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Patent Searching and Data


Title:
HANDGUN
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/107153
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a handgun, especially a shotgun, comprising an optoelectronic safety system. According to the invention, an electronic sensor device (11, 14) is respectively associated with the gun lock (6) and/or the cartridge chamber (4). As soon as the weapon is ready to be fired, a light (15) is illuminated.

Inventors:
WASMER EDELBERT (DE)
Application Number:
PCT/DE2007/000537
Publication Date:
September 27, 2007
Filing Date:
March 21, 2007
Export Citation:
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Assignee:
ARMATIX GMBH (DE)
WASMER EDELBERT (DE)
International Classes:
F41A9/53; F41A19/01; F41A19/41; F41A19/54; F41C7/11
Domestic Patent References:
WO2002006753A22002-01-24
WO1998002704A11998-01-22
WO2002006753A22002-01-24
Foreign References:
US2134406A1938-10-25
US20040025392A12004-02-12
US5755056A1998-05-26
US2134406A1938-10-25
Attorney, Agent or Firm:
GOY, Wolfgang (Freiburg, DE)
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Claims:

A n s p r ü c h e

1. Handfeuerwaffe, insbesondere Jagdgewehr, mit wenigstens einem Lauf, mit einem am rückwärtigen Ende des jeweiligen Laufs angeordneten Patronenlager (4) zur Aufnahme einer Patrone, mit einem dem jeweiligen Patronenlager (4) zugeordneten, von Hand betätigbaren Schloß (6) zum Spannen eines Schlagstücks (7) entgegen der Kraft einer Feder (9) sowie mit einem Abzug (10) zur Freigabe des Schlagstücks (7) und damit zum Zünden der Patrone, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß dem Schloß / den Schlössern (6) jeweils eine elektrische oder elektronische Sensoreinrichtung (11) zugeordnet ist zum Erkennen, ob das Schlagstück (7) des jeweiligen Schlosses (6) gespannt ist, und/oder daß der Patrone / den Patronen jeweils eine elektrische oder elektronische Sensoreinrichtung (14) zugeordnet ist zum Erkennen, ob sich im Patronenlager (4) eine Patrone befindet, und daß der/den Sensoreinrichtung/en (11 , 14) wenigstens ein Lämpchen (15) zugeordnet ist, welches dann leuchtet, wenn das Schlagstück (7) des Schlosses (6) gespannt ist und/oder wenn sich im Patronenlager (4) eine Patrone befindet.

2. Handfeuerwaffe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß dem Schloß / den Schlössern (6) jeweils eine elektrische oder elektronische Sensoreinrichtung (11) zugeordnet ist zum Erkennen, ob das Schlagstück (7) des jeweiligen Schlosses (6) gespannt ist, und daß der Patrone / den Patronen jeweils eine elektrische oder elektronische Sensoreinrichtung (14) zugeordnet ist zum Erkennen, ob sich im Patronenlager (4) eine Patrone befindet, wobei das Lämpchen (15) nur dann ein Signal abgibt, wenn sich in der Patronenkammer (4) eine Patrone befindet und wenn das Schlagstück (7) des Schlosses (6) gespannt ist.

3. Handfeuerwaffe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoreinrichtung (11 , 14) einen mechanischen Kontakt oder Schalter, eine Fotozelle oder einen Magneten aufweist.

4. Handfeuerwaffe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoreinrichtung (11) zwischen dem Gehäuse (1) der Handfeuerwaffe und dem Schlagstück (7) angeordnet ist.

5. Handfeuerwaffe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoreinrichtung (14) in einem Stoßboden (5) des Patronenlagers (4) angeordnet ist.

6. Handfeuerwaffe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß sämtlichen Sensoreinrichtungen (11 , 14) ein gemeinsames Lämpchen (15) zugeordnet ist.

7. Handfeuerwaffe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß sämtlichen Sensoreinrichtungen (11 , 14) jeweils ein eigenes Lämpchen (15) zugeordnet ist.

8. Handfeuerwaffe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lämpchen (15) durch eine LED oder durch eine CET gebildet ist.

9. Handfeuerwaffe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lämpchen (15) an der Oberseite des Schaftrückens (3) der Handfeuerwaffe angeordnet ist.

10. Handfeuerwaffe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dem Schlagstück (7) eine mechanische Ver- und Entriegelungseinrichtung (16) zugeordnet ist, welche das Schlagstück (7) in der entspannten Position lagefixiert.

