweise eingestellt werden.

Mit der Bezugsziffer 16 sind die Öffnungen für das Mahlgut bezeichnet. Mit der Bezugsziffer 30 sind Boh¬ rungen auf der Oberseite des oberen Teiles 17" be- zeichnet, deren Bedeutung weiter unten näher be¬ schrieben wird. Die Mutter 20 weist eine Bohrung für einen Sicherungsstift 29 auf. Sie dient zur Vorein¬ stellung bzw. Grundeinstellung des Mahlspaltes, nach dessen Einstellung die Achse 13 mit einer mit der Bohrung der Mutter fluchtenden Bohrung versehen wird. Zur dauerhaften Fixierung der Stellung wird der Si¬ cherungsstift 29 durch beide Bohrungen durchgesteckt und gesichert. Hierdurch kann ein ungewolltes Ver¬ stellen des Mahlmechanismus bei Betrieb und die Ge- fahr einer Beschädigung des Mahlwerkes durch Aufein¬ anderreiben von Mahlring und Mahlkegel, wie dies am Markt befindliche Handmühlen oft zeigen, sicher ver-

mieden werden.

An dem zylindrischen Teil 21, das als Schraubmut¬ ter ausgebildet sein kann, oder auch an der Mutter 20 oder dem Sicherungsstift 29 kann ein Rührarm 28 zum Umrühren bzw. Bewegen des Mahlgutes angeordnet sein. Hierdurch kann ein die Zuführung von Mahlgut zum Mahlwerk behindernder Mahlgut-Stau verhindert oder abgebaut werden.

Der Antrieb der Handmühle kann mit einer im Müh- lengehäuse 1 angeordneten Freilauf-Einrichtung 31, vorzugsweise zwischen Griff 5, 33 und biegsamer Welle 3 oder Gelenkwelle versehen sein, wie dies in der Fig. 8 dargestellt ist. Der Griff 33 kann dabei um eine Achse 34 schwenkbar mit der Freilauf-Einrichtung 31 verbunden sein und als Kurbel ausgebildet sein, so daß je nach GriffStellung eine Funktion als einfacher Drehgriff (Stellung I) oder verschwenkt als Antriebs¬ kurbel (Stellung II) oder Pendelgriff (Stellung III) möglich ist, wie dies in der Fig. 8 eingezeichnet ist.

Unter Bezug auf die Fig. 9 bis 12 sollen Handmüh¬ len mit starrer Antriebsachse 43 beschrieben werden, bei denen die Mahlvorrichtung nach den Fig. 1 bis 8 verwendet wird. Bei der Handmühle nach Fig. 9 ist die Antriebs¬ achse 43 senkrecht zentrisch im Mühlengehäuse 50 an¬ geordnet. In der oberen Abschlußwand 52 des Gehäuses befindet sich eine bogenförmige Einfüllöffnung (nicht dargestellt), die mit einem Schieberverschluß verse- hen ist. Die Körnungs-Einstellvorrichtung 17 wird über einen oberhalb der Wand 52 angeordneten Hebel 38 betätigt, welcher mit einem zylindrischen Rohr 40 drehfest verbunden ist, das die Antriebsachse 43 um¬ gibt und an dessen unterem Ende zwei Stifte 41 an- geordnet sind, die in im oberen Teil 17" der

Körnungs-Einstellvorrichtung 17 angeordnete Bohrungen 42 eingreifen, die bereits anhand der Beschreibung

der Fig. 5 bis 7 als Bohrungen 30 beschrieben wurden. Anstelle über die zwei Stifte 41 und die Bohrungen 42 kann das obere Teil 17" der Einstellvorrichtung 17 durch einen Winkelarm 90 betätigt werden, welcher am Rohr 40 befestigt ist und einen am Teil 17" angeord¬ neten Hebel 92 beaufschlagt, welcher dem Einstell¬ hebel 18 entspricht. Hierzu kann der Winkelarm an seinem freien Ende eine Gabel aufweisen, die den He¬ bel 92 übergreift. Dies ist in der Fig. 9 gestrichelt eingezeichnet.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 11 ist die An¬ triebsachse 43 exzentrisch nahe dem Rand des Mühlen¬ gehäuses 50 angeordnet. Hierdurch ist eine größere Einfüllöffnung 54 realisierbar, welche mit einem Schwenkdeckel 56 verschlossen werden kann. Zur Be¬ tätigung der Mahlvorrichtung 2 ist ein Zahnradgetrie¬ be 58 vorgesehen, wobei das eine Zahnrad 60 auf der starren Antriebsachse 43 und das andere Zahnrad 62 auf einer Achse 64 der Mahlvorrichtung 2 bzw. deren Mahlkegel 11 sitzt.

Die Fig. 12 zeigt eine Handmühle mit beispiels¬ weise 10° schiefem, zylindrischem Mühlengehäuse 66. Die starre Antriebsachse 43 ist mit leichter Neigung (beispielsweise 15°) durch den mit der Standfläche 68 einen spitzen Winkel einschließenden Wandungsteil 70 hindurchgeführt und mit der ebenfalls geneigt im Ge¬ häuse angeordneten Mahlvorrichtung 2 verbunden. Hier¬ durch ist es möglich, praktisch den gesamten Quer¬ schnitt des Gehäuses für die Einfüllöffnung 72 vor- zusehen, die mit einem Klappdeckel 74 verschließbar ist. Die Körnungs-Einstellvorrichtung 17 ist zweck¬ mäßigerweise wie bei der Ausführungsform nach Fig. 9 ausgebildet .

Anhand der Fig. 9 und 10 soll noch ein besonderer Antriebsgriff 80 beschrieben werden, welcher T-förmig ausgebildet ist und in dessen als einseitig offenes Rohr 82 ausgebildetem T-Querstück ein Kernstück 34

verschiebbar angeordnet ist. An dem freien Ende die¬ ses Kernstückes 34 ist ein Querstück 86 angeordnet. Im T-Stiel 88 befindet sich eine mittels einer Feder 36 belastete Kugel 35, welche mit im Kernstück ausge- bildeten Führungsrinnen 44 zusammenwirkt. An zwei

Stellen, die der ausgefahrenen und der eingefahrenen Position des Kernstückes entsprechen, weist das Kern¬ stück für die Kugel Einrastvertiefungen 45 auf, die mit den Führungsrinnen in Verbindung stehen und sich an deren Enden befinden.