11. Handfeuerwaffen nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,

daß die Ver- und Entriegelungseinrichtung (16) mittels einer Batterie (13) elektrisch betreibbar ist.

12. Handfeuerwaffen nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Ver- und Entriegelungseinrichtung (16) im elektrisch spannungslosen Zustand in der Verriegelungsposition befindet.

13. Handfeuerwaffen nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Batteriefach, in welchem sich die Batterie (13) befindet, verplombbar ist und/oder daß die Stromzuleitung in einem Unterbrechungszustand verplombbar ist.

Description:

Handfeuerwaffe

Die Erfindung betrifft eine Handfeuerwaffe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Das besondere Anwendungsgebiet der erfindungsgemäßen Handfeuerwaffe (Kurz- oder Langwaffe) sind Jagdgewehre, Sportwaffen sowie Dienstwaffen bei Polizei und Militär.

Handfeuerwaffen besitzen grundsätzlich wenigstens einen Lauf. Jagdgewehre können dabei insgesamt bis zu vier Läufe besitzen. Am hinteren Ende des Laufs befindet sich jeweils ein Patronenlager zur Aufnahme einer Patrone. Jedem Lauf ist ein von Hand betätigbares Schloß zugeordnet. Dieses Schloß besitzt ein Schlagstück, welches entgegen der Kraft einer Feder gespannt werden kann. Durch Betätigen eines Abzugs kann das Schlagstück freigegeben werden, so daß es aufgrund der Federkraft nach vorne schnellt und den Schlagbolzen betätigt und damit die Patrone zündet. Neben diesen von Hand betätigbaren Schlössern gibt es auch die sogenannten Selbstspanner.

Ob das Schloß der Handfeuerwaffe gespannt und damit die Waffe feuerbereit ist, kann bei den bekannten Waffen nicht objektiv überwacht werden. Der Schütze kann zwar optional eine weiße oder eine rote Markierung einstellen, doch liegt dies im Obliegen des Schützen. So kann das Schloß zwar gespannt sein, doch die Markierung braucht dann noch lange nicht aktiviert sein, da kein personenunabhängiger Zwangsmechanismus vorhanden ist.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die A u f g a b e zugrunde, eine Handfeuerwaffe mit einer personenunabhängigen, manipulationssicheren optischen Kontrolle zu schaffen, ob sich die Handfeuerwaffe im feuerbereiten Zustand befindet oder nicht.

Die technische L ö s u n g ist gekennzeichnet durch die Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs 1.

Dadurch ist eine Handfeuerwaffe, insbesondere ein Jagdgewehr mit einer verbesserten optischen Kontrolle geschaffen, ob die Waffe scharf ist oder nicht. Die Grundidee der Erfindung besteht dabei darin, daß dem Schloß eine elektrische oder elektronische Sensoreinrichtung zugeordnet ist. Bei dieser Sensoreinrichtung kann es sich auch um ein rein mechanisch arbeitendes Teil, wie zum Beispiel um einen Schalter oder einen Taster handeln. Entscheidend ist, daß anschließend eine elektrische oder elektronische Verarbeitung dahingehend durchgeführt wird, daß ein elektrisch betriebenes Lämpchen angesteuert wird. Sobald somit das Schlagstück des Schlosses gespannt ist, leuchtet ein entsprechendes Lämpchen auf. Denn wenn sich dann im Patronenlager eine Patrone befindet, ist die Waffe scharf und ein Schuß könnte sich lösen. In dieser Basisversion der Erfindung leuchtet das Lämpchen auch dann

auf, wenn das Schlagstück zwar gespannt ist, sich im Patronenlager aber keine Patrone befindet und somit auch bei gespanntem Schloß gar keine Gefahr besteht, daß sich ein Schuß lösen könnte. Die Sensoreinrichtung, welche dem Schlagstück zugeordnet ist, kann dabei zweierlei Positionen einnehmen. Zum einen kann sich die Sensoreinrichtung im Bereich des Schlagstücks befinden, wenn dieses gespannt ist. Zum anderen kann sich jedoch die Sensoreinheit auch in derjenigen Position befinden, wenn das Schlagstück nicht gespannt ist. Durch eine entsprechende Verarbeitungselektronik werden die entsprechenden Signale dann verarbeitet. Alternativ zu der dem Schloß zugeordneten Sensoreinrichtung (oder aber auch zusätzlich) kann dem jeweiligen Patronenlager eine Sensoreinrichtung zugeordnet sein. Dies bedeutet, daß das Lämpchen dann leuchtet, wenn sich in dem Patronenlager eine Patrone befindet. Hier ist dann nämlich eine potentielle Gefahr gegeben, und zwar dann, wenn das Schloß gespannt ist. Nur dann, wenn sich keine Patrone in dem Patronenlager befindet, besteht keine Gefahr, auch bei gespanntem Schloß. Der Vorteil in der Verwendung eines Lämpchens besteht darin, daß es aufgrund seiner Leuchtkraft auffällt und insbesondere auch aus der Distanz von Dritten gesehen werden kann. Vorzugsweise wird man ein rotes Lämpchen verwenden, da bei Jagdwaffen diese Farbe von den Tieren nicht gesehen werden kann. Somit ist insgesamt eine zuverlässig arbeitende optische Kontrolle geschaffen, welche die Sicherheit bei Handfeuerwaffen, insbesondere bei Jagdgewehren sowie bei Sportwaffen bei Schießveranstaltungen deutlich erhöht. Dabei zeigt ein elektronisch-optisches Sicherungsssystem mit seiner Leuchteinrichtung den Lade- und Vollbereitschaf tszustand optisch an. Arbeitet die optisch-elektronische Sicherungseinrichtung beispielsweise wegen Energiemangel nicht, so kann sich die Einheit beispielsweise nur durch einen Handschieber überbrücken lassen.

Eine bevorzugte Weiterbildung in der Anordnung der Sensoreinrichtungen schlägt Anspruch 2 vor. Die Grundidee besteht darin, daß die Anzeigeeinrichtung dann aktiv wird und das Lämpchen leuchtet, sobald sich eine Patrone im Patronenlager befindet und gleichzeitig das Schloß gespannt ist. Die optische Anzeigeeinrichtung bleibt dann so lange aktiv, bis alle Schlösser abgeschlagen oder entspannt sind. Sind sämtliche Schlösser abgeschlagen oder entspannt und die leere Hülse befindet sich noch im Patronenlager, erfolgt keine Anzeige mehr. Die gespannten Schlösser bilden somit den primären Sicherheitsmechanismus, welcher für die Aktivierung des Sicherungssystems sorgt, während die Hülse im Patronenlager eine Sekundärfunktion besitzt.

Gemäß der Weiterbildung in Anspruch 3 kann die Sensoreinrichtung durch die verschiedensten Elemente gebildet sein, beispielsweise durch mechanische Kontakte oder Schalter, durch Fotozellen, durch Magnete etc.

Gemäß der Weiterbildung in Anspruch 4 ist die Sensoreinrichtung für das Schlagstück zwischen dem Gehäuse der Handfeuerwaffe und dem Schlagstück angeordnet.

Gemäß der Weiterbildung in Anspruch 5 ist die Sensoreinrichtung für die Patrone vorzugsweise in einem Stoßboden des Patronenlagers angeordnet. Dies bedeutet, daß die Sensoreinrichtung an einer dem Schlagbolzen nahegelegenen Stelle angeordnet ist, so daß die Kontaktabnahme am Stoßboden des Patronenlagers im Bereich des Hülsenbodens der Patrone erfolgt.

Gemäß der Weiterbildung in Anspruch 6 ist sämtlichen Sensoreinrichtungen eine gemeinsame optische Anzeige zugeordnet. Leuchtet somit das Lämpchen auf, ist klar, daß sich die Waffe im feuerbereiten Zustand befindet.

Eine Alternative hierzu schlägt gemäß Anspruch 7 vor, daß sämtlichen Sensoreinrichtungen jeweils ein eigenes Lämpchen zugeordnet ist. Dadurch kann erkannt werden, ob sich eine Patrone im Lauf befindet. Es kann weiterhin erkannt werden, ob das Schloß gespannt ist. Vorzugsweise ist bei dieser Ausführungsvariante noch ein übergeordnetes Generallämpchen vorgesehen, welches dann leuchtet, wenn die Waffe grundsätzlich feuerbereit ist. Denn es kann beispielsweise sein, daß sich in sämtlichen Läufen Patronen befinden (und damit die entsprechenden Lämpchen leuchten), daß aber die Schlösser nicht gespannt sind, so daß dann keine Feuerbereitschaft besteht.

Gemäß der Weiterbildung in Anspruch 8 ist das Lämpchen durch eine LED oder durch eine CET gebildet. Die Verwendung von CET's hat gegenüber den Leuchtdioden den Vorteil, daß sie sehr viel weniger Strom benötigen.

Vorzugsweise ist das Lämpchen gemäß der Weiterbildung in Anspruch 9 an der Oberseite des Schaftrückens der Handfeuerwaffe angeordnet. Dies hat den Vorteil, daß das Lämpchen im unmittelbaren Blickfeld des Schützen liegt und somit nicht übersehen werden kann.

Eine weitere Weiterbildung schlägt gemäß Anspruch 10 vor, daß dem Schlagstück eine mechanische Verriegelungseinrichtung zugeordnet ist, welche das Schlagstück in der entspannten Position lagefixiert. Dadurch ist eine Möglichkeit geschaffen, daß das Schloß nicht mehr gespannt werden kann bzw. erst dann gespannt werden kann, wenn die Verriegelungseinrichtung wieder entriegelt worden ist.

Gemäß der Weiterbildung in Anspruch 11 ist diese mechanische Verriegelungseinrichtung vorzugsweise mittels einer Batterie elektrisch betreibbar.

Dabei befindet sich gemäß der Weiterbildung in Anspruch 12 die Verriegelungseinrichtung im spannungslosen Zustand in der Verriegelungsposition. Dies bedeutet, daß ohne Batterie, wenn also keine elektrische Spannung abgegeben wird, die Waffe nicht feuerbereit ist.

Eine Weiterbildung hiervon schlägt schließlich gemäß Anspruch 13 vor, daß sich die entsprechende elektrische Spannungsversorgung verplomben läßt. Indem somit das Batteriefach ohne darin befindliche Batterie verplombt wird, besteht keine Möglichkeit, die Waffe in den feuerbereiten Zustand überzuführen, denn die Verriegelungseinrichtung blockiert das Spannen des Schlosses. Das Batteriefach befindet sich dabei vorzugsweise im Schaft/Griffstück. In diesem Zustand, bei dem sich keine Batterie im Batteriefach befindet, läßt sich die Handverriegelung bzw. Handentriegelung des Schlosses nicht betätigen, so daß sich das Schloß in keinem Fall spannen läßt. Wenn sich hingegen im Batteriefach eine Batterie befindet, läßt sich die Handverriegelung bzw. Handentriegelung des Schlosses auf jeden Fall betätigen, egal ob die Batterie voll oder leer ist.

Die Weiterbildungen der Ansprüche 10 bis 13 stellen für sich eine eigenständige Erfindung dar.

Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Handfeuerwaffe in Form einer sogenannten Bockwaffe wird nachfolgend anhand der Zeichnung beschrieben. Diese Zeichnung zeigt eine schematische Längsschnittdarstellung durch die Waffe.

Die Waffe besitzt ein Gehäuse 1 , an dem sich in der Zeichnung rechts ein Schaft 2 mit Schaftrücken 3 und links ein Patronenlager 4 mit daran sich anschließendem Lauf befindet. Das Patronenlager 4 ist durch einen Stoßboden 5 begrenzt, in welchem sich der Schlagbolzen befindet. Da es sich in dem dargestellten Ausführungsbeispiel um ein doppelläufiges Gewehr handelt, sind insgesamt zwei übereinander liegende Patronenlager 4 vorgesehen.

Im Gehäuse 1 befinden sich zwei nebeneinanderliegende, gekröpfte Schlösser 6 mit jeweils einem verschwenkbar gelagerten Schlagstück 7. Durch Betätigen eines Schiebers 8 auf dem Schaftrücken 3 kann über einen Hebelmechanismus das jeweilige Schlagstück 7 entgegen der Kraft einer Feder 9 in eine zurückverschwenkte Spannposition übergeführt werden, in welcher das jeweilige Schlagstück 7 lagefixiert ist. Durch Betätigen eines von zwei Abzügen 10 kann das jeweilige zugeordnete Schlagstück 7 entriegelt werden, so daß es aufgrund der Kraft der Feder 9 nach vorne in Richtung Stoßboden 5 des Patronenlagers 4 schnappt und dort das Zündhütchen der Patrone betätigt.

Den beiden Schlagstücken 7 ist jeweils eine Sensoreinrichtυng 11 zugeordnet, welche sich innerhalb des Gehäuses 1 im Bereich des Schaftrückens 3 befindet, d. h. oberhalb des Schlagstücks 7 im entspannten Zustand. Diese Sensoreinrichtungen 11 können rein mechanischer, aber auch optischer, elektrischer oder magnetischer Art sein. Auf jeden Fall sind die beiden Sensoreinrichtungen 11 an eine Elektronik 12 angeschlossen, welche sich im Schaft zusammen mit einer Batterie 13 befindet.

Eine zweite Sensoreinrichtung 14 ist jeweils in den Stoßböden 5 der beiden Patronenlager 4 angeordnet. Auch diese beiden Sensoreinrichtungen 14 stehen mit der Elektronik 12 in Verbindung. Diese Sensoreinrichtungen 14 können gleich den Sensoreinrichtungen 11 ausgebildet sein, aber auch andersartig sein.

An die Elektronik 12 ist ein Lämpchen 15 auf dem Schaftrücken 3 angeschlossen.

Schließlich ist den beiden Schlagstücken 7 jeweils eine mechanische Ver- und Entriegelungseinrichtung 16 zugeordnet, welche eine Sperraste definieren. Diese Ver- und Entriegelungseinrichtung 16 wird elektrisch betätigt, wobei im elektrisch spannungslosen Zustand die Ver- und Entriegelungseinrichtung 16 das jeweilige Schlagstück 7 lagefixieren, so daß die Schlagstücke 7 nicht in den gespannten Zustand übergeführt werden können.

Die Funktionsweise ist wie folgt:

Im nichtgespannten Zustand der Waffe befinden sich die beiden Schlagstücke 7 in der vorderen Position. Die Sensoreinrichtungen 11 erkennen dabei, daß sich die beiden Schlagstücke 7 in dieser nicht betriebsbereiten Position befinden. Das Lämpchen 15 leuchtet in diesem Zustand nicht.

Sobald in eines der beiden Patronenlager 4 eine Patrone eingelegt wird, erkennt dies die zugeordnete Sensoreinrichtung 14 und gibt ein entsprechendes Signal an die Elektronik 12 ab. Entsprechendes gilt, wenn eine weitere Patrone in das zweite Patronenlager 4 gesteckt wird. In diesem Fall leuchtet das Lämpchen 15 aber immer noch nicht auf.

Erst wenn eines der beiden Schlagstücke 7 oder aber beide Schlagstücke 7 mittels des Schiebers 8 gespannt werden und dies die Sensoreinrichtungen 11 detektieren, gibt ein entsprechendes Signal der Elektronik 12 einen Steuerbefehl ab, daß das Lämpchen 15 leuchtet. Denn in diesem Zustand ist die Waffe feuerbereit.

Wird nun ein Schuß abgegeben und das entsprechende Schlagstück 7 bewegt sich nach vorne, so erkennt dies die zugeordnete Sensoreinrichtung 11. Da aber das zweite Schlagstück 7 immer noch gespannt ist und damit die Waffe nach wie vor feuerbereit ist, leuchtet das Lämpchen 15 nach wie vor. Erst wenn der zweite Schuß abgegeben worden ist und somit auch das zweite Schlagstück 7 sich in der entspannten Position befindet, besteht keine Gefahr mehr, so daß das Lämpchen 15 erlischt.

Dies bedeutet, daß das Lämpchen 15 immer dann leuchtet, wenn die Feuerbereitschaft gegeben ist.

Die Ver- und Entriegelungseinrichtung 16 blockiert das zugeordnete Schlagstück 7. Diese Blockade tritt immer dann auf, wenn sich die Verriegelungseinrichtung 16 im elektrisch spannungslosen Zustand befindet. Wird somit die Batterie 13 aus dem Batteriefach herausgenommen und das Batteriefach verplombt, ist eine Betätigung der Waffe nicht mehr möglich. Nur wenn sich im Batteriefach eine Batterie 13 befindet (egal ob diese voll oder leer ist), läßt sich die Ver- und Entriegelungseinrichtung 16 von Hand überbrücken bzw. betätigen. Dies ist insbesondere bei Jagdwaffen wichtig, wenn bei kalter Witterung die Batterie keine genügende elektrische Spannung mehr abgibt.

Bezugszeichenliste

1 Gehäuse

2 Schaft

3 Schaftrücken

4 Patronenlager

5 Stoßboden

6 Schloß

7 Schlagstück

8 Schieber

9 Feder

10 Abzug

11 Sensoreinrichtung

12 Elektronik

13 Batterie

14 Sensoreinrichtung

15 Lämpchen

16 Ver- und Entriegelungseinrichtung